Vollständige Version anzeigen : Bürgergeld: Von 5,5 Mio. Bürgergeldempfängern hat die Hälfte keinen deutschen Pass!
amendment
05.08.2025, 10:41
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Sind Ukrainer deutsche Bürger ?
Heisst das Bürgergeld so, weil es für deutsche Bürger gilt ?
Sind ausländische Bürger auch deutsche Bürger ?
Bezeichnet der Begriff "Bürgergeld " auch ausländische Bürger ?
Ist der Begriff und die dahinterstehende Idee noch tragbar ?
Fragen über Fragen... :?
Politikqualle
05.08.2025, 11:13
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
.. @ amendment .. richtig so .. kein Geld an Ukrainer .. die Ukrainer haben doch diesen Krieg mit initiiert , sie sollten den Kriegsverbrecher Selenskyj zum Teufel jagen ... mit Maidan , durch die USA so initiiert , wurden die Ukrainer ja hervorragend manipuliert , die Ukraine steckt ja bis zum Rand voller Manipulationen .. einfach mal Geschichte lernen ..
amendment
05.08.2025, 11:25
Sind Ukrainer deutsche Bürger ?
Heisst das Bürgergeld so, weil es für deutsche Bürger gilt ?
Sind ausländische Bürger auch deutsche Bürger ?
Bezeichnet der Begriff "Bürgergeld " auch ausländische Bürger ?
Ist der Begriff und die dahinterstehende Idee noch tragbar ?
Fragen über Fragen... :?
Besten Dank. Genau darauf wollte ich hinaus.
1. Bürgergeld sollte grundsätzlich und ausschließlich nur für deutsche Staatsbürger sein!
2. Zudem sollten deutsche Behörden aktiv an der erkennungsdienstlichen Erfassung von wehrpflichtigen ukrainischen Männern beteiligt sein und jeden, der keine Ausnahmegenehmigung der Ukraine vorweist, diese Personen umgehend an die ukrainische Behörden an der Grenze zur Ukraine übergeben!
3. Erweiternd zum Vorschlag des Markus Söder bin ich dafür, dass auch alle deutschen Staatsbürger, die Bürgergeldempfänger sind, spätestens nach zwei Jahren ausschließlich nicht-monetäre Hilfsleistungen erhalten: Wohnkostenübernahme, Strom und Heizung, kostenfreie medizinische Grundversorgung, Essensgutscheine, Einkaufsgutscheine, Kleidergutscheine und lediglich 100 Euro Taschengeld pro Monat zur freien Verfügung!
4. Wer danach, nach einem weiteren halben Jahr, immer noch kein im zugewiesenes Jobangebot angenommen hat, bekommt auch das Taschengeld gestrichen.
5. Die dann noch übrig gebliebenen "Hilfsbedürftigen" werden von unserer Gemeinschaft dann unbefristet "grundversorgt", aber ohne Geldauszahlung.
6. Wer arbeitsfähig ist, entscheiden ausschließlich Amtsärzte und keine Hausärzte. Und die entsprechenden Untersuchen werden grundsätzlich von drei zertifizierten und zuverlässigen Amtsärzten durchgeführt - in Anwesenheit eines behördlichen Mitarbeiters / Beamten des gehobenen Dienstes.
7. Ich empfehle des Weiteren die rechtliche Wiedereinführung der Ausbürgerung und der Konfiszierung von Privateigentum. So sollten deutsche Bürgergeldempfänger, die straffällig werden, im Wiederholungsfalle durchaus auch mit einer Ausbürgerung und auch Abschiebung rechnen müssen bei gleichzeitigem Verlust auf jegliche weitere Sozialansprüche wie z. B. auch den Verlust der Rente.
Besten Dank. Genau darauf wollte ich hinaus.
1. Bürgergeld sollte grundsätzlich und ausschließlich nur für deutsche Staatsbürger sein!
2. Zudem sollten deutsche Behörden aktiv an der erkennungsdienstlichen Erfassung von wehrpflichtigen ukrainischen Männern beteiligt sein und jeden, der keine Ausnahmegenehmigung der Ukraine vorweist, diese Personen umgehend an die ukrainische Behörden an der Grenze zur Ukraine übergeben!
3. Erweiternd zum Vorschlag des Markus Söder bin ich dafür, dass auch alle deutschen Staatsbürger, die Bürgergeldempfänger sind, spätestens nach zwei Jahren ausschließlich nicht-monetäre Hilfsleistungen erhalten: Wohnkostenübernahme, Strom und Heizung, kostenfreie medizinische Grundversorgung, Essensgutscheine, Einkaufsgutscheine, Kleidergutscheine und lediglich 100 Euro Taschengeld pro Monat zur freien Verfügung!
4. Wer danach, nach einem weiteren halben Jahr, immer noch kein im zugewiesenes Jobangebot angenommen hat, bekommt auch das Taschengeld gestrichen.
5. Die dann noch übrig gebliebenen "Hilfsbedürftigen" werden von unserer Gemeinschaft dann unbefristet "grundversorgt", aber ohne Geldauszahlung.
6. Wer arbeitsfähig ist, entscheiden ausschließlich Amtsärzte und keine Hausärzte. Und die entsprechenden Untersuchen werden grundsätzlich von drei zertifizierten und zuverlässigen Amtsärzten durchgeführt - in Anwesenheit eines behördlichen Mitarbeiters / Beamten des gehobenen Dienstes.
7. Ich empfehle des Weiteren die rechtliche Wiedereinführung der Ausbürgerung und der Konfiszierung von Privateigentum. So sollten deutsche Bürgergeldempfänger, die straffällig werden, im Wiederholungsfalle durchaus auch mit einer Ausbürgerung und auch Abschiebung rechnen müssen bei gleichzeitigem Verlust auf jegliche weitere Sozialansprüche wie z. B. auch den Verlust der Rente.
Ich lese und staune !
Deine Gedanken sind 1 : 1 meine Gedanken !
Wie setzen wir das durch ?
Politikqualle
05.08.2025, 11:30
Besten Dank. Genau darauf wollte ich hinaus. 1. Bürgergeld sollte grundsätzlich und ausschließlich nur für deutsche Staatsbürger sein!.
.. @ amendment .. richtig so ... nur dieser Zug ist wohl bei dem derzeitigen Parteiensystem und Regierung abgefahren ... desweiteren verschuldet sich Deutschland mehr und mehr durch diese sinnlosen Zahlungen an Bürgergeld ... desweiteren ist unsere gesamte Bürokratie auch um das Bürgergeld so in den Schlamassel gezogen worden , daß es sehr schwer sein wird , dieses alles zu ändern .. ich habe da wenig Hoffnung , daß sich da was ändert ..
..
.. ich bring mal deine eigenen Beweise :
.. www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100516466/buergergeld-debatte-warum-viele-ukrainer-in-deutschland-nicht-arbeiten.html (http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100516466/buergergeld-debatte-warum-viele-ukrainer-in-deutschland-nicht-arbeiten.html) ..
. *** Warum Geflüchtete keine Arbeit suchen ***
amendment
05.08.2025, 11:36
Ich lese und staune !
Deine Gedanken sind 1 : 1 meine Gedanken !
Wie setzen wir das durch ?
Das ist in einer parlamentarischen Demokratie recht einfach: durch qualifizierte Mehrheiten im Deutschen Bundestag!
Es sind ja nicht nur die Ukrainer, welche sich jaehrlich 6.3 Millarden EUR an Buergergeld in der BRD abgreifen.
Ehemalige " Ortskraefte " respektive schaebige Kollaborateure der USA-ISAF Loser aus Afghanistan langen samt ihren afghanischen Familien beim Buergergeld auf unverschaemte Weise zu, um sich damit ihre Einnahmen aus organisierter Kriminalitaet aufzubessern. Der schaebige Verrat am eigenen Volk, der eigenen Regierung und der eigenen Nation zahlt sich folglich fuer die Afghanen aus und sie werden dafuer in der BRD jeden Monat mit Geld und geldwerten Leistungen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers belohnt.
NIUS - Die Stimme der Wahrheit / 01.08.2025
GESELLSCHAFT
Das Bürgergeld-Leben der afghanischen Familie B.
Ein afghanischer Clan kassiert fast 7.000 Euro Bürgergeld monatlich – die Umstände erscheinen dubios. NIUS begab sich nach Hamburg auf Spurensuche.
Eine afghanische Familie kassiert in Hamburg fast 7.000 Euro Bürgergeld – obwohl das Familienoberhaupt in einem Supermarkt angestellt ist und kein Deutsch spricht, wie NIUS-Recherchen vor Ort zeigen. Besonders pikant: 5.100 Euro der Summe fließen an den städtischen Vermieter einer Asylunterkunft.
In Hamburg zeigt sich die ganze Absurdität des derzeitigen Bürgergeldsystems.
Ende April stellt die afghanische Familie B. einen Antrag beim örtlichen Jobcenter in Hamburg. Beide Eltern und ihre fünf Kinder beanspruchen als Bedarfsgemeinschaft Bürgergeld. Am 3. Juli erhält Goleska B., die den Antrag im Namen ihres Mannes und der Kinder gestellt hat, schließlich eine positive Rückmeldung aus dem Amt. NIUS liegt der Bürgergeldbescheid vor, der zeigt, wie stark der Steuerzahler hier belastet wird.
Von Juni 2025 bis November 2025 plant das Jobcenter demnach 6.733,83 Euro pro Monat zu überweisen. Im Dezember 2025 erhöht sich die Summe leicht auf 6.752,73 Euro. Ab Januar 2026 will das Amt schließlich 6.814,83 Euro zahlen.
NIUS liegt der Bürgergeldbescheid der Familie B. vor.
Dem Clan gehören Dutzende Personen an
Doch ein Blick in die sozialen Medien wirft Fragen auf. Einer der Söhne, der 18-jährige Musawer, posiert mit schnellen Sportautos, postet auf TikTok die Hashtags „rich“ oder „Dubai“ und arbeitet offenkundig nebenbei in einem Lager für Lebensmittel. Dazu muss man wissen: Die Familie B. ist ein großer afghanischer Clan, dem in Deutschland mehrere Dutzend Personen angehören. In Hamburg und Berlin führt ein Teil der Familie große Supermärkte für Lebensmittel aus dem Nahen Osten. Kassiert Musawer also Bürgergeld – und arbeitet nebenbei im Supermarkt seiner Verwandten?
Auch Vater Masoud inszeniert sich auf Facebook als Unternehmer, der erst vor wenigen Monaten auf einer Lebensmittelmesse in Istanbul zugegen war. Vater Masoud posiert auf Facebook mit dem Koran.
NIUS begab sich nach Hamburg, um auf Spurensuche zu gehen. Der größte Supermarkt der Familie befindet sich in einem Gewerbegebiet in Hafennähe. In diesem Areal prägen vor allem ausländische Geschäfte das Straßenbild. Migranten aus dem Nahen Osten und aus Afrika stehen vor chaotisch sortierten Import-Export-Läden und riesigen Lebensmittelgeschäften. Deutsche fallen hier sofort auf.
Ein Anruf liefert den Nachweis
Tatsächlich treffen wir am Dienstag im Lebensmittelhandel der Familie B. auf Masoud. Er steht etwas abwesend hinter der Kasse als eine Art Supervisor. Ist er hier also angestellt? Den Nachweis liefert ein Anruf beim Geschäft. Am Dienstag arbeitet auch Masoud B. in dem Supermarkt in Hafennähe. Ja, er arbeitet im Supermarkt, bestätigt eine Frau am Telefon. Ein persönliches Gespräch sei jedoch nicht möglich. Er lebe zwar seit längerer Zeit in Deutschland, spreche aber kein Deutsch. Damit kassiert die Familie B. fast 7.000 Euro Bürgergeld – und das, obwohl das Familienoberhaupt kein Bürger des Landes ist und kein Deutsch spricht.
Ob Masoud seine Tätigkeit bei den Behörden angegeben hat, ist unklar. Auf Nachfrage bei der Hamburger Agentur für Arbeit verweist man auf den Schutz von Personendaten: „Wir nehmen den Sozialdatenschutz sehr ernst. Die Wahrung von Sozialgeheimnissen umfasst die Verpflichtung, Daten unserer Kundinnen und Kunden nicht unbefugt zu nutzen oder zu veröffentlichen“, antwortet eine Sprecherin auf Nachfrage. Sie erklärt: „Unabhängig davon gehe ich Ihren Hinweisen selbstverständlich nach und setze mich – sofern es sich um unsere Kunden handelt – ggf. mit dem zuständigen Jobcenter-Standort in Verbindung.“
Grundsätzlich ist es durchaus möglich, Bürgergeld zu kassieren und nebenbei zu arbeiten. Bis 100 Euro ist dies anrechnungsfrei möglich. Darüberliegende Beträge werden prozentual mit einem bestimmten Schlüssel verrechnet. Es bleibt offen, welche Nebentätigkeiten die Familienmitglieder dem Jobcenter gemeldet haben. Die Frau von Masoud absolviert derzeit eine Ausbildung und hat laut Bescheid des Amtes keinen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Doch es gibt weitere Merkwürdigkeiten, die das Bürgergeld-Papier aufweist.
Familie B. lebt in einer Asylunterkunft von „fördern und wohnen“
Denn aufhorchen lässt auch die beeindruckende Summe, die das Jobcenter Monat für Monat für die Unterkunft der Familie überweist. Es handelt sich um immerhin 5.100 Euro. Empfänger ist laut dem Bürgergeldbescheid das Sozialunternehmen „fördern und wohnen“, das sich zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Hamburg befindet. Aufsichtsratschefin ist die SPD-Politikerin Funda Gür, die als Staatsrätin der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration tätig ist.
An die siebenköpfige Familie gehen direkt nur 1.633,83 Euro, ganze 5.100 Euro gehen an das städtische Sozialunternehmen.
Das Unternehmen verspricht, für „Wohnungslose und Geflüchtete“ da zu sein. „Für Menschen, die es auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer haben, schaffen wir Wohnungen“, heißt es auf der Homepage. Seit 2015 stampfte das städtische Unternehmen in der Hansestadt Dutzende Asylunterkünfte aus dem Boden, für deren Unterhalt der Steuerzahler aufkommt. So wirkt das Unternehmen wie eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Bürokraten und Sozialarbeiter. Dank hohen Mietzahlungen wie im Falle der Familie B. können mittlerweile 2.200 Mitarbeiter mit einem Arbeitsplatz versorgt werden.
Familie B. lebt in einer solchen Asylunterkunft von „fördern und wohnen“, die 2016 eröffnet wurde und in einem Randbezirk im Südwesten der Hansestadt liegt. Um die Ecke zeigt sich die Natur von ihrer schönsten Seite. Feldwege laden zum Spazieren ein, in der Nähe grasen Kühe auf der Weide. Es ist ein geradezu idyllischer Ort, an dem sich auch zahlreiche Einfamilienhäuser befinden.
Direkt nebenan baute das Sozialunternehmen 25 sogenannte Modulhäuser, die Platz für über 600 Asylbewerber bieten. Ein Modulhaus ist aus mehreren Containern zusammengesetzt, die untereinander so verbunden sind, dass sich wohnungsähnliche Zuschnitte ergeben – mit Küche, Diele, Duschbad, Toilette und drei bis vier Zimmern. Auch ein knapp 1.000 Quadratmeter großer Spielplatz gehört zum Areal.
Die Asylhäuser werden wiederum vom Deutschen Roten Kreuz verwaltet, das hier also ebenfalls mitverdient. Mehrere Sozialarbeiter haben vor Ort ihre Büros. Ob tatsächlich alle sieben Mitglieder der Familie B. unter der angegebenen Adresse leben, ist unklar. Auf dem Klingelschild finden sich zumindest alle ihre Namen. Vor der Tür steht auch ein Fahrzeug, das laut einem Strafzettel in der Fensterscheibe Masoud B. gehört.
Wofür überweist das Arbeitsamt 5.100 Euro monatlich?
Wofür aber überweist das Jobcenter monatlich die gigantische Summe von 5.100 Euro an „fördern und wohnen“? Auf Nachfrage von NIUS will das Unternehmen nicht auf den konkreten Einzelfall der Familie B. eingehen. Eine Sprecherin des Unternehmens erklärt lediglich die Grundlage der Einquartierung in der Flüchtlingsunterkunft. „Pro Zimmer werden zwei Personen untergebracht. Bewohner haben keine Mietverträge und bezahlen keine Mieten. F&W erhebt aber im Auftrag der Stadt pro Platz eine Gebühr für die Unterbringung.“
Dem Unternehmen ist es wichtig zu betonen, dass es sich nicht um eine Miete handele, sondern um „Gebühren“. Diese „geben den tatsächlichen Aufwand öffentlich-rechtlicher Unterbringung wieder“, heißt es weiter.
Jene Gebühren umfassen „zum Beispiel Organisation des Zusammenlebens, Orientierungsberatung und Ansprechbarkeit für die Nachbarschaft durch Sozialarbeiter vor Ort im Personalschlüssel 1:80, haustechnischer Dienst im Schlüssel 1:160, spezifische Beratungsangebote zum Beispiel für Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung, Koordination von ehrenamtlichem Engagement und Angeboten freier Träger, Betrieb einer zentralen Aufnahme- und Vermittlungsstelle zwecks Steuerung der Vergabe von rund 45.000 Plätzen, Instandhaltung etc.“
Ist die Familie B. ein Einzelfall oder symptomatisch für ein System, das zunehmend außer Kontrolle gerät? Die Ausgaben für die Transferleistungen explodieren jedenfalls – und das schon seit Jahren. 2024 zahlten die deutschen Jobcenter bereits fast 47 Milliarden Euro aus. Über 22 Milliarden Euro gingen dabei an Ausländer – ein neuer Rekord.
https://www.nius.de/gesellschaft/news/buergergeld-hamburg-afghanistan-familie-b/04c39d25-17cd-4f57-b9d6-e185c85bc6cf
Da man einen BRD-Pass inzwischen bekommt, wenn man beim Strullen die Kloschüssel treffen kann, kann man da noch ein paar weitere dunkle Millionen draufrechnen
Da man einen BRD-Pass inzwischen bekommt, wenn man beim Strullen die Kloschüssel treffen kann, kann man da noch ein paar weitere dunkle Millionen draufrechnen
:gp:
Muahaaaa ,-
Du hast es geschafft ,- mit wenigen Worten das Grundübel
beim Namen zu nennen !
:dg:
Da man einen BRD-Pass inzwischen bekommt, wenn man beim Strullen die Kloschüssel treffen kann, kann man da noch ein paar weitere dunkle Millionen draufrechnen
Bei den Spaetaussiedlern und Russland-Deutschen gab es wesentlich hoehere Voraussetzungen. Sie mussten entweder
nachweisen Juden zu sein oder ihre Grosseltern muessen sich nachweislich einen Deutschen Schaeferhund gehalten haben.
Sind Ukrainer deutsche Bürger ?
Heisst das Bürgergeld so, weil es für deutsche Bürger gilt ?
Sind ausländische Bürger auch deutsche Bürger ?
Bezeichnet der Begriff "Bürgergeld " auch ausländische Bürger ?
Ist der Begriff und die dahinterstehende Idee noch tragbar ?
Fragen über Fragen... :?
Gute und richtige Antwort!
.. @ amendment .. richtig so .. kein Geld an Ukrainer .. die Ukrainer haben doch diesen Krieg mit initiiert , sie sollten den Kriegsverbrecher Selenskyj zum Teufel jagen ... mit Maidan , durch die USA so initiiert , wurden die Ukrainer ja hervorragend manipuliert , die Ukraine steckt ja bis zum Rand voller Manipulationen .. einfach mal Geschichte lernen ..
Ich ergänze noch - Keine Waffen an die USkraine!
Bei den Spaetaussiedlern und Russland-Deutschen gab es wesentlich hoehere Voraussetzungen. Sie mussten entweder
nachweisen Juden zu sein oder ihre Grosseltern muessen sich nachweislich einen Deutschen Schaeferhund gehalten haben.Damals reichte es schon aus, wenn eine SS Hundestaffel durch ein russisches Dorf durchgelaufen ist, um als Russlanddeutsche Spätaussiedler anerkannt zu werden.
Pässe kann man auch wieder aberkennen. Alles eine Frage des Gesetzes und der Machtverhältnisse
Damals reichte es schon aus, wenn eine SS Hundestaffel durch ein russisches Dorf durchgelaufen ist, um als Russlanddeutsche Spätaussiedler anerkannt zu werden.
Wenn dein mongolischer Halbbruder einen kennt, der einen kennt...
Klopperhorst
05.08.2025, 12:34
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Von der anderen Hälfte mit deutschem Pass hat mehr als die Hälfte Migrationshintergrund.
Das Bürgergeld ist also zu mehr als 75% Migrantengeld.
---
Von der anderen Hälfte mit deutschem Pass hat wieder mehr als die Hälfte Migrationshintergrund.
Das Bürgergeld ist also zu mehr als 75% Migrantengeld.
---
So ist es!
Und als erstes muß die doppelte Staatsbürgerschaft abgeschaft werden!
Von der anderen Hälfte mit deutschem Pass hat mehr als die Hälfte Migrationshintergrund.
Das Bürgergeld ist also zu mehr als 75% Migrantengeld.
---
Genau das ist der Punkt!!!
amendment
05.08.2025, 12:40
Von der anderen Hälfte mit deutschem Pass hat mehr als die Hälfte Migrationshintergrund.
Das Bürgergeld ist also zu mehr als 75% Migrantengeld.
---
Daraus sollte man endlich Konsequenzen ziehen!
Klopperhorst
05.08.2025, 12:41
Daraus sollte man endlich Konsequenzen ziehen!
Wenn du das Migrantengeld streichst, wird die Kriminalität hier explodieren.
Sie werden aber das Migrantengeld ggf. unter anderem Namen verkaufen.
Solange sie sich noch verschulden können, werden sie die Umvolkung weiter finanzieren.
---
Daraus sollte man endlich Konsequenzen ziehen!
Klar, indem deine deutschfeindlichen Regimeparteien an der Macht bleiben, wie?
Klopperhorst
05.08.2025, 12:45
Klar, indem deine deutschfeindlichen Regimeparteien an der Macht bleiben, wie?
Städte wie Dortmund werden ohne Migrantengeld kriminelle Favelas, wo sich niemand mehr reintraut.
Das Migrantengeld ist zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit dringend notwendig.
https://www.youtube.com/watch?v=9ClXhDootRs
---
Städte wie Dortmund werden ohne Migrantengeld kriminelle Favelas, wo sich niemand mehr reintraut.
