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Vollständige Version anzeigen : Illegale sollen Lohn einklagen können



Madday
27.06.2006, 15:51
Fälle wie den von Cornelia Goesmann soll es in Zukunft nicht mehr gehen, wenn es nach den Grünen und der Linkspartei geht. Die beiden Oppositionsparteien haben Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht, mit denen sie die Situation der Illegalen in Deutschland verbessern wollen. Wie viele illegale Migranten derzeit in Deutschland leben, ist schwer zu ermitteln. Seriöse Schätzungen reichen von hunderttausend bis zu einer Million Menschen.
[...]
Durch das neue Gesetz sollen Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung nicht nur in den Genuss einer medizinischen Grundversorgung kommen, sondern auch ihren Arbeitslohn vor Gericht einklagen können. Da sie illegal in Deutschland sind, können sie nur schwarz arbeiten. Oft werden sie um ihren Lohn geprellt. Zudem sollen Kinder von illegalen Einwanderern zur Schule gehen dürfen. Bisher ist das nur in Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein möglich. Die Pflicht, Illegale sofort den Aufenthaltsbehörden zu melden, soll fallen. Das betrifft vor allem Lehrer, Ärzte und Pflegepersonal.
[...]
Cyrus hat keine Angst, dass Deutschland durch das neue Gesetz zu einem Paradies für illegale Einwanderer wird. "Mehrere Untersuchungen haben gezeigt, dass erweiterte Schutzmaßnahmen nicht zu einem Mehr an illegaler Migration führen", so Cyrus.
http://www.taz.de/pt/2006/06/27/a0063.1/text
>5 Millionen Arbeitslose reichen wohl immer noch nicht und jetzt will man dem Übel auch noch mehr Rechte einräumen!

turn-the-page
27.06.2006, 16:03
Fälle wie den von Cornelia Goesmann soll es in Zukunft nicht mehr gehen, wenn es nach den Grünen und der Linkspartei geht. Die beiden Oppositionsparteien haben Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht, mit denen sie die Situation der Illegalen in Deutschland verbessern wollen.
Na ja, was will man von den Grünen und der Linkspartei auch Anderes erwarten ?? :vogel: :vogel: :vogel:



Zudem sollen Kinder von illegalen Einwanderern zur Schule gehen dürfen. Bisher ist das nur in Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein möglich.
Also, dass sowas auch bei uns in Bayern möglich ist, verwundert mich jetzt doch relativ heftig. 8o

Schwarzer Rabe
27.06.2006, 16:05
Illegale Schmarotzer werden durch unsere Steuern wiedereinmal durchgefüttert und zusätzlich wird denen noch der Anreiz gegeben, die ganze Sippe oder - noch schlimmer - den ganzen Stamm illegal hier herzuholen! Die Zeit ist Reif für eine Revolution!!!

lupus_maximus
27.06.2006, 16:09
Illegale Schmarotzer werden durch unsere Steuern wiedereinmal durchgefüttert und zusätzlich wird denen noch der Anreiz gegeben, die ganze Sippe oder - noch schlimmer - den ganzen Stamm illegal hier herzuholen! Die Zeit ist Reif für eine Revolution!!!
Die kann aber nur spontan entstehen, vorbereiten kannst du sie nicht in diesem Land.
Z.B. könnte ich mir vorstellen, das die Musel es mit einer Forderung übertreiben und schon ist der Funken da zum Entzünden. Dann ist es aber nicht mehr steuerbar und es wird jede Menge Linken das Leben kosten.

Würfelqualle
27.06.2006, 16:10
Weitere Steuerbelastungen. Immer weniger zahlen Steuern, aber immer mehr Belastungen kommen auf sie zu.


Wann jagen wir die Rot/Grüne Bande zum Teufel, oder besser aus dem Land ?



Gruss vonne Würfelqualle

turn-the-page
27.06.2006, 16:11
...Dann ist es aber nicht mehr steuerbar und es wird jede Menge Linken das Leben kosten.
Trifft ja dann nicht wirklich die Falschen, oder ?? :2faces:
Es sind schon manche Dinge zum Bumerang geworden.

