Union wagt Tabubruch bei Hartz IV

[Sybilla]

Angesichts der ausufernden Kosten für die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform haben die Haushaltspolitiker von CDU und CSU erstmals eine Kürzung des Arbeitslosengelds II (Alg II) ins Gespräch gebracht. Die SPD lehnt eine geringere Leistung ab.
"Ich begrüße, dass Arbeitsminister Franz Müntefering offenbar bereit ist, auch über die Höhe des Arbeitslosengelds II nachzudenken", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter, der FTD. "Das halte ich nicht nur für konsequent, sondern auch für eine Möglichkeit, Kosten einzusparen."

Die Kürzung der Leistungen für über vier Millionen Langzeitarbeitslose wäre ein Tabubruch ....

Experten begründen den Kostenanstieg mit dem ungebremsten Zuwachs an Alg-II-Haushalten. Tatsächlich sind es deutlich mehr als bislang bekannt. Im März hatte die BA die Zahl zuletzt auf 3,9 Millionen geschätzt. Bei der Überprüfung ergibt sich jedoch regelmäßig, dass die vorläufige Schätzung um etwa 200.000 Fälle zu niedrig angesetzt war. So lag die tatsächliche Zahl der Haushalte bereits im November bei 3,9 Millionen.


http://www.ftd.de/politik/deutschland/66550.html

Jetzt sind die Neoliberalen dabei den Bogen zu überspannen!

[Einsatzleiter]

Jetzt sind die Neoliberalen dabei den Bogen zu überspannen!

Ist es Zeit, dass sich die Arbeiter bewaffnen und eine Rote Garde gebildet wird?? :)

[Grileg]

Aber irgendwie sind die Aussagen in dem Artikel nicht ganz in sich schlüssig.
Wie paßt denn der "ungebremste Anstieg der ALGII-Haushalte" mit der "gut laufenden Konjunktur" zusammen ?( ;)

Aber, sollen sie ruhig machen ... irgendwie muß ja der Rückhalt für die Linkspartei.PDS weiter ausgebaut werden. Die Worte von Gysi und Lafo hör ich im Geiste jetzt schon ... :D

[Sterntaler]

...wenn man zum Beispiel an anataloische und arabische zu alimentierende Unterschichten unbegebremst Hartz IV austeilt(und keinen Cent dafür eingezahlt haben) . dann brauch man sich nicht zu wundern , das das Geld knapp wird, bei ca. 6 Mrd. Menschen auf der Welt, alles potentiellen Hartz IV Empfänger könnte es leicht sein das sich der Deutsche Steuerzahler leicht überhebt. Gleichzeitig hat derjenige der 30 Jahre und mehr eingezahlt hat nach einem Jahr den gleichen Anspruch, mit dem Zusatz, das noch seine erarbeitete Leistung aufbrauchen muss.

[turn-the-page]

Es wäre keine Überraschung bzw. nur logisch, wenn niemand mehr ein Haus oder eine Wohnung kauft oder privat für sein Alter vorsorgt, wenn ihm im Ernstfall nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit bis auf einen relativ geringen Schonbetrag alles genommen wird.
Warum sollte man sparen, wenn man dafür ggf. auch noch bestraft wird ???

Und dass zwischen jahre- oder gar jahrzehntelangen Beitragszahlern und denen, die niemals auch nur einen Cent in das Sozialsystem eingezahlt haben, kein Unterschied gemacht wird, ist eine Sache, die mir meine Halsschlagader immer wieder ganz gewaltig anschwellen läßt. Sauerei !!!

[meckerle]

Habt euch doch nicht so.

Lafontaine forderte in seinen Wahlpropaganda-Reden mindestens 1.500 € für jeden.

" Wer nicht arbeitet, soll wenigstens gut leben " ! :lol:

Woher das Geld kommen soll, hat er nicht gesagt !:2faces:

[Drosselbart]

Ist es Zeit, dass sich die Arbeiter bewaffnen und eine Rote Garde gebildet wird?? :)

Die Arbeiter- und Bauernmacht ist in alle Winde zerstreut. Hat sich selbst verkauft und abgewickelt. Bitte jetzt nicht jammern.

