für alle die ein Hakenkreuz im Aventar haben

[Sterntaler]

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,413443,00.html


auch als Hinweis gedacht für die Mods hier.


HAKENKREUZ-JAGD

"Wir wissen, dass wir die Falschen bestrafen"

Von Roland Maier-Leliveldt

Weil er einen Anstecker mit fett durchgestrichenem Hakenkreuz trug, kam ein Tübinger Student vor Gericht und wurde am Ende freigesprochen. Stuttgarter Staatsanwälte piesacken trotzdem weiter Nazi-Gegner - zum Beispiel Punks, die Antifa-Symbole verschicken.


"Die wahren Punks sitzen doch in der Stuttgarter Staatsanwaltschaft." In seinem kleinen Büro in Winnenden bei Stuttgart sitzt Jürgen Kamm, 31, und lacht. Dabei ist ihm eher zum Weinen zumute. Seit letzten August ermitteln die Stuttgarter Staatsanwälte gegen den Geschäftsführer des Mailorderversands Nix Gut - wegen der Produktpalette: Als Punk und überzeugter Antifaschist vertreibt Kamm unter anderem Aufnäher, Buttons und T-Shirts mit durchgestrichenen oder zerbrochenen Hakenkreuzen.


ANTI-NAZI-SYMBOLE: IM VISIER DER STAATSANWALTSCHAFT


da fällt mir glatt Vitro ein.

[Biskra]

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,413443,00.html


auch als Hinweis gedacht für die Mods hier.


Die haben echt nicht mehr alle Tassen im Schrank in Stuttgart. Scheinbar leidet die Staatsanwaltschaft dort unter personeller Überbelegung. Als Justizminister würde ich da mal ein paar Stellen einsparen. :cool:

[Obi-Wan Kenobi]

Naja, das ist bekannt und trotzdem wird sich wahrscheinlich keine dran halten

[SAMURAI]

http://http://www.spiegel.de/img/0,1020,617695,00.jpg

Es geht um Anti-Hakenkreuze !

[LuckyLuke]

Weil er einen Anstecker mit fett durchgestrichenem Hakenkreuz trug, kam ein Tübinger Student vor Gericht und wurde am Ende freigesprochen.

Was wohl der wichtige Teil ist und andere Staatsanwälte von ähnlichem Treiben abhalten sollte.

[Sterntaler]

Was wohl der wichtige Teil ist und andere Staatsanwälte von ähnlichem Treiben abhalten sollte.



also freie Fahrt?


§ 86 StGB Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel

1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,

2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,

3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder

4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

(4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.


§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder

2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind.

(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend

[Hofer]

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,413443,00.html


auch als Hinweis gedacht für die Mods hier.

da fällt mir glatt Vitro ein.


Ausgerechnet der linksradikale Antifa-Club VVN im Spiegelbericht . Der wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet, sind stramme Marxisten.

[bernhard44]

Auch dazu hat unsere Bundesbetroffenheitsbeauftragte etwas zu sagen!

Edit. Henning als Mod. Begr. Verboten!
Selbstanzeige als Zeichen gegen Rechtsextremismus

Anstecker und Schlüsselanhänger gegen Nazis
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, setzt mit dem Tragen eines Buttons mit durchgestrichenem Hakenkreuz und einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft beim Landegericht Stuttgart ein Zeichen für Zivilcourage: Die GRÜNEN-Vorsitzende wendet sich damit gegen die Verharmlosung des Rechtsextremismus und den rüden Umgang der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Menschen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. .....................................

http://www.claudia-roth.de/

[leuchtender Phönix]

Auch dazu hat unsere Bundesbetroffenheitsbeauftragte etwas zu sagen!

edit! Henning als Mod. siehe Gatter 8
Selbstanzeige als Zeichen gegen Rechtsextremismus

Anstecker und Schlüsselanhänger gegen Nazis
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, setzt mit dem Tragen eines Buttons mit durchgestrichenem Hakenkreuz und einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft beim Landegericht Stuttgart ein Zeichen für Zivilcourage: Die GRÜNEN-Vorsitzende wendet sich damit gegen die Verharmlosung des Rechtsextremismus und den rüden Umgang der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Menschen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. .....................................

http://www.claudia-roth.de/

Hat die Gute denn nichts wichtigeres zu tun als Zeichen gegen Rechtsradikalismus zu setzten. Davon gibt es doch schon mehr als genug.

