Abschiebung zur Abschreckung

[Tell05]

Abschiebung zur Abschreckung

Innensenator Körting zeigt Härte gegen ausländische Serientäter. Zehn Jugendliche wurden ausgewiesen

Von Katja Füchsel

Als Veronica C. (Name geändert) das erste Mal zuschlug, war sie noch ein Kind. Für ihre Diebestouren suchte sich das rumänische Mädchen vor allem ältere Menschen aus; wenn sie sich wehrten, wurde Veronica auch mal handgreiflich. Mit fatalen Folgen: Ein 69-jähriger Mann und eine 83-jährige Frau starben kurze Zeit nach den Überfällen im Jahr 2003. Damals war Veronica C. noch nicht strafmündig. Jetzt hat Innensenator Ehrhart Körting (SPD) die heute 16-jährige Serientäterin nach Rumänien abschieben lassen.

Und es geht weiter: Bereits im Juli will Körting zwei 18-jährige Bosnier abschieben, die als Jugendliche immer wieder straffällig geworden sind. Im August muss dann voraussichtlich ein 18-jähriger Serbe zurück ins Heimatland seiner Eltern. Alle drei haben bereits eine Ausweisungsverfügung erhalten. „Und das werden wir auch weitermachen“, kündigt Körting an. Nach seinen Angaben hat die Innenbehörde in der jüngeren Vergangenheit knapp zehn jugendliche Serientäter abgeschoben. Die meisten waren zuvor wegen Raubes oder räuberischer Erpressung verurteilt worden.

Körting will, wie berichtet, auch alle anderen jugendlichen Serientäter mit der drohenden Abschiebung abschrecken. „Diese Maßnahme fürchten viele mehr als Gefängnis.“ Knapp die Hälfte der 430 in Berlin registrierten „Intensivtäter“ hat keinen deutschen Pass. Für sie hat man an der Ausländerbehörde eine „Task Force“ gebildet. Von ihr sind jüngst drei jugendliche Serientäter mit ihren Eltern einbestellt worden, um sie gemeinsam mit der Polizei auf die mögliche Abschiebung hinzuweisen. Diese „Präventivgespräche“ will Körting auch auf die kriminell auffälligen Kinder ausweiten, um einem aktuellen Trend entgegenzuwirken: Die Zahl der ausländischen Gewalttäter unter 14 Jahren ist um 16 Prozent gestiegen.

Wenn es nach dem Innensenator ginge, wäre die Liste der Serienstraftäter bereits ein ganzes Stück kürzer: Über ein Dutzend junger Krimineller ist aufgefordert worden, Deutschland zu verlassen – sie haben aber Klagen gegen die Ausweisung eingelegt. Die Verfahren dauern oft Jahre. Eine Niederlage hat die Ausländerbehörde kürzlich vor dem Verwaltungsgericht hinnehmen müssen: Die Richter stoppten die Ausweisung von zwei kriminellen bosnischen Brüdern – 19 und 14 Jahre alt – vorerst, da der Verdacht besteht, dass die Nachwuchs-Kriminellen aus einer Roma-Familie stammen.

Polizei und Staatsanwaltschaft stöhnen seit Jahren über die hohen Hürden, die einer Ausweisung von Kriminellen entgegenstehen. Der Innensenator aber hält nichts von einer Gesetzesänderung, sondern wünscht sich eher strengere Richter. Einerseits seien Familie und Ehe gesetzlich geschützt, sagt Körting, aber andererseits gehe es nicht an, dass die Gesellschaft gegenüber Kriminellen zu tolerant sei. „Der Schutz der Familie hat dort seine Grenze, wo die Sicherheit von uns allen auf dem Spiel steht.“ In der Praxis und der Rechtsprechung müsse sich da „noch einiges zurechtrücken“. [...]

http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/26.06.2006/2618229.asp

[Tell05]

Hier spielt sich wohl ein Opportunist ins Rampenlicht. Die Maßnahmen die nötig wären, um endlich einmal zu einem Erfolg zu kommen, lassen sich mit den Verantwortlichen in Berlin garantiert nicht durchsetzen. Alles wieder nur eine Beruhigungstaktik, um den immer stärker aufkommenden Unwillen der Bevölkerung zu beschwichtigen. Und, die zahlenmäßig am häufigsten auftretenden Täter — die Türken — werden nicht erwähnt! Diese fallen einfach unter die Bezeichnung "Intensivtäter". Hat keiner den Mut, Statistiken zu veröffentlichen, die hier endlich einmal die "Kinder" beim Namen nennen? Und überhaupt, wer hier genau ließt, erkennt die (fast) Undurchführbarkeit der auf das Tableau gebrachten Ankündigung.
MFG

[malnachdenken]

Verstehe ich die Logik richtig?
Wenn nicht abgeschoben wird, ist es falsch, und wenn abgeschoben wird, ist es ebenfalls falsch, da opportunistisch?

