Vollständige Version anzeigen : NPD-Erfolg bringt finanziellen Segen
Anti-Zionist
20.09.2006, 22:04
Aktuell in der "Jungen Freiheit (http://www.jungefreiheit.de/)":
NPD-Erfolg bringt finanziellen Segen
Kampf gegen Rechts: Linke Organisationen dürfen sich auf Millionen Euro vom Staat freuen / Zweifel an Wirksamkeit der Projekte wächst
Holger Wartz
Nicht nur die NPD dürfte am Sonntag muntere Sektlaune geherrscht haben, auch zahlreiche Aktivisten unterschiedlicher linker Vereine hatten allen Grund zur Freude. Denn der „Kampf gegen Rechts“, bislang massiv mit Millionenbeträgen aus Steuertöpfen gefördert, drohte seit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung merklich abzuflauen. Durch den Einzug der NPD in den Schweriner Landtag bekommt die Sache allerdings wieder neuen Schwung.
Seit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Jahr 2000 als Reaktion auf den – in Wirklichkeit von Arabern ausgeübten – Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge den „Aufstand der Anständigen“ ausrief, fördert der Bund massiv „Programme gegen Rechtsextremismus“. Daß dabei vor allem Vereine alimentiert wurden, die man ohne Wenn und Aber zum rot-grünen Vorfeld zählen konnte, wurde ab und an von Politikern der Oppositionsparteien thematisiert. Das Wort von der „Klientelförderung“ machte die Runde. Und das nicht unberechtigt. Vor allem der CSU-Innenpolitiker Norbert Geis brachte das für Rot-Grün unliebsame Thema immer wieder auf die Tagesordnung.
In diesem Jahr laufen die Programme regulär aus. Jährlich wurden allein für die Bundesprogramme gegen Rechts 19 Millionen Euro ausgeschüttet. Klar, daß sich damit in den vergangenen fünf Jahren ganze Arbeitstrukturen gebildet und finanziert haben. Viele Aktivisten hatten Sorge, daß sie ab Januar 2007 keine öffentlichen Gelder mehr zur Verfügung haben. Zwar hat die schwarz-rote Bundesregierung eine Fortsetzung der Förderung des „Kampfes gegen Rechts“ angekündigt, allerdings sorgten öffentliche Gedankenspiele, in denen beispielsweise auch ein „Kampf gegen den Islamismus“ aus denselben Fördertöpfen finanziert werden solle, für erhebliche Irritationen bei den linken Vereinen. Die Rettung kommt nun ausgerechnet von rechts. Kaum zeichnete sich der Einzug der NPD in den Landtag ab, meldete sich schon das SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen zu Wort, um Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, in deren Ressort die Antirechtsförderung fällt, anzugreifen. „Frau von der Leyen unternimmt nicht genug gegen den Rechtsradikalismus. Ich habe den Eindruck, daß sie sich nicht für das Thema interessiert. Das ist gerade in Anbetracht des Wahlerfolgs der NPD, der leider absehbar war, für mich völlig inakzeptabel“, sagte Annen der Online-Ausgabe des Magazins Stern.
...
Besucht man die Internetseite des Vereins, wird schnell das Umfeld klar, in dem er sich zu bewegen scheint. Die dort genannten Informationsquellen zum Thema Rechtsextremismus sind eine bizarre Mischung aus öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, Stellen des Verfassungsschutzes und linkextremen Organisationen. Einmütig stehen dort das Schweriner Landesamt für Verfassungsschutz und die linksextremistische Zeitschrift Der Rechte Rand beieinander. Während dem Bundesverfassungsschutz die „personenzentrierte“ Berichterstattung des Antifa-Organs erwähnenswert scheint, fand die Bundesregierung im vorletzten Jahr auf Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Georg Schirmbeck ebenfalls klare Worte: „Beim Magazin Der Rechte Rand liegen Anhaltspunkte für linksextremistische Bestrebungen vor.“
Mitarbeiter dürfen sich auf rosige Zeiten freuen
Nicht nur die Mitarbeiter des zweifelhaften Beratungsteams dürfen sich auf rosige Zeiten freuen, zahlreiche linke Gruppen werden in den nächsten Tagen ihre Förderanträge für das kommende Jahr einreichen.
