Vollständige Version anzeigen : Ist die Ausländerquote im Parlament schon so hoch....
lupus_maximus
28.07.2006, 18:31
das nichts mehr gegen Ausländer unternommen werden kann?
Das diese bereits wichtige Posten übernommen haben und nicht mehr zu bremsen sind?
malnachdenken
28.07.2006, 18:32
Das diese bereits wichtige Posten übernommen haben und nicht mehr zu bremsen sind?
Nein, da nur deutsche Staatsangehörige gewählt werden dürfen.
lupus_maximus
28.07.2006, 18:36
Nein, da nur deutsche Staatsangehörige gewählt werden dürfen.
Dies ist klar, deswegen definiere ich es genauer!
Mit Ausländerquote im Parlament sind "Deutsche" mit Mig-Hintergrund gemeint.
auch wenn es ihnen und manch anderem nicht passt, diejenigen, die in den bundestag gewählt werden, sind deutsche, ganz egal, aus welchem land ihre eltern grosseltern oder urgrosseltern kamen.
Würfelqualle
28.07.2006, 19:03
auch wenn es ihnen und manch anderem nicht passt, diejenigen, die in den bundestag gewählt werden, sind deutsche, ganz egal, aus welchem land ihre eltern grosseltern oder urgrosseltern kamen.
Das siehst du so. Deutsch ist der, dessen Großeltern vor 1945 im Deutschen Reich wohnten.
X(
Gruss vonne Würfelqualle
Das siehst du so. Deutsch ist der, dessen Großeltern vor 1945 im Deutschen Reich wohnten.
X(
Gruss vonne Würfelqualle
das wiederum sehen sie so.... deutscher ist der, der einen deutschen pass besitzt.
malnachdenken
28.07.2006, 19:08
Das siehst du so. Deutsch ist der, dessen Großeltern vor 1945 im Deutschen Reich wohnten.
X(
Gruss vonne Würfelqualle
Aus welchem Kaffesatz liest Du sowas? Die Gesetze sind weitestgehend klar geregelt. Deine Defintion ist ohne Bedeutung.
Würfelqualle
28.07.2006, 19:10
das wiederum sehen sie so.... deutscher ist der, der einen deutschen pass besitzt.
Das ist ein Ausländer mit deutschen Pass, mehr nicht.
X(
Gruss vonne Würfelqualle
Das ist ein Ausländer mit deutschen Pass, mehr nicht.
X(
Gruss vonne Würfelqualle
falsch, es ist ein deutscher, auch wenn es ihnen nicht passt.
Würfelqualle
28.07.2006, 19:14
falsch, es ist ein deutscher, auch wenn es ihnen nicht passt.
Für mich bleibt er Ausländer und mehr zählt für mich nicht.
Gruss vonne Würfelqualle
Für mich bleibt er Ausländer und mehr zählt für mich nicht.
Gruss vonne Würfelqualle
wie gut, dass die gesetzgebung das etwas anders sieht....
Würfelqualle
28.07.2006, 19:20
wie gut, dass die gesetzgebung das etwas anders sieht....
Die wird sich hoffendlich eines Tages ändern und dann wird aufgeräumt.
;)
Gruss vonne Würfelqualle
Die wird sich hoffendlich eines Tages ändern und dann wird aufgeräumt.
;)
Gruss vonne Würfelqualle
träumen sie nur weiter.....
Würfelqualle
28.07.2006, 19:23
träumen sie nur weiter.....
Abwarten, ich habe noch viel Zeit.
Gruss vonne Würfelqualle
lupus_maximus
28.07.2006, 19:33
wie gut, dass die gesetzgebung das etwas anders sieht....
Gesetze kann man ändern und dann ist ein Ausländer wieder ein Ausländer, auch nach dem Gesetz!
shigymigy
28.07.2006, 20:03
Abwarten, ich habe noch viel Zeit.Gruss vonne Würfelqualle
dann ist die tronfolgerin in schweden deutsche?
oder das englische königshaus deutschen ?
oder das holländische königshaus deutsch ?
:)) :))
in der regierung sind natürlich überhaupt nur ausländer. natürlich werden wir darüber belogen, das ist doch klar.
zum glück haben wir ja unsere beiden genies lupus und würfel die schon bald alles in ordnung bringen werden.
