BND Untersuchungsausschuss

[kritiker_34]

Ein weiterer Sargnagel zur Zerstörung der BRD. Durch den BND Untersuchungsausschuss erhalten Stroebele, Gysi, Westerwelle & Co Einblick in militärische Abläufe, welche auch unter politischen Gegnern geheim bleiben sollte, wenn einem das nationale Wohl am Herzen liegt. Die Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten wird ab jetzt sehr viel schwieriger werden.

Magdeburg/Berlin - "Nach langem Zögern hat in Deutschland die FDP den Weg für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur BND-Affäre freigemacht. Auf einer Klausurtagung in Magdeburg stimmte die Bundestagsfraktion der Liberalen der Einsetzung eines solchen Gremiums am Montag zu. Zuvor hatten sich bereits die Linkspartei und die Grünen dafür ausgesprochen. Mit den Stimmen aller Oppositionsfraktionen kann ein Untersuchungsausschuss auch gegen den Willen der großen Koalition durchgesetzt werden."

http://derstandard.at/?url=/?id=2368208

[Yves]

Richtig so! Die FDP wäre auch nicht mehr meine Partei, wenn sie nicht zugestimmt hätte. Bravo! Schweinereien gehören aufgedeckt!

Voller Vorfreude....

Yves

[SAMURAI]

Richtig so! Die FDP wäre auch nicht mehr meine Partei, wenn sie nicht zugestimmt hätte. Bravo! Schweinereien gehören aufgedeckt!

Voller Vorfreude....

Yves

Träumer - träume weiter !

Alle wissen was gelaufen ist - alle deckeln !

mfg

[kritiker_34]

SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte der "Berliner Zeitung": "Noch nie sind in Deutschland Geheimdienst-Sachverhalte so öffentlich behandelt worden."

Wenn das jetzt im Untersuchungsausschuss fortgesetzt werde, "dann mache ich mir Sorgen um die Funktionsfähigkeit unserer Nachrichtendienste"

http://portale.web.de/Schlagzeilen/Geheimdienste/

[Mark Mallokent]

Jetzt hat der BND einmal was Sinnvolles gatan, und alle hacken auf ihm rum. Unglaublich.

[kritiker_34]

Richtig so! Die FDP wäre auch nicht mehr meine Partei, wenn sie nicht zugestimmt hätte. Bravo! Schweinereien gehören aufgedeckt!

Voller Vorfreude....

Yves

ihr FDPler solltet nicht vergessen, dass ihr auch schon mal an den Futtertrögen der Macht gesessen seit.

Es gibt Unterschiede über innerpolitische Konzepte, deshalb streiten die Parteien um die Wählergunst.

es gibt jedoch auch Bereiche der nationalen Sicherheit, welche aus einem überparteilichen Gesichtspunkt her betrachtet werden sollten.

[IM Redro]

Das Problem an allem ist, das die SPD/Grünen zumal gegen ihre Wahlversprechen gehandelt haben, und zwar keine Kriegsbeteiligung, und zum anderen das sie gegen das GG verstossen haben.

Das ist das schwerwiegende daran. Und mich interessiert ob das ein Nachspiel haben wird, und es scheinheillig von ALLEN Parteien unter den Tisch gekehrt wird.

[Adlerflug]

Das Problem an allem ist, das die SPD/Grünen zumal gegen ihre Wahlversprechen gehandelt haben, und zwar keine Kriegsbeteiligung, und zum anderen das sie gegen das GG verstossen haben.

Das ist das schwerwiegende daran. Und mich interessiert ob das ein Nachspiel haben wird, und es scheinheillig von ALLEN Parteien unter den Tisch gekehrt wird.


Oh man!!!Das ist Geheimdienstarbeit,da wird niemals die Wahrheit rauskommen!!!Ich versteh auch nicht was da für ein riesen Theater gemacht wird,anscheinend legen es manche Parteien geradezu darauf an, die WM 2006 zu einem beliebten Anschlagsziel zu machen!!!

[IM Redro]

Tja.. ein Anschlag auf die WM...

das sollte natürlich nicht da passieren, wo ich meine Karten für das Spiel habe.

Allerdings, würde solch ein Anschlag sicherlich auch ein gewaltigen Ruck in der Gesellschaft auslösen.

Stellt euch doch mal die Tragödie vor. 5000 tote Deutsche, 25000 Verletzte, wegen eines Anschlages von Ausländern, moslemischen Ausländern. Welche vielleicht 10 Jahre in Deutschland von Steuergeldern lebten.

Was würde das nur für ein Feuer entfachen..... *nachdenkt*

[kritiker_34]

Das Problem an allem ist, das die SPD/Grünen zumal gegen ihre Wahlversprechen gehandelt haben, und zwar keine Kriegsbeteiligung, und zum anderen das sie gegen das GG verstossen haben.


Bitte NICHT vergessen:
Rot/Grün hat sich im Rahmen der NATO am KosovoKrieg und auch in Afghanistan beteiligt.

Die Entscheidung, sich NICHT am Irak Krieg zu beteiligen, sollte positiv honoriert werden. Ich habe - als grundsätzlich wertkonservativ-liberaler Wähler - KEIN PROBLEM, die sehr KLUGE ENTSCHEIDUNG von Rot/Grün diesbezüglich anzuerkennen.

Ich hoffe sogar, dass auch die gegenwärtige Regierung stark genug ist, sich aus einem direkten KriegsEinsatz im IRAN herauszuhalten.