Es gibt allerdings noch weitere Finanzierungsideen für den „Kampf gegen Rechts“. In der NDR-Sendung „DAS“ äußerte sich der Journalist und Buchautor Michael Jürgs ebenfalls zu diesem „Problem“. Wenn die „Dumpfbacken“, wie Jürgs sagt, schon die NPD wählten, dann müßte man die Länder, in denen die Partei den Sprung ins Parlament schafft, finanziell bestrafen. Höhere Steuern könnten beispielsweise eine solche Kollektivstrafe sein. Dieses Geld könne dann in Projekte gegen Rechts gepumpt werden, lachte Jürgs. Die Moderatorin nickte dazu.
Man könnte auch Herrn Jürgs bestrafen.
meckerle
20.09.2006, 22:25
Die Etablierten bekommen Fracksausen. :hihi:
Jetzt suchen sie nach Möglichkeiten die NPD und ihre Anhänger einzugrenzen. /:(
Die Etablierten bekommen Fracksausen. :hihi:
Jetzt suchen sie nach Möglichkeiten die NPD und ihre Anhänger einzugrenzen. /:(
Ich glaube nicht, dass Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für schwer vermittelbare Linksextremisten da für Abhilfe Sorgen können.
diese "tollen" programme, die nichts gebracht haben, sollen weiterhin bezahlt werden?
nochmal: die politiker und ihre "volks"parteien machen sich selbst überflüssig, nutzlos, zwecklos, sinnlos ... was auch immer.
da helfen auch keine programme oder verbotsverfahren gegen andere aufstrebende parteien. wenn das der willen der wähler ist, dann muss man ihn auch respektieren oder nicht? :D
die demokratie scheint für manche nur so lange was tolles zu sein, so lange das kreuz an der richtigen stelle gemacht wird.
tja, jetzt beginnen die wähler anders zu wählen. das volk drückt seinen willen per stimmzettel aus. so ein mist aber auch, so war das mit der demokratie nun aber auch nicht gedacht. :))
jetzt beginnen die wähler anders zu wählen. das volk drückt seinen willen per stimmzettel aus.
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
Allemanne
21.09.2006, 00:43
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
Erklär das mal den gutmenschlichen Hetzern und etablierten Pseudo-Demokraten, die ihr da drüben in Deutschland euer eigen nennt.
Erklär das mal den gutmenschlichen Hetzern und etablierten Pseudo-Demokraten, die ihr da drüben in Deutschland euer eigen nennt.
Warum sollte ich?
Ich hab es gut, ich weiß, daß es keine Kollektivschuld gibt, in keine Richtung. Und drum bin ich weder für Claudia Roth noch für Udo Voigt verantwortlich, geschweige denn, daß ich deren rätselhafte Einlassungen irgendjemandem zu erklären hätte. :cool:
Adolfine
21.09.2006, 01:26
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
NOCH nicht...aber wie sagt man so schön : Gut Ding will Weile haben...
NOCH nicht...aber wie sagt man so schön : Gut Ding will Weile haben...
Du mußt dich noch ein wenig steigern. Von den "Einst wird kommen der Tag"-Barden quillt dieses Forum mittlerweile über.
Bitte etwas mehr Originalität! :]
WALDSCHRAT
21.09.2006, 02:06
Du mußt dich noch ein wenig steigern. Von den "Einst wird kommen der Tag"-Barden quillt dieses Forum mittlerweile über.
Bitte etwas mehr Originalität! :]
@ DG
Es wird dieser Tag kommen! Die Islamisten sorgen mit jedem Bombenanschlag und ihrer Verweigerung der Gegendemo dafür, daß das Dt. Volk es lernt, umzudenken!!!
