Neustart: SPD will NPD verbieten

[basti]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html

[Sterntaler]

...wird der Konkurrenzdruck zu hoch?

[Virgo]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html

Hmmm, wuerde diese Forderung von jemanden kommen, der auch einen guten Grund haette, waere das schon gut aber die SPD selbst???

[Madday]

Das alte NPD-Verbot Märchen und sie werden wieder scheitern. :))

[KrascherHistory]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html

Wenn es in der Innenpolitik nicht klappt, neigen "Bananen-Staaten" dazu, außenpolitisch zu glänzen.

Aufgrund permanent, penetranter Unfähigkeit hat die SPD im Sommerloch wahrscheinlich auch nix besseres zu tun, als gegen eine NPD zu pöbeln als sich mal um 1 Arbeitslosen konstruktiv zu kümmern.

Aber was soll man von den konsequenten Nichts-Könnern auch anderes erwarten.....

MfG K

[Sterntaler]

...was aus dem KPD Verbot wurde wissen wir alle, politische Problem nicht sind nicht auf diese Art zu lösen.

[discipulus]

...wird der Konkurrenzdruck zu hoch?Also ich musste mich neulich ja sehr wundern!
Die NPD hat gerade einmal 6.000 Mitglieder! Da haben selbst DVU (9.000) und REP (6.500) mehr Mitglieder!

Also die NPD ist und wird für die SPD keine Konkurenz sein! ;)

[discipulus]

Das alte NPD-Verbot Märchen und sie werden wieder scheitern. :))Bedenke das Verfahren scheiterte seinerzeit an Verfahrensfehlern! Das war kein freispruch für die NPD sondern lediglich ein Aufschub!

[Sterntaler]

Also ich musste mich neulich ja sehr wundern!
Die NPD hat gerade einmal 6.000 Mitglieder! Da haben selbst DVU (9.000) und REP (6.500) mehr Mitglieder!

Also die NPD ist und wird für die SPD keine Konkurenz sein! ;)



...eben, also was soll der Unsinn? Du kannst Dir sicherlich vorstellen wie lange so ein Verfahren dauert und die garantiert in anderer Form wieder auftauchen.

[discipulus]

...eben, also was soll der Unsinn?Der Grund ist ja nicht der von Dir angesprochene Konkurenzdruck.

[Sterntaler]

...möglich ist alles, bei den sinkenden Werten der SPD im Osten.

[Würfelqualle]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html


Also die SPD gehört verboten. Was die für Verbrechen am deutschen Volk begangen haben, wären Gründe genug, um die SPD zu verbieten.

Ich sage nur Überfremdung, dadurch Ausländerkriminalität und schleichende Islamisierung, usw.




Gruss vonne Würfelqualle

[discipulus]

...eben, also was soll der Unsinn? Du kannst Dir sicherlich vorstellen wie lange so ein Verfahren dauert und die garantiert in anderer Form wieder auftauchen.Auftauchen werden sie gewiss. Allerdings nimmt man ihnen so ihre beste Plattform!

[Sterntaler]

..die bauen sie wieder auf , so wie die KPD in der DKP, ein kleiner Buchstabenwechsel langte.

[Abseits]

Da werden die ~ 1 Millionen NPD Wähler, daraufhin hoffentlich die SPD unterwandern. Da wäre es dann schluß mit lustig für die Sozis.

[Madday]

Bedenke das Verfahren scheiterte seinerzeit an Verfahrensfehlern! Das war kein freispruch für die NPD sondern lediglich ein Aufschub!
Es gibt keine Begründung die NPD zu verbieten und es wird die Situation nicht verbessern - eine neue Rechte ist schnell gegründet und das Wählerpotential wird immer größer. Wenn die Volksparteien eine bessere Innenpolitik betreiben würden, wäre das Wählerpotential für die NPD viel geringer und dieer Schritt müßte nicht in Erwägung gezogen werden. Sollte sie dennoch verboten werden, dann wäre es nur gerecht die Volksverbrecher Die Linke und Die Grünen gleich mitzuverbieten. So sind unsere Politiker, stets inkompetent - läßt sie ein Problem nicht mit Argumenten beseitigen, dann verbieten wir es eben. :rolleyes:

[sunbeam]

Man sollte die NPD nicht verbieten, immerhin haben so die entrechteten und dummen einen Anlaufpunkt und sind aufgehoben!

[discipulus]

..die bauen sie wieder auf , so wie die KPD in der DKP, ein kleiner Buchstabenwechsel langte.Die DKP ist bedeutungslos. Die Nachfolgepartei der NPD wird es ebenso sein.

Außerdem währe dies ein Exempel!

[Quo vadis]

Also ich musste mich neulich ja sehr wundern!
Die NPD hat gerade einmal 6.000 Mitglieder!


...sie hat aber über 850 000 Wähler...;)

[Madday]

...sie hat aber über 850 000 Wähler...;)
Und es werden immer mehr ... :D

[Sterntaler]

..ein Verbot wäre taktisch falsch, da man keine weitere Feindbilder hätte.

[discipulus]

Es gibt keine Begründung die NPD zu verbieten und es wird die Situation nicht verbessern - eine neue Rechte ist schnell gegründet und das Wählerpotential wird immer größer. Wenn die Volksparteien eine bessere Innenpolitik betreiben würden, wäre das Wählerpotential für die NPD viel geringer und dieer Schritt müßte nicht in Erwägung gezogen werden. Sollte sie dennoch verboten werden, dann wäre es nur gerecht die Volksverbrecher Die Linke und Die Grünen gleich mitzuverbieten. So sind unsere Politiker, stets inkompetent - läßt sie ein Problem nicht mit Argumenten beseitigen, dann verbieten wir es eben. :rolleyes:Na klar denn die NPD ist ja eine der verfassungstreusten Partein Deutschlands!

[discipulus]

..ein Verbot wäre taktisch falsch, da man keine weitere Feindbilder hätte.Da gibt es noch genug andere...

[Abseits]

Durch das ausbinden aus das demokratischen System, würden alle Mitglieder sich radikalisieren, da sie keine Regeln mehr haben, denen sie zu befolgen haben.

Das nächste Verbotsverfahren kann ruhig kommen.

[Sterntaler]

Da gibt es noch genug andere...



...so, die wären?

[Madday]

Na klar denn die NPD ist ja eine der verfassungstreusten Partein Deutschlands!
Wenn sie das nicht wäre, gäbe es sie schon lange nicht mehr. ;)

[discipulus]

Wenn sie das nicht wäre, gäbe es sie schon lange nicht mehr. ;)Es gäbe sie schon lange nicht mehr hätte sich das BfV etwas besser angestellt und nicht alle seine V-Leute auffliegen lassen!

[discipulus]

...so, die wären?Linksextremisten, Islamisten, Scientologie...

[Madday]

Es gäbe sie schon lange nicht mehr hätte sich das BfV etwas besser angestellt und nicht alle seine V-Leute auffliegen lassen!
Mit welcher Begründung sollte sie verboten werden?

[Württemberger2]

Dass immer mehr Menschen die NPD wählen, sollte die SPD und allen anderen Parteien im Bundestag nachdenklich machen. Wer Wähler verliert, macht ganz einfach schlechte Politik! Doch anstatt sich zu bessern verbietet man einfach die NPD! Das wird nichts ändern, denn die ehemaligen NPD'ler organisieren sich einfach in anderen Parteien und Verbänden. Die ehemaligen NPD-Wähler stimmen für andere rechte Parteien oder sie werden Nichtwähler. In den Köpfen der Menschen hat sich nichts geändert; man hat ihnen nur ihre Partei entzogen. Doch die Meinungsfreiheit wird so eingeschränkt, dass immer mehr Menschen die Demokratie in Frage stellen. Somit wird genau das Gegenteil erreicht. Man muss die NPD einfach arbeiten lassen; sie stellt keine Bedrohung dar; sie wird nie viel Macht erreichen!

[discipulus]

Mit welcher Begründung sollte sie verboten werden?Ichre gesamte Einstellung richtet sich gegen die Freiheitlich demokratische Grundordnung unseres Staates!

Schau mal in den VS-Bericht und Werte die dort beschriebenen vorhandenen Sachverhalte und Zitate aus!

[Sterntaler]

Linksextremisten, Islamisten, Scientologie...



...das habe ich aus dem Mund der SPD noch nie gehört. :(

[discipulus]

...das habe ich aus dem Mund der SPD noch nie gehört. :(Aber aus dem Mund.. nein der Feder des BfV und ich denke das ist das was hier zählt!
Du hast natürlich Recht wenn du sagst, dass diese Feinde unseres Staates in den Medien weniger present sind als die Braunen.

[Abseits]

unseres Staates

Wen meinst du eigentlich mit "uns"?

[Sterntaler]

BfV, schon klar, aber was haben die mit der SPD zu tun?

[discipulus]

BfV, schon klar, aber was haben die mit der SPD zu tun?So gesehen nichts!
Allerdings ist dies die Stelle die sich nun mal mit den Feinden unseres Staates beschäftigt!

[discipulus]

Wen meinst du eigentlich mit "uns"?Ob du es glaubst oder nicht aber ich fühle mich mit diesem Staat verbunden!

[Madday]

Ichre gesamte Einstellung richtet sich gegen die Freiheitlich demokratische Grundordnung unseres Staates!

Schau mal in den VS-Bericht und Werte die dort beschriebenen vorhandenen Sachverhalte und Zitate aus!
Das ist eine einseitige Betrachtung, genauso müßte man über ein Verbot der Linken und der Grünen nachdenken. Die SPD macht sich nur lächerlich mit diesem Schritt und wird gar nichts erreichen. Sie stellt sich dabei genauso dumm an, wie die Bürger aus Delmenhorst mit dem Hotelkauf.

[Sterntaler]

So gesehen nichts!
Allerdings ist dies die Stelle die sich nun mal mit den Feinden unseres Staates beschäftigt!

...das ist die festgelegte Aufgabe richtig, wir sprachen aber von der SPD.

[Abseits]

Ob du es glaubst oder nicht aber ich fühle mich mit diesem Staat verbunden! Ja, das ist ja ganz toll für dich. Aber du schriebst nicht >ich<, sondern >uns<.
Wer ist jetzt also der ominöse Unbeteiligte? Oder gibt es da mehrere? Oder bist du mit mehreren Leuten vor deinem PC? Ich bitte um Aufklärung. Oder meintest du damit vielleicht auch mich?

[Quo vadis]

Ja, das ist ja ganz toll für dich. Aber du schriebst nicht >ich<, sondern >uns<.
Wer ist jetzt also der ominöse Unbeteiligte? Oder gibt es da mehrere? Oder bist du mit mehreren Leuten vor deinem PC? Ich bitte um Aufklärung. Oder meintest du damit vielleicht auch mich?


...:)) :)) :)) :)) :)) :)) :))

[discipulus]

Das ist eine einseitige Betrachtung, genauso müßte man über ein Verbot der Linken und der Grünen nachdenken. Die SPD macht sich nur lächerlich mit diesem Schritt und wird gar nichts erreichen. Sie stellt sich dabei genauso dumm an, wie die Bürger aus Delmenhorst mit dem Hotelkauf.Was hat das jetzt mit der Verbotswürdigkeit der NPD zu tun?!

Die Kommunistische Plattform unter Sahra Wagenknecht und dieverse linke Partein ala MLPD sind wahrlich sehr grenzwertig!