[LuckyLuke]

also freie Fahrt?

Eigentlich ja, denn es ist davon auszugehen, dass andere Richter diesen Urteilsspruch als Maßstab nehmen.

[Apifera]

Kann es sein, dass eine allzu intensive Beschäftigung mit der Juristerei einem den Blick auf die Realität versperrt?

Die entsprechende Vorschrift wurde doch erlassen, um Anhängern des Terrorregimes von 1933 bis 1945 die Verwendung ihrer geliebten Symbole zu untersagen. Aber in diesem Fall schießt der Staatsanwalt nicht mit Kanonen auf Spatzen, sondern gehörig neben das Ziel.

Vielleicht steckt noch etwas zuviel von der Zeit von 1933 bis 1945 in den Köpfen mancher verantwortlichen Juristen.

[dimu]

Auch dazu hat unsere Bundesbetroffenheitsbeauftragte etwas zu sagen!

Edit. Henning als Mod. Begründung: s. Gatter 8
Selbstanzeige als Zeichen gegen Rechtsextremismus

Anstecker und Schlüsselanhänger gegen Nazis
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, setzt mit dem Tragen eines Buttons mit durchgestrichenem Hakenkreuz und einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft beim Landegericht Stuttgart ein Zeichen für Zivilcourage: Die GRÜNEN-Vorsitzende wendet sich damit gegen die Verharmlosung des Rechtsextremismus und den rüden Umgang der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Menschen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. .....................................

http://www.claudia-roth.de/

aahhh, wiedermal die dame mit dem pfannkuchengesicht, mit 'nem sprung
in ihrer schüssel und der für ihr kastl einige rädchen fehlen.
kann doch gar nicht anders sein. dummheit setzt sich in scene.
.

[Luzifers Freund]

Naja, das ist bekannt und trotzdem wird sich wahrscheinlich keine dran halten
Nö.

http://www.destroyedworld.de

http://images.google.de/images?q=Metal+gegen+nazis&btnG=Suche&svnum=10&hs=KeV&hl=de&lr=&client=firefox-a&rls=org.mozilla%3Ade%3Aofficial_s

[Germane]

Auch dazu hat unsere Bundesbetroffenheitsbeauftragte etwas zu sagen!

Edit. Henning als Mod. Begründung: s. Gatter 8

Selbstanzeige als Zeichen gegen Rechtsextremismus

Anstecker und Schlüsselanhänger gegen Nazis
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, setzt mit dem Tragen eines Buttons mit durchgestrichenem Hakenkreuz und einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft beim Landegericht Stuttgart ein Zeichen für Zivilcourage: Die GRÜNEN-Vorsitzende wendet sich damit gegen die Verharmlosung des Rechtsextremismus und den rüden Umgang der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Menschen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. .....................................

http://www.claudia-roth.de/

ich hasse diese linken provokationen und dan auch noch ungestraft davon kommen.

[Sterntaler]

die Fotostrecke kann man sich im Spiegel anschauen.


Edit. Henning als Mod

[Lucky punch]

[QUOTE=Viewer]die Fotostrecke kann man sich im Spiegel anschauen.

Edit. Henning als Mod

Scheint ja eine wirkliche "anti nazi"-industrie zu geben :D womit sich hierzulande alles geld machen lässt... :)) :rolleyes:

[LuckyLuke]

Tja, so hat halt jede Subkultur ihre Merchandaisingprodukte,

Firmen wie Thor Steinar und Consdaple verdienen ja auch recht gut an ihrem Ruf

[Anti-Zionist]

Scheint ja eine wirkliche "anti nazi"-industrie zu geben :D womit sich hierzulande alles geld machen lässt... :)) :rolleyes:
Wer ein Loser ist im Leben, wird Antifaschist und kann damit prahlen, Nazis zu bekämpfen. :2faces:

"Politische Diffamierung - Linksherum im Kreise": http://www.maxeiner-miersch.de/standp2003-11-26a.htm

[MrS]

Wer ein Loser ist im Leben, wird Antifaschist und kann damit prahlen, Nazis zu bekämpfen. :2faces:

Wer ein noch größerer Loser ist, wird Nazi und wird von den anderen Losern bekämpft.

