Vollständige Version anzeigen : Peter Porsch (PDS) vom Säschsischen Landtag angeklagt!
Rosalinde
12.05.2006, 17:26
Der sächsische Landtag hat sich am Donnerstag für die Erhebung einer Abgeordnetenklage gegen den Linksfraktion.PDS-Chef Peter Porsch ausgesprochen. Ihm wird vorgeworfen, für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR tätig gewesen zu sein. Porsch selbst stritt stets ab, wissentlich für die Stasi gearbeitet zu haben.
83 Mitglieder des Plenums sprachen sich für den Gang vor das sächsische Verfassungsgericht aus. Alle 31 Abgeordneten der Linksfraktion.PDS stimmten dagegen. Ingesamt fünf Parlamentarier von CDU, SPD und FDP enthielten sich.
[...]
Das Gericht muss nun über die Aberkennung des Landtagsmandats entscheiden.
Der Artikel 118 der sächsischen Verfassung räumt dem Landtag die Möglichkeit ein, beim Verfassungsgerichtshof ein Verfahren mit dem Ziel der Mandatsaberkennung zu beantragen, wenn ein Abgeordneter für das MfS tätig war und die fortdauernde Innehabung des Mandats als untragbar erscheint. Alle vier bisher vom sächsischen Landtag auf den Weg gebrachten Abgeordnetenklagen, waren aus formalen Gründen eingestellt worden. (...)
http://de.news.yahoo.com/11052006/336/landtag-stimmt-abgeordnetenklage-porsch.html
Mein Vorschlag: In den Knast mit ihm bei Wasser und Brot!
Frei-denker
12.05.2006, 18:56
Das ist ja wohl ne Lachnummer! Ich dachte die gesamte PDS hat für die Stasi gearbeitet. Oder sollte ich besser sagen, die Stasi hat für die SED gearbeitet und die PDS ist die ehemalige SED? Insofern ist es lachhaft, da jetzt einzelne PDS-Mitglieder vor den Kadi zu ziehen. Dann hätte man konsequenterweise die gesamte SED plus Apparat hinter Gitter stecken müssen. So das Gegenstück zur "Entnazifizierung" nach dem Krieg. Könnte allerdings sein, daß man dann die halbe ehemalige DDR einsperren müßte.
Die Anklage sieht mir eher nach einer politisch motivierten Aktion der PDS-Gegner aus. Hier soll der Bevölkerung die Schlimmheit der PDS vorgehalten werden. Unschwer zu ahnen, wer dahinter steckt.
http://de.news.yahoo.com/11052006/336/landtag-stimmt-abgeordnetenklage-porsch.html
Mein Vorschlag: In den Knast mit ihm bei Wasser und Brot!
Da muss ich Dir ausnahmsweise mal zustimmen.
Das bestätigt wieder einmal, dass die "Linkspartei" noch lange nicht in der Demokratie angekommen zu sein scheint. Das habt ihr mit den Linksextremen gemeinsam...;)
Das ist ja wohl ne Lachnummer! Ich dachte die gesamte PDS hat für die Stasi gearbeitet. Oder sollte ich besser sagen, die Stasi hat für die SED gearbeitet und die PDS ist die ehemalige SED? Insofern ist es lachhaft, da jetzt einzelne PDS-Mitglieder vor den Kadi zu ziehen. Dann hätte man konsequenterweise die gesamte SED plus Apparat hinter Gitter stecken müssen. So das Gegenstück zur "Entnazifizierung" nach dem Krieg. Könnte allerdings sein, daß man dann die halbe ehemalige DDR einsperren müßte.
Die Anklage sieht mir eher nach einer politisch motivierten Aktion der PDS-Gegner aus. Hier soll der Bevölkerung die Schlimmheit der PDS vorgehalten werden. Unschwer zu ahnen, wer dahinter steckt.
Das ist soweit korrekt.
Aber auch ein Ausdruck für die unsägliche Dummheit des deutschen Michel.
Im Westen nach 45 wie jetzt im Osten. Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.....
