Malone
07.03.2006, 09:06
Ich besuchte gestern einen Vortrag von Stephan Mögle-Stadel (http://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_M%C3%B6gle-Stadel), den man nach Möglichkeit zur Pflichtveranstaltung für Jedermann ausrufen sollte ;) Im Rahmen der Erläuterung der Vorgehensweise multinationaler Konzerne und Großkapitalisten zur Etablierung einer Weltwirtschaftsdiktatur wurde auch das MAI-Abkommen (http://de.wikipedia.org/wiki/Multilaterales_Investitionsabkommen)erwähnt, das Multilaterale Abkommen über Investitionen, wie es wunderbar euphemistisch genannt wird. Ich kann mich flüchtig erinnern, wie anno 1998 der eine oder andere Nachrichtensprecher ein Scheitern der Unterzeichnung dieses Abkommens erwähnte, ohne aber jemals nähere Informationen erhalten zu haben oder in eine Diskussion darüber involviert gewesen zu sein. Wie wahrscheinlich die allermeisten Bürger...
Denn es war quasi Geheimsache, wurde von Konzernbossen und unseren Volksvertretern im stillen Kämmerlein verhandelt und wäre beinahe unterzeichnet und damit rechtskräftig verabschiedet worden. Aber durch eine undichte Stelle, also das Engagement, oder wie es in der Wikipedia ziemlich schief als Indiskretion bezeichnet wird, eines Eingeweihten wurde das Vorhaben der Kapitalisten und ihrer Handlanger bekannt und die Öffentlichkeit gewarnt, so dass einigen Regierungen die Unterzeichnung doch zu heiß wurde, wozu allerdings auch die für die USA vorgesehenen Ausnahmeregelungen beigetragen haben mögen. Wir sind somit haarscharf an einer völlig offiziellen und legitimen Wirtschaftsdiktatur vorbeigeschrammt.
Denn dieses so ökonomiefreundlich klingende Programm bedeutete nichts anderes, als die Aufgabe jeglicher staatlichen Souveränität, und damit des demokratisch mehr oder weniger etablierten Volkswillens, zugunsten der Handlungsfreiheit der Multis. Diese hätten Regierungen wegen sämtlichen Maßnahmen, mit denen sie ihre Gewinnerwirtschaftung beeinträchtigt sehen, auf Schadensersatz verklagen können. Dazu zählen insbesondere umweltpolitische Auflagen, aber auch und vor allem sozialstaatliche Errungenschaften wie Kündigungsschutz, Arbeitszeitenbegrenzung, Arbeitslosenhilfe etc. die sich in irgendeiner Weise gewinnschmälernd hätten auswirken können. Besteuerung konnte als widerrechtliche Enteignung ausgelegt und Beschränkungen des Kapitalflusses als Investionshemmnis angesehen werden und berechtigten ebenso zur Forderung von Schadensersatz durch die Staaten, respektive die Bürger, wie eine Behinderung des sich anbahnenden Raubbaus durch öffentliche Proteste! Eine einzurichtende Rinchterinstanz hätte nur von den Konzernen, nicht aber von den Staaten angesprochen werden können.
Die Geheimhaltung dieser sich ungeheuer tiefgreifend auswirkenden, ersatzlosen Beschneidungen des Souveräns des Volkes wurde von den Handlangern, hierzulande insbesondere die Regierung unter Helmut Kohl, dem Träger des Großkreuzes in besonderer Ausführung, sogar noch dreist gerechtfertigt, nach dem Motto, dass der einfache Bürger eben generell nicht in solche Angelegenheiten für Ökonomiexperten einzuweihen sei und dies auch gar nicht wolle. Nun, für mich war es bis jetzt neu, dass bereits ein derart massiver und beinahe erfolgreicher Angriff auf die Demokratie stattgefunden hat, den ich eher in nächster Zukunft und peu a peu erwartet hätte. So soll dieser Beitrag denen dienen, die wie ich diesbezüglich unterinformiert waren, interessanterweise finden sich über das Thema in Google auch nur Aufbereitungen auf linksorientierten Seiten, und als Verdeutlichung der offensichtlichen Absichten der Großkapitalisten sowie Argumentationshilfe gegenüber Zweiflern hilfreich sein.
Denn es war quasi Geheimsache, wurde von Konzernbossen und unseren Volksvertretern im stillen Kämmerlein verhandelt und wäre beinahe unterzeichnet und damit rechtskräftig verabschiedet worden. Aber durch eine undichte Stelle, also das Engagement, oder wie es in der Wikipedia ziemlich schief als Indiskretion bezeichnet wird, eines Eingeweihten wurde das Vorhaben der Kapitalisten und ihrer Handlanger bekannt und die Öffentlichkeit gewarnt, so dass einigen Regierungen die Unterzeichnung doch zu heiß wurde, wozu allerdings auch die für die USA vorgesehenen Ausnahmeregelungen beigetragen haben mögen. Wir sind somit haarscharf an einer völlig offiziellen und legitimen Wirtschaftsdiktatur vorbeigeschrammt.
Denn dieses so ökonomiefreundlich klingende Programm bedeutete nichts anderes, als die Aufgabe jeglicher staatlichen Souveränität, und damit des demokratisch mehr oder weniger etablierten Volkswillens, zugunsten der Handlungsfreiheit der Multis. Diese hätten Regierungen wegen sämtlichen Maßnahmen, mit denen sie ihre Gewinnerwirtschaftung beeinträchtigt sehen, auf Schadensersatz verklagen können. Dazu zählen insbesondere umweltpolitische Auflagen, aber auch und vor allem sozialstaatliche Errungenschaften wie Kündigungsschutz, Arbeitszeitenbegrenzung, Arbeitslosenhilfe etc. die sich in irgendeiner Weise gewinnschmälernd hätten auswirken können. Besteuerung konnte als widerrechtliche Enteignung ausgelegt und Beschränkungen des Kapitalflusses als Investionshemmnis angesehen werden und berechtigten ebenso zur Forderung von Schadensersatz durch die Staaten, respektive die Bürger, wie eine Behinderung des sich anbahnenden Raubbaus durch öffentliche Proteste! Eine einzurichtende Rinchterinstanz hätte nur von den Konzernen, nicht aber von den Staaten angesprochen werden können.
Die Geheimhaltung dieser sich ungeheuer tiefgreifend auswirkenden, ersatzlosen Beschneidungen des Souveräns des Volkes wurde von den Handlangern, hierzulande insbesondere die Regierung unter Helmut Kohl, dem Träger des Großkreuzes in besonderer Ausführung, sogar noch dreist gerechtfertigt, nach dem Motto, dass der einfache Bürger eben generell nicht in solche Angelegenheiten für Ökonomiexperten einzuweihen sei und dies auch gar nicht wolle. Nun, für mich war es bis jetzt neu, dass bereits ein derart massiver und beinahe erfolgreicher Angriff auf die Demokratie stattgefunden hat, den ich eher in nächster Zukunft und peu a peu erwartet hätte. So soll dieser Beitrag denen dienen, die wie ich diesbezüglich unterinformiert waren, interessanterweise finden sich über das Thema in Google auch nur Aufbereitungen auf linksorientierten Seiten, und als Verdeutlichung der offensichtlichen Absichten der Großkapitalisten sowie Argumentationshilfe gegenüber Zweiflern hilfreich sein.