Die Grünen sind zwar ein Haufen von Spinnern doch verstoßen sie damit nicht gegen unsere freih. dem. Grundordnung!

[discipulus]

Ja, das ist ja ganz toll für dich. Aber du schriebst nicht >ich<, sondern >uns<.
Wer ist jetzt also der ominöse Unbeteiligte? Oder gibt es da mehrere? Oder bist du mit mehreren Leuten vor deinem PC? Ich bitte um Aufklärung. Oder meintest du damit vielleicht auch mich?Auch dir hat der Staat die kostenlose Schulbildung ermöglicht! Was du daraus machtst/ gemacht hast ist deine Sache! Auch dich sichert er gegen die Eventualitäten des Lebens ab! Aber Leute wie du müssen ja die Hand hassen die einen Füttert!

[discipulus]

...das ist die festgelegte Aufgabe richtig, wir sprachen aber von der SPD.Gut gut aber das ändert nichts an der Verbotswürdigkeit der NPD. Wer es letztentlich beantragt ist egal.

[Roter Prolet]

Der Gegensatz zum KPD-Verbot wäre ein NPD-Verbot verfassungsgerecht.

[Sterntaler]

..das sieht das BVG anders.

[Abseits]

Auch dir hat der Staat die kostenlose Schulbildung ermöglicht! Was du daraus machtst/ gemacht hast ist deine Sache! Auch dich sichert er gegen die Eventualitäten des Lebens ab! Aber Leute wie du müssen ja die Hand hassen die einen Füttert!
Schön. Auf sowas, oder ähnliches wollte ich hinaus.

Du hast es erkannt. Als Deutscher bin ich Teil dieses Staates. Der Staat sind wir (im optimal Fall).
Ich als Staatsbürger und Teil dieses Staates verlange, das die NPD weder verboten noch sonstwie "berührt" wird. Ich (als Teil dieses Staates) verlange das nicht nur, ich bestimme dies.
Desweiteren stelle ich mich als Teil dieses Staates Quer, gegenüber einem anderen Teil dieses Staates (dich): Ein Verbot nur über meine Leiche. (Das bestimme ich, da du ja erkannt hast, ich bin der Staat selbst - wie du, und die anderen)
Wirst du mich jetzt umbringen, oder von deinem Verbotsverfahren abrücken? Oder mich etwa wieder aus dem Staat ausgliedern, wie du mich vorher eingeliedert hast?

So ausgliedern wie alle anderen Deutschen und dafür Türken und Schwarze eingliedern?

An alle Deutschen: Wie lange sollen wir uns das noch gefallen lassen?

[Madday]

Was hat das jetzt mit der Verbotswürdigkeit der NPD zu tun?!

Die Kommunistische Plattform unter Sahra Wagenknecht und dieverse linke Partein ala MLPD sind wahrlich sehr grenzwertig!

Die Grünen sind zwar ein Haufen von Spinnern doch verstoßen sie damit nicht gegen unsere freih. dem. Grundordnung!

Ganz einfach, eine einseitige Betrachtung ist unglaubwürdig. Wenn dann sollte man konsequent sein und beide Richtungen begutachten.

Wer Deutschlandflaggen gegen T-Shirts eintauscht usw. ist für mich nicht mehr grenzwertig sondern hat sie schon lange überschritten.

Auf Grund der Grünen Vergangenheit hätte man sie niemals zulassen dürfen.

[Würfelqualle]

Der Gegensatz zum KPD-Verbot wäre ein NPD-Verbot verfassungsgerecht.



Schwätzerin.



Gruss vonne Würfelqualle

[APallaeon]

Auch dir hat der Staat die kostenlose Schulbildung ermöglicht! Was du daraus machtst/ gemacht hast ist deine Sache! Auch dich sichert er gegen die Eventualitäten des Lebens ab! Aber Leute wie du müssen ja die Hand hassen die einen Füttert!

und wer zahlt den Staat? der Weihnachtsmann? :rolleyes:

[sunbeam]

Der Gegensatz zum KPD-Verbot wäre ein NPD-Verbot verfassungsgerecht.

:)) Lang leben die Kommunisten!

[Sterntaler]

...ein Verbot der PDS , MLPD und der Grünen ist überfällig.

[Madday]

Der Gegensatz zum KPD-Verbot wäre ein NPD-Verbot verfassungsgerecht.


In der Sowjetischen Besatzungszone wurden KPD und Ost-SPD im April 1946 zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zwangsvereint. Bei den übrigen im Bundestag vertretenen Parteien galt sie als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik, der Sowjetunion hörig und verfassungsfeindlich. 1956 wurde sie in der Bundesrepublik verboten.

Wohl zu tief ins Bierglas geschaut? :rolleyes:

[discipulus]

Schön. Auf sowas, oder ähnliches wollte ich hinaus.

Du hast es erkannt. Als Deutscher bin ich Teil dieses Staates. Der Staat sind wir (im optimal Fall).
Ich als Staatsbürger und Teil dieses Staates verlange, das die NPD weder verboten noch sonstwie "berührt" wird. Ich (als Teil dieses Staates) verlange das nicht nur, ich fordere dies.
Desweiteren stelle ich mich als Teil dieses Staates Quer, gegenüber einem anderen Teil dieses Staates (dich): Ein Verbot nur über meine Leiche. (Das bestimme ich, da du ja erkannt hast, ich bin der Staat selbst - wie du, und die anderen)
Wirst du mich jetzt umbringen, oder von deinem Verbotsverfahren abrücken?Ein NPD-Verbot ist keine politische sondern eine Juristische Entscheidung!
Allerdings kannst du dich ja politisch für eine Art "Gesetzesinitiative gegen Parteiverbote" angagieren! Diese Möglichkeit gibt dir diese von dir anscheinend gehasste System! Finde genügend Mitstreiter und du kannst deine Forderung durchsetzen!

Im übrigen habe ich mit meinem vorhergehenden Post meine Zuneigung zu diesem Staat erklären wollen! Desweiterm wollte ich damit auch mein Unverständnis, über den Hass den so manche auf diesen Staat haben, zu Ausdruck bringen!

[Abseits]

Zusammenfassung:

Die SPD, möchte Teile des Deutschen Volkes aus der Gemeinschaft (BRD Gesellschaft) ausgliedern. Im Gegensatz dazu, werden Fremde, Türken und Schwarze und so weiter aus allen Herren Ländern eingegliedert.
Und jene Fremden sollen später über unsere Interessen, welch ein dreckiger Witz, entscheiden dürfen, bzw uns völlig entrechten und unsere Heimat zu ihrer machen.

Es wird Zeit, das wir dem entschieden entgegentreten.
Entweder wir Deutsche, oder sie.

[KrascherHistory]

Zusammenfassung:

Die SPD, möchte Teile des Deutschen Volkes aus der Gemeinschaft (BRD Gesellschaft) ausgliedern. Im Gegensatz dazu, werden Fremde, Türken und Schwarze und so weiter aus allen Herren Ländern eingegliedert.
Und jene Fremden sollen später über unsere Interessen, welch ein dreckiger Witz, entscheiden dürfen, bzw uns völlig entrechten und unsere Heimat zu ihrer machen.

Es wird Zeit, das wir dem entschieden entgegentreten.
Entweder wir Deutsche, oder sie.

Das ist richtig. Nur ist der "Feind" nicht der Türke nebenan, sondern die Bande von Verfassungshochverrätern in Legislative, Exekutive und Judikative !

MfG K

[discipulus]

Zusammenfassung:

Die SPD, möchte Teile des Deutschen Volkes aus der Gemeinschaft (BRD Gesellschaft) ausgliedern. Im Gegensatz dazu, werden Fremde, Türken und Schwarze und so weiter aus allen Herren Ländern eingegliedert.
Und jene Fremden sollen später über unsere Interessen, welch ein dreckiger Witz, entscheiden dürfen, bzw uns völlig entrechten und unsere Heimat zu ihrer machen.

Es wird Zeit, das wir dem entschieden entgegentreten.
Entweder wir Deutsche, oder sie.Ich wusste garnicht das dieser gewaltige Teil des Deutschen Volkes (immerhin 6.000 Menschen) aus der BRD ausgewiesen wird? 8o Oder warum sprichst du von Ausgliederung!

[discipulus]

Ganz einfach, eine einseitige Betrachtung ist unglaubwürdig. Wenn dann sollte man konsequent sein und beide Richtungen begutachten.

Wer Deutschlandflaggen gegen T-Shirts eintauscht usw. ist für mich nicht mehr grenzwertig sondern hat sie schon lange überschritten.

Auf Grund der Grünen Vergangenheit hätte man sie niemals zulassen dürfen.Beim Gedanken an diese Aktion der (vom BfV beobachteten) Solid wird mir schlecht! Allerdings vestößt sie nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung!
Da sind die Kontakte der PDS zu autonomen und radikalen Organisationen und die politische Richtung der Kommunistischen Plattform schon SEHR VIEL bedenklicher!

[Quo vadis]

Die SPD sollte mal anfangen, vor ihrer eigenen Türe zu kehren...da hätten wir nämlich eine linksradikale Abspaltung Namen´s WASG, deren prominentestes Aushängeschild zur Krönung noch ein ehemaliger SPD Parteivorsitzender ist !

[Abseits]

Ich wusste garnicht das dieser gewaltige Teil des Deutschen Volkes (immerhin 6.000 Menschen)
Es sind ~ 1.000.000 Wähler
Und es sind noch mehr Symphatisanten / Freie Kräfte
Und es sind noch viel mehr, die gegen ein solches Verbot sind und sich mit uns solidarisieren.
Und es sind noch weniger, die dieses Verbot unterstützen.

Und die gewaltige Mehrheit, interessiert eure demokratische Errungenschaft >>Wahlen<< offenbar überhaupt nicht.

FDGO? Die gewaltige Mehrheit weiß dessen Bedeutung gar nicht.


aus der BRD ausgewiesen wird? 8o Oder warum sprichst du von Ausgliederung! Das habe ich bereits schon geschrieben.
Was ist es denn, wenn man aus der Politik fernbleiben muß?
Was ist es denn, wenn man Deutsche Menschen verbietet, sich zusammenzuschließen, sie als >>anders<< brandmarkt (Braun, Rattenfänger, usw) und Paralellgesellschaften bildet?
Was ist es denn, wenn Ausländer plötzlich Deutsche werden und über Deutsche Interessen mitentscheiden dürfen?

Die SPD darf es uns gerne beantworten.

[Abseits]

Allerdings kannst du dich ja politisch für eine Art "Gesetzesinitiative gegen Parteiverbote" angagieren! Diese Möglichkeit gibt dir diese von dir anscheinend gehasste System! Finde genügend Mitstreiter und du kannst deine Forderung durchsetzen!
Wieso soll ich mich mit Argumenten gegenüber solchen Intellektuellen rumärgern, NUR um meine FREIHEIT zu erklären?
Muß ich mich auch rechtfertigen wenn ich was zu Essen haben will? Selbst den Streit würde ich gegen einen solchen "Brillenträger" (nicht wortwörtlich gemeint) verlieren, weil seine verlogenen Worte und seine Macht und sein juristisches Wissen mehr Gewicht hätten und ich nicht die nötige Intelligenz hätte (im juristischen Bereich) um mich zu rechtfertigen. Mir langt nämlich mein moralisches Recht.
Nicht mit mir. Da würde ich verhungern.

