Vollständige Version anzeigen : 170 Hausdurchsuchungen in der BRD
Klopperhorst
01.07.2025, 11:30
...
ich mochte die Regierung auch nicht
zu mir ist aber noch keiner gekommen und war böse zu mir, und meinen Bademantel wollte auch keiner sehen
...
Weil du ein gleichgeschalteter Systemschwachkopf bist, überversorgter Boomer, der nichts kritisches an der BRD findet.
---
BrüggeGent
01.07.2025, 11:34
ist mir alles zu pauschal
ich mochte die Regierung auch nicht
zu mir ist aber noch keiner gekommen und war böse zu mir, und meinen Bademantel wollte auch keiner sehen
außer hier drin
aber gut, ich müsste ja hier drin nicht sein ... ist nur freiwillig
außerdem ist viel Gepöbel ja der Ritterschlag, dass man offensichtlich viel richtig gemacht haben muss in seinem Leben
sonst würde man ja nicht so massivst angegangen und beleidigt werden
#246 und #248 klingen wie die Fragen/Gesprächseinleitungen eines Psychiaters, der Vertrauen gegenüber den Patienten gewinnen muß...
Lars Gutsein
01.07.2025, 11:37
#246 und #248 klingen wie die Fragen/Gesprächseinleitungen eines Psychiaters, der Vertrauen gegenüber den Patienten gewinnen muß...
hier drin gibts nix zu verstehen
und vielleicht hast du ja recht
die einzig sinnvolle Antwort, die man auf Fragen hier drin geben kann ist: ... Geblödel
Justiziar
01.07.2025, 11:40
hier drin gibts nix zu verstehen und vielleicht hast du ja rechtdie einzig sinnvolle Antwort, die man auf Fragen hier drin geben kann ist: ... Geblödel
Na ja, hier kannst du Meinungen äussern und Themen diskutierem, die du sonst nicht äussern und diskutieren kannst.
ist mir alles zu pauschal
ich mochte die Regierung auch nicht
zu mir ist aber noch keiner gekommen und war böse zu mir, und meinen Bademantel wollte auch keiner sehen
außer hier drin
aber gut, ich müsste ja hier drin nicht sein ... ist nur freiwillig
außerdem ist viel Gepöbel ja der Ritterschlag, dass man offensichtlich viel richtig gemacht haben muss in seinem Leben
sonst würde man ja nicht so massivst angegangen und beleidigt werden
Du leistest ja auch keinen Widerstand gegen dieses offen deutschfeindliche Regime, das dieses Land in Ruinen hinterlassen will. Weil es dir auch scheißegal ist, so lange es dir persönlich noch gut geht. Mir geht es materiell auch noch gut, aber dennoch ist mir das Schicksal meines Volkes nicht egal. Das ist der Unterschied.
Es gab die Wiedervereinigung dank des von links geschmähten Helmut Kohl...es gab schlimme Fehler unter Merkel ...und Olaf Scholz...unter Merz und Söder werden die Scherben aufgeräumt...
Fehler? Hier läuft eine Agenda der Vernichtung, du gehirngewaschener Alt-Boomer-Depp :crazy:
Lars Gutsein
01.07.2025, 11:43
Na ja, hier kannst du Meinungen äussern und Themen diskutierem, die du sonst nicht äussern und diskutieren kannst.
naja, vom Ansatz her zwar richtig
und vom Prinzip auch
aber dann hörts auch schon auf
fängt ja schon damit an, dass Fragen gar nicht beantwortet werden wollen, sondern in aller Regel nur irgendein dummes Geäffe zurück kommt
im Prinzip besteht das Forum aus gegenseitigem Angepöbel, und nicht aus Diskussion
letztlich eine riesen große Therapiesitzung
Justiziar
01.07.2025, 11:44
Du leistest ja auch keinen Widerstand gegen dieses offen deutschfeindliche Regime, das dieses Land in Ruinen hinterlassen will. Weil es dir auch scheißegal ist, so lange es dir persönlich noch gut geht. Mir geht es materiell auch noch gut, aber dennoch ist mir das Schicksal meines Volkes nicht egal. Das ist der Unterschied.
Vom welchem Widerstand redest du ? Es wäre möglich und würde reichen, die Regierung abzuwählen. Die Mehreheit will es aber nicht.
Klopperhorst
01.07.2025, 11:44
...
letztlich eine riesen große Therapiesitzung
Ich ermögliche dir etwas Abwechslung, Vertriebs-NPC.
Man könnte sagen, ich bin dein Therapeut.
---
Lars Gutsein
01.07.2025, 11:46
Du leistest ja auch keinen Widerstand gegen dieses offen deutschfeindliche Regime, das dieses Land in Ruinen hinterlassen will.
wer leitet denn diesen Widerstand?
du etwa?
und du kennst meinen Widerstand doch gar nicht
wahrscheinlich ist mein Widerstand zigmal höher und effektiver, als deiner
erzähl mir doch mal über deinen Widerstand?
ist das mehr, als nur Herum-Klagen in einem Forum
und wenn ja, wie genau sieht dieser Widerstand denn konkret aus?
erzähl mal
Der Forist "konrad" versteht sich als authentischer Antifaschist wie Georg Elser...und für solch einen Foristen ähnelt die AfD eher der Weimarer DNVP von Hugenberg, die der Steigbügelhalter der NSDAP war...
Nur kannst du zur Zeit keine Beiträge bei der NSDAP bezahlen, da ist was komisch.
Justiziar
01.07.2025, 11:50
wer leitet denn diesen Widerstand?
du etwa?
und du kennst meine Widerstand doch gar nicht
wahrscheinlich ist mein Widerstand zigmal höher und effektiver, als deiner
erzähl mir doch mal über deinen Widerstand?
Ich habe mich früher mit und gegen Jedem angelegt, aber sicher nicht mit der bewaffneten Polizei. Ich bin ja kein Selbstmörder. Und ich habe zig Razzien miterlebt, sogar mit dem vermummten SEK.
Vom welchem Widerstand redest du ? Es wäre möglich und würde reichen, die Regierung abzuwählen. Die Mehreheit will es aber nicht.
Das reicht nicht, da die Wahlen eh manipuliert werden. Aber eine Hausdurchsuchung bekommst du bereits bei sog. "Propagandadelikten"
wer leitet denn diesen Widerstand?
du etwa?
und du kennst meinen Widerstand doch gar nicht
wahrscheinlich ist mein Widerstand zigmal höher und effektiver, als deiner
Du leistest "Widerstand" durch die Verbreitung der Regimepropaganda? Willst du mich verarschen? Mach es nicht gut, du Vogel... :D
BrüggeGent
01.07.2025, 12:01
Du leistest ja auch keinen Widerstand gegen dieses offen deutschfeindliche Regime, das dieses Land in Ruinen hinterlassen will. Weil es dir auch scheißegal ist, so lange es dir persönlich noch gut geht. Mir geht es materiell auch noch gut, aber dennoch ist mir das Schicksal meines Volkes nicht egal. Das ist der Unterschied.
Fehler? Hier läuft eine Agenda der Vernichtung, du gehirngewaschener Alt-Boomer-Depp :crazy:
Was soll dieses Heruntermachen der Boomer-Generation...!?
Sollen die sich entschuldigen für ihr gutes Leben...!?
