Union + PDS = ♥

[politi_m]

Geißler: Koalition mit PDS kein Tabu
Debatte in der Union


Für die CDU darf nach Ansicht ihres ehemaligen Generalsekretärs Heiner Geißler eine Koalition mit der PDS langfristig kein Tabu sein. "Die CDU muss die Koalitionsfrage insgesamt neu überdenken", sagte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch im Deutschlandfunk. In Hamburg arbeite die CDU schon mit einer "Partei von rechts außen" zusammen. "Deswegen kann auf die Dauer auch eine Koalition mit einer Partei wie die PDS kein Tabu sein." Für den Moment könne er dies allerdings noch nicht empfehlen. "Das zerreißt die Partei. [...]http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2001/1101/politik/0104/

Der Artikel ist viereinhalb Jahre alt, aber trotzdem sehr interessant.

Union und Grüne nähern sich immer weiter an, siehe Jamaica-Diskussion nach der BTW05, die Zusammenarbeit auf Kommunalebene und zuletzt die ernsthaften Gespräche in Baden-Württemberg. Warum sollte das nicht auch mit der PDS funktionieren?

Eure Meinung ist gefragt. Dafür? Dagegen? Warum?

[twoxego]

wenn sie denn die wahl gewinnen könnten, würden unsere lieben cdu' ler wohl auch mit dem teufel koalieren.
die frage stellt sich allerdings nicht wirklich.
es sei denn, sie ziehen doch noch einen kandidaten aus dem ärmel, der nicht einfach nur peinlich ist.

[Praetorianer]

Außer das Versorgen der eigenen Reihen in beiden Parteien sehe ich keinen Sinn darin.

PDS und SPD sind sich in praktisch allen politischen Fragen näher als CDU und PDS, eine Koalition könnte nur aus reinem Machtkalkül Sinn machen.

Das ist bei den Grünen nicht ganz so ausgeprägt, wie bei der PDS, obgleich auch die tendenziell der SPD näher stehen.

[leuchtender Phönix]

Eine Koalition zwischen ihnen käme schon aus dem Grund nicht zustande, da die Unterschiede zwischen den beiden Parteien absolut Unüberbrückbar sind. Eine Koalition wäre für beide Seiten eine einzige Selbstverleugnung und ein schreckliches Armutszeugnis.

[Kenshin-Himura]

Ganz einfach: Zum jetzigen Zeitpunkt -> meiner Meinung nach auf gar keinen Fall, und zwar nicht nur, weil es ,,die Partei zerreißen würde", wie Geißler sagt, sondern einfach weil die PDS keine demokratische Partei ist. Wenn keine andere Partei vorhanden ist mit der man koalieren kann und partout keine Regierung zustande kommen will, kann es natürlich eine Notlösung sein. Normalerweise bin ich ja schließlich auch für eine Koalition aus CDU und FDP, aber weil das bei der Bundestagswahl 2005 nunmal nicht geklappt hat, habe ich überhaupt nichts gegen die Koalition mit der SPD, obwohl die so ziemlich das Gegenteil machen wie die CDU.

-> zum späteren Zeitpunkt -> Warum nicht ? Wenn die PDS dann demokratisch ist ? Man kann doch nie wissen, was passiert. Vielleicht wird die PDS mal wirtschaftspolitisch rechts, und dann muss man vielleicht irgendwann ein Bündnis mit der FDP ausschlagen, weil die PDS programmatisch näher ist, warum nicht ? Und warum dann nicht auf mit der NPD, wenn sie dann demokratisch ist? Aber wie gesagt, zur Zeit: auf gar keinen Fall.

[Redwing]

Geißler: Koalition mit PDS kein Tabu
Debatte in der Union

Geißler ist zwar sehr in Ordnung für CDU-Verhältnisse, aber diese Koalition KANN nicht zustandekommen- nicht ohne erheblichen Verrat innerhalb der PDS. Wenn es soweit kommt, dann wäre es das mit mir und der PDS. Dann wähle ich eine kleinere, noch linksradikalere Partei oder nichts! Ich glaub nämlich nicht, daß die CDU in so einem Falle groß auf die PDS zugehen würde; das Gegenteil wäre der Fall.

[SAMURAI]

Geißler: Koalition mit PDS kein Tabu
Debatte in der Union

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2001/1101/politik/0104/

Der Artikel ist viereinhalb Jahre alt, aber trotzdem sehr interessant.

Union und Grüne nähern sich immer weiter an, siehe Jamaica-Diskussion nach der BTW05, die Zusammenarbeit auf Kommunalebene und zuletzt die ernsthaften Gespräche in Baden-Württemberg. Warum sollte das nicht auch mit der PDS funktionieren?

Eure Meinung ist gefragt. Dafür? Dagegen? Warum?

Ich glaube ihr solltet mal in den Strang reinschauen !
http://politikforen.de/showthread.php?t=23213

Falls der Beck was von der Idee gehört hat - kein Wunder - das macht krank !