Wenn es nun im Rahmen unserer BündnisPflicht unumgänglich... eventuell sogar sinnvoll ist, auf GeheimdienstEbene mit unseren Verbündeten zusammenzuarbeiten, dann finde ich das OK.

Wir leben nicht im luftleeren Raum, und ein moralisch überzogenes GUTMENSCHENTUM ist in einem Krieg das letzte was sinnvoll ist.

[IM Redro]

Bitte nicht falsch verstehen.

Ich bin auch dafür das kein Deutsches Blut in Angriffskriegen der USA fliesst.

Die damalige Entscheidung wurde auch von mir begrüsst.

Aber dazu gehört auch, das sich alle unsere Geheimdienste aus solchen Sachen raushalten.

Kein BND, kein MAD, kein BKA etc.

Auch keine ABC.Spürpanzer in Kuwait, keine FlaRak in der Türkei, keine Versorgung über "nicht-Nato" Flugplätze.

Unter menschlichem Gesichtspunkten ist zu verstehen das Verwundete in Deutschland behandelt und versorgt wurden. Auch das Versorgungsflüge abgewickelt werden. Aber es ist die Unterstüzung eines Angriffskrieges. Damit verstösst es gegen das GG.

[Mark Mallokent]

Bitte nicht falsch verstehen.

Ich bin auch dafür das kein Deutsches Blut in Angriffskriegen der USA fliesst.

Die damalige Entscheidung wurde auch von mir begrüsst.

Aber dazu gehört auch, das sich alle unsere Geheimdienste aus solchen Sachen raushalten.

Kein BND, kein MAD, kein BKA etc.

Auch keine ABC.Spürpanzer in Kuwait, keine FlaRak in der Türkei, keine Versorgung über "nicht-Nato" Flugplätze.

Unter menschlichem Gesichtspunkten ist zu verstehen das Verwundete in Deutschland behandelt und versorgt wurden. Auch das Versorgungsflüge abgewickelt werden. Aber es ist die Unterstüzung eines Angriffskrieges. Damit verstösst es gegen das GG.
Es war kein Angriffskrieg. Das habe ich hier schon dutzendemale begründet.

[cego]

Offensichtlich läßt sich die FDP jetzt von der New York Times am Nasenring in einen Untersuchungsausschuss führen. Was soll denn dabei heraus kommen ? Geheimdienstlich wirklich wichtige Erkenntnisse werden mit Sicherheit nicht veröffentlicht. Da ein Untersuchungsausschuß seine Existenz aber rechtfertigen muss, werden schließlich irgendwelche Nichtigkeiten, zur großen Story aufgebläht, in die Öffentlichkeit lanciert werden. Findet die Opposition keine lohnenderen Themen ?

[kritiker_34]

Offensichtlich läßt sich die FDP jetzt von der New York Times am Nasenring in einen Untersuchungsausschuss führen. Was soll denn dabei heraus kommen ? Geheimdienstlich wirklich wichtige Erkenntnisse werden mit Sicherheit nicht veröffentlicht. Da ein Untersuchungsausschuß seine Existenz aber rechtfertigen muss, werden schließlich irgendwelche Nichtigkeiten, zur großen Story aufgebläht, in die Öffentlichkeit lanciert werden. Findet die Opposition keine lohnenderen Themen ?

Es geht darum, DEUTSCHLAND in die Kriege des Nahen Osten zu verwickeln. Je öfter die Weltpresse über eine mögliche oder auch tatsächliche Beteiligung Deutschlands berichtet, desto grösser ist die Gefahr, dass irgendein Idiot oder auch eine Gruppe tatsächlich Terrorakte in Deutschland verübt.

Deshalb haben wir diese Medien Berichte. Da steckt System dahinter. Erkundige dich wem die New York Times gehört, da findest du eventuell Antworten, warum gerade DIESE ZEITUNG an den Veröffentlichungen ein sooooooo grosses Interesse hat.

Dann sollte man ÄUSSERT KRITISCH die Substanz dieser Meldungen überprüfen.

[Crystal]

Ein weiterer Sargnagel zur Zerstörung der BRD. Durch den BND Untersuchungsausschuss erhalten Stroebele, Gysi, Westerwelle & Co Einblick in militärische Abläufe, welche auch unter politischen Gegnern geheim bleiben sollte, wenn einem das nationale Wohl am Herzen liegt. Glaube ich nicht.
Bei einem Regierungswechsel, und mit einer anderen Zusammensetzung der Koalition, wären diese "Abläufe" und "Geheimnisse" ohnehin evident geworden.

[Crystal]

Es geht darum, DEUTSCHLAND in die Kriege des Nahen Osten zu verwickeln. Je öfter die Weltpresse über eine mögliche oder auch tatsächliche Beteiligung Deutschlands berichtet, desto grösser ist die Gefahr, dass irgendein Idiot oder auch eine Gruppe tatsächlich Terrorakte in Deutschland verübt.

Deshalb haben wir diese Medien Berichte. Da steckt System dahinter. Erkundige dich wem die New York Times gehört, da findest du eventuell Antworten, warum gerade DIESE ZEITUNG an den Veröffentlichungen ein sooooooo grosses Interesse hat.

Dann sollte man ÄUSSERT KRITISCH die Substanz dieser Meldungen überprüfen.Deine Gedanken sind sehr interessant und durchaus nachdenkenswert!
Ich bedauere, dass ich nicht selber darauf gekommen bin.

