Spd [Archiv] - HPF - Die Freiheit des Wortes

Grüner Simon

11.05.2006, 13:34

Die Haupteigenschaft der Sozis ist die Tatsache, daß deren ideologisches Weltbild mit der Realität nicht in Deckung zu bringen ist und daraus resultierende Verwerfungen zu einemwirtschaftlichen (und sekundär gesellschaftlichen) Niedergang des Landes führen.

Die großen Realitätenkenner sind wieder unterwegs. Absurd in einer so komplexen Welt von "der Realität" zu sprechen. Ich denke jede Idelogie verschließt sich gewissen Aspekten der Realitäten. Sozis wie Liberale wie Konservative.
Das Problem wird sein, keiner will und kann es zugeben

ernesto, die katze

11.05.2006, 13:51

Drosselbart

11.05.2006, 14:09

SPD und Vorteile??? Wie soll das denn zusammenpassen?

Roter Prolet

11.05.2006, 18:34

SPD und Vorteile??? Wie soll das denn zusammenpassen?

Frag RWE, E-On, VW, Opel, ThyssenKrupp oder EADS :D

Wahrheitssucher

12.05.2006, 09:14

Sie ist nicht mehr das, was sie einst war, die Vertretung des kleinen Mannes.

Sie hat sich komplett in den Dienst des Großkapitals gestellt und ist nicht mehr, als eine linke CDU (wenn überhaupt noch...).

Damit ist die SPD für jeden Sozialdemokraten nicht mehr wählbar!

Gruß,

Wahrheitssucher

Frei-denker

12.05.2006, 14:19

Stimme meinen beiden Vorrednern zu. Die Spd hat die Seite gewechselt. Wie das passieren konnte? Mit Zucker fängt man Fliegen. Das große Geld aus der Hand der Konzerne war eine zu große Versuchung. Die Bestechungsfälle sowie Nebenjobs der SPD-Politiker sind so zahlreich wie die Sterne am Himmel. Selbst Schröder als Bundeskanzler ließ es sich nicht nehmen kräftig zuzulangen, siehe Gazprom/EON.

Der größte Verrat der SPD war zweifellos die Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln durch Hartz4. Damit hat Schröder den Arbeitssuchenden beim Vorstellungsgespräch in die Hände des Unternehmers gespielt. Jetzt kann der Unternehmer jeden Dumpinglohn anbieten und der Bewerber darf nicht ablehnen, weil ihm sonst das Arbeitsamt die Nahrungsmittel für drei Monate streicht. Glatter Verrat am Arbeiter!

Wie hieß es schon treffend in der Antike?

"Und er bot 30 Silberlinge. Ei, welch treffliche Summe, deren ich wert geachtet bin vor ihren Augen!"

politi_m

13.05.2006, 21:17

Frag RWE, E-On, VW, Opel, ThyssenKrupp oder EADS :DUnd politi! :]

Die SPD ist die Partei, die den Mindestlohn, die Bürgerversicherung und eine direktere Demokratie will!

Sie ist nicht mehr das, was sie einst war, die Vertretung des kleinen Mannes.Wer denn sonst? Hat uns die DKP vor Schwarz-Gelb, vor der Entmachtung der Gewerkschaften bewahrt? Oder wird es Dank der PDS Mindestlöhne in Deutschland geben?

Dass ich nicht lache!.... :))

Frei-denker

14.05.2006, 09:05

politi_m schrieb:

Oder wird es Dank der PDS Mindestlöhne in Deutschland geben? Das ist gar nicht mal so abwegig. Durch den Umstand, daß die PDS sich als einzigste Abeitnehmerpartei präsentiert bringt die SPD in die Situation, daß die PDS ihr Wasser abgräbt. Immerhin hat die SPD während ihrer Regierungszeit mit Hartz4 und der Unternehmenssteuerreform einen Arbeitgeberfreundlichen Kurs gefahren und die Interessen ihrer Wähler (Arbeitnehmer) eklatant verraten.

Und kaum, daß sich der linke Flügel der Spd ob dieser Abeitgeberpolitik als WASG abgespalten hat und die Linke Wahlerfolge verzeichnet, sowie die SPD eine Landtagswahl nach der anderen verlor, besinnt die SPD sich plötzlich wieder auf die Arbeitnehmerinteressen und thematisiert den Mindestlohn. Da könnte man tatsächlich einen kausalen Zusammenhang mit den lautstarken Protesten der PDS und der Richtungswechsel der SPD sehen.

Roter Prolet

14.05.2006, 15:26

Praetorianer

14.05.2006, 15:33

Nachteile sind vor allem die staatliche Regulierungswut und einige linksideologische Spinner.

Roter Prolet

14.05.2006, 15:37

Und politi! :]

Die SPD ist die Partei, die den Mindestlohn, die Bürgerversicherung und eine direktere Demokratie will!

Ja, auf dem Papier.

Wer denn sonst? Hat uns die DKP vor Schwarz-Gelb, vor der Entmachtung der Gewerkschaften bewahrt? Oder wird es Dank der PDS Mindestlöhne in Deutschland geben?

Dass ich nicht lache!.... :))

Du bist dir schon bewusst, dass die DKP aufgrund ihrer sehr kleine Grösse und Einflusses eine CDU/CSU/FDP-Koalition nicht entscheidend verhindern kann, oder?

Und sicherlich auch, dass der DGB seine langjährige Verbundenheit mit der SPD schon Risse hat, nicht zuletzt wegen der ach so nötigen Sauerein..äh..Reformen eines Schröders und Münteferings, die u.a. aus dem Schädel eines VW-Fuzzis entstanden sind.

Und zuletzt auch, dass die Linkspartei im Bundestag trotz ihre Rolle als innerparlamentarische Opposition bis jetzt immer konsequent den Mindestlohn geschlossen forderte, während in der SPD in all ihren Regierungsbeteiligungen nicht mal im Ansatz es realisierte.

politi_m

14.05.2006, 15:40

Ja, auf dem Papier. Was soll sie tun, wenn es keine nötigen Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag gibt? Hm???