Das Migrantengeld ist zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit dringend notwendig.
https://www.youtube.com/watch?v=9ClXhDootRs
---
Man könnte auch in Wellen abschieben. Aber dafür müsste man andere Machthaber haben. Und man müsste entsprechend vorgehen und das jedem in einer Sprache beibringen, die auch der Dümmste notfalls versteht.
Würfelqualle
05.08.2025, 12:58
Man könnte auch in Wellen abschieben. Aber dafür müsste man andere Machthaber haben. Und man müsste entsprechend vorgehen und das jedem in einer Sprache beibringen, die auch der Dümmste notfalls versteht.
Sehr guter Beitrag!
Sehr guter Beitrag!
Danke! Scheibchenweise abschieben. Das ist die Taktik dann. Und überall maximal Druck konzentrieren. Natürlich ohne jedes Recht, sich später wieder "nach Deutschland klagen zu können" oder überhaupt auf einen "Sozial-Anwalt" usw. Bei Widerstand sofort...gut, das schreibe ich jetzt nicht.
Klopperhorst
05.08.2025, 13:02
Man könnte auch in Wellen abschieben. Aber dafür müsste man andere Machthaber haben. Und man müsste entsprechend vorgehen und das jedem in einer Sprache beibringen, die auch der Dümmste notfalls versteht.
Früher oder später wird Schmerzheilung erfolgen, weil die Finanzierung des riesigen Sozialstaats nicht mehr funktioniert.
Mit den letzte Produktiven, die zunehmend auswandern und eine Geburtenrate von unter 1 haben, kann die sich vermehrende ausländische Unterschicht dauerhaft nicht mehr versorgt werden.
In dieser Zukunft, sagen wir in 50 Jahren, könnte man dann z.B. auch einen große Mauer um die Problemgebiete ziehen, z.B. ums Ruhrgebiet.
https://www.youtube.com/watch?v=8VB3DktbajA
---
Früher oder später wird Schmerzheilung erfolgen, weil die Finanzierung des riesigen Sozialstaats nicht mehr funktioniert.
Das ganze Regime ist trotz Extrem-Verschuldung irgendwann trotzdem nicht mehr handlungsfähig. Das dauert auch nicht mehr ewig
Minimalphilosoph
05.08.2025, 13:06
Die Hoffnung stirbt zuletzt. :)
Palästinensisches Ehepaar bezieht Bürgergeld – und klagt auf Einbürgerung
Ein palästinensisches Ehepaar lebt seit zehn Jahren in Deutschland. Weil der 72-jährige Mann und seine 68-jährige Frau Bürgergeld beziehen, wurde ihr Antrag auf Einbürgerung abgelehnt. NGOs unterstützen ihre Klage – und wollen einen Präzedenzfall schaffen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6891c69af911153c6fd4f6d0/Cottbus-Palaestinensisches-Ehepaar-bezieht-Buergergeld-und-klagt-auf-Einbuergerung.html
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Wenn du dann auch noch siehst - es gibt die Statistik, die auch noch den Migrationshintergrund berücksichtigt - dass die Mehrheit der bürgergeldbeziehenden Deutschen eingebürgert ist, also einen Migrationshintergrund hat und nur eine Minderheit keinen Migrationshintergrund, dann siehst du, dass dieses Problem vor allen eines der Migration an sich ist.
Früher oder später wird Schmerzheilung erfolgen, weil die Finanzierung des riesigen Sozialstaats nicht mehr funktioniert.
Mit den letzte Produktiven, die zunehmend auswandern und eine Geburtenrate von unter 1 haben, kann die sich vermehrende ausländische Unterschicht dauerhaft nicht mehr versorgt werden.
In dieser Zukunft, sagen wir in 50 Jahren, könnte man dann z.B. auch einen große Mauer um die Problemgebiete ziehen, z.B. ums Ruhrgebiet.
https://www.youtube.com/watch?v=8VB3DktbajA
---
Es wird keine Schmerzheilung erfolgen, weil es keine Heilung in diesem Sinne gibt. Ausbaden müssen es die Menschen, die am unteren Ende der Freßkette stehen, die Behinderten, die Alten, die Kranken, die Kinder der ärmeren Schichten und natürlich deren Eltern auch. Die werden nicht einfach in ihr Heimatland zurücksiedeln können, weil sie kein anderes Heimatland haben. Sie werden keine Hilfe erhalten, sondern hinten runter fallen. Sie sind auch nicht diejenigen, die sich mithilfe falscher Urkunden mehrfach anmelden können oder schwarz arbeiten oder illegalen Handel betreiben. Die wirklich Armen werden leiden.
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Minimalphilosoph
05.08.2025, 13:56
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Danke Markus Soeder???? Weil er etwas fordert? Da isser wieder, der hoffnungslos verlorene BRDling.
Na dann auf zur naechsten Wahl. Der Soeder machts dann richtig...
Kannste dir alles nicht mehr ausdenken. :D
BrüggeGent
05.08.2025, 14:00
Danke Markus Soeder???? Weil er etwas fordert? Da isser wieder, der hoffnungslos verlorene BRDling.
Na dann auf zur naechsten Wahl. Der Soeder machts dann richtig...
Kannste dir alles nicht mehr ausdenken. :D
Eben gab ich Dir ein Grün...und jetzt redest Du wieder Unsinn....
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Ist Söder nicht ein Franke, das ginge ja mal in Bayern überhaupt nicht…
Jedenfalls ist er ein niveaubefreiter Prolet und ich dachte, nach Seehofer könnte es nicht noch schlimmer werden…
F.J. Strauss hinterließ eine gewaltige Lücke…
amendment
05.08.2025, 14:07
Wenn du das Migrantengeld streichst, wird die Kriminalität hier explodieren.
Sie werden aber das Migrantengeld ggf. unter anderem Namen verkaufen.
Solange sie sich noch verschulden können, werden sie die Umvolkung weiter finanzieren.
---
Die Streichung des „Migrantengeldes“ muss natürlich einhergehen mit einer organisierten Remigration - um mal den zumindest bei mir beliebten Begriff zu verwenden. Und was die Kriminalität betrifft: Auch da gäbe es jede Menge neuer Bekämpfungsmaßnahmen „zu entdecken“ …
Minimalphilosoph
05.08.2025, 14:07
Eben gab ich Dir ein Grün...und jetzt redest Du wieder Unsinn....
Ich habe dir schon einmal mitgeteilt, was ich von deinem Lob halte. BRD-Daemlack.
Danke Markus Soeder???? Weil er etwas fordert? Da isser wieder, der hoffnungslos verlorene BRDling.
Na dann auf zur naechsten Wahl. Der Soeder machts dann richtig...
Kannste dir alles nicht mehr ausdenken. :D
Soviel schlichte Einfalt ist schon ein Grund, die Evolution zu hinterfragen. :auro:
Wenn ich einem Politiker in einer einzelnen poltischen Frage zustimme und mich darüber freue, dass er ein Tabu-Thema aufgegriffen hat, heisst das doch noch gaaaanz lange nicht, dass ich diesem Politiker grundsätzlich bei allen anderen seinen Aspekten und Äusserungen immer zustimme!
Und wählen könnte und würde ich den Söder sowieso nicht, da seine Partei CSU in meinem Bundesland Baden-Württemberg nicht zur Wahl steht und ich eh grundsätzlich nur weiter rechts wähle.
Sag mal, verursacht soviel geballte Blödheit eigentlich keine schlimmen Schmerzen? :rofl:
amendment
05.08.2025, 14:17
Klar, indem deine deutschfeindlichen Regimeparteien an der Macht bleiben, wie?
Niemand, der im Deutschen Bundestag sitzt, ist deutschfeindlich! Ich weiß, dass du das anders siehst und ich sehe das de facto ebenso wie du. Doch das ist nunmal irrelevant; was zählt, ist de jure und nicht de facto!
Desgleichen gilt für die Meinung der Straße - oder auch in den Medien: Es ist völlig egal, wen du oder ich als Deutschenhasser wahrnehmen. Er muss einen „Fehler“ machen, so dass wir ihn de jure kriegen!
Heißt: Es ist an uns, das Juristische neu zu gestalten, damit darauffolgend das Faktische, so wie wir es wollen, umgesetzt wird.
Wer Mehrheiten will, muss Geduld haben, entsprechend politische Angebote bereit halten und sich die Fehler der Konkurrenz zunutze machen…
Blasphemist
05.08.2025, 14:20
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Befürworte ich uneingeschränkt. Ein Sozialsystem sollte nur für die alteingesessenen Bürger eines Landes in Anspruch genommen werden dürfen,
nicht für die halbe Welt, weil irgendwelche irren Politiker in der BRD mit ihrem moralischen Universalismus glauben, dadurch gute Taten zu vollbringen.
Außerdem importieren die Migranten die Probleme ihrer Herkunftsländer hierher und die weltweiten Krisengebiete werden so auch nicht befriedet.
Ist Söder nicht ein Franke, das ginge ja mal in Bayern überhaupt nicht…
Jedenfalls ist er ein niveaubefreiter Prolet und ich dachte, nach Seehofer könnte es nicht noch schlimmer werden…
F.J. Strauss hinterließ eine gewaltige Lücke…
Weshalb sollte kein Franke in Altbayern Ministerpräsident sein?
Es gab schon eine ganze Reihe fränkischstämmiger Ministerpräsidenten in München. Auf die Schnelle fallen mir jetzt nur der Seidel und der Beckstein ein, abe es gab noch einige weitere.
Tja, der Söder ist halt ein Schlawiner, der sich gut verkaufen kann und manchmal trifft er halt voll auf die Zwölf.
Jedenfalls hat er jetzt mal wieder eine Vorlage geliefert, zu der sich kein anderer traute.
amendment
05.08.2025, 14:23
Danke! Scheibchenweise abschieben. Das ist die Taktik dann. Und überall maximal Druck konzentrieren. Natürlich ohne jedes Recht, sich später wieder "nach Deutschland klagen zu können" oder überhaupt auf einen "Sozial-Anwalt" usw. Bei Widerstand sofort...gut, das schreibe ich jetzt nicht.
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wäre die Abschaffung des Asylrechts; selbstverständlich gewähren wir Asyl, das aber ist nicht einklagbar, da kein Rechtsanspruch besteht. So hält es die überwiegende Mehrheit der Länder dieser Erde, so auch die USA. Jeder Zollbeamte, jeder Einwanderungsbeamte entscheidet noch am Airport, ob du rein darfst oder nicht…
amendment
05.08.2025, 14:25
Das ganze Regime ist trotz Extrem-Verschuldung irgendwann trotzdem nicht mehr handlungsfähig. Das dauert auch nicht mehr ewig
Diese Prognose teile ich nicht, da ich um die „soziologischen Selbstheilungskräfte“ einer jeden Gesellschaft weiß!
amendment
05.08.2025, 14:27
Wenn du dann auch noch siehst - es gibt die Statistik, die auch noch den Migrationshintergrund berücksichtigt - dass die Mehrheit der bürgergeldbeziehenden Deutschen eingebürgert ist, also einen Migrationshintergrund hat und nur eine Minderheit keinen Migrationshintergrund, dann siehst du, dass dieses Problem vor allen eines der Migration an sich ist.
Zu den“passdeutschen“ Bürgergeldempfängern habe ich etwas gesagt - genau wie zu den biodeutschen Langzeitarbeitslosen.
amendment
05.08.2025, 14:28
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Maggus for Chancellor!
Klopperhorst
05.08.2025, 14:29
Es wird keine Schmerzheilung erfolgen, weil es keine Heilung in diesem Sinne gibt. Ausbaden müssen es die Menschen, die am unteren Ende der Freßkette stehen, die Behinderten, die Alten, die Kranken, die Kinder der ärmeren Schichten und natürlich deren Eltern auch. Die werden nicht einfach in ihr Heimatland zurücksiedeln können, weil sie kein anderes Heimatland haben. Sie werden keine Hilfe erhalten, sondern hinten runter fallen. Sie sind auch nicht diejenigen, die sich mithilfe falscher Urkunden mehrfach anmelden können oder schwarz arbeiten oder illegalen Handel betreiben. Die wirklich Armen werden leiden.
Warte einfach auf den Tag, an dem sie die Hosen runterlassen müssen, daß der Sozialstaat nicht mehr bezahlbar ist.
Wer soll denn die ganzen Migranten und Rentner in Zukunft noch versorgen mit Geburtenrate < 1 bei produktiven Schichten?
---
Minimalphilosoph
05.08.2025, 14:30
Zu den“passdeutschen“ Bürgergeldempfängern habe ich etwas gesagt - genau wie zu den biodeutschen Langzeitarbeitslosen.
Die BRD kann schon einige Arno Duebels ertragen. Allerdings nicht solche Invasionsfoerderer wie dich.
Justiziar
05.08.2025, 14:31
Warte einfach auf den Tag, an dem sie die Hosen runterlassen müssen, daß der Sozialstaat nicht mehr bezahlbar ist. Wer soll denn die ganzen Migranten und Rentner in Zukunft noch versorgen mit Geburtenrate < 1 bei produktiven Schichten?
Kein Geld ? Die haben immer Geld und werden immer mehr Schulden machen und Geld drucken.....
amendment
05.08.2025, 14:32
Weshalb sollte kein Franke in Altbayern Ministerpräsident sein?
Es gab schon eine ganze Reihe fränkischstämmiger Ministerpräsidenten in München. Auf die Schnelle fallen mir jetzt nur der Seidel und der Beckstein ein, abe es gab noch einige weitere.
Tja, der Söder ist halt ein Schlawiner, der sich gut verkaufen kann und manchmal trifft er halt voll auf die Zwölf.
Jedenfalls hat er jetzt mal wieder eine Vorlage geliefert, zu der sich kein anderer traute.
Big Maggus würde auch auf allerhöchster EU-Ebene eine gute Figur abgeben. Er vereint politische Härte und deutsches Lokalkolorit auf angenehm „zünftige“ Weise.
Klopperhorst
05.08.2025, 14:33
Kein Geld ? Die haben immer Geld und werden Schulden machen und Geld drucken.....
Wertloses Geld hilft denen auch nicht weiter.
Irgendwer muss Essen, Energie, Wohnraum, ärztliche Leistungen usw. erschaffen.
Und die sind in Zukunft nicht mehr ausreichend vorhanden, die Produktivität wächst auch nicht mehr.
---
Würfelqualle
05.08.2025, 14:39
Zu den“passdeutschen“ Bürgergeldempfängern habe ich etwas gesagt - genau wie zu den biodeutschen Langzeitarbeitslosen.
Wenn wir Ausländern und Passdeutschen keine finanzielle Unterstützung geben würden, dann wären die biodeutschen Bürgergeldempfänger kein Problem und für die Rentner wäre auch noch eine anständige Rente drin.
Klopperhorst
05.08.2025, 14:40
Die Streichung des „Migrantengeldes“ muss natürlich einhergehen mit einer organisierten Remigration - um mal den zumindest bei mir beliebten Begriff zu verwenden. Und was die Kriminalität betrifft: Auch da gäbe es jede Menge neuer Bekämpfungsmaßnahmen „zu entdecken“ …
Remigration von EU-Rotationseuropäern? Geschieht erst recht nicht, wenn schon nicht mal außereuropäische Migranten abgeschoben werden.
---
amendment
05.08.2025, 14:44
Wenn wir Ausländern und Passdeutschen keine finanzielle Unterstützung geben würden, dann wären die biodeutschen Bürgergeldempfänger kein Problem und für die Rentner wäre auch noch eine anständige Rente drin.
Das ist richtig; dennoch bin ich der Ansicht, dass wir auch biodeutschen Langzeitarbeitslosen beibringen müssen, dass es um unsere und nicht um deren Gerechtigkeitsauffassung geht. Das, was sie bekommen, ist nämlich nicht deren Geld, sondern unser Geld!
amendment
05.08.2025, 14:51
Remigration von EU-Rotationseuropäern? Geschieht erst recht nicht, wenn schon nicht mal außereuropäische Migranten abgeschoben werden.
---
Staatsbürger der EU, die nicht Deutsche sind, werden von denjenigen Ländern „nach Hause geleitet“, deren Pass sie haben. Wenn sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben, wäre eine länderübergreifende behördliche Zusammenarbeit angesagt. Allerdings sollten alle EU-Bürger davon ausgenommen sein, die vor 2015 schon EU-Bürger waren!
Blasphemist
05.08.2025, 14:56
Remigration von EU-Rotationseuropäern? Geschieht erst recht nicht, wenn schon nicht mal außereuropäische Migranten abgeschoben werden.
---
Wenn die AfD bei der nächsten Bundestagswahl die Mehrheit erringen sollte bin ich mal gespannt, ob Sie eine Remigration durchführen kann und will.
Ich vermute die vielen ausländischen Mafia-Syndikate in der BRD werden das zu verhindern wissen, da dadurch sonst ihre
Geschäftsgrundlagen verschwinden würden.
Schneider
05.08.2025, 14:56
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Nun ja, wenn man sich auf das Grundgesetz bezieht und es scheint ja keinen Grund zu geben davon abzuweichen,
sind Ukrainer Kriegsflüchtlinge wie andere auch.
Sie wären dann also bei Krankenkasse, Wohnung, usw gleich zu behandeln.
Es war eine politische Entscheidung, es anders zu handhaben.
Das macht unglaubwürdig und ob es juristisch haltbar wäre die Frage. Scheint aber so zu sein.
Da es hier z.B. Sonderregelungen gibt, daß mehr Geld fließt als für deutsche und andere Bezieher,
ist diese Regelung dringend neu zu gestalten.
Immerhin hat man auch Flüchtlinge anerkannt, die nicht aus dem Kriegsgebiet kamen, nicht überall
in der Ukraine war gleichzeitig Krieg. Dazu wurde keine Vermögensprüfung gemacht.
Es sind also auch Vermögende darunter, die automatisch Leistungen erhalten.
Dies ist nicht vermittelbar.
Staatsbürger der EU, die nicht Deutsche sind, werden von denjenigen Ländern „nach Hause geleitet“, deren Pass sie haben. Wenn sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben, wäre eine länderübergreifende behördliche Zusammenarbeit angesagt. Allerdings sollten alle EU-Bürger davon ausgenommen sein, die vor 2015 schon EU-Bürger waren!
Und wer soll das machen? Das gleiche Regime, das unser Volk organisiert vernichtet und dafür veranwortlich ist?? :crazy:
autochthon
05.08.2025, 15:03
Das ist richtig; dennoch bin ich der Ansicht, dass wir auch biodeutschen Langzeitarbeitslosen beibringen müssen, dass es um unsere und nicht um deren Gerechtigkeitsauffassung geht. Das, was sie bekommen, ist nämlich nicht deren Geld, sondern unser Geld!
Wer schonmal arbeitete zahlte in die Arbeitslosenversicherung ein.
Klopperhorst
05.08.2025, 15:06
Wenn die AfD bei der nächsten Bundestagswahl die Mehrheit erringen sollte bin ich mal gespannt, ob Sie eine Remigration durchführen kann und will.
Ich vermute die vielen ausländischen Mafia-Syndikate in der BRD werden das zu verhindern wissen, da dadurch sonst ihre
Geschäftsgrundlagen verschwinden würden.
Die AfD könnte zu einer großen Enttäuschung für viele werden, die Hoffnungen auf Massenabschiebungen setzen.
Siehe Krah, der sich mittlerweile vom ethnischen Volksbegriff entfernt und Deutschland als multikulturellen Völkerbrei darstellt, mit dem man arbeiten müsse.
Ich sehe es auch so wie Krah.
Eine Rückkehr zu einem homogenen deutschen Volk mit ein paar Prozent Ausländeranteil wird es nicht mehr geben.
Hingegen werden sich die Deutschen daran gewöhnen, eine Minderheit unter vielen zu sein.
---
Die AfD könnte zu einer großen Enttäuschung für viele werden, die Hoffnungen in Massenabschiebungen setzen.
Siehe Krah, der sich mittlerweile vom ethnischen Volksbegriff entfernt und Deutschland als multikulturellen Völkerbrei darstellt, mit dem man arbeiten müsse.
Ich sehe es auch so wie Krah.
Eine Rückkehr zu einem homogenen deutschen Volk mit ein paar Prozent Ausländeranteil wird es nicht mehr geben.
Hingegen werden sich die Deutschen daran gewöhnen, eine Minderheit unter vielen zu sein.
---
Ein halbwegs weißes Europa wird es nur aus der Asche eines Krieges oder eines biblischen Zivilisationszusammenbruchs geben. Beides wird sicherlich kommen, aber der Prozess wird lange dauern. Da helfen nur noch Langzeitpläne
Eine "Rettung" durch demokratische Parteien ist absurd
amendment
05.08.2025, 15:10
Nun ja, wenn man sich auf das Grundgesetz bezieht und es scheint ja keinen Grund zu geben davon abzuweichen,
sind Ukrainer Kriegsflüchtlinge wie andere auch.
Sie wären dann also bei Krankenkasse, Wohnung, usw gleich zu behandeln.
Es war eine politische Entscheidung, es anders zu handhaben.
Das macht unglaubwürdig und ob es juristisch haltbar wäre die Frage. Scheint aber so zu sein.
Da es hier z.B. Sonderregelungen gibt, daß mehr Geld fließt als für deutsche und andere Bezieher,
ist diese Regelung dringend neu zu gestalten.
Immerhin hat man auch Flüchtlinge anerkannt, die nicht aus dem Kriegsgebiet kamen, nicht überall
in der Ukraine war gleichzeitig Krieg. Dazu wurde keine Vermögensprüfung gemacht.
Es sind also auch Vermögende darunter, die automatisch Leistungen erhalten.
Dies ist nicht vermittelbar.
Danke für diese richtig gute Einlassung!
:gp:
amendment
05.08.2025, 15:13
Und wer soll das machen? Das gleiche Regime, das unser Volk organisiert vernichtet und dafür veranwortlich ist?? :crazy:
Zunächst: Wir haben eine legitime Regierung und kein „Regime“; soviel Zeit für diese Richtigstellung muss sein.
Was unsere Regierung zu leisten vermag, werden wir sehen. Was das Thema betrifft: Söder macht Druck und der geht in die richtige Richtung…
Klopperhorst
05.08.2025, 15:16
...
Eine "Rettung" durch demokratische Parteien ist absurd
Derzeit schwenken die Boomer zur AfD, die wird irgendwann > 30% stellen und mitregieren.
Aber dann wird die Enttäuschung kommen, daß die AfD eben keine Wunder vollbringen kann und sich ebenso zur Systempartei entwickelt.
Nach dieser letzten Enttäuschung in Kombination mit fortschreitendem wirtschaftlichem, sozialen Verfall werden sich dann große Massen von der Demokratie abwenden.