Natürlich dagegen !

[Sauerländer]

Das wäre so ziemlich das einzige, was ich -noch- weder der CDU, noch der PDS zutrauen würde.

Sollte irgendwann die Union mal wieder anfangen, eine konservative Partei zu sein, und sich aus wertorientierter Haltung von der ungezügelten Marktwirtschaft ausreichend entfernen, wäre das zumindest ein interessantes Experiment, und man könnte auch darüber nachdenken, erstmalig im Leben der Union die Stimme zu geben (weil mit ihr zur stets mit dem Makel gesellschaftlich eher liberaler Orientierung versehenen Linken eine Alternative da wäre).
Solange sich die Union als größere FDP mit etwas weniger offenem Marktradikalismus und dafür etwas mehr folgenlosem christlichen Gelaber versteht, wird daraus wohl nichts werden, und besser ist es unter diesen Bedingungen auch.

[Stechlin]

Sollte die PDS jemals mit der CDU auf Bundes - oder Länderebene koalieren, trete ich der Hamas bei...

[Apollon7]

Sollte die PDS jemals mit der CDU auf Bundes - oder Länderebene koalieren, trete ich der Hamas bei...

Sollte es soweit kommen, könnte es sein, daß Du mich dann auch bei der Hamas findest. :))

[Biskra]

Eine Koalition von PDS und CDU halte ich für äußerst unrealistisch. Das Kalkül zielt ja ausschließlich auf Neufünfland, da die CDU da strategisch gegenüber der SPD im Hintertreffen ist und auf absehbare Zeit bleiben wird, was die Regierungsbeteiligung anbelangt.

[Kenshin-Himura]

Eine Koalition von PDS und CDU halte ich für äußerst unrealistisch. Das Kalkül zielt ja ausschließlich auf Neufünfland, da die CDU da strategisch gegenüber der SPD im Hintertreffen ist und auf absehbare Zeit bleiben wird, was die Regierungsbeteiligung anbelangt.

Na ja bei Geißler ist das Kalkül aber offenbar nicht so.

Man kann auch nicht einfach das Weite suchen und sich einer Koalition verweigern, wenn es für CDU/FDP nicht reicht, und gerade niemand anders als die PDS da ist und sie demokratisch sein sollte. Aber natürlich sind die inhaltlichen Gemeinsamkeiten, die sind schon enorm, öhm... zum Beispiel... hm... Wir sind beide granz große Kämpfer gegen die Bedrohung der Demokratie durch Nazis und Rechtsextremisten! :] :] :]

[Biskra]

Na ja bei Geißler ist das Kalkül aber offenbar nicht so.

Aber ganz sicher ist das das Kalkül von Geisler. Im Bundestag würde die CDU ganz bestimmt nie mit der PDS zusammenkommen, das ist rein rechnerisch ausgeschlossen. Und mit der FDP als weiterem Koalitionspartner würde das schon gar nicht klappen.

[wtf]

Geisler ist ein alter Spinner. Er und die Blüms und Süßmuths sind schwarzlackierte Sozis von vorgestern und haben mitgeholfen, daß Land wirtschaftlich zu ruinieren.

[Kenshin-Himura]

Geisler ist ein alter Spinner. Er und die Blüms und Süßmuths sind schwarzlackierte Sozis von vorgestern und haben mitgeholfen, daß Land wirtschaftlich zu ruinieren.

Er geht mir ebenfalls zunehmend auf den Sack. Demnächst werde ich ihn vielleicht 'mal bei einer Diskussions-Veranstaltung sehen, Thema ist Multikulti, 'mal sehen was das wird :2faces: .


Im Bundestag würde die CDU ganz bestimmt nie mit der PDS zusammenkommen, das ist rein rechnerisch ausgeschlossen. Und mit der FDP als weiterem Koalitionspartner würde das schon gar nicht klappen.

Wer weiß, was aus der SED wird? Und was, wenn gerade keine andere Partei da ist? Was heißt ,,rein rechnerisch ausgeschlossen" ? Was, wenn das Ergebnis ungefähr so ist wie bei der letzten Bundestagswahl, bloß dass Grüne und SED das Programm getauscht haben? :2faces:

[Biskra]

Wer weiß, was aus der SED wird? Und was, wenn gerade keine andere Partei da ist? Was heißt ,,rein rechnerisch ausgeschlossen" ? Was, wenn das Ergebnis ungefähr so ist wie bei der letzten Bundestagswahl, bloß dass Grüne und SED das Programm getauscht haben? :2faces:

Hast du nicht meinen Beitrag gelesen? Die FDP würde niemals mit der PDS zusammengehen und vice versa!

[Kenshin-Himura]

Hast du nicht meinen Beitrag gelesen? Die FDP würde niemals mit der PDS zusammengehen und vice versa!

Ja gut, das habe ich so jetzt nicht interpretiert, aber ich halte es natürlich auch für möglich dass die FDP eines Tages mit der SED koaliert, wenn die SED nicht mehr die SED ist.