Ich habe keine Lust meine Zeit mit diesen Herren zu verplempern.
Sollen sie uns verbieten. Ok.
Aber treibt man ein Tier in die Ecke und es hat keine Flucht möglichkeiten mehr, wird es wild und greift an.
Sobald wir verboten sind, werde ich Mitglied in der SPD und ich werde nicht der einzige sein. Villeicht sehen wir uns ja dann mal.
Und wenn wir zwei uns mal begegnen, dann bin ich mal gespannt, wie du mich mit deinen Argumenten überzeugen willst, so wie du mir doch meine Freiheit zu wählen gestohlen hast.

[harlekina]

Mann, muß die SPD Angst haben.

[Odin]

Ein NPD-Verbot ist keine politische sondern eine Juristische Entscheidung!



Natürlich, deshalb werden Verbotsverfahren ja auch von unabhängigen Juristen in Gang gesetzt und von ebenso unabhängigen "Verfassungsrichtern" entscheiden.

[discipulus]

Natürlich, deshalb werden Verbotsverfahren ja auch von unabhängigen Juristen in Gang gesetzt und von ebenso unabhängigen "Verfassungsrichtern" entscheiden.Ja ja die ganze Welt ist gegen euch...8o

[Abseits]

Übrigens:


Ein NPD-Verbot ist keine politische sondern eine Juristische Entscheidung!
Das Erschießungskommando das den "fiktiven Herrn B." im Irak erschossen hat, weil er eine andere Meinung hatte, unter der Führung Saddam Husseins, war auch eine juristische Entscheidung.

Vor deinem Gewissen zählt nur das Recht der Moral.

[discipulus]

Wieso soll ich mich mit Argumenten gegenüber solchen Intellektuellen rumärgern, NUR um meine FREIHEIT zu erklären?
Muß ich mich auch rechtfertigen wenn ich was zu Essen haben will? Selbst den Streit würde ich gegen einen solchen "Brillenträger" (nicht wortwörtlich gemeint) verlieren, weil seine verlogenen Worte und seine Macht und sein juristisches Wissen mehr Gewicht hätten und ich nicht die nötige Intelligenz hätte (im juristischen Bereich) um mich zu rechtfertigen. Mir langt nämlich mein moralisches Recht.
Nicht mit mir. Da würde ich verhungern.

Ich habe keine Lust meine Zeit mit diesen Herren zu verplempern.
Sollen sie uns verbieten. Ok.
Aber treibt man ein Tier in die Ecke und es hat keine Flucht möglichkeiten mehr, wird es wild und greift an.
Sobald wir verboten sind, werde ich Mitglied in der SPD und ich werde nicht der einzige sein. Villeicht sehen wir uns ja dann mal.
Und wenn wir zwei uns mal begegnen, dann bin ich mal gespannt, wie du mich mit deinen Argumenten überzeugen willst, so wie du mir doch meine Freiheit zu wählen gestohlen hast.Sag mal gehen dir jetzt die Argumente aus? Deine Kernaussage scheint zu sein, dass du dich lieber mit dem "politischen Gegener" auf die Fresse haust! Na sehr toll...
Aber das zeigt wer und was ihr seid!

[Abseits]

Sag mal gehen dir jetzt die Argumente aus? Deine Kernaussage scheint zu sein, dass du dich lieber mit dem "politischen Gegener" auf die Fresse haust! Na sehr toll...
Aber das zeigt wer und was ihr seid! Wie die Lehrer der Bundesrepublik so seine Schüler?

Meine Kernaussage: Ich will mein Recht auf Freiheit gewahrt wissen. Und dies wirst du mir nicht verhindern.

Und du brauchst auch nicht den Spieß zu verdrehen, denn du willst mit der Gewalt des Gerichts, unsere Partei auslöschen. Nicht andersrum. Die moralischen Verbrecher seid ihr.

Und Argumente hast du keine. Du verbietest und fertig.

[Madday]

Beim Gedanken an diese Aktion der (vom BfV beobachteten) Solid wird mir schlecht! Allerdings vestößt sie nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung!
Da sind die Kontakte der PDS zu autonomen und radikalen Organisationen und die politische Richtung der Kommunistischen Plattform schon SEHR VIEL bedenklicher!
Umso mehr die Etablierten dort oben wüten, umso sympathischer wird mir die NPD, auch wenn ich nicht alle Punkte teile. Ein Verbot kann ganz schnell nach hinten losgehen und genau das Gegenteil bewirken, daß andere rechte Parteien erst richtig in Fahrt kommen. Ich halte das Ganze für ein verspätetes Sommerloch.

[discipulus]

Wie die Lehrer der Bundesrepublik so seine Schüler?

Meine Kernaussage: Ich will mein Recht auf Freiheit gewahrt wissen. Und dies wirst du mir nicht verhindern.

Und du brauchst auch nicht den Spieß zu verdrehen, denn du willst mit der Gewalt des Gerichts, unsere Partei auslöschen. Nicht andersrum. Die moralischen Verbrecher seid ihr.

Und Argumente hast du keine. Du verbietest und fertig.Der letzte Weg des Täters ist sich als Opfer darzustellen! So läuft es ja nun immer ab...

Wenn man sich das so betrachtet ist die NPD wohl eine der weinerlichsten Partein.

Ich habe übrigens meine Argumente hgenannt! Du bist der jenige der hier **edit war gemeldet und eine Drohung mit körperlicher Gewalt konnte ich in der Tat nicht erkennen** nicht erkennenweil dir anscheinend die Argumente ausgehen!

In der BRD werden nicht einfach so Parteien verboten!

[Sterntaler]

...richtig, deswegen existiert diese noch. Das schätze, das BVG wird sich hüten.

[discipulus]

Umso mehr die Etablierten dort oben wüten, umso sympathischer wird mir die NPD, auch wenn ich nicht alle Punkte teile. Ein Verbot kann ganz schnell nach hinten losgehen und genau das Gegenteil bewirken, daß andere rechte Parteien erst richtig in Fahrt kommen. Ich halte das Ganze für ein verspätetes Sommerloch.Der einzige negative Effekt könnte sein das die 6.000 in den Untergrund gehen.
Sommerloch ist es ganz gewiss! Denn sonst würde man nicht reden sondern handeln!

[Liegnitz]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html
Das ist unser Demokratieverständis life.

Wer nicht in den Kram paßt wird mundtot gemacht.X(

[Quo vadis]

Ein weiser Mann sagte einmal:

"Wenn die einzigen Argumente----> Verbote sind, befinden wir uns mitten in der Gesinnungsdiktatur."

[discipulus]

...richtig, deswegen existiert diese noch. Das schätze, das BVG wird sich hüten.Für alles gibt es Vorraussetzungen und wennn diese erfüllt sind tritt halt ein Ereignis ein ==> Parteiverbot

Man sollte diese Sache in den nächsten Monaten aufmerksam verfolgen.
Aber ich denke mal, dass es sich hier wie so mancher User schon sagte um das berümte Sommerloch handelt.

[Sterntaler]

...das wird es wohl sein. -das Sommerloch-

[Abseits]

Der letzte Weg des Täters ist sich als Opfer darzustellen! So läuft es ja nun immer ab... Ich bin ein Täter?
Woher nimmst du dir diese Frechheit? Das erklärst du mir jetzt mal, wieso ich Täter bin sonst werde ich ebenso beleidigend. Gehts dir zu gut?


Wenn man sich das so betrachtet ist die NPD wohl eine der weinerlichsten Partein. Da fordert jemand sie zu lynchen für immer, und wenn man sich dagegen wehrt >weint< man. Deine zynischen Worte in Ehren, aber du bist nicht weiter Ernst zu nehmen.


Ich habe übrigens meine Argumente hgenannt! Nein, du hast überhaupt keine Argumente. Es gibt nämlich keine Argumente, mir meine "Freiheit zu wählen", zu stehlen. Ich setze meine Freiheit als Grundbedürfnis wie Essen und Trinken vorraus.


Du bist der jenige der hier mit körperlicher Gewalt drohstSoso du Hobbyjurist. Ich fordere dich auf, mich wegen dieser angeblichen "Androhung" anzuzeigen. Wenn du dies nicht tust, dann nimm das zurück, elender Verleumder.


weil dir anscheinend die Argumente ausgehen! Die Mehrheit hier hat etwas gegen das Verbot, wie du selbst merkst. Du bist hier der einzige der sich weiter windet und der mit einzelnen Sätzen versucht Aussagen zu verdrehen und weiter auf seiner menschenverachtenden Meinung besteht.
Auf eine solche kindliche Diskussion (keine Argumente :))) habe ich keine Lust ;).
Wir überlassen das den anderen Lesern, welche der geschriebenen Worte sie sich rausnehmen und welchen sie zustimmen. Dich selbst zu beurteilen wirkt etwas egoistisch oder nicht? Desweiteren gehst du auf meine Aussagen sowieso nicht ein, wie man merkt.

[discipulus]

Ich bin ein Täter?
Woher nimmst du dir diese Frechheit? Das erklärst du mir jetzt mal, wieso ich Täter bin sonst werde ich ebenso beleidigend. Gehts dir zu gut?
Ich rede von der NPD die sich ja immer als lammfromm darstellt! Solltest du einer von diesen 6.000 sein kannst du dich da gerne mit einschließen!

Da fordert jemand sie zu lynchen für immer, und wenn man sich dagegen wehrt >weint< man. Deine zynischen Worte in Ehren, aber du bist nicht weiter Ernst zu nehmen.
Mir fällt bloß auf, dass der Kernsatz des ganzen NPD-Geschwafels "Alle sind ja gegen uns!!" zu sein scheint. Die NPD erscheint mir jammerig!

Nein, du hast überhaupt keine Argumente. Es gibt nämlich keine Argumente, mir meine "Freiheit zu wählen", zu stehlen. Ich setze meine Freiheit als Grundbedürfnis wie Essen und Trinken vorraus.es geht hier um die Argumente für eine Brandmarkung der NPD als Verfassungsfeindliche Partei und damit dehren Verbot! Schaum mal in den VS-Bericht! Sieh dir nicht dehren Analysen sondern dehren Quellen (Zitate aus Zeitungen und Reden) an und du wirst sehen, dass sich die NPD ganz klar gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stemmt!

Ich fordere dich auf, mich wegen dieser angeblichen "Androhung" anzuzeigen. Wenn du dies nicht tust, dann nimm das zurück, elender Verleumder.
Schwachsinn! Wenn mich jemand bedroht ist es ganz alein meine Sache wie ich damit umgehe! Ob man einen solchen Strolch anzeigt oder nicht ändert nichts an der Tat selbst!
Es bleibt dabei: Du drohst mit körperlicher gewalt!

Die Mehrheit hier hat etwas gegen das Verbot, wie du selbst merkst. Du bist hier der einzige der sich weiter windet und der mit einzelnen Sätzen versucht Aussagen zu verdrehen und weiter auf seiner menschenverachtenden Meinung besteht.
Auf eine solche kindliche Diskussion (keien Argumente ) habe ich keine Lust .
Wir überlassen das den anderen Lesern, welche geschriebenen Worte sie sich rausnehmen und welchen sie zustimmen. Dich selbst zu beurteilen wirkt etwas egoistisch oder nicht?
Ich entschuldige mich aufrichtig bei dir, dass ich nicht deine verquere Meinung annehme!
Es gibt hir durchaus User die gegen ein Verbot sind, ihre Meinung aber begründen können. Im Gegensatz zu deinem konfusen Ergüssen!

