Vollständige Version anzeigen : Republikaner fechten Wahl an !
meckerle
22.09.2006, 16:36
Einspruch
Republikaner fechten Wahl an
Die rechtsradikale Partei beantragt wegen ihres „knappen Ergebnisses von 0,9 Prozent der gültigen Zweitstimmen“ eine Neuauszählung der Stimmen. Der Landeswahlleiter bezeichnet den Einspruch als zu pauschal.
Berlin - Der Landesverband der Republikaner hat die Berliner Abgeordnetenhauswahl angefochten. Die rechtsradikale Partei legte wegen ihres „knappen Ergebnisses von 0,9 Prozent der gültigen Zweitstimmen“ Einspruch beim Landeswahlleiter ein und beantragte eine Neuauszählung der Stimmen, teilten die Republikaner mit. Die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters bestätigte den Eingang des Einspruchs.
................
Die Partei legte auch Einspruch gegen die Bezirksergebnisse in Spandau, Mitte und Pankow ein. Die rechte Partei zweifelte die Gültigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel in den Bezirken an. Sie berief sich auf ein Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs von 1997 (Az 90/95), „nach dem eine Sperrklausel für die BVV-Wahlen generell verfassungswidrig ist.“
http://www.morgenpost.de/desk/1046471.html
Jetzt sind die Republikaner auch schon Rechtsradikal, das wird immer toller !
Die rechtsradikale Parteibeantragt wegen ihres knappen Ergebnisses von 0,9 Prozent der gültigen Zweitstimmen“ eine Neuauszählung der Stimmen.Interessante Argumentation, offensichtlich kann das Ergebnis ja nicht stimmen, bei der Menge an gekauften Stimmen müsste mindestens 0,91% drin sein...
Oder was?
Württemberger2
22.09.2006, 16:42
Jetzt sind die Republikaner auch schon Rechtsradikal, das wird immer toller
Meine Meinung! :))
Württemberger2
22.09.2006, 16:43
...gekauften Stimmen...
Von was träumst du nachts?
Wenn die Reps rechtsradikal sind, was ist dann die NPD?
Leo Navis
22.09.2006, 16:46
Wenn die Reps rechtsradikal sind, was ist dann die NPD?
Rechtsextrem, ist doch logisch.
Rechtsradikal ist ja nichts schlimmes.
Württemberger2
22.09.2006, 16:50
Rechtsradikal ist ja nichts schlimmes.
Natürlich ist Rechtsradikal nichts schlimmes, doch werden die Begriffe rechts - rechtsradikal - rechtsextrem im allgemeinen Sprachgebrauch nicht differenziert!
Württemberger2
22.09.2006, 16:51
Wenn die Reps rechtsradikal sind, was ist dann die NPD?
Gute Frage! :)) :)) :))
Leo Navis
22.09.2006, 16:52
Natürlich ist Rechtsradikal nichts schlimmes, doch werden die Begriffe rechts - rechtsradikal - rechtsextrem im allgemeinen Sprachgebrauch nicht differenziert!
Stimmt. Kennst Du denn den Unterschied?
Rechtsextrem, ist doch logisch.
Rechtsradikal ist ja nichts schlimmes.
Die Feststellung einer rechtsextremen Zielsetzung hängt jedoch nicht von diesem Verfahren und tatsächlichen Verbot ab. Im Fall des gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens zum Beispiel hält das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsfeindlichkeit der NPD ausdrücklich für gegeben, und der Verfassungsschutz stuft sie als rechtsextreme Partei ein. Insofern unterscheiden die Bundesbehörden den Rechtsextremismus bisher nicht eindeutig vom Rechtsradikalismus. Beide Begriffe lassen sich aufgrund der Vielfalt der dazu gehörenden Handlungs- und Denkweisen nicht klar abgrenzen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus
Der politische Begriff Rechtskonservativ wird heute in Deutschland in zweierlei Hinsicht genutzt. Auf der einen Seite bezeichnen sich Menschen und Organisationen selbst als rechtskonservativ, um sich als gemäßigt, verfassungskonform und nicht rechtsextremistisch darzustellen. Der Begriff wurde in den späten 1980er Jahren populär. Die Wortschöpfung wurde extensiv vom Umfeld der Partei Die Republikaner verwendet, um sich gegen eine Kategorisierung als rechtsextrem zu wehren.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtskonservativ
Falsch, beide Beschreibungen sind etwas schlimmes und spiegeln nicht die pol. Einstellung der Reps wieder.
