Grüne und Linkspartei drängen FDP wegen Untersuchungssauschuss

[timoeyr]

Grüne und Linkspartei drängen FDP wegen Untersuchungsausschuss.Ich glaube Das ist Zeitverlust,dass FDP über Untersuchungsausschuss BND Aktivitäten in Irak am 7.März bei der Fraktionssitzung entscheidet.

[curious]

Kann mir jemand erklären, wieso es wegen der mutmasslichen Mitarbeit/Informantenarbeit des BND im Irak einen Untersuchungsausschuss geben soll?
Ist doch die Aufgabe eines Geheimdienstes, verbündete Mächte zu unterstüzen, nicht?
Bitte um rechtliche, nicht ideologische Begründung, was an der Tätigkeit des BND im Irak nicht in Ordnung (d.h. nicht verfassungs- oder gesetzeskonform ) gewesen sein soll.

P.S.: Haben die Grünen/Linken in D keine wichtigeren Probleme zu lösen?

[Obi-Wan Kenobi]

Kann mir jemand erklären, wieso es wegen der mutmasslichen Mitarbeit/Informantenarbeit des BND im Irak einen Untersuchungsausschuss geben soll?
Ist doch die Aufgabe eines Geheimdienstes, verbündete Mächte zu unterstüzen, nicht?
Bitte um rechtliche, nicht ideologische Begründung, was an der Tätigkeit des BND im Irak nicht in Ordnung (d.h. nicht verfassungs- oder gesetzeskonform ) gewesen sein soll.

P.S.: Haben die Grünen/Linken in D keine wichtigeren Probleme zu lösen?
Das frage ich mich auch. Die Grünen wollen damit zeigen, dass sie nichts verheimlichen wollen, was in ihrer Regierungszeit passiert ist. Die Linkspartei tut alles, um die anderen zu schaden und die PDSED ist sowieso kein Freund von den Weestmächten.

[curious]

Das frage ich mich auch. Die Grünen wollen damit zeigen, dass sie nichts verheimlichen wollen, was in ihrer Regierungszeit passiert ist. Die Linkspartei tut alles, um die anderen zu schaden und die PDSED ist sowieso kein Freund von den Weestmächten.

Nichts Verheimlichen? Ein Geheimdienst ist doch dazu da, etwas herauszufinden, und es geheim zu halten... Sonst könnte man ihn ja einfach mit dem Presseamt zusammenlegen... :rolleyes:

[Obi-Wan Kenobi]

Nichts Verheimlichen? Ein Geheimdienst ist doch dazu da, etwas herauszufinden, und es geheim zu halten... Sonst könnte man ihn ja einfach mit dem Presseamt zusammenlegen... :rolleyes:
Du hast meine Aussage anscheinend nicht ganz verstanden, ich habe gesagt, dass die Grünen nichts verheimlichen wollen, was sie während ihrer Legislaturperiode angestellt haben, damit sie gut bei der Bevölkerung da stehen

[curious]

Du hast meine Aussage anscheinend nicht ganz verstanden, ich habe gesagt, dass die Grünen nichts verheimlichen wollen, was sie während ihrer Legislaturperiode angestellt haben, damit sie gut bei der Bevölkerung da stehen

Sorry, meine Replik ging in diese Richtung: Wenn die Grünen "nichts verheimlichen wollen", wird von ihnen ja impliziert, dass etwas gelaufen sei, das man aufdecken müsse, einer gesetzlichen oder moralischen Verpflichtung wegen. Meine Frage ist, was denn dieses Ungesetzliche oder Unmoralische gewesen sei bzw. aufgrund welcher Indizien könne angenommen werden, dass etwas Ungesetzliches oder Unmoralisches gelaufen sei. Einen Untersuchungsausschuss kann man sicher nicht nur aus Spass an der Freud einberufen, sondern muss über schlagkräftige Indizien, wenn nicht sogar über Beweise verfügen (z.B. Berichte über Folterungen bei der Informationsgewinnung des BND, was weiss ich...).

Die Aufgabe des BND ist es, Informationen zu sammeln und weiterzuleiten, wenn dies opportun erscheint. Und diese bzw. die Prozesse der Informationsgewinnung eben nicht zu veröffentlichen. Soweit so unnötig, da etwas untersuchen zu wollen.

Hat jemand weiterführende Infos oder ist das wieder einmal ein taktisches Manöver der Grünen auf einem Nebenkriegsschauplatz? (wie seinerzeit auch der Rechten beim Visa-Ausschuss, nur so nebenbei...)