Und so jung bist Du auch nicht mehr...
Agenda der Vernichtung gegenüber Deutschland...!?
Kennst Du die Bevölkerungsstruktur bei den Siegermächten USA,Großbritannien und Frankreich!?
Und den Weißen in Brasilien geht es auch nicht schlecht...
... VON MIR GEKUERZT
Hass und Hetze sind keine Meinungsfreiheit, sondern zumindest ein moralisches Verbrechen, welches oft genug auch gesetzeswidrig ist.
Kennen Sie noch die Titelbilder des SPIEGEL, wo man Kanzler Kohl als Birne abbildete ?
Muss das heutzutage als ein moralisches Verbrechen des SPIEGEL eingestuft werden ?
Zum juristischen Begriff "moralisches Verbrechen" in der BRD:
§ 12 STGB
Verbrechen und Vergehen
(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.
(2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind.
(3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder für besonders schwere oder minder schwere Fälle vorgesehen sind, bleiben für die Einteilung außer Betracht.
_
Quelle:
https://dejure.org/gesetze/StGB/12.html
Aus der Unterscheidung zwischen den Begriffen Verbrechen und Vergehen und dem damit verbundenen Strafmass wird klar, dass der BRD-Gesetzgeber die Verbrechen fuer hoeher strafwuedrig als die Vergehen haelt.
Beim Verbrechen liegt das Mindestmass der Strafe bei 1 Jahr Freiheitsentzug waehrend beim Vergehen eine geringere Strafe bzw. eine Geldstrafe vorgesehen ist.
Das Gesetz belegt, dass in der BRD bei einem "moralischen Verbrechen" das Mindeststrafmass 1 Jahr Zuchthaus ist.
Nur wer bestimmt, was ein "moralisches Verbrechen" ist ?
Vorschlaege, weil ich im StGB keine Strafnorm dazu auffinden konnte ?
die meisten davon wegen falschen Attesten oder gefälschten Impfbüchern
das ist nicht nur Urkundenfälschung, sondern schwer kriminell
diese Art von versuchter Täter-/Opferumkehr kennen wir aber schon
und gehört zum perfiden Spiel
ich kenne die Podcasts von Paul Brandenburg seit ungefähr 4 Jahren
locker 150 seiner 200 Folgen
kenne alle Sprüche, Witze, Anektoden, Kalauer
alles
und wüßte nicht, was er noch Neues erzählen könnte, was man nicht schon mind. ein duzend Mal von ihm gehört hat !?
...und, obwohl Sie den Kanal von Brandburg ablehnen und ihn fuer einen Spinner halten, haben Sie sich von seinen 200 Sendungen um die 150 von ihm vollstaendig von vorne bis hinten angehoert ?
Da haben Sie aber bei ihm ganz schoenen Durchhaltewillen gezeigt.
Nur, wer soll das glauben ?
Youtube-Kanaele, die ich zum Kotzen finde, hoere ich mir eigentlich nach der ersten Sendung schon nicht mehr an, weil Zeitverschwendung fuer mich.
Justiziar
01.07.2025, 12:36
Was soll dieses Heruntermachen der Boomer-Generation...!? Sollen die sich entschuldigen für ihr gutes Leben...!?
Was kümmert mich das Heruntermachen als Boomer ? Wenn das Allews ist ist es ja harmlos. Mich haben sie als Kind gehänselt, weil ich so klein war. Das hat mich getroffen, aber doch nicht die Bezeichnung Boomer. Ich Boomer werde mich weder entschuldigen noch lass ich mir ein schlechtes Gewissen einreden....ich schlafe jede Nacht bestens. Ohne jede Skrupel.
Was soll dieses Heruntermachen der Boomer-Generation...!?
Sollen die sich entschuldigen für ihr gutes Leben...!?
Und so jung bist Du auch nicht mehr...
Agenda der Vernichtung gegenüber Deutschland...!?
Kennst Du die Bevölkerungsstruktur bei den Siegermächten USA,Großbritannien und Frankreich!?
Und den Weißen in Brasilien geht es auch nicht schlecht...
Agenda zur Vernichtung der weißen Rasse, richtig. Also auch in England, Frankreich, USA usw. Die Folge davon ist ein apokalyptischer Zivilisationskollaps in naher Zukunft.
Ich gönne jedem sein gutes Leben, aber sich faul, blöd und passiv zu verhalten, während das eigene Land offenkundig von verräterischen Politikern zerstört wird, ist schlichtweg ganz schön dämlich. Wenn die Schafe den Wolf ignorieren, dann brauchen sie nachher nicht zu jammern, wenn sie draufgehen.
Was Paul Brandburg hier von sich gibt, hört sich sehr realistisch an:
https://www.youtube.com/watch?v=tM_KEcSFtAA
Hausdurchsuchungen sind schon ein scharfes Schwert eines zunehmend uebergriffigen BRD-Staates, wenn man im Netz nur den Hofreiter als "Antonia" veraeppelt oder den Habeck als "Narren" bezeichnet hat.
Habe jetzt mal im StPO-Kommentar nachgeschaut und dort steht:
...
Der Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz muss bei Durchsuchungen besonders beachtet werden ( BVerfGE, 20, 162 ( 187 ); 42, 212 ( 220 ); 59, 95 ). Die Durchsuchung scheidet aus, wenn andere, gleich wirksame...- den Ermittlungszweck nicht gefaehrdende ... - Massnahmen verfuegbar sind ( BVerfG NJW 2023, 2257 ; 2005, 1640; NStZ-RR 2006 110...)...
...
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, § 102 StPO Rd. 15
...
Die Durchsuchung muss in einem angemessenen Verhaeltnis zur Schwere der ( konkreten ) Straftat und zur Staerke des Tatverdachts stehen ( EGMR NJW 2006,1495; BVerfG StV 2015 615: Cannabisanbau zur Schmerztherapie ...). Die Massnahme ist unverhaeltnismaessig, wenn es nur um eine geringfuegige Strafe ( BVerfG NJW 2008, 1937 ) oder OWi...geht.
...
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, § 102 StPO Rd. 15a
Es kann schon so sein, dass in einigen Hausdurchsuchungsfaellen die zunehmend totalitaer agierende BRD-Obrigkeit mit Kanonen auf Spatzen geschossen hat.
Wuerde mich jedenfalls total wundern, wenn alle Durchsuchungen hier verhaeltnismaessig im Rahmen des ultima ratio Prinzips abgelaufen sein sollen ?
Der Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz muss bei solchen Massnahmen von den Eurofaschisten des 4. Reichs ganz besonders beachtet werden.
Das sagt jedenfalls das Gesetz und der StPO-Kommentar:
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, Einl. StPO Rd. 20
Gib mal Beispiele von den logischen Sprüngen. Deine Meinung interessiert mich sehr.
:haha:
...und, obwohl Sie den Kanal von Brandburg ablehnen und ihn fuer einen Spinner halten, haben Sie sich von seinen 200 Sendungen um die 150 von ihm vollstaendig von vorne bis hinten angehoert ?
Da haben Sie aber bei ihm ganz schoenen Durchhaltewillen gezeigt.
Nur, wer soll das glauben ?
Youtube-Kanaele, die ich zum Kotzen finde, hoere ich mir eigentlich nach der ersten Sendung schon nicht mehr an, weil Zeitverschwendung fuer mich.
