Krankenhäuser lehnen Notfallpatienten ab! Privatisierung zeigt Früchte!

[Nissen76]

Privatisierte Krankenhäuser lehnen immer häufiger Notfallpatienten ab, da deren Behandlung keine Gewinne verspricht: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,3965072,00.html
Die Privatisierung der Krankenhäuser zeigt endlich Früchte!X(
Hatten wir nicht vor kurzem eine Gesundheitsreform??(X(

[-jmw-]

Krankenhäuser sollten nur genossenschaftlich oder an gemeinnützige Organisationen privatisiert werden.

mfg

[lupus_maximus]

Krankenhäuser sollten nur genossenschaftlich oder an gemeinnützige Organisationen privatisiert werden.

mfg
Aha, und die dürfen dann keinen Gewinn machen?

[KrascherHistory]

Krankenhäuser sollten nur genossenschaftlich oder an gemeinnützige Organisationen privatisiert werden.

mfg

Moin. Gute Idee. Gibt nur einen zu mächtigen Gegner: Kapital.

[-jmw-]

Aha, und die dürfen dann keinen Gewinn machen?
Doch, sicher.
Nur sind sie nicht von vornherein darauf aus.


Moin. Gute Idee. Gibt nur einen zu mächtigen Gegner: Kapital.
Richtig.
Da muss man durch.

mfg

[lupus_maximus]

Doch, sicher.
Nur sind sie nicht von vornherein darauf aus.


Richtig.
Da muss man durch.

mfg
Dann verklickere dies einmal dem Finanzamt, wenn eine Genossenschaft keinen Gewinn macht!

[KrascherHistory]

Aha, und die dürfen dann keinen Gewinn machen?

Es gibt bei Unternehmen unterschiedliche Formen von Gewinnen, Krankenhäuser darf man gerne auch als Unternehmen betrachten.

Gewinne sind selbstverständlich notwendig, um den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten.

Das Angesprochene Problem ist die Gewinnmaximierung und die sollte in einem Krankenhaus tatsächlich keinen Platz haben.

Wenn du Privatpatient bist mag dich das vielleicht noch nicht stören.

Für die Mehrheit in Dtl. gilt das aber nicht. Die Krankenhäuser sind in Dtl. aber von deren Steuergeldern gebaut und finanziert worden.

Diesen Menschen soll jetzt wg. eines "shareholder value" ein renditeungünste OP verweigert werden ?

Klingt ein bischen dämlich, oder ? MfG K

[Andreas63]

Diesen Menschen soll jetzt wg. eines "shareholder value" ein renditeungünste OP verweigert werden ?

Klingt ein bischen dämlich, oder ? MfG K
Nicht nur dämlich, sondern menschenverachtend. Da wären 'unsere' Politiker mal gefordert. Tun werden sie aber wie immer nichts, da sie sicher auch auf den Gehaltslisten der Krankenhausbetreiber stehen.

[Nissen76]

Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Fertig! Dies muss gesetzlich verankert werden und so bleiben!

[Torfi]

Nicht nur dämlich, sondern menschenverachtend. Da wären 'unsere' Politiker mal gefordert. Tun werden sie aber wie immer nichts, da sie sicher auch auf den Gehaltslisten der Krankenhausbetreiber stehen.

Wieso bist du dann antikommunist, wenn du solche Schweinereien zurecht anprangerst?

[lupus_maximus]

Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Fertig! Dies muss gesetzlich verankert werden und so bleiben!
Abgelehnt!

Die Zusatzkosten, die der Staat sämtlichen Unternehmen aufhalst, sind völlig zu beseitigen, womit der Gewinn auch höher ausfallen würde.

[Torfi]

Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Fertig! Dies muss gesetzlich verankert werden und so bleiben!

Aha. Aber sonst schimpft jeder auf sozialistische Ideen. Schon irgendwie schizophren.

[KrascherHistory]

Aha. Aber sonst schimpft jeder auf sozialistische Ideen. Schon irgendwie schizophren.

Es wurden ja keine Gewinne verteufelt, sondern die Gewinnmaximierung als maxime eine Krankenhauses an sich in Frage gestellt.

Wird (wurde) nicht auch zw. Sozialismus und Kommunismus unterschieden ?

[Mauser98K]

Sollte ich oder ein Verwandter nicht behandelt werden, hat der diensthabende Arzt einen Prozeß wegen unterlassener Hilfeleistung usw. am Hals.

[zwoologe]

Sollte ich oder ein Verwandter nicht behandelt werden, hat der diensthabende Arzt einen Prozeß wegen unterlassener Hilfeleistung usw. am Hals.


das ist rechtlich gesehen korrekt.

ich würde mir aber die 6 jahre (oder länger) , die der prozess dauern würde, sparen und diesen banker im arztkittel gleich ein neues gesicht schnitzen.


wetten das meine verurteilung im vergleich in nur ein paar monaten über die bühne gehen würde??

haha, geiles system, man muss nur wissen wie es schneller geht. :2faces:

[KrascherHistory]

Sollte ich oder ein Verwandter nicht behandelt werden, hat der diensthabende Arzt einen Prozeß wegen unterlassener Hilfeleistung usw. am Hals.

Wunschdenken.

Der Arzt wird einen nichtvorh. Notfall "diagnostizieren"; dein Prozeß wird so ablaufen, dass eine "anderer" Arzt dieses vor Gericht bestätigt. So geht es durch die Instanzen bis du oder dein Verwandter (oder eure ganze Familie) kein Geld mehr habt und am Ende wird das Ganze eingestellt, bzw. der Arzt freigesprochen.

Wenn dir deine Rechtsschutzversicherung nicht schon vorher das Stop-Signal gezeigt hat (so du seine hast). Finanziell wärest du längst konkurs.

Realität. Drohung mit Prozeß ? Ist für die Weißkittel ein Witz, für die Schwarzkittel ein Spaß, dich zu verfrühstücken.

MfG K

[bernhard44]

Aha, und die dürfen dann keinen Gewinn machen?

Hoffentlich bekomme ich nur noch gewinnbringende Krankheiten!

[KrascherHistory]

Hoffentlich bekomme ich nur noch gewinnbringende Krankheiten!

Bring dir doch einen schönen Blumenkohl aus dem Urlaub mit. Als Privatpatient wird man sich rührend um dich kümmern.

Als GKV-versicherter: vergiß es. Salbe rauf und gut.

MfG K

[melamarcia75]

Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Fertig! Dies muss gesetzlich verankert werden und so bleiben!

Nonsense pur. Wir leben nun mal im Kapitalismus, der natuerlich auch seine Schattenseiten hat. Aber dieses System funktioniert nun mal am besten.