Von was träumst du nachts?
Du musst zugeben, dass die Argumentation der Reps irgendwie seltsam anmutet. Woher wissen die denn wieviel Stimmen sie haben müssten?
Praetorianer
22.09.2006, 16:53
Die Republikaner werden seit Urzeiten von V-Schutz beobachtet, so neu ist das nicht.
Ob mit Recht oder nicht interessiert mich wenig, sie sind uninteressant, weil unbedeutend.
Württemberger2
22.09.2006, 16:55
Du musst zugeben, dass die Argumentation der Reps irgendwie seltsam anmutet.
Nein, denn wenn es schon mal Probleme gegeben hat, dann kann niemand ausschleißen, dass dieses mal nicht auch Fehler beim Auszählen gemacht wurden!
Leo Navis
22.09.2006, 16:56
Falsch, beide Beschreibungen sind etwas schlimmes und spiegeln nicht die pol. Einstellung der Reps wieder.
Definiere mir mal Rechtsradikalismus. Ich bin gespannt.
Quo vadis
22.09.2006, 16:56
Wenn die Reps rechtsradikal sind, was ist dann die NPD?
die erfolgversprechendere "rechtsradikale" Alternative.:]
Definiere mir mal Rechtsradikalismus. Ich bin gespannt.
Siehe dazu:
Insofern unterscheiden die Bundesbehörden den Rechtsextremismus bisher nicht eindeutig vom Rechtsradikalismus.
Die Republikaner verwendet, um sich gegen eine Kategorisierung als rechtsextrem zu wehren.
Es gibt z.Z. keine Differenzierung aber die Reps sind keine Extremen und damit auch keine Radikalen solange es keine Differenzierung zwischen extrem und radikal gibt.
Nein, denn wenn es schon mal Probleme gegeben hat, dann kann niemand ausschleißen, dass dieses mal nicht auch Fehler beim Auszählen gemacht wurden!
Ach komm, mit der Leier könnte ja jeder eine Neuauszählung beantragen. Gibt es irgend einen Hinweis darauf, dass bei der aktuellen Auszählung die Reps irgendwie benachteiligt wurden? Weicht das Ergebnis von der vorigen Wahl so stark ab, dass man von einem manipulativen Eingriff der Wahlhelfer ausgehen kann? Nein? Dachte ich mir...
die erfolgversprechendere "rechtsradikale" Alternative.:]
Eigentlich schade um die Reps, daß sie sich zerstückelt haben. In den 80ern waren sie sehr erfolgreich, heute sind sie eine kleine unbedeutende Randgruppierung.
KrascherHistory
22.09.2006, 17:20
Einspruch
Republikaner fechten Wahl an
Die rechtsradikale Partei beantragt wegen ihres „knappen Ergebnisses von 0,9 Prozent der gültigen Zweitstimmen“ eine Neuauszählung der Stimmen. Der Landeswahlleiter bezeichnet den Einspruch als zu pauschal.
Berlin - Der Landesverband der Republikaner hat die Berliner Abgeordnetenhauswahl angefochten. Die rechtsradikale Partei legte wegen ihres „knappen Ergebnisses von 0,9 Prozent der gültigen Zweitstimmen“ Einspruch beim Landeswahlleiter ein und beantragte eine Neuauszählung der Stimmen, teilten die Republikaner mit. Die Geschäftsstelle des Landeswahlleiters bestätigte den Eingang des Einspruchs.