[Ka0sGiRL]

Körting will, wie berichtet, auch alle anderen jugendlichen Serientäter mit der drohenden Abschiebung abschrecken. „Diese Maßnahme fürchten viele mehr als Gefängnis.

Wen wunderts? Zwischen einem kurzen Kuraufenthalt in einem deutschen Jugendknast, mit Therapie, Sport, Ausbildungsmöglichkeiten, Schule etc etc, oder Teppichknüpfen in Anatolien, ohne die in D als "Grundversorgung" deklarierten Luxusgüter wie TV, Kühlschrank, Handy, Telefon, Wohngeld, Kleidergeld u.v.m. scheint die Wahl recht einfach zu sein.

[Tell05]

Verstehe ich die Logik richtig?
Wenn nicht abgeschoben wird, ist es falsch, und wenn abgeschoben wird, ist es ebenfalls falsch, da opportunistisch?

Nun, wer die Berichte über Ausweisungen in der Vergangenheit, mit dem jetzigen "Vorstoß" vergleicht und den heutigen Bericht genau durchließt, kommt nach etwas nachdenken zu dem Ergebnis, dass sich eine Frage/Antwort zur Logik erübrigt. ;)

[Ka0sGiRL]

Verstehe ich die Logik richtig?
Wenn nicht abgeschoben wird, ist es falsch, und wenn abgeschoben wird, ist es ebenfalls falsch, da opportunistisch?


Dummerweise hat Rot-Grün durch die Änderung des Staatsbürgergesetzes für viele neue Deutsche gesorgt, die hier weiter durchgefüttert werden müssen, während sie die Bevölkerung terrorisiert.

[Mauser98K]

Nun, es scheint sich etwas zu bewegen.

[Baxter]

Nun, es scheint sich etwas zu bewegen.


Ich Wette es ist wie immer, der Schein trügt.

Abschiebung nach Rumänien? die kommen doch auch in die Eu.
Dann sind die grenzen also offen. Wird bestimmt ein Lustiges Spiel.

[klartext]

Ich Wette es ist wie immer, der Schein trügt.

Abschiebung nach Rumänien? die kommen doch auch in die Eu.
Dann sind die grenzen also offen. Wird bestimmt ein Lustiges Spiel.
In Rumänien kostet ein neuer Pass auf einen anderen Namen gerade mal 100 EUR.
Ich staune immer wieder über die Naivität unserer Politiker.

[Safrankova]

Der absurde Gipfel der Lächerlichkeit findet sich hier:

" ... Richter ... stoppten die Ausweisung ... von zwei bosnischen Brüdern ... da der Verdacht besteht, daß sie aus einer Roma-Familie stammen ..."

Es genügt also der Verdacht, daß man Zigeuner ist um nicht abgeschoben zu werden; jeder blamiert sich so gut er kann. Eine derartige Hilflosigkeit ruft bei Kriminellen nachhaltige Lachkrämpfe hervor und ermutigt sie zu weiteren Straftaten.

[klartext]

Der absurde Gipfel der Lächerlichkeit findet sich hier:

" ... Richter ... stoppten die Ausweisung ... von zwei bosnischen Brüdern ... da der Verdacht besteht, daß sie aus einer Roma-Familie stammen ..."

Es genügt also der Verdacht, daß man Zigeuner ist um nicht abgeschoben zu werden; jeder blamiert sich so gut er kann. Eine derartige Hilflosigkeit ruft bei Kriminellen nachhaltige Lachkrämpfe hervor und ermutigt sie zu weiteren Straftaten.
Ist der Richter Rassist, dass er Recht je nach Rasse unterschiedlich anwendet ?

[meckerle]

Dummerweise hat Rot-Grün durch die Änderung des Staatsbürgergesetzes für viele neue Deutsche gesorgt, die hier weiter durchgefüttert werden müssen, während sie die Bevölkerung terrorisiert.
Diese Gehirnakrobaten haben so vieles geändert und alles was sie geändert haben, ist zum Nachteil der Deutschen. Man sollte sie vor Gericht zerren und für die ganzen Schäden die sie verursacht haben, verantwortlich machen.