[KrascherHistory]

Nonsense pur. Wir leben nun mal im Kapitalismus, der natuerlich auch seine Schattenseiten hat. Aber dieses System funktioniert nun mal am besten.

Moin. Ich glaube soziale Marktwirtschaft heißt das Ding. Freie Marktwirtschaft ist wohl eher dem "Kapitalismus" zu zuordnen. Was auch immer das genau heißen mag. MfG K

[-jmw-]

Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen! Fertig! Dies muss gesetzlich verankert werden und so bleiben!
"Fertig", achso, na dann...

Mit der gleichen "Begründung" (nämlich garkeiner) könnte ich auch das Verbot grün-gestreifter Unterhosen fordern.

Pass auf, jetzt wird's spannend:
WARUM hat das Prinzip der Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen nix zu suchen?

Auflärung dringend erwünscht!

mfg

[Don]

Das Problem besteht doch eigentlich darin, daß die Kliniken aufgrund Deckelung, Fallpauschalen und was unseren Sozialisten noch eingefallen ist für einen Notfall kaum Geld bekommen. Oder das Budget bereits ausgereizt ist.

Da halte ich es durchaus für möglich, daß Ärzte von der Klinikleitung auch dahingehend erpreßt werden, Fälle die sich mit irgendeiner Rechtfertigung abschieben lassen, auch abzuschieben.

Das ist auch mit Verfügungen und Gesetzen nicht zu ändern, solange Berlin glaubt bestimmen zu können welcher Klinik wieviel Geld zusteht.

Die einzige Möglichkeit ist die komplette Abschaffung dieses idiotischen Sysndikats aus Polit-, Pharma- und GKV-Mafia und eine völlige Neuorganisation.

[-jmw-]

Erwähnenswert zum Thema Gesundheit ist übrigens, dass MEINE Gesundheit, solange ich nicht an einer Seuche leide, den Rest der Menschheit eigentlich jarnüscht angeht.
Was das mit Krankenhäusern und Privatisierung zu tun hat, darf jeder selber auspuzzeln. :)

mfg

[Manfred_g]

Privatisierte Krankenhäuser lehnen immer häufiger Notfallpatienten ab, da deren Behandlung keine Gewinne verspricht: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,3965072,00.html
Die Privatisierung der Krankenhäuser zeigt endlich Früchte!X(
Hatten wir nicht vor kurzem eine Gesundheitsreform??(X(

Es ist doch weniger die Privatisierung die hier negativ herausragt, denn Geld verdienen zu wollen ist eines der natürlichsten Anliegen, auch für medizinische Einrichtungen gilt das. Das Problem sehe ich vielmehr in der pseudosozialistischen Reststruktur, die sich (samt dümmlicher Ministerin) verbissen um die Erkenntnis herumdrückt, den Finanzierungsanforderungen einer modernen Medizin nicht gewachsen zu sein.

Die Standards der modernen Marktwirtschaft herbeisehnen und dabei in sozialistisch-selbstgerechtem Haß vor sich hindümpelnd ständig auf die zu schießen, die sie wahr machen könnten, das kann auf Dauer nicht gut gehen.

[Nissen76]

Aha. Aber sonst schimpft jeder auf sozialistische Ideen. Schon irgendwie schizophren.Das ist keine sozialistische Idee, und wenn es eine wäre, würde ich sie nicht ablehnen, weil sie sozialistisch ist.

[Nissen76]

Abgelehnt!

Die Zusatzkosten, die der Staat sämtlichen Unternehmen aufhalst, sind völlig zu beseitigen, womit der Gewinn auch höher ausfallen würde.Damit schaltest Du aber nicht das Prinzip der Gewinnmaximierung aus.

[Nissen76]

Nonsense pur. Wir leben nun mal im Kapitalismus, der natuerlich auch seine Schattenseiten hat. Aber dieses System funktioniert nun mal am besten.Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, die Sicherheit des Bürgers zu gewährleisten. Das ist auch im kapitalistischen Rechtsstaaten so. Daher sollte es kein Problem sein, die Krankenhäuser oder vielmehr deren Manager in die Verantwortung zu nehmen und ihnen Verhaltensregeln aufzuzwingen, die dafür sorgen, dass ihre Entscheidungen nicht gegen den hippokratischen Eid verstoßen.

[lupus_maximus]

Damit schaltest Du aber nicht das Prinzip der Gewinnmaximierung aus.
Brauche ich auch nicht, wenn ich gleichzeitig den Wettbewerb einführe!
Dann pendelt sich schon ein vernünftiger Preis ein!
Wer zu teuer ist, bekommt keine Kunden mehr.

[Nissen76]

Pass auf, jetzt wird's spannend:
WARUM hat das Prinzip der Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen nix zu suchen?

Auflärung dringend erwünscht!Ergibt sich eigentlich aus den Beiträgen davor.
Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen, weil das Gesundheitswesen nicht die Aufgabe hat, für Profite zu sorgen, sondern die Gesundheit und das Leben der Bürger zu erhalten. Diese Prinzipien stehen im derzeitigen Gesundheitssystem im Widerspruch zueinander. Die Lösung wäre, eine angemessene Bezahlung der Krankenhäuser zu gewährleisten, und zwar in der Art, dass das Krankenhaus um so mehr Geld erhält, je größer seine Leistung ist. So würde es für die Rettung eines Notfallpatienten mehr erhalten als für die Pflege und Versorgung eines leichter Erkrankten. Dies wäre eine Bezahlung nach dem Leistungsprinzip, die eigentlich in der Wirtschaft üblich ist, nur im Gesundheitswesen nicht gilt.

[Nissen76]

Die Standards der modernen Marktwirtschaft herbeisehnen und dabei in sozialistisch-selbstgerechtem Haß vor sich hindümpelnd ständig auf die zu schießen, die sie wahr machen könnten, das kann auf Dauer nicht gut gehen.Ich halte eine Unterversorgung von Verletzten und Kranken nicht für einen Standard der modernen Marktwirtschaft. Wenn sie es ist, kann ich darauf verzichten, denn dann kann ich mir auch die Krankenkassenbeiträge sparen!

[-jmw-]

Ergibt sich eigentlich aus den Beiträgen davor.
Das Prinzip der Gewinnmaximierung hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen, weil das Gesundheitswesen nicht die Aufgabe hat, für Profite zu sorgen, sondern die Gesundheit und das Leben der Bürger zu erhalten.
Aha.
Nun gut, dann will ich mal den advocatus diaboli spielen und behaupten, das Darbringen einer heilkundlichen Leistung diene der Wiederherstellung von Gesundheit zum Zwecke des Profites.

