Stechlin
03.11.2006, 17:47
Wie frech doch die Russen geworden sind; jetzt fordert die Duma erneut und diesmal mit rhetorischem Nachdruck ein Ende der völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade gegen die sozialistische Republik Kuba. Bereits 1999 bezifferte die Kubanische Regierung den finanziellen Schaden dieser von der UN-Vollversammlung schon mehrmals verurteilten Blockade mit 182 Milliarden US-Dollar. Viel Geld für die 11 Millionen Menschen zählende Insel, die trotz dieser Schwierigkeiten standhaft blieb: Keine einzige der sozialen Errungenschaften, die in Lateinamerika bis heute einmalig sind, wurden eingeschränkt.
Die bereits 1960 von Präsident Kennedy verhängte Wirtschaftsblockade gegen Kuba wurde 1996 durch das von Präsident Bill Clinton verkündete Helms-Burton-Gesetz (http://de.wikipedia.org/wiki/Helms-Burton_Act) verschärft. Es droht auch anderen Staaten mit Strafen in den USA, wenn sie direkt oder über dritte Staaten mit Kuba Handel betreiben. Das Gesetz bleibt weiterhin gültig, auch wenn die UN-Generalversammlung es im Oktober 2004 mit überwältigender Mehrheit als unumgänglich bezeichnete, die vier Jahrzehnte andauernde Wirtschafts-, Handels- und Finanz-Blockade der USA gegen Kuba zu beenden.
MOSKAU, 03. November (RIA Novosti). Die Staatsduma hat sich an die Parlamente der UNO-Mitgliedstaaten mit dem Vorschlag gewandt, die Wirtschaftsblockade der USA gegen die Republik Kuba zu verurteilen.
Ein entsprechender Appell wurde am Freitag in einer Sitzung des Unterhauses angenommen. In dem Dokument wird unter anderem vorgeschlagen, die USA zur Aufhebung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba zu bewegen.
Die Staatsduma betrachtet die andauernde Wirtschaftsblockade als "eine massenhafte Verletzung der Menschenrechte nicht nur der Kubaner und der Amerikaner, sondern auch der Bürger anderer Staaten".
Laut dem Dokument hätten die USA ungeachtet der wiederholten Resolutionen der UNO-Vollversammlung gegen die Politik des wirtschaftlichen Diktates gegenüber Kuba in den letzten Jahren den Kurs auf die Einmischung in die Angelegenheiten des souveränen Staates noch mehr verhärtet, um "die Verfassungsordnung der Republik Kuba gewaltsam zu ändern".
Nach Auffassung der Abgeordneten verletze die Politik der Wirtschaftsblockade gegen Kuba in grober Weise die Rechte und die legitimen Interessen dritter Länder sowie kommerzieller und nichtkommerzieller Organisationen bei der Entwicklung der mehrseitigen politischen Verbindungen, der Beziehungen in Handel und Wirtschaft und sonstiger Verbindungen mit Kuba.
In dem Dokument wird darauf verwiesen, dass die Blockade mehr als 40 Jahre andauere und "ein Akt der groben Druckausübung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen einen souveränen Staat" sei.
In dem Appell wird unterstrichen, dass die Staatsduma in den Jahren 1994, 1995, 1996 und 1999 ihre Position gegenüber der Wirtschaftsblockade gegen Kuba mit entsprechenden Appellen und Erklärungen bekräftigt hatte.
Das Dokument ist von einer Gruppe von Abgeordneten, darunter auch von Mitgliedern der Abgeordnetengruppe für die Beziehungen zum kubanischen Parlament, dem Unterhaus zur Erörterung vorgelegt worden. http://de.rian.ru/world/20061103/55361043.html
http://web.telia.com/~u52306189/CubaSi.jpg
Die bereits 1960 von Präsident Kennedy verhängte Wirtschaftsblockade gegen Kuba wurde 1996 durch das von Präsident Bill Clinton verkündete Helms-Burton-Gesetz (http://de.wikipedia.org/wiki/Helms-Burton_Act) verschärft. Es droht auch anderen Staaten mit Strafen in den USA, wenn sie direkt oder über dritte Staaten mit Kuba Handel betreiben. Das Gesetz bleibt weiterhin gültig, auch wenn die UN-Generalversammlung es im Oktober 2004 mit überwältigender Mehrheit als unumgänglich bezeichnete, die vier Jahrzehnte andauernde Wirtschafts-, Handels- und Finanz-Blockade der USA gegen Kuba zu beenden.
MOSKAU, 03. November (RIA Novosti). Die Staatsduma hat sich an die Parlamente der UNO-Mitgliedstaaten mit dem Vorschlag gewandt, die Wirtschaftsblockade der USA gegen die Republik Kuba zu verurteilen.
Ein entsprechender Appell wurde am Freitag in einer Sitzung des Unterhauses angenommen. In dem Dokument wird unter anderem vorgeschlagen, die USA zur Aufhebung der Wirtschaftsblockade gegen Kuba zu bewegen.
Die Staatsduma betrachtet die andauernde Wirtschaftsblockade als "eine massenhafte Verletzung der Menschenrechte nicht nur der Kubaner und der Amerikaner, sondern auch der Bürger anderer Staaten".
Laut dem Dokument hätten die USA ungeachtet der wiederholten Resolutionen der UNO-Vollversammlung gegen die Politik des wirtschaftlichen Diktates gegenüber Kuba in den letzten Jahren den Kurs auf die Einmischung in die Angelegenheiten des souveränen Staates noch mehr verhärtet, um "die Verfassungsordnung der Republik Kuba gewaltsam zu ändern".
Nach Auffassung der Abgeordneten verletze die Politik der Wirtschaftsblockade gegen Kuba in grober Weise die Rechte und die legitimen Interessen dritter Länder sowie kommerzieller und nichtkommerzieller Organisationen bei der Entwicklung der mehrseitigen politischen Verbindungen, der Beziehungen in Handel und Wirtschaft und sonstiger Verbindungen mit Kuba.
In dem Dokument wird darauf verwiesen, dass die Blockade mehr als 40 Jahre andauere und "ein Akt der groben Druckausübung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen einen souveränen Staat" sei.
In dem Appell wird unterstrichen, dass die Staatsduma in den Jahren 1994, 1995, 1996 und 1999 ihre Position gegenüber der Wirtschaftsblockade gegen Kuba mit entsprechenden Appellen und Erklärungen bekräftigt hatte.
Das Dokument ist von einer Gruppe von Abgeordneten, darunter auch von Mitgliedern der Abgeordnetengruppe für die Beziehungen zum kubanischen Parlament, dem Unterhaus zur Erörterung vorgelegt worden. http://de.rian.ru/world/20061103/55361043.html
http://web.telia.com/~u52306189/CubaSi.jpg