[kritiker_34]

Glaube ich nicht.
Bei einem Regierungswechsel, und mit einer anderen Zusammensetzung der Koalition, wären diese "Abläufe" und "Geheimnisse" ohnehin evident geworden.

wie du inzwischen weisst, stehe ich gewissen Entwicklungen in den USA sehr kritisch gegenüber. Aber ich habe kein Problem damit, dass Verletzte GI´s in Deutschland behandelt werden oder dass Deutschland in logistischer Hinsicht mit den USA ko-operiert. Nun gibt es im militärischen Bereich manchmal Angelegenheiten, welche besser nicht in der Öffentlichkeit diskutiert wrden.

Ich habe 10mal mehr Vertrauen zu einem hochdekorierten US Genreral wie ZINNI, statt zu Schwätzern und Wichtigtuern wie Westerwelle, Pobereit oder Gysi.

[cego]

Es geht darum, DEUTSCHLAND in die Kriege des Nahen Osten zu verwickeln. Je öfter die Weltpresse über eine mögliche oder auch tatsächliche Beteiligung Deutschlands berichtet, desto grösser ist die Gefahr, dass irgendein Idiot oder auch eine Gruppe tatsächlich Terrorakte in Deutschland verübt.

Deshalb haben wir diese Medien Berichte. Da steckt System dahinter. Erkundige dich wem die New York Times gehört, da findest du eventuell Antworten, warum gerade DIESE ZEITUNG an den Veröffentlichungen ein sooooooo grosses Interesse hat.

Dann sollte man ÄUSSERT KRITISCH die Substanz dieser Meldungen überprüfen.
Du hast meinen Beitrag mißverstanden. Ich gebe dir absolut recht.Natürlich steckt System dahinter, aus welchen Gründen auch immer. Durch diese Indiskretionen, ich nehme an eine undurchschaubare Mischung aus Dichtung und Wahrheit, soll Druck auf Deutschland ausgeübt werden. Nur das ausgerechnet die Opposition eine Klärung via Untersuchungsausschuß anstrebt, halte ich für den falschen Weg. Es wirkt nicht sehr souverän, wenn eine US-Zeitung es fertigbringt, dass der deutsche Bundestag ihretwegen einen Untersuchungsausschuß bildet. Das wertet die ganze Geschichte unverdienterweise auf und erhöht für uns die Gefahr. Die Regierung müsste so energisch wie möglich versuchen, Gegendruck auszuüben, Aufklärung verlangen, weitere Einzelheiten, Informationsquellen usw. Vielleicht wäre es Zeit für Angela Merkel, sich ruhig mal etwas undiplomatischer zu äußern.

[Crystal]

wie du inzwischen weisst, stehe ich gewissen Entwicklungen in den USA sehr kritisch gegenüber. Kritisch zu sein, kritisch zu denken und kritisch seine Meinung öffentlich zu sagen steht absolut nicht im Widerspruch zu meiner eigenen Weltanschauung. Ganz im Gegenteil!
Die Möglichkeit dies alles tun zu können ist doch gerade das, was Demokratie auszeichnet. Ich habe absolut kein Problem damit, dass es Menschen gibt, die anderer Meinung sind als ich, sofern diese Meinungen sachlich und einigermaßen höflich begründet sind.
Und was Letzteres anbelangt, so kann ich mich über Dich absolut nicht beklagen! Und wenn wir schon mal dabei sind, so möchte ich mich dafür bei Dir ausdrücklich bedanken! Ich habe hier schon andere Antworten und Anfeindungen erlebt.




Aber ich habe kein Problem damit, dass Verletzte GI´s in Deutschland behandelt werden oder dass Deutschland in logistischer Hinsicht mit den USA ko-operiert. Nun gibt es im militärischen Bereich manchmal Angelegenheiten, welche besser nicht in der Öffentlichkeit diskutiert wrden.Ich auch nicht!
Aber wie bereits gesagt, bei einer Regierungsumstellung (oder Koalitionsumstellung) könnte man den "neuen Regierungsmitgliederen" diese Geheimnisse wohl kaum vorenthalten!


Ich habe 10mal mehr Vertrauen zu einem hochdekorierten US Genreral wie ZINNI, statt zu Schwätzern und Wichtigtuern wie Westerwelle, Pobereit oder Gysi.Ich denke zu General Zinni haben wir uns in einem anderen Thread bereits ausführlich ausgelassen. Dieses Thema noch weiter zu vertiefen wird uns beiden wohl kaum in unserer Meinungsbildung weiterbringen.

Was die anderen Namen anbelangt: Zustimmung! (mit Ausnahme von Pobereit). Da ich Pobereit nicht kenne, habe ich hierzu auch keine Meinung.

[kritiker_34]

Du hast meinen Beitrag mißverstanden. Ich gebe dir absolut recht.Natürlich steckt System dahinter, aus welchen Gründen auch immer. Durch diese Indiskretionen, ich nehme an eine undurchschaubare Mischung aus Dichtung und Wahrheit, soll Druck auf Deutschland ausgeübt werden. Nur das ausgerechnet die Opposition eine Klärung via Untersuchungsausschuß anstrebt, halte ich für den falschen Weg. Es wirkt nicht sehr souverän, wenn eine US-Zeitung es fertigbringt, dass der deutsche Bundestag ihretwegen einen Untersuchungsausschuß bildet. Das wertet die ganze Geschichte unverdienterweise auf und erhöht für uns die Gefahr. Die Regierung müsste so energisch wie möglich versuchen, Gegendruck auszuüben, Aufklärung verlangen, weitere Einzelheiten, Informationsquellen usw. Vielleicht wäre es Zeit für Angela Merkel, sich ruhig mal etwas undiplomatischer zu äußern.

