papageno
20.04.2006, 10:52
Erste Lüge: Wir brauchen mehr Niedriglohnjobs, um die Arbeitslosigkeit zu verringern. Tatsächlich liegt der Anteil schlecht bezahlter und prekärer Arbeitsverhältnisse in Deutschland bereits über dem EU-Durchschnitt. Die gesetzliche Förderung von Billigjobs hat bisher vor allem zur Vernichtung von sozialversicherter Beschäftigung geführt. Zusätzliche Arbeitsplätze sind kaum entstanden. Die von der großen Koalition geplante Einführung von Kombilöhnen ist eine Fortsetzung dieser Strategie. Nutznießer sind allein die Unternehmen, nicht die Arbeitslosen.
- Zweite Lüge: Die Hartz-Reformen bekämpfen Arbeitslosigkeit, indem sie die Menschen zur aktiven Arbeitssuche motivieren. Tatsächlich fehlen in Deutschland etwa fünf Millionen Jobs. Angesichts dessen ist es blanker Zynismus, den Eindruck zu erwecken, die Arbeitslosen wären nur nicht ausreichend motiviert. Gerade junge Menschen werden oft direkt von der Schulbank in die Arbeitsagenturen geschickt. Statt sich darum zu kümmern, dass jeder Schulabgänger wenigstens Lehre und Ausbildung erhält, hat auch Merkels Kabinett nichts als ein weiteres Anziehen der Daumenschrauben im Repertoire.
- Dritte Lüge: Der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar. Tatsächlich hat die Steuerpolitik der Vergangenheit dazu geführt, dass die öffentlichen Kassen nur fingiert leer sind, da besonders die Reichsten massiv entlastet wurden. Die Unternehmenssteuerreform von Rot-Grün hat den Konzernen Milliarden geschenkt. Der Versuch, so entstehende Finanzlöcher durch eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer zu schließen, ist unsozial und wachstumsfeindlich und hat bereits in der Vergangenheit nicht funktioniert. Eigentlich sind die Kassen noch nie so voll gewesen: 23 Milliarden zahlen wir jährlich an die EU, für Auslandseinsätze der Bundeswehr zahlen wir 8,6 Milliarden, für Rüstung zahlen wir 38 Milliarden Euro, für ein Heer von nicht mal 900.000 Politiker- und Beamtenpensionäre zahlen wir jährlich 24,8 Milliarden Euro. Für die Schikanierung von Arbeitslosen zahlen wir aus unserer Arbeitslosenversicherung jährlich ca. 22 Milliarden. Damit die Arbeitsplätze aus Deutschland abwandern zahlen wir insgesamt ca. 82 Milliarden Euro, als Subventionen und Steuerabschreibungen an die großen Kapitalunternehmen.
- Vierte Lüge: Höhere Lebenserwartung erzwingt niedrigere Renten und eine längere Lebensarbeitszeit. Tatsächlich bedeutet die steigende Lebenserwartung keineswegs, dass Ältere schlechter leben müssen. Die Arbeitsproduktivität steigt nämlich deutlich schneller als der Anteil der Senioren an der Bevölkerung. Es gibt daher kein demographisches Rentenproblem, sondern ein gesellschaftliches, das im Abbau sozialversicherter Beschäftigung wurzelt. Eine ernsthafte Lösung müsste hier ansetzen. Die große Koalition dagegen führt die verantwortungslose Politik fort, ältere Menschen um die Früchte ihres Arbeitslebens zu bringen.