Warte zehn Jahre und Du wirst mir Recht geben müssen! Dann werden in meinen Augen merito die Moscheen brennen! Und weshalb? Weil gläubige Muslime ihre Religion zu sehr mit dem Staatswesen verquickt haben...
Es wird nie und nimmer ein laizistischer Staat ala Türkei weiter existent sein! Warte einfach mal die nächsten Wahlen dort ab!
Gruß
Henning
Herr Michael Jürgs scheint der aktuelle Prototyp eines deutschen Diktators zu sein. Null Demokratieverständnis. Dafür sehr interessante Unterdrückungstheorien. Einfach super!
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
Da würden sich die Prozente der Etablierten auch zu relativieren.
Viele wollen gerade nicht eine NPD, denken aber in rechten Strukturen, was an sich i.O. ist.
Immer noch sind 50% die Nichtwähler die grösste Partei, alles andere sind Splitter.
Drosselbart
21.09.2006, 06:34
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
Wer hätte aber vor wenigen Jahren noch solche Stimmenanteile für möglich gehalten. Wenn sich die Steigerungsrate im gleichen Ausmaß fortsetzt, dann haben sie bei der nächsten Wahl die 3/4-Mehrheit:) :) :)
Die Altparteien sind schon entsetzt, daß die NPD sich zur Partei der Jugend gemausert hat. Die Grünen haben nicht einmal halb soviele Stimmen erhalten. Das bisher so liebgewonnene Klischee vom dummgesoffenen Asozialen oder vom verbohrten Tatter-Greis zieht auch immer weniger.
Auch wenn's weh tut. Langsam geben die zu, daß die NPD "inmitten der Gesellschaft" angekommen ist. Rechts ist und wird zunehmend "in".
Irmingsul
21.09.2006, 07:12
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
Ich würde mal sagen, wir reden hier noch von 7,3%. Bei den letzten Wahlen war die NPD noch deutlich unter der 5%-Hürde und davor im 0,X%-Bereich. Die Tendenz stimmt jedenfalls.
Es waren Menschen wie Sie, welche die NPD immer als 0,X%ige Partei verlachten. Es waren Menschen wie Sie, die der Meinung waren, die NPD komme niemals über 2% und es werden Menschen wie Sie sein, die es schon "immer gewusst haben", daß die NPD die Regierung bilden wird und welche zu ihren "treusten" Anhängern zählen werden.:hihi:
Schlumpf
21.09.2006, 07:18
Vielleicht ist ER eher einer von denen, die dann wegen Verstoß gegen den § 130 im Gefängnis landen.
Ich glaube nicht, dass Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für schwer vermittelbare Linksextremisten da für Abhilfe Sorgen können.
Im Gegenteil: die offenen Steuergeldverschwendungen und Finanzierungsmaßnahmen von Linksextremisten sind und bleiben die beste Werbung für die NPD. So haben sie auch ihr Gutes.:)
Was aber eigentlich viel spektakulärer ist als der NPD-Erfolg, ist der mittlerweile schon seit vielen Jahren andauernde Abstieg der Großen. Diese verschwinden immer mehr in der Bedeutungslosigkeit. Zwar hilft z.Z. noch das Mittel der Großen Koalition, um sich Mehrheiten zu sichern, aber wie lange noch?
Zählt man die Nichtwähler hinzu, wird offenkundig, daß nur noch ein unbedeutender Teil der Menschen hinter den "Volksparteien" steht. Es ist unbestreitbar: die Bürger wollen eine andere Politik, und das immer dringender.
Ja ich sehe auch wilde Zeiten aufkommen...ich hoffe jedoch dass ich über diese als Alter Greis schwärmen kann:)! Die MAchtfukntionäre lernen nie dazu dass Volk freizulassen ...wie verkrampfte verbissene Hunde versuchen sie uns vorzuschreiben was wir denken!