[Sterntaler]

...noch einmal will sich das BVG sicherlich nicht blamieren und Handlanger von Parteiinteressen werden, das eine Mal war schon peinlich genug.

[Abseits]

Ich rede von der NPD die sich ja immer als lammfromm darstellt! Solltest du einer von diesen 6.000 sein kannst du dich da gerne mit einschließen!
Mir fällt bloß auf, dass der Kernsatz des ganzen NPD-Geschwafels "Alle sind ja gegen uns!!" zu sein scheint. Die NPD erscheint mir jammerig!
es geht hier um die Argumente für eine Brandmarkung der NPD als Verfassungsfeindliche Partei und damit dehren Verbot! Schaum mal in den VS-Bericht! Sieh dir nicht dehren Analysen sondern dehren Quellen (Zitate aus Zeitungen und Reden) an und du wirst sehen, dass sich die NPD ganz klar gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stemmt! Du hast es immer noch nicht kapiert, was?
Die NPD lebt nicht von ihren Mitgliedern, sondern von ihren Wählern. Du quarkst hier die ganze Zeit von 6.000, dabei wählen sie doch knapp eine Millionen Leute. Zudem hat sie noch viel mehr Symphatisanten.
Also tust du uns jetzt den Gefallen und nimmst diese Zahl an? :O
Und den Kernsatz, des "Jammerns" zeigst du uns jetzt mal. Du scheinst dich mit der NPD ja richtig vertraut gemacht zu haben. Also fordere ich dich jetzt auf, uns zu zeigen, wo "Gejammer" (Reaktion auf einen Angriff - ausgeschloßen) stattfindet.
Und was interessieren die Zitate einzelner Mitglieder? Was machst du, wenn ich sage, der Kannibale von Rothenburg war ein SPD Mitglied und folgerichtig (nach deiner Logik) behaupte: Die SPD ist eine Partei, vereinigter Kannibalen!? 8o
Auf den Rest deines Ergußes brauche ich nicht weiter einzugehen, bzw ich warte lieber bis die Anzeige bei mir eintrifft. :2faces: Hoffentlich wird es eine Privatklage. Ob du soviel Geld hast?

[Quo vadis]

Ich rede von der NPD die sich ja immer als lammfromm darstellt!

die NPD kann sich darstellen wie sie will- DAS Bild der NPD wird uns doch von der Meinungsindustrie vorgekaut und Leute wie du schnappen gierig nach den Happen......

Hast du dir noch nie die Frage gestellt, warum in ALLEN Talksendungen der Medienlandschaft sich Linksradikale der PDS/WASG nach herzenslust austoben können, die NPD´ler aber allesamt Aus-bzw. gar nicht erst Eingeladen werden??

Wenn die keine Argumente hätten, wie von Regierungsseite immer behaupten, müßten die Etablierten doch scharf drauf sein, dass sich die NPD öffentlich blamiert...:O

Das dem so nicht ist, zeigt nur mehr die ganze Verlogenheit dieser Etabliertenmischpoke...:(

[Praetorianer]

@disciplinus:

Kannst du bitte den entsprechenden Beitrag melden, in dem Abseits mit Gewalt droht? Abseits meldet die Beiträge, in denen du das behauptest und behauptet, das entspreche nicht der Wahrheit.

[discipulus]

Du hast es immer noch nicht kapiert, was?
Die NPD lebt nicht von ihren Mitgliedern, sondern von ihren Wählern. Du quarkst hier die ganze Zeit von 6.000, dabei wählen sie doch knapp eine Millionen Leute. Zudem hat sie noch viel mehr Symphatisanten.
Also tust du uns jetzt den Gefallen und nimmst diese Zahl an? :O
Und den Kernsatz, des "Jammerns" zeigst du uns jetzt mal. Du scheinst dich mit der NPD ja richtig vertraut gemacht zu haben. Also fordere ich dich jetzt auf, uns zu zeigen, wo "Gejammer" (Reaktion auf einen Angriff - ausgeschloßen) stattfindet.
Und was interessieren die Zitate einzelner Mitglieder? Was machst du, wenn ich sage, der Kannibale von Rothenburg war ein SPD Mitglied und folgerichtig (nach deiner Logik) behaupte: Die SPD ist eine Partei, vereinigter Kannibalen!? 8o
Auf den Rest deines Ergußes brauche ich nicht weiter einzugehen, bzw ich warte lieber bis die Anzeige bei mir eintrifft. :2faces: Hoffentlich wird es eine Privatklage. Ob du soviel Geld hast?Das Anzeigen ist ja eher die manier der NPD (siehe Vorfall vor ein Paar Wochen)

Die NPD hat 6.000 Mitglieder und dabei bleibt es! Ich kann dir deinen Wunsch nicht gewähren! Tut mir leid...

Schau in den VS-Bericht da sind deine Zitate zum Thema V-feindlichkeit!

Die NPD-Sympatisanten in diesem Forum zeigen dies immer wieder! Blätter mal ein Bischen!

Ob Anzeige oder nicht du drohst mit Gewalt! Ziemlich arm...

[discipulus]

@disciplinus:

Kannst du bitte den entsprechenden Beitrag melden, in dem Abseits mit Gewalt droht? Abseits meldet die Beiträge, in denen du das behauptest und behauptet, das entspreche nicht der Wahrheit.Ist geschehen.

[Roberto Blanko]

...
Soso du Hobbyjurist. Ich fordere dich auf, mich wegen dieser angeblichen "Androhung" anzuzeigen. Wenn du dies nicht tust, dann nimm das zurück, elender Verleumder.
...

Man kann keinen Nick verklagen.

Gruß
Roberto

[Abseits]

Man kann keinen Nick verklagen.
Die Person dahinter. ( §111 StGB )


Das Anzeigen ist ja eher die manier der NPD (siehe Vorfall vor ein Paar Wochen)
Was für ein Vorfall? Werde konkreter.


Schau in den VS-Bericht da sind deine Zitate zum Thema V-feindlichkeit!
Und was ist mit meinem Kannibalen Vergleich? Wenn einzelne Personen der NPD für die NPD zählen, muß der Kannibale auch für die SPD zählen, oder nicht?

[discipulus]

Die Person dahinter. ( §111 StGB )


Was für ein Vorfall? Werde konkreter.


Und was ist mit meinem Kannibalen Vergleich? Wenn einzelne Personen der NPD für die NPD zählen, muß der Kannibale auch für die SPD zählen, oder nicht?Belese dich mal es wird dir immer wieder begegnen "NPD stellt Strafanzeige..." etc.. Erst kürzlich prüfte die NPD ein Strafanzeige gegen einen 70 Jährigen der von NPD Wahlhelfern niedergeschlagen wurde als er sich verbal dagegen wehren wollte, dass ein NPD Plakat vor seinem Haus angebracht wurde.

[Quo vadis]

Belese dich mal es wird dir immer wieder begegnen "NPD stellt Strafanzeige..." etc.. Erst kürzlich prüfte die NPD ein Strafanzeige gegen einen 70 Jährigen der von NPD Wahlhelfern niedergeschlagen wurde als er sich verbal dagegen wehren wollte, dass ein NPD Plakat vor seinem Haus angebracht wurde.


.....Quelle?

[Abseits]

Belese dich mal es wird dir immer wieder begegnen "NPD stellt Strafanzeige..." etc.. Erst kürzlich prüfte die NPD ein Strafanzeige gegen einen 70 Jährigen der von NPD Wahlhelfern niedergeschlagen wurde als er sich verbal dagegen wehren wollte, dass ein NPD Plakat vor seinem Haus angebracht wurde.

Ja nun zeige uns doch mal ein einziges Beispiel. Wenn die NPD einen 70 jährigen niederschlägt, stellt sie daraufhin keine Anzeige gegen ihn - das wäre unsinnig und würde auch nichts bringen?! Verbreite hier keinen Schmarrn, den du aus welchem Schmierblatt auch immer, aufgeschnappt hast.

[Praetorianer]

Ich habe den Beitrag gelesen, von dem Disciplinus behauptet, Abseits drohe mit Gewalt. Ich sehe daraus keine Gewaltandrohung, wenn man ihn unbedingt so auslegen will, kann man das hineininterpretieren, weswegen ich das nicht wegen Beleidigung editieren werde.

Abseits, Rufschädigung in einem anonymen Forum halte ich für nichtmal praktikabel und Wohlwollen in einer Diskussion lässt sich nicht von außen erzwingen. Ich denke, kaum einer, der das hier liest wird zu dem Schluss kommen, du habest mit Gewalt gedroht. Als absichtliche Lüge sehe ich das aber nicht.

Ich hoffe auf eine einigermaßen gesittete weitere Auseinandersetzung.

[Quo vadis]

vielleicht meinst du ja NPD Strafanzeigen in dieser Art?

http://www.npd-fraktion-sachsen.de/fra_presse/2004/strafanzeige_wegen_notigung_vo.html

[Roberto Blanko]

Die Person dahinter. [FONT=arial, helvetica][SIZE=2][COLOR=black]( §111 StGB )
...

Im Zweifelsfall steht der Forumsbetreiber dafür gerade, aber nicht der User. Das sollten hier einige bedenken.

Gruß
Roberto

[politi_m]

@Allgemeinheit
Bitte bleibt beim Thema. Beleidigende und/oder themenfremde Beiträge sind Spam und werden von nun an gelöscht.
(als Mod)


Zum Thema:
Mir ist es relativ egal, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren eingeleitet wird oder nicht. Es gibt ein paar Gründe dafür:
-> die NPD-Erfolge können das Bild von Deutschland im Ausland schädigen und damit auch wirtschaftliche Einbußen mit sich bringen
-> die NPD sucht die Nähe zu Nazis und jeder kennt die fragwürdigen Äußerungen von Voigt und wenn sie so dumm sind, gegen geltende Gesetze zu verstoßen, gehören sie eigentlich bestraft

Und es gibt einige Gründe dagegen:
-> Meinungsfreiheit (wobei man hier halt auch immer die Grenzen beachten muss)
-> man hat viele wirre Rechtsaußen- und Nazi-Leute gemeinsam auf einem Haufen
-> da die PDS quasi etabliert ist, kann nur noch die NPD die Etablierten ab und zu aufrütteln und das kann sie nur, wenn es sie gibt

Ergo: Ich bin kein Befürworter eines neuen Verbotsverfahrens, aber ich könnte auch ohne die NPD leben. Sie ist mir ziemlich egal und mir persönlich von den Inhalten her auch ziemlich befremdlich (Antisemitismus, Nähe zu Islamisten, Neonazis als Mitglieder, Befürwortung der Todesstrafe, härtere Maßnahmen gegen Drogenkonsum, etc.).

[discipulus]

.....Quelle?Lief auch im Fehrnsehen.
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID2976782,00.html
Im Rahmen des Beitrags wurde auch von einer geplanten Anzeige berichtet.
Außerdem sieht man immer wieder, dass die NPD das Rechtssytem der BRD zwar hast aber trotzdem exzessiv davon gebrauch macht.