................
Die Partei legte auch Einspruch gegen die Bezirksergebnisse in Spandau, Mitte und Pankow ein. Die rechte Partei zweifelte die Gültigkeit der Drei-Prozent-Sperrklausel in den Bezirken an. Sie berief sich auf ein Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs von 1997 (Az 90/95), „nach dem eine Sperrklausel für die BVV-Wahlen generell verfassungswidrig ist.“
http://www.morgenpost.de/desk/1046471.html
Jetzt sind die Republikaner auch schon Rechtsradikal, das wird immer toller !
Es wird keine Wahl je angefochten werden können. Egal von wem oder welche Beweggründe dahinter stecken. MfG K
Württemberger2
22.09.2006, 17:33
Ach komm, mit der Leier könnte ja jeder eine Neuauszählung beantragen. Gibt es irgend einen Hinweis darauf, dass bei der aktuellen Auszählung die Reps irgendwie benachteiligt wurden? Weicht das Ergebnis von der vorigen Wahl so stark ab, dass man von einem manipulativen Eingriff der Wahlhelfer ausgehen kann? Nein? Dachte ich mir...
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Leo Navis
22.09.2006, 17:34
Siehe dazu:
Es gibt z.Z. keine Differenzierung aber die Reps sind keine Extremen und damit auch keine Radikalen solange es keine Differenzierung zwischen extrem und radikal gibt.
So ein Blödsinn. Der VS sagt:
Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung - die freiheitliche demokratische Grundordnung - gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt.
meckerle
22.09.2006, 18:02
Eigentlich schade um die Reps, daß sie sich zerstückelt haben. In den 80ern waren sie sehr erfolgreich, heute sind sie eine kleine unbedeutende Randgruppierung.
Ist das ein Wunder ? Wenn sich in Deutschland eine Rechte Partei formiert, wird sie sofort als Rechtsradikal abgestempelt !
In vielen Ländern ist es ganz normal, dass Rechte Parteien mit an der Regierung sind !
Was spricht dagegen ?
meckerle
22.09.2006, 18:09
Es wird keine Wahl je angefochten werden können. Egal von wem oder welche Beweggründe dahinter stecken. MfG K
Mir ging es nicht um die Wahlanfechtung, sondern um die Benennung der REPs :
Die rechtsradikale Partei der Republikaner ! /:(
Allemanne
22.09.2006, 20:19
Das Nationale Kapital Deutschlands muss in der NPD gebündelt werden!
:))
KrascherHistory
22.09.2006, 20:21
Das Nationale Kapital Deutschlands muss in der NPD gebündelt werden!
:))
Dann sollten sie als erstes lernen, das das GG keine Verfassung ist.
Dann sollten sie als erstes lernen, das das GG keine Verfassung ist.
Prima - wenn sie es denn "lernen", werden sie vollends uninteressant. Solche Desinformationskampagnen unter Zuhilfenahme von grenzdebilen Ex-Reichsbahnern können durchaus langfristig Erfolge zeitigen!
KrascherHistory
22.09.2006, 23:36
Prima - wenn sie es denn "lernen", werden sie vollends uninteressant. Solche Desinformationskampagnen unter Zuhilfenahme von grenzdebilen Ex-Reichsbahnern können durchaus langfristig Erfolge zeitigen!
Das freut mich doch.
Art.146 GG
DAS GG IST KEINE VERFASSUNG
Was liest du denn daraus...
Art.146 GG
DAS GG IST KEINE VERFASSUNG
Was liest du denn daraus...
Das steht weder in der alten noch in der neuen Fassung zu lesen.
"Verfassung" ist der Oberbegriff für jeden Summe von Rechtsnormen, die die grundlegende Organisation eines Staates und das Verhältnis seiner Bürger zu ihm regelt. "Grundgesetz" ist nur einer von vielen möglichen Namen für eine Verfassung. Die Verfassungen der Niederlande und skandinavischer Staaten heißen z.B. so. Im Beratungsprozeß im Parlamentarischen Rat wurde diese Bezeichnung gewählt, um aus damaliger Perspektive die Vorläufigkeit zu betonen.