[turn-the-page]

Btw, kürzlich gab es mal einen Bericht, nachdem die Richter die jetzige Höhe der HartzIV-Bezüge "unter Bauchschmerzen" als verfassungskonform erklärt haben, obwohl sie eigentlich zu niedrig sind (seit 1998 keine Anpassung mehr!).

Wie paßt dazu eine Kürzung?

Oder ist das nur mal wieder eine neue Sau, die durchs Dorf getrieben wird ??? X(

[meckerle]

Es wäre keine Überraschung bzw. nur logisch, wenn niemand mehr ein Haus oder eine Wohnung kauft oder privat für sein Alter vorsorgt, wenn ihm im Ernstfall nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit bis auf einen relativ geringen Schonbetrag alles genommen wird.
Warum sollte man sparen, wenn man dafür ggf. auch noch bestraft wird ???

Und das zwischen jahre- oder gar jahrezentelangen Beitragszahlern und denen, die niemals auch nur einen Cent in das Sozialsystem eingezahlt haben, kein Unterschied gemacht wird, ist eine Sache, die mir meine Halsschlagader immer wieder ganz gewaltig anschwellen läßt. Sauerei !!!
Wo bleibt deine Solidarität ? :2faces:

[Sterntaler]

Wo bleibt deine Solidarität ? :2faces:


mit wem oder was?

[turn-the-page]

Wo bleibt deine Solidarität ? :2faces:

Ach ja, wie gemein von mir, dass ich die Gleichbehandlung bzw. Bevorzugung unserer lieben ausländischen Mitbürger nicht gut finde. So was von rassistisch aber auch... ;)

[politi_m]

Soll es die Union doch wagen. Die Koalition hat erst vor kurzem die Anhebung der Ost-Regelsätze beschlossen. Wenn sie kurze Zeit später wieder eine Senkung beschließen würde, wäre das an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Es wird soweit nicht kommen.

[DrBrezner]

Ich finde diese diese Maßnahme richtig.

[meckerle]

mit wem oder was?
Na mit allen Armen dieser Welt ! Wie kannst du so etwas fragen ?

[Sterntaler]

Ist es Zeit, dass sich die Arbeiter bewaffnen und eine Rote Garde gebildet wird?? :)



willst dann die Araber auf die Strasse setzen, dann helfe ich Dir. :]

[meckerle]

Ach ja, wie gemein von mir, dass ich die Gleichbehandlung bzw. Bevorzugung unseren lieben ausländischen Mitbürger nicht gut finde. So was von rassistisch aber auch... ;)
Jo, schäm dich ! :(

[Achsel-des-Bloeden]

Es wäre keine Überraschung bzw. nur logisch, wenn niemand mehr ein Haus oder eine Wohnung kauft oder privat für sein Alter vorsorgt, wenn ihm im Ernstfall nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit bis auf einen relativ geringen Schonbetrag alles genommen wird. ...
Anscheinend sind die gehören die meisten HartzIV- Bezieher bislang(!) noch nicht zu den Kreisen, die wirklich etwas zu verlieren haben.
Diejenigen, denen (fast) alles genommen wurde, schweigen oft aus Scham.

Das wird sich ändern, je mehr aus der Mittelschicht –obwohl viele Jahre schwer ins System gelöhnt- dieser Impertinenz zum Opfer fallen.
Ob die dann endlich aufwachen und die turbokapitalistischen, internationalistisch- antideutschen Systemkreise zum Teufel jagen?