- Fünfte Lüge: Wir brauchen eine EU. Nur dem EU-Wahnsinn verdanken wir die hohe Arbeitslosigkeit! Für die Kapitalunternehmen wurden Tür und Tor für den freien Handel geöffnet. Kein Unternehmen zahlt heute noch für Importwaren in dreistelliger Milliardenhöhe
Zollgebühren! Die Menschen im EU-Land werden an unterschiedlichen Standorten massiv ausgebeutet. Die Produktion wird immer dahin verlagert, wo es die meisten EU-Subventionen gibt. Alles zahlt der deutsche Steuerzahler! Bei der EU versickern jährlich 980 Milliarden Euro, wofür es keinerlei Rechtfertigung gibt. Nur ein paar windige Politiker haben beschlossen, dass wir der EU beitreten, dass wir die D-Mark abschaffen und den Euro einführen. Ein Volksentscheid fehlt bis heute. Wir brauchen eine Umkehr des EU-Wahnsinnes, wenn wir in allen Ländern die massive Arbeitslosigkeit verhindern wollen. Jedes Land muss seine Waren zunächst selbst produzieren - das schafft langfristige eine Vollbeschäftigung. Alle Politiker und Medien wissen das, aber niemand spricht es aus. Der angebliche offene Welthandel trifft in Wirklichkeit nur für die großen Kapitalunternehmen zu. Wenn wir uns z. B. eine Palette Zigaretten aus der EU Zone holen, um diese im freien Handel zu verkaufen, da sitzen wir sehr schnell wegen Zollvergehen in Untersuchungshaft.
Oder können wir z. B. Kraftstoffe, Heizöl, Strom, Tabakwaren, oder Alkohol aus den EU-Ländern importieren? Da hört die angebliche Globalisierung plötzlich auf. Eine EU bzw. die angebliche Globalisierung ist die größte Volkslüge nach dem 2. Weltkrieg.
Stellen Sie sich Ihre Firma vor, die plötzlich 25 Geschäftsführer hat! Was glauben Sie, wie lange diese Firma noch besteht? Ähnlich ist es bei der EU, 25 Staatschefs regieren bestimmen für 460 Millionen EU-Bürger! Eine handvoll EU-Kommissare denken sich hunderte Richtlinien aus, die dann im EU Gebiet umgesetzt werden müssen. Ohne die Lebenslüge EU hätten wir heute nicht die Massenarbeitslosigkeit und die ständiger Verteuerung aller Waren und Abgaben. Führende Politiker, die ebenfalls auf den Wahnsinn hingewiesen haben, sind in der Versenkung verschwunden. Das Kapital der der Großunternehmen bestimmt die Politik!
Mit wenigen Gesetzen wäre die Abwanderung von Arbeitsplätzen zu stoppen:
1. Für jeden Arbeitsplatz der ins Ausland verlagert wird, müssen Unternehmen eine Angabe von jährlich 100.000 Euro an die Steuerkasse zurückzahlen, wenn sie in ihrer Firmengeschichte Subventionen aus Steuermitteln erhalten haben.
2. Keine Abschreibungsmöglichkeit von Auslandsinvestitionen mehr.
3. Einfuhrzoll muss wieder erhoben werden.
- Zweite Lüge: Die Hartz-Reformen bekämpfen Arbeitslosigkeit, indem sie die Menschen zur aktiven Arbeitssuche motivieren. Tatsächlich fehlen in Deutschland etwa fünf Millionen Jobs. Angesichts dessen ist es blanker Zynismus, den Eindruck zu erwecken, die Arbeitslosen wären nur nicht ausreichend motiviert. Gerade junge Menschen werden oft direkt von der Schulbank in die Arbeitsagenturen geschickt. Statt sich darum zu kümmern, dass jeder Schulabgänger wenigstens Lehre und Ausbildung erhält, hat auch Merkels Kabinett nichts als ein weiteres Anziehen der Daumenschrauben im Repertoire.
- Dritte Lüge: Der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar. Tatsächlich hat die Steuerpolitik der Vergangenheit dazu geführt, dass die öffentlichen Kassen nur fingiert leer sind, da besonders die Reichsten massiv entlastet wurden. Die Unternehmenssteuerreform von Rot-Grün hat den Konzernen Milliarden geschenkt. Der Versuch, so entstehende Finanzlöcher durch eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer zu schließen, ist unsozial und wachstumsfeindlich und hat bereits in der Vergangenheit nicht funktioniert. Eigentlich sind die Kassen noch nie so voll gewesen: 23 Milliarden zahlen wir jährlich an die EU, für Auslandseinsätze der Bundeswehr zahlen wir 8,6 Milliarden, für Rüstung zahlen wir 38 Milliarden Euro, für ein Heer von nicht mal 900.000 Politiker- und Beamtenpensionäre zahlen wir jährlich 24,8 Milliarden Euro. Für die Schikanierung von Arbeitslosen zahlen wir aus unserer Arbeitslosenversicherung jährlich ca. 22 Milliarden. Damit die Arbeitsplätze aus Deutschland abwandern zahlen wir insgesamt ca. 82 Milliarden Euro, als Subventionen und Steuerabschreibungen an die großen Kapitalunternehmen.
