Die notwendige Umgestaltung unserer Demokratie

[WALDSCHRAT]

Weniger Entscheidungen unserer Politiker - mehr Entscheidungen durch Plebiszite?

Ich weiß, daß wir das schon hatten; jedoch gehört diese Problematik immer wieder auf den Tisch!!!

Die Schweiz als Vorbild der Demokratie mit dem Volksentscheid über wichtige Gesetze/Gesetzesänderungen!!!

ICH wäre unbedingt dafür und eröffne nun erneut die Diskussion darüber.

Eure Meinungen dazu?

Gruß

Henning

[Lucky punch]

Dann könnte man wenigstens ansatzweise von sowas wie Demokratie reden.
Derzeit macht der Bunzelbürger alle 4 Jahre sein Kreuz - oder auch nicht - und hat im Prinzip null Einfluss auf das politische Geschehen.

[malnachdenken]

Die Schweiz als Vorbild der Demokratie mit dem Volksentscheid über wichtige Gesetze/Gesetzesänderungen!!!

In der Schweiz ist auch nicht alles Gold, was glänzt. Es ist fragwürdig, ob bei Wahlen über mitunter unwichtigen Fragen mit Beteiligungen um die 30% ein Vorbild der Demokratie gegeben ist.
Die Langsamkeit und Bürokratie in der Schweiz sind auch legendär. Soviel besser ist es dort auch nicht.

[Just Amy]

ich wäre dafür, die bevölkerung stetig dazu zu bringen, verantwortungsvolle entscheidungen zu treffen. DANN sind volksentscheide durchaus eine überlegenswerte idee. aber das schweizer system krankt erstens daran, daß die bevölkerung etwas träge war (frauenwahlrecht) und zweitens am glauben an zauberformeln.
derzeit kann man nur elitendemokratie spielen. (was gegen die bevölkerung, nicht unbedingt für die elite spricht)

[Uki]

Ich finds cool, dass man in der Scweiz das Frauenwahlrecht ganz leicht wieder abschaffen kann.*g*

[Kenshin-Himura]

Weniger Entscheidungen unserer Politiker - mehr Entscheidungen durch Plebiszite?

Ich weiß, daß wir das schon hatten; jedoch gehört diese Problematik immer wieder auf den Tisch!!!

Die Schweiz als Vorbild der Demokratie mit dem Volksentscheid über wichtige Gesetze/Gesetzesänderungen!!!

ICH wäre unbedingt dafür und eröffne nun erneut die Diskussion darüber.

Eure Meinungen dazu?

Gruß

Henning

Die Schweiz ist in der Tat auch nicht gerade das leuchtende Beispiel für einen funktionierenden Staat, da muss ich malnachdenken recht geben.

Ich finde man muss sich bei dieser Frage an der ,,Kompetenz" der Bürger, also ihrer Bildung und ihrem politischen Wissen orientieren. In Fragen, wo sie wenig Wissen haben (können), sollte man sie nicht abstimmen lassen, in anderen Fragen dagegen schon. Dementsprechend sollten mit steigendem Wissen, stufenweise immer mehr Entscheidungen in die Hände des Volkes gelegt werden. Was ,,gesellschaftliche" Werte geht, könnte vieles als Volksabstimmung gemacht werden, beispielsweise Themen wie Strafrecht, Schuluniform, Prügelstrafe in Schulen (welche ja sicher abgelehnt würde), Todesstrafe (ebenso), Kleidungs-Etikette in Beruf und privat, Benennung von Bauwerken und Straßen, finanzielle Förderung von kulturell oder ,,gesellschaftlich" relevanten Bauwerken (z.Bsp. Frauenkirche),...

In wirtschaftlichen Fragen hingegen fehlt mir da bei der Mehrheit der Bevölkerung der Überblick, beispielsweise Euro-Einführung, EU-Erweiterungen, Hartz IV,... Dies sollte in Händen der Politiker bleiben.

Es sollte auch von Bürger zu Bürger unterschieden werden, das heißt, nich jeder sollte das Wahlrecht bei diesen Volksabstimmungen haben. Einer, der Betriebswirtschaft o.Ä. studiert hat, sollte mehr zu sagen haben zu wirtschaftspolitischen Fragen, als ein einfach ,,dahergelaufener" Otto Normalverbraucher. Man könnte auch zum Beispiel es so machen, dass ein Betriebswirtschaftler 2 Stimmen vergeben kann: 1 dafür, wie er die wirtschaftspolitische Arbeit des Politikers einschätzt, und 1 für den Politiker insgesamt, wie wir es ja jetzt schon machen. Der ,,Otto Normalverbraucher" hat dagegen nur 1 Stimme für den gesamten Politiker, diese wird aber von den wirtschaftspolitischen ,,Stimmen" getrennt gezählt, sodass die Stimme von Otto Normalverbraucher trotzdem genauso viel wert ist wie die des Betriebswirtschaftlers, außer das seine Stimme zu einer Macht-Erhöhung bzw. Macht-Beschneidung des Politikers in Sachen Wirtschaftspolitik führt, wovon aber seine sonstige Macht (z.Bsp. Außenpolitik), unberührt bleibt.

