Vollständige Version anzeigen : Komplettumzug - Alle Ministerien sollen nach Berlin
http://www.welt.de/data/2006/09/04/1022266.html
Komplettumzug - Alle Ministerien nach Berlin
http://www.welt.de/media/pic/000/438/43844v1.jpg
auszug
Haushaltspolitiker aus Regierung und Opposition plädieren für einen kompletten Regierungsumzug. Grund: Die Pendelei zwischen Bonn und Berlin. Wowereit hält sich in der Debatte zurück.
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Die EU-Pendelei kostet Unsummen. Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg.
Nicht anderst verhält es sich bei der Pendelei zwischen Bonn und Berlin.
Vermutlich müssen erst alle Regierungsbürokraten in Pension geschickt sein bevor man sich die Sache vornimmt.
Es wird höchste Zeit, dass diese Verschwendung aufhört.
klartext
03.09.2006, 21:53
http://www.welt.de/data/2006/09/04/1022266.html
Komplettumzug - Alle Ministerien nach Berlin
http://www.welt.de/media/pic/000/438/43844v1.jpg
auszug
Haushaltspolitiker aus Regierung und Opposition plädieren für einen kompletten Regierungsumzug. Grund: Die Pendelei zwischen Bonn und Berlin. Wowereit hält sich in der Debatte zurück.
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Die EU-Pendelei kostet Unsummen. Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg.
Nicht anderst verhält es sich bei der Pendelei zwischen Bonn und Berlin.
Vermutlich müssen erst alle Regierungsbürokraten in Pension geschickt sein bevor man sich die Sache vornimmt.
Es wird höchste Zeit, dass diese Verschwendung aufhört.
Der Cirkus Strassburg - Brüssel ist nicht minder ärgerlich.
Würde irgendjemand es bemerken, löste man die Bonner Ministerien einfach ersatzlos auf?
Ich finde, meine Ideen werden immer besser.
Misteredd
05.09.2006, 16:58
Kennt jemand dieses Buch?
http://www.amazon.de/Verbannung-nach-Helgoland-gl%fccklich-Politiker/dp/3928781111/ref=sr_11_1/028-9730257-5695734?ie=UTF8
Würde uns die Verbannung sämtlicher Politiker nach Helgoland weiterbringen?
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=895425#post895425
Würde uns die Verbannung sämtlicher Politiker nach Helgoland weiterbringen?
Selbstverständlich. Vor allem da die Briten noch die Zielkoordinaten haben dürften.
Misteredd
05.09.2006, 17:15
Selbstverständlich. Vor allem da die Briten noch die Zielkoordinaten haben dürften.
Dann stimm für "ja"!
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=895425#post895425
Mark Mallokent
05.09.2006, 17:22
Dann würde ja wieder die halbe Regierung in Berlin bleiben. Dann hätten wir drei Hauptstädte. Das muß doch nicht sein. :(
KrascherHistory
05.09.2006, 17:25
http://www.welt.de/data/2006/09/04/1022266.html
Komplettumzug - Alle Ministerien nach Berlin
http://www.welt.de/media/pic/000/438/43844v1.jpg
auszug
Haushaltspolitiker aus Regierung und Opposition plädieren für einen kompletten Regierungsumzug. Grund: Die Pendelei zwischen Bonn und Berlin. Wowereit hält sich in der Debatte zurück.
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Die EU-Pendelei kostet Unsummen. Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg.
Nicht anderst verhält es sich bei der Pendelei zwischen Bonn und Berlin.
Vermutlich müssen erst alle Regierungsbürokraten in Pension geschickt sein bevor man sich die Sache vornimmt.
Es wird höchste Zeit, dass diese Verschwendung aufhört.
Bonn wird nie ganz aufgelöst. Eine "Niederlassung" jedes Ministeriums bleibt noch dort. MfG K
Wollte gerade schreiben, daß Krascher schon noch erklären wird, warum das nicht geht.
Ich dachte in Bonn baut man grade ein paar neue Gebäude fürs Gesundheitsministerium(oder irgend ein anderes)? Sieht jedenfalls so aus, wenn man vorbeifährt.
KrascherHistory
05.09.2006, 18:10
Wollte gerade schreiben, daß Krascher schon noch erklären wird, warum das nicht geht.