Interessant ist folgendes:

Normalerweise würde man anehmen, dass die CDU/CSU ein Interesse daran hat, der Vorgänger Regierung von rot/grün eins auszuwischen.

DAS scheint aber nicht der Fall zu sein. Die CDU/CSU verhält sich verantwortlich. Aber bei der Linken, grünen und jetzt auch liberalen Opposition verspürt man, sich irgendwie WICHTIG ZU MACHEN. Es geht den kleinen OppositionsParteien darum, parteipolitisches Kapital für sich herauszuschlagen.

Den wenigsten ist wohl wirklich klar geworden, dass sich die USA seit dem 11. September 2001 in einem KRIEGSZUSTAND befindet. Dieser KRIEGSZUSTAND ist anders als der 1. oder 2. Weltkrieg, aber... wenn ich alles addiere, dann befinden wir uns in der Vorphase des 3.Weltkrieges und aus diesem Verständnis heraus sollte man seeehr vorsichtig sein.

[kritiker_34]

Kritisch zu sein, kritisch zu denken und kritisch seine Meinung öffentlich zu sagen steht absolut nicht im Widerspruch zu meiner eigenen Weltanschauung. Ganz im Gegenteil!
Die Möglichkeit dies alles tun zu können ist doch gerade das, was Demokratie auszeichnet. Ich habe absolut kein Problem damit, dass es Menschen gibt, die anderer Meinung sind als ich, sofern diese Meinungen sachlich und einigermaßen höflich begründet sind.
Und was Letzteres anbelangt, so kann ich mich über Dich absolut nicht beklagen! Und wenn wir schon mal dabei sind, so möchte ich mich dafür bei Dir ausdrücklich bedanken! Ich habe hier schon andere Antworten und Anfeindungen erlebt.

Thanks for the flowers :-)



Ich auch nicht!
Aber wie bereits gesagt, bei einer Regierungsumstellung (oder Koalitionsumstellung) könnte man den "neuen Regierungsmitgliederen" diese Geheimnisse wohl kaum vorenthalten!

siehe meine Antwort Nr 20 bezüglich CDU/CSU und die anderen Parteien...



Ich denke zu General Zinni haben wir uns in einem anderen Thread bereits ausführlich ausgelassen. Dieses Thema noch weiter zu vertiefen wird uns beiden wohl kaum in unserer Meinungsbildung weiterbringen.

ZINNI FOR PRESIDENT !!!



Was die anderen Namen anbelangt: Zustimmung! (mit Ausnahme von Pobereit). Da ich Pobereit nicht kenne, habe ich hierzu auch keine Meinung.

Die Liste der Namen könnte auch noch Stroebele und andere Schwätzer beinhalten.

[IM Redro]

Es war kein Angriffskrieg. Das habe ich hier schon dutzendemale begründet.


Lasse mir bitte einen Link zu deiner Begründung zukommen.

Ich habe diese nicht gelesen, da ich damals wohl noch nicht im Forum aktiv war.

Gerne auch deine Erklärung per PN.

Für mich ist es ein Angriffskrieg. Es ging darum Sadam auszuschalten, an das Öl zu kommen, und zu verhindern das Öl in Euro gehandelt wird.

@ Kritiker

Kannst du mir erklären was die Hintergründe hinter der NY Times sind, und wieso sie ein Interesse daran haben die rot/grüne Ex Regierung in D zu blamieren?

[Schlumpf]

Ich finde das ganze eigentlich nur peinlich. Allerdings hoffe ich, dass die Grünen, wenn sie schon unbedingt diesen Untersuchungsausschuss haben müssen, ordentlich unter die Räder kommen. Schließlich war es ein Grüner Außenminister, der hier tätig war.
Die anderen kleinen Parteien erhoffen sich durch diesen Untersuchungsauschuß den Todestoß für die Grünen (die Liberalen) und einen weiteren Gesichtsverlust für die SPD (die Linkspartei). Dass dabei unser Land in Schwierigkeiten gerät ist den Herrschaften Politikern doch vollkommen gleichgültig.

[kritiker_34]

Lasse mir bitte einen Link zu deiner Begründung zukommen.

Ich habe diese nicht gelesen, da ich damals wohl noch nicht im Forum aktiv war.

Gerne auch deine Erklärung per PN.

Für mich ist es ein Angriffskrieg. Es ging darum Sadam auszuschalten, an das Öl zu kommen, und zu verhindern das Öl in Euro gehandelt wird.

@ Kritiker

Kannst du mir erklären was die Hintergründe hinter der NY Times sind, und wieso sie ein Interesse daran haben die rot/grüne Ex Regierung in D zu blamieren?

Also alles was ich jetzt hier von mir gebe, sind meine persönlichen Gedanken. Ich stelle diese mal als Diskussionsbeitrag hier ins Netz, ohne Anspruch auf Allgemeingültigkeit.

Nach meinem Verständnis der Situation gibt es eine Tendenz zionistischer Medien & Politiker, Deutschland in die vorderste Kriegsfront, speziell im Nahen Osten zu manöverieren. Man muss hier verstehen, dass es einen orthodoxen zionistischen Flügel gibt, welcher von einem EREZ ISRAEL also einem GROSS ISRAEL träumt. Dieses GROSS ISRAEL umfasst Gebiete bis weit innerhalb von Jordanien, Syrien etc. Diese Konzeption ist Teil der zionistischen Bewegung und wer behauptet dass dies nicht so sei, versteht die Realität im Nahen Osten nur bedingt.

Ferner ist in manchen Foren zu lesen, dass es Gedankenspiele gibt dahingehend: Was würde passieren, wenn wir ALLE Palästinenser vertreiben?

Ich will nicht weiter auf diese Situation eingehen, aber es passt gewissen Herrschaften eben nicht, dass wir Deutsche z.B. im Irak nicht aktiv an der vordersten Front stehen.

Einmal passt dies nicht zum jahrzehntelang gepflegten Image vom "hässlichen Deutschen" bzw. "ugly German"

Dann ist es für die Bankiers der Kriege natürlich immer von Vorteil, wenn die bestehende Zinsknechtschaft dadurch erhöht wird, dass von Kriegsparteien neue Kredite aufgenommen werden müssen, um Ausgaben zu finanzieren.

Ferner sollte man es doch auch einmal so betrachten. Nehmen wir mal den "Sündenfall" von rot/grün an. Also es hat tatsächlich einige Notizen gegeben, welche von irgenendeinem BND Agenten an einen Kollegen vom CIA weitergegegen wurde. Ist das nicht gang und gäbe zwischen den verschiedenen Geheimdiensten? Werden nicht tagtäglich irgendwelche Info "gehandelt" ?

Also sollte man doch wohl fragen, was ist der Vorteil der NewYork Times, wenn zum JETZIGEN ZEITPUNKT soviel Aufhebens um ein paar Notizen gemacht wird, falls es tatsächlich so war.

Man sollte doch auch die QUANTITÄT vergleichen. Der Irak wurde 1991 durch Bush Senior im ersten Golfkrieg besiegt. Warum Bush sen. damals nicht noch ein paar Wochen dran gehängt hatte um Saddam zu entfernen soll jetzt nicht das Thema hier sein.

Jedenfalls war der Irak spätestens seit 1991 unter permanenter Satelliten Beobachtung. Es wurden ferner über die verschiedenen Kontakte zu Saddams Regime Gegnern Info gesammelt und an die USA bzw. Israel weitergeleitet.

Die Rolle Israels wird zwar in der Öffentlichkeit nicht in den Vordergrund gestellt, was verständlich ist, aber im gesamten Nahen Osten kann man davon ausgehen dass die verschiedenen israelischen Geheimdienste gute Arbeit verrichten und eng mit den Services der USA zusammenarbeiten.

Und nun im Jahre 2006 tauchen"plötzlich" einige Notizen auf, welche angeblich von deutschen BND Agenten stammen. Zu einem Zeitpunkt, wo der Krieg an sich gelaufen ist und die USA plus ihre Verbündete auf dem schrittweisen Rückzug sind um Kosten des Krieges zu reduzieren. ( Ich lasse jetzt mal offen, was man unter dem Begriff "Irak Krieg gewonnen oder verloren" verstehen könnte)

Also im Klartext: Seit spätestens 1991 wurde der IRAK ausspioniert wie kaum ein anderes Land und da sollen irgendwelche dubiosen Skizzen eine bedeutende Rolle spielen?

Also ich bin Kunde im Media Markt. Wie war der Werbespruch gleich nochmal?

Nun wurde der Irak also 2003 nochmals angegriffen mit entsprechendem politischem Getöse und medialer Unterstützung. Ich halte die Entscheidung von Schröder/Fischer sich am Irak Krieg NICHT zu beteiligen für RICHTIG.

Ich hoffe auch, dass sich ALLE zukünftigen deutschen Regierungen an dieses Prinzip der "relativen Neutralität" halten. Aus diesem Verständnis heraus, können wir zwar logistische Unterstützung für die USA und unsere NATO PARTNER leisten, aber wir marschieren NICHT AN VORDERSTER FRONT.

Diese "relative Neutralität" ist die konsequente Weiterentwicklung der "BISMARCKSCHEN AUSSENPOLITIK" welche ja auch auf dem Grundsatz der Balance zwischen den europäischen Mächten bestand.

Diese BISMARCKSCHEN GRUNDSÄTZE wurden defakto angewendet, auch wenn das soooo nicht ausformuliert wurde, und gerade im Hinblick auf zukünftige Kriege wird es SEHR WICHTIG sein, dass unsere PARTNER wie auch eventuelle Feinde von dieser Grundposition deutscher Aussenpolitik informiert werden.

Das heisst: KEIN ANGRIFFSKRIEG geht von Deutschland aus. Das ist das unverzichtbare Erbe unserer Geschichte und muss zuallererst für unsere direkten Nachbarn gelten.

Also ALLE LÄNDER, welche direkt an DEUTSCHLAND angrenzen, müssen die 110% Gewissheit haben, dass von deutschem Boden NIE WIEDER KRIEG geführt wird. Alle anderen Gedankenspielereien (leider auch hier im Forum bezüglich offener Fragen bezüglich Oder / Neisse Grenze, etc) würden Deutschland politisch, wirtschaftlich und militärisch in eine isolierte Position manöverieren, welche einem Selbstmord Deutschlands gleichkommen würde.

Ich plädiere dafür, die derzeitigen Grenzen so zu akzeptieren wie das in den 4plus2 Verträgen geschehen ist und mit allen unseren Nachbarn gute partnerschaftliche Beziehungen auf wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, politischen und militärischen Bereichen weiterzuentwickeln.

Es ist aus diesem europäischen Grundverständnis heraus, warum ich auch für eine strategische deutsche Partnerschaft zu Russland plädiere. Hier hat Schröder die entsprechenden Weichen gestellt und das er jetzt einen Job bei Gasprom hat, sollte auch in diesem Kontext einmal positiv gesehen werden.

Wir stehen an der Schwelle des 3. Weltkrieges und da sollte man in verschiedene Richtungen überlegen, was aus deutscher Sicht am sinnvollsten ist.

In diesem Sinne... abwägen, überlegen, hinterfragen...
und dann mit deutscher Sachlichkeit Entscheidungen treffen.

ps: Was die verschiedenen deutsche Politiker mit einem Untersuchungsausschuss bezwecken wird sich ja herausstellen. Aber mehr als ein bisschen parteipolitische Werbung wird nicht herauskommen.

[IM Redro]

ICh teile nicht alle Punkte deiner Ansicht, aber ich verstehe es.

Für mich ergibt sich aber kein Sinn....

Wenn der Zionismus Deutschland als dummen Soldaten vorne opfern will, dann wäre es doch dumm, den Deutschen zu zeigen das ihre Rot/Grüne Regierung gelogen hat und wir doch den Angriffskrieg unterstützt haben.

Denn dadurch wird sich im Volk ein noch grösser Widerstand gegen einen Kriegseinsatz formen.

So machen wir erst recht nicht mit.

[kritiker_34]

ICh teile nicht alle Punkte deiner Ansicht, aber ich verstehe es.

Für mich ergibt sich aber kein Sinn....

Wenn der Zionismus Deutschland als dummen Soldaten vorne opfern will, dann wäre es doch dumm, den Deutschen zu zeigen das ihre Rot/Grüne Regierung gelogen hat und wir doch den Angriffskrieg unterstützt haben.

Denn dadurch wird sich im Volk ein noch grösser Widerstand gegen einen Kriegseinsatz formen.

So machen wir erst recht nicht mit.

Jeh häufiger in den Weltmedien berichtet wird, dass Deutschland auch im Irak Krieg beteiligt war oder ist, desto grösser wächst die Wahrscheinlichkeit, dass irgendeine terroristische, islamische Gruppe auch Deutschland ins Visier nimmt. Siehe Bombenanschläge wie in Madrid oder London.

Ich kann keine anderen Gründe erkennen, wie die von mir geschilderten, aber lerne gerne dazu, wenn es andere Punkte gibt welche relevant sind oder erscheinen.

[IM Redro]

Ein Anschlag auf Deutschland würde doch nur dazu führen das die Regierung durch den Druck des Volkes gezwungen wird nach Rechts zu rücken und nationaler zu denken und zu handeln.

Es würde doch nur die Menschen in die Arme von Reps, DVU und NPD treiben.

[Schlumpf]

Es würde aber auch einen Keil in das "alte Europa" treiben:
Russen und Franzosen kommen sich getäuscht vor (wurden getäuscht?) als sich Schröder gemeinsam mit ihnen gegen den Krieg aussprach, ihn aber "hinterrücks" unterstützte.

[Adlerflug]

Tja.. ein Anschlag auf die WM...

das sollte natürlich nicht da passieren, wo ich meine Karten für das Spiel habe.

Allerdings, würde solch ein Anschlag sicherlich auch ein gewaltigen Ruck in der Gesellschaft auslösen.

Stellt euch doch mal die Tragödie vor. 5000 tote Deutsche, 25000 Verletzte, wegen eines Anschlages von Ausländern, moslemischen Ausländern. Welche vielleicht 10 Jahre in Deutschland von Steuergeldern lebten.

Was würde das nur für ein Feuer entfachen..... *nachdenkt*


Nun so schön das ja wäre,aber es würde sicherlich kein Feuer entfachen!Ich habe das Gefühl das den meisten Deutschen eh alles egal ist!Hauptsache einem selbst geht es gut?!?!?!Es würden wieder Reden gehalten werden,die zu Mäßigung aufrufen und der brave deutsche Bürger würde dies schon machen!!

[kritiker_34]

Ein Anschlag auf Deutschland würde doch nur dazu führen das die Regierung durch den Druck des Volkes gezwungen wird nach Rechts zu rücken und nationaler zu denken und zu handeln.

Es würde doch nur die Menschen in die Arme von Reps, DVU und NPD treiben.

könnte sein, aber so wie ich das sehe: Die Mentalität der Deutschen
ist doch primär auf gaanz andere Themen konzentriert:

Sicherheit des Arbeitsplatzes
Höhe der Steuern
Gesundheitswesen
Konsum Möglichkeiten
etc...

wieviele Menschen nehmen sich z.B. die Zeit, um in politischen Foren zu diskutieren?

Angeblich sind über 50% der Bevölkerung online. Wenn du "Politik+Forum" als Suchberiff eingibst, findest ca ein duzend Foren. Das entspricht maximal einige tausend Menschen, welche sich mit den verschiedenen Themen der Politik aktiv beschäftigen.

