Dresdner Landtag: Nazisprüche und Stasiakten

[meckerle]

Dresdner Landtag

Nazisprüche und Stasiakten (http://focus.msn.de/politik/deutschland/dresdner-landtag_nid_28906.html)
| 12.05.06, 20:22 Uhr |

Im sächsischen Landtag bestimmen Abgeordnete von Rechts- und Linksaußen zunehmend das Programm. Ein Neonazi möchte am liebsten wieder Deportationszüge rollen lassen, der PDS-Fraktionschef könnte wegen Stasi-Vergangenheit aus dem Parlament fliegen.




Die beiden sind politische Todfeinde – aber sie waren beide daran beteiligt, dass die jüngsten Szenen im sächsischen Landtag in ihrer hasserfüllten Atmosphäre ein wenig an die Spätphase der Weimarer Republik erinnerten. Der eine, Uwe Leichsenring, Parlamentarischer Geschäftsführer der NPD-Fraktion, darf für die nächsten drei Sitzungen den Abgeordnetensaal nicht betreten. Der andere, Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch, muss sogar den dauerhaften Rausschmiss fürchten, weil er nach Ansicht der überwiegenden Parlamentsmehrheit für die Stasi gespitzelt hatte.

Deportationszüge – „man wünscht sie sich wieder“

Am Donnerstag Nachmittag schwadronierte Leichsenring am Rednerpult über die ungleiche Behandlung von Rechts- und Linksextremisten und meinte, wenn Linksextremistische Gewalttäter so behandelt würden wie die Tatverdächtigen, die in Potsdam mutmaßlich einen Afrikaner mit deutschen Pass schwer verletzt hatten, „dann müssten Sonderzüge nach Karlsruhe rollen“. Daraufhin warf Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch ein: „Solche Züge, die politisch Missliebige abtransportierten, gab es schon einmal.“ Worauf Leichsenring entgegnete: „Ja, manchmal wünscht man sie sich wieder.“

Im Landtag brach Tumult aus, ein Grünen-Abgeordneter rief: „Sie widerliches Rassistenschwein.“ Dafür kassierte er einen Ordnungsruf und Leichsenring die Höchststrafe, die der Landtagspräsident sofort verhängen darf: Der NPD-Mann muss für drei Sitzungen draußen bleiben. Dass Leichsenring als überzeugter Neonazi an NS-Herrschaft und Judenvernichtung nichts Schlechtes zu sehen vermag, ist kein Geheimnis. So sieht der Fahrschullehrer aus Königstein in der Sächsischen Schweiz beispielsweise die SED als „verbrecherische Organisation“, möchte dieses Verdikt aber nicht auch über die NSDAP fällen: „Das kann ich nicht beurteilen, damals habe ich noch nicht gelebt“, meinte Leichsenring einmal.

http://focus.msn.de/politik/deutschland/dresdner-landtag_nid_28906.html

Das sind Landespolitiker 8o

[Quo vadis]

nicht zu vergessen, dass der FDP Bürgermeister Dresdens Ingolf Roßberg seit gestern sein Amt ruhen läßt.....

Vorwurf der Untreue
Seit dem Frühjahr 2005 wird Roßberg der Untreue und Beihilfe zum Insolvenzbetrug beschuldigt. Ihm wird vorgeworfen, dem nach dem Elbehochwasser 2002 von der Stadt Dresden beauftragten Flutkoordinator Rainer Sehm, einem persönlichen Freund des OB, überhöhte Honorare genehmigt zu haben und Sehm bei einem Insolvenzbetrug vorsätzlich Hilfestellung geleistet zu haben. Die Anklage wegen Untreue, Beihilfe zum Bankrott und Vorteilsannahme wurde im Mai 2006 am Landgericht Dresden zugelassen. Die Verhandlungen sollen ab Juni geführt werden. Roßberg bestreitet die Vorwürfe und hat mehrmals öffentlich seine Unschuld beteuert. Seit der Zulassung der Anklage lässt Roßberg sein Amt ruhen und trat einen sofortigen Urlaub an, ihn vertritt der Erste Bürgermeister Lutz Vogel.

