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Vollständige Version anzeigen : Kommt jetzt das AUS für Foren in Deutschland???



Ali Ria Ashley
18.06.2006, 18:00
Meinungsfreiheit im Internet ade?


Kommt das aus für internet Foren in Deutschland?

Betreiber von Internetforen sollen für jeden Beitrag, der in einem Forum gepostet wird, zur Verantwortung gezogen werden können. Dies würde das Aus aller Foren in Deutschland bedeutet, denn wer will all das, was in den Foren geschrieben wird, selber als Betreiber verantworten?

[edit: Text gekürzt, weil
1) Fullquotes sind nicht erlaubt
2) Keine Quellenangabe]

Würde sich dies auch bei anderen Gerichten durchdrücken ausdrückt dies das praktische Aus für alle Foren, Blogs und sonstige Kommentarmöglichkeiten im www. Diese allgemeine Rechtsprechung zeigt nochmals wie dürftig sich die deutschen Gerichte mit den neuen Medien und deren Auswirkung beschäftigen.

Oder tun Sie es doch unter dem Druck von einigen Lobbykreise, die ein Interesse daran haben gewisse Wahrheiten undiskutiert zu lassen? Wer weiß?

Viel Spaß beim Diskutieren wünscht euch

Aliria2006

not.: Der Link zum Urteil will nicht... vielleicht postet ihn jemand im laufe der Diskussion hier rein. Vielen Dank...

Neutraler
18.06.2006, 18:16
Es gibt so viele Foren mit sovielen Mitgliedern, die hunderte, tausende oder gar zehntausende Beiträge schreiben, so das es fast unmöglich wird, das alles lückenlos zu überwachen :rolleyes:

bernhard44
18.06.2006, 18:20
Hatten wir doch schon durch!:]

Saeph
18.06.2006, 18:25
Es gibt so viele Foren mit sovielen Mitgliedern, die hunderte, tausende oder gar zehntausende Beiträge schreiben, so das es fast unmöglich wird, das alles lückenlos zu überwachen :rolleyes:

Das wurde im obigen Beitrag ja auch schon erwähnt, und die einzige Möglichkeit, die angeboten wird, ist die Schließung.

Diese neue Gesetzgebung halte ich persönlich für sehr sinnfrei, da ich mir ein Diskussionsforum eigentlich immer wie eine Art Marktplatz oder Graffitiwand vorgestellt habe. Wenn sich einer auf den Marktplatz stellt, und rechtsradikale Parolen hinausposaunt, wird auch er zur Rechenschaft gezogen, und nicht die Stadtverwaltung. Oder, bei der Graffitiwand, wenn da illegale Texte gesprayed werden, dann wird (sofern der Täter bekannt ist) auch der Sprayer eine Strafe erhalten, und nicht die Eigentümer des Hauses.

Sterntaler
18.06.2006, 18:26
na wenn schon, dann wird eben das Forum nach Katmandu verlegt. :))

lupus_maximus
18.06.2006, 18:31
na wenn schon, dann wird eben das Forum nach Katmandu verlegt. :))
Genau deswegen wird unser Forum in den USA nicht geschlossen, auch wenn sich im Augenblick kein Linker dort traut zu schreiben!

WALDSCHRAT
18.06.2006, 18:38
Abwarten!

Ich sehe in meiner Rechtsauffassung immer noch einen Unterschied zwischen gewerblichen - und rein privaten Motiven, was den Betrieb eines solchen Ladens angeht.

Ich sehe auch -und da wurde ich bestärkt (steht a.a.O. hier)- eine zugestandene Frist, strafrchtlich bewehrten Müll ohne Sanktionen gegenüber den Teamern zu entfernen.

Sollte aber nur eine These im Verlauf der Zeit kippen, dann müßte ich hier ebenfalls dichtmachen, da wir Hobbyteamer sind und im RL Berufen nachgehen. Es wäre schade, aber jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient!!!

Gruß

Henning

Ali Ria Ashley
18.06.2006, 19:31
Das wurde im obigen Beitrag ja auch schon erwähnt, und die einzige Möglichkeit, die angeboten wird, ist die Schließung.

Diese neue Gesetzgebung halte ich persönlich für sehr sinnfrei, da ich mir ein Diskussionsforum eigentlich immer wie eine Art Marktplatz oder Graffitiwand vorgestellt habe. Wenn sich einer auf den Marktplatz stellt, und rechtsradikale Parolen hinausposaunt, wird auch er zur Rechenschaft gezogen, und nicht die Stadtverwaltung. Oder, bei der Graffitiwand, wenn da illegale Texte gesprayed werden, dann wird (sofern der Täter bekannt ist) auch der Sprayer eine Strafe erhalten, und nicht die Eigentümer des Hauses.


Ja… ein sehr plausibler Gedanke. Ich denke, das Ding wird zerplatzen ( Aber nicht ohne energischen Kampf mit allen nur erdenklichen Juristischen Möglichkeiten ) und spätestens vor dem Verfassungsgericht scheitern. Das ist, meiner Meinung nach, ein massiver Angriff gegen die Meinungsfreiheit! Das wird ja immer doller hier.