[Quo vadis]

Zum Thema:
Mir ist es relativ egal, ob ein neues NPD-Verbotsverfahren eingeleitet wird oder nicht. Es gibt ein paar Gründe dafür:
-> die NPD-Erfolge können das Bild von Deutschland im Ausland schädigen und damit auch wirtschaftliche Einbußen mit sich bringen


na das nenne ich doch mal ein megamäßiges Hammerargument ! :rofl: :rofl:

PS: Sachsen hat nach dem NPD Landtagseinzug einen neuen Besucherrekord nach dem anderen hingelegt ! Eines der beliebtesten Ziele neben Dresden: die sächsische Schweiz--Stimmanteile der NPD dort > 20 %

[Abseits]

Lief auch im Fehrnsehen.
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID2976782,00.html
Im Rahmen des Beitrags wurde auch von einer geplanten Anzeige berichtet.
Außerdem sieht man immer wieder, dass die NPD das Rechtssytem der BRD zwar hast aber trotzdem exzessiv davon gebrauch macht. :))
In deinem Beitrag steht nichts davon, das die NPD jemanden anzeigt.
Bewusste Täuschung?
Und selbst wenn: Wieso sollte die NPD nicht jemanden anzeigen, der einem (vielleicht körperlich) hindert, Politik zu machen? Da mußt du erstmal die NPD zu Wort kommen lassen, was sie zu dem Vorfall meint 8o
So wird das nichts mit deinen Quellen.

Genauso wie deinem "körperliche Gewalt androhen" Beispiel - Nur blödsinniges hineininterpretieren war das, wie Praetorianer richtig bemerkt hat. :top:


die NPD das Rechtssytem der BRD zwar hast aber trotzdem exzessiv davon gebrauch macht.
Soll das ein Witz sein? Sollen sie etwa als Geächtete durch die Wälder spazieren und Leute ausrauben? Manche Leute haben hier Vorstellungen, wie sich Opositionelle zu benehmen haben...

@Robert Blanko
Dafür gibts auch einen Paragraphen, der den Betreibern es ermöglicht, die "Schuld weiterzugeben" an den Beitragsschreiber. Sprich: Die Daten (IP, Host,..) weiterzugeben. Kann ja mal nachschauen wie er genau definiert ist.

@Preatorianer
Danke :D

[politi_m]

na das nenne ich doch mal ein megamäßiges Hammerargument !Allerdings. Kurz nach dem NPD-Erfolg in Sachsen hatten einige Investoren angekündigt, die Lage deshalb neu zu überdenken. :]

Man stelle sich nur mal für einen Augenblick einen Nazi vor, der über die NPD in den Bundestag gekommen ist und dort - sei es geplant oder durch einen Austicker verursacht - "Heil Hitler!" schreit und den Arm dazu hebt. Ich glaube, das würde einen Aufschrei verursachen - besonders eben auch im Ausland -, den man sich gar nicht vorstellen kann.

Deshalb könnte die NPD schon überaus schädlich für Deutschland sein. :]
(wirtschaftlich und politisch)

[Quo vadis]

Lief auch im Fehrnsehen.
http://www1.ndr.de/ndr_pages_std/0,2570,OID2976782,00.html
Im Rahmen des Beitrags wurde auch von einer geplanten Anzeige berichtet.
Außerdem sieht man immer wieder, dass die NPD das Rechtssytem der BRD zwar hast aber trotzdem exzessiv davon gebrauch macht.

schön dass in unserem Rechtsstaat 70- jährige, ehemalige SED Kader sich jetzt auf das Recht des Klassenfeindes berufen können..Die Sache werden die Gerichte klären, jedenfalls war der PDS Mann altiv am Geschehen beteiligt und wurde nicht völlig willkürlich angegeriffen.....

[Abseits]

@politi_m

In der NPD schreit keiner "Heil Hitler". Leute die sich offen zum Nationalsozialismus bekennen, werden ausgeschloßen. (vgl. den Fall "Gerd Ittner").

Und das die Wirtschaft schlechter wird durch sie, ist nicht tragbar.
Die Schulden werden immer mehr. Die Wirtschaft gleicht sich immer mehr den anderen Völkern an. Regieren hier seit 60 Jahren die NPD oder sind das die CDU/SPD?
Die NPD trägt keine Schuld an den letzten 60 Jahren.
Aber die CDU/SPD haben ja noch nie Verantwortung übernommen.. sie können nur auf andere Zeigen :(

[Quo vadis]

Man stelle sich nur mal für einen Augenblick einen Nazi vor, der über die NPD in den Bundestag gekommen ist und dort - sei es geplant oder durch einen Austicker verursacht - "Heil Hitler!" schreit und den Arm dazu hebt. Ich glaube, das würde einen Aufschrei verursachen - besonders eben auch im Ausland -, den man sich gar nicht vorstellen kann.


mit dem in den Bundestag kommen wäre supi, der Rest ist Ausdruck der blühenden Fantasie der "Generation X-Box" :)) :))

[politi_m]

@politi_m

In der NPD schreit keiner "Heil Hitler". Leute die sich offen zum Nationalsozialismus bekennen, werden ausgeschloßen. (vgl. den Fall "Gerd Ittner").Voigt hat selbst gesagt, dass die Partei offen für Nationalsozialisten ist bzw. sein muss. Die gewollte Nähe zu Kameradschaften und einige zwielichtige Personen im Führungskader der NPD tun ihr übriges.


Die NPD trägt keine Schuld an den letzten 60 Jahren.Das ist mir bewusst. Aber das heißt nicht automatisch, dass sie es besser machen kann. Ich gehe eher noch vom Gegenteil aus.


mit dem in den Bundestag kommen wäre supi, der Rest ist Ausdruck der blühenden Fantasie der "Generation X-Box" :)) :))Ich spiele lieber Playstation und SNES, tut mir Leid! ;)

[Roberto Blanko]

@politi_m

In der NPD schreit keiner "Heil Hitler". Leute die sich offen zum Nationalsozialismus bekennen, werden ausgeschloßen. ...(

Ein schlechter Witz. Mit leuchtenden Augen nennen NPD-ler Hitler einen großen Staatsmann.

Wenn ihr Nazis ausschließen würdet, wäre eure Partei sehr übersichtlich. Sogar der User Kaiser hat zugegeben, daß die NPD mit Nazis paktiert.

Gruß
Roberto

[Abseits]

Voigt hat selbst gesagt, dass die Partei offen für Nationalsozialisten ist bzw. sein muss.
Das heißt aber nicht, das dort einer öffentlich "Heil Hitler" rufen wird, ohne das er ausgeschloßen wird.
Die CDU hat genauso Nationalsozialisten aufgenommen.
Die FDP hat um sie geworben. Die SPD hat sich auch für sie eingesetzt.

(alles zumindestens nur in Worten - in der Praxis nie).

Wieso soll man keine aufnehmen, wenn sie sich doch an die Gesetze halten, bzw eben nicht "Heil Hitler" rufen, wie man es von ihnen erwartet (?).


Das ist mir bewusst. Aber das heißt nicht automatisch, dass sie es besser machen kann. Ich gehe eher noch vom Gegenteil aus.
Wie die NPD unsere Wirtschaft führen würde, liegt bloß in unserer Vorstellung und brauch uns in ihrer jetzigen Lage nicht zu interessieren.
Aber zu behaupten, das sie unsere Wirtschaft schädigt, ist falsch. Unsere Wirtschaft geht bergab (Vergleich mit anderen Ländern), und die Führung hat alleine die SPD und die CDU. Nur diese sind dafür Verantwortlich, sonst niemand.

[Abseits]

Ein schlechter Witz. Mit leuchtenden Augen nennen NPD-ler Hitler einen großen Staatsmann
Ich behaupte auch das Stalin ein großer Staatsmann war. (was überhaupt nichts über Verbrechen aussagt, sondern die "Größe" darfst du selbst hineininterpretieren).
Meine Definition: Stalin war ein großer Staatsmann, weil er jemand ist, an den man sich noch in den nächsten 500 Jahren erinnern wird.

[politi_m]

Das heißt aber nicht, das dort einer öffentlich "Heil Hitler" rufen wird, ohne das er ausgeschloßen wird.Das habe ich auch nie behauptet. ;)


Aber zu behaupten, das sie unsere Wirtschaft schädigt, ist falsch. Unsere Wirtschaft geht bergab (Vergleich mit anderen Ländern), und die Führung hat alleine die SPD und die CDU. Nur diese sind dafür Verantwortlich, sonst niemand.Auch das habe ich nicht gesagt. Die NPD schädigt derzeit unsere Wirtschaft wahrscheinlich noch nicht, könnte das aber sehr wohl, wenn sie weitere Erfolge insbesondere auf Bundesebene erreichen würde. :]

[Roberto Blanko]

Ich behaupte auch das Stalin ein großer Staatsmann war. (was überhaupt nichts über Verbrechen aussagt, sondern die "Größe" darfst du selbst hineininterpretieren).
Meine Definition: Stalin war ein großer Staatsmann, weil er jemand ist, an den man sich noch in den nächsten 500 Jahren erinnern wird.

Leuchten deine Augen, wenn du so über Stalin sprichst?

Gruß
Roberto

[Gehirnnutzer]

Hast du dir noch nie die Frage gestellt, warum in ALLEN Talksendungen der Medienlandschaft sich Linksradikale der PDS/WASG nach herzenslust austoben können, die NPD´ler aber allesamt Aus-bzw. gar nicht erst Eingeladen werden??


Der liebe Herr Voigt war doch bei "Was erlauben Strunz" und sah gegenüber dem Moderator und dem eingeladenen SPD-Mann ziemlich blaß aus.
Und ich Frage mich so oder so, welchen Nutzen es haben sollte einen NPDler in eine Talkshow einzuladen? Es bringt nichts. In allen Fällen, die ich bisher gesehen habe, hat noch kein NPDler auf die Frage eine Journalisten wirklich geantwortet, sondern nur rosenkranzmäßig die typischen NPD-Parolen runtergebetet. Also genau das, was man in jedem Wahlwerbespot der NPD oder in jedem Bericht über die NPD sieht. Damit lockst du nun wirklich keinen Zuschauer vor die Glotze, allenfalls ein paar vor Freude sabernde NPD-Anhänger und die machen keine ausreichende Quote. Nur Quote ist das, was beim Fernsehen zählt. Für die einen ist die Quote aufgrund der werberelevanten Zielgruppe wichtig, für die anderen ist sie wichtig, damit ein Zwangsabgabe für einen Informationsauftrag, dem gar nicht mehr nachgekommen wird, bestehen bleibt. Konkurrenzkampf auf dem Werbemarkt finanziert keine hochdotierten Verwaltungsposten mit Pensionsanspruch.