Nach der Demokratie kommt dann die Tyrannis, ein neuer Augustus, wie es der Historiker David Engels meint.
---
kotzfisch
05.08.2025, 15:19
Zunächst: Wir haben eine legitime Regierung und kein „Regime“; soviel Zeit für diese Richtigstellung muss sein.
Was unsere Regierung zu leisten vermag, werden wir sehen. Was das Thema betrifft: Söder macht Druck und der geht in die richtige Richtung…
Söder: heisse Luft wie immer, wirst sehen.Nach den ganzen Rechtsbrüchen in der inszenierten Coronazeit kann man nur von einem Regime sprechen, was im Übrigen Regierung heisst.So what?
kotzfisch
05.08.2025, 15:19
Derzeit schwenken die Boomer zur AfD, die wird irgendwann > 30% stellen und mitregieren.
Aber dann wird die Enttäuschung kommen, daß die AfD eben keine Wunder vollbringen kann und sich ebenso zur Systempartei entwickelt.
Nach dieser letzten Enttäuschung in Kombination mit fortschreitendem wirtschaftlichem, sozialen Verfall werden sich dann große Massen von der Demokratie abwenden.
Nach der Demokratie kommt dann die Tyrannis, ein neuer Augustus, wie es der Historiker David Engels meint.
---
Durchaus möglich, ja.
kotzfisch
05.08.2025, 15:20
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wäre die Abschaffung des Asylrechts; selbstverständlich gewähren wir Asyl, das aber ist nicht einklagbar, da kein Rechtsanspruch besteht. So hält es die überwiegende Mehrheit der Länder dieser Erde, so auch die USA. Jeder Zollbeamte, jeder Einwanderungsbeamte entscheidet noch am Airport, ob du rein darfst oder nicht…
Sehr vernünftiger Vorschlag!
Blasphemist
05.08.2025, 15:21
Die AfD könnte zu einer großen Enttäuschung für viele werden, die Hoffnungen auf Massenabschiebungen setzen.
Siehe Krah, der sich mittlerweile vom ethnischen Volksbegriff entfernt und Deutschland als multikulturellen Völkerbrei darstellt, mit dem man arbeiten müsse.
Ich sehe es auch so wie Krah.
Eine Rückkehr zu einem homogenen deutschen Volk mit ein paar Prozent Ausländeranteil wird es nicht mehr geben.
Hingegen werden sich die Deutschen daran gewöhnen, eine Minderheit unter vielen zu sein.
---
Denke auch das es so kommen wird. Die Welt wurde in den letzten hundert Jahren auf eine Weise internationalisiert, die nicht mehr
rückgängig gemacht werden kann.
kotzfisch
05.08.2025, 15:21
Big Maggus würde auch auf allerhöchster EU-Ebene eine gute Figur abgeben. Er vereint politische Härte und deutsches Lokalkolorit auf angenehm „zünftige“ Weise.
ER ist ein Schaumschläger der übelsten Sorte, täusch Dich da nicht.
kotzfisch
05.08.2025, 15:23
Nun ja, wenn man sich auf das Grundgesetz bezieht und es scheint ja keinen Grund zu geben davon abzuweichen,
sind Ukrainer Kriegsflüchtlinge wie andere auch.
Sie wären dann also bei Krankenkasse, Wohnung, usw gleich zu behandeln.
Es war eine politische Entscheidung, es anders zu handhaben.
Das macht unglaubwürdig und ob es juristisch haltbar wäre die Frage. Scheint aber so zu sein.
Da es hier z.B. Sonderregelungen gibt, daß mehr Geld fließt als für deutsche und andere Bezieher,
ist diese Regelung dringend neu zu gestalten.
Immerhin hat man auch Flüchtlinge anerkannt, die nicht aus dem Kriegsgebiet kamen, nicht überall
in der Ukraine war gleichzeitig Krieg. Dazu wurde keine Vermögensprüfung gemacht.
Es sind also auch Vermögende darunter, die automatisch Leistungen erhalten.
Dies ist nicht vermittelbar.
Sehr guter Punkt.
erselber
05.08.2025, 15:23
ER ist ein Schaumschläger der übelsten Sorte, täusch Dich da nicht.
Halt ein typischer Beutebayer.
kotzfisch
05.08.2025, 15:27
Halt ein typischer Beutebayer.
Ja, Frangge!
amendment
05.08.2025, 15:28
Wer schonmal arbeitete zahlte in die Arbeitslosenversicherung ein.
Wir sprechen aber nicht vom Arbeitslosengeld…
autochthon
05.08.2025, 15:32
Wir sprechen aber nicht vom Arbeitslosengeld…
Sondern!?
Klopperhorst
05.08.2025, 15:36
Denke auch das es so kommen wird. Die Welt wurde in den letzten hundert Jahren auf eine Weise internationalisiert, die nicht mehr
rückgängig gemacht werden kann.
Das Gute an dieser Zeit ist, daß man im Zeitraffer den Zerfall der europäischen Zivilisation miterleben kann.
Ich hoffe, noch ein paar Jahrzehnte zu leben, um am Ende das Endergebnis noch bewundern zu können.
---
erselber
05.08.2025, 15:37
Ja, Frangge!
Man muss Gott für alles danken, Ober-, Mittel- und auch Unterfranken.
Da gab, gibt es einen Kalauer.
Auf einigen vor allem älteren Landkarten ist auch der Bayerische Löwe über die ganzen Lande mit abgebildet.
Dessen Schwanz, Hinterteil zeigt in Richtung fränkische Gebiete.
Das wurde dann im Volksmund so interpretiert damit die Franken uns Altbayern leichter das A...lo lecken können.
Minimalphilosoph
05.08.2025, 15:42
Soviel schlichte Einfalt ist schon ein Grund, die Evolution zu hinterfragen. :auro:
Wenn ich einem Politiker in einer einzelnen poltischen Frage zustimme und mich darüber freue, dass er ein Tabu-Thema aufgegriffen hat, heisst das doch noch gaaaanz lange nicht, dass ich diesem Politiker grundsätzlich bei allen anderen seinen Aspekten und Äusserungen immer zustimme!
Und wählen könnte und würde ich den Söder sowieso nicht, da seine Partei CSU in meinem Bundesland Baden-Württemberg nicht zur Wahl steht und ich eh grundsätzlich nur weiter rechts wähle.
Sag mal, verursacht soviel geballte Blödheit eigentlich keine schlimmen Schmerzen? :rofl:
Hinterfrage lieber deinen bundesrepublikanischen Hirnwäscheerfolg. Du bedanktest dich in deinem Beitrag bei Söder für eine Forderung oder gar eine der üblichen Profilierungsphrasen und willst sie wohl als endliche Änderung der Einwanderungspolitik verkaufen. Die Antworten von zwei anderen Nutzern bestätigen wohl eure Hoffnung. Tabuthema, da lachen ja die Hühner...
Merz hat ja auch schon Düsi, Düsi, Abschiebeflieger versprochen.
Darum ging es. Du bräsiger BRDling mit Kellerlabor aus den 1970ern...
schlaufix
05.08.2025, 16:03
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Hört sich erstmal gut an was Söder sagt. Beim zweiten hinschauen wird aber klar das der Verwaltungsaufwand für die Änderung wohl noch mehr Kosten verursacht. Sagen jedenfalls die Experten.
Würfelqualle
05.08.2025, 16:11
Hört sich erstmal gut an was Söder sagt. Beim zweiten hinschauen wird aber klar das der Verwaltungsaufwand für die Änderung wohl noch mehr Kosten verursacht. Sagen jedenfalls die Experten.
Söder kann den Ukras nicht das Bürgergeld streichen. Das stand im Koaltionsvertrag von CDU/SPD, dass die Ukras Bürgergeld bekommen. Er kann es ja mal versuchen. Bundesrecht, bricht Landesrecht.
schlaufix
05.08.2025, 16:43
Söder kann den Ukras nicht das Bürgergeld streichen. Das stand im Koaltionsvertrag von CDU/SPD, dass die Ukras Bürgergeld bekommen. Er kann es ja mal versuchen. Bundesrecht, bricht Landesrecht.
Ich sehe in Söders Aussage nichts weiter als ein Versuch Wählerstimmen zu fangen. Seehofer hat damals auch hin und wieder ähnliche Dinge rausgehauen.
Anhalter
05.08.2025, 16:47
Ich sehe in Söders Aussage nichts weiter als ein Versuch Wählerstimmen zu fangen. Seehofer hat damals auch hin und wieder ähnliche Dinge rausgehauen.
Söder betreibt hier nichts weiter als Populismus um der AfD Stimmen abzufangen ...
Minimalphilosoph
05.08.2025, 16:49
Söder betreibt hier nichts weiter als Populismus um der AfD Stimmen abzufangen ...
Du und der Schlaufix seid richtige Demokratenfüchse. So schnell lasst ihr euch nicht hinter das Licht führen, wie die BRD das versucht. :D
Immer wacker bleiben.
schlaufix
05.08.2025, 16:55
Du und der Schlaufix seid richtige Demokratenfüchse. So schnell lasst ihr euch nicht hinter das Licht führen, wie die BRD das versucht. :D
Immer wacker bleiben.
Genau! Du hingegen scheinst auch da den Durchblick verloren zu haben.
Minimalphilosoph
05.08.2025, 17:02
Genau! Du hingegen scheinst auch da den Durchblick verloren zu haben.
Naja, ich bin weniger vergesslich und von sinnloser Hoffnung auf die Demokratie der BRD gebeutelt.
Hier schrieb sogar der Strangeröffner, man solle dem neuen Kanzler Zeit geben. Er würde das schon machen... (Er meinte zwar, was mit Taurus, aber das ist egal, wenn es darum geht idiotische Phrasen oder dummdemokratische Hoffnungen zu widerlegen) Plötzlich will er "Söder for Kanzler".
Euch kann man in die Fresse pissen und das als warme Dusche verkaufen. :auro:
schlaufix
05.08.2025, 17:06
Naja, ich bin weniger vergesslich und von sinnloser Hoffnung auf die Demokratie der BRD gebeutelt.
Hier schrieb sogar der Strangeröffner, man solle dem neuen Kanzler Zeit geben. Er würde das schon machen... (Er meinte zwar, was mit Taurus, aber das ist egal, wenn es darum geht idiotische Phrasen oder dummdemokratische Hoffnungen zu widerlegen) Plötzlich will er "Söder for Kanzler".
Euch kann man in die Fresse pissen und das als warme Dusche verkaufen. :auro:
Was bleibt ist dein Freikärtchen.
Es wird keine Schmerzheilung erfolgen, weil es keine Heilung in diesem Sinne gibt. Ausbaden müssen es die Menschen, die am unteren Ende der Freßkette stehen, die Behinderten, die Alten, die Kranken, die Kinder der ärmeren Schichten und natürlich deren Eltern auch. Die werden nicht einfach in ihr Heimatland zurücksiedeln können, weil sie kein anderes Heimatland haben. Sie werden keine Hilfe erhalten, sondern hinten runter fallen. Sie sind auch nicht diejenigen, die sich mithilfe falscher Urkunden mehrfach anmelden können oder schwarz arbeiten oder illegalen Handel betreiben. Die wirklich Armen werden leiden.
In den Herkunftslaender der meisten Asylanten gibt es zwar keine staatlichen Sozialsysteme wie in der BRD und anderen westlichen Laendern aber dafuer ein ueber Jahrtausende gewachsenes Sozialsystem innerhalb der Familien. Die Abeits- und Erwerbfaehigen versorgen die Eltern, Grosseltern, Kinder, Kranken und Behinderten der Familie. Das ist ein gesellschafts- und familienmoralischer Generationenvertrag der von einer intakten Familienstruktur getragen wird.
Alten, Kranken, Behinderten und Kinder sollte daher kein Asylrecht gewaehrt und kein Familienachzug gewaehrt werden. Das klingt auf den ersten Eindruck hart, ist es aber nicht. Das Gegenteil ist sogar der Fall, weil die Alten, Kranken, Behinderten und Kinder der Verantwortung ihrer arbeits- und erwerbsfaehigen Familienmitglieder ueberlassen werden, die dann weniger oder keine Zeit mehr haben gegen die herrschende Regierung zu rebellieren und sich nicht von auslaendischen Maechten, wie z.B. den USA zu Buergerkriegen aufstacheln lassen, sondern mit Arbeits- und Erwerbstaetigkeit dafuer sorgen muessen, das ihre Familienangehoerigen nicht verhungern sondern weiter existieren koennen.
Alte, Kranke, Behinderte und Kinder sind wehrunfaehig und somit fuer keine der Kriegsparteien verwendbar, wie es im Krieg bei den Alten, Kranken, Behinderten und Kinder jeder Zivilbevoelkerung der Fall ist. Alte, Kranke, Behinderte und Kinder erfuellen bis auf wenige Ausnahmen, keine der Gruende, welche Voraussetzungen fuer die Gewaehrung des Asylrechtes bzw. des Fluechtlingsstatus sind.
Fluechtlingsrat Niedersachsen e.V. (Teil A)
Voraussetzungen fuer die Asyl- und Fluechtlingsanerkennung
Grundlage für die Anerkennung nach Art. 16a GG und § 3 Abs. 1 AsylG ist die Flüchtlingsdefinition der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK).
Nach § 3 Abs. 1 AsylG ist ein Flüchtling eine Person, die sich
„aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe” außerhalb des Herkunftslandes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie hat oder in dem sie als Staatenloser gelebt hat und dessen Schutz vor dieser Verfolgung sie nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen der Furcht vor Verfolgung nicht in Anspruch nehmen will.“
Diese Formulierung klingt so, als ob viele Flüchtlinge als Asylberechtigte oder Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden könnten. Die Unterscheidung zwischen denjenigen, die als Flüchtlinge anerkannt werden, und denjenigen, denen dieser Status verweigert wird, ist in der Praxis jedoch komplizierter als man denkt:
Ist jede Menschenrechtsverletzung zugleich ein Asylgrund?
Wann ist die Furcht eines Flüchtlings vor Verfolgung nach Auffassung der Behörden begründet?
Welche Gewalt muss ein Mensch sich von seinem Staat “üblicherweise” gefallen lassen?
Muss die Verfolgung überall im Herkunftsland bestehen?
Wie weit darf ein Staat die Religionsausübung einschränken?
Ist auch die Bedrohung durch eine kriminelle Mafia ein Akt der Verfolgung?
Diese und andere Fragen entscheiden darüber, ob ein Flüchtling Asyl erhält oder nicht. Wir können hier nur einige Hinweise auf die Probleme in diesem Zusammenhang geben. Besprechen Sie daher Ihren Fall möglichst mit einer Rechtsanwältin, einem Rechtsanwalt oder einer Beratungsstelle für Flüchtlinge.
In der Praxis wird vielen Flüchtlingen, die sich persönlich verfolgt fühlen und schweren Bedrohungen und Gewalterfahrungen ausgesetzt waren, eine Anerkennung als Flüchtling dennoch verweigert:
• Nur wenn eine Verfolgung aufgrund der persönlichen Merkmale erfolgt, die in der Flüchtlingsdefinition genannt sind, kann eine Anerkennung erfolgen. Zielgerichtet ist eine politische Verfolgung, wenn eine Person aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt wird. Häufig wird die Anerkennung von Flüchtlingen abgelehnt, weil nach Auffassung des Bundesamtes eine Verfolgung zwar stattfand, aber nicht “zielgerichtet” war.
• Zwischen den Gründen, auf die sich ein Asylsuchender beruft, und der Flucht muss ein innerer Zusammenhang bestehen: Drohende oder erlittene Verfolgung muss die Flucht ausgelöst haben. Ist zwischen der Verfolgung und der Flucht zu viel Zeit vergangen, wird die Verfolgung nicht mehr als Begründung für die Flucht akzeptiert.
• Eine Flüchtlingsanerkennung kommt nur dann in Frage, wenn es auch in keinem anderen Teil des Herkunftslandes Schutz vor Verfolgung gibt. Besteht in einem anderen Landesteil keine Verfolgungsgefahr, so nennt man dies “inländische Fluchtalternative” oder „internen Schutz“. Dies führt dazu, dass ein Asylantrag abgelehnt wird. Allerdings muss die Person legal und sicher in diesen Landesteil reisen können und dort aufgenommen werden und man muss vernünftigerweise von ihr erwartet werden können, dass sie sich in diesem Landesteil niederlässt. Das ist nicht der Fall, wenn in dem Gebiet anderen Gefahren drohen (zum Beispiel fehlende Existenzmöglichkeiten).
Bei der Prüfung, ob eine inländische Fluchtalternative besteht, sind die allgemeinen Gegebenheiten und die persönlichen Umstände zum Zeitpunkt der Asylentscheidung zu berücksichtigen. Das Bundesamt und die Verwaltungsgerichte sind verpflichtet, sich hierzu genaue und aktuelle Informationen z.B. von UNHCR einzuholen.[1]
• Bis 2005 war eine Verfolgung nur dann relevant, wenn sie vom Staat mit seinen Institutionen und Kräften (Polizei, Justiz, Militär) ausging. Inzwischen kann auch die Verfolgung durch andere (zum Beispiel militante Gruppen) als Verfolgung gelten, wenn die Person nicht durch den Staat oder durch andere Akteure geschützt wird, weil diese entweder keinen Schutz gewähren wollen oder dies nicht können.[2] Außer dem Staat können andere schützende Akteure aber nur Parteien oder nationale bzw. internationale Organisationen sein, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen.[3]
...
https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/3-wer-bekommt-asyl/voraussetzungen-asyl-fluechtlingsanerkennung/
Fluechtlingsrat Niedersachsen e.V. (Teil B)
Voraussetzungen fuer die Asyl- und Fluechtlingsanerkennung
Im Folgenden wollen wir einige Fluchtursachen näher erläutern, die Flüchtlinge häufig als Asylbegründung angeben:
Eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung zu den einzelnen Herkunftsländern bietet der Informationsverbund Asyl unter https://www.asyl.net/laender/.
Asylgrund: drohende Verfolgung?
Eine Verfolgung muss konkret, nachvollziehbar und wahrscheinlich sein. Oft wird Flüchtlingen, denen noch nichts passiert ist, die aber große Angst vor einer Verfolgung haben, vorgehalten, sie seien (noch) nicht wirklich bedroht gewesen oder hätten den Schutz der Behörden ihres Staates in Anspruch nehmen können. Dies wird oft Flüchtlingen entgegengehalten, die sich auf eine Verfolgung durch Dritte – z.B. eine andere ethnische Gruppe oder eine Mafiaorganisation – berufen. Aber auch Flüchtlinge, die eine drohende Verfolgung durch staatliche Kräfte geltend machen, müssen unter Umständen mit einer Ablehnung rechnen: Der Asylantrag wird dann zum Beispiel mit der Begründung abgelehnt, dass die Regierung sich um die Einhaltung der Menschenrechte bemühe und dazu grundsätzlich auch in der Lage sei.
Asylgrund: erlittene Verfolgung?
Wer vor der Flucht bereits verfolgt wurde, hat größere Chancen, als Flüchtling anerkannt zu werden. Hier geht das BAMF normalerweise davon aus, dass der Flüchtling bei Rückkehr in seinen Herkunftsstaat erneut verfolgt würde und er deshalb Schutz benötigt. Nur wenn besondere Umstände dafür sprechen, dass der Flüchtling vor erneuter Verfolgung sicher ist, verliert eine bereits erlittene Verfolgung diese Indizwirkung. Ähnlich wie bereits erlittene Verfolgung wirkt sich eine drohende Verfolgung aus, wenn Sie zum Zeitpunkt der Flucht unmittelbar bevor stand. Auch eine unmittelbar drohende Verfolgung deutet in der Regel darauf hin, dass der Flüchtling bei Rückkehr verfolgt würde.
Nicht jede frühere Verfolgung wird jedoch als Asylgrund anerkannt: Wenn jemand zum Beispiel wegen eines unberechtigten Vorwurfs eine Gefängnisstrafe abgesessen hat, jetzt aber entlassen ist, wird unter Umständen argumentiert, dass die Verfolgung ja vorbei sei und eine erneute Verfolgung nicht akut drohe.
Ein weiteres wichtiges Kriterium ist, ob die Verfolgung oder Bedrohung schwerwiegend genug ist. Vorladungen, Verhöre, mehrtägige Inhaftierungen und Schläge gelten oft als nicht gravierend genug und damit nicht als “asylrelevant”.
Asylgrund: Gefahr für Leben und Freiheit?
Eine drohende Gefahr für Leben und Freiheit kann eine Begründung für die Flüchtlingsanerkennung sein. Diese besteht aber nur dann, wenn das Leben der Betroffenen aus politischen Gründen regelmäßig oder sehr stark beeinträchtigt ist und ihr Leben und Freiheit bedroht sind. Aber auch das führt nicht in jedem Fall zur Anerkennung. Eine drohende Gefängnisstrafe kann beispielsweise mit der Begründung abgelehnt werden, dass der Herkunftsstaat ein legitimes Staatsschutzinteresse verfolgt, wenn er den Flüchtling einsperrt.
Asylgrund: (Bürger-) Krieg?
Grundsätzlich sind Kriege und Bürgerkriege kein ausreichender Grund, um Asyl oder einen anderen Flüchtlingsschutz in Deutschland zu erhalten. Eine Chance auf Anerkennung besteht nur, wenn über die allgemeine Gefahr für das Leben in einem Krieg hinaus eine konkrete persönliche Verfolgung oder Gefährdung belegt werden kann. Unter bestimmten Voraussetzungen wird allerdings subsidiärer Schutz gewährt (siehe Kapitel 3.2).
Asylgrund: Kriegsdienstverweigerung?
Bisher haben, soweit ersichtlich, alle deutschen Gerichte entschieden, dass Kriegsdienstverweigerung und Desertion allein nicht als Asylgrund gelten. Nur dann, wenn jemand, der sich dem Kriegsdienst entzieht, eine besonders hohe Bestrafung zu erwarten hat, weil er einer diskriminierten Gruppe angehört, konnte dies auch als Asylgrund anerkannt werden.
Die Strafverfolgung oder Bestrafung wegen Verweigerung des Militärdienstes in einem Konflikt kann aber dann politische Verfolgung sein, wenn der Asylsuchende im Kriegsdienst etwa zur Teilnahme an Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit verpflichtet gewesen wäre.[4] Wenn also beispielsweise der Flüchtling während seines Kriegsdienstes an einem Krieg hätte teilnehmen müssen, in dem die Streitkräfte seines Landes Kriegsverbrechen begehen (z.B. Angriffe gegen die Zivilbevölkerung), kann er unter Umständen als Flüchtling anerkannt werden.