- Vierte Lüge: Höhere Lebenserwartung erzwingt niedrigere Renten und eine längere Lebensarbeitszeit. Tatsächlich bedeutet die steigende Lebenserwartung keineswegs, dass Ältere schlechter leben müssen. Die Arbeitsproduktivität steigt nämlich deutlich schneller als der Anteil der Senioren an der Bevölkerung. Es gibt daher kein demographisches Rentenproblem, sondern ein gesellschaftliches, das im Abbau sozialversicherter Beschäftigung wurzelt. Eine ernsthafte Lösung müsste hier ansetzen. Die große Koalition dagegen führt die verantwortungslose Politik fort, ältere Menschen um die Früchte ihres Arbeitslebens zu bringen.
- Fünfte Lüge: Wir brauchen eine EU. Nur dem EU-Wahnsinn verdanken wir die hohe Arbeitslosigkeit! Für die Kapitalunternehmen wurden Tür und Tor für den freien Handel geöffnet. Kein Unternehmen zahlt heute noch für Importwaren in dreistelliger Milliardenhöhe
Zollgebühren! Die Menschen im EU-Land werden an unterschiedlichen Standorten massiv ausgebeutet. Die Produktion wird immer dahin verlagert, wo es die meisten EU-Subventionen gibt. Alles zahlt der deutsche Steuerzahler! Bei der EU versickern jährlich 980 Milliarden Euro, wofür es keinerlei Rechtfertigung gibt. Nur ein paar windige Politiker haben beschlossen, dass wir der EU beitreten, dass wir die D-Mark abschaffen und den Euro einführen. Ein Volksentscheid fehlt bis heute. Wir brauchen eine Umkehr des EU-Wahnsinnes, wenn wir in allen Ländern die massive Arbeitslosigkeit verhindern wollen. Jedes Land muss seine Waren zunächst selbst produzieren - das schafft langfristige eine Vollbeschäftigung. Alle Politiker und Medien wissen das, aber niemand spricht es aus. Der angebliche offene Welthandel trifft in Wirklichkeit nur für die großen Kapitalunternehmen zu. Wenn wir uns z. B. eine Palette Zigaretten aus der EU Zone holen, um diese im freien Handel zu verkaufen, da sitzen wir sehr schnell wegen Zollvergehen in Untersuchungshaft.
Oder können wir z. B. Kraftstoffe, Heizöl, Strom, Tabakwaren, oder Alkohol aus den EU-Ländern importieren? Da hört die angebliche Globalisierung plötzlich auf. Eine EU bzw. die angebliche Globalisierung ist die größte Volkslüge nach dem 2. Weltkrieg.
Stellen Sie sich Ihre Firma vor, die plötzlich 25 Geschäftsführer hat! Was glauben Sie, wie lange diese Firma noch besteht? Ähnlich ist es bei der EU, 25 Staatschefs regieren bestimmen für 460 Millionen EU-Bürger! Eine handvoll EU-Kommissare denken sich hunderte Richtlinien aus, die dann im EU Gebiet umgesetzt werden müssen. Ohne die Lebenslüge EU hätten wir heute nicht die Massenarbeitslosigkeit und die ständiger Verteuerung aller Waren und Abgaben. Führende Politiker, die ebenfalls auf den Wahnsinn hingewiesen haben, sind in der Versenkung verschwunden. Das Kapital der der Großunternehmen bestimmt die Politik!
Mit wenigen Gesetzen wäre die Abwanderung von Arbeitsplätzen zu stoppen:
1. Für jeden Arbeitsplatz der ins Ausland verlagert wird, müssen Unternehmen eine Angabe von jährlich 100.000 Euro an die Steuerkasse zurückzahlen, wenn sie in ihrer Firmengeschichte Subventionen aus Steuermitteln erhalten haben.
2. Keine Abschreibungsmöglichkeit von Auslandsinvestitionen mehr.
3. Einfuhrzoll muss wieder erhoben werden.