Wenn wir "Gesundheitswesen" definieren als die Gesamtheit der heilkundlichen Leistungen, Leister und leistungsnotwendigen Sachmittel und Institutionen, dann, voila! - das Gesundheitswesen hat die Aufgabe, Profite zu erwirtschaften.

Oder anders: Wer entsceidet warum mit welcher Befugnis, welche Aufgabe(n) ein "Gesundheitswesen" hat und welche nicht?

mfg

[Der Patriot]

Privatisierte Krankenhäuser lehnen immer häufiger Notfallpatienten ab, da deren Behandlung keine Gewinne verspricht: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,3965072,00.html
Die Privatisierung der Krankenhäuser zeigt endlich Früchte!X(
Hatten wir nicht vor kurzem eine Gesundheitsreform??(X(

Privatversichert muß man sein. ;)

Am besten bei der UNIQA, wie ich.

[HeXlein]

Ich finde es wirklich schon lachhaft.

Kurze Geschichte:Mein mittlerer Sohn sollte einen Stimulationstest der Wachstumshormone gemacht bekommen in einer Kinderklinik.Als ich angerufen habe,war die erste Frage"Privat oder Kassenpatient?"Ich musste also als Kassenpatient 4 Monate warten.Nun gut.Dieser Stimulationstest dauerte 2 Stunden und wurde an 3 Tagen Vormittags durchgeführt.Mein Sohn sollte aber 3 volle Tage stationär aufgenommen werden.Ambulant lehnte man ab.Begründung:Vorschriften der Kassen.Am Ende habe ich erreicht ,das mein Sohn nach den Tests beurlaubt wurde und zu Hause übernachten konnte.

Diese Logik verstehe ich absolut nicht.Das Zimmer wurde also abgerechnet usw,obwohl wir es nicht genutzt haben.Wollen nu die Krankenhäuser zwanghaft Leistungen abrechnen,die überflüssig sind?Wäre wirklich eine Vorschrift der Krankenkasse der Grund ,fragt man sich wieso die selbigen ihr Geld gerne mal aus dem Fenster werfen.

Gesundheit ist wirklich eine Ware geworden.

Passt nicht ganz,aber der Zorn machte sich bei mir gerade wieder breit:)

[zwoologe]

Ich finde es wirklich schon lachhaft.

Kurze Geschichte:Mein mittlerer Sohn sollte einen Stimulationstest der Wachstumshormone gemacht bekommen in einer Kinderklinik.Als ich angerufen habe,war die erste Frage"Privat oder Kassenpatient?"Ich musste also als Kassenpatient 4 Monate warten.Nun gut.Dieser Stimulationstest dauerte 2 Stunden und wurde an 3 Tagen Vormittags durchgeführt.Mein Sohn sollte aber 3 volle Tage stationär aufgenommen werden.Ambulant lehnte man ab.Begründung:Vorschriften der Kassen.Am Ende habe ich erreicht ,das mein Sohn nach den Tests beurlaubt wurde und zu Hause übernachten konnte.

Diese Logik verstehe ich absolut nicht.Das Zimmer wurde also abgerechnet usw,obwohl wir es nicht genutzt haben.Wollen nu die Krankenhäuser zwanghaft Leistungen abrechnen,die überflüssig sind?Wäre wirklich eine Vorschrift der Krankenkasse der Grund ,fragt man sich wieso die selbigen ihr Geld gerne mal aus dem Fenster werfen.

Gesundheit ist wirklich eine Ware geworden.

Passt nicht ganz,aber der Zorn machte sich bei mir gerade wieder breit:)


gutes beispiel für den alltägllichen irr/wahnsinns unseres gesundheitssystems.

[Nissen76]

Aha.
Nun gut, dann will ich mal den advocatus diaboli spielen und behaupten, das Darbringen einer heilkundlichen Leistung diene der Wiederherstellung von Gesundheit zum Zwecke des Profites.

Wenn wir "Gesundheitswesen" definieren als die Gesamtheit der heilkundlichen Leistungen, Leister und leistungsnotwendigen Sachmittel und Institutionen, dann, voila! - das Gesundheitswesen hat die Aufgabe, Profite zu erwirtschaften.

Oder anders: Wer entsceidet warum mit welcher Befugnis, welche Aufgabe(n) ein "Gesundheitswesen" hat und welche nicht?

mfgEs gilt in unserem Staat nach wie vor das Wohlfahrtsprinzip. Außerdem hat der Bürger ein Recht auf Leben (GG Art. 2 (2)). Daher kann es schlecht angehen, dass ausgerechnet Krankenhäuser das Leben von Kranken und Verletzten gefährden.
Dass das Gesundheitswesen die Aufgabe hat, Gewinne zu erwirtschaften, ist nirgends festgelegt.

[Manfred_g]

Ich halte eine Unterversorgung von Verletzten und Kranken nicht für einen Standard der modernen Marktwirtschaft. Wenn sie es ist, kann ich darauf verzichten, denn dann kann ich mir auch die Krankenkassenbeiträge sparen!
Nein, ist sie eben nicht. Darum gehts ja. Aber es haut einfach nicht hin, die besten Ärzte, die besten Sanitäter, Medikamente und Gerätschaften haben zu wollen und zugleich auf ein sozialismusähnliches, komplett marodes System zu setzen. Vogel friß oder stirb, im wahrsten Sinne des Wortes.

[Manfred_g]

Es gilt in unserem Staat nach wie vor das Wohlfahrtsprinzip. Außerdem hat der Bürger ein Recht auf Leben (GG Art. 2 (2)). Daher kann es schlecht angehen, dass ausgerechnet Krankenhäuser das Leben von Kranken und Verletzten gefährden.
Dass das Gesundheitswesen die Aufgabe hat, Gewinne zu erwirtschaften, ist nirgends festgelegt.

Du übersiehst dabei das wichtigste und stellst dich damit bedauerlicherweise in eine Reihe mit vielen flaschigen Politikern, unter denen dieses Land seit Jahren leidet. Sie glauben alle, wenn man etwas auf ein Blatt Papier schreibt und dieses Machwerk "Gesetz" nennt, hätte sich auch die Natur mit ihren eigenen Gesetzmäßigkeiten gefälligst unterzuordnen. Ich garantiere, dem ist nicht so.
Man kann ein gewisses Maß an Wohlfahrt bringen, ok. Aber nur, solange andere die Leistung, die hierfür erbracht werden muß, bereit sind zu erbringen. Wer diese einfache Formel schon nicht wahrhaben will, wird Schiffbruch erleiden.

[Rotkopfmilan]

Privatisierte Krankenhäuser lehnen immer häufiger Notfallpatienten ab, da deren Behandlung keine Gewinne verspricht: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,3965072,00.html
Die Privatisierung der Krankenhäuser zeigt endlich Früchte!X(
Hatten wir nicht vor kurzem eine Gesundheitsreform??(X(

Warten wir mal ab, bis z. B. das DRK privatisiert ist!