[turn-the-page]

Anscheinend sind die gehören die meisten HartzIV- Bezieher bislang(!) noch nicht zu den Kreisen, die wirklich etwas zu verlieren haben.
Diejenigen, denen (fast) alles genommen wurde, schweigen oft aus Scham.
Das ist ja das Problem, diejenigen, die vorher schon nichts hatten und/oder eher bescheiden verdienten, verlieren im Verhältnis nicht wirklich viel.
Aber die, die gut verdient und fleißig gespart haben, müssen erst mal fast alles verbrauchen, bevor sie überhaupt die "Segnungen" von HartzIV genießen dürfen.

Und wenn man manche so hört bzw. liest, haben sie es wohl immer noch nicht kapiert, dass jeder schon morgen der Nächste sein kann.
Und das zieht sich allmählich durch alle Schichten....

[bernhard44]

Das ist ja das Problem, diejenigen, die vorher schon nichts hatten und/oder eher bescheiden verdienten, verlieren im Verhältnis nicht wirklich viel.
Aber die, die gut verdient und fleißig gespart haben, müssen erst mal fast alles verbrauchen, bevor sie überhaupt die "Segnungen" von HartzIV genießen dürfen.

Und wenn man manche so hört bzw. liest, haben sie es wohl immer noch nicht kapiert, dass jeder schon morgen der Nächste sein kann.
Und das zieht sich allmählich durch alle Schichten....


Herr Pichelsrieder von VW, hat schon mal 20.000 als Betroffene, zum Abschuss freigegeben.
Telekom toppt es mit 30.000, Deutsche Bank 6.000 AEG, Siemens und und und....Es wird eng an den Fleischtöpfen!!
:deutschla :help: :vogel:

[Mauser98K]

Warum wird nicht an Ausländern, Aussiedlern usw gespart?

Ich wäre dafür, jedem Ausländer, Paßdeutschen und Aussiedler die Hartz IV Leistungen nach maximal einem Jahr komplett zu streichen.

[turn-the-page]

Warum wird nicht an Ausländern, Aussiedlern usw gespart?

Ich wäre dafür, jedem Ausländer, Paßdeutschen und Aussiedler die Hartz IV Leistungen nach maximal einem Jahr komplett zu streichen.

100 % Zustimmung !!

[Heinrich_Kraemer]

Warum wird nicht an Ausländern, Aussiedlern usw gespart?

Ich wäre dafür, jedem Ausländer, Paßdeutschen und Aussiedler die Hartz IV Leistungen nach maximal einem Jahr komplett zu streichen.

Absurdistan sollte sich ein vernünftiges Beispiel als Vorbild nehmen, die skandinavischen Staaten, v.a. Finnland. Keine Sozialleistungen für Ausländer. Aufenthaltsgenehmigung an den Arbeitsplatz koppeln -> keine Arbeit kein Aufenthalt.

[bernhard44]

