Vollständige Version anzeigen : CDU drängt auf Einleitung eines AfD Verbotsverfahrens
Marco Wanderwitz (CDU) drängt auf die Aufnahme eines AfD Verbotes.
"Es muss jetzt schnell gehen" sagt er.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundestag-christian-waldhoff
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRDgjK1dobb7H1JMWsMVjTqIeU1-ChyliibNw&s
Marco Wanderwitz (49)
https://taz.de/Antrag-soll-noch-diese-Legislatur-kommen/!6047956/
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundesverfassungsgericht-karlsruhe
Marco Wanderwitz (CDU) drängt auf die Aufnahme eines AfD Verbotes.
"Es muss jetzt schnell gehen" sagt er.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundesverfassungsgericht-karlsruhe
Klingt nachvollziehbar, es zeigt sich mehr und mehr dass Inhalte der AfD von der CDU/CSU adoptiert werden.
Klingt nachvollziehbar, es zeigt sich mehr und mehr dass Inhalte der AfD von der CDU/CSU adoptiert werden.
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus.
Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Ist lange her, aber wenn ich nicht irre wurde einst die Partei "die Grünen" von Parteimitgliedern der SPD als auch der CDU gegründet. Nichts anderes ist doch die AfD aktuell, nur auf der "rechten" Seite, wobei ich persönlich seit langer Zeit die Bezeichnungen "links" und "rechts" für überholt" erachte.
Hinweis:
Ich habe die historische Kenntnis darüber warum es zur Bennenung "links" und "rechts" kam.
Ist lange her, aber wenn ich nicht irre wurde einst die Partei "die Grünen" von Parteimitgliedern der SPD als auch der CDU gegründet. Nichts anderes ist doch die AfD aktuell, nur auf der "rechten" Seite, wobei ich persönlich seit langer Zeit die Bezeichnungen "links" und "rechts" für überholt" erachte.
Hinweis:
Ich habe die historische Kenntnis darüber warum es zur Benennung "links" und "rechts" kam.
Ich glaube, den Ursprung hat diese Bezeichnung in der Sitzordnung des Reichstages Ende der 20er und Anfang der 30er Jahre.
Vom Rednerpult aus gesehen saß die KPD links, die NSDAP rechts.
Hinweis:
Ich habe die historische Kenntnis darüber warum es zur Bennenung "links" und "rechts" kam.
Weiß doch hier jeder!
Die Griechen können und konnten niemals rechts und links unterscheiden, und so banden sich sich an den rechten Daumen ein braunes Bändchen, und an den linken Daumen ein rotes Angebinde, aber seit dem sind die Griechen noch ratloser als je zuvor.
Ich glaube, den Ursprung hat diese Bezeichnung in der Sitzordnung des Reichstages in den 30er Jahren.
Vom Rednerpult aus gesehen saß die KPD links, die NSDAP rechts.
Non, Monsieur, => 1789 begann es, Vive la France, der Code Civil.
https://www.meisterdrucke.com/kunstwerke/1260px/Unknown_Artist_-_French_revolution_-_The_National_Assembly_Renounces_all_Privileges_4t h_August_17_-_%28MeisterDrucke-931201%29.jpg
frz. Parlament 1789.
Silencer
13.11.2024, 12:59
Die Kartellparteien werden es durch brechen der Gesetze und Fristen versuchen, und sich
hoffentlich ein Eigentor einhandeln.
Gerade heute können wir sehen, dass die AfD, neben der BSW die einzige Partei ist
die nach GG handelt, Schaden vom Volk abwenden will und demokratisch ist.
Die Anderen sind es nicht mehr.
Non, Monsieur, => 1789 begann es, Vive la France, der Code Civil.
[.........Bild........]
frz. Parlament 1789.
Ich lasse mich da gerne belehren....:)
Ich lasse mich da gerne belehren....:)
Aber nein, belehren ist etwas ganz anderes.
Hier üben wir uns in gegenseitiger Ergänzung und Auffrischung des Wissens.
(die meisten User, manche strotzen vor Beleidigungsenergie, die bleiben aussen vor)
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Da lagst Du wohl falsch......
13.11.2024, 12:33 Uhr
Mit Unterstützung von 112 Abgeordneten
Antrag auf AfD-Verbot bei Bundestagspräsidentin Bas eingereicht
Der Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren ist bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eingegangen. Eine Gruppe aus 37 Abgeordneten hatte ihn vorbereitet – mittlerweile haben sich 113 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen angeschlossen.
https://www.rnd.de/politik/afd-verbotsverfahren-ueber-100-abgeordnete-fuer-eilantrag-im-bundestag-XZYJVBOOHRCI7AANXQ2F2T5WXM.html
Rabauke076
13.11.2024, 16:04
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Weidel stellte heute im Bundestag bei ihrer Rede mal eben so das Wahlprogramm der AfD vor , da würde ich als CDUler auch Panikattacken kriegen !
Da lagst Du wohl falsch......
Ich sprach von einem Verbotsantrag. Dass es in letzter Instanz zu einem Verbot der Partei kommt, ist eine ganz andere Frage.
Einige Abgeordnete warnen schon jetzt vor hohen Hürden - und einem Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht.
Für die Einreichung waren 37 Abgeordnete nötig – 5 Prozent des Bundestags. Die Zahl der Unterstützenden ist nun aber deutlich größer: 113 Abgeordnete gehören zu den Erstunterzeichnenden. Die meisten kommen von den Grünen, 56 Parlamentarier*innen, es folgen 31 Sozialdemokrat*innen, 18 der 28 Linken-Abgeordneten, SSW-Mann Stefan Seidler, aber auch sieben Abgeordnete der CDU. Zu letzteren zählen die frühere Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz, Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas oder der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (https://taz.de/Roderich-Kiesewetter-ueber-Ukrainekrieg/!6022054/).
https://taz.de/113-Erstunterzeichnende/!6049156/
An diesem *...innen - Geseier dieses Beitrages erkennt man auch, dass der Schreiber ein linker-Gender Typ ist.