Asylgrund: materielle Not?
So genannte “allgemeine” Notsituationen wie zum Beispiel eine Hungersnot oder eine Umweltkatastrophe werden nicht als Asylgründe anerkannt. Wer sich ausschließlich auf fehlende Existenzgrundlagen in seinem Herkunftsland beruft, läuft Gefahr, dass sein Asylantrag im Schnellverfahren als “offensichtlich unbegründet” abgelehnt wird. Unter bestimmten Voraussetzungen kann allerdings ein Abschiebungsverbot bestehen (siehe Kapitel 3.3).
Asylgrund: Verfolgung von Frauen?
Nach dem Gesetz kann auch eine Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe zu einer Anerkennung als Flüchtling führen. Die allgemeine Benachteiligung und Unterdrückung von Frauen im Herkunftsland reicht jedoch nicht aus, um Asyl zu erhalten. Den betroffenen Flüchtlingen wird in der Regel zugemutet, die untergeordnete Stellung der Frau im Rechtssystem des Herkunftslandes hinzunehmen und sich zum Beispiel den Kleidervorschriften oder sonstigen Normen der Gesellschaft zu unterwerfen.
Frauen und Mädchen, die sexuelle Gewalt erlitten haben oder befürchten müssen, können als Flüchtlinge anerkannt werden. Das gilt zum Beispiel für drohende Genitalverstümmelung (weibliche Beschneidung). Es kommt jedoch auch vor, dass entsprechende Asylanträge mit der Begründung abgelehnt werden, dass nicht jede Frau im Herkunftsland davon betroffen sei und es Möglichkeiten gäbe, sich dieser Gefahr zu entziehen. Auch eine Vergewaltigung wird nur in Ausnahmefällen als Asylgrund akzeptiert.
Asylgrund: religiöse Unterdrückung?
Bislang wurden Flüchtlinge, die eine Verfolgung ihrer Religionsgemeinschaft im Herkunftsland als Asylgrund angeben, oft mit der Begründung abgelehnt, sie könnten ihre religiösen Überzeugungen in ihrem privaten Bereich unbemerkt von der Öffentlichkeit ausleben (nur Schutz des forum internum). Eine europäische Richtlinie[5] legt nun aber fest, dass Menschen auch das Recht haben müssen, ihre Religion öffentlich zu praktizieren (sog. forum externum). Es wird dem Asylsuchenden also nicht zugemutet, seine Religion im Herkunftsland zu verheimlichen oder zu leugnen. Droht wegen der öffentlichen Religionsausübung oder wegen des öffentlichen Bekenntnisses zur Religion Verfolgung, kann dies zur Anerkennung führen.
Asylgrund: Homosexualität?
Die Verfolgung homosexuellen Männern oder Frauen kann einen Asylgrund darstellen. Allein die Diskriminierung oder gesellschaftliche Ächtung von Homosexualität reicht aber nicht aus. Die Verweigerung von Asyl kann zum Beispiel damit begründet werden, dass die sexuelle Orientierung im Herkunftsland keine Verfolgung nach sich zöge, solange die Öffentlichkeit davon nichts mitbekäme.
Asylgrund: Entziehung der Wehrpflicht (Syrien)?
Bei Asylsuchenden aus Syrien gehen einige Verwaltungsgericht leider nicht mehr davon aus, dass jedem potentiell Wehrdienstpflichtigen, der Syrien verlassen hat, bei Rückkehr die Gefahr droht, aufgrund einer ihm unterstellten regimefeindlichen Gesinnung verfolgt zu werden und daher eine Flüchtlingsanerkennung und nicht (nur) die Anerkennung als subsidiär Schutzberechtigter erfolgen muss (zu den Folgen u.a. beim Familiennachzug vgl. Kapitel 8.1; 9.1).
Ausschluss der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung
Jemand, der wegen eines Verbrechens zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt wurde und deshalb als “Gefahr für die Sicherheit Deutschlands” oder “Gefahr für die Allgemeinheit” eingestuft wird, darf keine Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung erhalten.[6] Das gleiche gilt für jemanden, der im begründeten Verdacht steht, ein Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein schweres nichtpolitisches Verbrechen begangen zu haben etc..[7]
Seit 17.03.2016[8] kann eine Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung unterbleiben, wenn jemand „eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet“, weil
• er/sie wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung, das Eigentum oder wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte
• rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt worden ist, und
• die Straftat mit Gewalt, unter Anwendung von Drohung mit Gefahr für Leib oder Leben oder mit List begangen worden ist oder die Straftat ein sexueller Übergriff, eine sexuelle Nötigung oder eine Vergewaltigung[9][10]
Es muss also eine Ermessensentscheidung[11] getroffen werden, ob die Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung deswegen nicht erfolgt. Unter Umständen ist der betreffende Flüchtling aber trotzdem wegen §§ 60 Abs. 2, 5 oder 7 AufenthG vor einer Abschiebung geschützt. Das ist etwa der Fall, wenn ihm im Herkunftsland Todesstrafe, Folter oder andere Menschenrechtsverletzungen drohen.
...
https://www.nds-fluerat.org/leitfaden/3-wer-bekommt-asyl/voraussetzungen-asyl-fluechtlingsanerkennung/
Aquifolium
05.08.2025, 19:01
Wie steht ihr dazu?
Unwort des Jahres 2023, Unwort des Jahres 2023 und nochmals Unwort des Jahres 2023.
Würfelqualle
05.08.2025, 19:05
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Vollkommen richtig. Aber Söder wird damit nicht durchkommen. Bundesrecht bricht Landesrecht. Das mit dem Bürgergeld für die Ukras steht im Koalitionsvertrag von CDU/SPD.
Minimalphilosoph
05.08.2025, 19:13
Vollkommen richtig. Aber Söder wird damit nicht durchkommen. Bundesrecht bricht Landesrecht. Das mit dem Bürgergeld für die Ukras steht im Koalitionsvertrag von CDU/SPD.
Wie und mit welchen Waffen soll er denn mit einer sozial Medien trächtigen Forderung durchkommen? Welche Funktion hat denn dieser Wendehals in der BRD?
Darüber überhaupt zu debattieren ist lächerlich.
Und das war jetzt kein Angriff gegen dich, sondern nur ne deutliche Feststellung. Und zwei Fragen.
Dr Mittendrin
05.08.2025, 19:16
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Diese Ukrainer würde ich sofort für 6 Monate auf Asylgeld runter setzen, dann Null. Andere Asylgruppen noch härter verfahren. Asylleistungen, teils Essensgutscheine, Kriminelle kurzfristig heim, Geduldete je nach Fall. Von sofort bis 6 Monate Bleibe recht.
Dr Mittendrin
05.08.2025, 19:18
Da man einen BRD-Pass inzwischen bekommt, wenn man beim Strullen die Kloschüssel treffen kann, kann man da noch ein paar weitere dunkle Millionen draufrechnen
Berlin arbeitet aktiv an der Turboeinbürgerung. Alle 13 Minuten ein ASyli
Minimalphilosoph
05.08.2025, 19:20
Diese Ukrainer würde ich sofort für 6 Monate auf Asylgeld runter setzen, dann Null. Andere Asylgruppen noch härter verfahren. Asylleistungen, teils Essensgutscheine, Kriminelle kurzfristig heim, Geduldete je nach Fall. Von sofort bis 6 Monate Bleibe recht.
Dann würden dich die BRDlinge lynchen. :D
Eure wutentbrannten Forderungen sind für den Arsch!
Diese Ukrainer würde ich sofort für 6 Monate auf Asylgeld runter setzen, dann Null. Andere Asylgruppen noch härter verfahren. Asylleistungen, teils Essensgutscheine, Kriminelle kurzfristig heim, Geduldete je nach Fall. Von sofort bis 6 Monate Bleibe recht.
Wer den Urlaub un seiner Heimat verbringt, sollte gar nicht erst wieder reingelassen werden.
War es Dänemark oder Schweden, was dann die Gelder streicht?
Würfelqualle
05.08.2025, 19:22
Wie und mit welchen Waffen soll er denn mit einer sozial Medien trächtigen Forderung durchkommen? Welche Funktion hat denn dieser Wendehals in der BRD?
Darüber überhaupt zu debattieren ist lächerlich.
Und das war jetzt kein Angriff gegen dich, sondern nur ne deutliche Feststellung. Und zwei Fragen.
Er müsste den Antrag vor den Bundestag bringen. Dann müsste der Bundesrat noch zustimmen. Da hat die CDU/CSU nicht die Mehrheit, weil sie ja an der Brandmauer zur AfD festhalten.
Minimalphilosoph
05.08.2025, 19:22
Berlin arbeitet aktiv an der Turboeinbürgerung. Alle 13 Minuten ein ASyli
Bald sind wieder Wahlen. Die Restdeutschen scheinen zur AfD zu tendieren. Nun muss neues Wählerpotential für links ran... Am besten mit Geschenken.
Määäääh, määäähhh....
Dr Mittendrin
05.08.2025, 19:23
Das Gute an dieser Zeit ist, daß man im Zeitraffer den Zerfall der europäischen Zivilisation miterleben kann.
Ich hoffe, noch ein paar Jahrzehnte zu leben, um am Ende das Endergebnis noch bewundern zu können.
---
Gibt nichts zu bewundern, wenn man so was Demokratie nennt, hat diese Art und Form versagt, oder ein Monarch muss es richten.
Unsere Staatsform schlingert zwischen Autokratie und Anarchie herum.
Minimalphilosoph
05.08.2025, 19:24
Er müsste den Antrag vor den Bundestag bringen. Dann müsste der Bundesrat noch zustimmen. Da hat die CDU/CSU nicht die Mehrheit, weil sie ja an der Brandmauer zur AfD festhalten.
So ist Theorie in der BRD eventuell.
In der Praxis muss er nun einen Scheissesturm ertragen und einen Rückzieher machen. Sonst machen in die Medien und die rot-grüne Grundsubstanz aus allen Institutionen der BRD fertig.
Diese Ukrainer würde ich sofort für 6 Monate auf Asylgeld runter setzen, dann Null. Andere Asylgruppen noch härter verfahren. Asylleistungen, teils Essensgutscheine, Kriminelle kurzfristig heim, Geduldete je nach Fall. Von sofort bis 6 Monate Bleibe recht.
Richtig !
Und vorrangig muss das Asylrecht wieder im Grundgesetz für rein politisch verfolgte Flüchtlinge verankert werden ,- Wirtschaftsflüchtlinge müssen nachweisen , das sie aus eigenen Mitteln für sich selbst sorgen können !
Würfelqualle
05.08.2025, 19:26
Diese Ukrainer würde ich sofort für 6 Monate auf Asylgeld runter setzen, dann Null. Andere Asylgruppen noch härter verfahren. Asylleistungen, teils Essensgutscheine, Kriminelle kurzfristig heim, Geduldete je nach Fall. Von sofort bis 6 Monate Bleibe recht.
Wären gerade mal 103 € weniger. Dann machen sie mehr krumme Geschäfte und fahren die Differenz wieder ein.
Würfelqualle
05.08.2025, 19:33
So ist Theorie in der BRD eventuell.
In der Praxis muss er nun einen Scheissesturm ertragen und einen Rückzieher machen. Sonst machen in die Medien und die rot-grüne Grundsubstanz aus allen Institutionen der BRD fertig.
Er ist nur Ministerpräsi von Bayern. Er bekommt seinen Antrag nicht mal im Bayrischen Landtag durch. Das ist nur heiße Luft. Angebracht wäre diese Forderung. In keinem Land der Welt bekommt ein Ausländer das gleiche Sozialgeld, wie Einheimische. Nur in der multikulti bekloppten BRD.
Richtig !
Und vorrangig muss das Asylrecht wieder im Grundgesetz für rein politisch verfolgte Flüchtlinge verankert werden ,- Wirtschaftsflüchtlinge müssen nachweisen , das sie aus eigenen Mitteln für sich selbst sorgen können !
Es würde reichen, das Grundgesetz zu beachten:
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
Würfelqualle
05.08.2025, 19:37
Richtig !
Und vorrangig muss das Asylrecht wieder im Grundgesetz für rein politisch verfolgte Flüchtlinge verankert werden ,- Wirtschaftsflüchtlinge müssen nachweisen , das sie aus eigenen Mitteln für sich selbst sorgen können !
Können Sie ja nicht. Wirtschaftsflüchtlinge flüchten ja wegen der Armut in ihrem Land in die BRD. Zum überwiegenden Teil sind es Menschen ohne Schul und Berufsabschlüsse. Also zu nix zu gebrauchen, außer Hilfsarbeiten.
Können Sie ja nicht. Wirtschaftsflüchtlinge flüchten ja wegen der Armut in ihrem Land in die BRD. Zum überwiegenden Teil sind es Menschen ohne Schul und Berufsabschlüsse. Also zu nix zu gebrauchen, außer Hilfsarbeiten.
Dann : Nach Schweizer Vorbild an der Grenze abweisen !
Können Sie ja nicht. Wirtschaftsflüchtlinge flüchten ja wegen der Armut in ihrem Land in die BRD. Zum überwiegenden Teil sind es Menschen ohne Schul und Berufsabschlüsse. Also zu nix zu gebrauchen, außer Hilfsarbeiten.
In welchem Nachbarland herrscht denn Armut?
Absatz (2)
Würfelqualle
05.08.2025, 20:09
In welchem Nachbarland herrscht denn Armut?
Absatz (2)
Die flüchten ja durch zig Länder.
Die flüchten ja durch zig Länder.
Und haben somit keinen Anspruch auf Asyl. Innerhalb von Sekunden geprüft und abgelehnt. Wenn man denn wollte.
Würfelqualle
05.08.2025, 20:17
Und haben somit keinen Anspruch auf Asyl. Innerhalb von Sekunden geprüft und abgelehnt. Wenn man denn wollte.
Im ersten Land, wo sie die EU betreten, haben sie Anspruch.
Im ersten Land, wo sie die EU betreten, haben sie Anspruch.
Wass allerdings auf deren Gesetze ankommt. Ukrainer haben ohnehin keinen Asylanspruch. Nur eben subsidärer Schutz. Für Menschenwürde reicht eine Wohnung und Ernährung. Alle paar Wochen neue Kleidung. Aber kein Bargeld.
Gibt nichts zu bewundern, wenn man so was Demokratie nennt, hat diese Art und Form versagt, oder ein Monarch muss es richten.
Unsere Staatsform schlingert zwischen Autokratie und Anarchie herum.
Hier wird nach alter kaiserlicher Gutsherrenart regiert ,-
die Bezeichnung "Demokratie " ist eine Beleidigung für alle Länder , die tatsächlich demokratisch regiert werden !
Dr Mittendrin
05.08.2025, 22:54
Wären gerade mal 103 € weniger. Dann machen sie mehr krumme Geschäfte und fahren die Differenz wieder ein.
Aber nur 6 Monate. Ich denke mir oft diese Ausreisepflichtigen haben immens Wut und sollten wegen Gefahr überhaupt schnell weg.
Dr Mittendrin
05.08.2025, 22:56
Hier wird nach alter kaiserlicher Gutsherrenart regiert ,-
die Bezeichnung "Demokratie " ist eine Beleidigung für alle Länder , die tatsächlich demokratisch regiert werden !
Einem Japaner braucht man nicht erzählen wie hier Demokratie funktioniert, der schüttelt den Kopf.
Ich scheiss auf so eine Demokratie, mich kann auch morgen Lukashenko regieren.
autochthon
05.08.2025, 22:58
Einem Japaner braucht man nicht erzählen wie hier Demokratie funktioniert, der schüttelt den Kopf.
Ich scheiss auf so eine Demokratie, mich kann auch morgen Lukashenko regieren.
Das wäre auch weitaus besser für dich und deinesgleichen.
Dr Mittendrin
05.08.2025, 23:03
Das wäre auch weitaus besser für dich und deinesgleichen.
Was denkst du wo das hinführt, du denkst nur an heute. Kenne einen EX-Grünen der weiss mit dem digitalen Euro welche Freiheit wir verlieren hier.
heute ist 5.08.2025, mag für dich noch ein paar Tage und heute pudelig sein, mir graut vor der Zukunft. Eure Werte brauche ich nicht, warum gründete man Werteunion ????
amendment
06.08.2025, 05:27
Die AfD könnte zu einer großen Enttäuschung für viele werden, die Hoffnungen auf Massenabschiebungen setzen.
Siehe Krah, der sich mittlerweile vom ethnischen Volksbegriff entfernt und Deutschland als multikulturellen Völkerbrei darstellt, mit dem man arbeiten müsse.
Ich sehe es auch so wie Krah.
Eine Rückkehr zu einem homogenen deutschen Volk mit ein paar Prozent Ausländeranteil wird es nicht mehr geben.
Hingegen werden sich die Deutschen daran gewöhnen, eine Minderheit unter vielen zu sein.
---
Neben dem ethnischen Volksbegriff gäbe es da aber auch den ideologischen Volksbegriff und den soziologischen Volksbegriff.
Für das Funktionieren einer Nation, einer nationalen oder gar supranationalen „Identität“ kann man sich aus allen drei „Töpfen“ bedienen. Beispiele: die „Germanen“. Die waren „völkisch“ zwar eine Ethnie, aber nie ein Volk! Und soziologisch waren es Völker. Die USA sind soziologisch ein Volk, bestehen aber aus vielen Ethnien. Und Russland besteht aus vielen ethnischen Völkern, versteht sich aber ideologisch als ein Volk, als eine Gemeinschaft.
Genau die Existenz dieser Varianten des Zusammenlebens unter dem Dach einer nationalen Identität wird es der europäischen Völkergemeinschaft ermöglichen, aus dem jetzigen nationalen Patriotismus einen neuen supranationalen Patriotismus für ein Greater Europe zu entwickeln.
Das „Ethnische“ wird dabei mehr und mehr in den Hintergrund treten; die Wurzel dieser neuen Gemeinschaft wird das Ideologische und das Soziologische sein. Daraus entstehen die Gesellschaften der Zukunft und kaum mehr noch aus dem Ethnischen.
amendment
06.08.2025, 05:31
Ein halbwegs weißes Europa wird es nur aus der Asche eines Krieges oder eines biblischen Zivilisationszusammenbruchs geben. Beides wird sicherlich kommen, aber der Prozess wird lange dauern. Da helfen nur noch Langzeitpläne
Eine "Rettung" durch demokratische Parteien ist absurd
Lies bitte mal, was ich dazu gerade Klopperhorst geschrieben habe…
amendment
06.08.2025, 05:35
Derzeit schwenken die Boomer zur AfD, die wird irgendwann > 30% stellen und mitregieren.
Aber dann wird die Enttäuschung kommen, daß die AfD eben keine Wunder vollbringen kann und sich ebenso zur Systempartei entwickelt.
Nach dieser letzten Enttäuschung in Kombination mit fortschreitendem wirtschaftlichem, sozialen Verfall werden sich dann große Massen von der Demokratie abwenden.
Nach der Demokratie kommt dann die Tyrannis, ein neuer Augustus, wie es der Historiker David Engels meint.
---
Eine Weiterentwicklung der Demokratie bedingt nicht zwangsläufig das Entstehen einer Tyrannis. Zwischen den beiden politologischen Antipoden gäbe es da noch jede Menge „Raum“ zur Entwicklung gesellschaftspolitischer „Hybride“.
amendment
06.08.2025, 05:38
ER ist ein Schaumschläger der übelsten Sorte, täusch Dich da nicht.
Für das Thema halte ich ihn für eine wichtigen „Impulsgeber“; deshalb der Strang.
amendment
06.08.2025, 05:42
Sondern!?
Von montetären Sozialleistungen, die nach dem regulären Auslaufen des Arbeitslosengeldes greifen. Und dafür hat niemand sein Arbeitslosengeld eingezahlt.
amendment
06.08.2025, 05:55
Das Gute an dieser Zeit ist, daß man im Zeitraffer den Zerfall der europäischen Zivilisation miterleben kann.
Ich hoffe, noch ein paar Jahrzehnte zu leben, um am Ende das Endergebnis noch bewundern zu können.
---
Ich glaube eher du willst sehen, ob du Recht behalten wirst…
Ich will das übrigens auch - aber aus der Motivation heraus, dass sich da etwas gesellschaftlich zum Guten, zum Besseren, entwickelt …
amendment
06.08.2025, 05:59
Hört sich erstmal gut an was Söder sagt. Beim zweiten hinschauen wird aber klar das der Verwaltungsaufwand für die Änderung wohl noch mehr Kosten verursacht. Sagen jedenfalls die Experten.
Das muss nicht sein. Optimierungen bei Verwaltungsvorgängen und in Verwaltungsstrukturen sind jederzeit möglich. Ich habe darüber meine Diplomarbeit geschrieben und wollte über das Thema sogar mal promovieren…
amendment
06.08.2025, 06:02
Unwort des Jahres 2023, Unwort des Jahres 2023 und nochmals Unwort des Jahres 2023.
Meinst du jetzt „Remigration“ oder was?
amendment
06.08.2025, 06:05
Vollkommen richtig. Aber Söder wird damit nicht durchkommen. Bundesrecht bricht Landesrecht. Das mit dem Bürgergeld für die Ukras steht im Koalitionsvertrag von CDU/SPD.
Ja, das ist ja bekannt. Und Klingbeil schießt ja schon dagegen… aber hinter der SPD steht „erwartungsbereit“ die AfD…
amendment
06.08.2025, 06:07
Er müsste den Antrag vor den Bundestag bringen. Dann müsste der Bundesrat noch zustimmen. Da hat die CDU/CSU nicht die Mehrheit, weil sie ja an der Brandmauer zur AfD festhalten.
Es wird sowohl diese Brandmauer fallen als auch die Bestrebung der SPD, die AfD verbieten zu lassen.
amendment
06.08.2025, 06:13
Er ist nur Ministerpräsi von Bayern. Er bekommt seinen Antrag nicht mal im Bayrischen Landtag durch. Das ist nur heiße Luft. Angebracht wäre diese Forderung. In keinem Land der Welt bekommt ein Ausländer das gleiche Sozialgeld, wie Einheimische. Nur in der multikulti bekloppten BRD.
Und genau das könnte zu einer formaljuristischen Begründung erwachsen, so dass die deutsche Regierung bei ihren Rechtsgrundsätzen „nachbessern“ darf, ohne gleich in den Verdacht von Menschenrechtsverletzungen zu geraten. Bürgergeld ist kein Menschenrecht, das Asylrecht ist es auch nicht.