Gehirnnutzer
27.06.2006, 16:15
Leute, lass die Leute doch den Lohn einklagen, das Geld wird dann zu Deckung der Abschiebekosten einbehalten.
Die Gesundheitsvorsorge ist doch auch gut, kann man mit einer erkennungsdienlichen Untersuchung verbinden. DNA- und Fingerabdruckdatenbank würden sicherlich die Arbeit der Behörden erleichtern.
Derjenige der Illegale beschäftigt geht in den Knast und wird enteignet.

lupus_maximus
27.06.2006, 16:18
Trifft ja dann nicht wirklich die Falschen, oder ?? :2faces:
Es sind schon manche Dinge zum Bumerang geworden.
Ich bin ein Sadist, es würde einmal ausnahmsweise die Richtigen treffen.
Ich kann mir sehr gut einen Gutmenschen vorstellen wie er sich vor die Meute stellt und sagt: Dies dürft ihr nicht, es ist Menschenverachtend und nicht mit der Menschenrechtskonvention der UNützO im Einklang zu bringen.

Kurze Zeit später hat er dann das Zeitliche gesegnet. Der Arme!

klartext
27.06.2006, 16:22
Nach Schätzungen des Berliner Seants leben in Berlin 100.000 Illegale. Wovon die wohl alle leben ?

turn-the-page
27.06.2006, 16:26
Nach Schätzungen des Berliner Senats leben in Berlin 100.000 Illegale. Wovon die wohl alle leben ?
Von ehrbarer Arbeit natürlich, was dachtest du denn ? ;)

Frei-denker
27.06.2006, 16:38
Tja, dies sind dann wohl Gesetze, welche Betrüger begünstigen.

Während man sich immer neue Gängeleien bis hin zum Nahrungsmittelentzug für Arbeitslose ausdenkt, die eine (unwirtschaftliche) Arbeit ablehnen, geht man hier in die entgegengesetzte Richtung. Auf daß die deutschen Staatsfinanzen so schnell wie möglich ruiniert werden.

An dieser Stelle halte ich, obwohl ich PDS-Wähler bin, deren Politik für Sch****. Für die Einwanderungsproblematik brauchen wir unbedingt eine rechte (wählbare!) Partei.

Freischärler
27.06.2006, 16:42
Die Grünen wissen schon, weshalb sie daran interessiert sind, Gesetzes-Übertreter und auch Straftäter zu belohnen oder zu beschützen. Im Grunde genommen schützen sie sich damit selbst und ihre Klientel. X( X( X(

klartext
27.06.2006, 16:49
Tja, dies sind dann wohl Gesetze, welche Betrüger begünstigen.

Während man sich immer neue Gängeleien bis hin zum Nahrungsmittelentzug für Arbeitslose ausdenkt, die eine (unwirtschaftliche) Arbeit ablehnen, geht man hier in die entgegengesetzte Richtung. Auf daß die deutschen Staatsfinanzen so schnell wie möglich ruiniert werden.

An dieser Stelle halte ich, obwohl ich PDS-Wähler bin, deren Politik für Sch****. Für die Einwanderungsproblematik brauchen wir unbedingt eine rechte (wählbare!) Partei.
Unwirtschaftliche Arbeit ist ein lustiger Begriff. Du meinst also, es könnte wirtschaftlicher sein, ohne Arbeit auf Kosten der Allgemeinheit zu leben ?
Da würde ich doch mal den Arbeiter fragen, der dafür mitarbeiten muss, ob er das auch so sieht.

Andreas63
27.06.2006, 16:51
Meine besten Wünsche an die Grünen und die PDS. Ich drücke Euch die Daumen, daß Ihr es recht bald schafft, dieses einst so blühende Land vollends zu ruinieren.
Damit die Erkenntnis über das Volk kommt und die Chance zum Neuanfang entsteht.

Madday
27.06.2006, 16:56
Meine besten Wünsche an die Grünen und die PDS. Ich drücke Euch die Daumen, daß Ihr es recht bald schafft, dieses einst so blühende Land vollends zu ruinieren.
Damit die Erkenntnis über das Volk kommt und die Chance zum Neuanfang entsteht.
Das Volk legitimiert diese Parteien immer wieder auf ein Neues! Viele Hartz4-Empfänger wählen die PDS und sägen damit am Ast auf dem sie sitzen. Einerseits bekommen sie ab 50+ keine Jobs mehr und geben einer Partei ihre Stimme, die die illegale Arbeit fördert. Der Volksmund bezeichnet diese Menschen als "Vollidioten".

turn-the-page
27.06.2006, 16:58
Das Volk legitimiert diese Parteien immer wieder auf ein Neues! Viele Hartz4-Empfänger wählen die PDS und sägen damit am Ast auf dem sie sitzen. Einerseits bekommen sie ab 50+ keine Jobs mehr und geben einer Partei ihre Stimme, die die illegale Arbeit fördert. Der Volksmund bezeichnet diese Menschen als "Vollidioten".
Ab 50+ ???
Spätestens ab 40 ist normalerweise Schicht im Schacht.