Das bestätigt wieder einmal, dass die "Linkspartei" noch lange nicht in der Demokratie angekommen zu sein scheint...:)
Daß ihr asigen Systemkriecher das nicht wahrhaben bzw. zugeben wollt, muß den Bürger mit Verstand ja nicht abschrecken. :))
Scheiß neoliberale Propagandapopulisten. :cool:
WladimirLenin
13.05.2006, 03:29
Die ganze BRD ist nur noch eine Farce. Nur weil jemand für die MfS gearbeitet hat, soll er verurteilt werden :( . Solche scheinheiligen Är.....
Die CDU kommt natürlich ohne jegliche Bestrafung davon, dass die für den Angriffskrieg gegen den Irak waren und dies verstößt nach meiner Auffaßung gegen Artikel 25 des GG.
Der Artikel 25 GG besagt, dass das Völkerrecht vor den nationalen Gesetzen steht.
Studiengebühren verstoßen ebenfalls gegen das Völkerrecht.
Und wieviel NSDAP-Mitglieder hat die CDU damals aufgenommen?
Einer wurde sogar Bundeskanzler. Nicht zu fassen.
Apollon7
13.05.2006, 14:38
Die CDU kommt natürlich ohne jegliche Bestrafung davon, dass die für den Angriffskrieg gegen den Irak waren und dies verstößt nach meiner Auffaßung gegen Artikel 25 des GG.
Der Artikel 25 GG besagt, dass das Völkerrecht vor den nationalen Gesetzen steht.
:rofl:
Deine Auffassung muß man glücklicherweise nicht teilen. Untermauern kannst Du diese These eh nicht.
Stechlin
13.05.2006, 14:52
:rofl:
Deine Auffassung muß man glücklicherweise nicht teilen. Untermauern kannst Du diese These eh nicht.
Kannst Du nicht lesen? Die Nennung von Gesetzestexten sollte ja wohl Untermauerung genug sein. Widerliche Ignoranten.
Für mich ist ein ehemaliger MfS-Mitarbeiter immer noch ein ehrenhafter Bürger. Diese Menschen haben selbstlos (bis auf Ausnahmen, die es überall gibt und die Regel nur bestätigen) für ihr Vaterland und für den Frieden gekämpft. Wenn ich mir diese ganzen "Bürgerrechtler" heute so anschaue (Lengsfeld, Eppelmann, Noke, Biermann, Templin - ich glaube ich muß gleich kotzen), dann weiß ich genau, daß sämtliche Maßnahmen gegen diese Banditen mehr als gerechtfertigt waren. Diese Bande wurde noch viel zu human behandelt. Aber das ist es ja, was das MfS auszeichnete: Humanismus und grenzenlose Liebe zum Volk.
So, Feuer frei! Ich weiß, daß jetzt einigen der Schaum vorm Mund steht. Das ist mir aber scheißegal. Hetzt nur, ihr werdet alle Unrecht behalten. Die Geschichte wird es beweisen. Die Zeit arbeitet für uns!
Vencemos!
WladimirLenin
13.05.2006, 14:54
Das MfS hat wenigstens keine anderen Länder überfallen.
Stechlin
13.05.2006, 14:58
Das MfS hat wenigstens keine anderen Länder überfallen.
Richtig; der BND beweist ja momentan wieder eindrucksvoll, was das für ein inkompetenter (Irak) und mieser (Abhöraffäre) Haufen ist!
Apollon7
13.05.2006, 15:04
Kannst Du nicht lesen? Die Nennung von Gesetzestexten sollte ja wohl Untermauerung genug sein. Widerliche Ignoranten.
Du mußt nicht gleich beleidigend werden, NITUP. Im Artikel 25 unseres GG steht nicht drin, daß die CDU für den »Angriffskrieg« gegen Saddam war, was WladimirLenin behauptete.
WladimirLenin
13.05.2006, 15:07
Du mußt nicht gleich beleidigend werden, NITUP. Im Artikel 25 unseres GG steht nicht drin, daß die CDU für den »Angriffskrieg« gegen Saddam war, was WladimirLenin behauptete.