Da ginge also was, wenn man es denn wollte…
Dr Mittendrin
06.08.2025, 08:07
Die AfD könnte zu einer großen Enttäuschung für viele werden, die Hoffnungen auf Massenabschiebungen setzen.
Siehe Krah, der sich mittlerweile vom ethnischen Volksbegriff entfernt und Deutschland als multikulturellen Völkerbrei darstellt, mit dem man arbeiten müsse.
Ich sehe es auch so wie Krah.
Eine Rückkehr zu einem homogenen deutschen Volk mit ein paar Prozent Ausländeranteil wird es nicht mehr geben.
Hingegen werden sich die Deutschen daran gewöhnen, eine Minderheit unter vielen zu sein.
---
Krah ist stark mit Juden verbandelt. Man kann mal beide Aspekte trennen.
1. Homogenes Volk oder Völkerbrei.
2. Geschenke über die BRD Grenzen incl EU Mitgliedschaft, Euro etc
Man kann auch Türken die in dritter Generation hier leben mit ins Boot holen, bin sicher die Asylflutung kommt auch bei denen nicht so an.
Das Finanzdilemma steht in den Startlöchern, da wird es arge Verwerfungen geben. Bürgergeld, Renten, Soziales, Personal beim Staat, die Massenarbeitslosigkeit beginnt, die Politiker werden bald streiten wie Kesselflicker.
Dr Mittendrin
06.08.2025, 08:09
Ein halbwegs weißes Europa wird es nur aus der Asche eines Krieges oder eines biblischen Zivilisationszusammenbruchs geben. Beides wird sicherlich kommen, aber der Prozess wird lange dauern. Da helfen nur noch Langzeitpläne
Eine "Rettung" durch demokratische Parteien ist absurd
Ein absoluter reset hier kann nur ein Umdenken erwirken.
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, dass Deutschland sich in einer "Sonderrolle" befindet, die sich in dieser Form kein anderes Land der Welt aufbürdet.
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
Das ist richtig. Deutschland wird jetzt schon ausgesaugt weltweit, wie eine Zitrone. Wir können nicht mehr das Sozialamt der Welt sein.
Dieses ungewöhnliche Sozialsystem ist inzwischen aus dem Ruder gelaufen. So geht das nicht weiter; Söder hat recht.
Logisch, dass da jetzt wieder Rot-Grün und unsere Volkszerstörer dagegen ankläffen......
kotzfisch
06.08.2025, 09:15
Das muss nicht sein. Optimierungen bei Verwaltungsvorgängen und in Verwaltungsstrukturen sind jederzeit möglich. Ich habe darüber meine Diplomarbeit geschrieben und wollte über das Thema sogar mal promovieren…
Ja dann hätten sie Dch mal hinzuziehen sollen.Wo bitte soll der Anreiz in einer Bürokratie herkommen, sich selbst verschlanken zu wollen? Parkinson kennst du dann sicher und er hat es doch exemplarisch anhand der britischen Marineverwaltung dargestellt.
Der neue Tim Kellner. Wie immer geil!
https://www.youtube.com/watch?v=45DHHDeBVOU
Wassiliboyd
06.08.2025, 09:49
Eine etablierte Bürokratie hat sich noch NIE selbst abgeschafft. Weiß, wovon ich rede; war selbst lange Zeit Bürokrat.
Was glaubt man wohl, warum es noch immer nicht gelungen ist, diese letzten RAF-Terroristen Garlich osä und Co. zu fassen? Weil dann einige lukrative Posten bei der Fahndung wegfallen würden!
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Ich denk mal folgendes:
zum einen sollten alle Menschen, welche keinen deutschen Pass besitzen, die doppelte Bürgergeld-Höhe erhalten
(anstelle von Asylbewerberleistungen sowieso).
Begründung:
sie werden in der BRD von Rechtradikalen und Neonazis und Behörden massiv verfolgt!
Bei den männlichen Ukrainern ist das besonders wichtig, denn es handelt sich meistens um ehrenwerte Deserteure, welche sich dem Faschisten Selenskyj unter erheblichen Risiken entzogen haben. Selbiger lässt keine Männer ausreisen und zwingt sie stattdessen dazu, sich an der Front zerstückeln zu lassen. Seine Opfer werden immer jünger - ganz nach dem Vorbild Hitler, der am Ende Kinder für den Endsieg eingesetzt hat.
Würfelqualle
06.08.2025, 10:19
Ich denk mal folgendes:
zum einen sollten alle Menschen, welche keinen deutschen Pass besitzen, die doppelte Bürgergeld-Höhe erhalten
(anstelle von Asylbewerberleistungen sowieso).
Begründung:
sie werden in der BRD von Rechtradikalen und Neonazis und Behörden massiv verfolgt!
Bei den männlichen Ukrainern ist das besonders wichtig, denn es handelt sich meistens um ehrenwerte Deserteure, welche sich dem Faschisten Selenskyj unter erheblichen Risiken entzogen haben. Selbiger lässt keine Männer ausreisen und zwingt sie stattdessen dazu, sich an der Front zerstückeln zu lassen. Seine Opfer werden immer jünger - ganz nach dem Vorbild Hitler, der am Ende Kinder für den Endsieg eingesetzt hat.
Solche Beiträge entstehen, wenn man seine Tabletten nicht regelmäßig nimmt. Warste wieder heimlich vorn im Schwesternzimmer am PC? Nun aber wieder zurück in dein Krankenzimmer. Du bist ganz doll krank.
Bei den männlichen Ukrainern ist das besonders wichtig, denn es handelt sich meistens um ehrenwerte Deserteure, welche sich dem Faschisten Selenskyj unter erheblichen Risiken entzogen haben. Selbiger lässt keine Männer ausreisen und zwingt sie stattdessen dazu, sich an der Front zerstückeln zu lassen. Seine Opfer werden immer jünger - ganz nach dem Vorbild Hitler, der am Ende Kinder für den Endsieg eingesetzt hat.
Du willst weiße Ukrainer noch mehr beim Bürgergeld fördern? Nazi- und Rassistenschwein!
Ruprecht
06.08.2025, 11:44
Es wird keine Schmerzheilung erfolgen, weil es keine Heilung in diesem Sinne gibt. Ausbaden müssen es die Menschen, die am unteren Ende der Freßkette stehen, die Behinderten, die Alten, die Kranken, die Kinder der ärmeren Schichten und natürlich deren Eltern auch. Die werden nicht einfach in ihr Heimatland zurücksiedeln können, weil sie kein anderes Heimatland haben. Sie werden keine Hilfe erhalten, sondern hinten runter fallen. Sie sind auch nicht diejenigen, die sich mithilfe falscher Urkunden mehrfach anmelden können oder schwarz arbeiten oder illegalen Handel betreiben. Die wirklich Armen werden leiden.
Die schönheitschirurgischen Eingriffe ins Bürgergeld, treffen ja auch wieder eher schon immer hier wohnende, denen will man an der Stütze herumstreichen wenn sie angebotene Jobs nicht annehmen.
Einen BRD-Passbesitzer der der deutschen Sprache nicht mächtig ist und gar nicht versteht was das Amt von ihm möchte, den behelligt man ja eher weniger mit fester Arbeit.
Solche Beiträge entstehen, wenn man seine Tabletten nicht regelmäßig nimmt. Warste wieder heimlich vorn im Schwesternzimmer am PC? Nun aber wieder zurück in dein Krankenzimmer. Du bist ganz doll krank.
Man muss da mal nachfragen warum er in der geschlossenen Anstalt überhaupt die Möglichkeit hat sich an den PC zusetzen. Solche kranken Patienten wie dieser Konrad dürfte man keine Sekunde aus den Augen lassen oder ans Bett fixieren.
So viel Blödsinn habe ich lange nicht gelesen. So eine Person darf auf keinen Fall frei rumlaufen.....:basta:
amendment
06.08.2025, 12:56
Ja dann hätten sie Dch mal hinzuziehen sollen.Wo bitte soll der Anreiz in einer Bürokratie herkommen, sich selbst verschlanken zu wollen? Parkinson kennst du dann sicher und er hat es doch exemplarisch anhand der britischen Marineverwaltung dargestellt.
Falscher Gedankenansatz, da die Kosten von Verwaltungsstrukturen per se nicht Marktkräften ausgesetzt sind - die Kosten werden nämlich nicht durch Erlöse gedeckt, sondern durch Steuern. Und die gelten nicht als „Erlöse“…. Steuern sind Geldleistungen, für die keine unmittelbare Gegenleistung erbracht wird sondern ausschließlich nur mittelbare wie zum Beispiel innere Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit, Infrastruktur etc.
Die schönheitschirurgischen Eingriffe ins Bürgergeld, treffen ja auch wieder eher schon immer hier wohnende, denen will man an der Stütze herumstreichen wenn sie angebotene Jobs nicht annehmen.
Einen BRD-Passbesitzer der der deutschen Sprache nicht mächtig ist und gar nicht versteht was das Amt von ihm möchte, den behelligt man ja eher weniger mit fester Arbeit.
Es gibt Pläne, die Wohnkosten als Pauschale auszuzahlen. In Zusammenhang mit den Einsparmaßnahmen bedeutet das, dass diese Pauschale niedriger sein muss als die bisher als angemessen geltenden Wohnkosten. Und die bisher angemessenen Wohnkosten liegen unterhalb des aktuellen Mietspiegels (weil die Angemessenheitsgrenzen mit veralteten Mietspiegeln arbeiten). Im günstigsten Fall entsprechen die genehmigungsfähigen Wohnkosten den aktuellen Mietspiegeln der Wohnungen einfacher Ausstattung in einfacher Wohnlage. Mir ist klar, dass die dezentralen Erstunterbringungen von Flüchtlingen nach dem Asylverfahren (oder manchmal schon während des Asylverfahrens) oft oberhalb dieser Grenzen liegen, was dem Bürger, der in Not geraten ist, aber nichts nutzt, denn bei diesem wird rigoros zugegriffen. Wenn aber zukünftig eine Pauschale ausgezahlt wird, zu der man keine Wohnung bekommt (schon jetzt ist es mir ein Rätsel, wie ein Bürgergeldempfängr eine Wohnung zu dem genehmigten Preis finden kann), dann erzeugt man vor allem Obdachlosigkeit.
Fluechtlingsrat Niedersachsen e.V. (Teil B)
Ich habe jetzt vor kurzem eine Dokumentation über Afghanistan gesehen, eine Reise ins Land der Taliban, durchgeführt von einem Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen. Irgendwo bei einem Ausflugsort traf er Afghanen, mit denen er offen reden konnte, in dem Fall einem nach Deutschland geflüchteten Afghanen, der einmal im Jahr Urlaub in Afghanistan machte wie die meisten der geflüchteten Afghanen, wie in dem Beitrag auch offen zur Sprache kam. Deutschland sei ein prima Land, viel Regen, alles so grün und alles sauber. Es schien, dass jeder irgendeinen Verwandten in Deutschland hatte.
Was mich aber erstaunte, waren die Heimaturlaube der geflüchteten Afghanen in ihre Heimat, obwohl ihr Fluchtgrund ja die Verfolgung war, die offenbar einmal im Jahr dann nicht mehr stattfindet, nämlich zur Urlaubszeit, wenn sie Besuche bei ihren Verwandten machen.
Wir werden hier nach Strich und Faden veräppelt.
amendment
06.08.2025, 13:05
Eine etablierte Bürokratie hat sich noch NIE selbst abgeschafft. Weiß, wovon ich rede; war selbst lange Zeit Bürokrat.
Was glaubt man wohl, warum es noch immer nicht gelungen ist, diese letzten RAF-Terroristen Garlich osä und Co. zu fassen? Weil dann einige lukrative Posten bei der Fahndung wegfallen würden!
Es geht um die Umsetzung von Optimierungen und nicht um die Abschaffung von Bürokratie. Eine gut aufgesetzte Verwaltung trägt zur Effizienz und Effektiviät von Staatsausgaben bei!
amendment
06.08.2025, 13:10
Ich denk mal folgendes:
zum einen sollten alle Menschen, welche keinen deutschen Pass besitzen, die doppelte Bürgergeld-Höhe erhalten
(anstelle von Asylbewerberleistungen sowieso).
Begründung:
sie werden in der BRD von Rechtradikalen und Neonazis und Behörden massiv verfolgt!
Bei den männlichen Ukrainern ist das besonders wichtig, denn es handelt sich meistens um ehrenwerte Deserteure, welche sich dem Faschisten Selenskyj unter erheblichen Risiken entzogen haben. Selbiger lässt keine Männer ausreisen und zwingt sie stattdessen dazu, sich an der Front zerstückeln zu lassen. Seine Opfer werden immer jünger - ganz nach dem Vorbild Hitler, der am Ende Kinder für den Endsieg eingesetzt hat.
Und ich denke, solch eine Einstellung sollte durchaus einen unfreiwilligen Aufenthalt in einer Umerziehungsanstalt wert sein. Kostenfrei, versteht sich! Und wer das „Lehrgangsziel“ nicht erreicht, sollte unter Aberkennung der Bürgerrechte dann auch konsequent ausgewiesen werden!
Es geht um die Umsetzung von Optimierungen und nicht um die Abschaffung von Bürokratie. Eine gut aufgesetzte Verwaltung trägt zur Effizienz und Effektiviät von Staatsausgaben bei!
Da fällt mir sofort und unmittelbar das neue Ministerium (für Digitales und Staatsmodernisierung) ein.
amendment
06.08.2025, 13:11
Solche Beiträge entstehen, wenn man seine Tabletten nicht regelmäßig nimmt. Warste wieder heimlich vorn im Schwesternzimmer am PC? Nun aber wieder zurück in dein Krankenzimmer. Du bist ganz doll krank.
Grün geht leider gerade nicht, deshalb
:gp:
amendment
06.08.2025, 13:12
Da fällt mir sofort und unmittelbar das neue Ministerium (für Digitales und Staatsmodernisierung) ein.
Das darf gerne so sein!
Das darf gerne so sein!
Na, klar, die paar Beamten füttern wir auch noch durch!
Würfelqualle
06.08.2025, 13:17
Grün geht leider gerade nicht, deshalb
:gp:
Konrad war nicht so begeistert von meinem Beitrag. Hat mir gleich einen Roten reingeballert und das Kürzel IDI.
:haha:
Flaschengeist
06.08.2025, 13:20
Solche Beiträge entstehen, wenn man seine Tabletten nicht regelmäßig nimmt. Warste wieder heimlich vorn im Schwesternzimmer am PC? Nun aber wieder zurück in dein Krankenzimmer. Du bist ganz doll krank.
Na hier zeigt sich ja mal wieder unsere kleine Trollmuschi Würfelqualle von der mutigen Seite. :D Schön im Mob den Strang mit beleidigendem Ad personam schreddern. Schäm Dich!
amendment
06.08.2025, 13:22
Ich habe jetzt vor kurzem eine Dokumentation über Afghanistan gesehen, eine Reise ins Land der Taliban, durchgeführt von einem Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen. Irgendwo bei einem Ausflugsort traf er Afghanen, mit denen er offen reden konnte, in dem Fall einem nach Deutschland geflüchteten Afghanen, der einmal im Jahr Urlaub in Afghanistan machte wie die meisten der geflüchteten Afghanen, wie in dem Beitrag auch offen zur Sprache kam. Deutschland sei ein prima Land, viel Regen, alles so grün und alles sauber. Es schien, dass jeder irgendeinen Verwandten in Deutschland hatte.
Was mich aber erstaunte, waren die Heimaturlaube der geflüchteten Afghanen in ihre Heimat, obwohl ihr Fluchtgrund ja die Verfolgung war, die offenbar einmal im Jahr dann nicht mehr stattfindet, nämlich zur Urlaubszeit, wenn sie Besuche bei ihren Verwandten machen.
Wir werden hier nach Strich und Faden veräppelt.
Bin ganz deiner Meinung! Es gehörten sämtliche Afghanen zurück in ihre Heimat abgeschoben - zumindest die, die ab 2015 zu uns gekommen sind. Bleiben dürfen nur die, die für uns vor Ort gearbeitet hatten. Dolmetscher etc. Denn denen droht wirklich „Rübe ab“…
autochthon
06.08.2025, 13:23
Na hier zeigt sich ja mal wieder unsere kleine Trollmuschi Würfelqualle von der mutigen Seite. :D Schön im Mob den Strang mit beleidigendem Ad personam schreddern. Schäm Dich!
Beleidigungen sind ansonsten fuer dich kein Problem. Wieso stalkst du den Würfel, Schwarzloeckchen!?
amendment
06.08.2025, 13:24
Konrad war nicht so begeistert von meinem Beitrag. Hat mir gleich einen Roten reingeballert und das Kürzel IDI.
:haha:
Dann muss ich mich ja jetzt auf etwas gefasst machen…
Würfelqualle
06.08.2025, 13:24
Na hier zeigt sich ja mal wieder unsere kleine Trollmuschi Würfelqualle von der mutigen Seite. :D Schön im Mob den Strang mit beleidigendem Ad personam schreddern. Schäm Dich!
Dein Beitrag hat aber auch nichts mit dem Thema zu tun, du Einwegflasche.
amendment
06.08.2025, 13:26
Na, klar, die paar Beamten füttern wir auch noch durch!
Woanders muss natürlich radikal „eingekürzt“ werden.
Würfelqualle
06.08.2025, 13:33
Woanders muss natürlich radikal „eingekürzt“ werden.
Oha, da fallen mir spontan viele Sachen ein.
Politikqualle
06.08.2025, 13:34
Woanders muss natürlich radikal „eingekürzt“ werden.
.. @ amendment .. da würde ich bei der Bundeswehr kürzen und der Beschaffung von Kriegswaffen , das wäre doch eigentlich optimal ..
Oha, da fallen mir spontan viele Sachen ein. .. siehst .. die Quallen wieder .. :D
amendment
06.08.2025, 13:37
Oha, da fallen mir spontan viele Sachen ein.
Ich wette, dass wir beide in einer diesbezüglichen Auflistung gemeinsame Schnittmengen hätten…
Würfelqualle
06.08.2025, 13:38
Warum müssen Programmdirektoren bei ARD und ZDF Millionen im Jahr verdienen? Die Programme gehören abgeschafft.
Klopperhorst
06.08.2025, 13:40
Warum müssen Programmdirektoren bei ARD und ZDF Millionen im Jahr verdienen? ...
Weil sie eine wichtige Aufgabe zur Volkserziehung haben.
---
Old_Grump
06.08.2025, 13:41
Bin ganz deiner Meinung! Es gehörten sämtliche Afghanen zurück in ihre Heimat abgeschoben - zumindest die, die ab 2015 zu uns gekommen sind. Bleiben dürfen nur die, die für uns vor Ort gearbeitet hatten. Dolmetscher etc. Denn denen droht wirklich „Rübe ab“…
Haha - Dein Wertlos-Westen trägt die moralische und politische Mitschuld für die desaströse Lage in Afghanistan. Die Abschiebungen dorthin wären nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch ein weiterer Akt der verkommenen Doppelmoral deines Wertlos-Westens.
Wer Fluchtursachen verursacht, muss auch Verantwortung für die Schutzsuchenden übernehmen. Ohne die von den USA-geführte Invasion in Afghanistan mit Unterstützung westlicher Staaten, insbesondere auch Deutschlands, wären die überhaupt nicht hier!
amendment
06.08.2025, 13:42
Warum müssen Programmdirektoren bei ARD und ZDF Millionen im Jahr verdienen? Die Programme gehören abgeschafft.
300.000 Euro Bruttoverdienst sollte die Höchstgrenze sein. Und es sollten eher private Trash-TV-Sender abgeschafft werden; aber das Volk will seit ehedem nunmal „Brot und Spiele“ …
Und niemand in ganz Europa sollte mehr als 1 Mio. im Jahr verdienen. Darüber hinaus gehende „Verdienste“ würden nicht-monetär ausgeglichen werden…
Edit: Ich habe gerade recherchiert; das mit den „Millionengehältern“ stimmt nicht!
Woanders muss natürlich radikal „eingekürzt“ werden.
Was auch garantiert passiert, denn anders ist der Aufwuchs von Beamten in den Ministerien nicht zu erklären.
Schlummifix
06.08.2025, 13:47
Weil sie eine wichtige Aufgabe zur Volkserziehung haben.
---
Weil wir in einer Kleptokratie leben.
Das Land ist sowieso am Ende; bevor alles zusammenbricht, wollen noch schnell alle abkassieren.
Schuld ist aber der Trottel-Bürger, der am Wochenende zur Bundesliga latscht und Fernsehgarten schaut.
Der das alles noch mitmacht.
Wer arbeitet in diesem Land eigentlich noch?
Das Land ist voller Pensionäre, Bürgergeldempfänger, Rentner, Politiker, Medienschaffende, Schwätzer, Influencer und Nichtsnutze, die keinerlei Mehrwert erschaffen.
Wer finanziert das alles eigentlich noch, wer schafft echten Mehrwert und echte Arbeitsplätze??? Keiner.
Deshalb: Rentensystem, Sozialsysteme, Gesundheitssystem am Arsch. Zu viele Aussauger, zu wenige Einzahler.
Ich freue mich darauf, dieses Affenhaus an den Realitäten scheitern zu sehen..
By the way, gestern hatte ich Handwerker im Haus...ich glaube mein Schwein pfeift...
Das waren irgendwelche Afghanen und Syrer, ein alter deutscher Opa noch dabei.
Absolute Gaga-Veranstaltung, konnten auch kein Deutsch. Ich habe sie irgendwann rausgeworfen.
amendment
06.08.2025, 13:48
Haha - Dein Wertlos-Westen trägt die moralische und politische Mitschuld für die desaströse Lage in Afghanistan. Die Abschiebungen dorthin wären nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch ein weiterer Akt der verkommenen Doppelmoral deines Wertlos-Westens.
Wer Fluchtursachen verursacht, muss auch Verantwortung für die Schutzsuchenden übernehmen. Ohne die von den USA-geführte Invasion in Afghanistan mit Unterstützung westlicher Staaten, insbesondere auch Deutschlands, wären die überhaupt nicht hier!
Du kommst in Anbetracht des Ukrainekrieges mit Völkerrecht? Ich schlage vor: Ordne dich mal argumentativ!
Bin ganz deiner Meinung! Es gehörten sämtliche Afghanen zurück in ihre Heimat abgeschoben - zumindest die, die ab 2015 zu uns gekommen sind. Bleiben dürfen nur die, die für uns vor Ort gearbeitet hatten. Dolmetscher etc. Denn denen droht wirklich „Rübe ab“…
Schon die Zahlen der Ortskräfte stimmen nicht, denn auch wenn man berücksichtigt, dass ein Teil der Ortskräfte innerhalb der Anwesenheit der Bundeswehr ersetzt wurden, so hätten sich rechnerisch ganze Dörfer um einen Soldaten gekümmert. So viele Ortskräfte wie angegeben hat es in Wirklichkeit nie gegeben.
amendment
06.08.2025, 13:50
Weil wir in einer Kleptokratie leben.