Du bist dir schon bewusst, dass die DKP aufgrund ihrer sehr kleine Grösse und Einflusses eine CDU/CSU/FDP-Koalition nicht entscheidend verhindern kann, oder?Eben! Die DKP ist unbedeutend!

Und sicherlich auch, dass der DGB seine langjährige Verbundenheit mit der SPD schon Risse hat, nicht zuletzt wegen der ach so nötigen Sauerein..äh..Reformen eines Schröders und Münteferings, die u.a. aus dem Schädel eines VW-Fuzzis entstanden sind.Absolut!

Und zuletzt auch, dass die Linkspartei im Bundestag trotz ihre Rolle als innerparlamentarische Opposition bis jetzt immer konsequent den Mindestlohn geschlossen forderte, während in der SPD in all ihren Regierungsbeteiligungen nicht mal im Ansatz es realisierte.Cooool! Vom geschlossenen Fordern wird der Mindestlohn bestimmt Realität! :))

politi_m

14.05.2006, 15:56

Das ist gar nicht mal so abwegig.Letztendlich kommt es auf die Mehrheiten an. Hat der Mindestlohn eine Mehrheit, wird er kommen. Hat er keine Mehrheit, dann kommt er nicht. Die 9% der PDS sind hierbei unbedeutend. Es kommt auf die Stimmen der Regierungskoalition an!

Immerhin hat die SPD während ihrer Regierungszeit mit Hartz4 und der Unternehmenssteuerreform einen Arbeitgeberfreundlichen Kurs gefahren und die Interessen ihrer Wähler (Arbeitnehmer) eklatant verraten.Falsch. Hier wird kein Wähler verraten! Es ist schlicht so, dass niemals ein Wahlprogramm 1:1 umgesetzt werden kann! Dass das nicht in den Schädel vieler Menschen gehen will!

Frage: Wie soll die SPD etwas durchsetzen, wenn es für dieses Vorhaben keine Mehrheiten gibt?

Und kaum, daß sich der linke Flügel der Spd ob dieser Abeitgeberpolitik als WASG abgespalten hat und die Linke Wahlerfolge verzeichnet, sowie die SPD eine Landtagswahl nach der anderen verlor, besinnt die SPD sich plötzlich wieder auf die Arbeitnehmerinteressen und thematisiert den Mindestlohn. Da könnte man tatsächlich einen kausalen Zusammenhang mit den lautstarken Protesten der PDS und der Richtungswechsel der SPD sehen.Die WASG besteht nicht nur aus linken Ex-Sozis, sondern auch aus Gewerkschaftlern und Ex-Grünen. Im Übrigen hat sich nicht die komplette SPD-Linke abgespalten, das hört sich bei dir so an.

Welcher SPD-Linke aus der vordersten Reihe ist denn aus der SPD ausgetreten und in die WASG eingetreten?

Natürlich hat man die Wahlniederlagen in den Ländern wahrgenommen. Wenn man nun als Partei merkt, dass man etwas tun muss und forciert nun den Druck auf die Einführung eines Mindeslohnes, kann ich das nur gutheißen.

Wenn man nun aber sagt, dass auch die neue Stärke der PDS für das "Umschwenken" der SPD gesorgt hat, dann muss man auch sagen, dass die SPD für die neue Stärke der PDS gesorgt hat. Es liegt also vor allem an der SPD selbst, nicht an der PDS.

Im Übrigen wird der Mindestlohn schon länger in der SPD diskutiert, lange bevor man an die WASG auch nur gedacht hat. Leider war Schröder gegen den Mindestlohn, genauso wie der Clement - beide sind jetzt aber weg. Münte war und ist demgegenüber aufgeschlossener und die Partei ist das schon lange. Nun wird der Mindestlohn umgesetzt. :top:

Frei-denker

14.05.2006, 16:32

politi_m schrieb:

Letztendlich kommt es auf die Mehrheiten an. Hat der Mindestlohn eine Mehrheit, wird er kommen. Hat er keine Mehrheit, dann kommt er nicht. Die 9% der PDS sind hierbei unbedeutend. Es kommt auf die Stimmen der Regierungskoalition an!In Deutschland wird von den etablierten vielfach das getan, was nicht der Wille der Mehrheit ist - daher die Politikverdrossenheit. Wenn jedoch die SPD sieht, daß ihr die PDS die Position als typische Arbeitnehmerpartei in der Öffentlichkeit wegnimmt, muß sie ihre Arbeitgeberpolitik aufgeben und versuchen, sich durch Schleimerei beim Bürger wieder wählbar zu machen. So bewirkt die PDS, daß die Spd der Bevölkerung nicht einen ungewollten politischen Kurs aufzwingen kann.

Es ist schlicht so, dass niemals ein Wahlprogramm 1:1 umgesetzt werden kann!
.
Frage: Wie soll die SPD etwas durchsetzen, wenn es für dieses Vorhaben keine Mehrheiten gibt?Ähem, das Meißte in unserer Politik wird gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht: Erhöhung des EU-Beitrages, Einwanderung, Unternehmenssteuerreform usw..
Allein Hartz4 war gegen den Volkswillen und zugunsten der Unternehmer-Minderheit. Erinnerst Du Dich noch daran daß Schröder vor der Wahl vor 3 Jahren versprach, es gäbe keine Kröte mehr zu schlucken? Mit 1:1 Umsetzen hat das nichts zu tun. Es wurde einfach eine Politik an der Bevölkerung vorbei gemacht. Durch die PDS wird das nun für die SPD schwieriger.

