Eine SPD-Justizministerin will das Beleidigen von Journalisten härter bestrafen

[Differentialgeometer]

Dem Nachrichtenportal »Legal Tribune Online« sagte Justizministerin Berg: »Wer Journalistinnen und Journalisten angeht, trifft das Herz unseres Rechtsstaats.« Freie Medien seien »die Stimme unserer Demokratie«.








Das geht natürlich runter wie Öl, aber ich fürchte, dass es genau andersherum ist. Wenn normale Bürger das Gefühl bekommen, sie zählten im Rechtsstaat weniger als andere, geht das Vertrauen der Menschen in die Demokratie schneller verloren als man »Zweiklassenjustiz« sagen kann.
Paragraf 188 vergiftet das politische Klima, anstatt es zu schützen. Auch Politiker sollten nicht den Eindruck erwecken, ihre Ehre sei mehr wert als die Ehre in anderen Berufsgruppen, gerade sie nicht. Zumal in einer Zeit, in der viele Leute das Gefühl haben, sie könnten ihre Meinung nicht mehr sagen. Und die Justiz hat auch Besseres zu tun, als sich mit Pöblern herumzuschlagen.
Wenn die Justizminister der Länder der Demokratie einen Dienst erweisen wollen, sollten sie Paragraf 188 nicht aufblasen, sondern abschaffen.




https://www.spiegel.de/politik/deutschland/beleidigung-journalisten-verdienen-keinen-besseren-schutz-als-polizisten-oder-bademeister-a-aac672fd-0753-40c2-b1d8-97e89ab87e27

Wie ‚tone-deaf‘ sind die bekloppten Politiker eigentlich?

dazu dieser Scheissdreck:
erst nen Krieg anheizen und dann den Babel einziehen.
https://pbs.twimg.com/media/G5GXjXtXYAIsxbz?format=jpg&name=900x900

[erselber]

Nun sie müssen ihre „Hofschranzen, -narren“ für eine „gute Presse“ ja noch irgendwie bei Laune halten. Wie lange ihnen das noch gelingt ist allerdings eine Frage der Zeit oder auch Zeitgeistes.

Das gab und gibt es in jedem Regime jeglicher Couleur, dass sich die als „Elite fühlenden“ aus Angst in „sichere Häfen bzw. Bunker“ verkriechen/-stecken. Entweder um sich vor der Rache der eigenen Bevölkerung und/oder auch der der Sieger zu schützen. Allerdings wird ihnen das wenn überhaupt nur eine kurzfristige Verschnaufpause vor dem „Unvermeidlichen“ bescheren.

[-jmw-]

Wir sind für die letztlich nur Politizielumsetzungshelfereinheiten.

[ich58]

Nun sie müssen ihre „Hofschranzen, -narren“ für eine „gute Presse“ ja noch irgendwie bei Laune halten. Wie lange ihnen das noch gelingt ist allerdings eine Frage der Zeit oder auch Zeitgeistes.

Das gab und gibt es in jedem Regime jeglicher Couleur, dass sich die als „Elite fühlenden“ aus Angst in „sichere Häfen bzw. Bunker“ verkriechen/-stecken. Entweder um sich vor der Rache der eigenen Bevölkerung und/oder auch der der Sieger zu schützen. Allerdings wird ihnen das wenn überhaupt nur eine kurzfristige Verschnaufpause vor dem „Unvermeidlichen“ bescheren.
Jeder dieser Schreiberlinge fühlt sich als kleiner Goebbels, die süßen müssen doch groß gezogen werden!

[ich58]

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/beleidigung-journalisten-verdienen-keinen-besseren-schutz-als-polizisten-oder-bademeister-a-aac672fd-0753-40c2-b1d8-97e89ab87e27

Wie ‚tone-deaf‘ sind die bekloppten Politiker eigentlich?

dazu dieser Scheissdreck:
erst nen Krieg anheizen und dann den Babel einziehen.
https://pbs.twimg.com/media/G5GXjXtXYAIsxbz?format=jpg&name=900x900
Da muß ein Riesenbunker her, Valentin2.0?

[Ruprecht]

Wenn die Grünlinge in den Bunker wollen, muss auf einem Display aufleuchten "Du musst draußen bleiben".

[Mäcki]

Wenn die Grünlinge in den Bunker wollen, muss auf einem Display aufleuchten "Du musst draußen bleiben".
Aber das Display muss auch schön grell grün leuchten....:gib5:

[erselber]

Wenn die Grünlinge in den Bunker wollen, muss auf einem Display aufleuchten "Du musst draußen bleiben".



Wird die Stromversorgung dafür auch nachhaltig produziert?

[Lykurg]

Die Grünen wollen unsere letzten, deutschen Kinder in fremde Gemetzel schicken und wollen selbst mehr Schutz...genau mein Humor

[Bettmaen]

Lügenpresse halt die Fresse!

"Journalisten" sind Teil der hybriden Kriegsführung. Es ist kein Zufall, dass Intendanten des Staatsrundfunks mehr kassieren als Fotzenfritz. Das System steht und fällt mit der Propaganda.

Wird die Lügenpresse glaubhafter, wenn sie wie Minister unter den Majestätsbeleidungsparagraphen fällt? Oder würde so eine juristische Maßnahme den gegenteiligen Effekt erzielen?

Den Blockparteien ist das egal - sie wollen die Leute einschüchtern und finanziell fertig machen. Ihnen ist die Wirkung gleichgültig, solange die Leute gehorchen. Aber wie weit kommen sie damit? Lügen haben kurze Beine. Und autoritäre Regimes müssen immer tiefer in die manipulative und repressive Trickkiste greifen, um ihre Macht zu halten. Unsere Blockparteien schielen nach China, wo die Kommunisten seit über 80 Jahren fest im Sattel sitzen. In der DDR kamen sie immerhin 40 Jahre mit Lüge und Gewalt durch.

Sie meinen, dass das Volk geführt werden will. Ich hoffe, dass die dem deutschen Volk inhärenten freiheitlichen Reflexe den Kadavergehorsam überwiegen.

[Minimalphilosoph]

Da muß ein Riesenbunker her, Valentin2.0?

Die Ricarda macht den Sicherheitspfropfen am Haupteingang des Bunkers. Wenn sie Rückwärts in den Bunker pfropft, kann sie sogar noch berichten was draussen passiert.

[Minimalphilosoph]

Die Grünen wollen unsere letzten, deutschen Kinder in fremde Gemetzel schicken und wollen selbst mehr Schutz...genau mein Humor

Wir verachten sie...