Das Land ist sowieso am Ende; bevor alles zusammenbricht, wollen noch schnell alle abkassieren.
Schuld ist aber der Trottel-Bürger, der am Wochenende zur Bundesliga latscht und Fernsehgarten schaut.
Der das alles noch mitmacht.
Wer arbeitet in diesem Land eigentlich noch?
Das Land ist voller Pensionäre, Bürgergeldempfänger, Rentner, Politiker, Medienschaffende, Schwätzer, Influencer und Nichtsnutze, die keinerlei Mehrwert erschaffen.
Wer finanziert das alles eigentlich noch, wer schafft echten Mehrwert und echte Arbeitsplätze??? Keiner.
Deshalb: Rentensystem, Sozialsysteme, Gesundheitssystem am Arsch. Zu viele Aussauger, zu wenige Einzahler.
Ich freue mich darauf, dieses Affenhaus an den Realitäten scheitern zu sehen..
By the way, gestern hatte ich Handwerker im Haus...ich glaube mein Schwein pfeift...
Das waren irgendwelche Afghanen und Syrer, ein alter deutscher Opa noch dabei.
Absolute Gaga-Veranstaltung, konnten auch kein Deutsch. Ich habe sie irgendwann rausgeworfen.
Du selbst scheiterst bereits angesichts dieser abstrusen „Analyse“, die den Namen nicht wert ist.
amendment
06.08.2025, 13:51
Schon die Zahlen der Ortskräfte stimmen nicht, denn auch wenn man berücksichtigt, dass ein Teil der Ortskräfte innerhalb der Anwesenheit der Bundeswehr ersetzt wurden, so hätten sich rechnerisch ganze Dörfer um einen Soldaten gekümmert. So viele Ortskräfte wie angegeben hat es in Wirklichkeit nie gegeben.
Richtig. Da passierte viel „Schmu“ …
Bürgergeld: Von 5,5 Mio. Bürgergeldempfängern hat die Hälfte keinen deutschen Pass!Und die, die Kuffnucken sind und eine BRD-Pappe haben, machen etwa noch mal 20% aus. Ich vermute, daß Autochthone nur 30% sind.
amendment
06.08.2025, 13:54
Was auch garantiert passiert, denn anders ist der Aufwuchs von Beamten in den Ministerien nicht zu erklären.
„Problem erkannt“ heißt aber noch lange nicht: „Problem gebannt“. Leider!
Schlummifix
06.08.2025, 14:07
Du selbst scheiterst bereits angesichts dieser abstrusen „Analyse“, die den Namen nicht wert ist.
Frag mal den Mittelstand, die werden dir sagen, was in diesem Laden los ist.
Noch viel deutlicher, als ich.
https://www.bild.de/politik/inland/betriebe-rechnen-brutal-mit-azubis-ab-nicht-belastbar-kein-bock-kein-deutsch-688b3c1897501d2cebe057e8
Die BRD ist inzwischen geradezu grotesk geworden.
Man wird von echten Handwerkern inzwischen regelrecht geghostet. Die haben alle keinen Bock mehr, in Gaga-Land.
amendment
06.08.2025, 14:16
Frag mal den Mittelstand, die werden dir sagen, was in diesem Laden los ist.
Noch viel deutlicher, als ich.
https://www.bild.de/politik/inland/betriebe-rechnen-brutal-mit-azubis-ab-nicht-belastbar-kein-bock-kein-deutsch-688b3c1897501d2cebe057e8
Die BRD ist inzwischen geradezu grotesk geworden.
Man wird von echten Handwerkern inzwischen regelrecht geghostet. Die haben alle keinen Bock mehr, in Gaga-Land.
Jammern gehört seit der Wiedervereinigung mittlerweile zur deutschen „Folklore“ ….
Schlummifix
06.08.2025, 14:24
Jammern gehört seit der Wiedervereinigung mittlerweile zur deutschen „Folklore“ ….
In meinem Kollegen- und Bekanntenkreis habe ich:
- Pensionäre, Rentner
- Leute, die monatelang in "Elternzeit" sind
- Leute, die monatelang in "Kur" sind; vor allem die Weiber
- Leute, die im "Vorruhestand" sind
- Leute, die monatelang krankgeschrieben sind
- Schüler, Studenten
Spannende Frage: Wer arbeitet hier eigentlich noch?
Und dabei sind die H4-Empfänger noch gar nicht mitgezählt. :fizeig:
BrüggeGent
06.08.2025, 14:27
In meinem Kollegen- und Bekanntenkreis habe ich:
- Pensionäre, Rentner
- Leute, die monatelang in "Elternzeit" sind
- Leute, die monatelang in "Kur" sind; vor allem die Weiber
- Leute, die im "Vorruhestand" sind
- Leute, die monatelang krankgeschrieben sind
- Schüler, Studenten
Spannende Frage: Wer arbeitet hier eigentlich noch?
Und dabei sind die H4-Empfänger noch gar nicht mitgezählt. :fizeig:
Was für Leute kennst Du eigentlich...!? :hmm:
Politikqualle
06.08.2025, 14:33
Weil sie eine wichtige Aufgabe zur Volkserziehung haben. --- .. da stellt sich dann nur die Frage , in welchem Sinne und in welchem Auftrag diese Anstalten das Volk erziehen .. etwas positives kann ich nicht erkennen , nur Kriegsgeheule ..
Schlummifix
06.08.2025, 14:36
Was für Leute kennst Du eigentlich...!? :hmm:
wie gesagt, Hartzer kenne ich gar nicht, aber der Rest der Bevölkerung arbeitet auch nix. Siehe oben.
.
Liegen irgendwo Wahlen an :?
Die Bürgergeld-Ausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast 47 Milliarden Euro gestiegen – vier Milliarden mehr als 2023. CSU-Chef Markus Söder fordert nun, dass alle ukrainischen Flüchtlinge - und im Grunde alle Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind - statt Bürgergeld die geringeren Asylbewerberleistungen erhalten sollten.Weiter sagt Söder, .....................
Konkret bedeutet das, dass rund 700.000 Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten sollen. Wie steht ihr dazu?
:blabla::blabla::blabla::blabla::blabla::blabla::b labla::blabla::blabla::blabla:
Der übliche CSU / CDU Betrug: Populistisch daherreden und nicht machen.
Ausnahme: wer 10 Jahre versicherungspflichtig gearbeitet hat sollte Bürgergeld bekommen, oder entsprechend weniger Steuern zahlen.
Es war allerhöchste Zeit, dass dieser Irrsinn abgestellt wird!
Danke, Maggus Söder..... :top:
Du bedankst dich beim Koch bevor er die erste Dose aufgemacht hat?
Du bedankst dich beim Kellner wenn er ins Auto steigt mit dem er zur Arbeit fährt?
Ich aber sage euch das ich die BRD schuldenfrei machen werde.
Kniet ALLE nieder!
BrüggeGent
06.08.2025, 15:13
.
Liegen irgendwo Wahlen an :?
:blabla::blabla::blabla::blabla::blabla::blabla::b labla::blabla::blabla::blabla:
Der übliche CSU / CDU Betrug: Populistisch daherreden und nicht machen.
Ausnahme: wer 10 Jahre versicherungspflichtig gearbeitet hat sollte Bürgergeld bekommen, oder entsprechend weniger Steuern zahlen.
Du bedankst dich beim Koch bevor er die erste Dose aufgemacht hat?
Du bedankst dich beim Kellner wenn er ins Auto steigt mit dem er zur Arbeit fährt?
Ich aber sage euch das ich die BRD schuldenfrei machen werde.
Kniet ALLE nieder!
:ok::sark::sark:;)
Die Streichung des „Migrantengeldes“ muss natürlich einhergehen mit einer organisierten Remigration - um mal den zumindest bei mir beliebten Begriff zu verwenden. Und was die Kriminalität betrifft: Auch da gäbe es jede Menge neuer Bekämpfungsmaßnahmen „zu entdecken“ …
Und du bist dir sicher, dass die von dir präferierten Parteien(CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, Wagenknecht und Co.) dies durchsetzen werden...?
Ruprecht
06.08.2025, 16:18
Ich habe jetzt vor kurzem eine Dokumentation über Afghanistan gesehen, eine Reise ins Land der Taliban, durchgeführt von einem Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen. Irgendwo bei einem Ausflugsort traf er Afghanen, mit denen er offen reden konnte, in dem Fall einem nach Deutschland geflüchteten Afghanen, der einmal im Jahr Urlaub in Afghanistan machte wie die meisten der geflüchteten Afghanen, wie in dem Beitrag auch offen zur Sprache kam. Deutschland sei ein prima Land, viel Regen, alles so grün und alles sauber. Es schien, dass jeder irgendeinen Verwandten in Deutschland hatte.
Was mich aber erstaunte, waren die Heimaturlaube der geflüchteten Afghanen in ihre Heimat, obwohl ihr Fluchtgrund ja die Verfolgung war, die offenbar einmal im Jahr dann nicht mehr stattfindet, nämlich zur Urlaubszeit, wenn sie Besuche bei ihren Verwandten machen.
Wir werden hier nach Strich und Faden veräppelt.
Als die Verrückte noch Außenminister spielen durfte, wurden die Urlaube ganz offiziell vom AA als Vorbereitung der freiwilligen Rückkehr deklariert.
Die armen Syrer flogen auch regelmäßig zum Badeurlaub nach Assad-Syrien.
Die Reisen wurden wohl sogar von BRD-Behörfen bezahlt, einmal im Jahr steht einem Verfolgten des Regimes ein Besuch beim Regime zu.
Speziell die Afghanen hier, sind zu 70% Taliban die als Schläfer installiert sind, die holen sich im Urlaub Instruktionen und vielleicht auch Geld ab um bei den Ungläubigen als Kampfreserve zu wohnen.
Als die Verrückte noch Außenminister spielen durfte, wurden die Urlaube ganz offiziell vom AA als Vorbereitung der freiwilligen Rückkehr deklariert.
Die armen Syrer flogen auch regelmäßig zum Badeurlaub nach Assad-Syrien.
Es gibt da so eine Ausnahmeregelung, die besagt, dass solche Reisen genehmigt werden können, wenn sie nicht zu Urlaubszwecken stattfinden, sondern als Verwandtschaftsbesuche beispielsweise bei den Eltern oder zu Hochzeitsfeiern etc. Sehr dehnbar, wobei mir nicht klar ist, ob die angebliche Verfolgung in dieser Zeit ausgesetzt wird.
Kreuzbube
06.08.2025, 16:28
Als die Verrückte noch Außenminister spielen durfte, wurden die Urlaube ganz offiziell vom AA als Vorbereitung der freiwilligen Rückkehr deklariert.
Die armen Syrer flogen auch regelmäßig zum Badeurlaub nach Assad-Syrien.
Die Reisen wurden wohl sogar von BRD-Behörfen bezahlt, einmal im Jahr steht einem Verfolgten des Regimes ein Besuch beim Regime zu.
Speziell die Afghanen hier, sind zu 70% Taliban die als Schläfer installiert sind, die holen sich im Urlaub Instruktionen und vielleicht auch Geld ab um bei den Ungläubigen als Kampfreserve zu wohnen.
Das wird wohl bis zur Staatspleite der Doofmichel weitergehen...:)
Ruprecht
06.08.2025, 16:28
Es gibt da so eine Ausnahmeregelung, die besagt, dass solche Reisen genehmigt werden können, wenn sie nicht zu Urlaubszwecken stattfinden, sondern als Verwandtschaftsbesuche beispielsweise bei den Eltern oder zu Hochzeitsfeiern etc. Sehr dehnbar, wobei mir nicht klar ist, ob die angebliche Verfolgung in dieser Zeit ausgesetzt wird.
Die Hilfskräfte welche die Taliban raus lassen, hätten die eher logischerweise an die Wand gestellt, also wenn da ein Flieger ankommt, kann man getrost davon ausgehen das da Talibs mit falschen Papieren drin sitzen.
Die Showeinlagen mit der Abschiebung von afghanischen Mördern, die Taliban bekommen für die Rücknahme ordentlich Kohle, die wollen dieses kriminelle Gesindel natürlich auch nicht, die sitzen auch als "Ortskräfte" mit neuen Papieren im Rückflieger.
SingSing
06.08.2025, 16:34
Weil sie eine wichtige Aufgabe zur Volkserziehung haben.
---
Und, werden die ihrer Aufgabe gerecht? Ich kann das nicht bestätigen.
Klopperhorst
06.08.2025, 17:48
Und, werden die ihrer Aufgabe gerecht? Ich kann das nicht bestätigen.
Die Umerziehung der GEZ-Glotzer hat doch hervorragend geklappt.
---
SingSing
06.08.2025, 17:50
Die Umerziehung der GEZ-Glotzer hat doch hervorragend geklappt.
---
Ja, es kommt immer auf die Perspektive an. So gesehen haben sie geliefert.
Solche Beiträge entstehen, wenn man seine Tabletten nicht regelmäßig nimmt. Warste wieder heimlich vorn im Schwesternzimmer am PC? Nun aber wieder zurück in dein Krankenzimmer. Du bist ganz doll krank.
:haha: https://politikforen-hpf.net/images/reputation/reputation_pos.png derzeit nicht möglich
kotzfisch
06.08.2025, 18:49
Falscher Gedankenansatz, da die Kosten von Verwaltungsstrukturen per se nicht Marktkräften ausgesetzt sind - die Kosten werden nämlich nicht durch Erlöse gedeckt, sondern durch Steuern. Und die gelten nicht als „Erlöse“…. Steuern sind Geldleistungen, für die keine unmittelbare Gegenleistung erbracht wird sondern ausschließlich nur mittelbare wie zum Beispiel innere Sicherheit, Verteidigungsfähigkeit, Infrastruktur etc.
Also absolut richtiger Ansatz.Es gibt ohne Marktkräfte keinen Anreiz sparsamer und schlanker zu werden.Parkinsons hat genau das geschildert.
konfutse
06.08.2025, 18:49
Es ist nicht meine Idee, aber eine gute:
Wie bekommt man Ukrainer aus dem Bürgergeld? Indem man ihnen die Nummernschilder vom Auto klaut. Dann müssen die in die Ukraine und werden an die Front geschickt.
Es ist nicht meine Idee, aber eine gute:
Wie bekommt man Ukrainer aus dem Bürgergeld? Indem man ihnen die Nummernschilder vom Auto klaut. Dann müssen die in die Ukraine und werden an die Front geschickt.
Oder fahren zum Amt und bekommen kostenlos ein neues. Deutsches Kennzeichen. Steuer- und versicherungsfrei.
(...)
Du bedankst dich beim Koch bevor er die erste Dose aufgemacht hat?
Du bedankst dich beim Kellner wenn er ins Auto steigt mit dem er zur Arbeit fährt?
Kniet ALLE nieder!
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
Hätte der Söder nichts gesagt, würde heute und auch in absehbarer Zukunft kein Politiker auch nur einen Piep zu diesem Irrsinn von sich geben, geschweige denn darüber nachdenken.
Jetzt ist das Thema auf dem Tisch und wird nicht mehr totgeschwiegen. Der ganze Hühnerhaufen ist in Aufregung und schnattert wild durcheinander und das Räderwerk ist angeworfen worden.
Das ist doch einen Beifall für den Urheber wert.
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
Hätte der Söder nichts gesagt, würde heute und auch in absehbarer Zukunft kein Politiker auch nur einen Piep zu diesem Irrsinn von sich geben, geschweige denn darüber nachdenken.
Jetzt ist das Thema auf dem Tisch und wird nicht mehr totgeschwiegen. Der ganze Hühnerhaufen ist in Aufregung und schnattert wild durcheinander und das Räderwerk ist angeworfen worden.
Das ist doch einen Beifall für den Urheber wert.
Stimmt ,-ich halte ja nicht viel von Söder,-
aber als Anstifter zur Unruhe im Ampel-Hühnerhof war er richtig gut !
https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=48958&d=1427812769
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
Hätte der Söder nichts gesagt, würde heute und auch in absehbarer Zukunft kein Politiker auch nur einen Piep zu diesem Irrsinn von sich geben, geschweige denn darüber nachdenken.
Jetzt ist das Thema auf dem Tisch und wird nicht mehr totgeschwiegen. Der ganze Hühnerhaufen ist in Aufregung und schnattert wild durcheinander und das Räderwerk ist angeworfen worden.
Das ist doch einen Beifall für den Urheber wert.
Falls es nicht nur um die Ukrainer geht, die zu Unrecht Bürgergeld beziehen, wird jede Einsparung die Falschen treffen, während die, die es treffen sollte, davon gar nicht tangiert werden, weil sie Einnahmen mithilfe ihrer Community generieren können.
amendment
06.08.2025, 19:59
In meinem Kollegen- und Bekanntenkreis habe ich:
- Pensionäre, Rentner
- Leute, die monatelang in "Elternzeit" sind
- Leute, die monatelang in "Kur" sind; vor allem die Weiber
- Leute, die im "Vorruhestand" sind
- Leute, die monatelang krankgeschrieben sind
- Schüler, Studenten
Spannende Frage: Wer arbeitet hier eigentlich noch?
Und dabei sind die H4-Empfänger noch gar nicht mitgezählt. :fizeig:
Also: Die ganz, ganz Wenigen erarbeiten als BIP immerhin noch 4500 Milliarden Euro pro Jahr. Und es ist an uns, ob aus den Wenigen demnächst mehr werden….
amendment
06.08.2025, 20:02
Und du bist dir sicher, dass die von dir präferierten Parteien(CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, Wagenknecht und Co.) dies durchsetzen werden...?
Du hast aber nicht die von mir präferierten Parteien aufgelistet - und nun?
amendment
06.08.2025, 20:06
Also absolut richtiger Ansatz.Es gibt ohne Marktkräfte keinen Anreiz sparsamer und schlanker zu werden.Parkinsons hat genau das geschildert.
Du warst damals demnach auch für die Privatisierung des Gesundheitswesens, weil das dann durch die „Marktkräfte“ reguliert wird und es weniger Bürokratieaufwandes bedurfte?
Falls es nicht nur um die Ukrainer geht, die zu Unrecht Bürgergeld beziehen, wird jede Einsparung die Falschen treffen, während die, die es treffen sollte, davon gar nicht tangiert werden, weil sie Einnahmen mithilfe ihrer Community generieren können.
Aus reinem Jux drehe ich den Spieß jetzt mal um:
Was wäre denn passiert, wenn der Söder nichts zu diesem Thema geäussert hätte?
Ich behaupte mal: Gar nichts. Das hätte einfach so unter dem Tisch weitergeplätschert und wir hätten all den Ukrainern viel zu viel Geld geschenkt.
Jetzt ist die Nummer in die Gänge gekommen - dank dem Wetterhahn Söder. Der ändert zwar übermorgen seine Meinung wieder, aber das Reizthema ist da.
Minimalphilosoph
06.08.2025, 20:07
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
Hätte der Söder nichts gesagt, würde heute und auch in absehbarer Zukunft kein Politiker auch nur einen Piep zu diesem Irrsinn von sich geben, geschweige denn darüber nachdenken.
Jetzt ist das Thema auf dem Tisch und wird nicht mehr totgeschwiegen. Der ganze Hühnerhaufen ist in Aufregung und schnattert wild durcheinander und das Räderwerk ist angeworfen worden.
Das ist doch einen Beifall für den Urheber wert.
BRDlinge wie du torkeln eher durch den Nebel, den diese mal wieder geworfene Kerze selbigen Namens verbreitet...
So wie man kaum noch ein Flugticket bekommt, weil die von Merz geforderten Abschiebungen alle Kapazitäten in Anspruch nehmen.
Das ist alles so irre, woran BRDlinge festhalten, wenn sie glauben...:D
BRDlinge wie du torkeln eher durch den Nebel, den diese mal wieder geworfene Kerze selbigen Namens verbreitet...
So wie man kaum noch ein Flugticket bekommt, weil die von Merz geforderten Abschiebungen alle Kapazitäten in Anspruch nehmen.
Das ist alles so irre, woran BRDlinge festhalten, wenn sie glauben...:D
Blubb....
BRDlinge wie du torkeln eher durch den Nebel, den diese mal wieder geworfene Kerze selbigen Namens verbreitet...
So wie man kaum noch ein Flugticket bekommt, weil die von Merz geforderten Abschiebungen alle Kapazitäten in Anspruch nehmen.
Das ist alles so irre, woran BRDlinge festhalten, wenn sie glauben...:D
Er muss nur vor der Wahl Abschiebungen fordern. Auch so funtioniert es ...
Minimalphilosoph
06.08.2025, 20:12
Oder fahren zum Amt und bekommen kostenlos ein neues. Deutsches Kennzeichen. Steuer- und versicherungsfrei.
Der flüchtende Ukrainer kommt mit deinem dir vor zehn Jahren gestohlenen und in den Osten verscherbelten BMW X5 in die BRD und kassiert Bürgergeld. Wenn er deinen neuen BMW X5 an einer Kreuzung rammt, zahlt alles deine eigene Versicherung, weil es in der Ukraine keine Haftpflicht gibt. Auch den seinen Schaden an deinem ehemaligen BMW.
Diese Regel erklärt dir dann ein "Gehirnnutzer". Bei Nachfrage.
Da gibt es einen User der glaubt auch er hätte die Weisheit mit Löffeln gefressen! Will alles besser wissen, egal zu welchen Thema. Da kann man sich nur fragen auf welchen Planeten lebt er überhaupt....:haha:
Aus reinem Jux drehe ich den Spieß jetzt mal um:
Was wäre denn passiert, wenn der Söder nichts zu diesem Thema geäussert hätte?
Ich behaupte mal: Gar nichts. Das hätte einfach so unter dem Tisch weitergeplätschert und wir hätten all den Ukrainern viel zu viel Geld geschenkt.
Jetzt ist die Nummer in die Gänge gekommen - dank dem Wetterhahn Söder. Der ändert zwar übermorgen seine Meinung wieder, aber das Reizthema ist da.
Bin ganz deiner Meinung. Man hat, was die Ukrainer angeht, einfach mal so ein Gesetz ausgehebelt, natürlich nicht zum Vorteil der Bürger.