Außerdem steigt Dynamo Dresden am Wochenende ab.

[Luzifers Freund]

Mehr fällt dir dazu nicht ein?
Als Themenstarter sollt eman schon eine Vorgabe geben worüber man reden könnte.
So bleibt mir nur zu schreiben: Ja - wem sagt du das ... wem sagst du das ...:rolleyes:

[Luzifers Freund]

nicht zu vergessen, dass der FDP Bürgermeister Dresdens Ingolf Roßberg seit gestern sein Amt ruhen läßt.....

Vorwurf der Untreue
Seit dem Frühjahr 2005 wird Roßberg der Untreue und Beihilfe zum Insolvenzbetrug beschuldigt. Ihm wird vorgeworfen, dem nach dem Elbehochwasser 2002 von der Stadt Dresden beauftragten Flutkoordinator Rainer Sehm, einem persönlichen Freund des OB, überhöhte Honorare genehmigt zu haben und Sehm bei einem Insolvenzbetrug vorsätzlich Hilfestellung geleistet zu haben. Die Anklage wegen Untreue, Beihilfe zum Bankrott und Vorteilsannahme wurde im Mai 2006 am Landgericht Dresden zugelassen. Die Verhandlungen sollen ab Juni geführt werden. Roßberg bestreitet die Vorwürfe und hat mehrmals öffentlich seine Unschuld beteuert. Seit der Zulassung der Anklage lässt Roßberg sein Amt ruhen und trat einen sofortigen Urlaub an, ihn vertritt der Erste Bürgermeister Lutz Vogel.

Außerdem steigt Dynamo Dresden am Wochenende ab.
Was!?? Dynamo steigt ab!? Kein Wunder bei den Flaschen ... :rolleyes:

[SAMURAI]

Der Osten ist rot, braun oder beschissen grün.

[Quo vadis]

Was!?? Dynamo steigt ab!? Kein Wunder bei den Flaschen ... :rolleyes:

Unterhaching müßte verlieren und Dynamo mit mehr als 2 Toren Unterschied auswärts in Rostock gewinnen....sehr unwahrscheinlich, dass dass noch klappen kann mit dem KE.

[Grendel]

Herr Leichsenring hat klipp und klar von Sonderzügen zur Bundesanwaltschaft nach Karlsruhe gesprochen, die eingesetzt werden müßten, wenn linksradikale Gewalttäter ähnlich behandelt würden wie die angeblichen Täter von Potsdam. Nicht mehr und nicht weniger! Alles andere entspringt der kranken Phantasie von Abgeordneten dieses Hauses, die alles in einen wahnhaften NS-Zusammenhang bringen.

Der Grünen-Abgeordnete Lichdi brüllte: "Sie widerliches Rassistenschwein!", wofür er ebenfalls einen Ordnungsruf erhielt. Die Aufforderung "Verpissen Sie sich!" ließ der Landtagspräsident hingegen ungeahndet.

[George Rico]

Was lässt sich Leichsenring auch von dem PDS-Hansel provozieren? Die NPD-Mitglieder demontieren ihre Partei durch ihre eigene Dummheit. Jetzt hat die Presse wieder ihren Skandal und alle Nationalen werden wieder in einen Topf geworfen.

[George Rico]

Herr Leichsenring hat klipp und klar von Sonderzügen zur Bundesanwaltschaft nach Karlsruhe gesprochen, die eingesetzt werden müßten, wenn linksradikale Gewalttäter ähnlich behandelt würden wie die angeblichen Täter von Potsdam. Nicht mehr und nicht weniger! Alles andere entspringt der kranken Phantasie von Abgeordneten dieses Hauses, die alles in einen wahnhaften NS-Zusammenhang bringen.

Sein Fehler war, dass er auf die Provokation des SED-Mannes eingegangen ist. Hätte er nichts geantwortet, hätte ihm keiner einen Vorwurf machen können.