Im Übrigen wird der Mindestlohn schon länger in der SPD diskutiert, lange bevor man an die WASG auch nur gedacht hat.
Hartz4 mit seinen verschärften Zumutbarkeitsregeln machte erst Dumpinglöhne möglich, da der Arbeitssuchende nun nicht mehr "Nein" sagen kann. Hier hat die SPD Dumpinglöhnen über Gesetz Tür und Tor geöffnet. Der Mindestlohn ist also eine 180-Grad-Wendung! Und das kommt nicht, weil darüber schon länger diskutiert wurde, sondern weil die PDS ihr mit ihren arbeiterfreundlichen Forderungen die Wähler abspenstig macht.

Roter Prolet

14.05.2006, 17:02

Was soll sie tun, wenn es keine nötigen Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag gibt? Hm???

Mensch, du bist ja so Institutionenfixiert, dass es zu deinem Hauptkriterium geworden ist.

Eine Partei, die in der Vergangenheit sich von ihren ursprünglichen Grundsätzen schon so weit entfernt hat und in den letzten 7 Jahren bewiesen hat, wie "notwendig" ihre "Reformen" waren, wird nicht mehr eine 180-Grad-Wendung machen und wieder zu einer Arbeiterpartei finden. Und wenn, dann nur durch diese typische Heuchlerei im Wahlkampf, oder wenn binnen Monate der neue Parteichef Reden posauniert, die folgenlos bleiben - einen auf links zu machen oder wenn links von der SPD eine Kraft auftaucht, die sich noch ernsthaft an ihren Werten festhält.

Eben! Die DKP ist unbedeutend!

Gemessen am Einfluss ja, an ihren Zielen pas du tout :cool:

Absolut!

Und du denkst also dann auch, dass ein Beck einen echten Kurswechsel in der SPD machen wird, was? :))

Das nenn ich Leichtgläubigkeit.

Cooool! Vom geschlossenen Fordern wird der Mindestlohn bestimmt Realität! :))

Nein, das habe ich nicht behauptet.

Ich sagte, dass nicht mal in der öffentlichkeit bei der SPD Einigkeit gab, was den Mindestlohn angeht.

ortensia blu

14.05.2006, 17:19

Die großen Realitätenkenner sind wieder unterwegs. Absurd in einer so komplexen Welt von "der Realität" zu sprechen. Ich denke jede Idelogie verschließt sich gewissen Aspekten der Realitäten. Sozis wie Liberale wie Konservative.
Das Problem wird sein, keiner will und kann es zugeben

Die Realität gibt es auch in einer komplexen Welt. Nehmen wir die Ideen von Herrn Harz. Arbeitsplätze sollten geschaffen werden, die Arbeitslosen sollten schneller vermittelt werden und der Staat sollte finanzell entlastet werden und natürlich sollte alles auch noch "sozial gerecht" sein.
Die Ideen wurden umgesetzt, doch sie decken sich nicht mit der Realität.

Apollon7

14.05.2006, 17:23

Die Realität gibt es auch in einer komplexen Welt. Nehmen wir die Ideen von Herrn Harz. Arbeitsplätze sollten geschaffen werden, die Arbeitslosen sollten schneller vermittelt werden und der Staat sollte finanzell entlastet werden und natürlich sollte alles auch noch "sozial gerecht" sein.
Die Ideen wurden umgesetzt, doch sie decken sich nicht mit der Realität.

Er heißt Hartz. Die Hartz-Reformen waren m. E. ein Schritt in die richtige Richtung.

Waldgänger

14.05.2006, 17:26

Mensch, du bist ja so Institutionenfixiert, dass es zu deinem Hauptkriterium geworden ist.

Eine Partei, die in der Vergangenheit sich von ihren ursprünglichen Grundsätzen schon so weit entfernt hat und in den letzten 7 Jahren bewiesen hat, wie "notwendig" ihre "Reformen" waren, wird nicht mehr eine 180-Grad-Wendung machen und wieder zu einer Arbeiterpartei finden. Und wenn, dann nur durch diese typische Heuchlerei im Wahlkampf, oder wenn binnen Monate der neue Parteichef Reden posauniert, die folgenlos bleiben - einen auf links zu machen oder wenn links von der SPD eine Kraft auftaucht, die sich noch ernsthaft an ihren Werten festhält.

Ich stimme dir zu.Die SPD war von jeher immer sehr bürgerlich und verblieb beim "reformieren" des liberalistischen Systems zu einem sozialistischen, bis sie eines Tages ihren marxistischen Mantel abwarfen um gänzlich der "Neuen Mitte" anzugehören.Aber inwieweit eine Arbeiterpartei in der heutigen Zeit der zunehmenden Vermassung durch die Informationsgesellschaft noch sinnvoll ist, lässt sich bezweifeln.

Gemessen am Einfluss ja, an ihren Zielen pas du tout :cool:

Findest du deine Aussage selbst nicht witzig?:)) Manchmal frage ich mich echt, warum die Roten es nicht begreifen und immer wieder denken, dass der Kommunismus eine Tages die Welt retten wird und das nach über 70 Jahren Versuch in etlichen Ländern der Welt das kommunistische Paradies zu schaffen.Hinzu kommt noch dessen Scheitern Anno 1989/90, welches natürlich als "reaktionärer Verrat" abgetan wird.:rolleyes: Wir leben alle manchmal in Traumwelten, das ist nicht zu bestreiten, aber das übertrifft wirklich alles.Die Einsicht in die Notwendigkeit der Gegenwart ist anscheinend einfach nicht vorhanden.Da fragt man sich doch wer hier die Reaktion verkörpert bzw. ihr ebenfalls hinzuzurechnen ist.

politi_m

14.05.2006, 17:30

In Deutschland wird von den etablierten vielfach das getan, was nicht der Wille der Mehrheit ist - daher die Politikverdrossenheit.
Ähem, das Meißte in unserer Politik wird gegen die Mehrheit der Bevölkerung gemacht: Erhöhung des EU-Beitrages, Einwanderung, Unternehmenssteuerreform usw..
Allein Hartz4 war gegen den Volkswillen und zugunsten der Unternehmer-Minderheit. Erinnerst Du Dich noch daran daß Schröder vor der Wahl vor 3 Jahren versprach, es gäbe keine Kröte mehr zu schlucken? Mit 1:1 Umsetzen hat das nichts zu tun. Es wurde einfach eine Politik an der Bevölkerung vorbei gemacht.Irgendwie verstehst du was nicht. Wir leben in keiner direkten Demokratie. Nicht das Volk entscheidet über die Gesetze, sondern seine Vertreter in den Parlamenten.