Es gibt allerdings noch weitere Finanzierungsideen für den „Kampf gegen Rechts“. In der NDR-Sendung „DAS“ äußerte sich der Journalist und Buchautor Michael Jürgs ebenfalls zu diesem „Problem“. Wenn die „Dumpfbacken“, wie Jürgs sagt, schon die NPD wählten, dann müßte man die Länder, in denen die Partei den Sprung ins Parlament schafft, finanziell bestrafen. Höhere Steuern könnten beispielsweise eine solche Kollektivstrafe sein. Dieses Geld könne dann in Projekte gegen Rechts gepumpt werden, lachte Jürgs. Die Moderatorin nickte dazu.
An dieser Äußerung erkennt man die wahren kranken Köpfe unserer Republik. Demokratie funktioniert nicht nur in eine Richtung, daß müssen auch unsere Moralapostel endlich verstehen.
malnachdenken
21.09.2006, 08:29
Auch wenn's weh tut. Langsam geben die zu, daß die NPD "inmitten der Gesellschaft" angekommen ist. Rechts ist und wird zunehmend "in".
Wie erklärst Du dir die Meinung der 69% NPD-Wähler, dass KEINE Partei die Probleme im Land lösen kann?
Ich störe ja nur ungern, aber wir reden hier von 7,3%, nicht wahr? Selbst unter wohlwollendster Betrachtung repräsentieren die nicht "das Volk".
ja, eben, 7,3%, wozu also die ganze hektik? :))
Ich würde mal sagen, wir reden hier noch von 7,3%. Bei den letzten Wahlen war die NPD noch deutlich unter der 5%-Hürde und davor im 0,X%-Bereich. Die Tendenz stimmt jedenfalls.
Ich erinnere mich an die New Economy, da haben deren Propheten auch immer mit solchen Wahnsinnsstatistiken gearbeitet, die sie sich 5 min vorher aus dem Arsch gezogen hatten. Das Ergebnis ist bekannt. :)
Es waren Menschen wie Sie, welche die NPD immer als 0,X%ige Partei verlachten. Es waren Menschen wie Sie, die der Meinung waren, die NPD komme niemals über 2% und es werden Menschen wie Sie sein, die es schon "immer gewusst haben", daß die NPD die Regierung bilden wird und welche zu ihren "treusten" Anhängern zählen werden.
Was ich weiß, habe ich z.B. hier (http://www.politikforen.de/showpost.php?p=917615&postcount=1) ausführlich dargestellt.
Und noch etwas: Eher friert die Hölle zu als daß ich mit dem rassistischen Abschaum gemeinsame Sache mache.
~~~
ja, eben, 7,3%, wozu also die ganze hektik? :))
Jo, ist mir auch ein Rätsel.
Ich erinnere mich an die New Economy, da haben deren Propheten auch immer mit solchen Wahnsinnsstatistiken gearbeitet, die sie sich 5 min vorher aus dem Arsch gezogen hatten. Das Ergebnis ist bekannt. :)
Die New Economy hatte wahrscheinlich ein mieses Wahlprogramm und ebenso miese Spitzenkandidaten! Sind die überhaupt jemals in ein Parlament gekommen?
klartext
21.09.2006, 14:35
Ich erinnere mich an die New Economy, da haben deren Propheten auch immer mit solchen Wahnsinnsstatistiken gearbeitet, die sie sich 5 min vorher aus dem Arsch gezogen hatten. Das Ergebnis ist bekannt. :)
Was ich weiß, habe ich z.B. hier (http://www.politikforen.de/showpost.php?p=917615&postcount=1) ausführlich dargestellt.
Und noch etwas: Eher friert die Hölle zu als daß ich mit dem rassistischen Abschaum gemeinsame Sache mache.
~~~
Jo, ist mir auch ein Rätsel.
Staunen muss ich immer wieder, wenn Anhänger der NPD von neuer Politik sprechen. Was ich von dieser Seite höre, ist meist uralt aus der Zeit vor 1945, ein fader Aufguss, mehr nicht. Für junge Menschen ohne oder mit wenig Bildung mag dies neu erscheinen, für einen Bildungsbürger sicher nicht.