[politi_m]

Na angenommen in einem Landtag im Osten mit 100 Sitzen (Mehrheit liegt also bei 51) hat die CDU 35, die PDS 35, die SPD 10, die NPD oder die DVU 10, die Grünen 5 und die FDP 5 Sitze.

Dann gäbe es keine linke Mehrheit: PDS, SPD und Grüne würden nur 50 Sitze erreichen.
Und es gäbe keine bürgerliche Mehrheit: CDU und FDP bekämen nur 40 Sitze.
Es gäbe auch kein Jamaika: CDU, FDP und Grüne bekämen nur 45 Sitze.

Dann gäbe es doch nur noch wenige Möglichkeiten für eine Koalition:
Entweder eine Mega-Koalition bestehend aus Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit 55 Sitzen, die wäre aber wohl ziemlich wackelig.
Oder eben eine Koalition aus PDS und CDU mit 70 Sitzen, also einer deutlichen Mehrheit.
(Vielleicht gäbe es auch eine Koalition aus PDS, NPD/DVU und Grüne! Das wäre dann die "braune Ampel"!... :)) wer weiß!)

Ich weiß nicht, wie realistisch das ist, aber die Frustrierten im Osten wählen ja bekanntlich sehr seltsam.

[Biskra]

Das wäre dann wohl eher eine rot-rote Minderheitsregierung.

[politi_m]

Das wäre dann wohl eher eine rot-rote Minderheitsregierung.Dann könnte die Jamaika-Opposition aber blockieren! :]

[Kenshin-Himura]

Na angenommen in einem Landtag im Osten mit 100 Sitzen (Mehrheit liegt also bei 51) hat die CDU 35, die PDS 35, die SPD 10, die NPD oder die DVU 10, die Grünen 5 und die FDP 5 Sitze.

Dann gäbe es keine linke Mehrheit: PDS, SPD und Grüne würden nur 50 Sitze erreichen.
Und es gäbe keine bürgerliche Mehrheit: CDU und FDP bekämen nur 40 Sitze.
Es gäbe auch kein Jamaika: CDU, FDP und Grüne bekämen nur 45 Sitze.

Dann gäbe es doch nur noch wenige Möglichkeiten für eine Koalition:
Entweder eine Mega-Koalition bestehend aus Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit 55 Sitzen, die wäre aber wohl ziemlich wackelig.
Oder eben eine Koalition aus PDS und CDU mit 70 Sitzen, also einer deutlichen Mehrheit.

Mein ich ja. ;)


(Vielleicht gäbe es auch eine Koalition aus PDS, NPD/DVU und Grüne! Das wäre dann die "braune Ampel"!... :)) wer weiß!)

Du meinst also eine ,,Brampel" ;) :))


Ich weiß nicht, wie realistisch das ist, aber die Frustrierten im Osten wählen ja bekanntlich sehr seltsam.

Kann schon sehr bald passieren. :] :] :]


Das wäre dann wohl eher eine rot-rote Minderheitsregierung.

Sicherlich. Aber dann würde ich eine Koalition aus CDU und PDS bevorzugen.

[Biskra]

Dann könnte die Jamaika-Opposition aber blockieren! :]

Ja klar, dann gibts Neuwahlen.

[politi_m]

Du meinst also eine ,,Brampel" ;) :)):lol:


Kann schon sehr bald passieren. :] :] :]Es wäre zumindest mal was neues!

Ob's sowas nicht schon mal auf Kommunaleben gab/gibt?? Ungewöhnliche Koalitionen bahnen sich ja meistens auf Kommunalebene ihren Weg in den Landtag bzw. Bundestag: Siehe Jamaika, Schwarz-Grün oder Ampel.


Ja klar, dann gibts Neuwahlen.Oder eben Schwarz-Dunkelrot! ;)

[Kenshin-Himura]

Es wäre zumindest mal was neues!

Ich sehne es nicht herbei. 8o 8o 8o


Ob's sowas nicht schon mal auf Kommunaleben gab/gibt?? Ungewöhnliche Koalitionen bahnen sich ja meistens auf Kommunalebene ihren Weg in den Landtag bzw. Bundestag: Siehe Jamaika oder Ampel.

Ich glaube nicht. Aber es gab schonmal eine Koalition aus SED und NPD:

http://shortnews.stern.de/shownews.cfm?id=542024&CFID=3326997&CFTOKEN=33007741

[politi_m]

Ich sehne es nicht herbei. 8o 8o 8o Da würde mir Schwarz-Dunkelrot auf Bundesebene noch viel eher passen:
Härtere Ausländergesetze und Steuern runter! Als Tribut muss die Regierung aber ein bedinungsloses Grundeinkommen einführen.

Ich wäre damit recht zufrieden.

So ungefähr wie es sich ernesto schon mal ausgedacht hatte.