[Quo vadis]

Der liebe Herr Voigt war doch bei "Was erlauben Strunz" und sah gegenüber dem Moderator und dem eingeladenen SPD-Mann ziemlich blaß aus.
Und ich Frage mich so oder so, welchen Nutzen es haben sollte einen NPDler in eine Talkshow einzuladen? Es bringt nichts. In allen Fällen, die ich bisher gesehen habe, hat noch kein NPDler auf die Frage eine Journalisten wirklich geantwortet, sondern nur rosenkranzmäßig die typischen NPD-Parolen runtergebetet. Also genau das, was man in jedem Wahlwerbespot der NPD oder in jedem Bericht über die NPD sieht. Damit lockst du nun wirklich keinen Zuschauer vor die Glotze, allenfalls ein paar vor Freude sabernde NPD-Anhänger und die machen keine ausreichende Quote. Nur Quote ist das, was beim Fernsehen zählt. Für die einen ist die Quote aufgrund der werberelevanten Zielgruppe wichtig, für die anderen ist sie wichtig, damit ein Zwangsabgabe für einen Informationsauftrag, dem gar nicht mehr nachgekommen wird, bestehen bleibt. Konkurrenzkampf auf dem Werbemarkt finanziert keine hochdotierten Verwaltungsposten mit Pensionsanspruch.

selten so ein dämliches Posting gelesen..:rolleyes:
Die Sendung mit Voigt habe ich zufällig auch gesehen.Der SPD Mann war Peter Glotz...
Wüßte nicht wo Voigt argumentativ an die Wand gefahren wäre..Der Moderator hat allerdings nichts Allgemeinpolitisches gefragt, sondern wollte ausschließlich wissen, warum die NPD Kandidaten wie Heise etc. aufstellt, die vorbestraft waren..Da hat Voigt völlig zurecht gesagt, dass erstens die Leute ihre Strafen abgebüßt hätten und zweitens durch Parteiarbeit eine zweite Chance im Leben bekommen würden...
Und in allen Sendungen die ich bis jetzt gesehen habe, haben alle Etabliertenvertreter rosenkranzartig ihre Parteilinie durchgezogen...:rolleyes:

[basti]

Der liebe Herr Voigt war doch bei "Was erlauben Strunz" und sah gegenüber dem Moderator und dem eingeladenen SPD-Mann ziemlich blaß aus.
Und ich Frage mich so oder so, welchen Nutzen es haben sollte einen NPDler in eine Talkshow einzuladen? Es bringt nichts. In allen Fällen, die ich bisher gesehen habe, hat noch kein NPDler auf die Frage eine Journalisten wirklich geantwortet, sondern nur rosenkranzmäßig die typischen NPD-Parolen runtergebetet.
...


was anderes als etwas längere parteiwerbesprüche hört man von vertretern der ehemaligen volksparteien auch nicht. die npd tut halt das nötigste, wenn sie schon mal ein chance im TV bekommt.

[Roberto Blanko]

was anderes als etwas längere parteiwerbesprüche hört man von vertretern der ehemaligen volksparteien auch nicht. die npd tut halt das nötigste, wenn sie schon mal ein chance im TV bekommt.

Was tut denn die NPD, wenn sie mal eine Chance im TV bekommt?


Gruß
Roberto

[klartext]

Der Gegensatz zum KPD-Verbot wäre ein NPD-Verbot verfassungsgerecht.
Die KPD ist in Teilen ihrer Forderungen gernauso verfassungswidrig wie Teile der NPD.

[klartext]

Man kann keinen Nick verklagen.

Gruß
Roberto
Du täuscht dich gewaltig. Ich habe vor drei Jahren einen Forumsdiskutanten wegen Beleidung angezeigt. Am Ende wurde der Herr verurteilt, AG Ulm, das Urteil habe ich ins net gestellt zum Nachlesen. Der Spass kostete dem Herrn mit allem Drum und Dran 4.000 EUR.
Über deine URL kann der Forumsbetreiber unschwer feststellen, wer einen Beitrag einstellt und ist im Falle des Verdachts einer Straftat auch verpflichtet, der Kripo nach Aufforderung diese infos zur Verfügung zu stellen.
Wer meint, er sei im net anonym, hat die Technik nicht verstanden. Das net ist kein rechtsfreier Raum, wie manche meinen.

[Drosselbart]

Seltsam schon, aber nicht wirklich wirksam. Man kann zwar Parteien verbieten, aber nicht Gedanken. Wenn die NPD verboten wird, dann erzwingt der steigende Unmut des - noch - erstaunlich geduldigen Wahlvolks eben die Gründung einer neuen Protestpartei.

Wenn es dann gelingt eine "Bewegung" zu gründen, die man nicht mehr so einfach mit der Nazikeule erschlagen kann wie die NPD, dann haben sich die Etablierten doppelt ins Knie geschossen. Denn dann hat die Neu- bzw. Ersatzgründung auch Chancen gut Stimmen abzugreifen und in die Parlamente einzuziehen.

Den alten Futtertrog-Inhabern laufen doch die Wähler davon. Wenn die Stimmung von lustloser oder ohnmächtig-wütender Wahlenthaltung in wutentbrannte gezielte Protestwahl umschlägt, dann wird die Hektik groß. Offenbar will man schon vorbauen. Ob's hilft?

[Schwarzer Rabe]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html
Hier unterscheidet sich die SPD in keinster Weise von der NSDAP!!! Hoch lebe die Demokratie mit all seinen Versagern und Heuchlern, Hoch lebe die BRD!!!

[politi_m]

Ich sage das relativ ungern als SPD-Mitglied, aber die Regierung besteht aus vollkommenen Idioten, die besser heute als morgen abgeschossen gehören (natürlich nur im polit. Sinne). Und wenn die NPD denen irgendwie einen Schrecken einjagen kann, dann soll sie das von mir aus auch tun. Die große Koalition hat soviel versprochen und ich habe ihr anfangs auch noch geglaubt. Aber bislang hat sie nur Scheiße fabriziert (sorry für die deftige Wortwahl, aber es ist so). Wenn sich die Regierung bzw. die Regierungsparteien bei einem neuen Verbotsverfahren die Finger verbrennen, dann nur zu! Ich gönne dieser Regierung gar nichts mehr!

[Schwarzer Rabe]

Ich sage das relativ ungern als SPD-Mitglied, aber die Regierung besteht aus vollkommenen Idioten, die besser heute als morgen abgeschossen gehören (natürlich nur im polit. Sinne). Und wenn die NPD denen irgendwie einen Schrecken einjagen kann, dann soll sie das von mir aus auch tun. Die große Koalition hat soviel versprochen und ich habe ihr anfangs auch noch geglaubt. Aber bislang hat sie nur Scheiße fabriziert (sorry für die deftige Wortwahl, aber es ist so). Wenn sich die Regierung bzw. die Regierungsparteien bei einem neuen Verbotsverfahren die Finger verbrennen, dann nur zu! Ich gönne dieser Regierung gar nichts mehr!
Dass du überhaupt noch Mitglied in diesem neoliberalen Lügenhaufen bist, wundert mich echt! Euch brauchen sie nur als Basis, zu melden habt ihr dort nix... Was hilft? Austritt aus diesem Scheißverein namens CDUSPDFDPGrüne.

[politi_m]

Dass du überhaupt noch Mitglied in diesem neoliberalen Lügenhaufen bist, wundert mich echt! Euch brauchen sie nur als Basis, zu melden habt ihr dort nix... Was hilft? Austritt aus diesem Scheißverein namens CDUSPDFDPGrüne.Man wird von vorne bis hinten betrogen und beschissen. http://www.politikforen.de/images/icons/icon17.gif
Lange werde ich's vermutlich nicht mehr aushalten.

[Quo vadis]

Ich sage das relativ ungern als SPD-Mitglied, aber die Regierung besteht aus vollkommenen Idioten, die besser heute als morgen abgeschossen gehören (natürlich nur im polit. Sinne). Und wenn die NPD denen irgendwie einen Schrecken einjagen kann, dann soll sie das von mir aus auch tun. Die große Koalition hat soviel versprochen und ich habe ihr anfangs auch noch geglaubt. Aber bislang hat sie nur Scheiße fabriziert (sorry für die deftige Wortwahl, aber es ist so). Wenn sich die Regierung bzw. die Regierungsparteien bei einem neuen Verbotsverfahren die Finger verbrennen, dann nur zu! Ich gönne dieser Regierung gar nichts mehr!

na das ist doch mal ne Ansage ! :top:

[Würfelqualle]

Man wird von vorne bis hinten betrogen und beschissen. http://www.politikforen.de/images/icons/icon17.gif
Lange werde ich's vermutlich nicht mehr aushalten.


Na hoffentlich wissen das auch die Berliner Wählerinnen und Wähler der SPD/CDU, wenn sie im September hier in Berlin wählen gehen.

Oder wieder nach dem Motto, ich habe schon immer SPD/CDU gewählt, deshalb wähle ich die wieder und die NPD ist ja eine böse Nazipartei.



Gruss vonne Würfelqualle

[Madday]

Der einzige negative Effekt könnte sein das die 6.000 in den Untergrund gehen.
Sommerloch ist es ganz gewiss! Denn sonst würde man nicht reden sondern handeln!
Nicht Untergrund, sie werden eine neue Partei bilden bzw. sich anderen rechten Parteien anschließen. Stimmenbündelung halte ich für sinnvoll, um in den Bundestag einzuzuiehen.

Sommerloch deshalb, weil dieses alte Thema nochmals durchgekaut wird, ohne Wirkung zu erziehen. Das nenne ich geschickte Ablenkung, in Berlin läuft es bekanntlich nicht so gut für die große Koalition.

[dtm05]

Das habe ich auch nie behauptet. ;)

Auch das habe ich nicht gesagt. Die NPD schädigt derzeit unsere Wirtschaft wahrscheinlich noch nicht, könnte das aber sehr wohl, wenn sie weitere Erfolge insbesondere auf Bundesebene erreichen würde. :]
Das glaube ich nicht. Es wird nicht mit uns gehandelt, weil wir eine rote Regierung haben. Profitgier ist stärker als Politik, vor allem bei nichtstaatlichen Unternehmen. Hat man in der Vergangenheit ja gesehen.

[Drosselbart]

Das glaube ich nicht. Es wird nicht mit uns gehandelt, weil wir eine rote Regierung haben. Profitgier ist stärker als Politik, vor allem bei nichtstaatlichen Unternehmen. Hat man in der Vergangenheit ja gesehen.


Kunden orientieren sich vorrangig an Preis, Qualität und Zuverlässigkeit. Weiche "Themen" wie politische Glaubensbekenntnisse zählen nicht.

Die besten Geschäfte kann man ohnehin mit Ländern machen, die unter Boykott stehen.

[dtm05]

In allen Fällen, die ich bisher gesehen habe, hat noch kein NPDler auf die Frage eine Journalisten wirklich geantwortet, sondern nur rosenkranzmäßig die typischen NPD-Parolen runtergebetet. Also genau das, was man in jedem Wahlwerbespot der NPD oder in jedem Bericht über die NPD sieht.
In allen Fällen, die ich gesehen habe waren die Vertreter der unliebsamen Parteien (NPD, DVU, REP) stets vorverurteilt. Zum Herunterbeten ihrer Argumente sind sie gar nicht erst gekommen, da sie durch Suggestiv- und Provofragen bewußt mundtot gemacht wurden. Ich kann mich noch gut an eine haßerfüllte ARD-Moderatorin erinnern, die einen sächsischen Landtagsabgeordneten der NPD in übelster und gleichsam peinlichster Art und Weise "interwievt" hat. Der arme Mann konnte kein einziges Wort sagen, weil er mit der Flut von Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen schlicht überfordert war. Man ließ ihm keine Chance. Jetzt aber nicht nach der Quelle fragen. War mein Fernseher. Ich habs nicht aufgenommen. Ich werde aber diese lebensnahe Szene deutschen Demokratieverständnisses niemals vergessen.

[dtm05]

Kunden orientieren sich vorrangig an Preis, Qualität und Zuverlässigkeit. Weiche "Themen" wie politische Glaubensbekenntnisse zählen nicht.