Mehrheiten zu bestimmten Themen in der Bevölkerung müssen nicht in den Parlamenten vertreten sein!

Und wenn jetzt die SPD für eine direktere Demokratie ist, aber die Union in den Parlamenten dagegen ist, dann ist die eventuell vorhandene Mehrheit in der Bevölkerung für eine direktere Demokratie vollkommen egal, es kommt auf die Mehrheit in den Parlamenten an! Und die ist dank der Union eben nicht vorhanden gewesen!

Hartz4 mit seinen verschärften Zumutbarkeitsregeln machte erst Dumpinglöhne möglich, da der Arbeitssuchende nun nicht mehr "Nein" sagen kann. Hier hat die SPD Dumpinglöhnen über Gesetz Tür und Tor geöffnet.Falsch! Nicht die SPD hat die Hartz-Gesetze durchgesetzt, sondern SPD und Union gemeinsam! Die Hartz-Gesetze sind keine SPD-Gesetze, sondern SPD/CDU/CSU-Gesetze!

Der Mindestlohn ist also eine 180-Grad-Wendung! Und das kommt nicht, weil darüber schon länger diskutiert wurde, sondern weil die PDS ihr mit ihren arbeiterfreundlichen Forderungen die Wähler abspenstig macht.Was? Weil die PDS arbeiterfreundlich ist, hat sie bei den letzten Bundestagswahlen 9% bekommen?? So ein Schwachsinn! Die PDS ist seit jeher arbeiterfreundlich, ist aber bei den vorherigen Bundestagswahlen misserabel abgeschnitten! Jetzt muss man mal nachdenken: Was hat sich von den Bundestagswahlen 2002 zu den Bundestagswahlen 2005 geändert? .... Ahja, stimmt! Zwischen den Bundestagswahlen wurden die Hartz-Gesetze umgesetzt!! Die PDS hat nichts mit den Hartz-Gesetzen am Hut gehabt! Die PDS hat aber durch die Hartz-Gesetze einen Aufschwung erlebt (Montagsdemos, WASG-Gründung, Neuwahl, etc.)! Ohne Hartz wäre die PDS auch in dieser Legislaturperiode wieder nicht im BT vertreten! Hätte die SPD von der Hartz-Reform abgelassen, dann gäbe es heute wieder keine PDS-Fraktion! Die PDS wurde also nicht aus eigener Kraft so stark, sondern wegen der SPD-Politik! Aus dem Grund kann keiner sagen, dass die PDS für einen Linksruck der SPD gesorgt hat! Das hat die SPD selbst! Sie selbst hat die PDS stark gemacht und sie selbst will sie wieder schwächer machen!

politi_m

14.05.2006, 17:41

Mensch, du bist ja so Institutionenfixiert, dass es zu deinem Hauptkriterium geworden ist.Natürlich ist es mein Hauptkriterium! Ich bin in eine Partei gegangen, um Politik zu unterstützen, mitzugestalten und schließlich zu betreiben!

Für außerparlamentarische Arbeit gehe ich nicht in eine Partei!

Eine Partei, die in der Vergangenheit sich von ihren ursprünglichen Grundsätzen schon so weit entfernt hat und in den letzten 7 Jahren bewiesen hat, wie "notwendig" ihre "Reformen" waren, wird nicht mehr eine 180-Grad-Wendung machen und wieder zu einer Arbeiterpartei finden.Die SPD war zuletzt vor Jahrzehnten eine Arbeiterpartei, sie ist schon lange eine Volkspartei.

Und wenn, dann nur durch diese typische Heuchlerei im Wahlkampf, oder wenn binnen Monate der neue Parteichef Reden posauniert, die folgenlos bleiben - einen auf links zu machen oder wenn links von der SPD eine Kraft auftaucht, die sich noch ernsthaft an ihren Werten festhält.Jajaja!... :rolleyes:
Dass ein Wahlprogramm niemals so oder so ähnlich umgesetzt werden kann, ist Realität!!

Ich sag's noch mal:
Erst wenn die SPD in allen Bundesländern und im Bund riesige Mehrheiten erlangt hat, wird das SPD-Programm 1:1 umgesetzt, vorher nicht!! Und es wird niemals soweit kommen!

Gemessen am Einfluss ja, an ihren Zielen pas du tout :cool: Das ist ja super! Viel Spaß bei der chronischen Bedeutungslosigkeit!

Und du denkst also dann auch, dass ein Beck einen echten Kurswechsel in der SPD machen wird, was? :))

Das nenn ich Leichtgläubigkeit.Den "Kurswechsel" (wenn man das so nennen will) hat es doch schon längst gegeben! Lies dir mal das Wahlmanifest durch!

Ich sagte, dass nicht mal in der öffentlichkeit bei der SPD Einigkeit gab, was den Mindestlohn angeht.Das ist klar, die SPD ist eine Volkspartei mit vielen Strömungen und Individuen.

Dennoch gilt grundsätzlich das, was die Partei beschlossen hat. Dazu muss man sich nur die Beschlüsse der letzten Parteitage und das Wahlmanifest durchlesen!

ortensia blu

14.05.2006, 17:44

Er heißt Hartz. Die Hartz-Reformen waren m. E. ein Schritt in die richtige Richtung.

Den Spruch habe ich auch schon oft gehört. Könntest du die Vorzüge, die diese Reformen gebracht haben aufzeigen und decken sie sich mit den großen Erwartungen, die man damit verbunden hat?