Würfelqualle
28.07.2006, 20:21
dann ist die tronfolgerin in schweden deutsche?
oder das englische königshaus deutschen ?
oder das holländische königshaus deutsch ?
:)) :))
Das meine ich nicht. Ich möchte endlich nur unter Deutschen leben und nicht jeden Tag in eine Ausländerfresse guggen müssen.
Gruss vonne Würfelqualle
Der Patriot
28.07.2006, 20:27
@ Würfelqualle
shigymigy hat Recht, diese Dynastien sind tatsächlich deutsche Dynastien. :D
Deinen Wunsch teile ich im Übrigen.
Diese Super-Superdeutschen kennen nicht einmal die deutsche Sprache:
"jeden Tag in eine Ausländerfresse guggen müssen."
Musst du nicht Würfelqualle: Guggen. Solange du dabei nicht hinguckst...
rebelist
28.07.2006, 21:49
Das meine ich nicht. Ich möchte endlich nur unter Deutschen leben und nicht jeden Tag in eine Ausländerfresse guggen müssen.
Gruss vonne Würfelqualle
Ich Würd so gern deine Fresse mal sehen !!!!
jeden Tag in eine Ausländerfresse guggen müssen.
nanu,seit wann das denn ?
hast du nicht vor einigen tagen noch stolz berichtet, du würdest keinen einzigen ausländer kennen ?
in der regierung sind natürlich überhaupt nur ausländer. natürlich werden wir darüber belogen, das ist doch klar.
zum glück haben wir ja unsere beiden genies lupus und würfel die schon bald alles in ordnung bringen werden.
hä hä! die rechten teutschen braunbatzen und hofnarren können nicht mal deutsch. statt dessen hören sie die flöhe husten, auf türkisch.:))
lupus_maximus
28.07.2006, 22:01
Diese Super-Superdeutschen kennen nicht einmal die deutsche Sprache:
"jeden Tag in eine Ausländerfresse guggen müssen."
Musst du nicht Würfelqualle: Guggen. Solange du dabei nicht hinguckst...
Wir Saarländer können alles, nur kein türkisch!
John Donne
28.07.2006, 22:21
Die wird sich hoffendlich eines Tages ändern und dann wird aufgeräumt.
;)
Gruss vonne Würfelqualle
Mir graust ob des daraus sprechenden Staats- und Demokratieverständnisses, wenn ich derartige Beiträge lese, die ich zudem für höchst widersprüchlich halte: Daß man bei der Vergabe der Staatsangehörigkeit restriktiv vorgehen und sich die Vergabe gut überlegen muß, ergibt sich gerade daraus, daß dieser Schritt auf rechtsstaatlichem Wege kaum rückgängig gemacht werden kann, und der die Staatsangehörigkeit bescheinigende Paß eben nicht lediglich ein Stück Papier ist.
Das von Dir genannte "Aufräumen" wäre das Ende der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Beginn der Willkürherrschaft. Und ich kann mir kein Ziel vorstellen, daß rechfertigte, erstere aufzugeben.
Grüße
John
lupus_maximus
28.07.2006, 22:28
Mir graust ob des daraus sprechenden Staats- und Demokratieverständnisses, wenn ich derartige Beiträge lese, die ich zudem für höchst widersprüchlich halte: Daß man bei der Vergabe der Staatsangehörigkeit restriktiv vorgehen und sich die Vergabe gut überlegen muß, ergibt sich gerade daraus, daß dieser Schritt auf rechtsstaatlichem Wege kaum rückgängig gemacht werden kann, und der die Staatsangehörigkeit bescheinigende Paß eben nicht lediglich ein Stück Papier ist.
Das von Dir genannte "Aufräumen" wäre das Ende der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Beginn der Willkürherrschaft. Und ich kann mir kein Ziel vorstellen, daß rechfertigte, erstere aufzugeben.
Grüße
John
Die Rechtsstaatlichkeit wurde mit der Einführung des § 130 aufgegeben und mit dem ADG weitergeführt.