Und wer PDS wählt, der hat nichts Anderes verdient.

Frei-denker
27.06.2006, 16:59
Unwirtschaftliche Arbeit ist ein lustiger Begriff. Du meinst also, es könnte wirtschaftlicher sein, ohne Arbeit auf Kosten der Allgemeinheit zu leben ?
Da würde ich doch mal den Arbeiter fragen, der dafür mitarbeiten muss, ob er das auch so sieht.
Du ignorierst die Tatsache, daß Arbeit ab einem gewissen Lohnniveau demotivierend wird. Frag doch mal, warum der Warschauer Pakt wirtschaftlich Pleite ging - die Menschen hatten angesichts schlechter Löhne einfach keine Lust mehr Leistung zu bringen. Auch muß der Lohn in einem gesunden Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten stehen, andernfalls wird die Arbeit unwirtschaftlich und zur Zeitverschwendung.

Es ist eben nicht alles "Sozial was Arbeit schafft".

Madday
27.06.2006, 17:03
Ab 50+ ???
Spätestens ab 40 ist normalerweise Schicht im Schacht.

Und wer PDS wählt, der hat nichts Anderes verdient.
Es gibt auch Fälle, dort haben die Leute ab 37+ keine Chance mehr. Ich will das nicht verallgemeinern, 50+ höre ich sehr oft.

Frei-denker
27.06.2006, 17:04
Das Volk legitimiert diese Parteien immer wieder auf ein Neues! Viele Hartz4-Empfänger wählen die PDS und sägen damit am Ast auf dem sie sitzen. Einerseits bekommen sie ab 50+ keine Jobs mehr und geben einer Partei ihre Stimme, die die illegale Arbeit fördert. Der Volksmund bezeichnet diese Menschen als "Vollidioten".
Als Vollidioten darf man wohl eher die Menschen bezeichnen, die über Jahrzehnte hinweg Parteien gewählt haben, welche Verhältnisse geschaffen haben, die die PDS zur einzigsten Alternative gegen den Neokapitalismus machten.

CDU/SPD jagt doch jede Woche eine neue Sau gegen Arbeitslose durchs Dorf. Bevor ein Arbeitsloser die wählt, kann er sich besser gleich die Kugel geben.

klartext
27.06.2006, 17:08
Du ignorierst die Tatsache, daß Arbeit ab einem gewissen Lohnniveau demotivierend wird. Frag doch mal, warum der Warschauer Pakt wirtschaftlich Pleite ging - die Menschen hatten angesichts schlechter Löhne einfach keine Lust mehr Leistung zu bringen. Auch muß der Lohn in einem gesunden Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten stehen, andernfalls wird die Arbeit unwirtschaftlich und zur Zeitverschwendung.

Es ist eben nicht alles "Sozial was Arbeit schafft".
Dann fragen sie mal eine Kassiererin bei ALDI, wie motivierend ihre Arbeit ist. Sie haben wirklcih ein Luxusproblem. Arbeit dient zuallererst dem Zweck, seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen und nicht auf Kosten anderer zu leben.

Madday
27.06.2006, 17:09
Als Vollidioten darf man wohl eher die Menschen bezeichnen, die über Jahrzehnte hinweg Parteien gewählt haben, welche Verhältnisse geschaffen haben, die die PDS zur einzigsten Alternative gegen den Neokapitalismus machten.

CDU/SPD jagt doch jede Woche eine neue Sau gegen Arbeitslose durchs Dorf. Bevor ein Arbeitsloser die wählt, kann er sich besser gleich die Kugel geben.
Mit dieser widersprüchigen Politik wirkt die PDS sehr unglaubwürdig und Erfolge kann sie mit ihrer Politik im Osten auch nicht verbuchen. In den neuen Bundesländern, in denen die CDU seit dem Mauerfall regiert, geht es den Menschen wesentlich besser.