Ich glaube nicht. Aber es gab schonmal eine Koalition aus SED und NPD:

http://shortnews.stern.de/shownews.cfm?id=542024&CFID=3326997&CFTOKEN=330077418o
Regierungsverantwortung hatten die damals zwar noch nicht übernommen, aber das war wohl der erste Schritt zur Brampel!

[Kenshin-Himura]

Da würde mir Schwarz-Dunkelrot auf Bundesebene noch viel eher passen:
Härtere Ausländergesetze und Steuern runter! Als Tribut muss die Regierung aber ein bedinungsloses Grundeinkommen einführen.

Ich wäre damit recht zufrieden.

Nicht nur das Grundeinkommen (das ich ja noch akzeptieren könnte).

Große Reibungspunkte wäre die Frage nach der Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland (also wieviel Geld ein Arbeitsloser bekommen sollte). Die ,,Dunkelroten" lehnen Hartz IV ja schließlich kategorisch ab, und wollen noch mehr Subventionierung von Sozialleistungen. Sie wollen fast völlige Verstaatlichung und lehnten zum Beispiel auch den Verkauf der Wohnungen in Dresden an einen privaten Investor ab, nur weil sie befürchteten, dass ,,Mieterrechte" beschnitten werden. Dabei hat der Investor dort ein Interesse daran, dass er die Mieter behält, da sie Einnahmen bringen. Beim Thema Kündigungsschutz werden sie nichts hinkriegen, die Entmachtung der Gewerkschaften wird wohl unter der SED nicht gehen. In der Außenpolitik gibt es einen totalen Gegensatz: Hier die antiamerikanische SED, dort die proamerikanische CDU die die USA als Haupt-Säule der Außenpolitik ansehen würde und sich von Russland und islamistischen Regime distanzieren würde.

[politi_m]

Nicht nur das Grundeinkommen (das ich ja noch akzeptieren könnte).

Große Reibungspunkte wäre die Frage nach der Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland (also wieviel Geld ein Arbeitsloser bekommen sollte). Die ,,Dunkelroten" lehnen Hartz IV ja schließlich kategorisch ab, und wollen noch mehr Subventionierung von Sozialleistungen.

[...]

Beim Thema Kündigungsschutz werden sie nichts hinkriegen, die Entmachtung der Gewerkschaften wird wohl unter der SED nicht gehen.Das ist ein großer Themenkomplex.

Beim Thema Kündigungsschutz gibt es ähnliche Probleme wie heute in der großen Koalition. Man hat sie gelöst, indem beide Seiten etwas bekommen:
Der Kündigungsschutz wird durch die deutlich verlängerte Probezeit abgebaut, dafür wird meines Wissens nach die Befristung von Arbeitsverhältnissen erschwert.

Man muss also nur beiden Seiten etwas geben, dann darf man auch beiden Seiten etwas nehmen.

Hier könnte man sagen: Wenn die Menschen ein Grundeinkommen bekommen würden, dann brauchen sie weniger Kündigungsschutz. Denn schließlich sind sie auch bei einer Kündigung gut abgesichert.

So bekommt die PDS das Grundeinkommen und die Union bekommt die Lockerung des Kündigungsschutzes.

Beim Thema Gewerkschaften könnte man sich vielleicht auch einigen:
Köhler hat ja die Gewinnbeteiligungs- und Grundeinkommendiskussion angestoßen, die auch in der Union auf absolut positives Echo gestoßen ist. Man muss es nur clever machen, wieder würden beide Seiten etwas bekommen. Die PDS hat ja schon das Grundeinkommen bekommen. Dazu kommt dann noch die Gewinnbeteiligung, die selbst in der Union nicht abgelehnt wird. Dafür bekommt die Union eine Flexibilisierung der Tarifverträge.

Und wieder hätten beide zwar Niederlagen aber auch Erfolge zu melden. Jede Seite würde natürlich sagen, dass sie mehr erreicht hat und dass ihre Erfolge ihre Niederlagen überschatten würden. Aber beide wären zufrieden.


Sie wollen fast völlige Verstaatlichung und lehnten zum Beispiel auch den Verkauf der Wohnungen in Dresden an einen privaten Investor ab, nur weil sie befürchteten, dass ,,Mieterrechte" beschnitten werden. Dabei hat der Investor dort ein Interesse daran, dass er die Mieter behält, da sie Einnahmen bringen.Man kann mit PPP alles lösen und einen ganz individuellen Mix zwischen staatlicher und privater Lösung aushandeln.


In der Außenpolitik gibt es einen totalen Gegensatz: Hier die antiamerikanische SED, dort die proamerikanische CDUDieselbe Problematik gäbe es bei Jamaika. Aber auch die Jamaika-Koalition hätte sich irgendwie geeinigt. Auch SPD und Union haben sich geeinigt.