Mir graust ob des daraus sprechenden Staats- und Demokratieverständnisses, wenn ich derartige Beiträge lese,
so dummes zeug können nichtmal die unterbelichteten braub-teutschen ernst meinen. die qualle nimmt die braunbatzen hoch oder ist ein agent.:rofl:
Die Rechtsstaatlichkeit wurde mit der Einführung des § 130 aufgegeben und mit dem ADG weitergeführt.
quatsch. § 130 ist geltendes recht und damit rechtens. so einfach ist das. und das adg ist auch rechtswirksam zustande gekommen. du willst wohl die gesetze aus dem dritten reich wieder haben, wa?
John Donne
28.07.2006, 22:56
Die Rechtsstaatlichkeit wurde mit der Einführung des § 130 aufgegeben und mit dem ADG weitergeführt.
Was die Verfassungsmäßigkeit von §130 StGB angeht, stellt das Bundesverfassungsgricht als rechtsstaatliches Organ, dem die Normenkontrolle obliegt, in BVerfGE 90, 241 eindeutig fest:
An der Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschriften, auf die hier die Auflage gestützt worden ist, bestehen keine Zweifel. Die Beleidigungstatbestände schützen die persönliche Ehre, die in Art. 5 Abs. 2 GG ausdrücklich als Rechtsgut genannt ist, das die Beschränkung der Meinungsfreiheit rechtfertigt. Bei § 130 StGB handelt es sich um ein allgemeines Gesetz im Sinn des Art. 5 Abs. 2 GG, das dem Schutz der Menschlichkeit dient (vgl. BTDrucks. III/1746, S. 3) und seinen verfassungsrechtlichen Rückhalt letztlich in Art. 1 Abs. 1 GG findet.
(Quelle (http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv090241.html))
Mit Deiner ersten Behautung liegst Du somit definitiv falsch.
Was das Antidiskiminierungsgesetz angeht, erwarte ich, daß es im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde vom Bundsverfassungsgericht überprüft wird. Da ich eine abstraktes Normenkontrollverfahren für sehr unwahrscheinlich halte, wird es noch dauern. Denn damit die konkrete Normenkontrolle - oder m.E. wahrscheinlicher - eine Verfassungsbeschwerde zulässig ist, muß jedoch in beiden Fällen zunächst ein hoheitlicher Akt aufgrund dieses Gesetzes ergangen sein. Und das wird noch dauern.Im Falle der Verfassungbeschwerde muß zudem der Rechtsweg vollständig ausgeschöpft sein, so daß dies vermutlich noch ein paar Jahre dauern wird.
Eine Klärung halte ich selbst durchaus für wünschenswert, da ich selbst meine Zweifel am ADG habe.
Grüße
John
Was die Verfassungsmäßigkeit von §130 StGB angeht, stellt das Bundesverfassungsgricht als rechtsstaatliches Organ, dem die Normenkontrolle obliegt, in BVerfGE 90, 241 eindeutig fest:
(Quelle (http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv090241.html))
Mit Deiner ersten Behautung liegst Du somit definitiv falsch.
sag ich doch. § 130 ist geltendes recht und wurde vom deutschen verfassungsgericht als rechtens bestätigt.
damit ist der paragraph voll richtig und gesetzeskonform. und nun??
Mir graust ob des daraus sprechenden Staats- und Demokratieverständnisses
Wenn interessiert Demokratie und Staat wenn ein Volksaufstand oder eine Revolution ausbricht? (wie es Würfelqualle schrieb)
Dich? :))
daß dieser Schritt auf rechtsstaatlichem Wege kaum rückgängig gemacht werden kann
Doch, in einem neuem Deutschland geht das sehr schnell.
Unsere Moral liegt in unserem Recht. Wer dieses Recht unterdrückt, handelt an uns unmoralisch, auch wenn er sein Handeln mit Weihrauch umnebelt und dazu fromme Gebete murmelt. Uns imponiert das nicht mehr.
lupus_maximus
29.07.2006, 09:18
sag ich doch. § 130 ist geltendes recht und wurde vom deutschen verfassungsgericht als rechtens bestätigt.
damit ist der paragraph voll richtig und gesetzeskonform. und nun??
Es wurde als "Recht" ausgelegt, was bei der augenblicklichen Regierung kein Wunder ist.