Loser, Loser, soweit das Auge reicht.

[Anti-Zionist]

Wer ein noch größerer Loser ist, wird Nazi und wird von den anderen Losern bekämpft.

Loser, Loser, soweit das Auge reicht.
Doof nur, wenn man kein Nazi ist und von Losern zu einem gemacht wird. :rolleyes:

[Lucky punch]

Tja, so hat halt jede Subkultur ihre Merchandaisingprodukte,

Firmen wie Thor Steinar und Consdaple verdienen ja auch recht gut an ihrem Ruf


Wer trägt denn Consdaple :rolleyes:

Und Thor Steinar sieht im Gegensatz zu dem Antifakrams gut aus und ist von guter Qualität :]

[redanarchist]

hey lucky punch, da du ja hier gleich antworten wirst:
kannst du mal dieses dämliche bild aus deinem avatar nehmen? :rolleyes:
das ist nicht provokativ, sondern nur hässlich, sieht aus als hätte der arme typ die masern. nervt mich jedesmal wenn ichs sehe. machs doch wie würfelqualle, der wechselt auch täglich seine ostkarten...

[MrS]

Doof nur, wenn man kein Nazi ist und von Losern zu einem gemacht wird. :rolleyes:

Wirklich doof.

[Liegnitz]

Auch dazu hat unsere Bundesbetroffenheitsbeauftragte etwas zu sagen!

Edit. Henning als Mod. Begründung: s. Gatter 8

Selbstanzeige als Zeichen gegen Rechtsextremismus

Anstecker und Schlüsselanhänger gegen Nazis
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, setzt mit dem Tragen eines Buttons mit durchgestrichenem Hakenkreuz und einer Selbstanzeige bei der Staatsanwaltschaft beim Landegericht Stuttgart ein Zeichen für Zivilcourage: Die GRÜNEN-Vorsitzende wendet sich damit gegen die Verharmlosung des Rechtsextremismus und den rüden Umgang der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit Menschen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen. .....................................

http://www.claudia-roth.de/
Die könnens nicht lassen. Diese Neomarxistennachfolger.


. Die Kulturrevolutionäre von 1968 haben es geschafft, den Kommunismus und den Sozialismus vom Totalitarismusverdacht zu reinigen und gleichzeitig den demokratischen Rechtsstaat mit seiner Sozialen Marktwirtschaft unter Faschismusverdacht zu stellen. Die 68er waren überzeugte Neomarxisten. Hinter allen ihren Äußerungen stand der Satz von Max Horkheimer: "Wer vom Kapitalismus nicht reden will, der soll vom Faschismus schweigen". Kurz: Das Nachkriegs-Westdeutschland war ein "faschistischer Schweinestaat", den man zerstören mußte. Das war zunächst die Legitimation der 68er, der deutschen Demokratie den Kampf anzusagen und Menschen zu ermorden.

http://www.die-wende.de/

[Würfelqualle]

Gibts die Schlüsselanhänger auch ohne rote Balken ??? 8o


:))


Gruss vonne Würfelqualle

[WALDSCHRAT]

Nun ist Schluß oder ich sperre den Strang!!!

Das Zeigen auch von durchgestrichenen Nazisymbolen ist nach Urteil eines Landgerichtes -müßte ich jetzt raussuchen, habe aber keine Lust dazu- ebenfalls verboten!

Daher habe ich den Strang gesäubert.

Sollte das hier nochmal passieren --->closed!

Gruß

Henning

[GraveDigger]

Scheint ja eine wirkliche "anti nazi"-industrie zu geben :D womit sich hierzulande alles geld machen lässt... :)) :rolleyes:

Bitte, bitte, erzähl Das nicht jedem - sonst kommt ein Zentralrat der Deppen noch auf die Idee eine zweite HCCaesarindustrie aufzubauen . . .
mir reichen die Kreuze, Hakenkreuze, zerbrochene und durchgestrichene Hakenkreuze usw. jetzt schon

Allen ein schönes WE ( ich geh jetzt erstmal pennen )

Grave

[bernhard44]

Nun ist Schluß oder ich sperre den Strang!!!

