antiseptisch
29.01.2025, 11:56
Warum haben deutsche Politiker die dämliche Angewohnheit, ständig neue Gesetze (Legislative) zu beschließen, wenn die Exekutive, also eine ganz andere Ebene nicht richtig arbeitet oder arbeiten kann?
Es weiß jeder, dass schon seit ewigen Zeiten nur Recht und Gesetz angewandt werden muss, damit die Exekutive funktioniert. Im Ausland macht man sich bereits lustig über diese Marotten mit den Gesetzen. Als Regierung müsste man noch nicht mal über die Legislative gehen, um Recht und Ordnung durchzusetzen. Trump beweist, dass es funktioniert, wenn man will. Warum wird diese Marotte nicht endlich auf breiter Ebene diskutiert und abgestellt?
Genauso wie "schärfere Waffengesetze" nach Amokläufen oder Messerverbote nach Brandmauertoten gefordert werden. Was soll dieser Schwachsinn? Irgendwann müssten denen doch die Namen für neue Gesetze ausgehen. Außerdem bin ich dafür, dass Gesetze ein Verfallsdatum haben müssen, damit sie nicht über die Dauer der Legislaturperiode hinaus wirken können. Wenn danach dieses Gesetz neu beschlossen werden sollte, müsste neu darüber abgestimmt werden. Allerdings hätten die Abgeordneten dann nichts anderes mehr zu tun, als über Gesetze abzustimmen, aber das ist ihr Problem. Da blickt ja keine Sau mehr durch. Am Ende wird es darauf hinauslaufen, dass die meisten Gesetze entsorgt werden, wenn die ganze Republik am Ende ist. Aber muss es jedes Mal so weit kommen?
Es weiß jeder, dass schon seit ewigen Zeiten nur Recht und Gesetz angewandt werden muss, damit die Exekutive funktioniert. Im Ausland macht man sich bereits lustig über diese Marotten mit den Gesetzen. Als Regierung müsste man noch nicht mal über die Legislative gehen, um Recht und Ordnung durchzusetzen. Trump beweist, dass es funktioniert, wenn man will. Warum wird diese Marotte nicht endlich auf breiter Ebene diskutiert und abgestellt?
Genauso wie "schärfere Waffengesetze" nach Amokläufen oder Messerverbote nach Brandmauertoten gefordert werden. Was soll dieser Schwachsinn? Irgendwann müssten denen doch die Namen für neue Gesetze ausgehen. Außerdem bin ich dafür, dass Gesetze ein Verfallsdatum haben müssen, damit sie nicht über die Dauer der Legislaturperiode hinaus wirken können. Wenn danach dieses Gesetz neu beschlossen werden sollte, müsste neu darüber abgestimmt werden. Allerdings hätten die Abgeordneten dann nichts anderes mehr zu tun, als über Gesetze abzustimmen, aber das ist ihr Problem. Da blickt ja keine Sau mehr durch. Am Ende wird es darauf hinauslaufen, dass die meisten Gesetze entsorgt werden, wenn die ganze Republik am Ende ist. Aber muss es jedes Mal so weit kommen?