Ein so bevorteilter Ukrainer im Teen- oder anfänglichen Twen-Alter, seit mehreren Jahren im Land und nach Aussage der öffentlich-rechtlichen Nachrichten auf einen Ausbildungsplatz wartend, womit wohl eher die Hoffnung auf irgendwann als auf eine Zusage auf eine Bewerbung gemeint war, beschwerte sich auch gleich lauthals in die Kamera, dass es in Deutschland Leute gebe, die seit dreißig Jahren Bürgergeld bezögen, was offensichtlich niemanden stören würde, aber bei ihm und den Ukrainern...
Flaschengeist
06.08.2025, 20:21
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
Hätte der Söder nichts gesagt, würde heute und auch in absehbarer Zukunft kein Politiker auch nur einen Piep zu diesem Irrsinn von sich geben, geschweige denn darüber nachdenken....
Du schreibst wieder Unsinn. AFD und BSW haben schon lange vor Söder "diesen Bürgergeld-Wahnsinn" bezüglich Ukrainer öffentlich thematisiert.
Du schreibst wieder Unsinn. AFD und BSW haben schon lange vor Söder "diesen Bürgergeld-Wahnsinn" bezüglich Ukrainer öffentlich thematisiert.
Aber erstens nicht laut genug und zweitens hört denen sowieso kaum jemand von den entscheidenden Kartell-Politikern sowie aus den etablierten Medien zu.
Oder wie wäre sonst zu erklären, dass das Thema jetzt erst ganz prominent durch die Medien gewalzt wird?
Ruprecht
06.08.2025, 20:41
Den Ukrainern hat man Asyl gewährt, also sollten sie Leistungen erhalten wie alle anderen Asylanten.
Solange noch ein Linienbus nach Kiev fährt, würde ich sogar Westukrainern den Asylstatus aberkennen.
kotzfisch
06.08.2025, 20:44
Du warst damals demnach auch für die Privatisierung des Gesundheitswesens, weil das dann durch die „Marktkräfte“ reguliert wird und es weniger Bürokratieaufwandes bedurfte?
Es ging um Parkinson und die fehlenden Anreize zu erschlanken und effektiver zu werden. Das sog. "Gesundheitswesen" ist ein korruptiver Moloch, der eher Gesetzen der Mafia gehorcht.War übrigens auch gar nicht Thema.
Silencer
06.08.2025, 20:47
Das mit der Kritik am Bürgergeld für die Ukrainer, wird so enden wie es immer endet.
Sie bekommen noch mehr Bürgergeld oder zusätzlich eine andere Leistung dazu.
Dafür werden schon die "Freunde" von der SPD und den anderen linksextremen Parteien sorgen.
In NRW gibt es am 14 September Kommunalwahl, daher die Äußerungen.
amendment
06.08.2025, 20:48
Es ging um Parkinson und die fehlenden Anreize zu erschlanken und effektiver zu werden. Das sog. "Gesundheitswesen" ist ein korruptiver Moloch, der eher Gesetzen der Mafia gehorcht.War übrigens auch gar nicht Thema.
Thema war die Entbürokratisierung, die du durch die Kräfte des freien Marktes umgesetzt wissen möchtest. Als ein Beispiel für diesen freien Markt führte ich die Privatisierung im Gesundheitswesen an. Was wurde dadurch entbürokratisiert?
SingSing
06.08.2025, 20:51
Thema war die Entbürokratisierung, die du durch die Kräfte des freien Marktes umgesetzt wissen möchtest. Als ein Beispiel für diesen freien Markt führte ich die Privatisierung im Gesundheitswesen an. Was wurde dadurch entbürokratisiert?
:hzu:
https://www.youtube.com/watch?v=ID4lstARK0w&list=RDID4lstARK0w&start_radio =1
Bin ganz deiner Meinung. Man hat, was die Ukrainer angeht, einfach mal so ein Gesetz ausgehebelt, natürlich nicht zum Vorteil der Bürger.
Ein so bevorteilter Ukrainer im Teen- oder anfänglichen Twen-Alter, seit mehreren Jahren im Land und nach Aussage der öffentlich-rechtlichen Nachrichten auf einen Ausbildungsplatz wartend, womit wohl eher die Hoffnung auf irgendwann als auf eine Zusage auf eine Bewerbung gemeint war, beschwerte sich auch gleich lauthals in die Kamera, dass es in Deutschland Leute gebe, die seit dreißig Jahren Bürgergeld bezögen, was offensichtlich niemanden stören würde, aber bei ihm und den Ukrainern...
Auch wurde durch diesen Sturm im Wasserglas immerhin weithin publik, dass geflüchtete Ukrainer in anderen Ländern erheblich mehr einer Arbeitstätigkeit nachgehen als hier in Deutschland.
Ein weiterer positiver Aspekt dieses kleinen Eklats.
Minimalphilosoph
06.08.2025, 20:58
Aber erstens nicht laut genug und zweitens hört denen sowieso kaum jemand von den entscheidenden Kartell-Politikern sowie aus den etablierten Medien zu.
Oder wie wäre sonst zu erklären, dass das Thema jetzt erst ganz prominent durch die Medien gewalzt wird?
Ich denke, diese Antwort darauf würde dich überfordern bzw. willst du sie nicht wahrhaben. Sie liegt doch deutlich vor dir...Durch meine frechen Antworten und noch einmal durch den Hinweis des Nutzers Flaschengeist
Ich denke, diese Antwort darauf würde dich überfordern bzw. willst du sie nicht wahrhaben. Sie liegt doch deutlich vor dir...Durch meine frechen Antworten und noch einmal durch den Hinweis des Nutzers Flaschengeist
Fuer dich wurde das Wort BELANGLOS erfunden.
Minimalphilosoph
06.08.2025, 21:01
Fuer dich wurde das Wort BELANGLOS erfunden.
Alles klar, Belastian. :D
JETZT weißt du endlich was eine "Punchline" ist?
:haha:
Alles klar, Belastian. :D
Klipp und Ultra klar Kuscheltierchen.
Der flüchtende Ukrainer kommt mit deinem dir vor zehn Jahren gestohlenen und in den Osten verscherbelten BMW X5 in die BRD und kassiert Bürgergeld. Wenn er deinen neuen BMW X5 an einer Kreuzung rammt, zahlt alles deine eigene Versicherung, weil es in der Ukraine keine Haftpflicht gibt. Auch den seinen Schaden an deinem ehemaligen BMW.
Diese Regel erklärt dir dann ein "Gehirnnutzer". Bei Nachfrage.
Braucht er nicht. Genau das ist mir letzte Woche passiert. 5er Kombi, kein X5. Bin gespannt, was passiert. Totalschaden.
Ich denke, diese Antwort darauf würde dich überfordern bzw. willst du sie nicht wahrhaben. Sie liegt doch deutlich vor dir...Durch meine frechen Antworten und noch einmal durch den Hinweis des Nutzers Flaschengeist
:schnatt:
Wenn die Körpergröße äquivalent zur Einbildung wäre, könntest du sogar knieend aus Dachrinnen trinken....
Minimalphilosoph
06.08.2025, 21:18
:schnatt:
Wenn die Körpergröße äquivalent zur Einbildung wäre, könntest du sogar knieend aus Dachrinnen trinken....
Sei doch nicht immer gleich bockig, wenn man deine BRD-Weisheit kritisiert.
Aber ich gebe dir in der Södersache mal ganz wenig nach. Für die normalen ARD/ZDF-Konsumenten wird eine AfD- Anfrage (alt) im Bundestag über die Verteilung der Bürgergeldkosten natürlich ganz anders aufbereitet, als wenn es eine Forderung (neu) des Söder ist. In dem einen Fall ist es ein rechtsextremer Eklat von der AfD und im anderen ein endlich notwendiger Vorstoß der Demokratie.
Ich gebe dir insofern nach, weil ich weiß, was normale BRDlinge mit ARD in einfacher Sprache nicht wissen können.
Sei doch nicht immer gleich bockig, wenn man deine BRD-Weisheit kritisiert.
Aber ich gebe dir in der Södersache mal ganz wenig nach. Für die normalen ARD/ZDF-Konsumenten wird eine AfD- Anfrage im Bundestag über die Verteilung der Bürgergeldkosten natürlich ganz anders aufbereitet, als wenn es eine Forderung des Söder ist. In dem einen Fall ist es ein rechtsextremer Eklat von der AfD und im anderen ein endlich notwendiger Vorstoß der Demokratie.
Ich gebe dir insofern nach, weil ich weiß, was normale BRDlinge mit ARD in einfacher Sprache nicht wissen können.
Klar.
Kein Bürgergeld für AfD-Wähler! Dann geht das durch.
Justiziar
06.08.2025, 21:25
Ich denk mal folgendes: zum einen sollten alle Menschen, welche keinen deutschen Pass besitzen, die doppelte Bürgergeld-Höhe erhalten
(anstelle von Asylbewerberleistungen sowieso).
Denkmal, du denkst wie üblich falsch. Notorische H-4 Betrüger und Sozial-schmarotzer wie du, die arbeiten könnten, aber nicht wollen, sollten gar kein Bürgergeld bekommen. Arbeiten oder verrecken. Alle Menschen, die keinen deutschen Pass haben, sollen zwei mal kein Geld bekommen. Wärest du nicht noch immer in ambulanter psychiatrischer Behandlung, wie mir meine Informantin im Vertrauen gesagt hat, würdest selbst du das verstehen. Oder hat dich dein Therapeut arbeitsunfähig krank geschrieben ? Lustig dass du zwar nicht arbeitest, keine Steuern zahlst, aber die Steuern, die Andere bezahlen, an dich und Andere verteilen möchtest.
Denkmal, du denkst wie üblich falsch. Notorische H-4 Betrüger und Sozial-schmarotzer wie du, die arbeiten könnten, aber nicht wollen, sollten gar kein Bürgergeld bekommen. Arbeiten oder verrecken. Alle Menschen, die keinen deutschen Pass haben, sollen zwei mal kein Geld bekommen. Wärest du nicht noch immer in ambulanter psychiatrischer Behandlung, wie mir meine Informantin im Vertrauen gesagt hat, würdest selbst du das verstehen. Oder hat dich dein Therapeut arbeitsunfähig krank geschrieben ? Lustig dass du zwar nicht arbeitest, keine Steuern zahlst, aber die Steuern, die Andere bezahlen, an dich und Andere verteilen möchtest.
(fett von mir)
Du hast da den wichtigsten Punkt erwähnt.
Wenn die nicht nur nicht arbeiten können, sondern nie konnten, können sie auch nie eingezahlt haben. Deswegen ist die Forderung falsch, Bürgergeld nur an die zu zahlen, die auch eingezahlt haben.
Wenn allerdings nur die Bürgergeld bekämen, die tatsächlich nicht arbeiten können(!), wäre das ein Kleckerbetrag.
Sag mal, was für einen Blödsinn willst du mir hier eigentlich unterjubeln?
Nur weil ich mich darüber freute, dass der Söder als Erster aus der Pfeifentruppe den Mut hatte, diesen Bürgergeld-Wahnsinn überhaupt lauthals anzusprechen, hat das doch nichts mit deinem Kellner-Dosen-Schmarrn zu tun!
...und wie es damit zu tun hat Freund Chronos.
Den "Gag" hat f. Merz CDU schon im Wahlkampf gebracht. "Links ist vorbei!" - "Keine neue Verschuldung!" - "Grenzen dicht!"
Alles geflunkert um nicht dick & fett gelogen zu schreiben.
Das Söder (CDU) darüber spricht ist nicht gleichbedeutend damit das diese ("illegale") Baustelle beseitigt wird.
Es gibt nichts gutes, außer man tuuuuuuuuuuuuuuut es.
Den Tag nicht vor dem Abend loben.
Nicht vor Kirchweih jubeln.
Nicht gackern bevor das Ei gelegt ist.
Reden kann man viel, wenn der Tag lang ist.
Erst jubeln wenn man als erster die Ziellinie überquert hat.
Frag Erik Zabel der kennt sich aus. :haha:
Der "Gag" ist so alt den kannte Methusalem schon als er noch jung und knackig war.
Der Spiegel blinkt ab und zu räääcchzzz, die zeitlosen ebenfalls. Bosbach (CDU) hatte seinen rechten Blinker immer an.
Da mußte nicht einmal der Zündschlüssel stecken. :D
Übrigens in DK arbeiten über 80% der Ukrainer, in der BRD rd. 35.
Quelle: Aktien mit Kopf.
Bevor wir uns im hpf wegen "falsch gesetztem Kommata fetzen" will ich Leistung von der CDU/CSU / SPD Regierung
sehen.
kotzfisch
06.08.2025, 22:05
Thema war die Entbürokratisierung, die du durch die Kräfte des freien Marktes umgesetzt wissen möchtest. Als ein Beispiel für diesen freien Markt führte ich die Privatisierung im Gesundheitswesen an. Was wurde dadurch entbürokratisiert?
Ds G-Wesen war nicht das Thema.
Hallo,
um die Richtung aufzuzeigen. Das was wir hier zu 93,72% nicht wollen.
Junge Freiheit
Zigeuner terrorisieren Regenbogenkiez – Anwohner drohen mit AfD
"Ein Anwohner berichtete, daß viele Nachbarn ihre Balkone mieden und ernsthaft über einen Wegzug nachdächten.
Dann sagte er: „Ich käme selber nie auf den Gedanken, aber die ersten Nachbarn wählen deswegen AfD.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zigeuner-terrorisieren-regenbogenkiez-anwohner-drohen-mit-afd/
"Ich selber käme nie auf den Gedanken...........
:D:D:D:D:D:D:D:D:D:D:D
Seht ihr?! Knallharte Nationalsozialisten, Heydrich würde blaß vor Neid! :fizeig::haha::fizeig:
Das Bezirksamt (dt. Steuerzahler) sollten nicht für "Rumänen" und "Bulgaren" zuständig sein.
Auch (Kurz)thema bei Aktien mit Kopf (ich habe "vor gespult"):
https://www.youtube.com/watch?v=FFTwyOGB4nY
Ebenfalls bei rd. 93,72% schätzte ich die Ablehnung im hpf der hohen Zahlen von Ukrainern im Bürgergeld. Generell von
zu vielen Ausländern im Bürgergeld (auch eine Irreführung: Der richtige Begriff wäre Migrantengeld).
Zahlen. Rd. 49% Ausländer, + rd-. 14% Deutsche mit Mihigru.
und
Die Verschleuderung deutschen Wohlstandes in alle Welt. Teils finanziert mit riesigen Krediten auf Kosten der Deutschen. :vogel:
Kleine Einschränkung: Ausländer die schon 10 Jahre oder mehr versicherungspflichtig in der BRD gearbeitet haben sollten
(natürlich) Bürgergeld bekommen.
West-Ukrainer sollten kein Migrantengeld bekommen. Ost-Ukainer (macht einen Vorschlag) max. 2 Jahre Migrantengeld.
ps. Ein großer Teil der Paaady ist Kredit finanziert.
Ohne Zahlen nutzlos:
Zinszahlungen der BRD / Jahr: zur Zeit über 30 Mrd. €. 2029 sollen es über 55 Milliarden € Zinsen sein.
Eigentlich eher 60 Mrd. Ich bin lieber konservativ als zu übertreiben.
Ich erwähne es mindestens jedes zweite mal bei solchen Themen:
Zinszahlungen sind kein Abtrag.
Du hast aber nicht die von mir präferierten Parteien aufgelistet - und nun?
Welche Partei bevorzugst du dann?
amendment
07.08.2025, 07:58
Welche Partei bevorzugst du dann?
Das wollte ich gerade dich fragen…
12462854 (tel:12462854)[/URL]]Das wollte ich gerade dich fragen…
Du unterstützt die derzeitige Regierung, stehst aber keiner der beteiligten Parteien nahe und weißt ebenso, dass diese Regierung inkl. sämtlicher Parteien im Bundestag mit Ausnahme der AfD das von dir Gewünschte niemals umsetzen wird…
Ist das eine Art Stockholm-Syndrom, oder kapierst mittlerweile selber, dass sich das nicht ganz ausgeht…^^
amendment
07.08.2025, 08:56
Du unterstützt die derzeitige Regierung, stehst aber keiner der beteiligten Parteien nahe und weißt ebenso, dass diese Regierung inkl. sämtlicher Parteien im Bundestag mit Ausnahme der AfD das von dir Gewünschte niemals umsetzen wird…
Ist das eine Art Stockholm-Syndrom, oder kapierst mittlerweile selber, dass sich das nicht ganz ausgeht…^^
1. Ich unterstütze jede deutsche Regierung wenn es darum geht, im Kampf gegen Deutschlands Feinde Geschlossenheit, Gemeinsamkeit, Solidarität und auch militärische Verteidigungsbereitschaft zu zeigen!
2. In der Programmatik einer jeden in Deutschland zugelassenen Partei lässt sich Positives finden!
3. Die AfD gehört keinesfalls verboten und sie ist auch nicht „gesichert rechtsextrem“ - sie ist gesichert rechtsradikal, genau wie ich!
4. Radikalität wiederum ist, richtig verstanden und umgesetzt, immer vernunftbasiert!
...und wie es damit zu tun hat Freund Chronos.
Den "Gag" hat f. Merz CDU schon im Wahlkampf gebracht. "Links ist vorbei!" - "Keine neue Verschuldung!" - "Grenzen dicht!"
Alles geflunkert um nicht dick & fett gelogen zu schreiben.
Das Söder (CDU) darüber spricht ist nicht gleichbedeutend damit das diese ("illegale") Baustelle beseitigt wird.
Es gibt nichts gutes, außer man tuuuuuuuuuuuuuuut es.
Den Tag nicht vor dem Abend loben.
Nicht vor Kirchweih jubeln.
Nicht gackern bevor das Ei gelegt ist.
Reden kann man viel, wenn der Tag lang ist.
Erst jubeln wenn man als erster die Ziellinie überquert hat.
Frag Erik Zabel der kennt sich aus. :haha:
Der "Gag" ist so alt den kannte Methusalem schon als er noch jung und knackig war.
Der Spiegel blinkt ab und zu räääcchzzz, die zeitlosen ebenfalls. Bosbach (CDU) hatte seinen rechten Blinker immer an.
Da mußte nicht einmal der Zündschlüssel stecken. :D
Übrigens in DK arbeiten über 80% der Ukrainer, in der BRD rd. 35.
Quelle: Aktien mit Kopf.
Bevor wir uns im hpf wegen "falsch gesetztem Kommata fetzen" will ich Leistung von der CDU/CSU / SPD Regierung
sehen.
Du begehst den gleichen Denkfehler wie die meisten anderen unserer Zeitgenossen, die meinen, die heutigen pluralistischen Gesellschaftsformen würden binär funktionieren wie ein Lichtschalter. Draufdrücken, und Ein oder Aus.
Neee, so funktioniert das nicht. Vor allem wenn irgendwelche Gerichtsbarkeiten mit ihrem unausgesprochenen Selbstverständnis der absoluten Wahrheit und Gerechtigkeit ein letztes Wort sprechen können.
Ein wunderbares Beispiel aus der jüngsten Zeit: Der vergebliche Versuch von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von einer Auslagerung der Asylverfahren nach Albanien.
Man hattte schon Lager in Albanien errichtet, bis dann ein Gericht in Italien das gesamte Verfahren untersagte und Meloni zurückrudern musste.
Und dann kommt gerade bei uns in Deutschland noch ein ganz spezieller Aspekt dazu: Unser teilweise sehr berechtigtes und immer schön am Köcheln gehaltenes schlechtes Gewissen.
Insofern ist doch jede Initiative zu notwendigen Maßnahmen zu begrüßen, auch wenn sie nicht wie ein Donnerschlag sofort umgesetzt werden können.
Oder wie sagte mal ein chinesischer Oberkluger namens Kong Fu Tse: "Jede lange Reise beginnt mit einem ersten Schritt."
1. Ich unterstütze jede deutsche Regierung wenn es darum geht, im Kampf gegen Deutschlands Feinde Geschlossenheit, Gemeinsamkeit, Solidarität und auch militärische Verteidigungsbereitschaft zu zeigen!
Deutschland agiert jedoch im Bunde mit dem größten Feind Europas und das ist Amerika im Verbund mit Israel, welche ich mittlerweile als 1 Land sehe!
Kein Land schadet uns mehr, ruiniert gleichzeitig unsere Wirtschaft und produziert Flüchtlinge am laufenden Band.
Die Agenten dieser miesen Kriegsverbrechernation kennen wir als Transatlantiker, CDU, Grüne, SPD an forderster Front mit "der Linke" als nützlichen Idioten.
Russland hingegen hat über Jahrzehnte hinweg vertragstreu Energie zu günstigen Konditionen(die Amis verlangen das 4fache!) geliefert und gemeinsam mit uns die nötige Infrastruktur finanziert.
Amerika hat 5 Milliarden für einen Putsch gegen einen demokratisch legitimierten Präsidenten Janukowytisch investiert. Das sind gesicherte Fakten, denen kannst du nicht widersprechen.
2. In der Programmatik einer jeden in Deutschland zugelassenen Partei lässt sich Positives finden!
Bei den Grünen, der SPD und den Linken musst hierfür aber lange suchen und was nützt mir ein Programm der CDU, wenn mit Merz ein Lügenkanzler an der Spitze sitzt. Alles, was er dem deutschen Volk versprochen hat, war eine Lüge(Schuldenbremse, Abschiebungen und Co.). Ein Programm nützt nur dann, wenn es auch Umsetzung findet!
3. Die AfD gehört keinesfalls verboten und sie ist auch nicht „gesichert rechtsextrem“ - sie ist gesichert rechtsradikal, genau wie ich!
Ich würde nicht einmal so weit gehen und von rechtsradikal sprechen, wobei radikal, wie du weißt von lat. radix kommt und "die Wurzel" bedeutet.
Ich behaupte auch, dass Sellner im Gegensatz zu seinen früheren Eskapaden mit Küssel heute längst nicht mehr rechtsextrem ist und seine Thesen in den 80ern bis 90ern common sense waren.
Sellner, sofern man sich mit ihm beschäftigen möchte, steht für das weltanschauliche Prinzip, für den Ethnopluralismus, der für die Verschiedenartigkeit der Kulturen und Völker ausgeht und genau dies als Schatz des Pluralismus bewahren möchte. Er tritt gegen die Kunstfigur des bunten Einheitsmenschen ein, was ich unterstütze.
Du wirst Sellner im Gegensatz zu den Woken(ich nenne sie so, weil die Linken mittlerweile eigentlich nix mehr mit links im ursprünglichen Sinn zu tun haben) auch nicht erleben, wie er Kulturdenkmäler schändet, im Gegenteil ihnen gehört sein Respekt, egal woher sie kommen.