Da wird's dann so kommen:

Du liegst, nach einem Verkehrsunfall, schwer verletzt auf der Landstraße und der Rotkreuzhelfer fragt Dich erstmal nach deiner Scheckkarte.

Und wehe Du hast da nichts dabei, dass irgendwie nach 'GOLD' aussieht, dann lassen die dich gleich liegen.

:D

Ohja, so ist die wuuuuuunderbare Welt der Angela Merkel, die sie, Deutschland und den Deutschen zu bereiten, beauftragt ist!

[KrascherHistory]

Es gilt in unserem Staat nach wie vor das Wohlfahrtsprinzip. Außerdem hat der Bürger ein Recht auf Leben (GG Art. 2 (2)). Daher kann es schlecht angehen, dass ausgerechnet Krankenhäuser das Leben von Kranken und Verletzten gefährden.
Dass das Gesundheitswesen die Aufgabe hat, Gewinne zu erwirtschaften, ist nirgends festgelegt.

Moin. Erstaunlich das hierbei auf das GG (146 Rechtsnormen) verwiesen wird.

Ich habe ja auch das Recht auf freie Meinungsäußerung (Art.5 GG), was mir durch untergeordnete Gesetze nach "BRD"-Vorstellung wieder weggenommen werden kann (z.B 130er). Das wird im Forum als "normal" angesehen.

Warum sollte der Art. 2 unverletzlicher sein, als Art.5 GG. Wäre ein Widerspruch.

Fazit: Dein Recht auf Leben kann EINGESCHRÄNKT werden.

DAS ist das perverse "BRD"-Rechtssystem. Und ihr findet das alle i.O. !?

[KrascherHistory]

Das Problem besteht doch eigentlich darin, daß die Kliniken aufgrund Deckelung, Fallpauschalen und was unseren Sozialisten noch eingefallen ist für einen Notfall kaum Geld bekommen. Oder das Budget bereits ausgereizt ist.

Da halte ich es durchaus für möglich, daß Ärzte von der Klinikleitung auch dahingehend erpreßt werden, Fälle die sich mit irgendeiner Rechtfertigung abschieben lassen, auch abzuschieben.

Das ist auch mit Verfügungen und Gesetzen nicht zu ändern, solange Berlin glaubt bestimmen zu können welcher Klinik wieviel Geld zusteht.

Die einzige Möglichkeit ist die komplette Abschaffung dieses idiotischen Sysndikats aus Polit-, Pharma- und GKV-Mafia und eine völlige Neuorganisation.


Neuorganisation klingt gut. Warum nur das Gesundheitswesen ??

[Nissen76]

Ich finde es wirklich schon lachhaft.

Kurze Geschichte:Mein mittlerer Sohn sollte einen Stimulationstest der Wachstumshormone gemacht bekommen in einer Kinderklinik.Als ich angerufen habe,war die erste Frage"Privat oder Kassenpatient?"Ich musste also als Kassenpatient 4 Monate warten.Nun gut.Dieser Stimulationstest dauerte 2 Stunden und wurde an 3 Tagen Vormittags durchgeführt.Mein Sohn sollte aber 3 volle Tage stationär aufgenommen werden.Ambulant lehnte man ab.Begründung:Vorschriften der Kassen.Am Ende habe ich erreicht ,das mein Sohn nach den Tests beurlaubt wurde und zu Hause übernachten konnte.

Diese Logik verstehe ich absolut nicht.Das Zimmer wurde also abgerechnet usw,obwohl wir es nicht genutzt haben.Wollen nu die Krankenhäuser zwanghaft Leistungen abrechnen,die überflüssig sind?Wäre wirklich eine Vorschrift der Krankenkasse der Grund ,fragt man sich wieso die selbigen ihr Geld gerne mal aus dem Fenster werfen.

Gesundheit ist wirklich eine Ware geworden.

Passt nicht ganz,aber der Zorn machte sich bei mir gerade wieder breit:)Du solltest den Fall melden. Schließlich vermutest Du, dass sie Leistungen abgerechnet haben, die nicht erbracht wurden oder überflüssig sind. Wende Dich mal an Deine Krankenkasse. Es ist ja auch in Deinem Interesse und Du hast deutlich gemacht, dass soetwas mit Dir nicht zu machen ist.

[Nissen76]

Du übersiehst dabei das wichtigste und stellst dich damit bedauerlicherweise in eine Reihe mit vielen flaschigen Politikern, unter denen dieses Land seit Jahren leidet. Sie glauben alle, wenn man etwas auf ein Blatt Papier schreibt und dieses Machwerk "Gesetz" nennt, hätte sich auch die Natur mit ihren eigenen Gesetzmäßigkeiten gefälligst unterzuordnen. Ich garantiere, dem ist nicht so.
Man kann ein gewisses Maß an Wohlfahrt bringen, ok. Aber nur, solange andere die Leistung, die hierfür erbracht werden muß, bereit sind zu erbringen. Wer diese einfache Formel schon nicht wahrhaben will, wird Schiffbruch erleiden.
Nein, ist sie eben nicht. Darum gehts ja. Aber es haut einfach nicht hin, die besten Ärzte, die besten Sanitäter, Medikamente und Gerätschaften haben zu wollen und zugleich auf ein sozialismusähnliches, komplett marodes System zu setzen. Vogel friß oder stirb, im wahrsten Sinne des Wortes.Das Problem ist doch nicht das System im Ganzen, sondern die Abrechnungkriterien! Man erhält für großen Aufwand zu wenig Geld - das ist das Naturgesetz, gegen das verstoßen wird!

[KrascherHistory]

Du solltest den Fall melden. Schließlich vermutest Du, dass sie Leistungen abgerechnet haben, die nicht erbracht wurden oder überflüssig sind. Wende Dich mal an Deine Krankenkasse. Es ist ja auch in Deinem Interesse und Du hast deutlich gemacht, dass soetwas mit Dir nicht zu machen ist.

Meldung macht frei, schon. Aber hier ist der GKV-Patient in einer anderen Position, da er nicht direkt mit den KH abrechnet.

Eine kostenintensivere Fehlbehandlung ohne konkrete Anhaltspunkte zu unterstellen, ist ein wenig fragwürdig.

Was ist genau bekannt über die ambul. Möglichkeiten der o.a. Beahndlung ?

Ich sags dir: im Zweifel ist eine stat. Beh. immer möglich (Individualfall), bzw. notwendig. Im Zweifel für das Krankenhaus. MfG K

[Redwing]

Nonsense pur. Wir leben nun mal im Kapitalismus, der natuerlich auch seine Schattenseiten hat. Aber dieses System funktioniert nun mal am besten.