Die Frage ist nicht, ob wir hier in Deutschland eine Zensur haben oder nicht. Die Frage ist: Wie weit ist Sie fortgeschritten und wieweit wird Sie noch fortschreiten?

Ali Ria Ashley2006©

Einsatzleiter
18.06.2006, 22:01
Das wurde im obigen Beitrag ja auch schon erwähnt, und die einzige Möglichkeit, die angeboten wird, ist die Schließung.


wieso das Forum nicht ins Ausland verlagern und ohne Impressum weiter betreiben? :cool: :cool: :cool:

Bilderberger
19.06.2006, 13:10
Genau deswegen wird unser Forum in den USA nicht geschlossen, auch wenn sich im Augenblick kein Linker dort traut zu schreiben!

lol..wenn kein einziger ausser dir schreibt, ist ja auch klar dass kein linker dabei ist.

lupus_maximus
19.06.2006, 14:30
lol..wenn kein einziger ausser dir schreibt, ist ja auch klar dass kein linker dabei ist.
Die Linken haben es doch versucht, aber keiner war meiner Rhetorik gewachsen. Dies ist ja auch kein Wunder, Linke sind ja als Sprichbeutel weltberühmt!

klartext
19.06.2006, 14:34
na wenn schon, dann wird eben das Forum nach Katmandu verlegt. :))
Es genügt schon eine Verlegung ins Nachbarland. Manche meinen immere noch, D wäre eine Insel mit Mauer darum. Juristen waren schon immer etwas weltfremd.

Gehirnnutzer
19.06.2006, 14:58
Bei allen Verwirrungen, die manche Gesetzesauslegungen und Gerichtsurteile verursachen, ich meine eure Gedankengänge gehen hier etwas zu weit.
Ihr ünerseht hier einen wesentlichen Bestandteil des Verfahrens und des Urteils, es geht hier nicht um jeden x-beliebigen Beitrag in jedem x-beliebigen Forum.
Es geht um Beiträge, die zu einem rechtswidrigen Handeln aufrufen, das bei einem Dritten einen wirtschaftlichen Schaden verursacht und es geht um die Haftung für diesen Schaden.
Eine solche Konstellation ist doch sehr spezifisch.
Der Geschädigte muß den Nachweis erbringen, das er geschädigt worden ist und der Schaden muß schon eine gewisse Höhe haben, ansonsten würde ein ensprechdes Verfahren mangels Streitwert eingestellt.
Hier werden ausschließlich kommerzielle Intressen berührt, somit wird dieses Urteil auch nur auf Foren Auswirkung haben, die einen kommerziellen Hintergrund haben. Es dürfte für private Betreiber alles beim Alten bleiben und im übrigen hat diese Urteil ja den Instanzenweg noch nicht beendet.

Ka0sGiRL
19.06.2006, 15:12
not.: Der Link zum Urteil will nicht... vielleicht postet ihn jemand im laufe der Diskussion hier rein. Vielen Dank...

Bitte halte dich an die Forenregeln. Keine Fullquotes und keine Zitate ohne Quellenangaben. Dass du keinen Link hast, nehme ich dir nicht ab. Erstens hättest du danach googlen können und zweitens hast du den Text wohl kaum selbst abgetippt. Ein Tip: Nächstes Mal, wenn du einen Text per Copy&Paste hier reinstellst, schau mal oben in der Adressleiste des Textes - da steht gewöhnlich die URL.

Gruß
Ka0s (Mod)

P.S.: Im Übrigen ist das Thema kalter Kaffee. Wurde bereits Anfang März diskutiert.

Das Update hast du wohl verpasst:


(Doch) keine Überwachungspflicht für Forumsbetreiber

Nach einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind Forumsbetreiber nicht verpflichtet, Beiträge der Teilnehmer auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen. Das Gericht dämpft damit die rechtlichen Bedenken gegenüber Online-Foren, die das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil im „Heise-Foren“-Fall ausgelöst hatte. Quelle (http://www.irights.info/index.php?id=81&tx_ttnews%5Btt_news%5D=197&cHash=a50431b9d7)

Liegnitz
19.06.2006, 19:36
Abwarten!

Ich sehe in meiner Rechtsauffassung immer noch einen Unterschied zwischen gewerblichen - und rein privaten Motiven, was den Betrieb eines solchen Ladens angeht.

Ich sehe auch -und da wurde ich bestärkt (steht a.a.O. hier)- eine zugestandene Frist, strafrchtlich bewehrten Müll ohne Sanktionen gegenüber den Teamern zu entfernen.

Sollte aber nur eine These im Verlauf der Zeit kippen, dann müßte ich hier ebenfalls dichtmachen, da wir Hobbyteamer sind und im RL Berufen nachgehen. Es wäre schade, aber jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient!!!

Gruß

Henning
So optimistisch sieht es aber leider da gar nicht aus.8o

sv00010
23.06.2006, 14:18
So optimistisch sieht es aber leider da gar nicht aus.8oGlaube ich auch. Es geht ja nicht darum irgend etwas logisch zu betrachten, sondern nur darum dass die Justitz einem eine reinwürgen will.