Apollon7

14.05.2006, 18:14

Den Spruch habe ich auch schon oft gehört. Könntest du die Vorzüge, die diese Reformen gebracht haben aufzeigen und decken sie sich mit den großen Erwartungen, die man damit verbunden hat?

Auf Dauer senken diese Reformen die Kosten im Arbeitsmarktssektor. Solche Begriffe wie Jobcenter, Ich-AG und die Umbenennung in »Arbeitsagentur« haben nur Verwirrung gestiftet, doch der Ansatz ist der Richtige. Es wird mehr auf die Vermittlung und nicht nur auf die Verwaltung wertgelegt. Der Druck wurde erhöht eine zumutbare Beschäftigung anzunehmen. Die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe ist ebenfalls begrüßenswert.

Ein abschließendes Urteil kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht treffen. Die Diskussion ist noch voll im Gange, diverse Änderungswünsche werden überprüft.

Frei-denker

14.05.2006, 18:56

politi_m schrieb:

Wir leben in keiner direkten Demokratie. Nicht das Volk entscheidet über die Gesetze, sondern seine Vertreter in den Parlamenten.
Mehrheiten zu bestimmten Themen in der Bevölkerung müssen nicht in den Parlamenten vertreten seinMein reden. Die SPD, wie auch andere Parteien hat gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung Politik gemacht. Das brauchst Du nicht auf die CDU zu schieben! Die SPD war an der Regierung, hat die Regierungsgehälter kassiert und ist für ihre Politik zunächst mal verantwortlich!

Nicht die SPD hat die Hartz-Gesetze durchgesetzt, sondern SPD und Union gemeinsam! Die Hartz-Gesetze sind keine SPD-Gesetze, sondern SPD/CDU/CSU-Gesetze!Was soll das? Hartz4 kam unter Spd-Regierung. Und der Auftrag an P. Hartz erging von Schröder, der früher bei VW war und daher die Kontakte zu Hartz hatte. Das CDU da ein Wörtchen mitgesprochen hat mag ja sein, doch wollen wir jetzt nicht noch die Schuld an Hartz4 auf andere schieben!

Zwischen den Bundestagswahlen wurden die Hartz-Gesetze umgesetzt!! Die PDS hat nichts mit den Hartz-Gesetzen am Hut gehabt! Die PDS hat aber durch die Hartz-Gesetze einen Aufschwung erlebt (Montagsdemos, WASG-Gründung, Neuwahl, etc.)! Ohne Hartz wäre die PDS auch in dieser Legislaturperiode wieder nicht im BT vertreten! Hätte die SPD von der Hartz-Reform abgelassen, dann gäbe es heute wieder keine PDS-Fraktion! Die PDS wurde also nicht aus eigener Kraft so stark, sondern wegen der SPD-Politik!Das kommt aufs gleiche raus. Jedenfalls ist die PDS nötig, damit es überhaupt noch eine Arbeiterpartei gibt, da die SPD sich vom Kapital hat kaufen lassen. Hätte es die PDS nicht gegeben, wäre der Mindestlohn wahrscheinlich nicht thematisiert worden. Den kann man als Ergebnis der PDS-Medienpräsens werten.

wtf

14.05.2006, 19:09

Die Nuttenpeter IV-"Reform" ist solange eine Totgeburt, wie nicht zeitgleich die Arbeitsmarktgesetze geändert werden. Es ist vollständig sinnlos, Kühe auf eine abgegraste Weide zu jagen.

politi_m

14.05.2006, 19:49

Die SPD, wie auch andere Parteien hat gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung Politik gemacht. Das brauchst Du nicht auf die CDU zu schieben!
Was soll das? Hartz4 kam unter Spd-Regierung. Und der Auftrag an P. Hartz erging von Schröder, der früher bei VW war und daher die Kontakte zu Hartz hatte. Das CDU da ein Wörtchen mitgesprochen hat mag ja sein, doch wollen wir jetzt nicht noch die Schuld an Hartz4 auf andere schieben!Gott steh mir bei, verstehst du das denn nicht?????

Weder die real existierende Gesundheitsreform, noch das Zuwanderungsgesetz, noch die Steuerreform, noch die Hartz-Gesetze sind Konzepte der SPD gewesen!! Bei allen großen Reformen der letzten Jahre war die Union maßgeblich beteiligt!!

Bei der Steuerreform wollte die SPD den Spitzensteuersatz auf 45% senken, aber die Union hat auf eine Senkung auf 42% gedrängt! Bei der Gesundheitsreform hat die Union auf die Einführung der Praxisgebühr gedrängt! Bei der Zuwanderung hat die Union auf scharfe Zuwanderungsregeln gedrängt und bei den Hartz-Reformen hat die Union auf harte Regeln gedrängt!

Die SPD wollte das Konzept der Hartz-Komission möglichst 1:1 umsetzen. Und dieses Konzept sah nicht vor, dass das ALGII auf 345€ gesenkt wird!! Es sah vor, dass das ALGII etwas mehr als 50% des zuletzt erhaltenen Lohns entspricht!!

Bedanke dich zuallererst bei der Union, dass nicht das reine Hartz-Konzept durchgesetzt worden ist!!

Das kommt aufs gleiche raus. Jedenfalls ist die PDS nötig, damit es überhaupt noch eine Arbeiterpartei gibt, da die SPD sich vom Kapital hat kaufen lassen. Hätte es die PDS nicht gegeben, wäre der Mindestlohn wahrscheinlich nicht thematisiert worden. Den kann man als Ergebnis der PDS-Medienpräsens werten.Und ich sag's noch mal: Die SPD diskutiert schon lange vor dem Hartz-Hype und dem PDS-Aufschwung über den Mindestlohn! Wenn du mir nicht glaubst, dann google einfach mal!!!!