Wie scheiße dieses System "funktioniert" erleben wir in dessen Endstadium immer mehr. Na ja, irgendwann ist Schluß.

Ich sag ja: Dieser liberale Privatisierungsmist fürt nur zu Verschlechterungen- für den Angestellten und den Kunden. Beide werden billigstmöglich abgespeist und leiden durch Rationalisierungen und Profitwahn der Chefs als Antriebsfeder. Wenn nicht einmal bei sozialen Diensten wie im Krankenhaus das Soziale und die Versorgung sondern der Profit im Vordergrund stehen, dann gute Nacht. Ein eiskaltes Schreckenssystem zur Bereicherung einer soziopathischen MInderheit.X(

Zum Thema Gesundheits"reform": Hat Trulla Schmidt nicht damals groß rumpalavert, die Beitragssätze würden ja ach so als Ausgleich für die ganzen Abstriche des Bürgers sinken? Nun, jetzt wird nur noch darüber diskutiert, WIE SEHR sie wohl steigen werden.
Wie lange wird sich das Volk noch von diesen Politgangstern verarschen lassen?

[Manfred_g]

Das Problem ist doch nicht das System im Ganzen, sondern die Abrechnungkriterien! Man erhält für großen Aufwand zu wenig Geld - das ist das Naturgesetz, gegen das verstoßen wird!

Von mir aus sieh es so. Kein Widerspruch! Nur, wirtschaftlich betrachtet ist das doch bereits das "ganze System". Das Naturgesetz liegt darin, daß für zu geringe Entlohnung die Leistungsbereitschaft der Leute sinkt. Mal ist das in bestürzend inhumanitärer Weise sichtbar und man ist "empört", das andere Mal ist es kaum nachweisbar und alles was man sagen kann ist, daß "einfach nichts vorwärts geht". Verschiedene Sichtweisen ein und desselben verfilzten, untransparenten Systems, in dem sowohl marktwirtschaftliche als auch (nicht selten als Folge) humantitäre Gesichtspunkte in eklatanter Art mißachtet werden.

[KrascherHistory]

Von mir aus sieh es so. Kein Widerspruch! Nur, wirtschaftlich betrachtet ist das doch bereits das "ganze System". Das Naturgesetz liegt darin, daß für zu geringe Entlohnung die Leistungsbereitschaft der Leute sinkt. Mal ist das in bestürzend inhumanitärer Weise sichtbar und man ist "empört", das andere Mal ist es kaum nachweisbar und alles was man sagen kann ist, daß "einfach nichts vorwärts geht". Verschiedene Sichtweisen ein und desselben verfilzten, untransparenten Systems, in dem sowohl marktwirtschaftliche als auch (nicht selten als Folge) humantitäre Gesichtspunkte in eklatanter Art mißachtet werden.

Welche "Naturgesetze" werden hier eigentlich ständig zitiert ?

Schwerkraft, Unschärferelation ?

Das Gesundheitssystem ist durch die kriminelle Laienspieltruppe in Berlin pervertiert worden. Ärzte werden entlassen, Verwaltungskräfte eingestellt.

Hier wünscht man sich den Franzos´auf der Straße: wüten, bis die Staatsvereinigung zurückweicht.

MfG K

[Manfred_g]

Welche "Naturgesetze" werden hier eigentlich ständig zitiert ?

Schwerkraft, Unschärferelation ?

Das Gesundheitssystem ist durch die kriminelle Laienspieltruppe in Berlin pervertiert worden. Ärzte werden entlassen, Verwaltungskräfte eingestellt.

Hier wünscht man sich den Franzos´auf der Straße: wüten, bis die Staatsvereinigung zurückweicht.

MfG K

Es ist eigentlich immer das gleiche: das Naturgesetz, daß Menschen auf lange Sicht und im Durchschnitt nicht bereit sind für andere Leistungen zu erbringen, wenn diese nicht in angemessener Weise honoriert werden. Je naiver man sich anstellt, diesen simplen Umstand anzunehmen, für umso notwendiger erachte ich es, ausreichend deutlich und häufig darauf hinzuweisen.

[-jmw-]

Hallo Nissen76,

Es gilt in unserem Staat nach wie vor das Wohlfahrtsprinzip. Außerdem hat der Bürger ein Recht auf Leben (GG Art. 2 (2)). Daher kann es schlecht angehen, dass ausgerechnet Krankenhäuser das Leben von Kranken und Verletzten gefährden.
Dass das Gesundheitswesen die Aufgabe hat, Gewinne zu erwirtschaften, ist nirgends festgelegt.
Bin kein Jurist, deshalb ein paar Laienfragen:
- Inwieweit folgt aus dem Sozialstaatsprinzip die gesetzliche Notwendigkeit eines öffentlichen Gesundheitssystems?
- Inwieweit bedeutet das "Recht auf Leben" ein Recht, dass andere mir beim am-Leben-bleiben helfen müssen? (Man könnte es auch interpretieren als "Recht, nicht von Dritten am Leben gehindert zu werden" - ohne das dabei diese Dritten mir die zum Leben notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen müssen).
- Was die Gewinne angeht: Was ist mit Artikel 14.1 Grundgesetz (Privateigentum)?

mfg

[-jmw-]

Hall Rotkopfmilan,

Warten wir mal ab, bis z. B. das DRK privatisiert ist!
Soweit mir bekannt, ist das DRK ein Verein und damitzumindest privat in dem Sinne, dass es nicht staatlich ist.


Ohja, so ist die wuuuuuunderbare Welt der Angela Merkel, die sie, Deutschland und den Deutschen zu bereiten, beauftragt ist!
Beauftragt?
Von wem?
Ich nehme an, dass Du damit nicht die CDU-Wähler meinst.:)

mfg

[Nissen76]

Hallo Nissen76,

Bin kein Jurist, deshalb ein paar Laienfragen:
- Inwieweit folgt aus dem Sozialstaatsprinzip die gesetzliche Notwendigkeit eines öffentlichen Gesundheitssystems?
- Inwieweit bedeutet das "Recht auf Leben" ein Recht, dass andere mir beim am-Leben-bleiben helfen müssen? (Man könnte es auch interpretieren als "Recht, nicht von Dritten am Leben gehindert zu werden" - ohne das dabei diese Dritten mir die zum Leben notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen müssen).
- Was die Gewinne angeht: Was ist mit Artikel 14.1 Grundgesetz (Privateigentum)?

mfgIch bin auch kein Jurist. Ich weiß aber, dass die im Grundgesetz verankerten Rechte sich einklagen lassen. Wenn jemandem eine lebenswichtige Behandlung verweigert wird, weil sie angeblich zu teuer ist, dann verstößt dies gegen das Recht auf Leben und ist verklagbar. Möglicherweise täusche ich mich im juristischen Sinne, aber im moralischen gewiss nicht. Und diese moralische Ansicht ist in das Grundgesetz eingeflossen.
Zu Deiner anderen Frage: Eigentum verpflichtet. Dies steht auch im Grundgesetz. Wer ein Krankenhaus privat betreibt, sollte die Auflage erhalten, für eine ausreichende Versorgung der Kranken und Verletzten zu sorgen. Dies hätte gleich bei der Privatisierung festgelegt werden müssen, damit es überhaupt keine Ausfluchtmöglichkeiten gibt.