Liegt an einem "dummen" 4-Mächte-Status von Berlin.
Auch wenn die Größe etwas anderes austrahlt: in Berlin sind nur die Nebenstellen der Ministerien. Die "Zentralen" sind in Bonn.
Löwenzahn: "Klingt ein bischen verrückt, iss aber so !!
FranzKonz
05.09.2006, 18:13
Würde irgendjemand es bemerken, löste man die Bonner Ministerien einfach ersatzlos auf?
Ich finde, meine Ideen werden immer besser.
Nicht immer, aber immer öfter.
Misteredd
05.09.2006, 18:27
Ich dachte in Bonn baut man grade ein paar neue Gebäude fürs Gesundheitsministerium(oder irgend ein anderes)? Sieht jedenfalls so aus, wenn man vorbeifährt.
Sieht das aus wie eine Einlaufspritze, oder wie kommst Du auf Gesundheitsminmisterium?
Sieht das aus wie eine Einlaufspritze, oder wie kommst Du auf Gesundheitsminmisterium?
Nene :)), meine da irgendwo gehört zu haben.
http://www.aerztlichepraxis.de/artikel_politik_finanzen_bundesgesundheitsminister ium_1145616050.htm
Hier z.B.
"Wollte gerade schreiben, daß Krascher schon noch erklären wird, warum das nicht geht.
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Liegt an einem "dummen" 4-Mächte-Status von Berlin.
Auch wenn die Größe etwas anderes austrahlt: in Berlin sind nur die Nebenstellen der Ministerien. Die "Zentralen" sind in Bonn.
Löwenzahn: "Klingt ein bischen verrückt, iss aber so !!" __________________
Ich dachte, der 4-Mächte-Status von Berlin wäre Vergangenheit?
Die Beibehaltung von Bonn als heimlicher Hauptstadt hat laut WELT politische und keine wirtschaftlichen Gründe. Leider hat die WELT diese politischen Gründe nicht aufgeführt. Schätze mal, daß die BRD`ler in vorauseilendem Gehorsam zeigen wollen, daß die BRD weiterhin der unsouveräne, westgebunde, antipreussische und antinationale Staat ist, wie er bis 1990 auch schon war.
Ein Freund von mir hat dies mal treffend als "geistige Besatzung" bezeichnet.
Gruss
pandulf
Ich dachte in Bonn baut man grade ein paar neue Gebäude fürs Gesundheitsministerium(oder irgend ein anderes)? Sieht jedenfalls so aus, wenn man vorbeifährt.
Geplant:in Bonn
Das Gesundheitsministerium baut für 12,77 Millionen Euro neu.
Das Umweltministerium saniert für acht Millionen Euro das alte Abgeordneten-Hochhaus.
Das Verteidigungsministerium kauft für eine Million Euro neue Möbel.
Wirtschafts- und Verbraucherschutz-Ministerium stecken je rund 700 000 Euro in Sanierungs- und Brandschutz-Arbeiten.
Irgendwo muß das geliehene Geld doch ausgegeben werden
KrascherHistory
12.09.2006, 11:51
"Wollte gerade schreiben, daß Krascher schon noch erklären wird, warum das nicht geht.
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Liegt an einem "dummen" 4-Mächte-Status von Berlin.
Auch wenn die Größe etwas anderes austrahlt: in Berlin sind nur die Nebenstellen der Ministerien. Die "Zentralen" sind in Bonn.
Löwenzahn: "Klingt ein bischen verrückt, iss aber so !!" __________________
Ich dachte, der 4-Mächte-Status von Berlin wäre Vergangenheit?
Die Beibehaltung von Bonn als heimlicher Hauptstadt hat laut WELT politische und keine wirtschaftlichen Gründe. Leider hat die WELT diese politischen Gründe nicht aufgeführt. Schätze mal, daß die BRD`ler in vorauseilendem Gehorsam zeigen wollen, daß die BRD weiterhin der unsouveräne, westgebunde, antipreussische und antinationale Staat ist, wie er bis 1990 auch schon war.
Ein Freund von mir hat dies mal treffend als "geistige Besatzung" bezeichnet.
Gruss
pandulf
Es ist keine geistige, sondern eine tatsächliche Besatzung.