Zu diesem Zwecke schlage ich auch einen ,,Demokratie-Test" vor. Die Bürger sollen einen Fragebogen ausfüllen, in welchem sie Fragen zur politischen Arbeit der Politiker beantworten sollen. Wenn sie genügend Fragen richtig beantworten, habe sie das Recht zu wählen.

Grundsätzlich ist es längst nicht nur die mangelnde Volksabstimmung, an der das System krankt. Ich schlage vor:


vollständige Entmachtung der Parteien -> d.h., Politiker werden direkt gewählt, und keine Parteien. Die Politiker sollen auch nicht von Partei-Funktionären auf Listen gesetzt werden, sondern direkt vom Volk soll jeder Deutsche das Recht haben, zu kandidieren, ohne dass er in einer Partei oder in einer Wählergemeinschaft ist, also z.Bsp. meinetwegen auch Günter Jauch.
viel höhere ,,Transparenz", d.h. allen Bürgern soll kostenlos und ohne zeitlichen Aufwand die Wahlprogramme der Parteien sowie schriftlich das Ergebnis ihrer Arbeit präsentiert werden.
Eine halbwegs unabhängige Kommission (z.Bsp. Wirtschaft, Gewerkschaften, Medien) sollte ruhig mal regelmäßig eine Bewertung (,,Rankings") der Arbeit der Politiker abgeben, mit Noten oder Punkten
Überhaupt sollten die ,,Sonntagsfragen" etc. , gravierend ausgebaut werden zu einer gründlichen Evaluation. Falls dies einen gar sehr großen Zeitaufwand für die befragten Bürger bedeutet, könnte man über eine finanzielle Entschädigung dieser Bürger nachdenken.
Die Perversionen der Medien und die Medienmacht müssen stark eingeschränkt werden. Es kann nicht sein, dass Politiker bis in ihr Privatleben verfolgt werden. Es sollte auch nicht sein, dass, wenn ein Politiker, der aus einem Auto aussteigt und den den Reichstag reinwill, hunderte Journalisten angeschwärmt kommen und sich wie die Drecksschweine auf die primitivste Art und Weise um ein Wort des Politikers balgen. Dämliche und irrelevante Fragen sollten verboten werden. Wenn Zeitungen Lügen schreiben, müssen sie dafür deutlich härter belangt werden. Gegendarstellungen müssen mindestens genauso groß sein wie ihre ursprüngliche Meldung. Allzu billige Hetze und Stimmungsmache sollte verboten werden. Das heißt unter Anderem auch, dass der Grundsatz der unbedingten Gewährleistung der Menschenwürde, auch für Medien-Anstalten gelten muss.


Um die politische Kompetenz der Bürger möglichst hoch zu halten, sollte es auch zu einer gravierenden Schulreform halten, welche ich ohnehin für nötig halte. Dies sollte unter Anderem auch höhere Anforderungen im Bereich der politischen Bildung und der Geschichte umfassen, wenn jemand den entsprechenden Schulabschluss haben will.

[Just Amy]

zum demokratietest: ich würde ein stufensystem vorschlagen:
zb 10 fragen, je nach anteil der richtigen antworten zählt die stimme 0,10 etc-100%

[Kenshin-Himura]

zum demokratietest: ich würde ein stufensystem vorschlagen:
zb 10 fragen, je nach anteil der richtigen antworten zählt die stimme 0,10 etc-100%

Ja, die Schwierigkeit der Fragen sollte dann aber zunehmen, und dementsprechen sollte die Stimme dann für kompliziertere Sachverhalte gelten.

[Waldgänger]

Demokratie, also Volksherrschaft, kann es meines Erachtens nur auf Grundlage der persönlichen Mitwirkung eines jeden Bürgers am politischen Prozess geben. Die Volkssouveränität ist unveräußerlich. Demokratie herrscht nur dort, wo das Volk direkt herrscht, das kann es nur durch aktive Mitwirkung. Wahlen sind kein Muss, sondern einzig und allein ein Abfrageinstrument zur allgemeinen Meinung. Eine echte Demokratie kann demnach nur basisdemokratisch und partizipatorisch sein. Zu diesem Thema habe ich einmal selbst einen Thread eröffnet: http://www.politikforen.de/showthread.php?t=23130

[Andreas63]

@kenshin-himura: Danke für diesen sehr gelungenen Beitrag (#6). Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. :top: