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Vollständige Version anzeigen : Rad ab ?



SAMURAI
15.04.2006, 12:45
http://www.welt.de/data/2006/04/15/874787.html

Kritik am Elterngeld wächst

Probleme bei der Finanzierung sowie der Anrechnung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II. In der Union formieren sich (männliche) Politiker gegen die geplanten "Vätermonate". FDP kritisiert Konzeptlosigkeit der Familienministerin
Ärger mit einigen Unions-Herren: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen


Berlin - Die Umsetzung des geplanten Elterngelds bereitet der Regierung offenbar Probleme. Die gesetzliche Ausgestaltung ist nach Medienberichten so kompliziert, daß sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeschaltet habe. Mehrere Ministerpräsidenten der Union hätten inzwischen gegen das Projekt Front gemacht. Die familienpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Ina Lenke, warf Familienministerin Ursula von der Leyen vor, keinerlei Konzept zu haben.

Der Gesetzentwurf solle spätestens Mitte Juni im Bundeskabinett beschlossen werden, hieß es. Bereits nach Ostern wolle von der Leyen einen Referentenentwurf vorlegen. Es gebe also erheblichen Zeitdruck. Merkel habe sich vorbehalten, in wichtigen Punkten selbst zu entscheiden. Das Elterngeld soll zwölf Monate lang ausgezahlt werden. Es soll 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens betragen, höchstens 1.800 Euro.

Die größte Schwierigkeit bereite die Tatsache, daß im Unterschied zum Erziehungsgeld Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf das Elterngeld angerechnet werden sollen. Beim rechnerischen Teil ist es zudem offenbar problematisch, mit dem eingeplanten Finanzvolumen von rund vier Milliarden Euro so zurechtzukommen, daß niemand weniger Geld bekommt als mit dem heutigen Erziehungsgeld. Ungelöst ist danach auch der Umgang mit den Nichtberufstätigen.

Verärgert hätten zudem Ministerpräsidenten auf die Regelung reagiert, wonach die Leistung nur dann volle zwölf Monate gezahlt werden soll, wenn auch Männer nach der Geburt des Kindes mindestens zwei Monate zu Hause bleiben. Es sei nicht Aufgabe des Staates, in die Erziehungsverantwortung der Familie einzugreifen, erklärte Thüringens Regierungschef Dieter Althaus. Sein sächsischer Kollege Georg Milbradt warnte vor einer Bevormundung der Eltern: Es gehe darum, daß mehr Kinder geboren werden, nicht, wer spüle. Die SPD-Linke wiederum bekämpft das Elterngeld als sozial ungerecht.

Als Kompromiß ist nun nach den Berichten ein Sockel von 300 Euro im Gespräch, der unabhängig vom Engagement der Väter ausgezahlt und nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden soll. Mehrfache Mütter sollen zudem auch dann Elterngeld bekommen, wenn sie längere Zeit nicht mehr gearbeitet haben.

Lenke erklärte, das Projekt sei schon jetzt ein Mißerfolg. Die Koalition richte beim Elterngeld das gleiche Chaos an wie bei der steuerlichen Absetzbarkeit der Betreuungskosten. auszug welt.de
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Zwei Monate "werdende Väter". Die v.Leyen hat doch ein Rad ab.

Sie will nichts als ein paar Duftmarken setzen. An der Gesellschaft verändert das gar nichts ! ?(

Was soll der Shit ?

Redwing
15.04.2006, 18:51
Die größte Schwierigkeit bereite die Tatsache, daß im Unterschied zum Erziehungsgeld Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf das Elterngeld angerechnet werden sollen.

Dieser Punkt ist wirklich hochgradig asozial und wird zurecht bekämpft. Hier geht es doch nur wieder mal darum, daß Arme benachteiligt werden. Was bleibt noch groß übrig von ihrem Elterngeld, wenn das angerechnet wird? Also sollen Arme quasi die einzigen sein, die kein oder kaum Elterngeld bekommen. Eine Frechheit wieder mal! Das eine Ursula von der Leier das nicht versteht, mit ihrem Protzgehalt, verwundert mich nicht.

Reinhard Rupsch
15.04.2006, 19:03
Hier geht es doch nur wieder mal darum, daß Arme benachteiligt werden.
Was bleibt noch groß übrig von ihrem Elterngeld, wenn das angerechnet wird? Also sollen Arme quasi die einzigen sein, die kein oder kaum Elterngeld bekommen. Das ist nur konsequent:
Es sollen sich die Leistungsfähigen vermehren und nicht die Dödel, die zu doof sind, erfolgreich zu sein! :cool:

Redwing
15.04.2006, 19:06
Das ist nur konsequent:
Es sollen sich die Leistungsfähigen vermehren und nicht die Dödel, die zu doof sind, erfolgreich zu sein! :cool:

Oh Mann, da checkt einer noch immer nicht, daß der Arbeitsmangel absolut unabhängigkeit von der Art der Arbeitslosen ist, die da Schlange stehen. :))

Na ja, und vom moralischen Standpunkt... ;)