Deshalb wird die breite Masse der Bevölkerung zwar schockiert sein, sollte es tatsächlich zu Bombenterror oder ähnlichem kommen, aber ob das die Wahlen nachhaltig beeinflusst, glaube ich nicht.

Die NPD gibt es seit den 60zigern, wenn ich richtig informiert bin.

Die Rep´s gibt es auch schon einige Jahre. DVU kenn ich mich nicht so aus.

Insgesamt hätte es genügend Zeit und Anlässe gegeben, eine rechte Partei so stark zu machen, dass diese bundesweit so wie FDP, Grüne jetzt die Linke ca 5 - 10% des Wählerspektrums abdeckt. Es ist, abgesehen von einigen Landtagswahlen bisher nicht passiert.

Warum ist das so? Hier auf ein Horrorszenario zu hoffen um dann mehr Wähler zu bekommen halte ich für eine mehr als fragwürdige Strategie.

Ein Zuwachs wäre zwar denkbar, aber ich glaube nicht, dass deshalb z.B. in Bayern die CSU massive Einbussen zu verzeichnen hätte.

[kritiker_34]

Nun so schön das ja wäre,aber es würde sicherlich kein Feuer entfachen!Ich habe das Gefühl das den meisten Deutschen eh alles egal ist!Hauptsache einem selbst geht es gut?!?!?!Es würden wieder Reden gehalten werden,die zu Mäßigung aufrufen und der brave deutsche Bürger würde dies schon machen!!

ich hoffe sehr, dass wir ein solches Szenario während der WM NICHT erleben werden. Für mich gäbe es nix schöneres, als ein Endspiel zwischen Deutschland und Brasilien. DAS wäre MEIN TRAUM !!

[Adlerflug]

könnte sein, aber so wie ich das sehe: Die Mentalität der Deutschen
ist doch primär auf gaanz andere Themen konzentriert:

Sicherheit des Arbeitsplatzes
Höhe der Steuern
Gesundheitswesen
Konsum Möglichkeiten
etc...

wieviele Menschen nehmen sich z.B. die Zeit, um in politischen Foren zu diskutieren?

Angeblich sind über 50% der Bevölkerung online. Wenn du "Politik+Forum" als Suchberiff eingibst, findest ca ein duzend Foren. Das entspricht maximal einige tausend Menschen, welche sich mit den verschiedenen Themen der Politik aktiv beschäftigen.

Deshalb wird die breite Masse der Bevölkerung zwar schockiert sein, sollte es tatsächlich zu Bombenterror oder ähnlichem kommen, aber ob das die Wahlen nachhaltig beeinflusst, glaube ich nicht.

Die NPD gibt es seit den 60zigern, wenn ich richtig informiert bin.

Die Rep´s gibt es auch schon einige Jahre. DVU kenn ich mich nicht so aus.

Insgesamt hätte es genügend Zeit und Anlässe gegeben, eine rechte Partei so stark zu machen, dass diese bundesweit so wie FDP, Grüne jetzt die Linke ca 5 - 10% des Wählerspektrums abdeckt. Es ist, abgesehen von einigen Landtagswahlen bisher nicht passiert.

Warum ist das so? Hier auf ein Horrorszenario zu hoffen um dann mehr Wähler zu bekommen halte ich für eine mehr als fragwürdige Strategie.

Ein Zuwachs wäre zwar denkbar, aber ich glaube nicht, dass deshalb z.B. in Bayern die CSU massive Einbussen zu verzeichnen hätte.

Ich kann dir nur in allen deinen Punkten zustimmen!!!Ich sehe das genauso!!!

[Adlerflug]

ich hoffe sehr, dass wir ein solches Szenario während der WM NICHT erleben werden. Für mich gäbe es nix schöneres, als ein Endspiel zwischen Deutschland und Brasilien. DAS wäre MEIN TRAUM !!

Ich hatte eigentlich eher gemeint das ein Ruck durch Deutschland gehen müsste und nicht das ich mich über einen Anschlag freuen würde...... :(

[kritiker_34]

Ich hatte eigentlich eher gemeint das ein Ruck durch Deutschland gehen müsste und nicht das ich mich über einen Anschlag freuen würde...... :(

Ja, Wir brauchen einen FREIHEITLICH PATRIOTISCHEN RUCK

Dieser sollte aus dem Verständnis der JETZIGEN SITUATION resultieren.

Wir haben in Deutschland eine EINMALIGE HISTORISCHE SITUATION, bedingt durch unsere Geographie, unsere Geschichte, unsere Kultur und die Schwäche am rechten Flügel liegt teils an der mittelprächtigen Vermittlung der Themen.
(Schau dir doch mal an wie langweilig die Rep Homepage gestaltet ist) Sorry, das ist Langeweile pur.

Man sollte auch mal nach Frankreich schauen. Was war z.B. das Resultat nach den Krawallen vor einigen Monaten? Hat dies die Wähler verändert? Was wurde, abgesehen von Sonntagsreden denn gemacht um entweder weniger Auländer im Land zu haben, oder besser zu integrieren?

[Adlerflug]

Hab ich irgendetwas anderes gesagt???Natürlich ist nichts,rein gar nichts passiert!Meine Meinung zu den rechten Parteien ist,das es keine seriöse gibt!Wir bräuchten eine seriöse,um dich zu zitieren,freiheitliche und patriotische Partei!Doch ich bezweifele das dies in den nächtsen Jahren passiert....Meine persönliche Meinung ist,das Deutschland den Bach runter geht...Ich versuche alles mir in den Macht stehende(nicht viel), um dies zu verhindern!!!Doch was will man schon großartig gegen flächendeckendes politisches Desinteresse machen???