Andreas63
27.06.2006, 17:09
Das Volk legitimiert diese Parteien immer wieder auf ein Neues! Viele Hartz4-Empfänger wählen die PDS und sägen damit am Ast auf dem sie sitzen. Einerseits bekommen sie ab 50+ keine Jobs mehr und geben einer Partei ihre Stimme, die die illegale Arbeit fördert. Der Volksmund bezeichnet diese Menschen als "Vollidioten".
Klar sind das Vollidioten. Aber wenn sie merken, daß 'ihre' PDS in der BRD die gleiche Erfolgsbilanz aufweisen wird, wie ehemals in der DDR, dann dämmert's vielleicht auch dem letzten Trottel, daß es die Linken nicht bringen.

Madday
27.06.2006, 17:12
Klar sind das Vollidioten. Aber wenn sie merken, daß 'ihre' PDS in der BRD die gleiche Erfolgsbilanz aufweisen wird, wie ehemals in der DDR, dann dämmert's vielleicht auch dem letzten Trottel, daß es die Linken nicht bringen.
Ich glaube einige möchten in diese Zeit wieder zurück. Es ist doch ein offenes Geheimnis, daß die PDS zu großen Teilen aus dem alten SED-Kader besteht.

Sterntaler
27.06.2006, 17:14
...also ich finde das richtig, a ) werden die Volksschädlinge bekannt die Illegale beschäftigen und b) outen sich die Illegalen, die Schwarzarbeiten und somit zur Abschiebung auf der Agenda stehen

Frei-denker
27.06.2006, 17:15
Mit dieser widersprüchigen Politik wirkt die PDS sehr unglaubwürdig und Erfolge kann sie mit ihrer Politik im Osten auch nicht verbuchen. In den neuen Bundesländern, in denen die CDU seit dem Mauerfall regiert, geht es den Menschen wesentlich besser.
Das es den Menschen in den neuen Bundesländern so viel besser als vor dem Mauerfall geht wage ich zu bezweifeln. Denn die Löhne (5€/Stunde) sind mittlerweile dort beschissener als zu Zeiten des Kommunismus! Mittlerweile lassen etliche Kommunen 1-Euro-Jobber normale Arbeiten des Staates erledigen - obwohl das verboten ist. Unterm Kommunismus hatten die Menschen wenigstens noch nen Trabi. Und heute haben sie unter CDU noch nicht mal das, sondern dürfen sich im TV von Spd- und CDU-Politikern erzählen lassen, wie arbeitsscheu sie doch seien und daß man mit Rasterfahndung gegen arbeitslose Leistungsbetrüger vorgehen müßte. Von wegen, denen geht es besser!

Natürlich ist die PDS keine Partei mit einem super Konzept. Doch welche Partei stellt sich heutzutage noch gegen den aufkommenden Raubtierkapitalismus? Von daher brauchen wir die als Protestpartei.

Madday
27.06.2006, 17:27
Das es den Menschen in den neuen Bundesländern so viel besser als vor dem Mauerfall geht wage ich zu bezweifeln. Denn die Löhne (5€/Stunde) sind mittlerweile dort beschissener als zu Zeiten des Kommunismus! Mittlerweile lassen etliche Kommunen 1-Euro-Jobber normale Arbeiten des Staates erledigen - obwohl das verboten ist. Unterm Kommunismus hatten die Menschen wenigstens noch nen Trabi. Und heute haben sie unter CDU noch nicht mal das, sondern dürfen sich im TV von Spd- und CDU-Politikern erzählen lassen, wie arbeitsscheu sie doch seien und daß man mit Rasterfahndung gegen arbeitslose Leistungsbetrüger vorgehen müßte. Von wegen, denen geht es besser!

Natürlich ist die PDS keine Partei mit einem super Konzept. Doch welche Partei stellt sich heutzutage noch gegen den aufkommenden Raubtierkapitalismus? Von daher brauchen wir die als Protestpartei.
Das ist der Preis den man für die Freiheit und den Kapitalismus bezahlt.

Die DDR wäre schon 10 Jahre früher bankrott gewesen wenn die BRD nicht so vieles subventioniert hätte.

1€-Jobs sind eine riesige Sauerei und den Frust der Leute kann ich nachvollziehen.

Wir wohnen hier im damaligen Grenzgebiet und die meisten "Ossis" fahren größere Autos als die "Wessis".

Der Raubtierkapitalismus muß bedingt sein, sonst sind die deutschen Firmen bald nicht mehr wettbewerbsfähig. Siehe dazu Deutsche Telekom und eventuelle Übernahme von einem US-Investor. Wäre sie kapitalstark, wäre der Schritt wesentlich schwieriger.