Lang ist's her. Inzwischen alles Geschichte. Art.146 GG drückt nur eine Selbstverständlichkeit aus, nämlich das lex-posterior-Prinzip: Ist eine neue Verfassung in Kraft, ist die alte Verfassung im Orkus.
KrascherHistory
22.09.2006, 23:48
Das steht weder in der alten noch in der neuen Fassung zu lesen.
"Verfassung" ist der Oberbegriff für jeden Summe von Rechtsnormen, die die grundlegende Organisation eines Staates und das Verhältnis seiner Bürger zu ihm regelt. "Grundgesetz" ist nur einer von vielen möglichen Namen für eine Verfassung. Die Verfassungen der Niederlande und skandinavischer Staaten heißen z.B. so. Im Beratungsprozeß im Parlamentarischen Rat wurde diese Bezeichnung gewählt, um aus damaliger Perspektive die Vorläufigkeit zu betonen.
Lang ist's her. Inzwischen alles Geschichte. Art.146 GG drückt nur eine Selbstverständlichkeit aus, nämlich das lex-posterior-Prinzip: Ist eine neue Verfassung in Kraft, ist die alte Verfassung im Orkus.
zzzzzzzzzzzz.........:zzz: :zzz: :zzz: :leier:
Spiel deine Lügen mal kurz woanders, Schwarzkittel.
Spiel deine Lügen mal kurz woanders, Schwarzkittel.
Wenn du das als "Lügen" bezeichnest, dann deshalb, weil du es nicht verstehst. Das ist ein Muster, das sich durch deine postings zieht: Ein paar kopierte Textbausteine abliefern, und wenn's wer bestreitet, ist er ein Lügner, Betrüger, Volksverräter, was auch immer.
KrascherHistory
22.09.2006, 23:55
Wenn du das als "Lügen" bezeichnest, dann deshalb, weil du es nicht verstehst. Das ist ein Muster, das sich durch deine postings zieht: Ein paar kopierte Textbausteine abliefern, und wenn's wer bestreitet, ist er ein Lügner, Betrüger, Volksverräter, was auch immer.
Bist du nun mal. Zwar ein langweiliger aber immerhin !
Bist du nun mal. Zwar ein langweiliger aber immerhin !
Ich fürchte, die Breitenwirkung deiner Wahnvorstellungen wird noch eine Weile auf sich warten lassen.
KrascherHistory
23.09.2006, 00:00
Ich fürchte, die Breitenwirkung deiner Wahnvorstellungen wird noch eine Weile auf sich warten lassen.
Spar dir mal eine Antwort auf, Schwarzkittel.
Als Dr.jur. in so´ne Spam-Ecke gedrückt zu werden......also wirklich.
Gabs keinen anderen Dummbatz in deiner Abteilung der "Wache" schieben konnte ?
Ergebnis Kommunalwahl 2006 Salzgitter - Ratswahl -
Endergebnis
130 Stimmbezirke
SPD
41,7 % 19 Sitze
CDU
34,9 % 16 Sitze
FDP
3,9 % 2 Sitze
M.B.S.
7,9 % 4 Sitze
GRÜNE
3,2 % 1 Sitze
REP
3,6 % 2 Sitze
LAS
3,6 % 2 Sitze
Offensive D 0,1 %
UWGS
0,9 %
Wahlbeteiligung: 46,0%
Wahl-
berech-
tigte Wähler
/-innen SPD CDU FDP M.B.S. GRÜNE REP LAS Offensive D UWGS
Endergebnis 82.635 38.052 44.245
41,7% 36.986
34,9% 4.141
3,9% 8.378
7,9% 3.410
3,2% 3.847
3,6% 3.834
3,6% 146
0,1% 1.000
0,9%
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