1. der Irakkrieg war ein Angriffskrieg
2. Angela Merkel war doch bei Bush und hat sich bei ihm eingeschleimt und gesagt, dass sie für den Krieg ist.
3. Sie ist Cheffe von CDU
4. Wurde sie nicht aus der CDU verbannt.
Apollon7
13.05.2006, 15:12
2. Angela Merkel war doch bei Bush und hat sich bei ihm eingeschleimt und gesagt, dass sie für den Krieg ist.
Wo hat sie das gesagt? Quelle?
Roter Prolet
13.05.2006, 15:13
Die ganze BRD ist nur noch eine Farce. Nur weil jemand für die MfS gearbeitet hat, soll er verurteilt werden :( . Solche scheinheiligen Är.....
Ich würde mich gar nicht schämen, wenn ich beim MfS gearbeitet hätte, warum auch?
Die Situation des Kalten Krieges hat es eben nicht zugelassen, dass sich die DDR schutzlos vor feindlichen Agententum und Sabotage ausgeliefert hat, besonders aus des schon von Anfang an - im Vergleich zu Westen - schwächeren ökonomischen Aspekt.
Einerseits kann ich es verstehen, dass eine Reihe von vermeintlichen Verdächtigten zu Unrecht beschuldigt wurden, konterrevolutionär aktiv gewesen zu sein, aber andererseits war eben der Kalte Krieg auch eine Situation gewesen, wo es nicht selten schwierig war, Vertrauen und Misstrauen fein auseinander zu halten.
Roter Prolet
13.05.2006, 15:20
Du mußt nicht gleich beleidigend werden, NITUP. Im Artikel 25 unseres GG steht nicht drin, daß die CDU für den »Angriffskrieg« gegen Saddam war, was WladimirLenin behauptete.
Ich zitiere mal diesen GG-Artikel nach seinem vollen Wortlaut:
Völkerrecht und Bundesrecht
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
bernhard44
13.05.2006, 15:25
Ich würde mich gar nicht schämen, wenn ich beim MfS gearbeitet hätte, warum auch?
Die Situation des Kalten Krieges hat es eben nicht zugelassen, dass sich die DDR schutzlos vor feindlichen Agententum und Sabotage ausgeliefert hat, besonders aus des schon von Anfang an - im Vergleich zu Westen - schwächeren ökonomischen Aspekt.
Einerseits kann ich es verstehen, dass eine Reihe von vermeintlichen Verdächtigten zu Unrecht beschuldigt wurden, konterrevolutionär aktiv gewesen zu sein, aber andererseits war eben der Kalte Krieg auch eine Situation gewesen, wo es nicht selten schwierig war, Vertrauen und Misstrauen fein auseinander zu halten.
Und da hat man einfach mal ein ganzes Volk unter Generalverdacht gestellt und eingemauert.
Saubere Lösung!:2faces:
Roter Prolet
13.05.2006, 15:26
[QUOTE=Wayne]
Das bestätigt wieder einmal, dass die "Linkspartei" noch lange nicht in der Demokratie angekommen zu sein scheint.
Wenn du mit "Demokratie" den Kapitalismus meinst, dann liegst aber weit neben der Spur, Mister Neoli Beral :rolleyes:
Apollon7
13.05.2006, 15:28
Ich zitiere mal diesen GG-Artikel nach seinem vollen Wortlaut:
Völkerrecht und Bundesrecht
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Ich wollte von WladimirLenin ein Zitat haben, indem sich unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen »Angriffskrieg« gegen Saddam ausspricht!
Das hat er noch immer nicht nachgeliefert.
Roter Prolet
13.05.2006, 15:41
Und da hat man einfach mal ein ganzes Volk unter Generalverdacht gestellt und eingemauert.
Saubere Lösung!:2faces:
Eingemauert? :lach:
Meines Wissens nach verlief die Mauer im geteilten Berlin, während die anderen innerdeutschen Grenzen gesichert (und was ist mit den Passkontrollposten?) und zugleich Grenzen zwischen 2 Militärblöcken und Gesellschaftsordnungen waren.
Eingemauert nenn ich das auch nicht, weil man trotz eingeschränkter Reisefreiheit und Formalitätshürden in Staaten verreisen konnte, die meist im selben Lager waren - der bulgarische Strand am Schwarzen Meer war ein nicht ungeliebtes Ziel vieler "Ossis" und ist es bis heute, nur dass heute dank Hartz-Gesetze und anderen Sauerein vom Kabinett die Knete dafür immer weniger wird.