[Kenshin-Himura]

Beim Thema Kündigungsschutz gibt es ähnliche Probleme wie heute in der großen Koalition. Man hat sie gelöst, indem beide Seiten etwas bekommen: (...) Man muss also nur beiden Seiten etwas geben, dann darf man auch beiden Seiten etwas nehmen.

Schon richtig, nur sind bei SED und CDU die Unterschiede einfach viel größer und die SED entbehrt jeder demokratischen Glaubwürdigkeit. Da sollten lieber CDU, SPD, Grüne und FDP und FRAUEN und PBC und BüSo zusammenarbeiten.



In der Außenpolitik gibt es einen totalen Gegensatz: Hier die antiamerikanische SED, dort die proamerikanische CDU Dieselbe Problematik gäbe es bei Jamaika. Aber auch die Jamaika-Koalition hätte sich irgendwie geeinigt. Auch SPD und Union haben sich geeinigt.

Die selbe Problematik wie bei Jamaika gibt es doch auch in der großen Koalition, weil auch die SPD sehr auf Distanz zur USA geht und sehr nahe an Russland ist. Man hat es gelöst indem man kritisch zu beiden, aber freundschaftlich zur USA ist, die CDU setzt also mehr durch, weil Außenpolitik auch als Kanzler-Aufgabe angesehen wird. Wie aber soll die Außenpolitik unter einen Hut gebracht werden mit einer Partei, welche offen die USA als freundschaftlichen Staat ablehnt, welche der USA unterstellt, sie wolle einen ,,Freifahrschein für einen Krieg" (http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html/zid14681/bs1/n25), und sagt, Bush sei ein ,,Kriegsverbrecher und gehört vor ein internationales Gericht" (http://sozialisten.de/sozialisten/medienspiegel/view_html/zid17296/bs1/n10) , die behauptet die USA seien die ,,Aggressoren" des Irak-Kriegs gewesen, und das Völkerrecht als das einzig Wahre ansieht, zudem PER SE Kriege grundsätzlich ablehnt und den Abzug sämtlicher deutscher Truppen aus dem Ausland fordert?

[politi_m]

Schon richtig, nur sind bei SED und CDU die Unterschiede einfach viel größer und die SED entbehrt jeder demokratischen Glaubwürdigkeit. Da sollten lieber CDU, SPD, Grüne und FDP und FRAUEN und PBC und BüSo zusammenarbeiten.Die heutige PDS würde solche Kompromisse natürlich nicht eingehen, das ist klar.

Aber selbst die SPD und die Grünen wollen derzeit mit ihr auf Bundesebene nichts zu tun haben. Deshalb wird sie sich irgendwann den anderen Parteien annähern müssen.

Eine Partei existiert um gewählt zu werden und um Macht auszuüben. Wird sie nicht gewählt bzw. will sie mehr Macht haben, muss sie sich anpassen.


Die selbe Problematik wie bei Jamaika gibt es doch auch in der großen Koalition, weil auch die SPD sehr auf Distanz zur USA geht und sehr nahe an Russland ist. Man hat es gelöst indem man kritisch zu beiden, aber freundschaftlich zur USA ist, die CDU setzt also mehr durch, weil Außenpolitik auch als Kanzler-Aufgabe angesehen wird. Wie aber soll die Außenpolitik unter einen Hut gebracht werden mit einer Partei, welche offen die USA als freundschaftlichen Staat ablehnt, welche der USA unterstellt, sie wolle einen ,,Freifahrschein für einen Krieg" (http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html/zid14681/bs1/n25), und sagt, Bush sei ein ,,Kriegsverbrecher und gehört vor ein internationales Gericht" (http://sozialisten.de/sozialisten/medienspiegel/view_html/zid17296/bs1/n10) , und das Völkerrecht als das einzig Wahre ansieht, zudem PER SE Kriege grundsätzlich ablehnt und den Abzug sämtlicher deutscher Truppen aus dem Ausland fordert?So ähnlich war die SPD vor ein paar Jahren auch noch drauf. ;)
Jetzt koaliert sie mit der Union.


Wow, dass du solange durchhälst! Ich geh ins Bett, Nacht!

[Kenshin-Himura]

Aber selbst die SPD und die Grünen wollen derzeit mit ihr auf Bundesebene nichts zu tun haben.

Nicht die SPD will nix mit ihr zu tun haben, sondern höchstens Beck. Platzeck steuerte auf eine Koalition mit der SED ab 2009 an, machte Auslandsbesuche um ausländische linke Parteien zu beobachten wie sie sich den modernen Bedingungen anpassen, und wer weiß vielleicht wär' die Koaliton schon 2007 oder noch dieses Jahr bei der Gesundheitsreform zusammengebrochen, weil man dann endlich einen Grund gehabt hätte, mit der SED zusammenzuarbeiten. Bei der SPD-Basis sehe ich da kein großes Problem, man will doch ein Linksruck nachdem Schröder und Müntefering kläglich gescheitert sind.


Deshalb wird sie sich irgendwann den anderen Parteien annähern müssen.