[Tell05]

Der absurde Gipfel der Lächerlichkeit findet sich hier:
" ... Richter ... stoppten die Ausweisung ... von zwei bosnischen Brüdern ... da der Verdacht besteht, daß sie aus einer Roma-Familie stammen ..."


Richtig und überhaupt, ist dieser ganze Bericht als tragisch-komische Nullnummer anzusehen. Einmal lehnt sich jemand aus dem Fenster und fordert mehr Maßnahmen und Geld für Integrationsprogramme, das führt dann meist zum Resultat: "Außer Spesen nichts gewesen". Das nächstemal wird eine härtere Gangart (Abschiebung) in Betracht gezogen bzw. zaghaft in Gang gesetzt. Allerdings mit der Erfahrung: Raus und schnell wieder rein. Lächerlich, dieser ganze Zirkus.


Innensenator Körting zeigt Härte gegen ausländische Serientäter. Zehn Jugendliche wurden ausgewiesen :))

Und zur allgemeinen Information, im September wird in Berlin gewählt, die SPD bringt sich hier schon mal in Stellung.

"Hony soit qui mal y pense."

[Jolly Joker]

Ist der Richter Rassist, dass er Recht je nach Rasse unterschiedlich anwendet ?

Nein, Zigeuner sind im Kosovo verfolgt, und zwar von den Albanern, für die wir in den Krieg gezogen sind, weil diese angeblich selbst verfolgt wurden.

Fazit:
Alle Jugos sind irgendwie verfolgt => Alle Jugos dürfen bleiben X(

Ich wähle REP: Gute Heimreise!

[Liegnitz]

Es müssen alle, langzeitarbeitslose, kriminelle, integrationsunwillige Ausländer und Scheinasylanten abgeschoben werden.X( X( X(

[Sterntaler]

...dummes Wahlkampfgeschwätz der SPD, hier wird keiner abgeschoben, da hat unsere Alt68 Klassenjustiz noch so ca. 20 Instanzen noch vorgesehen, zum Schutz des Abzuschiebenden, die SPD hat langer genug dies zu verwirklichen, plötzlich vor der Wahl kommt die mit NPD Parolen. :)) Je Krimineller desto besser, Hauptasche Ausländer, von 2 Monaten sollte ein Sozialbetrügerfamilie aus Anatolien (425 Tsd. EUR Schaden) in Berlin abgeschoben werde, alle Vöglein sind noch da. :))

[leuchtender Phönix]

Es müssen alle, langzeitarbeitslose, kriminelle, integrationsunwillige Ausländer und Scheinasylanten abgeschoben werden.X( X( X(

Das ist ein sehr guter und vernünftiger Vorschlag. Das und eine Einführung von Mechanismen zur Steuerung der Einwanderung würden unsere Ausländerprobleme lösen. Kurz gesagt kommen die vorteilhaften rein und die unfähigen raus.

[klartext]

Nein, Zigeuner sind im Kosovo verfolgt, und zwar von den Albanern, für die wir in den Krieg gezogen sind, weil diese angeblich selbst verfolgt wurden.

Fazit:
Alle Jugos sind irgendwie verfolgt => Alle Jugos dürfen bleiben X(

Ich wähle REP: Gute Heimreise!
Das ist aber erklärungsbedürftig. Im Kosovo ist Bundeswehr zum Schutz der Bevölkerung.

[Sterntaler]

Abschiebung?

http://projekte.free.de/schwarze-katze/bilder/demokraten/spd09.jpg

[Sterntaler]

...aktueller denn je,


http://projekte.free.de/schwarze-katze/bilder/demokraten/spd03.gif

http://projekte.free.de/schwarze-katze/bilder/demokraten/spd05.jpg

[Sterntaler]

http://projekte.free.de/schwarze-katze/texte/zitate.html#spd

wenn man die Realität dagegen sieht ,erkennt man sichlich den Wahrheitsgehaltes dieses volktümlichen Geschwätzes.