Leider wird er uns keine Antwort mehr geben, da er gerade therapiert wurde ...
Hausdurchsuchungen sind schon ein scharfes Schwert eines zunehmend uebergriffigen BRD-Staates, wenn man im Netz nur den Hofreiter als "Antonia" veraeppelt oder den Habeck als "Narren" bezeichnet hat.
Habe jetzt mal im StPO-Kommentar nachgeschaut und dort steht:
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, § 102 StPO Rd. 15
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, § 102 StPO Rd. 15a
Es kann schon so sein, dass in einigen Hausdurchsuchungsfaellen die zunehmend totalitaer agierende BRD-Obrigkeit mit Kanonen auf Spatzen geschossen hat.
Wuerde mich jedenfalls total wundern, wenn alle Durchsuchungen hier verhaeltnismaessig im Rahmen des ultima ratio Prinzips abgelaufen sein sollen ?
Der Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz muss bei solchen Massnahmen von den Eurofaschisten des 4. Reichs ganz besonders beachtet werden.
Das sagt jedenfalls das Gesetz und der StPO-Kommentar:
Quelle:
Meyer-Gossner / Schmitt, Strafprozessordnung, 67. Auflage, Jahr 2024, Einl. StPO Rd. 20
Diese Hausdurchsungen fanden bei Bagatell-Delikten statt.
Das ist schon sehr bezeichnend und äußerst bedenklich für einen sich Rechtsstaat nennendes Konstrukt.
Aber, offensichtlich möchte man einschüchtern und die Menschen somit mundtot machen.
Frei dem Motto, "bestrafe einen, erziehe hunderte".
Was Paul Brandburg hier von sich gibt, hört sich sehr realistisch an:
https://www.youtube.com/watch?v=tM_KEcSFtAA
Habe noch einen Hinweis, weil es interessant sein koennte ?
Ist mir gerade nach Durchsicht der Lehrbuecher und Kommentare zum StGB und der StPO aufgefallen.
Wenn jemand zum Beispiel im Netz nur gesagt hat, dass die Merkel eine „Schickse“ und der olle Habeck ein „Vollhonk“ seien, dann duerften wir uns ja darin einig sein, dass das in der BRD kein schweres strafwuerdiges Verhalten und damit auch kein Verbrechen im Sinne des § 12 StGB darstellt ? Die Mindeststrafe bei einem Verbrechen liegt bei 1 Jahr Freiheitsstrafe. Davon zu unterscheiden sind die Vergehen. Dem Foristen Konrad habe ich das ja vorhin oben aufgezeigt. Ein Mord nach § 211 StGB ist zum Beispiel ein Verbrechen und stellt ein schweres strafwuerdiges Verhalten in der BRD dar. Im Vergleich dazu ist es kein Verbrechen, wenn Person X den Merz als „Deppen“ bezeichnet hat. Das duerfte eigentlich einleuchtend sein ?
Und jetzt kommen wir in unserem Vollhonk- bzw. Schicksen- Deppenfall zur Online-Durchsuchung, die aber im 4. Reich nur bei ganz schweren Straftaten zulaessig sein soll. Den § 100 b StPO dazu kann man sich hier durchlesen:
https://dejure.org/gesetze/StPO/100b.html
Mir ist beim Durchlesen des § 100 b StPO aufgefallen, dass bei vielen Hausdurchsuchungen, aehnlich wie in unserem Vollhonk- und Schicksdeppenfall, eine vorherige Online-Durchsuchung gar nicht angeordnet worden sein koennte, weil gar keine schwere Straftat im Sinne des § 100 b StPO vorgelegen haben kann ? Eine schwere Straftat ist ja die Voraussetzung fuer so eine Online-Durchsuchung nach § 100 b StPO.
Was kann da die BRD-Obrigkeit also machen, damit es am Ende nicht in die Roehre schaut ? Die sind ja raffiniert und haben auch ihre Juristen..
Genau ! Eine Haus- und Wohnungsdurchsuchung nach § 102 StPO anordnen, weil die Obrigkeit dadurch Zugriff auf die Smartphones, Tablets und PC-Systeme des „ moralischen Gedankenverbrechers“ bekommen kann !
Der PC und die anderen technischen Geraete werden ja von der Polizei vor Ort im Rahmen der Wohnungs- und Hausdurchsuchung beschlagnahmt und dann bei der Polizei im Labor „ausgelesen“ und datenmaessig durchsucht…Auf diese Weise bekommt das 4. Reich den Zugriff auf sog. Beweismittel des Gedankenverbrechers, weswegen auch die Durchsuchung offiziell angeordnet worden ist.
Mit Hilfe der Durchsuchung gemaess § 102 StPO kann das 4. Reich somit die hohen juristischen Huerden bei einer Online-Durchsuchung nach § 100 b StPO elegant umschiffen und trotzdem an die Daten des Gedankenverbrechers auf seinem PC herankommen.
Es ist ja nicht zu erwarten, dass der PC vom Vollhonk-Schicksen-Gedankenverbrecher geheimdienstlich im Netz und getarnt vom BKA, BND und VS vorher online durchsucht und ausgelesen worden ist ?
Letzteres machen ja nur CIA, NSA, Mossad und MI-6, ohne dass viele das jemals mitbekommen haben...
Anhalter
01.07.2025, 14:35
Diese Hausdurchsungen fanden bei Bagatell-Delikten statt.
Das ist schon sehr bezeichnend und äußerst bedenklich für einen sich Rechtsstaat nennendes Konstrukt.
Aber, offensichtlich möchte man einschüchtern und die Menschen somit mundtot machen.
Frei dem Motto, "bestrafe einen, erziehe hunderte".
Das Motto: "Bestrafe einen, erziehe hunderte" funktioniert zum Glück nicht ...
Diese Hausdurchsungen fanden bei Bagatell-Delikten statt.
Das ist schon sehr bezeichnend und äußerst bedenklich für einen sich Rechtsstaat nennendes Konstrukt.
Aber, offensichtlich möchte man einschüchtern und die Menschen somit mundtot machen.
Frei dem Motto, "bestrafe einen, erziehe hunderte".
Eben. Allerhoechstens waren das Vergehen und keine Verbrechen, die eine Mindeststrafe von 1 Jahr rechtfertigen. Siehe § 12 StGB.
Ich vermute mal ganz stark, dass einige Haus- und Wohnungsdurchsuchungen unverhaeltnismaessig und ueberzogen waren und damit rechtswidrig.
Das sagt ja schon der gesunde Menschenverstand, dass man mit dem SEK keine Wohnung stuermen und durchsuchen kann, wenn man den Anton nur als „Deppen" bezeichnet hat ?
Eigentlich einleuchtend, wenn das hier in der BRD ein echter Rechtsstaat und eine echte Demokratie waeren ?
Das Motto: "Bestrafe einen, erziehe hunderte" funktioniert zum Glück nicht ...
Da sie alle Sozialisten sind, wenden sie es trotzdem an.
Das Motto: "Bestrafe einen, erziehe hunderte" funktioniert zum Glück nicht ...
Ich sehe das auch als willkuerlichen Machtmissbrauch einer zunehmend totalitaer eingestellten BRD-Obrigkeit.
