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Vollständige Version anzeigen : EU Beitrittskandidat Türkei soll die antidemokratische Wahlhürde 10 % reduzieren



astra1x
04.09.2006, 14:17
Ich denke , EU Beitrittskandidat Türkei AKP Regierung soll die antidemokratische Wahlhürde 10 % reduzieren,weil die Wahlhürde 5 % bei meisten EU-Mitgliedstaaten ist.Dadurch können verschiedene politische Meinungen im Parlament vertreten.Für politisches EU Beitrittskriterium soll die Türkei ihre Aufgabe beim Demokratie Bereich erfüllen.Wenn es 10 % Wahlhürde bei der Bundestagswahl gegeben hätte,hätten nur SPD und Union in den Bundestag einziehen können ohne Grüne-FDP-Linkspartei .Bei der letzten Parlamentwahl 2002 konnten nur die Regierungspartei AKP Recep tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP die Wahlhürde 10 % überschreiten.
Parteien 2002 Wahlergebnisse
AKP (Konservative-islamische Partei ) 34.41%/365 Sitze
CHP (Republikanische-Sozialdemokratische Partei ) 19.42%/177 Sitze
DEHAP(Kurdishe Partei ) 6.14%/0 Sitze
DYP (Konservativ-Partei des Rechten Weges) 9.55%/0 Sitze
MHP ( Nationalistisch-Partei der Nationalen Bewegung) 8.33%/0 Sitze
ANAP (Konservativ- Mutterlandspartei) 5.10%/0 Sitze
SP ( islamistisch -Tugendpartei) 2.48%/0 Sitze
DSP (Sozialdemokratisch -Demokratische Partei der Linken) 1.23%/0 Sitze http://de.wikipedia.org/wiki/Politis...rlamentswahlen & http://en.wikipedia.org/wiki/Politics_of_Turkey

-jmw-
04.09.2006, 14:48
Wenn die 10-Prozent-Hürde von einem demokratzisch gewählten Parlamente beschlossen wurde, vereinbar ist mit der Verfassung und anderen Gesetzen und es dem Wähler freisteht, eine Partei zu wählen oder zu gründen, die sich für die Abschaffung dieser Hürde einsetzt, so ist sie m.E. keinesfalls "antidemokratisch".

mfg

sparty2
04.09.2006, 15:04
Bei der letzten Parlamentwahl 2002 konnten nur die Regierungspartei AKP Recep tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP die Wahlhürde 10 % überschreiten.
Und war das so schlimm? ?(

sparty2

Misteredd
04.09.2006, 15:23
Nur CDU/CSU und die Sozen im Parlament?

Dann wäre keine grosse Koalition notwendig geworden und es würde vielleicht etwas vorwärts gehen. Ich habe da so meine eigene Idee, tut mir Leid Westerwelle! ;)

KrascherHistory
04.09.2006, 21:48
Wenn die 10-Prozent-Hürde von einem demokratzisch gewählten Parlamente beschlossen wurde, vereinbar ist mit der Verfassung und anderen Gesetzen und es dem Wähler freisteht, eine Partei zu wählen oder zu gründen, die sich für die Abschaffung dieser Hürde einsetzt, so ist sie m.E. keinesfalls "antidemokratisch".

mfg

Eine Hürde ist an sich schon das "undemokratischste" was es gibt.

Wer will mit welchen Argumenten Wählerstimmen unter den Tisch fallen lassen ?

Bitte nicht die Mäer von de "zersplitterten Weim.Rep." wo so viele durcheinandergesprochen haben......

Das geht nun wirklich nicht. MfG K

leuchtender Phönix
05.09.2006, 18:42
Eine Hürde ist an sich schon das "undemokratischste" was es gibt.

Wer will mit welchen Argumenten Wählerstimmen unter den Tisch fallen lassen ?

Bitte nicht die Mäer von de "zersplitterten Weim.Rep." wo so viele durcheinandergesprochen haben......

Das geht nun wirklich nicht. MfG K

Die Hürde sollte auch nur herabgesetzt werden. Denn vonm der 10%-Hürde sind auch Parteien betroffen, die nicht unbhedeutend sind.

-jmw-
05.09.2006, 19:44
Wer will mit welchen Argumenten Wählerstimmen unter den Tisch fallen lassen ?
Die Wahlbevölkerung kann sich entscheiden dafür, Parteien zu wählen, die eine Wahlhürde befürworten und umsetzen (oder sie abzuschaffen).
Sie darf das nach demokratistischer Lehre deshalb, weil sie "Souverän" sei.

Merke: Nicht jede Wahleinschränkung ist undemokratistisch.

mfg

FranzKonz
05.09.2006, 19:57
Dann wäre keine grosse Koalition notwendig geworden und es würde vielleicht etwas vorwärts gehen. Ich habe da so meine eigene Idee, tut mir Leid Westerwelle! ;)
Und Westerwelle wäre Frauenbeautragte geworden. ;)

SEV-N
06.09.2006, 14:05
weniger parteien im parlament desto besser
man kann nicht alle interessen vertreten
wäre die hürde 5% so wär die rechtsradikale partei MHP im parlament
also ich finde 10% keinesfalls undemokratisch sonderern fortschrittlicher

leuchtender Phönix
06.09.2006, 19:20
weniger parteien im parlament desto besser
man kann nicht alle interessen vertreten
wäre die hürde 5% so wär die rechtsradikale partei MHP im parlament
also ich finde 10% keinesfalls undemokratisch sonderern fortschrittlicher

Wenn sie es so wollen, sollen sie ein Mehrheitswahlrecht einfügen. Bei der letzten Wahl ist fast die Hälfte eller stimmen unter den Tisch gefallen.