SPD

"Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten."
Otto Schily (SPD), Bundesinnenminister, am 15. November 1998 in einem Interview mit dem Berliner Tagesspiegel


Weil wir als Bürgermeister doch nur dazu da sind, Asylanten unterzubringen...werden wir demnächst ausflippen und mit Handgranaten im Rucksack nach Stuttgart ziehen.
Friedhart Pascher, SPD, damals Bürgermeister der Stadt Urach (Baden-Württemberg). Zitiert nach: Stern # 43 vom 17.10.1991

Kurzen Prozess, an Kopf und Kragen packen und raus damit!
Friedhelm Farthmann, SPD, damals Minister in Nordrhein-Westfalen zur "Lösung der Asylfrage". Zitiert nach: Der Spiegel # 3/93 vom 17.3.1992)


"Wir dürfen nicht mehr so zaghaft sein bei ertappten ausländischen Straftätern. Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, uns zwar schnell. [...] Jetzt schwappt eine Welle von Verbrechen aus dem Osten nach Deutschland, damit sind wir noch nicht fertig geworden."
Gerhard Schröder (SPD), damals Ministerpräsident, heute Kanzler und SPD-Parteichef, am 20. Juli 1997 in Bild am Sonntag

"Wir können nicht der Lastesel der Welt sein. [...] Der Unmut bei den Menschen ist riesig, Glauben Sie denn, dass sie ruhig hinnehmen werden, wenn Millionen Ausländer ungeordnet in unser Land fluten?"
Georg Kronawitter (SPD), damals Münchner Oberbürgermeister, am 7. September 1992 in einem Spiegel-Gespräch

[Liegnitz]

http://projekte.free.de/schwarze-katze/texte/zitate.html#spd

wenn man die Realität dagegen sieht ,erkennt man sichlich den Wahrheitsgehaltes dieses volktümlichen Geschwätzes.
Genau denn Worten müssen immer Taten folgen, sonst ist alles nur leeres Geschwätz. egal von welcher Seite.

[Sterntaler]

...sind ja an für sich für die SPD recht vernüftige Aussagen, leider ohne Wahrheitsgehalt.


Quelle Print Bild , mit gefälschten Angaben über Ausländer in D (noch bei 9%)


http://img488.imageshack.us/img488/9562/tatverdchdige4od.th.jpg (http://img488.imageshack.us/my.php?image=tatverdchdige4od.jpg)

[esperan]

Dummerweise hat Rot-Grün durch die Änderung des Staatsbürgergesetzes für viele neue Deutsche gesorgt, die hier weiter durchgefüttert werden müssen, während sie die Bevölkerung terrorisiert.

So sieht es aus ... und genau dies wird unser Untergang sein !

Das neue Staatsbürgerschaftgesetz ist ein Gesetz zum Schutze krimineller Elemente. Letztere wären reichlich blöde nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft beizubehalten, um eine drohende Abschiebung zeitnah oder in Zukunft zu umgehen. Das hat doch nichts mit Integration mehr zu tun - wie von der SPD und den Grünen probagiert.

Und jeder der sich weiter solchen Parteien nahe fühlt, unterstützt m.E. die Zerstörung unseres Wertesystems. Die SPD ist nicht viel besser als die Grünen. Hoffentlich bekommen sie das bei den nächsten Wahlen zu spüren, bevor alle hier geborenen Eingedeutschten ihr Wahlrecht erhalten. Denn dann werden sie mächtig stark werden. Das war der Hintergrund der Änderung - gar nicht plöde die Jungs.

Heute Morgenn war Jürgen Roth (Der Deutschland-Clan) im Fernehen zu sehen, der darlegte wie eng Politik und organisierte Kriminalität miteinander verbunden sind. Da wundert mich allerdings nichts mehr - was hier so abgeht.

lg esperan

[SAMURAI]

Raus - eine Straftat genügt, wir haben schon genügend Gesindel importiert.

Jugendstrafrecht reformieren und härter durchgreifen.

[SAMURAI]

Zukünftig wird es vor Zigeuner nur wimmeln, man schreit, "Ich Zigneuner", schwubs ist man drin !

[politi_m]

Nun, es scheint sich etwas zu bewegen.
Falsch, es bewegt sich schon länger etwas:

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/20/titel/754643.html

http://www.swg-hamburg.de/Aus_der_Presse/Neukolln_ruft_um_Hilfe/neukolln_ruft_um_hilfe.html

Dort, wo die Scheiße mächtig am Dampfen ist, merkt jeder, was man von Multikulti zu halten hat. Leider gibt es noch immer viele, die diese Zustände z.B. in Berlin und Hamburg, ignorieren. Man müsste die Nasen einiger Leute da reinstecken, dann kann man nichts mehr ignorieren und muss handeln - so wie die Sozis in Berlin und Hamburg.