Protestpartei => Ok, mit dem alten SED-Kader? => Nein.

Achsel-des-Bloeden
27.06.2006, 20:32
Auch ein Illegaler hat das Recht auf seinen Lohn!
Sind wir hier in China oder was?

Nachdem dieser ihm ausgezahlt wurde, wird
a) der Illegale des Landes verwiesen
b) der Arbeitgeber des Illegalen mit einer TIERISCHEN Strafe wegen Beschäftigung von Illegalen bedacht.

Sterntaler
27.06.2006, 20:33
richtig. :] , natürlich erst nachdem Steuern und Sozialbeiträge abgeführt wurden.

Würfelqualle
27.06.2006, 20:37
richtig. :] , natürlich erst nachdem Steuern und Sozialbeiträge abgeführt wurden.


Dann bleiben ihm 8 € netto übrig. Dafür kauft er sich Badelatschen. Damit kann er nach Afrika nach Hause schlappern.

:))



Gruss vonne Würfelqualle

Sterntaler
27.06.2006, 20:38
:)) genau.:))

Achsel-des-Bloeden
27.06.2006, 20:39
richtig. :] , natürlich erst nachdem Steuern und Sozialbeiträge abgeführt wurden.
Sozialbeiträge wohl nicht aber durchaus die Kosten seiner Heimbringung! :nido:

Sterntaler
27.06.2006, 20:58
zumindest Beiträge zur Krankenversicherung sind fällig.

Würfelqualle
27.06.2006, 21:01
Das Asylrecht abschaffen, dann brauchen wir uns um Asylanten keine Sorgen machen. An gelandeten Flugzeugen stehen und wer kein Visum hat, gar nicht aussteigen lassen.



Gruss vonne Würfelqualle

Sterntaler
27.06.2006, 21:03
das ist allerdings richtig, es ist sowieso nicht mehr zeitgemäß, da es Betrug Tür und Tor zu unseren Lasten öffnet. Ich weiß nicht,ob ich Asyl und kohle ohne Ende erhalte, wenn ich in Afrika Asyl schreie. Wahrscheinlicher ist, das ich dort in die Geschlossene komme, wenn ich solche Forderungen stelle.

Würfelqualle
27.06.2006, 21:05
das ist allerdings richtig, es ist sowieso nicht mehr zeitgemäß, a es Betrug Tür und Tor zu unseren Lasten öffnet.



...und wenn er kein Rückticket gebucht hat, kann er in seinen Badelatschen nach Hause schlappern, mir scheissegal.

:lach:



Gruss vonne Würfelqualle

Chaos
28.06.2006, 01:17
Die Motivation, die dahinter steht, ist, die Ausbeutung von Illegalen zu verhindern. Denn der illegale Einwanderer weiß genau, was passiert, wenn er zu irgendeiner Behörde geht und sich beschwert. Und die Leute, die Illegale beschäftigen, wissen, dass diese das wissen. Würde aber ein Illegale seinen Chef, de rihn geprellt hat, verklagen, so würde der Chef sicherlich zu einer hohen Geldstrafe verurteilt werden und würde niemanden mehr beschäftigen können, womit den Illegale auch nicht geholfen wäre, zumindest der Kläger würde wohl abegschoben werden und der Rest hätte die Arbeit verloren und müsste sich irgedndwo neue Schwarzarbeit suchen.
Wenn Illegale beim Klagen keine Abschiebung zu befürchten hätten, würden sie wohl eher klagen und damit den Leute, die Schwarzarbeiter b eschäftigen, ziemlich zusetzen. Der Staat könnte sich davon einen Rückgang der Sschwarzarbeit versprechen, denn die Schwarzarbeit ist eines der größten ökonomischen Probleme, wenn man sich mal vor Augen führt, wie viel Geld schwar erwirtschftet wird. 2003 waren es ca. 350 Mrd. €.
Allerdings halte ich es fpür fraglich, ob so ein Fortschritt gegen Schwarzarbeit erzielt werden kann.

Es werden ja viele Illegal eEinwaderer ausgebeutet, beispielsweise als Prostituierte oder dergleichen. Die wissen, dass sie rausfliegen, wenn sie das melden, also ertragen sie die Umstände. Und genau das will die Politik ändern.
Mir scheint nur fraglich, ob die vorgeshclagene Maßnahme effektiv ist.