Waffenstillstand heißt Krieg, ohne das geschossen wird. Es bleibt aber Krieg auch wenn das Schweigen der Waffen seit 61 Jahren anhält.
Im FOCUS war per Dez.2005 etwas hinsichtlich des noch bestehenden SOnderstatus von Berlin zu lesen.
Hier noch eine "Berlin-Anmerkung"
Zitat ANfang:
"...Im Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 wurde in Artikel 7 (Aussetzung der Vier-Mächte-Rechte) in Satz 2 festgelegt:
"Das vereinigte Deutschland hat dem gemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Der Vertrag zum Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25.09.1990 hat diese Souveränität in vollem Umfang des Besatzungsrechtes wieder zurückgenommen und das Besatzungsrecht umfassend wieder hergestellt. Und das ging ganz einfach so:
Artikel 2:
"Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in und in Bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind."
Was unter alliierten Behörden zu verstehen ist, wird in Artikel 1 festgelegt. Es sind praktisch alle Besatzungsmächte und deren handelnden Organe bis zur letzten Putzfrau:
Artikel 1:
(1) Der Ausdruck ,,alliierte Behörden“, wie er in diesem Über*einkommen verwendet wird, umfasst
a) den Kontrollrat, die Alliierte Hohe Kommission, die Hohen Kommissare der drei Staaten, die Militärgouverneure der drei Staaten, die Streitkräfte der drei Staaten in Deutschland sowie Organisationen und Personen, die in deren Namen Befug*nisse ausgeübt oder — im Fall internationaler Organisationen und andere Staaten vertretender Organisationen (und der Mitglieder solcher Organisationen) — mit deren Ermächtigung gehandelt haben, sowie die Hilfsverbände anderer Staaten, die bei den Streitkräften der drei Staaten gedient haben;
b) die Alliierte Kommandantur Berlin, die Kommandanten des amerikanischen, britischen und französischen Sektors von Berlin sowie Einrichtungen und Personen, die in deren Namen Befugnisse ausgeübt haben.
(2) Der Ausdruck "alliierte Streitkräfte“, wie er in diesem Über*einkommen verwendet wird, umfasst
a) die in Absatz 1 bezeichneten alliierten Behörden, soweit sie in oder in Bezug auf Berlin tätig waren;
b) Angehörige der amerikanischen, britischen und französischen Streitkräfte in Berlin;
c) nicht-deutsche Staatsangehörige, die in militärischer oder zivi*ler Eigenschaft bei den alliierten Behörden Dienst getan haben;
d) Familienangehörige der unter den Buchstaben b und c aufge*führten Personen und nicht-deutsche Staatsangehörige, die im Dienst dieser Personen standen.
(3) Die amtlichen Texte der in diesem Übereinkommen erwähn*ten Rechtsvorschriften sind diejenigen Texte, die zur Zeit des Erlasses maßgebend waren.
(4) Soweit in diesem Übereinkommen auf das Unwirksamwer*den der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte Bezug genommen wird, ist dies als Bezugnahme auf die Suspendierung der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte oder, wenn keine Suspendierung erfolgt, das Inkrafttreten des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland zu ver*stehen.
Nach Artikel 4 dieses Vertrages sind auch alle Urteile und Entscheidungen von alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam.
Wenn man nun bedenkt, dass die Besatzungsmächte zentral aus Berlin die Besatzungszonen und -gebiete kontrolliert haben - Kontrollrat - ist das kleine Wörtchen "in und in Bezug auf Berlin" die Rückkehr zum umfassenden Besatzungsrecht am 25.09.1990 in der Bundesrepublik Deutschland auf dem Schleichweg. Der Bundesregierung, den Landesregierungen und den wenigen wirklich fähigen, fachlich qualifizierten Politikern in Deutschland ist dieses auch bekannt.
Rechtsvorschriften des Kontrollrates wurden im Amtsblatt des Kontrollrates in Deutschland bekannt gegeben und vom alliierten Sekretariat in Berlin, Eißholzstraße 32, herausgegeben (Schmöller/Maier/Tobler, Handbuch des Besatzungsrechtes, J.C.B. Mohr (Paul Siebeck), Tübingen. ..."
Zitat Ende.
MfG K
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