Die besten Geschäfte kann man ohnehin mit Ländern machen, die unter Boykott stehen.
Genau das meine ich auch!

[klartext]

Seltsam schon, aber nicht wirklich wirksam. Man kann zwar Parteien verbieten, aber nicht Gedanken. Wenn die NPD verboten wird, dann erzwingt der steigende Unmut des - noch - erstaunlich geduldigen Wahlvolks eben die Gründung einer neuen Protestpartei.

Wenn es dann gelingt eine "Bewegung" zu gründen, die man nicht mehr so einfach mit der Nazikeule erschlagen kann wie die NPD, dann haben sich die Etablierten doppelt ins Knie geschossen. Denn dann hat die Neu- bzw. Ersatzgründung auch Chancen gut Stimmen abzugreifen und in die Parlamente einzuziehen.

Den alten Futtertrog-Inhabern laufen doch die Wähler davon. Wenn die Stimmung von lustloser oder ohnmächtig-wütender Wahlenthaltung in wutentbrannte gezielte Protestwahl umschlägt, dann wird die Hektik groß. Offenbar will man schon vorbauen. Ob's hilft?
Ganz so einfach ist es nicht. Nach dem Rechtsstaatsprinzip ist eine Behörde verpflichtet bei Vorliegen einer Straftat Anzeige zu erstatten oder eben auch einen Verbotsantrag zu stellen.
Wie man am Scheitern der Weimarer Republik erkannt hat, muss eine Demokratie auch wehrhaft sein und die aus politischen Position ausschliessen, die sie abschaffen wollen. Wäre man rechtzeitig gegen die NSDAP vorgegangen, wäre D viel Elend erspart geblieben. Ob es dann immer auch politisch klug ist, ist eine andere Frage. Zumindest ist die Möglichkeit eines Verbots ein Druckmittel, die manche extreme Partei zwingt, zurückhaltender aufzutreten.
Es geht auch nicht darum, Gesinnung zu verbieten, sondern die Propaganda und Organisation, die sich daraus ergibt. Insofern macht auch der Radikalenerlass Sinn.

[Kaktus63]

In allen Fällen, die ich gesehen habe waren die Vertreter der unliebsamen Parteien (NPD, DVU, REP) stets vorverurteilt. Zum Herunterbeten ihrer Argumente sind sie gar nicht erst gekommen, da sie durch Suggestiv- und Provofragen bewußt mundtot gemacht wurden. Ich kann mich noch gut an eine haßerfüllte ARD-Moderatorin erinnern, die einen sächsischen Landtagsabgeordneten der NPD in übelster und gleichsam peinlichster Art und Weise "interwievt" hat. Der arme Mann konnte kein einziges Wort sagen, weil er mit der Flut von Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen schlicht überfordert war. Man ließ ihm keine Chance. Jetzt aber nicht nach der Quelle fragen. War mein Fernseher. Ich habs nicht aufgenommen. Ich werde aber diese lebensnahe Szene deutschen Demokratieverständnisses niemals vergessen.

Das war die unseelige Quasselstrippe Bettina Schausten:flop: . Der konnte man ansehen, dass ihr bei der "Beschimpfungsorgie" fast einer abgegangen ist.

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/29/0,1872,2029533,00.html

[Quo vadis]

Die ganze Aktion wird von der NPD- HP treffend eingeordnet:

NPD-Verbotsdikussion zur rechten Zeit? - Danke SPD!


Die Landtagswahlen am 17. September in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werfen ihre Schatten voraus. Kaum vermelden die Medien, daß die NPD Chancen hat ins Schweriner Schloß einzuziehen und darüberhinaus in vier bis fünf Berliner Rathäuser, schon drehen die Genossen der SPD durch. Pressemeldungen zufolge fordern die Fraktionschefs der SPD ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einzuleiten. Selbst der SPD-Fraktionschef im Bundestag Struck will prüfen lassen, ob die Voraussetzungen für ein neues Verbotsverfahren gegen die Partei gegeben sei.

So begrüßt der Ministerpräsident Harald Ringsdorf (SPD) ausdrücklich diesen Vorstoß mit den Worten: "Im Nordosten werbe die NPD mit einer Mischung aus DDR-Nostalgie und neofaschistischem Gedankengut. Es besteht die Gefahr, daß die Zahl der Wählerstimmen für die NPD im Osten weiter wachse......" – Wenn das kein Verbotsgrund ist? - Eine zusätzliche Wahlhilfe ist es auf alle Fälle!
......................................

[Leyla]

Das alte NPD-Verbot Märchen und sie werden wieder scheitern. :))Stimmt, bei der V-Mann-Dichte wird das bestimmt wieder ein Eigentor. Meines Wissens gab es ja nach dem letzten gescheiterten Verbotsversuch keine allzu große Enttarnungswelle.

[harlekina]

In allen Fällen, die ich gesehen habe waren die Vertreter der unliebsamen Parteien (NPD, DVU, REP) stets vorverurteilt. Zum Herunterbeten ihrer Argumente sind sie gar nicht erst gekommen, da sie durch Suggestiv- und Provofragen bewußt mundtot gemacht wurden. Ich kann mich noch gut an eine haßerfüllte ARD-Moderatorin erinnern, die einen sächsischen Landtagsabgeordneten der NPD in übelster und gleichsam peinlichster Art und Weise "interwievt" hat. Der arme Mann konnte kein einziges Wort sagen, weil er mit der Flut von Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen schlicht überfordert war. Man ließ ihm keine Chance. Jetzt aber nicht nach der Quelle fragen. War mein Fernseher. Ich habs nicht aufgenommen. Ich werde aber diese lebensnahe Szene deutschen Demokratieverständnisses niemals vergessen.

Das war meines Wissens ein Interview nach einer Landtags-Wahl - welche weiß ich nicht mehr. Ich denke, auch andere Politiker waren nicht sehr erbaut über den Interview-Kollegen von der NPD.

[Kenshin-Himura]

Na nur zu, SPD ! :)) Ich lache, wenn sie wieder auf die Schnauze fallen!

Gruß,

Kenshin.

[Drosselbart]

Die ganze Aktion wird von der NPD- HP treffend eingeordnet:

NPD-Verbotsdikussion zur rechten Zeit? - Danke SPD!


Die Landtagswahlen am 17. September in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werfen ihre Schatten voraus. Kaum vermelden die Medien, daß die NPD Chancen hat ins Schweriner Schloß einzuziehen und darüberhinaus in vier bis fünf Berliner Rathäuser, schon drehen die Genossen der SPD durch. Pressemeldungen zufolge fordern die Fraktionschefs der SPD ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einzuleiten. Selbst der SPD-Fraktionschef im Bundestag Struck will prüfen lassen, ob die Voraussetzungen für ein neues Verbotsverfahren gegen die Partei gegeben sei.

So begrüßt der Ministerpräsident Harald Ringsdorf (SPD) ausdrücklich diesen Vorstoß mit den Worten: "Im Nordosten werbe die NPD mit einer Mischung aus DDR-Nostalgie und neofaschistischem Gedankengut. Es besteht die Gefahr, daß die Zahl der Wählerstimmen für die NPD im Osten weiter wachse......" – Wenn das kein Verbotsgrund ist? - Eine zusätzliche Wahlhilfe ist es auf alle Fälle!
......................................


Wenn man die alten Futtertrog-Inhaber und die ganze ziemlich glück- und erfolglose Politschickeria mal so richtig ärgern will, dann muß man also nur NPD wählen.

Der Schuß kann gewaltig nach hinten losgehen. Mit solchen Aktionen bringt man verärgerte Bürger und Noch-Nichtwähler vielleicht ins Grübeln und erst recht als Protestwähler an die Urnen.

[Sterntaler]

wie ich schon schrieb, genau meine Meinung:


http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5861186_REF2,00.html




Forderung nach erneutem NPD-Verbotsverfahren

"Das ist eine Schnapsidee"
SPD-Fraktionschef Struck hat gefordert, ein erneutes NPD-Verbotsverfahren schnell zu prüfen. Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse sieht darin ein kurzsichtiges Wahlkampfmanöver vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. Der Vorschlag sei eine Schnapsidee, so Jesse gegenüber tagesschau.de.

[Sterntaler]

http://www.n24.de/politik/inland/index.php/n2006083017551700002

@disci...noch Fragen?



Bundesinnenminister Schäuble (Foto: dpa)

30. August 2006


Schäuble gegen neuen NPD-Verbotsantrag
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will keinen neuen Vorstoß für ein Verbot der rechtsextremen NPD unternehmen. Er wies am Mittwoch den Vorstoß von SPD-Fraktionschef Peter Struck zurück, der am Vortag für eine rasche Prüfung eines neuen Verbotsverfahrens plädiert hatte. Schäuble begründete seine Haltung mit den hohen vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Hürden.

[Roberto Blanko]

Du täuscht dich gewaltig. Ich habe vor drei Jahren einen Forumsdiskutanten wegen Beleidung angezeigt. Am Ende wurde der Herr verurteilt, AG Ulm, das Urteil habe ich ins net gestellt zum Nachlesen. Der Spass kostete dem Herrn mit allem Drum und Dran 4.000 EUR.
Über deine URL kann der Forumsbetreiber unschwer feststellen, wer einen Beitrag einstellt und ist im Falle des Verdachts einer Straftat auch verpflichtet, der Kripo nach Aufforderung diese infos zur Verfügung zu stellen.
Wer meint, er sei im net anonym, hat die Technik nicht verstanden. Das net ist kein rechtsfreier Raum, wie manche meinen.

Wie willst Du denn beweisen, daß z. B. ich vor dem PC gesessen habe?

Gruß
Roberto

[Gehirnnutzer]

Wie willst Du denn beweisen, daß z. B. ich vor dem PC gesessen habe?

Gruß
Roberto

Muß er garnicht, denn hier gilt Ähnliches wie für den Halter eines Kraftfahrzeuges. Der der gespeicherten IP zugeordnete Anschlußinhaber muß nachweisen, das er nicht geschrieben hat.
Was glaubst du denn, warum es sinnvoll ist an einem Einzelplatz-PC mit meheren Nutzern, für jeden Nutzer einen eigenen Benutzer-Account zu erstellen?

[discipulus]

http://www.n24.de/politik/inland/index.php/n2006083017551700002

@disci...noch Fragen?OK Ok Sommerloch... aber sinnvoll währe es meiner Meinung nach schon...

[Der Patriot]

Wie willst Du denn beweisen, daß z. B. ich vor dem PC gesessen habe?

Gruß
Roberto

Las dir keine Bären aufbinden. Ich habe schon sagen geschrieben, da steht im StGB bis zu 20 Jahre Haft drin. Ich saß noch nie im Knast. ;)

[Sterntaler]

OK Ok Sommerloch... aber sinnvoll währe es meiner Meinung nach schon...


...das steht auf einen ganz anderen Blatt. :]

[dtm05]

Das war die unseelige Quasselstrippe Bettina Schausten:flop: . Der konnte man ansehen, dass ihr bei der "Beschimpfungsorgie" fast einer abgegangen ist.

http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/29/0,1872,2029533,00.html
Genau so sah diese Type aus.

[klartext]

Wie willst Du denn beweisen, daß z. B. ich vor dem PC gesessen habe?

Gruß
Roberto
Und du meinst wirklich, das würde im Ernstfall reichen, um dich herauszuwinden ? Das haben schon viele versucht, allerdings vergeblich. Das Motto - ich habe keine Ahnung, wer bei mir zu Hause immer am pc sitzt - kommt nicht gut an. Da bleibt dann nur ein internet-cafe.