Na ja manchmal, so hoffe ich nicht, ist ja nicht die Resignation gegen die politischen Gegner, sondern das Lernen und die Einsicht, der Vater der Meinungsänderung. :)


Eine Partei existiert um gewählt zu werden und um Macht auszuüben. Wird sie nicht gewählt bzw. will sie mehr Macht haben, muss sie sich anpassen.

Von dem Fettgedruckten: Nur Letzteres. Sie muss sich nicht anpassen, nur weil sie nicht gewählt wird. Vielleicht hat dann eben die Mehrzahl der Wähler nicht recht.


So ähnlich war die SPD vor ein paar Jahren auch noch drauf. ;)
Jetzt koaliert sie mit der Union.

Ja deswegen sage ich ja: Später, wenn die SED demokratisch geworden ist: Von mir aus! Aber so lange das nicht ist: Auf gar keinen Fall !

[politi_m]

Nicht die SPD will nix mit ihr zu tun haben, sondern höchstens Beck. Platzeck steuerte auf eine Koalition mit der SED ab 2009 an, machte Auslandsbesuche um ausländische linke Parteien zu beobachten wie sie sich den modernen Bedingungen anpassen, und wer weiß vielleicht wär' die Koaliton schon 2007 oder noch dieses Jahr bei der Gesundheitsreform zusammengebrochen, weil man dann endlich einen Grund gehabt hätte, mit der SED zusammenzuarbeiten. Bei der SPD-Basis sehe ich da kein großes Problem, man will doch ein Linksruck nachdem Schröder und Müntefering kläglich gescheitert sind.Das muss man sehr differenziert sehen. Es gibt nicht die homogene SPD-Basis. Hier in Rheinland-Pfalz will ein Großteil der Basis nichts von der WASG oder der PDS wissen, rein gar nichts! Man ist sogar froh, dass man diese "linken Spinner" los ist. Und ich glaube, das sieht mehr oder weniger im ganzen Westen so aus! Im Osten sieht das natürlich ganz anders aus, weil man da zwangsläufig entweder PDS oder CDU braucht, um an der Macht zu sein. Aber die im Osten stellt ja bekanntlich nur eine kümmerliche Minderheit der gesamten Basis. Ich glaube, die Mehrheit im Bund ist gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS auf Bundesebene. Vor allem sind schon fast 200000 Schröder-kritisch und damit fast automatisch PDS-freundlich eingestellte Genossen seit 1999 ausgetreten.




Von dem Fettgedruckten: Nur Letzteres. Sie muss sich nicht anpassen, nur weil sie nicht gewählt wird. Vielleicht hat dann eben die Mehrzahl der Wähler nicht recht.Okay, das ist natürlich auch möglich. :]

[SAMURAI]

Ach ja, ich habe es vergessen - auf Kommunal- und Kreisebene gibt es die Zusammenarbeit von Union + PDS im Osten schon sehr lange.

Aber das ist ja auch nicht die Frage gewesen - oder ?

mfg

[politi_m]

Ach ja, ich habe es vergessen - auf Kommunal- und Kreisebene gibt es die Zusammenarbeit von Union + PDS im Osten schon sehr lange.

Aber das ist ja auch nicht die Frage gewesen - oder ?

mfg
Doch, das interessiert mich auch!!

Was meinst du mit Zusammenarbeit?? Gibt es da etwa schwarz-dunkelrote Regierungsmehrheiten auf Stadt- oder Kreisebene???

Hast du Links?

[SAMURAI]

Doch, das interessiert mich auch!!

Was meinst du mit Zusammenarbeit?? Gibt es da etwa schwarz-dunkelrote Regierungsmehrheiten auf Stadt- oder Kreisebene???

Hast du Links?

Nein, ich habe das schon vor vielen Jahren mitverfolgt. Hat schon bald nach der DDR-Eingliederung begonnen.

Da war die PDS noch nicht vorzeigbar. Aber es war dann auch notwendig eine Zusammenarbeit auf kommunaler/Kreisebene aus Gründen der Mehrheitsverhältnisse anzugehen. Das hat komischerweise offenbar problemlos funktioniert.

Ich versuche mich mal schlau zu machen.

mfg

[politi_m]

Geil, ich hab was gefunden!!!


http://www.sonntagsblatt.de/artikel/1998/22/22-s3.htm

Das ist ja echt der Hammer!!!