Einige "haessliche Juristen" des BRD-Machtapparats wissen ja, wie sie die StPO fuer sich nutzen koennen, um gegen Gedankenverbrecher effektiv vorgehen zu koennen… Oben habe ich das ja aufgezeigt. Es gibt gewiss noch zahlreiche andere Schweinereien, die sich diese tollen Juristen einfallen lassen koennen… Habe Spezialliteratur dafuer auf meinem Schreibtisch stehen...
Erinnert mich schon an Nordkorea und den Iran, wenn jemand dort den Kim oder den Khamenei als Vollidioten bezeichnet hat.
Eben. Allerhoechstens waren das Vergehen und keine Verbrechen, die eine Mindeststrafe von 1 Jahr rechtfertigen. Siehe § 12 StGB.
Ich vermute mal ganz stark, dass einige Haus- und Wohnungsdurchsuchungen unverhaeltnismaessig und ueberzogen waren und damit rechtswidrig.
Das sagt ja schon der gesunde Menschenverstand, dass man mit dem SEK keine Wohnung stuermen und durchsuchen kann, wenn man den Anton nur als „Deppen" bezeichnet hat ?
Eigentlich einleuchtend, wenn das hier in der BRD ein echter Rechtsstaat und eine echte Demokratie waeren ?
Wenn die Kripo eine Wohnungsdurchsuchung (inkl. Beschluß eines Richters) durchführt, ist in der Regel kein SEK dabei.
Es geht zum einen beim Durchsuchen, bzw. Wegnahme elektroischer Datenträger, und zum andern, unter Mitwirkung des SEK, wie gesagt bei Bagatell-Delikten, um Einschüchterung --> Angstporno.
Anhalter
01.07.2025, 14:56
Da sie alle Sozialisten sind, wenden sie es trotzdem an.
Sozialisten im Sinne von August Bebel sind das aber nicht ...
Ich sehe das auch als willkuerlichen Machtmissbrauch einer zunehmend totalitaer eingestellten BRD-Obrigkeit.
Erinnert schon an Nordkorea, weil jemand dort den Kim als Idioten bezeichnet hat.
Diese Leute haben das Prinzip unseres Rechtsstaats längst nicht mehr verinnerlicht.
Sie begreifen sich als die Herren über den "Pöbel", bzw. meinen, machen zu können was sie wollen.
Bei Sozialisten ufert das fast immer zu staatlicher Übergriffigkeit aus.
Daß sie die Angestellten des Souveräns sind, haben die längst nicht mehr auf dem Schirm.
Sozialisten im Sinne von August Bebel sind das aber nicht ...
Gut, dann verbessere ich mich in real existierenden Sozialismus und dessen idelogische Anhänger.
Da sie alle Sozialisten sind, wenden sie es trotzdem an.
Neben der Spezialpraevention geht es auch um Generalpraevention.
Potentielle Gedankenverbrecher will das neofaschistische 4. Reich mit Hilfe des scharfen Schwertes der Haus- und Wohnungsdurchsuchung abschrecken und einschuechtern.
Auf diese Weise soll die Meinungsfreiheit massiv im Netz eingeschraenkt werden. Das ist sonnenklar.
Anhalter
01.07.2025, 15:01
Ich sehe das auch als willkuerlichen Machtmissbrauch einer zunehmend totalitaer eingestellten BRD-Obrigkeit.
Einige "haessliche Juristen" des BRD-Machtapparats wissen ja, wie sie die StPO fuer sich nutzen koennen, um gegen Gedankenverbrecher effektiv vorgehen zu koennen… Oben habe ich das ja aufgezeigt. Es gibt gewiss noch zahlreiche andere Schweinereien, die sich diese tollen Juristen einfallen lassen koennen… Habe Spezialliteratur dafuer auf meinem Schreibtisch stehen...
Erinnert mich schon an Nordkorea und den Iran, wenn jemand dort den Kim oder den Khamenei als Vollidioten bezeichnet hat.
Die große Frage ist dann ja, was hat das noch mit Demokratie zu tun :?
Anhalter
01.07.2025, 15:03
Gut, dann verbessere ich mich in real existierenden Sozialismus und dessen idelogische Anhänger.
Ideologie war noch nie für die Massen gut ...
Minimalphilosoph
01.07.2025, 15:04
Die große Frage ist dann ja, was hat das noch mit Demokratie zu tun :?
Nichts. Und warum ist das für dich eine große Frage?
Diese Leute haben das Prinzip unseres Rechtsstaats längst nicht mehr verinnerlicht.
Sie begreifen sich als die Herren über den "Pöbel", bzw. meinen, machen zu können was sie wollen.
Bei Sozialisten ufert das fast immer zu staatlicher Übergriffigkeit aus.
Daß sie die Angestellten des Souveräns sind, haben die längst nicht mehr auf dem Schirm.
Die neofaschistische BRD-Obrigkeit weiss das schon, es ist ihnen aber letztendlich egal, weil es ihnen allein um den eigenen Machterhalt und die Existenzvernichtung des politischen Gegners geht.
Schon sog "verbotene Gedanken“ des sog. "Gedankenverbrechers" stellen in der BRD ein Verbrechen dar, auch wenn diese nur im Kopf herumgeistern und das Gehirn noch nicht verlassen haben bzw. nicht ausgesprochen und noch nicht aufgeschrieben wurden ! Es reicht schon die abstrakte Gefaehrlichkeit des Gedankenverbrechers. Dem muss natuerlich durch harte Strafen und Massnahmen vorgebeugt werden ! Deshalb auch die Generalpraevention zum Beispiel durch § 188 StGB !
Die BRD entwickelt sich laengst zu einem zweiten Nordkorea !
Anhalter
01.07.2025, 15:07
Nichts. Und warum ist das für dich eine große Frage?
Schon alleine weil hier das Grundgesetz verletzt wird !
Neben der Spezialpraevention geht es auch um Generalpraevention.
Potentielle Gedankenverbrecher will das neofaschistische 4. Reich mit Hilfe des scharfen Schwertes der Haus- und Wohnungsdurchsuchung abschrecken und einschuechtern.
Auf diese Weise soll die Meinungsfreiheit massiv im Netz eingeschraenkt werden. Das ist sonnenklar.
Diese Einschüchterung geht einher mit einer Bildungs-Katastrophe und ideologisierten Abrichtung der jüngeren Generationen.
Wobei viele von diesen das Spiel schon durchschaut haben.
Die große Frage ist dann ja, was hat das noch mit Demokratie zu tun :?
So reden die Machthabenden ja oft von "ihrer Demokratie", bzw. "Demokratie der Mitte" und "Zivilgesellschaft" und ähnlichem Unsinn.
Wer da nicht dabei ist, ist nach deren Auffassung auch kein Demokrat. Das kann man nun wirklich oft genug in der Rotz-Glotze, den Parlamenten oder sonstwo hören.
So einfach funktioniert deren Demokratie der Ausgrenzung, Diffamierung und Stigmatisierung.
Anhalter
01.07.2025, 15:13
Die neofaschistische BRD-Obrigkeit weiss das schon, es ist ihnen aber letztendlich egal, weil es ihnen allein um den eigenen Machterhalt und die Existenzvernichtung des politischen Gegners geht.