Die Lüge von der "Benötigten Zuwanderung!"
Wir haben in Deutschland ca. 6.000.000 Menschen ohne reguläre Arbeit! Und es werden ständig mehr. Kein Programm der Politiker wird mehr Arbeitsplätze schaffen. Das kann nur die Wirtschaft. Doch die „Großen“ sind dabei den Kostenfaktor Mensch, soweit als möglich zu reduzieren, von da wird also, in Punkto Arbeitsplätze, nichts mehr kommen. Den Kleinen und Mittleren Unternehmen, drückt man mit einer völlig nur an den Großunternehmen orientierten Steuer und Abgabenpolitik, die Kehle zu und lähmt das so wichtige freie Unternehmertum auf der kleinen und mittleren Ebene, sowie die möglichen Existenzgründungen!
Dann sollen Arbeitnehmer auch noch bis 67 Arbeiten, und das wo es eigentlich keine Arbeit mehr gibt. Wo doch schon die über 50 jährigen aussortiert werden und keine Chance mehr haben.
Aber der deutschen Bevölkerung wird weisgemacht, wir brauchen Zuwanderung, wegen der geringen Reproduktion der Deutschen! Wir sterben aus! So ein Müll, selbst wenn wir um einige Millionen gesundschrumpfen würden, hätte das keine negativen Auswirkungen auf den Staat als solchen. Höchstens das Gegenteil währe der Fall.
Man müsste einige Positionen neu justieren und wirkliche Reformen durchführen, das eigene Volk nicht mehr belügen und vor allem, sich nicht mehr das gesamte Elend dieser Welt zu eigen machen! Dieses aufgesetzte, Verantwortung heuchelnde Gutmenschentum und diese unheilvolle Schuldkultur, schaden diesem Land erheblich. Solidarität ja! Da wo sie angebracht ist. Aber keine Unterstützung von Schmarotzertum und Mitnahmefolklore!
Wir brauchen keine Zuwanderung, sondern eine bessere Ausbildung unserer eigenen Kinder und Jugendlichen! Förderung der Bildung, in Schulen, Hochschulen und Universitäten ist dringend geboten. Den Menschen muss eine Perspektive für eine lebenswerte Zukunft aufgezeigt und ermöglicht werden.
Entwicklung und Forschung muss höchste Priorität eingeräumt werden. Technologien wie, sichere Kernenergiegewinnung und andere Importunabhängige Arten der Energiegewinnung, müssen forciert werden, um eine Abhängigkeit wie von Russland und den Arabischen Staaten zu verhindern.
Man sieht es ist eine menge zu tun in diesem Land! Doch es ist machbar. Es gilt die Politik davon zu Überzeugen, das wir - das Volk, unser Land noch nicht aufgegeben haben.

[Andreas63]

Ich fasse es nicht. Sybilla und ihre Hartz IV-Stränge haben uns eingeholt. Hiiiiilfe! 8o

[turn-the-page]

Ich fasse es nicht. Sybilla und ihre Hartz IV-Stränge haben uns eingeholt. Hiiiiilfe! 8o

Überraschung ?? :2faces:
Aber hier wird man ihre Lawine schon rechtzeitig stoppen. :]

[bernhard44]

Ist es Zeit, dass sich die Arbeiter bewaffnen und eine Rote Garde gebildet wird?? :)

Geh zu "NITUP" und Konsorten, in Kuba oder Nordkorea findet ihr noch Anhänger eurer toten Ideologie. Von da könntet ihr eine Neuauflage der kommunistischen Weltrevolution, organisieren!
Aber wie sagte Väterchen Lenin schon: "Eine Revolution kann man nicht Exportieren" , recht hat er! Jedenfalls mit dieser Aussage!

[Im_FF_Gesperrt]

Richtig Sybilla wurde gestoppt.

Obwohl ich auf folgendes hingewiesen hatte:

Der Account wird sicher bald gesperrt, indem ich die Linux IP Vergabe des Netzwerkes nicht abschalten darf und somit keine eindeutige IP besitze.

Falls jemand Kontakt aufnehmen will findet er/sie sicher per Google ein Forum in dem er mich per PN erreichen kann.

Die Antwort war:

Deine private Netzwerk-IP ist egal, die IP-Verschleierung bezieht sich auf sie IP die du von deinen Internetprovider erhälts, wenn du ins Internet gehst.
Wenn du nicht gerade nee Standleitung hast vareiert die so oder so, da das aber beim Provider protokoliert wird, kann man dieser IP immer einen entsprechenden Anschlußnehmer zuordnen.

Daraufhin hatte ich mich als Sybilla angemeldet, jetzt wurde der Account gesperrt, ich werde den Staub von meinen Füssen abschütteln und das Forum verlassen.

Im_FF und bei politikforen.de gesperrt und Tschüß!

[wtf]

Richtig Sybilla wurde gestoppt.

Obwohl ich auf folgendes hingewiesen hatte:

Der Account wird sicher bald gesperrt, indem ich die Linux IP Vergabe des Netzwerkes nicht abschalten darf und somit keine eindeutige IP besitze.

Hä, was soll denn das sein? Falls Du DHCP meinst, hat das nichts mit der Tatsache zu tun, daß Du einen kolumbianischen Proxy genommen hast und das ist pöse.