[Quo vadis]

Was lässt sich Leichsenring auch von dem PDS-Hansel provozieren? Die NPD-Mitglieder demontieren ihre Partei durch ihre eigene Dummheit. Jetzt hat die Presse wieder ihren Skandal und alle Nationalen werden wieder in einen Topf geworfen.


absolut Richtig, bei der nächsten Landtagswahl sind die draußen.3 Fraktionsmitglieder haben in den letzten Monaten die NPD verlassen, keine Ahnung, ob die vom BND vorher platziert waren oder nicht, jedenfalls ist die NPD Fraktion arg ramponiert.Dann gabs Knatsch wegen den dicken Dienstwagen mit denen vorgefahren wurde und nicht zuletzt wegen der "Deutschen Stimme" die man in Polen hat Drucken lassen...
Haben sich schön von den Etablierten leimen lassen.......

http://www.stern.de/politik/deutschland/:Sachsen-NPD-Fraktion/551994.html

[meckerle]

Mehr fällt dir dazu nicht ein?
Als Themenstarter sollt eman schon eine Vorgabe geben worüber man reden könnte.
So bleibt mir nur zu schreiben: Ja - wem sagt du das ... wem sagst du das ...:rolleyes:
Noch nicht, ich stelle gleich den Rest hier rein.

[meckerle]

Freunde von der SSS

Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes pflegte er beste Kontakte zu der mittlerweile vom Bundesinnenminister verbotenen Rechtsextremisten-Truppe „Skinheads Sächsische Schweiz“ (SSS). Gegenüber FOCUS sagte Leichsenring: „Ich hätte kein Problem, meine Veranstaltungen von meinen Freunden von der SSS schützen zu lassen, wenn es nötig sein sollte.“ Sollte Leichsenring weiter mit NS-Sprüchen im Landtag auftreten, drohen ihm längere Auszeiten: Laut Geschäftsordnung kann er bis zu zehn Sitzungstage ausgeschlossen werden, was bis zu einem Vierteljahr Parlamentspause bedeuten könnte. „Wenn er noch einmal mit solchen Sprüchen kommt, sind zehn Tage fällig“, meint ein CDU-Vertreter. Wegen des weitgehenden Schutzes für Abgeordnete muss Leichsenring allerdings kaum Strafverfolgung befürchten: Die setzt erst bei „verleumderischen Beleidigungen“ ein.

Rausschmiss wegen Stasi-Verdacht

Sein PDS-Parlamentskollege Peter Porsch wird dagegen den Landtag möglicherweise ganz verlassen müssen. Nach Ansicht aller anderen Fraktionen hat Porsch zu DDR-Zeiten „willentlich und wissentlich für die Staatssicherheit gearbeitet“, wie es der Grünen-Abgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg formulierte. Mit dem bundesweit einmaligen Verfassungsartikel 118 beschloss am Donnerstag die übergroße Parlamentsmehrheit Porschs Anklage vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof. Porsch räumt zwar ein, er sei 1984 mehrfach in ein konspiratives Treffzimmer im Hotel „Stadt Leipzig“ gegangen und habe dort mit jemand über die Leipziger Literatenszene geplaudert – er habe nur leider überhaupt nicht mitbekommen, dass sein Gesprächspartner ein Stasi-Offiizier gewesen sei.

„Mittelalterliches Inquisitionsverfahren“

Vor allem dieses hartnäckige Abstreiten brachte die anderen Parlamentarier auf die Palme. „Am Ende hat der noch nicht mal gemerkt, dass es in der DDR eine Stasi gab“, wütet ein Mitglied des Bewertungsausschusses. Für die Linkspartei ist die Abgeordnetenanklage ein „mittelalterliches Inquisitionsverfahren“ und der „schlimmste politische Tabubruch seit 1945“. Die meisten Abgeordneten wären am liebsten sowohl die braunen Kollegen als auch den Stasi-Fall so schnell wie möglich los. „Das Niveau ist schon deutlich nach unten gegangen“, meint einer, „und der Landtag verliert immer mehr an Ansehen.“
http://focus.msn.de/politik/deutschland/dresdner-landtag_nid_28906.html

Ich würde dafür plädieren, den Mauerbau wieder ins Auge zu fassen. Wenn knapp 40 % im Osten PDS/SED wählen, sollte man sie in ihren alten Zustand versetzen.