[-jmw-]

Ich bin auch kein Jurist.
Haste Dich anderweitig mit Verfassungsrecht beschäftigt?
Wenn nicht, dann können wir als Laien uns eh nicht sinnvoll über die Sache unterhalten.
Bestenfalls würden wir unsere Privatinterpretation des Grundgesetzes kundgeben - doch darum geht es hier ja wohl nicht. :)


Wenn jemandem eine lebenswichtige Behandlung verweigert wird, weil sie angeblich zu teuer ist, dann verstößt dies gegen das Recht auf Leben
Hier wäre wohl ein einschlägiges Urteil des BVerfG hilfreich.


Möglicherweise täusche ich mich im juristischen Sinne, aber im moralischen gewiss nicht.
Oh, das sehe ich ganz anders! :)
Im juristischen Sinne könntest Du richtig liegen bezüglich "Recht auf Leben" - im moralischen (besser: ethischen) ist es m.E. ganz und garnicht der Fall!


Zu Deiner anderen Frage: Eigentum verpflichtet. Dies steht auch im Grundgesetz.
Habe ich das "auch" dahingehend zu verstehen, dass Eigentum auch ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes verpflichtet?
Möglicherweise gar von Natur aus?


Wer ein Krankenhaus privat betreibt, sollte die Auflage erhalten, für eine ausreichende Versorgung der Kranken und Verletzten zu sorgen. Dies hätte gleich bei der Privatisierung festgelegt werden müssen, damit es überhaupt keine Ausfluchtmöglichkeiten gibt.
Da stimme ich Dir zu.

mfg

[KrascherHistory]

-jmw-]Haste Dich anderweitig mit Verfassungsrecht beschäftigt?
Wenn nicht, dann können wir als Laien uns eh nicht sinnvoll über die Sache unterhalten.
Bestenfalls würden wir unsere Privatinterpretation des Grundgesetzes kundgeben - doch darum geht es hier ja wohl nicht. :)

Rechtsnormen sind nicht zu interpretieren. Legt endlich diesen OMF-BRD-Juristen-Mist ab.


Hier wäre wohl ein einschlägiges Urteil des BVerfG hilfreich.

Das hat noch nie geholfen. Bei 20.000 Eingaben p.a. werden nur 1 % "bearbeitet".


Oh, das sehe ich ganz anders! :)
Im juristischen Sinne könntest Du richtig liegen bezüglich "Recht auf Leben" - im moralischen (besser: ethischen) ist es m.E. ganz und garnicht der Fall!
Habe ich das "auch" dahingehend zu verstehen, dass Eigentum auch ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes verpflichtet?
Möglicherweise gar von Natur aus?
Da stimme ich Dir zu.
mfg[

Intension ?? MfG K

[Lioba]

. . . ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da warben Ärzte und Krankenhäuser mit Schildern "Alle Krankenkassen" um Patienten.

Würde mich nicht wundern, wenn bald Schilder mit der Aufschrift "Keine Krankenkassen" auftauchen würden.

Zum Teufel mit diesen Politiker - aber das Volk ist selber Schuld. Anstatt auf die Barrikaden zu gehen, kneifen sie lieber den Schwanz ein. Feiern Fußball-WM und schwenken Fahnen "Deutschland!!!"

Jedes Volk kriegt, was es verdient. Ich ärgere mich nur, dass ich unter der Dummheit des Volkes zu leiden habe.

Ich würde nicht zögern, mich als "Privatpatient" auszugeben. "Da wird dir geholfen" - Erste Versorgung ist wichtig . . . sollen die Beutelschneider hinterher doch sehen, woher sie ihr Geld kriegen, wenn bei mir nix zu holen ist.

Betrug? Ja und? Betrug regiert die Welt.

[Würfelqualle]

Zum Teufel mit diesen Politiker - aber das Volk ist selber Schuld.

Jedes Volk kriegt, was es verdient. Ich ärgere mich nur, dass ich unter der Dummheit des Volkes zu leiden habe.




Alle meckern sie über die nationale Politik, gehen aber weiter SPD/Grüne/PDS/CDU wählen. Es muss wohl noch dicker kommen, dann erst werden sie aufwachen.


Gruss vonne Würfelqualle

[Uncle Marc]

Nicht die Privatisierung zeigt Früchte,
...sondern:

sinnvolle in Deutschland fehlende ZUSATZGesetze:

In den USA sind 95 % oder noch mehr % der Hospitals in privater Hand, knallhart gewinnorientiert, die machen sogar Werbung auf dicken fetten Billboards!

Gehe ich jetzt als Arbeitsloser/Obdachloser/kein Geld/keine Versicherung/keine Creditcards/ oder wie auch immer in das Krankenhaus, so muessen die mich behandeln, selbst wenn ich den sage, dass ich nicht bezahlen kann.

Behandeln die mich nicht, so wuerden die Rechtsanwaelte Schlange stehen, um mich zu vertreten. (Discrimination Lawsuit)

Stirbt jemand, weil das Krankenhaus die Behandlung verweigert, dann gibts Millionen fuer die Angehoerigen!

Viele Bezahlen nicht, und gehen trotzdem ins Krankenhaus, und die wissen, dass die nichts bezahlt kriegen und behandeln trotzdem.

Sozialstaat Deutschland oder Sozialstaat America?

uebrigens gibts auch arbeitslosengeld in den USA und eigentlich die gleiche Absicherung wie in deutschland auch.

Gruss

[Nissen76]

Nicht die Privatisierung zeigt Früchte,
...sondern:

sinnvolle in Deutschland fehlende ZUSATZGesetze:Dies ist genau meine Meinung! Man hat privatisiert, ohne die Konsequenzen zu bedenken. Und die Korrektur der Fehler durch den Gesetzgeber lässt wieder Jahre auf sich warten!

[KrascherHistory]

Nicht die Privatisierung zeigt Früchte,
...sondern:

sinnvolle in Deutschland fehlende ZUSATZGesetze:

In den USA sind 95 % oder noch mehr % der Hospitals in privater Hand, knallhart gewinnorientiert, die machen sogar Werbung auf dicken fetten Billboards!

Gehe ich jetzt als Arbeitsloser/Obdachloser/kein Geld/keine Versicherung/keine Creditcards/ oder wie auch immer in das Krankenhaus, so muessen die mich behandeln, selbst wenn ich den sage, dass ich nicht bezahlen kann.

Behandeln die mich nicht, so wuerden die Rechtsanwaelte Schlange stehen, um mich zu vertreten. (Discrimination Lawsuit)

Stirbt jemand, weil das Krankenhaus die Behandlung verweigert, dann gibts Millionen fuer die Angehoerigen!

Viele Bezahlen nicht, und gehen trotzdem ins Krankenhaus, und die wissen, dass die nichts bezahlt kriegen und behandeln trotzdem.

Sozialstaat Deutschland oder Sozialstaat America?

uebrigens gibts auch arbeitslosengeld in den USA und eigentlich die gleiche Absicherung wie in deutschland auch.

Gruss

Moin. Anmerkung zu deiner Signatur: Es gibt die freie Meinungsäußerung nach Art.5 GG. Deine Rechtsnorm.

Nur nehmen lassen mußt du sie dir nicht. Ist gegen die Rechtsnorm und damit nichtig. Äußere dich frei !!

[-jmw-]

Hallo KrascherHistory,

Rechtsnormen sind nicht zu interpretieren. Legt endlich diesen OMF-BRD-Juristen-Mist ab.
Wenn ich eine (allgemein-abstrakte) Rechtsnorm nicht auslegen darf, wie kann ich sie dann auf einen (konkreten) Fall anwenden?


Das hat noch nie geholfen. Bei 20.000 Eingaben p.a. werden nur 1 % "bearbeitet".
Das etwas selten ist, heisst nicht, dass es, sofern vorhanden, hilfreich sein kann.


Intension ??
Zu welcher Extension genau?

mfg

[KrascherHistory]

Moin moin.


Hallo KrascherHistory,

Wenn ich eine (allgemein-abstrakte) Rechtsnorm nicht auslegen darf, wie kann ich sie dann auf einen (konkreten) Fall anwenden?

Das etwas selten ist, heisst nicht, dass es, sofern vorhanden, hilfreich sein kann.

Zu welcher Extension genau?

mfg

Die Rechtsnorm ist NICHT "abstrakt", sondern ganz nüchtern konkret:

Bsp: Art.5 GG "Meinungsfreiheit"

Wieso kann es nach den Rechtsnormen ein untergeordnetes Gesetz geben, das mir diese Rechtsnorm wieder nimmt ? GAR NICHT !

Jedes entgegen lautende Gesetz ist nichtig, da gegen die Rechtsnorm.
Mittlerweile haben wir in der "BRD" - aus gutem Grund - rd. 70 % an Gesetzen, die keine Rechtsnorm mehr haben.

Rechtsberatungsgesetz: du mußt einen Anwalt haben ? Hallo !!??
Nazi-Gesetz um jüd. Anwälte zu "eliminieren". Das soll eine Rechtsnorm haben, ja ? Gut: welche denn ?? A ha: KEINE.

Also: nichtig.

Rechtsnormen sind verbrieft. Niemand muß sich seine Rechtsnormen nehmen lassen. Von keinem Richter oder tausend Richtersprüchen. Steht nirgens, das mir irgendjemand meine Grundrechte nehmen kann.

Wer es versucht, gegen den darf ich wehren (Art.20 GG (4)). Mit allem was ich habe.

BVerfG: na klar. 1 % heißt ja nicht gleich bearbeitet, sondern angenommen.

Davon wir wiederum nur ein Teil positiv beschieden, der Rest: abgelehnt.

Wenn du 1 oder 2mal im Jahr in der Tagesschau ein Urteil zugungsten irgendeines Bürgers serviert bekommst, dann hast du das gute Rechtsgefühl, oder ?
Seht her: ein Rechtsstaat.

Im gleichen Atemzug sind aber über 19.000 Anträge - welcher Art auch immer - auf der Strecke geblieben. Rechtsstaat. Nun ja......

Intension / Extension ?? Weiß nicht mehr. "Kommt" vielleicht später wieder.

So viel zu den Rechtsnormen.

186 in der Weimarer Verfassung 146 im sog. "GG" das keine Verfassung ist.

MfG K

[-jmw-]

Die Rechtsnorm ist NICHT "abstrakt", sondern ganz nüchtern konkret:
Beispiel Artikel 3 Grundgesetz:
"Männer und Frauen sind gleichberechtigt."
Heisst konkret?
Garnix, denn Definitionen sind nicht dabei.
Wie kann man ohne Definition wissen, was es heisst?
Was ist das z.B., "Frau"?
Steht da nicht!
Interpretierbar!
Grammatikalische Interpretation: Grundgesetz neuhochdeutsch, "Frau" im Neuhochdeutschen weibliches Mitglied Spewzies Homo sapiens sapiens, ergo: "Frau" = Frau.
Naturgesetzlichkeit?
Mitnichten!
"Frau" kann ja auch was ganz anderes bedeuten, je nach Definition.
Wenn keine Definition vorhanden, MUSS interpretiert werden.


Bsp: Art.5 GG "Meinungsfreiheit"
Auslegung nötig: Was ist "Meinung"?
Was ist "Freiheit"?


Wenn du 1 oder 2mal im Jahr in der Tagesschau ein Urteil zugungsten irgendeines Bürgers serviert bekommst, dann hast du das gute Rechtsgefühl, oder ?
Seht her: ein Rechtsstaat.
Nö.
Die meisten Gesetze der BRD betrachte ich als schlicht ungültig, weil sie gegen das Recht* verstossen.


186 in der Weimarer Verfassung 146 im sog. "GG" das keine Verfassung ist.
"Verfassung" oder nicht ist mir ziemlich latz.
Wichtig ist, ob und inwieweit gegen Recht* verstossen wird.

mfg

*("Recht" in seinem Aspekt raumzeitlicher nahezu-Unveränderlichkeit.)

[meckerle]

Alle meckern sie über die nationale Politik, gehen aber weiter SPD/Grüne/PDS/CDU wählen. Es muss wohl noch dicker kommen, dann erst werden sie aufwachen.

Gruss vonne Würfelqualle
Es wird noch dicker kommen, darauf kannst du einen lassen !

[Nissen76]

Was ist das z.B., "Frau"?
Steht da nicht!
Interpretierbar!Vielleicht solltest Du mal mit Deiner Frau, Freundin oder Mutter über Dein Problem sprechen. Die erklären Dir dann den Unterschied!:2faces:

[Stammtischler]

Doch, sicher.
Nur sind sie nicht von vornherein darauf aus.