Frei-denker

14.05.2006, 20:07

politi_m schrieb:

Die SPD wollte das Konzept der Hartz-Komission möglichst 1:1 umsetzen. Und dieses Konzept sah nicht vor, dass das ALGII auf 345€ gesenkt wird!! Es sah vor, dass das ALGII etwas mehr als 50% des zuletzt erhaltenen Lohns entspricht!!Moment mal, die SPD kann nicht ein unmenschliches und die Arbeitnehmerrechte mit Füßen tretendes Gesetz erlassen und dann sagen: "Ist nicht von mir - die böse CDU ist alles schuld!"

Entweder macht man gute Politik oder läßt die Finger davon! Die Spd hätte Hartz4 in der heutigen Form nie erlassen dürfen. Und wenn sie mit der CDU nur ein Gesetz erlassen kann, daß Verrat an den Arbeitnehmern bedeutet - dann erläßt sie besser kein Gesetz! Erst Mist bauen und sich dann aus der Verantwortung schleichen wollen - ein schwaches Spiel!

Und ich sag's noch mal: Die SPD diskutiert schon lange vor dem Hartz-Hype und dem PDS-Aufschwung über den Mindestlohn!Und ich sags auch nochmal: Hartz4 ging um 180 Grad in die andere Richtung! Ob irgendein Politiker hinter vorgehaltener Hand über irgendwas geredet hat ist da irrelevant. Aber das Politiker, speziell aus der Spd, hinterher etwas anderes machen, als sie vorher sagen ist ja nichts neues!

politi_m

14.05.2006, 20:20

Moment mal, die SPD kann nicht ein unmenschliches und die Arbeitnehmerrechte mit Füßen tretendes Gesetz erlassen und dann sagen: "Ist nicht von mir - die böse CDU ist alles schuld!"Es ist kein SPD-Gesetz! Es ist ein SPD/CDU/CSU-Gesetz!

Entweder macht man gute Politik oder läßt die Finger davon! Die Spd hätte Hartz4 in der heutigen Form nie erlassen dürfen. Und wenn sie mit der CDU nur ein Gesetz erlassen kann, daß Verrat an den Arbeitnehmern bedeutet - dann erläßt sie besser kein Gesetz! Erst Mist bauen und sich dann aus der Verantwortung schleichen wollen - ein schwaches Spiel!Das ist KP- und WASG-Logik: Entweder man setzt die eigenen Konzepte 1:1 um, oder man macht Opposition. Und da man in der Politik vor allem auch in Deutschland NIE seine eigenen Konzepte auch nur annähernd 1:1 umsetzen kann, scheuen WASG und Kommunisten Regierungsverantwortung wie der Teufel das Weihwasser!

Und ich sags auch nochmal: Hartz4 ging um 180 Grad in die andere Richtung!Das ist doch kein Wunder! Schließlich ist das real existierende Hartz IV nicht das SPD-Hartz IV! Schau dir das Konzept der Hartz-Kommission an und vergleiche!

Ob irgendein Politiker hinter vorgehaltener Hand über irgendwas geredet hat ist da irrelevant.Der Parteivorsitzende und der Gewerkschaftsrat haben darüber geredet, auf Parteitagen kam es zu Beschlüssen! ASF, Parteilinke und Jusos fordern den Mindestlohn meines Wissens schon lange! Es war nicht "irgendein SPD-Politiker", der vom Mindestlohn geredet hat!

Aber das Politiker, speziell aus der Spd, hinterher etwas anderes machen, als sie vorher sagen ist ja nichts neues!Du verstehst anscheinend nicht das deutsche politische System! Wenn eine Partei ein Gesetz durchsetzen will, braucht sie eine Mehrheit dafür! Wenn sie keine eigene Mehrheit hat, muss sie sich eine Mehrheit mithilfe einer/mehreren anderen Partei(en) durch einen Kompromiss beschaffen! Ergo: Das eigene Konzept wird nicht umgesetzt, sondern der Kompromiss zwischen zwei oder mehreren Parteien!

Frei-denker

14.05.2006, 20:41

politi_m schrieb:

Wenn eine Partei ein Gesetz durchsetzen will, braucht sie eine Mehrheit dafür! Wenn sie keine eigene Mehrheit hat, muss sie sich eine Mehrheit mithilfe einer/mehreren anderen Partei(en) durch einen Kompromiss beschaffen! Ergo: Das eigene Konzept wird nicht umgesetzt, sondern der Kompromiss zwischen zwei oder mehreren Parteien!
Meiner Meinung nach sollte man Politk machen, um etwas positives zu bewirken. Wenn der Kompromiß mit der anderen Partei eine unmenschliche Ausbeutung und Verschlechterung der Lebensverhältnisse der Menschen, sprich etwas negatives darstellt, ist es unverantwortlich auf diesen Kompromiß einzugehen.

politi_m

14.05.2006, 20:52

politi_m schrieb:

Meiner Meinung nach sollte man Politk machen, um etwas positives zu bewirken. Wenn der Kompromiß mit der anderen Partei eine unmenschliche Ausbeutung und Verschlechterung der Lebensverhältnisse der Menschen, sprich etwas negatives darstellt, ist es unverantwortlich auf diesen Kompromiß einzugehen.
Schon mal darüber nachgedacht, dass sowohl SPD als auch CDU/CSU etwas positives bewirken wollten? Z.B. Leute in Arbeit zu bringen?

Wenn die SPD auf keine Kompromisse eingegangen wäre, dann wäre kaum ein großes Reformprojekt in die Gänge gekommen, egal ob Steuerreform, Zuwanderungsgesetz, etc. pp. Totaler Handlungsstillstand. Und wenn jede Partei so denken würde, wären wir völlig am Ende. Zum Glück ist das nicht so!