Die Union kooperiert mit der PDS und das ist noch nicht mal ein Einzelfall!!! 8o

[politi_m]

"Sächsische Zeitung, Ausgabe Dresden, vom 11. Mai 2005

Erzfeinde schmieden neue Mehrheiten - Stadtrat. CDU und PDS paktieren
immer häufiger. Kritiker warnen bereits vor einem Musterfall einer
schwarz-roten Koalition und neuen Seilschaften.
Von Thilo Alexe

Die Themen klingen dröge, der Umgang mit ihnen ist hochspannend. Zwei
eigene Anträge bringt die PDS im April im Finanzausschuss zur
Debatte – eine Richtlinie zu Bürgschaften und einen Prüfauftrag zur
Drewag. Die CDU zeigt Interesse, will aber mehrere Änderungen. „In
beiden Fällen hat die PDS das sofort akzeptiert“, wundert sich ein
Ausschussmitglied, das keiner der beiden Parteien angehört.
[...]
„Die CDU ist in Dresden mit der PDS eine
faktische Koalition eingegangen“, krittelt Grünen-Chef Achim
Wesjohann. Und aus der CDU-Basis kommt bereits die Forderung, die
Liaison bei der Mitgliederversammlung im Juni zu debattieren.
Auf die Frage, ob der politische Flirt im Stadtrat zum Modellfall im
Umgang mit der PDS werden könne, antwortet Lunau: „Das schließe ich
nicht aus.“ Das zeigt: Die beiden Parteien sind sich auf kommunaler
Ebene näher, als es manch markiges Wort aus der Landespolitik vermuten
lässt. So stichelt Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) heftig gegen
die Genossen, nennt sie sogar in einem Atemzug mit der NPD. Doch auch
in der PDS grassiert harsche Rhetorik: „Wir werden uns mit der CDU
garantiert nicht in ein rot-schwarzes Lotterbett legen“, versichert
Fraktionssprecher André Schollbach."

http://www.linkspartei-sachsen.de/pipermail/sachsen-info/Week-of-Mon-20050509.txt


8o 8o 8o

[politi_m]

"[...] Sollte die PDS in Brandenburg den Ministerpräsidenten stellen, wenn sie stärkste Fraktion wird?

Im Jahr 2004 halte ich es für undenkbar, dass die PDS mit einer schwächeren Fraktion eine Koalition eingeht, aber die schwächere Fraktion den Ministerpräsidenten stellt. Es müsste auch den kleineren Partner demütigen. Das wäre so ein Gnadengeschenk. Abgesehen davon müssen sich aber PDS und CDU für die Zukunft schon mal eines überlegen: Wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat, entscheidet immer die SPD ganz alleine, wer regiert. Also, wenn ich was zu sagen hätte in der PDS oder in der CDU, mir würde das nicht gefallen. Ich würde darüber nachdenken, lockerer miteinander umzugehen. Man muss ja wenigstens für den Notfall mit einer Zusammenarbeit drohen können."
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0821/politik/0010/index.html


Und das bezieht sich wohlgemerkt auf die Landesebene!!! 8o

[Kenshin-Himura]

Das muss man sehr differenziert sehen. Es gibt nicht die homogene SPD-Basis. Hier in Rheinland-Pfalz will ein Großteil der Basis nichts von der WASG oder der PDS wissen, rein gar nichts! Man ist sogar froh, dass man diese "linken Spinner" los ist. Und ich glaube, das sieht mehr oder weniger im ganzen Westen so aus! Im Osten sieht das natürlich ganz anders aus, weil man da zwangsläufig entweder PDS oder CDU braucht, um an der Macht zu sein. Aber die im Osten stellt ja bekanntlich nur eine kümmerliche Minderheit der gesamten Basis. Ich glaube, die Mehrheit im Bund ist gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS auf Bundesebene. Vor allem sind schon fast 200000 Schröder-kritisch und damit fast automatisch PDS-freundlich eingestellte Genossen seit 1999 ausgetreten.

Okay, das ist natürlich auch möglich. :]

Völlig richtig dass es nicht ,,die" SPD-Basis gibt. Ich denke aber dennoch dass es da eine Mehrheit für die SED gibt, vor Allem bei der Bundes-SPD, die ich hier eigentlich hauptsächlich auch meinte.


Geil, ich hab was gefunden!!!

http://www.sonntagsblatt.de/artikel/1998/22/22-s3.htm

Das ist ja echt der Hammer!!!

Die Union kooperiert mit der PDS und das ist noch nicht mal ein Einzelfall!!!

Na ja, noch keine Koalition. Eine Zählgemeinschaft, was ist das eigentlich? Halte ich soweit nicht für problematisch. Schlimmer erscheint mir hier der Verdacht, dass ,,alte Kontakte" gepflegt werden, was natürlich auch korrupte Machenschaften nahelegt.