Das Zeigen auch von durchgestrichenen Nazisymbolen ist nach Urteil eines Landgerichtes -müßte ich jetzt raussuchen, habe aber keine Lust dazu- ebenfalls verboten!

Daher habe ich den Strang gesäubert.

Sollte das hier nochmal passieren --->closed!

Gruß

Henning

Hallo Henning,

Ich verstehe deine Problematik, doch ist es nicht höchst widersinnig?

Steht Frau C.Roth über dem Recht? Will sie es jetzt Helmut Kohl nachmachen und sich demonstrativ, außerhalb der Rechtsnormen bewegen?
Die besagten Bilder mit dem durchgestrichenen Nazi-Symbol, stammen übrigens von ihrer offiziellen Homepage.

http://www.claudia-roth.de/

[Anti-Zionist]

Wirklich doof.
Für die Nazi-Macher ist das doof, ja.

[Anti-Zionist]

Clodia Roth ist eine Wichtigtuerin.

Aber mal was anderes. Shraga Elam, israelischer Recherchejournalist, hat einen sehr lesenswerten Artikel, "Die Holocaust-Industrie und die 'Holocaust-Religion'" geschrieben:


Vor zwei Jahren popularisierte der Politologe Norman Finkelstein den Begriff "Holocaust-Industrie". Er brachte damit dem breiteren Publikum eine bestehende Kritik gegen den Missbrauch der Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg durch jüdische Organisationen zur Kenntnis. In der Folge werde ich versuchen, mich mit dieser wichtigen und notwendigen Kritik auseinanderzusetzen. Es geht weder Norman Finkelstein noch mir und anderen kritisch eingestellten Jüdinnen und Juden darum, die grausame Geschichte unserer Eltern und Verwandten zu verharmlosen und oder gar zu negieren. Ganz im Gegenteil! Es geht um ein Plädoyer für die einzige moralisch vertretbare Lehre aus den NS-Zeiten: "nie wieder Völkermord", "nie wieder Verfolgungen" und für eine saubere, differenzierte geschichtliche Aufarbeitung, ohne Ausklammerung von unbequemen Abschnitten. Es geht um einen Protest gegen die Ausbeutung der Vergangenheit für verwerfliche Zwecke und gegen eine rassistische mythische Geschichtsschreibung. Die starke Tabuisierung des Themas - vor allem in Deutschland - macht schon alleine die Schwächen der Vergangenheitsaufbereitung manifest. Eine Normalisierung des Umgangs mit den schrecklichen Ereignissen während der Nazi-Zeit wird gar nicht angestrebt, sondern, ganz im Gegenteil, als Verharmlosungsversuch bekämpft.


Tabuisierung des Holocaust?

Ich traute meinen Ohren nicht, als ich an diesem Sonntag im ZDF den bekannten Philosophen Peter Sloterdijk hörte, wie er für die Aufrechterhaltung der Tabuisierung plädierte. Dieser anachronistische anti-emanzipatorische Ansatz ist gefährlich für die Gesamtgesellschaft. Offen denkende Menschen werden dadurch zu Kriminellen gemacht und in eine rechtsradikale Ecke gedrängt. Meine Grundthese ist, dass diese Tabuisierung und dieser Missbrauch, welcher mehrheitlich von der Führung der zionistischen Bewegung betrieben wurde - und wird -, auch nicht im Interesse der Mehrzahl der Jüdinnen und Juden ist. Es geht mir primär um eine Grundsatzkritik gegen Nationalismus im Allgemeinen. Denn das Beispiel Zionismus, wie ich in der Folge darzulegen versuchen werde, zeigt einmal mehr, dass die sogenannten nationalen Befreiungsbewegungen gar nicht im Interesse des 'Volkes' sind, sondern lediglich bestimmten Gruppen Vorteile bringen.

...

Quelle: http://www.haefely.info/gesellschaft+politik_holocaust-theologie+industrie.htm

[Biskra]

Nun ist Schluß oder ich sperre den Strang!!!

Das Zeigen auch von durchgestrichenen Nazisymbolen ist nach Urteil eines Landgerichtes -müßte ich jetzt raussuchen, habe aber keine Lust dazu- ebenfalls verboten!

Das ist schlichtweg falsch. Alle Verfahren endeten bis jetzt mit Freispruch oder Einstellung.