Roter Prolet
13.05.2006, 15:44
Ich wollte von WladimirLenin ein Zitat haben, indem sich unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen »Angriffskrieg« gegen Saddam ausspricht!
Das hat er noch immer nicht nachgeliefert.
Unsere? Meine ist sie aus 2 bekannten Gründen nicht.
Sei dahin gestellt - wenn mein Erinnerungsvermögen mich nicht täuscht, hatte sich Merkel im Irak-Konflikt doch auf die Seite der Bush-Administration gestellt, oder?
Apollon7
13.05.2006, 15:52
Sei dahin gestellt - wenn mein Erinnerungsvermögen mich nicht täuscht, hatte sich Merkel im Irak-Konflikt doch auf die Seite der Bush-Administration gestellt, oder?
WladimirLenin behauptete die CDU hätte sich für einen »Angriffskrieg« gegen Saddam ausgesprochen, wenn dem so wäre, müßte er es doch ohne Probleme belegen können.
Eingemauert? :lach:
Meines Wissens nach verlief die Mauer im geteilten Berlin, während die anderen innerdeutschen Grenzen gesichert (und was ist mit den Passkontrollposten?) und zugleich Grenzen zwischen 2 Militärblöcken und Gesellschaftsordnungen waren.
Eingemauert nenn ich das auch nicht, weil man trotz eingeschränkter Reisefreiheit und Formalitätshürden in Staaten verreisen konnte, die meist im selben Lager waren - der bulgarische Strand am Schwarzen Meer war ein nicht ungeliebtes Ziel vieler "Ossis" und ist es bis heute, nur dass heute dank Hartz-Gesetze und anderen Sauerein vom Kabinett die Knete dafür immer weniger wird.
wie doch dir deine ideologie recht, gerechtigkeit und freiheit total vernebelt,
ja, nahezu ins gegenteil glorifiziert. erschrecklich.
.
WALDSCHRAT
13.05.2006, 16:03
Die ganze BRD ist nur noch eine Farce. Nur weil jemand für die MfS gearbeitet hat, soll er verurteilt werden :( . Solche scheinheiligen Är.....
Die CDU kommt natürlich ohne jegliche Bestrafung davon, dass die für den Angriffskrieg gegen den Irak waren und dies verstößt nach meiner Auffaßung gegen Artikel 25 des GG.
Der Artikel 25 GG besagt, dass das Völkerrecht vor den nationalen Gesetzen steht.
Studiengebühren verstoßen ebenfalls gegen das Völkerrecht.
Und wieviel NSDAP-Mitglieder hat die CDU damals aufgenommen?
Einer wurde sogar Bundeskanzler. Nicht zu fassen.
Sehe ich Kiesinger im Vergleich zu Schröder, dann wüßte ich aber, wen ich wieder wählen würde!!! Völlig egal, ob er vorbelastet ist!!!
Du versteigst Dich mit Deiner "Argumentation" in die Nähe der RAF -leider - , die seinerzeit die Entführung und Ermordung Schleyers damit "rechtfertigen" wollte, daß er Studentenführer im III. Reich war.
Henning
Das MfS hat wenigstens keine anderen Länder überfallen.
doch, du kleingeist, hier war er tätkräftig beteiligt, - CSSR, Ungarn.
schon aus reiner brüderlichkeit, eine sogenannte sozialistische hilfe zu leisten.
du traumtänzer und in diesem fall geschichtsignorant.
.
WALDSCHRAT
13.05.2006, 16:07
Nachschlag WL:
Das ist in minen Augen genauso hohl, wie Weizsäcker anzukreiden, daß er als Anwalt damals seinen "Alten Herrn" mehr oder minder herausgepaukt hat, der leitender Mitarbeiter im Außenamt des III. Reiches war!!!
Gruß
Henning
Der Prolet kommt mir vor wie ein Anlageberater, der mir Aktien einer Firma verkaufen will, die gerade sowas von einer Pleite hingelegt hat, wie es sie selten in der Geschichte der Menschheit gegeben hat. Er glaubt zu wissen: der Mensch vergisst schnell.