[cego]

Warum wird nicht an Ausländern, Aussiedlern usw gespart?

Ich wäre dafür, jedem Ausländer, Paßdeutschen und Aussiedler die Hartz IV Leistungen nach maximal einem Jahr komplett zu streichen.
Warum erst nach 1 Jahr ? Nach Eintritt der Arbeitslosigkeit gibt es 1 Jahr normales Arbeitslosengeld (bei Älteren etwas länger) als Versicherungsleistung, für die Beiträge entrichtet wurden. Hartz IV ist keine Versicherungsleistung mehr, sondern wird als Hilfe zum Lebensunterhalb für Arbeitsfähige aus Steuermitteln bezahlt. Ich bin der Meinung, dass Ausländern grundsätzlich kein Lebensunterhalt nach Hartz IV gezahlt wird. Diese Leute müssen dann das Land verlassen. Juristisch problematisch wird's bei solchen, die sich den deutschen Paß besorgt haben. Soviel ich weiß, gibt es in der deutschen Verfassung ein Verbot der zwangsweisen Ausbürgerung.

[Redwing]

Offensichtlich hat das Deckspack die Alarmsignale noch immer nicht richtig gedeutet. Die Anti-Hartz-Proteste waren für deutsche Verhältnisse damals schon recht gigantisch, und das läßt sich noch ausbauen.

Es ist doch armselig: Da merken die Politiker, daß sich aus dem Armen Mann nicht ganz so viel wie erwartet rauspressen läßt und schon entscheiden sie, daß das Existenzminimum dann halt abgesenkt werden muß. Dieser Hartz-Mist wurde damals schon so knapp wie irgendwie möglich berechnet. Das darf nicht noch weiter gesenkt werden! Nur, weil die Loserpolitiker nach wie vor rote Zahlen schreiben mit ihrer neoliberalen Bonzenkriecherpolitik, heist das nicht, daß der Durchschnittsalo jetzt plötzlich mit weniger Geld auskommen kann!

Dreckspack da oben in Politik und Wirtschaft!

[Virgo]

willst dann die Araber auf die Strasse setzen, dann helfe ich Dir. :]

Kannst Du einmal wenigstens was SINNVOLLES schreiben, ich seh dass Du es nicht kannst und so ernenn ich Dich zum Plapperfritzen der Woche, Herzlichen Glückwunsch! :klatsch:

[Virgo]

Angesichts der ausufernden Kosten für die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform haben die Haushaltspolitiker von CDU und CSU erstmals eine Kürzung des Arbeitslosengelds II (Alg II) ins Gespräch gebracht. Die SPD lehnt eine geringere Leistung ab.
"Ich begrüße, dass Arbeitsminister Franz Müntefering offenbar bereit ist, auch über die Höhe des Arbeitslosengelds II nachzudenken", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter, der FTD. "Das halte ich nicht nur für konsequent, sondern auch für eine Möglichkeit, Kosten einzusparen."

Die Kürzung der Leistungen für über vier Millionen Langzeitarbeitslose wäre ein Tabubruch ....

Experten begründen den Kostenanstieg mit dem ungebremsten Zuwachs an Alg-II-Haushalten. Tatsächlich sind es deutlich mehr als bislang bekannt. Im März hatte die BA die Zahl zuletzt auf 3,9 Millionen geschätzt. Bei der Überprüfung ergibt sich jedoch regelmäßig, dass die vorläufige Schätzung um etwa 200.000 Fälle zu niedrig angesetzt war. So lag die tatsächliche Zahl der Haushalte bereits im November bei 3,9 Millionen.


http://www.ftd.de/politik/deutschland/66550.html

Jetzt sind die Neoliberalen dabei den Bogen zu überspannen!

Wie nett, aus dem Dahinsiechen für viele Familie aufgrund dieses eher lachhaften Geldes wirds jetzt ein munteres VERRECKEN für die Familien geben, Congratulations, DAS ist Deutschland!!!