Es hat aber mit meinem Rechtsverständnis rein garnichts zu tun und die ist etwas älter als die 68er Rechtsbeugung.
meckerle
29.07.2006, 10:56
hä hä! die rechten teutschen braunbatzen und hofnarren können nicht mal deutsch. statt dessen hören sie die flöhe husten, auf türkisch.:))
Warte mal bis die Schulferien beendet sind, dann hört man nicht nur die türkischen Flöhe, sondern auch die türkischen Läuse wieder husten. Wie jedes Jahr nach den Schulferien eben ! :2faces:
lupus_maximus
29.07.2006, 11:00
Warte mal bis die Schulferien beendet sind, dann hört man nicht nur die türkischen Flöhe, sondern auch die türkischen Läuse wieder husten. Wie jedes Jahr nach den Schulferien eben ! :2faces:
Sag bloß, die werden ohne Kontrolle eingeführt?
Dann muß es langsam nur deutsche Schulen geben!
Wer im Ausland Urlaub gemacht hat, wird erst desinfiziert, bevor er wieder in die deutsche Schule darf!
meckerle
29.07.2006, 18:25
Sag bloß, die werden ohne Kontrolle eingeführt?
Dann muß es langsam nur deutsche Schulen geben!
Wer im Ausland Urlaub gemacht hat, wird erst desinfiziert, bevor er wieder in die deutsche Schule darf!
Die "normalen" Touristen sind davon sehr selten betroffen. Vorrangig sind es die "Deutschen" die ihre Verwandschaft in Anatolien oder so, besuchen.
Liegnitz
29.07.2006, 18:28
Das diese bereits wichtige Posten übernommen haben und nicht mehr zu bremsen sind?
Scheint mir auch so .
Verdammte, verfluchte Multikulit. Das ist der Preis. Vernichtung , Umvolkung Deutschlands .
Deutschland den Deutschen.
malnachdenken
29.07.2006, 18:34
Scheint mir auch so .
Verdammte, verfluchte Multikulit. Das ist der Preis. Vernichtung , Umvolkung Deutschlands .
Deutschland den Deutschen.
Hast Du außer Parolen auch etwas anderes zu bieten?
btw warum benutzen Leute wie Du eigentlich immer die Nazipropaganda-Vokabel "Umvolkung"???
Zufall? :rolleyes:
Hast Du außer Parolen auch etwas anderes zu bieten?
btw warum benutzen Leute wie Du eigentlich immer die Nazipropaganda-Vokabel "Umvolkung"???
Zufall? :rolleyes:
Er dachte an DIch und meinte zu Deinem Geist --> "UMWOLKUNG" !
Liegnitz
29.07.2006, 18:46
Hast Du außer Parolen auch etwas anderes zu bieten?
btw warum benutzen Leute wie Du eigentlich immer die Nazipropaganda-Vokabel "Umvolkung"???
Zufall? :rolleyes:
Klare Worte sagen manchmal mehr aus, als ellenlanges um den Brei herum reden.
Ich könnte auch sagen: Deutsche wehrt euch. Damit schließe ich aber alle Paßdeutschen aus, die in Wahrheit keine Deutschen sind und nie werden.
Es liegt natürlich auch an den deutsche Parlamentarien und Parteigenossen, wenn sie solche Deutschpaßtypen wählen, wo sie genau wissen , dass die ihr Herz nie 100% an Deutschland hängen kann.
Sie werden immer versuchen für ihre Volksabstammugsgenossen den möglicht höchsten Gewinn und Rechtsanspruch heraus zu holen.
Die Deutstammigen Einwohner sind ihnen immer zweitrangig.
malnachdenken
29.07.2006, 19:06
Die deutschen Ureinwohner sind ihnen immer zweitrangig.
"Deutsche Ureinwohner"...
Oh Mann, Du bist ja lustiger, als ich dachte :))
Woher kommen diese denn bitteschön?
Ist Dir schonmal aufgefallen, dass dieses Ureinwohnergeblubber fast nur in Deutschland von politischen Randgruppen gibt? Solch urigen Deutschen wie Du haben wohl nichts anderes als Defintion, hm?
Jammerschade. Nutze Deinen Verstand.
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