Schon sog "verbotene Gedanken“ des sog. "Gedankenverbrechers" stellen in der BRD ein Verbrechen dar, auch wenn diese nur im Kopf herumgeistern und das Gehirn noch nicht verlassen haben bzw. nicht ausgesprochen und noch nicht aufgeschrieben wurden ! Es reicht schon die abstrakte Gefaehrlichkeit des Gedankenverbrechers. Dem muss natuerlich durch harte Strafen und Massnahmen vorgebeugt werden ! Deshalb auch die Generalpraevention zum Beispiel durch § 188 StGB !
Die BRD entwickelt sich laengst zu einem zweiten Nordkorea !
Ein Staat welcher sich selbst die Meinungsfreiheit nimmt, darf nicht mehr als Demokratie bezeichnet werden !
Minimalphilosoph
01.07.2025, 15:14
Schon alleine weil hier das Grundgesetz verletzt wird !
Dann ist es natürlich die große Frage. Danke für die Erklärung. Keine weiteren Fragen an den Zeugen.
Anhalter
01.07.2025, 15:17
So reden die Machthabenden ja oft von "ihrer Demokratie", bzw. "Demokratie der Mitte" und "Zivilgesellschaft" und ähnlichem Unsinn.
Wer da nicht dabei ist, ist nach deren Auffassung auch kein Demokrat. Das kann man nun wirklich oft genug in der Rotz-Glotze, den Parlamenten oder sonstwo hören.
So einfach funktioniert deren Demokratie der Ausgrenzung, Diffamierung und Stigmatisierung.
Also auch eine Art Tiefer Staat mit Gesinnungsterror, kann man sich nicht ausdenken ...
Ein Staat welcher sich selbst die Meinungsfreiheit nimmt, darf nicht mehr als Demokratie bezeichnet werden !
Die DDR und Nordkorea nannten, bzw. nennen sich auch demokratisch.
Wenn die Kripo eine Wohnungsdurchsuchung (inkl. Beschluß eines Richters) durchführt, ist in der Regel kein SEK dabei.
Es geht zum einen beim Durchsuchen, bzw. Wegnahme elektroischer Datenträger, und zum andern, unter Mitwirkung des SEK, wie gesagt bei Bagatell-Delikten, um Einschüchterung --> Angstporno.
Der Richter muesste eigentlich den Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz bei seiner Anordnung beachten. Tut er aber in vielen Faellen anscheinend nicht ? Zumindest habe ich da schon den Verdacht, dass das in einigen Faellen null beachtet worden ist.
Anhalter
01.07.2025, 15:19
Die DDR und Nordkorea nannten, bzw. nennen sich auch demokratisch.
Ja das war und ist noch weniger demokratisch im eigentlichen Sinne ...
Also auch eine Art Tiefer Staat mit Gesinnungsterror, kann man sich nicht ausdenken ...
Alleine schon bei diesem "Brand-MAUER"- Unsinn sollten die Alarmglocken losgehen.
Aber, das merken viele "demokratisch" Sozialisierte nicht mehr.
Also auch eine Art Tiefer Staat mit Gesinnungsterror, kann man sich nicht ausdenken ...
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache !
https://www.n-tv.de/img/25871366-1751370302000/16-9/750/Trendbarometer.jpg
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)12:38 min
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) Politik (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) 01.07.2025 14:23
RTL/ntv-Trendbarometer (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)
Der Richter muesste eigentlich den Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz bei seiner Anordnung beachten. Tut er aber in vielen Faellen anscheinend nicht ? Zumindest habe ich da schon den Verdacht, dass das in einigen Faellen null beachtet worden ist.
Da liegst du mit deinem Verdacht wohl richtig.
Aber, schau dir nur die Entwicklung an, bzw. welche geistige Triebfeder sich da in die Ämter gewanzt hat.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache !
https://www.n-tv.de/img/25871366-1751370302000/16-9/750/Trendbarometer.jpg
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)12:38 min
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) Politik (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) 01.07.2025 14:23
RTL/ntv-Trendbarometer (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)
Sie erklären und bilden die Ignoranz und Dummheit nicht weniger Wähler in diesem Land ab.
Anhalter
01.07.2025, 15:26
Alleine schon bei diesem "Brand-MAUER"- Unsinn sollten die Alarmglocken losgehen.
Aber, das merken viele "demokratisch" Sozialisierte nicht mehr.
Selbst gegen Leute welche ehrlich für den Frieden eintreten zieht man ja schon "Brandmauern", wo soll das nur enden ?
Anhalter
01.07.2025, 15:30
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache !
https://www.n-tv.de/img/25871366-1751370302000/16-9/750/Trendbarometer.jpg
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)12:38 min
(https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) Politik (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html) 01.07.2025 14:23
RTL/ntv-Trendbarometer (https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/SPD-liegt-deutlich-unter-ihrem-schlechtesten-Wahlergebnis-article25871266.html)
Komisch, denn bei INSA liegt das BSW bei 5 % !
https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Sie erklären und bilden die Ignoranz und Dummheit nicht weniger Wähler in diesem Land ab.
Yep ,- da ich davon ausgehe ,- das die abgebildeten Zahlen nur gering gefälscht sind ,-
verzweifle ich zunehmend am Wahlverhalten der Deutschen !
:dg:
Komisch, denn bei INSA liegt das BSW bei 5 % !
https://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Stalin :
"Entscheidend ist nicht ,- wer wählt -
entscheidend ist , wer zählt "
Anhalter
01.07.2025, 15:40
Stalin :
"Entscheidend ist nicht ,- wer wählt -
entscheidend ist , wer zählt "
Ja hier hat Stalin ausnahmsweise recht ...
Selbst gegen Leute welche ehrlich für den Frieden eintreten zieht man ja schon "Brandmauern", wo soll das nur enden ?
In einer selbstherrlichen Autokratie.
Yep ,- da ich davon ausgehe ,- das die abgebildeten Zahlen nur gering gefälscht sind ,-
verzweifle ich zunehmend am Wahlverhalten der Deutschen !
:dg:
Gepaart mit Ignoranz, Dummheit und Geschichtsvergessenheit, werden vielleicht bald einige ihr Wahlverhalten überdenken.
Nur, dann ist es vielleicht für viele schon zu spät.
Anhalter
01.07.2025, 15:51
In einer selbstherrlichen Autokratie.
Die DDR unter Ulbricht und Honecker sollte Warnung genug sein !
Die DDR unter Ulbricht und Honecker sollte Warnung genug sein !
um diese Warnung zu verstehen, sollte man denken können und historisch gebildet sein.
Und, da stoßen weite Teile der heutigen Geselllschaft an ihre Grenzen.
Anhalter
01.07.2025, 16:04
um diese Warnung zu verstehen, sollte man denken können und historisch gebildet sein.
Und, da stoßen weite Teile der heutigen Geselllschaft an ihre Grenzen.
Bildung und Aufklärung ist wichtiger als das Gesülze irgendwelcher Parteien !
Bildung und Aufklärung ist wichtiger als das Gesülze irgendwelcher Parteien !
Absolut!
:gp:
denkmalnach
01.07.2025, 20:30
Bildung und Aufklärung ist wichtiger als das Gesülze irgendwelcher Parteien !
Das Problem ist nur, wenn die, die aufklären und bilden, diejenigen sind, die mit den Partein zusammen sülzen.....
Anhalter
01.07.2025, 20:43
Das Problem ist nur, wenn die, die aufklären und bilden, diejenigen sind, die mit den Partein zusammen sülzen.....
