007basti
28.07.2006, 13:47
Oppositionsparteien fordern Ende der großen Koalition
Berlin (AP) FDP und Grüne haben angesichts des Streits zwischen Union und SPD ein Ende der großen Koalition gefordert. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte am Freitag im Deutschlandfunk Neuwahlen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte in der «Netzeitung»: «Wenn die Koalitionspartner nach dem Honeymoon nicht mehr miteinander können, dann sollen sie es einfach lassen.»
Niebel sprach von einem «Zerrüttungsprozess» zwischen den Koalitionspartnern. Grundproblem sei, dass beide «auf dem allerkleinsten gemeinsamen Nenner» voranzukommen versuchten. «Jetzt wäre es das
Redlichste von den Regierenden, den Bürgern ihr Mandat zurückzugeben und sie neu entscheiden zu lassen.» Die Probleme des Landes könne die große Koalition nicht lösen.
Bezogen auf die Äußerung des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs, der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Worten «Der Fisch stinkt vom Kopf her» Führungsschwäche vorgeworfen hatte, sagte Beck: «Wer einer Koalition ein solches Zeugnis ausstellt, beendet die Veranstaltung, wenn er Charakter hat.» Außer Steuer- und Beitragserhöhungen habe die große Koalition noch nichts Wesentliches hinbekommen, kritisierte der Grünen-Politiker. Man müsse eher von einer Bankrotterklärung als von einer Erfolgsbilanz sprechen.
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, bemängelte in n-tv zwar die Gesundheitsreform als dilettantisch und unsozial, warnte jedoch gleichzeitig davor, Merkel zu unterschätzen. Er glaube, dass die Koalition noch längere Zeit halten werde. «Das sind alles Gefechte um ein besseres Bild in der Öffentlichkeit.»
Was meint ihr?
Berlin (AP) FDP und Grüne haben angesichts des Streits zwischen Union und SPD ein Ende der großen Koalition gefordert. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel forderte am Freitag im Deutschlandfunk Neuwahlen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte in der «Netzeitung»: «Wenn die Koalitionspartner nach dem Honeymoon nicht mehr miteinander können, dann sollen sie es einfach lassen.»
Niebel sprach von einem «Zerrüttungsprozess» zwischen den Koalitionspartnern. Grundproblem sei, dass beide «auf dem allerkleinsten gemeinsamen Nenner» voranzukommen versuchten. «Jetzt wäre es das
Redlichste von den Regierenden, den Bürgern ihr Mandat zurückzugeben und sie neu entscheiden zu lassen.» Die Probleme des Landes könne die große Koalition nicht lösen.
Bezogen auf die Äußerung des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs, der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Worten «Der Fisch stinkt vom Kopf her» Führungsschwäche vorgeworfen hatte, sagte Beck: «Wer einer Koalition ein solches Zeugnis ausstellt, beendet die Veranstaltung, wenn er Charakter hat.» Außer Steuer- und Beitragserhöhungen habe die große Koalition noch nichts Wesentliches hinbekommen, kritisierte der Grünen-Politiker. Man müsse eher von einer Bankrotterklärung als von einer Erfolgsbilanz sprechen.
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, bemängelte in n-tv zwar die Gesundheitsreform als dilettantisch und unsozial, warnte jedoch gleichzeitig davor, Merkel zu unterschätzen. Er glaube, dass die Koalition noch längere Zeit halten werde. «Das sind alles Gefechte um ein besseres Bild in der Öffentlichkeit.»
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