Warum wurde die PDS eigentlich noch nicht verboten ?

[Irmingsul]

Dresdner Landtag

Nazisprüche und Stasiakten (http://focus.msn.de/politik/deutschland/dresdner-landtag_nid_28906.html)
| 12.05.06, 20:22 Uhr |

Im sächsischen Landtag bestimmen Abgeordnete von Rechts- und Linksaußen zunehmend das Programm. Ein Neonazi möchte am liebsten wieder Deportationszüge rollen lassen, der PDS-Fraktionschef könnte wegen Stasi-Vergangenheit aus dem Parlament fliegen.




Die beiden sind politische Todfeinde – aber sie waren beide daran beteiligt, dass die jüngsten Szenen im sächsischen Landtag in ihrer hasserfüllten Atmosphäre ein wenig an die Spätphase der Weimarer Republik erinnerten. Der eine, Uwe Leichsenring, Parlamentarischer Geschäftsführer der NPD-Fraktion, darf für die nächsten drei Sitzungen den Abgeordnetensaal nicht betreten. Der andere, Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch, muss sogar den dauerhaften Rausschmiss fürchten, weil er nach Ansicht der überwiegenden Parlamentsmehrheit für die Stasi gespitzelt hatte.

Deportationszüge – „man wünscht sie sich wieder“

Am Donnerstag Nachmittag schwadronierte Leichsenring am Rednerpult über die ungleiche Behandlung von Rechts- und Linksextremisten und meinte, wenn Linksextremistische Gewalttäter so behandelt würden wie die Tatverdächtigen, die in Potsdam mutmaßlich einen Afrikaner mit deutschen Pass schwer verletzt hatten, „dann müssten Sonderzüge nach Karlsruhe rollen“. Daraufhin warf Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch ein: „Solche Züge, die politisch Missliebige abtransportierten, gab es schon einmal.“ Worauf Leichsenring entgegnete: „Ja, manchmal wünscht man sie sich wieder.“

Im Landtag brach Tumult aus, ein Grünen-Abgeordneter rief: „Sie widerliches Rassistenschwein.“ Dafür kassierte er einen Ordnungsruf und Leichsenring die Höchststrafe, die der Landtagspräsident sofort verhängen darf: Der NPD-Mann muss für drei Sitzungen draußen bleiben. Dass Leichsenring als überzeugter Neonazi an NS-Herrschaft und Judenvernichtung nichts Schlechtes zu sehen vermag, ist kein Geheimnis. So sieht der Fahrschullehrer aus Königstein in der Sächsischen Schweiz beispielsweise die SED als „verbrecherische Organisation“, möchte dieses Verdikt aber nicht auch über die NSDAP fällen: „Das kann ich nicht beurteilen, damals habe ich noch nicht gelebt“, meinte Leichsenring einmal.

http://focus.msn.de/politik/deutschland/dresdner-landtag_nid_28906.html

Das sind Landespolitiker 8o


Naja, die Systemmedien zielen mal wieder auf die wunderbare NPD. Hierzu Holger Apfel:


"Herr Präsident, im Namen der NPD-Fraktion protestiere ich gegen den erfolgten Ausschluß unseres Abgeordneten Uwe Leichsenring für drei Sitzungstage des Landtages. Die NPD-Fraktion ist es gewohnt, daß sie für die harmlosesten Äußerungen Ordnungsrufe erteilt bekommt, während die primitivsten Beschimpfungen gegen NPD-Abgeordnete nicht geahndet werden.