Dann ist es keine echte und konstruktive Bildung und Aufklärung mehr ...
denkmalnach
01.07.2025, 20:50
Dann ist es keine echte und konstruktive Bildung und Aufklärung mehr ...
Taddaaaaa..... :D
Wenn ein Regime von Millionen gehasst wird und diese Zahl immer weiter steigt - dann ist natürlich nur das böse Volk schuld. :D
Hatten wir das nicht schon einmal? Die Regierung will sich heute ein neues Volk importieren, das wird aber gründlich schief gehen.
Das was du als "Hass " und " Hetze" deklarierst sind zum größten Teil Ansichten, die den Dogmen der herrschenden Klasse in der BRD
widersprechen und die nichts gewalttätiges und diskriminierendes beinhalten.
Ich habe nichts „deklariert“.
Ich habe lediglich die Faktenlage aus den normalen Medien entnommen.
Ich habe lediglich zu der Aufregung der Rechten im Forum meine Meinung gesagt.
Ich habe lediglich daraus ein Fazit gezogen.
Fakt ist nun mal, dass sich diese BRD-Spezialoperation ausschließlich gegen rechtsradikalen Müll richtete.
Für mich spielt es keine Rolle, dass die Verfasser genauso wie ich gegen die herrschenden Klasse in der BRD sind.
Für mich ist entscheidend, welcher perversen Ideologie die Verfasser anhängen und ob meiner Meinung nach die Texte gewalttätige und diskriminierende Hass-Botschaften darstellen.
diese ganzen Razzias und Überreaktionen bestimmter Teile des politischen Spektrums sind einfach an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten
zumal überhaupt nicht nachvollziehbar ist, was genau diese lächerlichen Aktionen überhaupt bezwecken sollen?
Es ging hier nicht um irgend ein politisches Spektrum, sondern um ein faschistisches Spektrum.
Aktionen gegen ein faschistisches Spektrum, von wem auch immer, sind sicherlich nicht lächerlich.
Definiere Haß & Hetze!
Ist es Haß & Hetze, jemanden, der nachweislich seine Wähler und den Rest der BRD-Bevölkerung belogen hat, als Lühchner zu bezeichnen?
Ist es Haß & Hetze, jemanden, der die BRD-Wirtschaft fast zugrunde gerichtet hat, als Schwachkopf zu betiteln?
Ist es Haß & Hetze, eine Außenministerin, die in einem Nebensatz Rußland den Kriehch erklärt, als Idiotin zu bezeichnen?
Genau. Nur sollte es klar definiert werden und nicht jede Kritik fälschlicherweise so bezeihchnet werden.
Ich nenn Dir ma 'n Beispiel für echte/n Haß & Hetze:
Du widerwärtiger Unintelligenzler wirst von mir dafür umgelegt werden. Alle, die das lesen, sollen mitmachen!
Das nenne ich Haß & Hetze.
Du kannst 10 Menschen um eine Definition bitten und bekommst 10 verschiedene Antworten. Das ergibt für mich keinen Sinn. Damit kann ich nichts anfangen.
An den unsäglichen Definitions-Diskussionen beteilige ich mich deshalb in diesem Forum generell nicht.
Sie sind weder zielführend noch substanzvoll.
Dafür ist mir meine Zeit zu schade.
Kennen Sie noch die Titelbilder des SPIEGEL, wo man Kanzler Kohl als Birne abbildete ?
Muss das heutzutage als ein moralisches Verbrechen des SPIEGEL eingestuft werden ?
Zum juristischen Begriff "moralisches Verbrechen" in der BRD:
Quelle:
https://dejure.org/gesetze/StGB/12.html
Aus der Unterscheidung zwischen den Begriffen Verbrechen und Vergehen und dem damit verbundenen Strafmass wird klar, dass der BRD-Gesetzgeber die Verbrechen fuer hoeher strafwuedrig als die Vergehen haelt.
Beim Verbrechen liegt das Mindestmass der Strafe bei 1 Jahr Freiheitsentzug waehrend beim Vergehen eine geringere Strafe bzw. eine Geldstrafe vorgesehen ist.
Das Gesetz belegt, dass in der BRD bei einem "moralischen Verbrechen" das Mindeststrafmass 1 Jahr Zuchthaus ist.
Nur wer bestimmt, was ein "moralisches Verbrechen" ist ?
Vorschlaege, weil ich im StGB keine Strafnorm dazu auffinden konnte ?
Ja, Titelbilder des SPIEGEL, wo man Kanzler Kohl als Birne abbildet sind mir bekannt.
Das ist zweifellos durch die Kunstfreiheit gedeckt und deshalb nicht strafbar.
Der von mir persönlich ins Spiel gebrachte Begriff "moralisches Verbrechen" ist selbstverständlich kein juristischer Begriff, sondern er umschreibt lediglich meine persönlichen Empfindungen, welche ich beim Lesen eines Textes habe.
Zu den Begriffen Verbrechen und Vergehen besteht also kein Zusammenhang.
Es ist so, dass der BRD-Gesetzgeber laut § 12 StGB Verbrechen für höher strafwürdig hält als Vergehen hält.
Es gibt allerdings kein Gesetz, welches belegt, dass in der BRD bei einem "moralischen Verbrechen" das Mindeststrafmass 1 Jahr Zuchthaus ist.
Und zwar deshalb, weil es den Begriff "moralischen Verbrechen" im StGB nicht gibt, auch nicht im § 12.
Du kannst 10 Menschen um eine Definition bitten und bekommst 10 verschiedene Antworten. Das ergibt für mich keinen Sinn. Damit kann ich nichts anfangen.*LOL* Du benutzt die Begriffe Haß & Hetze und weigerst Dich, sie zu definieren? Man kann sie sehr leicht definieren. Du brauchst nur Wikilügia zu bemühen, die hier völlich richtich liegen: Der Hass ist ein intensives Gefühl der Abneigung und Feindseligkeit. Hass wird als Gegenpol zur Liebe betrachtet.
Und Hetze:
Abwertend wird damit laut Duden die Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen oder Handlungen bezeichnet, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen
An den unsäglichen Definitions-Diskussionen beteilige ich mich deshalb in diesem Forum generell nicht.
Sie sind weder zielführend noch substanzvoll.
Dafür ist mir meine Zeit zu schade.Wer Begriffe nicht genau kennt, bzw. definieren kann und vor allem gar nicht will(!!), kann es auch unterlassen, in einem Diskussionsforum seinen Sermon zu schreiben, oder? *LOL*
Zusammenfassend: Die beiden Begriffe Haß & Hetze werden vom System benutzt, um vor allem berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Wie man bei Schwachkopf gesehen hat.
SingSing
02.07.2025, 10:53
*LOL* Du benutzt die Begriffe Haß & Hetze und weigerst Dich, sie zu definieren? Man kann sie sehr leicht definieren. Du brauchst nur Wikilügia zu bemühen, die hier völlich richtich liegen: Der Hass ist ein intensives Gefühl der Abneigung und Feindseligkeit. Hass wird als Gegenpol zur Liebe betrachtet.