[Sterntaler]

Unsinn, mehr als Rumgeschwafel kommt nichts rum.

[politi_m]

Unsinn, mehr als Rumgeschwafel kommt nichts rum.
???

So ein Quatsch!

http://www.politikforen.de/showpost.php?p=681399&postcount=106

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/11/0,3672,3930667,00.html

Auch du musst zur Kenntnis nehmen, dass die Politiker sowohl die Zuwanderungs- als auch die Einbürgerungsregelungen massiv verschärft haben!

"Wir haben kürzlich das Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Im Klartext heißt das: Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland werden wir in den kommenden Jahren die Zuwanderung auf wenige Höchstqualifizierte beschränken."
Dieter Wiefelspütz, SPD-Innenexperte

Und bereits vor diesen Verschärfungen sind immer weniger Asylanträge gestellt worden, sind immer weniger Ausländer nach Deutschland gezogen!

http://www.politikforen.de/showthread.php?t=12378&page=1

[Sterntaler]

falsch die Gründe nach D zu kommen wurden ausgeweitet. 1,2 Mio Illegale in D, trotz abgelehnter Asylbescheide, werden die Leute unbegrenzt geduldet, erzähl mir keine Märchen,mir liegen die Fakten (entsprechende Analysen und Berichte) vor.

[politi_m]

falsch die Gründe nach D zu kommen wurden ausgeweitet.

Anwerbestopp für Nichtqualifizierte
"Der generelle Anwerbestopp für Nicht- und Geringqualifizierte mit Ausnahmemöglichkeiten für einzelne Berufsgruppen durch Verordnung gilt fort"
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/willkommen/auslaenderrecht/zuwanderung_html


Anwerbestopp für Geringqualifizierte
"Der generelle Anwerbestopp für Nicht- und Geringqualifizierte mit Ausnahmemöglichkeiten für einzelne Berufsgruppen durch Verordnung gilt fort"
Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/willkommen/auslaenderrecht/zuwanderung_html


Anwerbung Hochqualifizierter nur wenn sie unbedingt gebraucht werden
"Beibehaltung des Anwerbestopps auch für Qualifizierte mit Ausnahmemöglichkeit für verschiedene Berufsgruppen durch Verordnung. Darüber hinaus kann die Zulassung im begründeten Einzelfall erfolgen, wenn öffentliches Interesse an Beschäftigung besteht (§ 18 Abs. 4 AufenthG)."
Quelle: http://www.aufenthaltstitel.de/stichwort/zuwg.html
"(1) Die Zulassung ausländischer Beschäftigter orientiert sich an den Erfordernissen des Wirtschaftsstandortes Deutschland unter Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und dem Erfordernis, die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. Internationale Verträge bleiben unberührt."
Quelle: http://www.aufenthaltstitel.de/aufenthaltsg.html#18
"Einem hoch qualifizierten Ausländer kann in besonderen Fällen eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden, wenn [...] die Annahme berechtigt ist, dass die Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland und die Sicherung des Lebensunterhaltes ohne staatliche Hilfe gewährleistet ist."
Hoch qualifizierte Ausländer sind:
1. Wissenschaftler mit besonderen fachlichen Kenntnissen
2. Lehrpersonen oder wissenschaftliche Mitarbeiter in herausgehobenen Funktionen
3. Spezialisten und leitende Angestellte mit besonderer Berufserfahrung, die mindestens das Doppelte der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten. (laut wiki liegt die bei derzeit 3.562,50 Euro, also muss der Ausländer mindestens 7125 Euro verdienen)
Quelle: Zuwanderungsgesetz


Durch das Zuwanderungsgesetz werden weniger Ausländer nach Deutschland kommen! Siehe oben!

Behauptest du, dass durch das neue Zuwanderungsgesetz mehr Ausländer nach Deutschland kommen, dann belege es!




1,2 Mio Illegale in D, trotz abgelehnter Asylbescheide, werden die Leute unbegrenzt geduldetEs werden mit Sicherheit nicht 1,2 Mio unbegrenzt geduldet. Oder belege entsprechendes!



Im Übrigen gehen die Zahlen der Asylanträge immer weiter zurück:

1985: 73.832
1988: 103.076
1992: 438.191
...
2003: 50.563
2004: 35.607
2005: 28.914

Quelle: Bundesinnenministerium, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

[Sterntaler]

die bildungsfernen Schichten aus den entsprechenden Slums hast du vergessen, die ohne unsere Alimentierung nicht existieren können.