Herr Leichsenring hat klipp und klar von Sonderzügen zur Bundesanwaltschaft nach Karlsruhe gesprochen, die eingesetzt werden müßten, wenn linksradikale Gewalttäter ähnlich behandelt würden wie die angeblichen Täter von Potsdam. Nicht mehr und nicht weniger! Alles andere entspringt der kranken Phantasie von Abgeordneten dieses Hauses, die alles in einen wahnhaften NS-Zusammenhang bringen.

Das jetzt schon Ordnungsmaßnahmen für Aussagen erteilt werden, die gar nicht getätigt wurden, zeigt einmal mehr die Gesinnungsdiktatur der selbsternannten Demokraten in diesem Hause.

Aus Solidarität mit Uwe Leichsenring wird die NPD-Fraktion diese Schwatzrunde der selbsternannten Demokraten sofort verlassen! Aber, meine Damen und Herren der PDS - freuen Sie sich nicht zu früh: Selbstverständlich werden wir heute Abend zur Abgeordnetenanklage gegen Herrn Prof. Porsch wieder im Saal sein und mit unseren Stimmen auf die Sie ja in Ihrer ganzen Erbärmlichkeit angewiesen sind, meine Damen und Herren der CDU - dafür Sorge tragen, daß den Worten nun Taten folgen: Daß Herr Prof. Porsch endlich dort hinkommt, wo er hingehört: Vor Gericht gestellt!"

Das nennen die Demokröten dann "wehrhafte Demokratie". Ich finde es einfach nur lächerlich. Die haben der NPD nichts entgegen zusetzen als Willkür. Zum Glück kam es dann doch noch anders:

Als kurz vor der Mittagspause das "Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung …"behandelt werden sollte, leerte sich entsprechend der so oft gezeigten "Arbeitsmoral" der Altparteien der Plenarsaal in erheblichem Umfang. Der stellvertretende NPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Johannes Müller beantragte deshalb die Feststellung der Beschlußfähigkeit. Die zunächst überfordert wirkende Landtagsvizepräsidentin Regina Schulz (PDS) räumte nach Zählung der Anwesenden ein, daß diese nicht mehr vorlag und mußte die 50. Sitzung des Landesparlaments beenden. Gleichzeitig berief sie für den heutigen Nachmittag die 51. Sitzung des Landtages ein.

Das hat zur Folge, daß Uwe Leichsenring an allen Juni-Plenarsitzungen und den Tagungen der Ausschüsse teilnehmen kann, die Ordnungsmaßnahme also weitaus weniger wirksam ist, als die Etablierten das beabsichtigten. Ursprünglich wäre Leichsenring auch noch von der ersten Juni-Plenarsitzung ausgeschlossen gewesen.
Tja, die Vertreter der etablierten Parteien sind also doch keine kleinen Idioten!:))

[redanarchist]

kannst du eigentlich auch selber was schreiben oder nur absätze irgendwelcher npd-kader mit halbsätzen versehen?

[Irmingsul]

Na, für Sie müsste es so eigentlich verständlich sein. Wer die ganzen Texte lesen möchte:
http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=1&detail=391
http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=1&detail=388

[meckerle]

kannst du eigentlich auch selber was schreiben oder nur absätze irgendwelcher npd-kader mit halbsätzen versehen?
Nach meiner Auffassung haben Extremisten egal ob von Rechts oder Links in der Regierung, auch in der Landesregierung absolut nichts verloren.
So einfach ist das.
Damit giessen sie Öl ins Feuer der Etablierten, gegen alles was Rechts ist.

[Odin]

Im Landtag brach Tumult aus, ein Grünen-Abgeordneter rief: „Sie widerliches Rassistenschwein.“


Diese Schweinesau. Fühlt sich wohl sehr sicher.

[Platon]

wenn man politisch nichts zu Stande bringt muss man wenigstens für Unterhaltung sorgen

die Wortverdrehungen im Internet sind übrigens auch sehr erheiternd

[Reichsadler]

Ein Beitrag voller Zitatverfälschungen.