Und Hetze:
Abwertend wird damit laut Duden die Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen oder Handlungen bezeichnet, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen
Wer Begriffe nicht genau kennt, bzw. definieren kann, kann es auch in einem Diskussionsforum unterlassen, seinen Sermon zu schreiben, oder? *LOL*
Zusammenfassend: Die beiden Begriffe Haß & Hetze werden vom System benutzt, um vor allem berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Wie man bei Schwachkopf gesehen hat.
Der aktuelle Diskurs bestimmt, was Hass und Hetze sind. Das kann sich je nach Windrichtung ständig ändern. Deshalb keine klare Definition von konrad.
*LOL* Du benutzt die Begriffe Haß & Hetze und weigerst Dich, sie zu definieren? Man kann sie sehr leicht definieren. Du brauchst nur Wikilügia zu bemühen, die hier völlich richtich liegen: Der Hass ist ein intensives Gefühl der Abneigung und Feindseligkeit. Hass wird als Gegenpol zur Liebe betrachtet.
Und Hetze:
Abwertend wird damit laut Duden die Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen oder Handlungen bezeichnet, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen
Wer Begriffe nicht genau kennt, bzw. definieren kann, kann es auch in einem Diskussionsforum unterlassen, seinen Sermon zu schreiben, oder? *LOL*
Zusammenfassend: Die beiden Begriffe Haß & Hetze werden vom System benutzt, um vor allem berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Wie man bei Schwachkopf gesehen hat.
Das ist die DNA jeder Diktatur, Selbstschutz eines angeschossenen Tieres, nur die Mitläufer halten es für Demokratie.
Der aktuelle Diskurs bestimmt, was Hass und Hetze sind. Das kann sich je nach Windrichtung ständig ändern. Deshalb keine klare Definition von konrad.Dazu gibt es von einem Marcus Franz einen guten Spruch: Wenn wir falsche Begriffe verwenden, erschaffen wir auch eine falsche Realität. Und genau das machen die "Qualitäts"medien ja jeden gottverdammten Tach!
Das ist die DNA jeder Diktatur, Selbstschutz eines angeschossenen Tieres, nur die Mitläufer halten es für Demokratie.Genau!
LetzterOptimist
02.07.2025, 12:23
*LOL* Du benutzt die Begriffe Haß & Hetze und weigerst Dich, sie zu definieren? Man kann sie sehr leicht definieren. Du brauchst nur Wikilügia zu bemühen, die hier völlich richtich liegen: Der Hass ist ein intensives Gefühl der Abneigung und Feindseligkeit. Hass wird als Gegenpol zur Liebe betrachtet.
Und Hetze:
Abwertend wird damit laut Duden die Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen oder Handlungen bezeichnet, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden oder etwas erzeugen
Wer Begriffe nicht genau kennt, bzw. definieren kann und vor allem gar nicht will(!!), kann es auch unterlassen, in einem Diskussionsforum seinen Sermon zu schreiben, oder? *LOL*
Zusammenfassend: Die beiden Begriffe Haß & Hetze werden vom System benutzt, um vor allem berechtigte Kritik zu kriminalisieren. Wie man bei Schwachkopf gesehen hat.
:gp:
LetzterOptimist
02.07.2025, 14:11
Ich dachte, dieser Artikel könnte vielleicht für etwas Klarheit sorgen, wobei wir klarer sehen können, wo das Problem beim Thema Hass & Hetze liegt.
https://www1.wdr.de/nachrichten/bundesweite-polizeiaktion-gegen-hetze-im-internet-100.html
Zunächst suchte ich nach Hinweisen, die uns vielleicht besser erklären könnten, was genau mit Hass und Hetze gemeint wird. Ich notierte mir zuerst die Begriffe, die im Artikel scheinbar abwechselnd verwendet werden, dabei stieß ich auf diese zwei:
Hasspostings - Dieser Begriff ist halt ein Synonym für Inhalt, der angeblich sogenannte Hass und Hetze enthält.
Hasskriminalität - Da der Begriff das Wort Kriminalität enthält, würde man meinen, dass er sich mur auf jenen Inhalt bezieht, der erwiesen straffbar ist. Es ist aber unklar ob der Begriff im Artikel tatsächlich auf die Weise verwendet wird.
Als nächstes, wollte ich Details finden, die den vermeintlichen straffbaren Inhalt etwas näher beschrieben:
- Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen.
- Dabei geht es vielfach um strafbare Beleidigungen gegen Politiker, in weniger Fällen um extremistische religiöse Postings oder linksradikale Postings.
Laut dem Artikel handelt es sich also meisten um Postings, die Politiker beleidigen, oder die Inhalt enthalten, der als Volksverhetzung gelten könnte. Beleidigungen gegen Politiker ist etwas leichter zu verstehen, aber wie sieht es mit Volksverhetzung aus?
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html
Im ersten Satz des Strafgesetzbuches (StGB) § 130 Volksverhetzung, finden wir endlich Klarheit.
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, ...
Jetzt endlich etwas, womit wir arbeiten können! Sogenannte Hasspostings enthalten angeblich Inhalt, der Politiker beleidigt
oder
gegen eine der obengenannten Gruppen zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert,
oder
die Menschenwürde jener Gruppen dadurch angreift, indem (aufgrund der Gruppenzugehörigkeit) diese Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet wird.
Das heißt: Wer keinen Politiker beleidigt und keine Minderheit verächtlich macht, sollte also keine Probleme bekommen, oder? Ich bezweifle mich allerdings, dass man nur solchen Inhalt im Visier hat, weswegen ich selbst gerne Beispiele davon sehen würde. Außerdem steht die große Frage im Raum:
Heißt das nun, das es unmöglich ist, Kritik an einer Gruppe zu üben, auch nicht, wenn man diese Kritik komplett sachlich formuliert und Belege für die Kritik anbietet?
Laut dem Gesetz, wird keine Ausnahme für Wahrhaftigkeit gemacht.
Rein theoretisch könnte man sachlich und wahrheitsgemäß Kritik üben, wobei eine Behörde trotzdem der Meinung wäre, dass jene Information den öffentlichen Frieden stören könne. Dann folgte die Hausdurchsuchung. Wenn das so ist, wo liegt denn die Grenze zwischen Bewahrung des öffentlichen Friedens und Unterdrückung der Wahrheit?
Guten Morgen
existiert es, wurde es an einem bestehenden Strang angehängt oder habe ich es schlicht übersehen?
170 Hausdurchsuchungen an einem Tag ist eine Hausnummer. Hätten die BRD Behörden nicht
besser Islamisten, Ausreisepflichtige (mit Dreck am Stecken), Vergewaltiger, Räuber usw. heimgesucht
(im wahrsten Sinne des Wortes) und diese in ihre Heimat expediert?
Es sieht verstärkt nach einer Einschüchterungsnummer aus. Wie seit Jahren.
Es läuft seit Jahren. Für mich zuerst faßbar in Sätze wie "Die Grenze des sagbaren darf nicht
überschritten werden.
Meint, wer zu sehr von unserer Meinung abweicht bekommt Ärger. Hausdurchsuchung geht immer,
wem es nicht passt kann ja klagen. Der okkupierte Staat hat genug manpower + Geld.
Sehr viel früher schon mit (stark) eingeschränkter Meinungsfreiheit in den bekannteren Medien der
BRD. Falschmeiner hatten Veröffentlichungsquoten von 25 - 10 6%. Das hei0t man schreibt 10 Beiträge
natürlich "zivil" und mit Glück kommt einer durch. Andere Methode: Auf Heise war ich länger als hier,
habe noch weniger geschrieben. Nach und nach abgewürgt und letztendlich rausgeworfen.