Letztlich sei auch gesagt, dass uns die SPD vor einer Arbeitsmarktreform auf CDU/CSU-Basis bewahrt hat. Das wäre Hartz IV im Quadrat! Auch das ist eine Leistung!

xjanjan

14.05.2006, 20:53

sie solte die überwindung des kapitalismus wieder ins programm auf nehmen
aber mit beck hat die spd einen guten zug gemacht
sehr lobens wert

Frei-denker

14.05.2006, 21:04

politi_m schrieb:

Schon mal darüber nachgedacht, dass sowohl SPD als auch CDU/CSU etwas positives bewirken wollten? Z.B. Leute in Arbeit zu bringen?Ne, das glaube ich nun wirklich nicht. Die CDU wollte die Unternehmer in die Lage versetzen, ihre Gewinne durch Dumpinglöhne zu erhöhen und die Spd ist mittlerweile soweit vom Kapital gekauft, daß sie bereit war, ihre Wähler zu verraten und an die Unternehmer zu verkaufen.

Wenn die SPD auf keine Kompromisse eingegangen wäre, dann wäre kaum ein großes Reformprojekt in die Gänge gekommen, egal ob Steuerreform, Zuwanderungsgesetz, etc. pp.Das wäre auch besser gewesen. Der Himmel schütze uns vor dem was die Politiker als "Reform" bezeichnen. Normalerweise bedeutet "Reform" eine Verbesserung - was die etablierten Parteien jedoch machen, ist regelmäßig eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse der Menschen unseres Landes!

etztlich sei auch gesagt, dass uns die SPD vor einer Arbeitsmarktreform auf CDU/CSU-Basis bewahrt hat. Das wäre Hartz IV im Quadrat! Auch das ist eine Leistung! lol, mit anderen Worten: Es hätte auch noch schlimmer kommen können. Tolle Leistung!

politi_m

14.05.2006, 21:17

Ne, das glaube ich nun wirklich nicht. Die CDU wollte die Unternehmer in die Lage versetzen, ihre Gewinne durch Dumpinglöhne zu erhöhen und die Spd ist mittlerweile soweit vom Kapital gekauft, daß sie bereit war, ihre Wähler zu verraten und an die Unternehmer zu verkaufen.Ach ja, alles Marionetten der Unternehmer!... Da ist eine riesengroße Verschwörung im Gange!... :O

Das wäre auch besser gewesen.Wie gesagt: Wenn jede Partei so denken würde, wären wir völlig am Ende. Aber okay, das ist halt deine Meinung. Realistisch ist das aber nicht.

lol, mit anderen Worten: Es hätte auch noch schlimmer kommen können. Tolle Leistung!Die SPD hat z.B. auch den Wiedereinstieg in die Atomenergie und die Kopfpauschale verhindert!

Auch WASG und PDS rühmen sich damit, Schwarz-Gelb verhindert zu haben!

Natürlich ist es eine Leistung, schlimmeres zu verhindern!

Frei-denker

14.05.2006, 21:29

politi_m schrieb:

Ach ja, alles Marionetten der Unternehmer!... Da ist eine riesengroße Verschwörung im Gange!.
Beispiele?
Scharping --> Hunziger
Müller --> EON/Ruhrgas
Gerster--> mußte wegen Bestechung sogar Hut nehmen
Schröder--> EON-Gasprom, VW
Kölner SPd --> Trienekens

Noch mehr? Untersuche doch mal die Bundestagsabgeordneten bzgl. Nebenjobs und Aufsichtsratposten! Die Einflußnahme des Kapitals auf die Politik existiert nun wirklich nicht erst seit heute!

Wie gesagt: Wenn jede Partei so denken würde, wären wir völlig am Ende.Vielleicht würde es dem Bürger aber auch leichter fallen einer Partei zur absoluten Mehrheit zu verhelfen, weil die Parteien zur Abwechslung mal verläßlich wären und zu ihrer Linie stehen würden. Dann würde sich der Bürger auch nicht mehr ärgern müssen, weil die Politiker nach der Wahl mal wieder das Gegenteil von dem tun, was sie vor der Wahl versprochen haben.

Die SPD hat z.B. auch den Wiedereinstieg in die Atomenergie und die Kopfpauschale verhindert!Ok, keine Kopfpauschale - dafür mehr Abgabenerhöhungen, als ich Finger an der Hand habe.

politi_m

14.05.2006, 21:40

Beispiele?
Scharping --> Hunziger
Müller --> EON/Ruhrgas
Gerster--> mußte wegen Bestechung sogar Hut nehmen
Schröder--> EON-Gasprom, VW
Kölner SPd --> Trienekens

Noch mehr? Untersuche doch mal die Bundestagsabgeordneten bzgl. Nebenjobs und Aufsichtsratposten! Die Einflußnahme des Kapitals auf die Politik existiert nun wirklich nicht erst seit heute! Warum sollten sie denn deshalb nicht die Arbeitslosen in Beschäftigung bringen wollen? Kannst du Gedanken lesen?

Vielleicht würde es dem Bürger aber auch leichter fallen einer Partei zur absoluten Mehrheit zu verhelfen, weil die Parteien zur Abwechslung mal verläßlich wären und zu ihrer Linie stehen würden.Angenommen, die Union hätte am 18. Sept. 05 eine absolute Mehrheit erlangt. Dann könnte sie trotzdem nicht alles durchsetzen, was sie will! Denn sie hat immer noch nicht alle Stimmen in der Kultusministerkonferenz, in der Innenministerkonferenz, etc. Sie hätte immer noch keine eigene absolute Mehrheit im Bundesrat! Und sie hätte immer noch keine 2/3-Mehrheiten jeweils im Bundestag und im Bundesrat um Grundgesetzänderungen vorzunehmen.

Du siehst: Deine Vorstellung von Politik ist unmöglich! Politik besteht immer aus Kompromissen!

Ok, keine Kopfpauschale - dafür mehr Abgabenerhöhungen, als ich Finger an der Hand habe.Natürlich! Politik besteht aus Kompromissen!

Die SPD hat außerdem die Abschaffung der Tarifautonomie verhindert, das "visionäre" Kirchhof-Steuermodell, etc.