Doch so weit wie Sellner geht die AfD nichtmal und findet in ihren Reihen die nachweislich besten Köpfe, erprobt in der Privatwirtschaft und höchsten öffentlichen Ämtern(Oberst, Unternehmer, leitende Angestellte etc.).
Die AfD ist für mich die alte konservative CDU/CSU mit Franz Josef Strauss.
4. Radikalität wiederum ist, richtig verstanden und umgesetzt, immer vernunftbasiert!
Wenn du ein Thema von der Wurzel an untersuchen und begreifen möchtest, benötigst du Verstand...
Und falls das nicht klar geworden sein sollte
JA ICH BEZEICHNE AMERIKA ALS FEIND VON EUROPA UND DER FREIEN WELT!
Minimalphilosoph
07.08.2025, 10:50
:schnatt:
Wenn die Körpergröße äquivalent zur Einbildung wäre, könntest du sogar knieend aus Dachrinnen trinken....
Kleines Update zu deiner Hoffnung bezueglich Soeders gnadenloser Forderung gefaellig?
"Neu ankommende Ukrainer sollen künftig Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld erhalten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Arbeitsministerin Bärbel Bas nun auf den Weg gebracht. Finanziell erwartet der Bund aber kaum eine Entlastung."
https://www.welt.de/politik/deutschland/article689433435bfd36554e9e9890/Asylleistungen-statt-Buergergeld-Bas-legt-Gesetzentwurf-zu-Ukrainern-vor.html?source=puerto-reco-2_ABC-V46.0.A_control
Jawoll, so geht BRD. :D
Politikqualle
07.08.2025, 11:32
1. Ich unterstütze jede deutsche Regierung wenn es darum geht, im Kampf gegen Deutschlands Feinde Geschlossenheit, Gemeinsamkeit, Solidarität und auch militärische Verteidigungsbereitschaft zu zeigen! ! .. @ amendment ... der größte Feind für Deutschland ist dieses verlogene USA ...
......
Ein wunderbares Beispiel aus der jüngsten Zeit: Der vergebliche Versuch von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von einer Auslagerung der Asylverfahren nach Albanien.
Man hatte schon Lager in Albanien errichtet, bis dann ein Gericht in Italien das gesamte Verfahren untersagte und Meloni zurückrudern musste.
Da haste recht. Sehr unprofessionell. Die rechtlichen Dinge kläre "ich" vorher. Oder es war Absicht von der hüstel "postfaschistischen" Meloni (Bande)?
Motto: Seht her selbst wir """"""""Postfaschisten"""""""" schaffen es nicht. Unter falscher Flagge segeln. Klappt bei der CDU / CSU auch ziemlich gut.
Und dann kommt gerade bei uns in Deutschland noch ein ganz spezieller Aspekt dazu: Unser teilweise sehr berechtigtes und immer schön am Köcheln
gehaltenes schlechtes Gewissen.
Haste schon wieder recht!
Insofern ist doch jede Initiative zu notwendigen Maßnahmen zu begrüßen, auch wenn sie nicht wie ein Donnerschlag sofort umgesetzt werden können.
Oder wie sagte mal ein chinesischer Oberkluger namens Kong Fu Tse: "Jede lange Reise beginnt mit einem ersten Schritt."
Und da bekommen wir "Streit": Es wird eben nichts bzw. Scheinmaßnahmen an den deutschen Grenzen umgesetzt.
2% Zurückweisungen. Das ist lächerlich.
Keine Obergrenze!
Kein Paß nötig!
Verbrecher werden nicht hinausgeworfen!
Die Methoden: Wir reden wie "Nationalsozialisten". Ja stimmen sogar mit der AfD an (puuuuhh die BRD ist knapp dem Untergang entgangen).
Wir kündigen "knallharte" Maßnahmen an (die nicht wirken) und nebenbei stimmen wir /die CDU / CSU nicht entschieden gegen eine Richterin
die 12 Jahre Zeit gehabt hätte die AfD zu verbieten (das Projekt bleibt!) und uns (die CDU / CSU) gegenüber dem Linksblock Parteien auf
mittlere Sicht machtlos gemacht hätte.
Von innen heraus zerstört. Weil die CDU/CSU sich selbst die die Beine weg (Abtreibung) gefegt hätte.
https://www.youtube.com/watch?v=yHHaZ8mc2os
Ähnlich wie bei Biden. Der Anfänge einer Demenz zeigte. Ok, davon kenne ich mehr als der Durchschnitt.
Aber die Menschen um ihn herum MÜSSEN es sehr viel früher mitbekommen haben.
Dann versucht Biden im letzten Moment noch zu ersetzten. Das ist grandios "in die Hose" gegangen.
Egal ob man Trump mag oder nicht.
schlaufix
07.08.2025, 15:06
Jammern gehört seit der Wiedervereinigung mittlerweile zur deutschen „Folklore“ ….
Quatsch! Otto Normalverbraucher hat allen Grund zum Jammern. Es gibt kaum noch einen Bereich in dem der kleine Bürger nicht ausgepresst wird wie eine Weihnachtsgans. 48% Rentenniveau ist nur ein Beispiel. Gestern hat mir übrigens die Telekom geschrieben, dass sie in Zukunft im Vorraus abrechnen. Die Abzockerei ist zum Volkssport der Unternehmen und des Staates geworden.
Das wollte ich gerade dich fragen…
Wenn ich noch wählen würde, was ich ablehne, da die Parteiendemokratie für mich die Grundlage des Übels ist, bekäme die AfD in Deutschland und ihr intellektuell bedeutend schwächeres Pendant die FPÖ in Österreich meine Stimme
amendment
07.08.2025, 17:38
Wenn du noch wählen würdest... so so.
Zu Wählen sehe ich - ganz im Gegensatz zu dir! - als staatsbürgerliche Pflicht an! Seit dem ich 18 bin habe ich bei allen Wahlen, Kommunal-, Länder- und Bundestagswahlen, immer gewählt!
Du siehst die Parteiendemokratie als Grundlage allen Übels an? Oder ist es vielmehr der die parlamentarische Demokratie als Staatsform, die du für alle Übel verantwortlich machst?
Dass du in deinen bisherigen Worten und Aussagen eine AfD-Nähe aufweist, war mir recht schnell klar. Und das sehe ich wiederum ganz bestimmt nicht als eine Form des Übels an...
amendment
07.08.2025, 17:40
Quatsch! Otto Normalverbraucher hat allen Grund zum Jammern. Es gibt kaum noch einen Bereich in dem der kleine Bürger nicht ausgepresst wird wie eine Weihnachtsgans. 48% Rentenniveau ist nur ein Beispiel. Gestern hat mir übrigens die Telekom geschrieben, dass sie in Zukunft im Vorraus abrechnen. Die Abzockerei ist zum Volkssport der Unternehmen und des Staates geworden.
Das Thema Rentenniveau ist
1. zu komplex, um es hier auf Laien-Niveau zu diskutieren und
2. passt auch nicht so richtig zum Thema des Strangs.
Minimalphilosoph
07.08.2025, 17:48
Das Thema Rentenniveau ist
1. zu komplex, um es hier auf Laien-Niveau zu diskutieren und
2. passt auch nicht so richtig zum Thema des Strangs.
Die Rente und dessen Niveau ist ganz einfach zu erklären.
Propagandistisch ist es schwierig zu erklären. Für dich jedenfalls.
Na hoffentlich schwingst du jetzt nicht auch noch für die Rentenanstalt das Mäusefäustchen und kürzt mir die Rente wegen Renitenz.
amendment
07.08.2025, 17:53
Deutschland agiert jedoch im Bunde mit dem größten Feind Europas und das ist Amerika im Verbund mit Israel, welche ich mittlerweile als 1 Land sehe!
Kein Land schadet uns mehr, ruiniert gleichzeitig unsere Wirtschaft und produziert Flüchtlinge am laufenden Band.
Die Agenten dieser miesen Kriegsverbrechernation kennen wir als Transatlantiker, CDU, Grüne, SPD an forderster Front mit "der Linke" als nützlichen Idioten.
Russland hingegen hat über Jahrzehnte hinweg vertragstreu Energie zu günstigen Konditionen(die Amis verlangen das 4fache!) geliefert und gemeinsam mit uns die nötige Infrastruktur finanziert.
Amerika hat 5 Milliarden für einen Putsch gegen einen demokratisch legitimierten Präsidenten Janukowytisch investiert. Das sind gesicherte Fakten, denen kannst du nicht widersprechen.
Bei den Grünen, der SPD und den Linken musst hierfür aber lange suchen und was nützt mir ein Programm der CDU, wenn mit Merz ein Lügenkanzler an der Spitze sitzt. Alles, was er dem deutschen Volk versprochen hat, war eine Lüge(Schuldenbremse, Abschiebungen und Co.). Ein Programm nützt nur dann, wenn es auch Umsetzung findet!
Ich würde nicht einmal so weit gehen und von rechtsradikal sprechen, wobei radikal, wie du weißt von lat. radix kommt und "die Wurzel" bedeutet.
Ich behaupte auch, dass Sellner im Gegensatz zu seinen früheren Eskapaden mit Küssel heute längst nicht mehr rechtsextrem ist und seine Thesen in den 80ern bis 90ern common sense waren.
Sellner, sofern man sich mit ihm beschäftigen möchte, steht für das weltanschauliche Prinzip, für den Ethnopluralismus, der für die Verschiedenartigkeit der Kulturen und Völker ausgeht und genau dies als Schatz des Pluralismus bewahren möchte. Er tritt gegen die Kunstfigur des bunten Einheitsmenschen ein, was ich unterstütze.
Du wirst Sellner im Gegensatz zu den Woken(ich nenne sie so, weil die Linken mittlerweile eigentlich nix mehr mit links im ursprünglichen Sinn zu tun haben) auch nicht erleben, wie er Kulturdenkmäler schändet, im Gegenteil ihnen gehört sein Respekt, egal woher sie kommen.
Doch so weit wie Sellner geht die AfD nichtmal und findet in ihren Reihen die nachweislich besten Köpfe, erprobt in der Privatwirtschaft und höchsten öffentlichen Ämtern(Oberst, Unternehmer, leitende Angestellte etc.).
Die AfD ist für mich die alte konservative CDU/CSU mit Franz Josef Strauss.
Wenn du ein Thema von der Wurzel an untersuchen und begreifen möchtest, benötigst du Verstand...
Und falls das nicht klar geworden sein sollte
JA ICH BEZEICHNE AMERIKA ALS FEIND VON EUROPA UND DER FREIEN WELT!
1. Die USA sehe ich inzwischen ganz bestimmt nicht mehr als Freund Europas, sondern fasse sie als eine global auftretende, militärisch-strategisch agierende und jede bilaterale Handelsbeziehung dominieren und übervorteilen wollende Hegemonialmacht auf!
2. Während demzufolge die USA aber lediglich "nur" kein Feind Europas ist, betrachte ich Putins Russland (und nicht die Russische Föderation!) seit Beginn des Ukrainekrieges definitiv als Feind der EU und somit auch Europas!
3. Ob, wie und wo durch die Politik der USA irgendwo auf der Welt Flüchtlingsströme entstehen, ist im Grunde irrelevant; was aber von Relevanz ist wäre der "richtige" Umgang mit den außereuropäischen Migranten(massen), die jetzt und wohl auch zukünftig unseren Kontinent "fluten" wollen. Das betrifft allein unsere Handlungshoheit, unsere Gegenmaßnahmen und unseren gemeinsamen Willen, dieses entsprechend zu beschließen und umzusetzen.
3. In der Ukraine wurde zu keiner Zeit durch die USA geputscht, weder unmittelbar noch mittelbar. Ich weiß, dass über dieses Thema nicht nur wir beide einen Konsens finden werden, also lassen wir es lieber und es ist auch hier zumindest themenfremd.
4. Unser Bundeskanzler Merz ist kein Lügenkanzler - ganz im Gegensatz zum Lügen-Autokraten Putin, der unserer damaligen Außenministerin noch kurz vor dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine versicherte, dass das nicht passieren wird!
5. Mit Sellner würde ich gerne einmal politische Standpunkte austauschen.
Wenn ich noch wählen würde, was ich ablehne, da die Parteiendemokratie für mich die Grundlage des Übels ist, bekäme die AfD in Deutschland und ihr intellektuell bedeutend schwächeres Pendant die FPÖ in Österreich meine Stimme
Ja ich schliesse mich dieser Meinung kompromisslos an.
Inklusive dem Nichtwaehlen.
1. Die USA sehe ich inzwischen ganz bestimmt nicht mehr als Freund Europas, sondern fasse sie als eine global auftretende, militärisch-strategisch agierende und jede bilaterale Handelsbeziehung dominieren und übervorteilen wollende Hegemonialmacht auf!
Die USA wird sich bald ihre Armee nicht mehr leisten können, da die BRICS nun selbige mit Sanktionen belegt und der Depp, der zahlt, sind wieder mal wir in Europa...
Die einzige Zukunft, welche Europa noch hat, ist die in der BRICS, also raus aus der EU mit den Nettozahlern und Anfrage stellen...
2. Während demzufolge die USA aber lediglich "nur" kein Feind Europas ist, betrachte ich Putins Russland (und nicht die Russische Föderation!) seit Beginn des Ukrainekrieges definitiv als Feind der EU und somit auch Europas!
Jegliche Handlungsweise der USA beweist das Gegenteil, es war seit der Jahrtausendwende geplant, Europa und vor allem Deutschland zu schwächen, da die EU und der Euro dafür scheinbar noch nicht reichten. Das Gefährlichste für die USA ist ein vereinigter europäischer Binnenmarkt(also mit Russland) samt Militärbündnis. Die USA ist somit ein Feind Europas, sowie der restlichen freien Welt, eine gottverdammte Kriegstreibernation Israel im Verbunde...
3. Ob, wie und wo durch die Politik der USA irgendwo auf der Welt Flüchtlingsströme entstehen, ist im Grunde irrelevant; was aber von Relevanz ist wäre der "richtige" Umgang mit den außereuropäischen Migranten(massen), die jetzt und wohl auch zukünftig unseren Kontinent "fluten" wollen. Das betrifft allein unsere Handlungshoheit, unsere Gegenmaßnahmen und unseren gemeinsamen Willen, dieses entsprechend zu beschließen und umzusetzen.
Versteh mich nicht falsch, ich will nicht, dass auf dem Erdball ständig die Kanonen donnern und sich in weiterer Folge die Ressourcenpreise verteuern, um diesen Irrsinn zu finanzieren, aber vielleicht denk ich einfach nur als Ökonom...
3. In der Ukraine wurde zu keiner Zeit durch die USA geputscht, weder unmittelbar noch mittelbar. Ich weiß, dass über dieses Thema nicht nur wir beide einen Konsens finden werden, also lassen wir es lieber und es ist auch hier zumindest themenfremd.
Hast Recht, lassen wir das...
4. Unser Bundeskanzler Merz ist kein Lügenkanzler - ganz im Gegensatz zum Lügen-Autokraten Putin, der unserer damaligen Außenministerin noch kurz vor dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine versicherte, dass das nicht passieren wird!
Schuldenbremse und Schluss mit linker Schuldenpoltik: Dicke Lüge
Abschiebung von Asylforderern ohne Recht, hier zu sein: Weitere dicke Lüge
Schluss mit links: Die größte Lüge, da sich die CDU von der SPD am Gängelband durch die Manege ziehen lässt...
5. Mit Sellner würde ich gerne einmal politische Standpunkte austauschen.
Dann rate ich dir, trinkfest zu sein, der Martin verträgt einiges...:D
Wenn du noch wählen würdest... so so.
Zu Wählen sehe ich - ganz im Gegensatz zu dir! - als staatsbürgerliche Pflicht an! Seit dem ich 18 bin habe ich bei allen Wahlen, Kommunal-, Länder- und Bundestagswahlen, immer gewählt!
Du siehst die Parteiendemokratie als Grundlage allen Übels an? Oder ist es vielmehr der die parlamentarische Demokratie als Staatsform, die du für alle Übel verantwortlich machst?
Dass du in deinen bisherigen Worten und Aussagen eine AfD-Nähe aufweist, war mir recht schnell klar. Und das sehe ich wiederum ganz bestimmt nicht als eine Form des Übels an...
Ich halte es hier mit
Tucholsky, "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten..."
Schiller, "Was ist die Mehrheit, die Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen"
Ich halte es hier mit
Tucholsky, "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten..."
Schiller, "Was ist die Mehrheit, die Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen"
Das ist das Grundproblem der Demokratie.
Aus diesem Grunde gibt es die gezielte Verblödung seit Jahrzehnten.
Anhalter
07.08.2025, 19:02
Ich halte es hier mit
Tucholsky, "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten..."
Schiller, "Was ist die Mehrheit, die Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen"
Verstand kann man aber nicht einprügeln, den bekommt man nur mit Bildung und Aufklärung ...
Verstand kann man aber nicht einprügeln, den bekommt man nur mit Bildung und Aufklärung ...
Verstand ist eher die Gabe zur Erkenntnis.
Bildung tut dann nur den Rest. Baut darauf auf.
Minimalphilosoph
07.08.2025, 19:08
Verstand kann man aber nicht einprügeln, den bekommt man nur mit Bildung und Aufklärung ...
Du wählst ja auch nicht nach Verstand, sondern nach Instinkt.
Bildung und Aufklärung scheinen nicht ausreichend zu sein, weil die Quellen für selbige nur von den schlichten Befürwortern selbiger als seriös eingeschätzt werden.
Anhalter
07.08.2025, 19:13
Verstand ist eher die Gabe zur Erkenntnis.
Bildung tut dann nur den Rest. Baut darauf auf.
Vorher muß man den Dingen auf den Grund gehen, ich nenne das Ursachenforschung ...
Vorher muß man den Dingen auf den Grund gehen, ich nenne das Ursachenforschung ...
Allerdings ...
Anhalter
07.08.2025, 19:28
Du wählst ja auch nicht nach Verstand, sondern nach Instinkt.
Bildung und Aufklärung scheinen nicht ausreichend zu sein, weil die Quellen für selbige nur von den schlichten Befürwortern selbiger als seriös eingeschätzt werden.
Der Instinkt hat lediglich eine Schutzwirkung und ist ohne Logik unbrauchbar und auch Seriösität braucht Logik für ein vernünftiges Gedankengebäude, ohne dem kommt man schnell zu falschen Schlußfolgerungen.
Minimalphilosoph
07.08.2025, 19:31
Der Instinkt hat lediglich eine Schutzwirkung und ist ohne Logik unbrauchbar und auch Seriösität braucht Logik für ein vernünftiges Gedankengebäude, ohne dem kommt man schnell zu falschen Schlußfolgerungen.
Darum heißt es auch Instinkt. Und nicht auf Logik basierende rationale Entscheidung.
Lass gut sein. Makarenkostudent. Das wird nichts.
amendment
07.08.2025, 19:33
Die USA wird sich bald ihre Armee nicht mehr leisten können, da die BRICS nun selbige mit Sanktionen belegt und der Depp, der zahlt, sind wieder mal wir in Europa...
Die einzige Zukunft, welche Europa noch hat, ist die in der BRICS, also raus aus der EU mit den Nettozahlern und Anfrage stellen...
Jegliche Handlungsweise der USA beweist das Gegenteil, es war seit der Jahrtausendwende geplant, Europa und vor allem Deutschland zu schwächen, da die EU und der Euro dafür scheinbar noch nicht reichten. Das Gefährlichste für die USA ist ein vereinigter europäischer Binnenmarkt(also mit Russland) samt Militärbündnis. Die USA ist somit ein Feind Europas, sowie der restlichen freien Welt, eine gottverdammte Kriegstreibernation Israel im Verbunde...
Versteh mich nicht falsch, ich will nicht, dass auf dem Erdball ständig die Kanonen donnern und sich in weiterer Folge die Ressourcenpreise verteuern, um diesen Irrsinn zu finanzieren, aber vielleicht denk ich einfach nur als Ökonom...
Hast Recht, lassen wir das...
Schuldenbremse und Schluss mit linker Schuldenpoltik: Dicke Lüge
Abschiebung von Asylforderern ohne Recht, hier zu sein: Weitere dicke Lüge
Schluss mit links: Die größte Lüge, da sich die CDU von der SPD am Gängelband durch die Manege ziehen lässt...
Dann rate ich dir, trinkfest zu sein, der Martin verträgt einiges...:D
1. Du unterschätzt wie viele Andere hier auch die ökonomischen, aber auch die nach wie vor vorhandenen militärischen Möglichkeiten der USA. Diesen Fehler sollte man nicht begehen! Wenn hier stets vom "Shithole" USA die Rede ist könnte man meinen, der ganze nordamerikanische Kontinent würde sich gesellschaftspolitisch und auch ökonomisch im Stadtteil Kensington/Philadelphia widerspiegeln. Meine mehrfachen USA-Besuche bezeugten zumindest mir, dass das Land einen unwahrscheinlichen Wohlstand repräsentiert, allerdings mit einer uns Europäern befremdend vorkommenden "Wohlstandsschere" zwischen arm und reich.
2. Die Zukunft Europas und der BRICS-Länder sehe ich nicht auf einem gemeinsamen Nenner aber durchaus, nach der Abkopplung der EU und des später kommenden Greater Europe, als nebeneinander gleichberechtigte Wirtschaftskonglomerate, deren Handelsbeziehungen beidseitige Prosperität versprechen könnten.
3. Dass die EU nicht als starke, gemeinschaftliche Einheit gewünscht ist, geht sowohl von der Russischen Föderation und den USA und China aus! Was aber auch allgemein bekannt ist...
Anhalter
07.08.2025, 19:35
Darum heißt es auch Instinkt. Und nicht auf Logik basierende rationale Entscheidung.
Lass gut sein. Makarenkostudent. Das wird nichts.
Der Instinkt ist nur für das blose Überleben wichtig und den gibt es darum auch bei Tieren ...
amendment
07.08.2025, 19:38
Ich halte es hier mit
Tucholsky, "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten..."
Schiller, "Was ist die Mehrheit, die Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen"
Zu beiden würde ich jeweils sagen: "Schuster, bleib bei deinen Leisten!"
Beide Aussagen zeugen von einer politischen Frustration, bezogen auf die jeweilige Epoche. Heute verwendet, ist es schlichtweg nur dummer Populismus.
amendment
07.08.2025, 19:39
Das ist das Grundproblem der Demokratie.
Aus diesem Grunde gibt es die gezielte Verblödung seit Jahrzehnten.
Dein Demokratieverständnis ist blamabel!
Dein Demokratieverständnis ist blamabel!
Welche Demokratie ?
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