Neuen Account angelegt. Wurde nach wenigen Monaten gelöscht.
Kleine blogs, die sich wg. sehr niedriger Zugriffszahlen garantiert nicht tragen. Sollten / müßten
eigentlich froh sein über jeden der mit Fakten und Argumenten beiträgt.
Trotzdem wird geblockt
Heute. Die nicht definierten Worte Haß & Hetze.
Wenig klug: Seinen Beitrag damit beginnen einen jewissen Herrn heilen zu wollen.
Meinungsfreiheit im Netz: Stefan Niehoff zu Gast bei der AfD-Fraktion
https://www.youtube.com/watch?v=7bRqHPXegwg
Eure Meinung zu DIESEM Thema?
So leibt und lebt sich eben eine ganz reale DDR-Wiedergeburtsidiotie, zu der Deutschland inzwischen schon längst wieder fast vollständigst abgestürzt ist. Gerade eben auch bzgl. der Handhabung einer Meinungsfreiheit darin.
Und das braucht auch keinen zu wundern nach ca. 20 Jahren mit dieser DDR-Agentin A.Merkel on-top. Welche dann 16 Jahre lang als Kanzlerin von höchster Warte aus den Deutschen ihre eigene trillionenfache DDR-Programmierung tagtäglich aller gründlichst einflößte, sprich: Besonders also ihre absolute eigene Hörigkeit und Untertänigkeit einem jeden Linksextremisten gegenüber. Und wo jeder einzelne davon für Merkel faktisch E.Honecker selbst war, also ihre DDR-mäßig festest einprogrammierte und für alles absolut befehlsberechtigte aller höchste Politinstanz überhaupt auf der Welt...
Und das braucht noch viel weniger zu wundern, wenn man als Wessi in der BRD mitbekam, wie dort die letzten 40-50 Jahre lang ein linkes Netzwerk aus linker SPD-Politik und linksextremer Straßengewalt inklusive des gesamten Sympathisantentums einer RAF, bzw. etwas später dann das grüne Derivat davon auf der Politbühne, den gesellschaftlichen Frieden sprich also die Demokratie selbst in einen quasi Hirntod hineinterrorisierte. Denn das war ja sowieso schon immer das eigentliche Ziel einer RAF und des hiesigen Linksextremismus und welches dann über einen quasi Austausch ihres linken Terrors und ihre linke Straßengewalt durch einen immer extra grenzenlosen Ökototalitarismus und damit beliebig herbeilügbaren Weltuntergängen am laufenden Bande nochmals umso effektiver möglich war...
Völlig logisch also, dass dieses Netzwerk auch heute noch konzertiertest an einer weiteren Demokratieausschaltung bzw. an der Realisierung so einer besagten DDR-Wiedergeburtsidiotie weiterarbeitet und alles versucht, so eine (eben nur ökogetarnte) DDR-Diktatur-Wiedergeburt weiter zu festigen und auszubauen, so nach dem Motto: Nachdem wir die hiesige Demokratie mit allen kriminellen Mätzchen erfolgreichest eingeäschert haben, müssen wir faktisch nur noch mehr dafür sorgen, dass wir anschließend kein billiardstel unserer eigenen Tour selbst abkriegen und am Besten auch keinen kritischen bzw. satirischen Satz mehr über uns und unseren immer beliebigst dummdreisten totalitaristischen ÖkoKommunismus-Schwachsinn irgendwo hören oder lesen müssen. Also für eine Meinungsfreiheit der Marke DDR(-Diktatur)!
Ganz besonders kriminell und rattenmäßig an dieser aktuellen Kriminalisierungskampagne unliebsamer Meinungen ist also, dass dieses besagte linke Netzwerk aus SPD und allen hiesigen Linksextremisten u. RAF-Freunden davor neben ihrer konzertierten Straßengewalt gegen den gesellschaftlichen Frieden ja selbst nur via maximaler linker Beleidigungs- und Verunglimpfungskriege und Hetze gegen Kohl und Co. ihre politischen Gegner in einen quasi Hirntod herunterterrorisiert hatten und damit natürlich auch die hiesige Demokratie höchst selbst. Also selbst nur massivsten Hass via Gewalt und Terror gegen den gesellschaftlichen Frieden und via besagter Beleidigungs- und Verunglimpfungskriege gegen Kohl und Co. auslebten. In einer absolutesten Weise also genau auf dem hier juristisch verfolgten alleine selbst nur elementarst aufgebaut sind.
Fazit: Könnte man deren aktuelle AnzeigenTour u. Denunziationswerbung heute also rückwirkend auf sie selbst und ihre eigene fundamentale hass-, gewalt- und terrororientierte Entstehungs- u. Funktionsweise anwenden, dann könnte man die heute noch 500.000 mal damit selbst juristisch verfolgen und beseitigen bzw. verbieten lassen...
P.S. Zumal auch jeder ohnehin weiß o. zumindest wissen sollte, dass das linke Kampf- und Schmierenmaul, sogar auch immer mal im aller vordersten SPD-Personal kurz sichtbar, sowieso auch schon immer einer der typischsten Charaktereigenschaft dieser linke Akteure gewesen ist, und die hier deswegen aller legitimst auch nur die aller größten Zielscheiben selbst darstellen. Nur in einer richtigen echten DDR-Wiedergeburtsidiotie haben sie da diesbezüglich natürlich nichts mehr zu fürchten...
Ballweg, Prof. Bhaki, Beate Bahner, Prof. Hockertz sind so Beispiel, einer Nazi Einschüchterungs Justiz
Was die Herrschenden nicht verstehen: Mit jedem solchen Versuch machen sie Weidel nur noch stärker. Die Menschen erkennen, dass hier nicht Recht gesprochen, sondern mit juristischen Mitteln eine politisch motivierte Kampagne geführt wird. Der SWR und die Kanzlei von Jun werden zu den Werkzeugen einer hysterischen Jagd. Doch das Volk steht hinter seiner Anführerin. Diese Hetzversuche sind ein Spiegelbild der Verzweiflung. Man kann eine Stimme nicht verstummen lassen, die das Volk hört.
Für die Doofen
Der obige Text ist kein aktueller Kommentar. Er ist eine beinahe exakte Kopie der Argumentationsstrategie, die der Redakteur Julius Streicher und die NSDAP in den 1920er Jahren nutzten, wenn Streicher wegen seiner Hetzartikel im „Stürmer“ angeklagt wurde. Damals wurde die Justiz der Weimarer Republik als „Judenjustiz“ diffamiert. Die Anklagen wurden nicht als legitime Ahndung von Straftaten dargestellt, sondern als politisch motivierte Verfolgung eines Helden des „Volkes“. Streicher wurde als Märtyrer stilisiert, der trotz aller Anfeindungen für die „Wahrheit“ kämpfte und sich nicht beugen ließ. Die Ironie besteht darin, dass die gleiche Erzählstrategie, die vor fast 100 Jahren zur Demontage des Rechtsstaats beitrug, heute von manchen Medien fast wortgleich zur Rechtfertigung eigener Positionen verwendet wird.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hasskommentare-weidel-instagram-post-100.html
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