Ist es keine Leistung der PDS gewesen, Schwarz-Gelb zu verhindern?

Frei-denker

14.05.2006, 21:57

politi_m schrieb:

Warum sollten sie denn deshalb nicht die Arbeitslosen in Beschäftigung bringen wollen?Die Frage ist ja zu welchem Lohn. Ohne Hartz4 hätten die Unternehmer den Arbeitssuchenden einen halbwegs angemessenen Job zahlen müssen, um ihn zur Arbeitsaufnahme zu bewegen. Durch Hartz4 und den verschärften Zumutbarkeitsregeln kann der Unternehmer extremen Lohndumping betreiben und der Arbeitssuchende kann nicht Nein sagen, da ihm sonst das Arbeitsamt die Nahrungsmittel streicht. Hier wurde der Arbeiter durch die SPD an die Unternehmer verraten und verkauft.

Durch die Minijobregelung der SPD kann der Unternehmer Vollzeitstellen in mehrere Minijobs wandeln, gleichzeitig den Stundenlohn absenken und sich auf diese Weise Teile der Rentenbeiträge der Arbeiter in die eigene Tasche stecken.

Und niemand kann mir erzählen, daß eine ursprüngliche Arbeitnehmerpartei die Arbeiter in derart katastrophale Weise zugunsten der Arbeitgeber über den Tisch zieht ohne daß sie dafür in irgendeiner Weise alimentiert wurde! Grad wenn sie schon von den Unternehmerverbänden lukrative Nebenjobs erhält!

Natürlich! Politik besteht aus Kompromissen!Merkst Du nicht, daß die SPD vor lauter angeblicher Kompromisse unser Land in die Verelendung führt?

politi_m

14.05.2006, 22:21

Weißt du was? Diese Diskussion bringt absolut gar nix, wir drehen uns im Kreis!

Kenshin-Himura

16.05.2006, 22:52

+ Axel Berg
+ Helmut Schmidt
+ politi_m
+ haben sich mal im 19.Jahrhundert für - damals noch berechtigte - finanzielle Besser-Stellung der Arbeiter engagiert

- müssen ideologisch generalüberholt werden -> wirtschaftlich ist deutlicher Rechtsruck nötig, Abkehr vom Atomausstieg, Demokratisierung
- nicht mehr zu übersehende inflationär-überdurchschnittliche, wirtschaftliche Inkompetenz u. Unfähigkeit
- die arroganteste Partei im deutschen Bundestag
- links
- konservativ
- Willy Brandt, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, Olaf Scholz, Hubertus Heil, Otto Schily, Steffen Reiche, Jürgen Rupprecht, Edelgard Bulmahn, Renate Schmidt, Monika Griefahn, Peter Struck, Sigmar Gabriel,...

Odin

16.05.2006, 22:59

Wir werden es schaffen - Packt zu, Kameraden!

DrBrezner

07.06.2006, 22:32

Ideologisch furchterregend, in der Praxis Gott sei Dank milder.

In der Politik: In manchen Bereichen ganz vernünftige Ansätze, aber insgesamt zu viel Staat.

Personen:
Kurt Beck: ein bodenständiger, pragmatischer, eigentlich vernünftiger Pfälzer, der erfolgreich mit der FDP koalierte. In letzter Zeit aber zu besteuerungsfreudig.
Franz Müntefering: unsympathischer Prolet

Kenshin-Himura

08.06.2006, 18:20

Personen:
Kurt Beck: ein bodenständiger, pragmatischer, eigentlich vernünftiger Pfälzer, der erfolgreich mit der FDP koalierte. In letzter Zeit aber zu besteuerungsfreudig.

Dazu kommt sein Geschwätze über die imaginären Unmengen von Nazi-Gewalt auf Deutschen Straßen, wo er sich stark dafür eingesetzt hat, dass die Gelder für den ,,Kampf gegen Rechts" erhalten bleiben.

Franz Müntefering: unsympathischer Prolet

Nicht nur unsympathisch, sondern auch mit ,,furchterregender" Ideologie. Das macht sich bei ihm teilweise sogar in der Praxis bemerkbar, wie man an seinem diktatorischen Umgang mit seiner Partei sieht. Dabei ist er durchaus zum Denken fähig, es gibt eben auch ,,intellektuelle Prolls", wie ich schon sagte... Aber ,,intellektuell" ist wiederum nun auch nicht gerade...

Pfeifenraucher

12.06.2006, 14:31

tommy3333

12.06.2006, 19:37

wtf

12.06.2006, 20:12

Naja, man muß sagen, daß Wiefelspütz zwar abnorm aussieht, aber relativ intelligente Sachen von sich gibt (im Unterschied zu den anderen Dummbatzen).

tommy3333

12.06.2006, 20:28

Der Vorstoß des SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz, den Sicherheitsbehörden direkten Zugriff auf Buchungsdaten von Reiseunternehmen zu ermöglichen, wird von der Reisebranche abgelehnt. Wiefelspütz habe wohl «einen vorgezogenen Aprilscherz» gemacht, kommentierte Klaus Laepple, Präsident des Deutschen Reisebüro und Reiseveranstalter Verbandes (DRV) den Vorschlag.

Dem «Tagesspiegel» sagte Laepple: «Wir würden uns mit Sicherheit dagegen wehren, die Kundendaten preiszugeben. Unsere Kunden vertrauen darauf, dass wir ihre Daten nicht weitergeben.

Quelle: http://www.netzeitung.de/spezial/kampfgegenterror/331729.html
Da könnte man sich auch glatt auch zu der "Idee" hinreißen lassen, diese Daten auch zur Vorbeugung des Strafbestandes der "Republikflucht" anzuwenden, denn es sollte bekannt sein, es verlassen mehr Akademiker Deutschland als Terroristen infiltrieren. Nein, diesen Wiefelspütz traue ich nicht über dem Weg.