Die NPD wird nie eine grössere Rolle spielen und über die Rolle des Bürgerschrecks nicht hinauskommen. Dazu fehlt ihr einfach ein schlüssiges Programm und ein besseres Image, bei der Spitzenbesetzung nur natürlich.
Die Partei nervt vor allem mit ihrer ewigen Vergangenheitsleier. Man hat den Eindruck, sie ist kurz vor 1945 geistig stecken geblieben.
Mein Reden. Gegen eine nationalkonservative Partei hätte ich gar nichts einzuwenden. Auch wenn ich sie wohl nicht wählen würde, eine derartige Partei gehört eigentlich ins demokratische Spektrum.
Bis dahin haben die Nationaldeppen wirklich noch einen weiten Weg. Derzeit wälzen sie sich andauernd in längst zu Tode gerittenen 1933-45-Geschichten und ihre prominenten Häuptlinge entblöden sich nicht, peinliche Gestalten wie den Heß zum Idol umzulügen.
Das nenn ich doch mal Gegenwarts- und Zukunftskompetenz. :)) Da waren ja die scheintoten Greise von der SED noch moderner...
klartext
21.09.2006, 16:43
Mein Reden. Gegen eine nationalkonservative Partei hätte ich gar nichts einzuwenden. Auch wenn ich sie wohl nicht wählen würde, eine derartige Partei gehört eigentlich ins demokratische Spektrum.
Bis dahin haben die Nationaldeppen wirklich noch einen weiten Weg. Derzeit wälzen sie sich andauernd in längst zu Tode gerittenen 1933-45-Geschichten und ihre prominenten Häuptlinge entblöden sich nicht, peinliche Gestalten wie den Heß zum Idol umzulügen.
Das nenn ich doch mal Gegenwarts- und Zukunftskompetenz. :)) Da waren ja die scheintoten Greise von der SED noch moderner...
Die NPD erinnert mich eher an die Nationalkonservativen von 1920, nur konnte man damals mit derartigem noch punkten.
Immer die gleichen Themen - die Schuld am WW 2, wieviele ermorderte Juden waren es wirklich, nicht alles war schlecht bei den Nazis, war Hess vieleicht doch ein Held, und so weiter und so fort. Wen soll das heute noch interessieren ? Wenn die NPD nicht immer wieder damit anfangen würde, wäre das Thema längst aus der Politik verschwunden. Warum sie dies tut, bleibt mir ein Rätsel. Wir haben heute völlig andere Problemstellungen. Notwendig ist der Streit und der Wettbewerb für die besten Lösungen der Zukunft und nicht das ewige Nachtreten für Geschehnisse aus der Vergangenheit, die ohnehin nicht mehr zu ändern sind.
" Glücklich ist, wer vegisst,
was nicht mehr zu ändern ist "
( Aus der Operette " Land des Lächelns ", Lehar )
Quo vadis
21.09.2006, 16:54
Wenn die NPD nicht immer wieder damit anfangen würde, wäre das Thema längst aus der Politik verschwunden.
Das wage ich aber ganz stark zu Bezweifeln.Es ist sicherlich nicht der NPD vorzuwerfen, dass wir dank Knopp und Bild über Hitlers vegetarisches Eßverhalten und die Anzahl seiner Hoden mehr wissen als über einen Stalin oder Mao, bzw. Pol Pot........:rolleyes:
Ich würde mal sagen, wir reden hier noch von 7,3%. Bei den letzten Wahlen war die NPD noch deutlich unter der 5%-Hürde und davor im 0,X%-Bereich.Na und? In den 60er Jahren ist die NPD schon mal in mehrere Landesparlamente eingezogen, Bei der Bundestagswahl 1969 hätte nicht mehr viel zum Einzug gefehlt, die folgende Entwicklung ist bekannt.
Notwendig ist der Streit und der Wettbewerb für die besten Lösungen der Zukunft
Mit wem willst du streiten?
Sterntaler
21.09.2006, 17:59
..beide Seiten bekommen Geld(Wahlkostenerstattung für die NPD), na da müßte die AntiFuckShisten sich doch bei der NPD bedanken.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.