WladimirLenin
13.05.2006, 16:38
Sehe ich Kiesinger im Vergleich zu Schröder, dann wüßte ich aber, wen ich wieder wählen würde!!! Völlig egal, ob er vorbelastet ist!!!
Du versteigst Dich mit Deiner "Argumentation" in die Nähe der RAF -leider - , die seinerzeit die Entführung und Ermordung Schleyers damit "rechtfertigen" wollte, daß er Studentenführer im III. Reich war.
Henning
Kiesinger war völlig überfordert mit dem Job, Schröder nicht.
Praetorianer
13.05.2006, 18:42
Kiesinger war völlig überfordert mit dem Job, Schröder nicht.
Völlig lächerlich, Kiesinger war einer der beliebtesten Kanzler der BRD und unter seiner Ägide gab es Arbeitslosenzahlen, von denen Schröder nur träumen konnte.
Apollon hat übrigens völlig Recht, die CDU/CSU hat sich nirgends an einem Angriffskrieg beteiligt, bisher ist das das Privileg von Rot-Grün gewesen.
Praetorianer
13.05.2006, 18:47
Kannst Du nicht lesen? Die Nennung von Gesetzestexten sollte ja wohl Untermauerung genug sein. Widerliche Ignoranten.
Für mich ist ein ehemaliger MfS-Mitarbeiter immer noch ein ehrenhafter Bürger. Diese Menschen haben selbstlos (bis auf Ausnahmen, die es überall gibt und die Regel nur bestätigen) für ihr Vaterland und für den Frieden gekämpft. Wenn ich mir diese ganzen "Bürgerrechtler" heute so anschaue (Lengsfeld, Eppelmann, Noke, Biermann, Templin - ich glaube ich muß gleich kotzen), dann weiß ich genau, daß sämtliche Maßnahmen gegen diese Banditen mehr als gerechtfertigt waren. Diese Bande wurde noch viel zu human behandelt. Aber das ist es ja, was das MfS auszeichnete: Humanismus und grenzenlose Liebe zum Volk.
So, Feuer frei! Ich weiß, daß jetzt einigen der Schaum vorm Mund steht. Das ist mir aber scheißegal. Hetzt nur, ihr werdet alle Unrecht behalten. Die Geschichte wird es beweisen. Die Zeit arbeitet für uns!
Vencemos!
Eine Lüge bleibt eine Lüge, die CDU hat sich an keinem Angriffskrieg beteiligt, aber etwas anderes als Lügen scheinen bestimmte Personenkreise damals nicht gelernt zu haben.
Dass Leute wie du frei hier sowas rumrotzen, die Ofer des menschenverachtenden DDR-Regimes wie Biermann hier als Banditen diffarmieren dürfen, zeigt, dass die BRD-Justiz viel zu lasch gegen die dreckigen roten Verbrecherschweine durchgegriffen hat.
Die Geschichte hat nur eines gelehrt, ihr habt verloren! :))
Kenshin-Himura
17.05.2006, 16:18
Ich hoffe natürlich dass Porsch seiner gerechten Strafe zugeführt wird. Allerdings wäre es natürlich ein Tropfen auf den heißen Stein in der StaSi-Partei.
Zum Thema CDU und Kriegs-Beteiligung:
http://www.zeit.de/2003/14/tacheles14
Eigentlich sind wir alle gegen diesen Krieg und eigentlich wollten wir ihn alle nicht, das haben wir ja auch beschlossen, auch in der Bundestagsfraktion, im Präsidium der CDU auch. Wenn überhaupt, wenn es unvermeidlich sein sollte, dann sollte es nicht ohne einen Beschluss des Weltsicherheitsrates passieren.
Merkel sagte zudem am Tage, als der Irak-Krieg ausbrach, dass sie es zutiefst bedaure, dass man nicht zu einer ,,diplomatischen Lösung" kommen konnte.
Damit dürfte doch ,,eigentlich" für euch Linke alles geklärt sein ? ?( ?( ?(
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.