Scholz der Geisteszwilling von Orban !

[Ophiuchus]

https://web.de/magazine/politik/baerbock-kritisiert-netanjahus-besuch-ungarn-40840912

https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/liveticker-zu-nahost-syrien-scholz-kann-mir-nicht-vorstellen-dass-netanjahu-verhaftet-wird-faz-19972506.html

Aber Gesetze, eine Jusitz gibt es für den Wirecardkanzler ja eh nicht !

Aber die bockige ist doch noch in einer Regierung mit das olaf ?!

Wo ist ihre Empörung gegen die Vertreibung der Palästinenser aus Palästina ?

Der Olaf läßt die Vertriebenen einfliegen :

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/flugzeug-mit-33-personen-aus-dem-gazastreifen-in-deutschland-gelandet-ausw%C3%A4rtiges-amt-dementiert-zusammenhang-mit-umsiedlungspl%C3%A4nen/ar-AA1C9YPb

Die Palästinenser müssen wirklich vor den Juden fliehen , aber warum übernimmt Olaf nicht den Rest von Orbans Migrationspolitik ?

[Morrison]

https://web.de/magazine/politik/baerbock-kritisiert-netanjahus-besuch-ungarn-40840912

https://www.faz.net/aktuell/politik/krieg-in-nahost/liveticker-zu-nahost-syrien-scholz-kann-mir-nicht-vorstellen-dass-netanjahu-verhaftet-wird-faz-19972506.html

Aber Gesetze, eine Jusitz gibt es für den Wirecardkanzler ja eh nicht !

Aber die bockige ist doch noch in einer Regierung mit das olaf ?!

Wo ist ihre Empörung gegen die Vertreibung der Palästinenser aus Palästina ?

Der Olaf läßt die Vertriebenen einfliegen :

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/flugzeug-mit-33-personen-aus-dem-gazastreifen-in-deutschland-gelandet-ausw%C3%A4rtiges-amt-dementiert-zusammenhang-mit-umsiedlungspl%C3%A4nen/ar-AA1C9YPb

Die Palästinenser müssen wirklich vor den Juden fliehen , aber warum übernimmt Olaf nicht den Rest von Orbans Migrationspolitik ?

....weil er Angst hat, dass Millionen Almans gegen ihn auf die Strasse rennen und er als N bezeichnet wird.
Aber das würde jedem Politiker so gehen in der brd, der Migrationspolitik wie in Osteuropa durchsetzen wollte.

Selbst bei der inszenierten Show vom Merz vor der Wahl, die garantiert so mit Grünen und SPD abgesprochen war , um die Afd zu schwächen , gingen ja insgesamt Millionen von Almans auf die Strasse gegen Merz.
Jetzt natürlich nicht mehr, wo er grüne Migrstionspolitik umsetzt.

Ja, und.Scholz will seine Ruhe.
Davon abgesehen würde er als Wahlhamburger die Bewohner dieser Stadt auch nicht enttäuschen wollen.

[Ophiuchus]

.

Ja, und.Scholz will seine Ruhe.
Davon abgesehen würde er als Wahlhamburger die Bewohner dieser Stadt auch nicht enttäuschen wollen.

Hat er dies nicht schon :

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-hamburg-warburg-bank-101.html

[navy]

schlechte Murksquellen wuerde ich mal sagen

aber zu ungarn! raus aus dem Mistkuebel

Szijjártó: Austritt aus dem IStGH hat keine Auswirkung auf Ungarns EU-Mitgliedschaft
8 Apr. 2025 22:27 Uhr
Trotz der Entscheidung, aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten, plane Ungarn nicht, auch die Europäische Union zu verlassen, erklärt Péter Szijjártó. Angesichts der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft wünsche sein Land jedoch einige Reformen.

https://de.rt.com/international/241925-szijjarto-ungarn-will-eu-nach/

[navy]

Ungarns Bruch mit der internationalen Strafjustiz: Parlament billigt Austritt aus dem IStGH
Mit einer deutlichen Mehrheit hat das ungarische Parlament den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof beschlossen. Die Regierung unter Viktor Orbán wirft dem Gericht politische Voreingenommenheit vor.

21. Mai 2025 von DF. Lesedauer: 3 Minuten.

Ungarn zieht sich aus einer der zentralen Institutionen der internationalen Strafgerichtsbarkeit zurück. Mit 134 Ja-Stimmen, 37 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen stimmte das ungarische Parlament einem Gesetzesvorschlag der Regierung zu, der den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) besiegelt. Die rechtsnationale Fidesz-Partei unter Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt dabei ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament, wie zum Beispiel die Tagesschau meldete.

In der Begründung zum Gesetz heißt es, der IStGH sei eine «politisch motivierte juristische Institution», die nicht mehr den Grundprinzipien objektiver internationaler Rechtsprechung folge. Ungarn sehe daher keinen Platz für sich in einem solchen Gremium. Damit stellt sich das Land offen gegen die übrigen 26 EU-Mitgliedstaaten.

Für besondere Brisanz sorgt der zeitliche Zusammenhang mit einem Staatsbesuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Budapest. Im April, kurz vor der offiziellen Verkündung des Austritts, hatte Orbán den israelischen Regierungschef empfangen – just zu einem Zeitpunkt, als der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu und dessen früheren Verteidigungsminister Joav Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen erlassen hatte. https://transition-news.org/ungarns-bruch-mit-der-internationalen-strafjustiz-parlament-billigt-austritt