Genossenschaften müssen Gewinn erzeugen, um zum Einen zu überleben, zum Anderen um den Mitgliedern Gelder ausschütten zu können.

[John Donne]

[..]
Rechtsnormen sind nicht zu interpretieren. Legt endlich diesen OMF-BRD-Juristen-Mist ab.
[..]


Wie kommst Du denn auf dieses schmale Brett?

Grüße
John

[KrascherHistory]

Wie kommst Du denn auf dieses schmale Brett?

Grüße
John

Welches schmale Brettchen denn ?

Rechtsnorm, Demokratie !

Wer will mir (Volk) meine Grundrechte auf welcher Rechtsbasis streitig machen ?

Nanü ! Wozu gibt es denn deiner Meinung nach Art.20 (4) GG ? Für die Kirmes ?

MfG K

[KrascherHistory]

Haste Dich anderweitig mit Verfassungsrecht beschäftigt?
Wenn nicht, dann können wir als Laien uns eh nicht sinnvoll über die Sache unterhalten.
Bestenfalls würden wir unsere Privatinterpretation des Grundgesetzes kundgeben - doch darum geht es hier ja wohl nicht. :)

Hier wäre wohl ein einschlägiges Urteil des BVerfG hilfreich.

Oh, das sehe ich ganz anders! :)
Im juristischen Sinne könntest Du richtig liegen bezüglich "Recht auf Leben" - im moralischen (besser: ethischen) ist es m.E. ganz und garnicht der Fall!

Habe ich das "auch" dahingehend zu verstehen, dass Eigentum auch ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes verpflichtet?
Möglicherweise gar von Natur aus?

Da stimme ich Dir zu.

mfg


Moin. Das ist genau DER Punkt der permanenten BRD-Verblödung. Das GG ist zu interpretieren und nur der "Heilige Gral des BVerfG" und die Schwarzkittel-Vasallen des selbigen können - so Ansatzweise - ungefähr "erahnen" wie man es interpretieren dürfte. Hui.

Die Grundrechte sind eine Sammlung von Rechtsnormen, entstanden über Jahrhunderte in unserem Rechtsraum.

Grundsätzlich:

Ein Gesetz ist anzuwenden.

Nicht zu interpretieren und nicht auszulegen. Wo soll das denn stehen.

Zeige mir die RECHTSNORM genau dafür !!

In den USA werden Richter für 5 Jahre gewählt. Menschen aus dem Volk. Wie sollten die Ihre Verfassung denn als Laien verstehen/interpretieren/auslegen/kaffeesatzlesen können ???

Nach deiner Vorstellung könnte es in den USA keine Rechtssprechung geben.

Wieso funktioniert es dennoch ???

MfG K

[wtf]

Das sind typische Merkmale eines sozialistisch organisierten Systems: Ineffizienz, Mangel, Rationierung, Günstlingswirtschaft.

Habt Ihr doch gewählt.

[-jmw-]

Hallo KrascherHistory,
[quot€]Ein Gesetz ist anzuwenden.
Nicht zu interpretieren und nicht auszulegen. Wo soll das denn stehen.
Zeige mir die RECHTSNORM genau dafür !![/quote]
Dazu braucht es keine "Rechtsnorm", dazu braucht es nur den gesunden Menschenverstand.
Ein Gesetz, eine Verfassung MUSS interpretiert werden, weil Sprache NICHT EINDEUTIG ist.

Nehmen wir einen der wichtigsten Artikel des Grundgesetzes, Artikel 1: Menschenwürde.
Was ist das: Menschenwürde?

Ist das EINDEUTIG?
Oder kann man darüber STREITEN?

Letzteres scheint mir war.
Es ist nicht genau, also muss es AUSGELEGT werden - INTERPRETATION !


In den USA werden Richter für 5 Jahre gewählt. Menschen aus dem Volk. Wie sollten die Ihre Verfassung denn als Laien verstehen/interpretieren/auslegen/kaffeesatzlesen können ???
ICH kann die Verfassung der Vereinigten Staaten lesen, erklären und deuten.
Dann sollten DIE das ja wohl auch können, oder?


Nach deiner Vorstellung könnte es in den USA keine Rechtssprechung geben.
Warum nicht?

mfg

[John Donne]

Welches schmale Brettchen denn ?

Rechtsnorm, Demokratie !

Wer will mir (Volk) meine Grundrechte auf welcher Rechtsbasis streitig machen ?

Nanü ! Wozu gibt es denn deiner Meinung nach Art.20 (4) GG ? Für die Kirmes ?

MfG K

Darum geht es doch gar nicht, denk mal etwas abstrakter. Es geht um Deine Behauptung, daß ein Gesetz nicht zu interpretieren sei. Und die ist offensichtlich völliger Unsinn. Dafür muß ich auch keine Rechtsnorm angeben, sondern das ergibt sich schlicht aus der Natur der Sache: Das Rechtssystem arbeitet mit Sprache. Abgesehen von konstruierten Sprachen (z.B. der Mathematik oder auch Programmiersprachen), sind sprachliche Ausdrücke ihrer Natur nach selbst bei größter Sorgfalt nur in sehr seltenen Fällen absolut eindeutig.
Um die Zahl der potentiellen Mißverständnisse zu verringern, entwickelt man üblicherweise eine Fachsprache. Im juristischen Bereich haben neben etlichen Termini, die nur dort einen sinnvollen Kontext haben und nur dort verwandt werden, auch größere Teile des üblichen Vokabulars eine konkrete fachliche Bedeutung, die von ihrer umgangssprachlichen abweicht. Teilweise wird diese Bedeutung im Gesetzestext definiert, teilweise ist sie auch durch gewohnheitsmäßigen Gebrauch festgelegt - und z.B. in Gesetzeskommentaren erläutert.
Es darf m.E. durchaus berechtigterweise angenommen werden, daß die juristischen Berufszweige aus einem gewissen Eigeninteresse heraus - es wäre ja aus Sicht eines Juristen nicht gerade förderlich, wenn jeder Laie juristische Texte verstünde - es mit der fachsprachlichen Verklausulierung gelegentlich weiter treiben als nötig. An dem grundsätzlichen, sich schlicht aus der Natur der Sprache ergebenden Problem ändert das jedoch nichts.

Die bei Dir durchschwingende Meinung, ein Rechsystem sei quasi ein Kalkül und der Richter lediglich im Sinne Montesquieus "bouche de la loi" ist seit Jahrhunderten übeholt. Jura ist kein Kalkül und es ist auch unmöglich, es zu einem solchen zu machen.

Grüße
John