[kritiker_34]

Ich kann dir nur in allen deinen Punkten zustimmen!!!Ich sehe das genauso!!!

man kann natürlich alle Punkte noch viel detailierter schildern, aber im Wesentlichen ist es doch so. Rede im Bekanntenkreis über gewisse Themen, da stimmen die meisten zu.

Unsicherheit wegen Arbeitsplatz, zu viele Ausländer, zu hohe Steuern, Ärger über Gesundheitssystem, etc... aber was passiert bei den Wahlen?

Ich habe auch mehr Fragen als Antworten, weil es ja auch eine Frage ist ob man sich irgendwann direkt in der Politik engagiert. Wenn ja, dann wie und wo und mit wem?

Finde es aber für mich ermutigend dass deine Einschätzung ähnlich der meinigen ist. Ich bin ja erst seit einigen Wochen hier dabei. Finde das forum sehr interessant, speziell weil hier linke auf rechte, schräge auf gutmenschen Meinungen treffen, etc. Schau mer mal, vielleicht finden wir ja irgendeinen Ansatz, um ein wenig Bewegung zu erzeugen?

Gemeinsame Projekt- oder Sonderaktionen wären eventuell auch ´ne Überlegung wert.

[Adlerflug]

man kann natürlich alle Punkte noch viel detailierter schildern, aber im Wesentlichen ist es doch so. Rede im Bekanntenkreis über gewisse Themen, da stimmen die meisten zu.

Unsicherheit wegen Arbeitsplatz, zu viele Ausländer, zu hohe Steuern, Ärger über Gesundheitssystem, etc... aber was passiert bei den Wahlen?

Ich habe auch mehr Fragen als Antworten, weil es ja auch eine Frage ist ob man sich irgendwann direkt in der Politik engagiert. Wenn ja, dann wie und wo und mit wem?

Findes es aber für mich ermutigend dass deine Einschätzung ähnlich der meinigen ist. Ich bin ja erst seit einigen Wochen hier dabei. Finde das forum sehr interessant, speziell weil hier linke auf rechte, schräge auf gutmenschen Meinungen treffen, etc. Schau mer mal, vielleicht finden wir ja irgendeinen Ansatz, um ein wenig Bewegung zu erzeugen?

Gemeinsame Projekt- oder Sonderaktionen wären eventuell auch ´ne Überlegung wert.

Solange das Projekt in mein Weltbild passt....bin ich dabei!!! ;)

[IM Redro]

Was hängt den Parteien wie DVU und REP an?

Einmal das sie in allen Medien als böse böse Nazis und Neofaschisten dargestellt werden. Dann haben sie zweilichtige und einfach nicht tragbare Personen als "abgeordnete".

Dann passieren ständig streitereien und spaltungen wie jüngst wieder in Sachsen.

Die Reps können sich einigemassen raushalten. Gelten aber im Volk auch als böse böse Nazis.

Daran sind die Medien und die Parteien schuld, welche die Reps, DVU und NPD so zu einer nicht wählbarer Partei machen.

Dazu kommen die gesamten Lücken und die Vertuschung über die Geschichte ab 33.

Personen die diesen Parteien Aufwind geben könnten, werden dies nicht tun. Sie verbauen sich ihre berufliche und politische Zukunft.

Man steht sofort unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Man wird später diskreditiert und beruflich wird es auch zu Konsequenzen kommen. Keine Firma will einen Republikaner als Vertriebsleiter oder in sonstigen höheren Positionen.

Daran krankt das System.

Ich denke, das wenn es zu einem Anschlag kommen sollte, und sich die Leute nicht wieder für dumm verkaufen lassen, es zu Demonstartionen kommen kann, in dennen das Volk mehr und mehr begreift und anfängt Fragen zu stellen. Dann wird der Putz bröckeln und es kann Aufklärung betrieben werden. Danach, können freiheitliche und demokratische Parteien an die Sptize rücken und Deutschland wieder zu einem Land für Deutsche Familien machen.

[kritiker_34]

Solange das Projekt in mein Weltbild passt....bin ich dabei!!! ;)

gestern habe ich mal diese Frage gestellt

Verbot von Hammer und Sichel?
http://www.politikforen.de/showthread.php?t=21073

Das wäre eventuell EIN DENKANSATZ welcher sowohl in der Tiefe wie auch in der Breite durchgezogen werden könnte.

[kritiker_34]

"Struck will Grenzen für BND-Ausschuss"

SPD-Fraktionschef Peter Struck will dem BND-Ausschuss Grenzen setzen.
Berlin - Die Regierung wird dem BND-Untersuchungsausschuss nach Worten von SPD-Fraktionschef Peter Struck keinen vollständigen Einblick in ihre Geheimdienst-Politik geben. Es werde alles offen gelegt, was vertretbar sei, sagte Struck der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Es müsse aber sichergestellt werden, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) weiter funktionsfähig bleibe. Die FDP warnte die Regierung davor, dem Untersuchungsausschuss enge Grenzen setzen zu wollen, und berief sich dabei auf Minderheitenrechte. Sonst würden die Gerichte angerufen."

http://portale.web.de/Schlagzeilen/Afghanistan/msg/6100056/