[politi_m]

falsch die Gründe nach D zu kommen wurden ausgeweitet. 1,2 Mio Illegale in D, trotz abgelehnter Asylbescheide, werden die Leute unbegrenzt geduldet, erzähl mir keine Märchen,mir liegen die Fakten (entsprechende Analysen und Berichte) vor.
1,2 Mio geduldete Ausländer hier?

Falsch!

Es sind exakt 202.929! :]


Gerade gefunden! Quelle: Migrationsbericht 2005!

[Sterntaler]

1,2 Mio geduldete Ausländer hier?

Falsch!

Es sind exakt 202.929! :]


Gerade gefunden! Quelle: Migrationsbericht 2005!


der ist gefälscht

http://morgenpost.berlin1.de/desk/855967.html
Zitat:

Bis zu 1,3 Millionen Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland
Die meisten von ihnen halten sich in Ballungsräumen auf, vor allem in Berlin,
gefolgt vom Raum Frankfurt und von München.
In Berlin leben die meisten Illegalen
Foto: dpa
Frankfurt/Main - Bis zu 1,3 Millionen Menschen leben nach Einschätzung von
Fachleuten illegal in Deutschland. Die meisten von ihnen halten sich in
Ballungsräumen auf, vor allem in Berlin, gefolgt vom Raum Frankfurt und von
München, wie die Referentin für Flüchtlinge und Migration beim Diakonischen Werk
in Hessen und Nassau (DWHN), Hildegund Niebch, am Montag in Frankfurt
berichtete. Die Statuslosen könnten oft über lange Zeiträume keine
Lebensperspektiven entwickeln, und viele von ihnen würden existentiell bedroht
oder ausgebeutet, sagte der Leiter einer Forschungsgruppe der Evangelischen
Fachhochschule Ludwigshafen, Prof. Wolfgang Krieger.
Die Wissenschaftler haben im Auftrag des DWHN und des Evangelischen
Regionalverbands Frankfurt seit 2003 eine Studie zum Thema „Lebenslage „illegal“
- Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus in Frankfurt“, erarbeitet. Danach
leben allein etwa 25 000 bis 40 000 Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus in
Frankfurt, fünf bis zehn Prozent davon seien Kinder und Jugendliche. Um ihre
Lebenssituation zu verbessern, müsse sowohl die Zusammenarbeit zwischen den
Hilfe- und Beratungseinrichtungen untereinander als auch mit den Behörden besser
werden, sagte Krieger.

Der DWHN-Vorstandsvorsitzende Pfarrer Wolfgang Gern forderte die hessische
Landesregierung auf, wie in vielen anderen Bundesländern für alle Kinder -
unabhängig von ihrem Status - die Schulpflicht einzuführen. Auf Bundesebene
müsse die Meldepflicht überdacht werden. Kinder ohne Aufenthaltsstatus liefen
derzeit Gefahr, daß Schulleitungen die zuständige Ausländerbehörde über die
fehlende Meldebescheinigung unterrichteten. Die Städte Freiburg und München
verträten dagegen die Rechtsauffassung, daß die Schulen dies anders als etwa die
Sozialämter nicht melden müßten, erläuterte Niebch.
Die Frankfurter Pfarrerin Esther Gebhardt forderte eine niedrigschwellige
Anlaufstelle für alle Menschen ohne Krankenversicherung. Außerdem müsse ein
Fonds gegründet werden, um die ambulante Gesundheitsversorgung dieser Menschen
zu finanzieren. Dieser könne sich aus Spenden, Geld von Stiftungen und
öffentlichen Zuschüssen speisen.
Menschen ohne Aufenthaltsstatus sind der Studie zufolge gesundheitlich besonders
gefährdet, weil sie sich oft ungesund ernähren, körperlich stark belastende
Arbeit übernehmen und mit psychischen Belastungen fertig werden müssen. Ein
Krankenhausaufenthalt oder eine Geburt sei für die Betroffenen mit einem hohen
Entdeckungs-Risiko verbunden, wenn sie die Kosten nicht selbst übernehmen
könnten. Die Mehrzahl der Statuslosen lebt in schlechten Wohnverhältnissen und
ist von Obdachlosigkeit bedroht. Sie arbeiten vorwiegend in der Gastronomie,
privaten Haushalten und in der Prostitution. morgenpost.de/dpa
Stand: Montag, 6. März 2006, 15:28 Uhr