"Sächsische Zeitung, Ausgabe Dresden, vom 11. Mai 2005

Erzfeinde schmieden neue Mehrheiten - Stadtrat. CDU und PDS paktieren
immer häufiger. Kritiker warnen bereits vor einem Musterfall einer
schwarz-roten Koalition und neuen Seilschaften.
Von Thilo Alexe

Die Themen klingen dröge, der Umgang mit ihnen ist hochspannend. Zwei
eigene Anträge bringt die PDS im April im Finanzausschuss zur
Debatte – eine Richtlinie zu Bürgschaften und einen Prüfauftrag zur
Drewag. Die CDU zeigt Interesse, will aber mehrere Änderungen. „In
beiden Fällen hat die PDS das sofort akzeptiert“, wundert sich ein
Ausschussmitglied, das keiner der beiden Parteien angehört.
[...]
„Die CDU ist in Dresden mit der PDS eine
faktische Koalition eingegangen“, krittelt Grünen-Chef Achim
Wesjohann. Und aus der CDU-Basis kommt bereits die Forderung, die
Liaison bei der Mitgliederversammlung im Juni zu debattieren.
Auf die Frage, ob der politische Flirt im Stadtrat zum Modellfall im
Umgang mit der PDS werden könne, antwortet Lunau: „Das schließe ich
nicht aus.“ Das zeigt: Die beiden Parteien sind sich auf kommunaler
Ebene näher, als es manch markiges Wort aus der Landespolitik vermuten
lässt. So stichelt Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) heftig gegen
die Genossen, nennt sie sogar in einem Atemzug mit der NPD. Doch auch
in der PDS grassiert harsche Rhetorik: „Wir werden uns mit der CDU
garantiert nicht in ein rot-schwarzes Lotterbett legen“, versichert
Fraktionssprecher André Schollbach."

http://www.linkspartei-sachsen.de/p...on-20050509.txt

Auch das halte ich nicht für das Problem. Wieso sollte das reißerisch als ,,Kooperation" bezeichnet werden, sodass es nach ,,Koalition" oder ,,Fast-Koalition" klingt? Es ist doch nichts dagegen einzuwenden, in einzelnen Fragen die gleiche Position zu haben, ebenso bei der NPD nicht.


"[...] Sollte die PDS in Brandenburg den Ministerpräsidenten stellen, wenn sie stärkste Fraktion wird?

Im Jahr 2004 halte ich es für undenkbar, dass die PDS mit einer schwächeren Fraktion eine Koalition eingeht, aber die schwächere Fraktion den Ministerpräsidenten stellt. Es müsste auch den kleineren Partner demütigen. Das wäre so ein Gnadengeschenk. Abgesehen davon müssen sich aber PDS und CDU für die Zukunft schon mal eines überlegen: Wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat, entscheidet immer die SPD ganz alleine, wer regiert. Also, wenn ich was zu sagen hätte in der PDS oder in der CDU, mir würde das nicht gefallen. Ich würde darüber nachdenken, lockerer miteinander umzugehen. Man muss ja wenigstens für den Notfall mit einer Zusammenarbeit drohen können."
http://www.berlinonline.de/berliner...0010/index.html


Und das bezieht sich wohlgemerkt auf die Landesebene!!!

Das ist schon schlimmer, wenn sich die CDU darauf einlassen würde. Aber im Moment ist es ja noch nicht dazu gekommen. Hoffentlich bleibt es auch so.

[WladimirLenin]

PDS wird niemals mit der rechts(extremen) CDU zusammenarbeiten.

[Feldwebel Schultz]

PDS wird niemals mit der rechts(extremen) CDU zusammenarbeiten.
Anstatt deine üblichen Einzeiler herauszuwürgen, solltest du lieber mal begründen, wieso die Union rechts, oder gar rechtsextrem sein soll.

[Apollon7]

PDS wird niemals mit der rechts(extremen) CDU zusammenarbeiten.

Schalte bitte beim nächsten Posting Dein Gehirn ein (falls vorhanden).

[dimu]

.
grundsätzlich ist es eine schande, dass die PDS überhaupt zugelassen wurde.
diese parteigründer sind sozialistische/kommunistische menschenschlächter am
mitteldeutschen volk.
mauertote, verfolgung anders denkender, vergewaltiger von menschen durch
eine totalitäre ideologie,- das sind einige kennzeichen ihrer politik.

wenn sogenannte demokratische parteien einem solchen anarchistischen verein
salonfähig machen, dann sind diese parteien der gesinnung einer PDS gleichzusetzen.
.

[leuchtender Phönix]

Schalte bitte beim nächsten Posting Dein Gehirn ein (falls vorhanden).

Für Typen wie ihn ist doch sicher jede Partei rechts, die andere Ziele hat als die Linkspartei = PDS = SED. Bitte seit nachsichtig mit WladimirLenin. Um richtig Links zu sein muss man als Bedingung wohl jeglicher Verstand ablegen und eigenständiges Denken einstellen.

[Apollon7]

Für Typen wie ihn ist doch sicher jede Partei rechts, die andere Ziele hat als die Linkspartei = PDS = SED. Bitte seit nachsichtig mit WladimirLenin. Um richtig Links zu sein muss man als Bedingung wohl jeglicher Verstand ablegen und eigenständiges Denken einstellen.

Diese Gleichgültigkeit gegenüber solchen Gestalten, wie WladimirLenin, ist es, die u. U. fatale Folgen haben kann. Das lehrt uns die Geschichte.

Frei nach Elie Wiesel: "Ein Recht gestehe ich keinem zu: das auf Gleichgültigkeit"