[Sheldon]

Also wenn die SPD unbedingt die NPD verbieten will, warum nicht, dann noch alle anderen kleinen Parteien, die nicht mit ihren wünschen Konform gehn und irgendwann haben wir nur noch die wahl ob wir uns auf die Christliche (CDU/CSU) oder Grün/Soziale (Grüne/SPD) art und weise verarschen lassen wollen.
wenn das Passiert wird in deutschland nicht mehr mit kleinen kreuzen auf zetteln abgestimmt, dann werden politiker in wahlurnen gestopft.:2faces:

Die Idee hat was, gefällt mir sogar ausnehmend gut.

Je Eher die "grossen" Parteien alle kleinen parteien beseitigen um so besser, dann wird das volk nämlich über das leibliche wohl und wehe der grossen politiker in direkter form abstimmen.:2faces:

[melamarcia75]

Anstatt sich mit den grossen Problemen Deutschlsnds zu befassen, die sie mitverursacht hat, denkt die SPD darüber nach, eine unbedeutende und gesellschaftlich isolierte Nazipartei zu verbieten:rolleyes:

[Quo vadis]

Anstatt sich mit den grossen Problemen Deutschlsnds zu befassen, die sie mitverursacht hat, denkt die SPD darüber nach, eine unbedeutende und gesellschaftlich isolierte Nazipartei zu verbieten:rolleyes:

du als Taschenmussolini machst doch hier das größte Briebrabro um die NPD.Scheinbar hast du eine NPD-Neurose-mal ehrlich, nichtmal die Linken machen so einen Wind wie du....:)) :))
Ohne groß Psychologisieren zu wollen, könnte ich mir gut vorstellen, dass du jede Nacht NPD und Allochtonen -Hand in Hand auf dich zumarschieren siehst....:rofl: :lach:

[melamarcia75]

du als Taschenmussolini machst doch hier das größte Briebrabro um die NPD.Scheinbar hast du eine NPD-Neurose-mal ehrlich, nichtmal die Linken machen so einen Wind wie du....:)) :))
Ohne groß Psychologisieren zu wollen, könnte ich mir gut vorstellen, dass du jede Nacht NPD und Allochtonen -Hand in Hand auf dich zumarschieren siehst....:rofl: :lach:

Geht aus meinem Beitrag denn nicht hervor, dass ich gegen ein NPD-Verbot bin?
Obwohl ich die Partei nicht mag, will ich nicht, dass sie verboten wird.

Btw, was ist ein "Taschenmussolini"???

[Quo vadis]

Btw, was ist ein "Taschenmussolini"???

na ein Möchtegernmussolini, der vom Format her in eine Hosentasche paßt....:P

[melamarcia75]

na ein Möchtegernmussolini, der vom Format her in eine Hosentasche paßt....:P

Du musst was falsch verstanden haben:rolleyes:

[Kaiser]

da will die eine partei die andere partei verbieten lassen.

reduziert man es auf diesen kurzen satz, ist das schon eine merkwürdige situtation oder?

http://news.google.de/nwshp?hl=de&tab=wn&ncl=http://www.stern.de/politik/mut/:SPD-Neuer-Anlauf-NPD-Verbot/568803.html

Derartigen "Drohungen" sieht die NPD gelassen entgegen. Die Roten wollen sich wohl nur im "Kampf gegen Rechts" rethorisch ein bißchen Aufspielen, weil sie sonst als Ergebnis nichts zu bieten haben.

[SAMURAI]

Wenn die NPD verboten "würde", gäbe es wieder mehr Arbeitslose.

Die eingeschleusten Schapphüte vom VS müssten um ihren Nebenverdienst bangen !

Es wird kaum zu einem Verbot kommen. Lieber die Vögel offen sehenm als im Untergrund.

mfg

[Irmingsul]

Es wird deshalb nicht zu einem Verbot kommen, weil es keinen Grund dafür gibt. Dies wurde ja auch indirekt zugegeben:

Ein neues NPD-Verbotsverfahren sei frühestens im Jahre 2010 denkbar, sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy. Bezeichnend für die demokratische Einstellung etablierter Politiker ist seine Begründung: „Nach dem vor drei Jahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheiterten Verfahren habe ein neuer Versuch derzeit keine Aussicht auf Erfolg, ...Die drei Richter, die damals dafür gesorgt haben, dass das Verfahren nicht zum Abschluss gebracht werden konnte, sind bis 2010 überwiegend im Amt“
Nur weil sich SPD-Wahlhelfer mit Passanten prügeln ist es wohl noch lange kein Grund die NPD zu verbieten.


Auch die SPD hat keinerlei Grund sich aufzuregen, wenn sie öffentlich zu Veranstaltungen gegen „Rechtsextremismus“ aufruft, dann dem Aufruf aber mehr nationale Bürger folgen als eigene Anhänger. Der Einladung zu einer öffentlichen Veranstaltung zu folgen ist sicher auch kein Verbotsgrund.
Die SPD hat sich durch den Besuch nationaler Bürger wohl "bedroht" gefühlt und möchte nun die NPD verbieten...:hihi:

Dann hätten wir noch die Motivation der Trottel der Christdemokraten:

Die CDU mußte erleben, daß viele Interessenten, die vorher unbedarft Informationsmaterial von ihrem Stand nahmen, diese dann bereitwillig in die Müllsäcke von NPD-Anhängern warfen, die diese bereit hielten, um eine größere Umweltverschmutzung zu verhindern. Wenn also Nationaldemokraten dazu beitragen, daß Bürger, welche Empörung über die Aussagen etablierter Politiker empfinden, irrtümlich angenommene Werbung sachgerecht entsorgen können, so ist auch dies kein Verbotsgrund. Dies sahen auch die anwesenden Polizeibeamten so, welche keinerlei Anlaß sahen, die NPD-Mitglieder- und Anhänger an ihrer Umweltschutzaktion zu hindern.

Na dann, jetzt schnell einen Verbotsantrag ausfüllen!:))

[erwin r analyst]

Die SPD schafft es nicht mit denen fertig zu werden, also lässt man mal kurz den Gegner verbieten. Erinnert mich an das Dritte Reich ....

[Württemberger2]

Erinnert mich an das Dritte Reich ....

Mich aber auch stark!

[erwin r analyst]

Mich aber auch stark!

Derweil ist die "Partei Willy Brandts" immer so Stolz auf ihre Verdienste im Widerstand...:rolleyes:

[dimu]

.
mich auch.
das ist ihre angst vor der furcht.
und die furcht treibt sie zu undemokratischen maßnahmen.
dabei ist die frage: warum wohl?

eine NSDAP? wohl nicht. das wissen diese gauner selbst ganz genau.

ihre angst vor der furcht ist wohl darin zu finden, dass ihre deutschfeindliche
politik ein ende finden könnte, die futtertröge unerreichbar werden und ihre
betriebene politik sie mit voller härte erreichen könnte.
.

[meckerle]

| 15.09.06, 10:26 |

Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern könnte am Sonntag mit einer neuen Strategie den Einzug in den Landtag schaffen.





Er gibt sich sachlich, bürgerlich, gesittet und an konkreten Problemen interessiert: Udo Pastörs ist der Spitzenkandidat der rechtsextremen NPD zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Pastörs bekam die Chance zur Spitzenkandidatur nur, weil NPD-Landeschef Stefan Köster bei der Nominierung gerade ein Gerichtsverfahren drohte. Inzwischen ist er verurteilt. Trotzdem darf er auf Platz vier der Landesliste antreten – braune Wirklichkeit in Mecklenburg-Vorpommern.
http://focus.msn.de/politik/deutschland/mecklenburg-vorpommern_nid_35587.html

Den Etablierten flattern die Hosen ganz gewaltig ! Und das ist gut so !

[Württemberger2]

Den Etablierten flattern die Hosen ganz gewaltig!

Das finde ich richtig amüsant!

Wählt die CDU!!! Aber bevor ihr PDS/SED/SPD/Grüne wählt, nehmt das kleinste Überl, die NPD!

[meckerle]

Das finde ich richtig amüsant!

Wählt die CDU!!! Aber bevor ihr PDS/SED/SPD/Grüne wählt, nehmt das kleinste Überl, die NPD!
Ich auch, das geht mir runter wie Öl !

[Bruddler]

Wer keine Argumente mehr hat, der setzt auf "verbieten"....!

Wie tief ist diese ehemalige Arbeiterpartei (SPD) gesunken !?!...einfach armselig

[haihunter]

Ich mag die Nazi-NPD ebenso wenig wie die Nazi-DVU! Aber ich mag auch keine DKP-, PDS- oder grüne Kommunisten. Denn die sind mindestens genau so verfassungsfeindlich wie die Rechtsextremisten. Aber deshalb kann man doch eine Partei nicht verbieten! Man muß sich auf der politischen Ebene damit auseinandersetzen.
Was anderes allerdings ist es, wenn die Neonazis anfangen, wie bereits in Berlin und MV geschehen, bei politischen Gegnern Gewalt anzuwenden. Diesen Anfängen muß man wehren und die jeweiligen Täter ausfindig machen und auch streng bestrafen. Sollte sich dann aber herausstellen, daß diese Gewalttaten von der Partei bewußt „in Auftrag“ gegeben wurden, dann wäre ein Verbot durchaus verständlich!
Wer sicher gehen will und bei den Landtagswahlen deutsch, konservativ, patriotisch und vor allem aber auch DEMOKRATISCH wählen will, der muß seine Stimme den „Republikanern“ geben! Denn die sind die wirklich EINZIGE demokratische Partei im rechten Spektrum!
Beide Stimmen den „Republikanern"!!

[Bruddler]

Leider ist es den etablierten Parteien bzw. deren Medien in Ba-Wü gelungen,die Reps per Rufmord und Verleumdungsorgien aus dem Landtag zu ekeln.

[KrascherHistory]

Derweil ist die "Partei Willy Brandts" immer so Stolz auf ihre Verdienste im Widerstand...:rolleyes:


Die Zustimmung der Ermächtigungsgesetze im Reichstag, oder welchen Widerstand meinst du ?

MfG K

[Württemberger2]

Die Zustimmung der Ermächtigungsgesetze im Reichstag, oder welchen Widerstand meinst du ?

MfG K

Das große Grinsen tritt ein!!! :hihi: :)) :hihi: :)) :hihi: :)) :hihi: :)) :hihi: :))

[twoxego]

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Er gibt sich sachlich, bürgerlich, gesittet und an konkreten Problemen interessiert: Udo Pastörs ist der Spitzenkandidat der rechtsextremen NPD zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.


das ist einmal mehr eine geschmacksfrage.
manche menschen finden solche sprüche nicht sachlich und gesittet:

"Rudolf Hess war ein absoluter Idealist. Er ist für mich vergleichbar nach meine Auffassung mit Gandhi."
pastörs


ps.:
ich habe den buchstaben nicht vergessen.




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[harlekina]

das ist einmal mehr eine geschmacksfrage.
manche menschen finden solche sprüche nicht sachlich und gesittet:

"Rudolf Hess war ein absoluter Idealist. Er ist für mich vergleichbar nach meine Auffassung mit Gandhi."
pastörs


ps.:
ich habe den buchstaben nicht vergessen.




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Mir ist er zu extrem.