Fazit:
Zeigt mir, wie links dieses Land immer noch gestrickt ist - das muss sich - und wird sich ändern........
Ich sprach von einem Verbotsantrag. Dass es in letzter Instanz zu einem Verbot der Partei kommt, ist eine ganz andere Frage.
Einige Abgeordnete warnen schon jetzt vor hohen Hürden - und einem Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht.
An diesem *...innen - Geseier dieses Beitrages erkennt man auch, dass der Schreiber ein linker-Gender Typ ist.
Fazit:
Zeigt mir, wie links dieses Land immer noch gestrickt ist - das muss sich - und wird sich ändern........
Du bist doch selbst ein in der Wolle gefärbter Sozialist.
Worüber heulst du jetzt schon wieder?
Wer, wie du, immer noch der DDR nachtrauert, ist rot bis ins Mark.
Als ehemaliger stramm systemtreuer FDJ-Sekretär mit diversen Privilegien sowie.
Wen willst du hier noch verarschen?
Die Regierung sollte lieber die türkischen Grauen Wölfe verbieten, anstatt die AfD.
Gehirnnutzer
13.11.2024, 16:47
Die Regierung sollte lieber die türkischen Grauen Wölfe verbieten, anstatt die AfD.
Parteien kann nur das Bundesverfassungsgericht verbieten. Du vergleichst Äpfel mit Birnen.
Die JA muss Regierung bzw. Innenminister fürchten, denn Sie sind als Verein organisiert.
Flüchtling
13.11.2024, 16:50
Wäre nicht weiter problematisch, wenn das Bundesverfassungsgericht politisch neutral wäre.
Anhalter
13.11.2024, 16:51
Wäre nicht weiter problematisch, wenn das Bundesverfassungsgericht politisch neutral wäre.
Genau hier sind Zweifel angebracht ...
Parteien kann nur das Bundesverfassungsgericht verbieten. Du vergleichst Äpfel mit Birnen.
Die JA muss Regierung bzw. Innenminister fürchten, denn Sie sind als Verein organisiert.
Die Grauen Wölfe sind ja keine Partei.
Wer ist "JA", bitte?
Flüchtling
13.11.2024, 17:01
Die Deutschen würden ein AfD-Verbot still hinnehmen, bzw. es sowieso begrüßen. Die wenigen aufgebrachten AfD-Anhänger hätte man schnell im Griff. JVA oder Psychiatrie heißen die Heilmittel.
Wassiliboyd
13.11.2024, 18:27
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Der noch größer wird durch das ständige Draufschlagen auf die AfD.
Aber das merken die von der Blockpartei nicht.
Der noch größer wird durch das ständige Draufschlagen auf die AfD.
Aber das merken die von der Blockpartei nicht.
Die Wähler leider auch nicht. CDU im Höhenflug. Es muß negative Intelligenz geben.
Die Wähler leider auch nicht. CDU im Höhenflug. Es muß negative Intelligenz geben.
Da hast Du Recht. Nach allem, was sich die CDU geleistet hat, gehört sie bei der Wahl abgestraft!
Anhalter
13.11.2024, 19:13
Da hast Du Recht. Nach allem, was sich die CDU geleistet hat, gehört sie bei der Wahl abgestraft!
Was wohl leider nicht passieren wird ...
schelm65
13.11.2024, 19:34
Der folgende Leserkommentar auf TE in Bezug auf die Union des Hr. Merz beantwortet imho nebenbei auch den Grund für Verbotsverfahren und Brandmauer :
" Merz ist kein Konservativer, sondern Globalist, einer, dem die Nationalstaaten ein Dorn im Auge sind. Ein Globalist kann per definitionem keine Politik für Deutschland und die Deutschen machen, diese Leute wollen eine Weltregierung, das übelste und zwangsläufig diktatorischste Konzept überhaupt. Folglich sind sie auch keine Freunde der Freiheit und der Selbstbestimmung der Völker und Individuen. Das verbindet sie im Übrigen mit der linksgrünwoken Ideologie und ihrem fast manischen Hang zu One World. Der weltanschauliche Hintergrund ist zwar ein anderer, doch die Ziele ähneln sich.
Zudem sind Merz, Kiesewetter und Co. Bellizisten und den Interessen der weltweiten Rüstungsidustrie verpflichtet – denen von Big Pharma sowieso.Ihr Hang zu den großen, weltumspannenden Lösungen lässt diese Leute das in einer Demokratie so wichtige subsidiäre Element geringschätzen und Volksabstimmungen ablehnen. Sie fühlen sich den globalen Eliten verbunden und machen eine Politik für die „Anywheres“. Und gerade nicht für die „Somewheres“, denen sich die AfD verpflichtet fühlt, die somit für eine diametral andere Grundbefindlichkeit und ein vollkommen anderes politisches Konzept steht. Die AfD setzt auf starke, in sich ruhende Nationalstaaten ebenso wie auf die kleineren Ebenen, wo wichtige Entscheidungen zu treffen sind, die in ihrer Gesamtheit maßgeblich das Gedeihen eines Gemeinwesens bestimmen. Ich würde von basisdemokratischen Zügen sprechen.
CDU und AfD sind wie Feuer und Wasser. Mit einem Trump und seiner Aufassung von Politik hat die AfD große Schnittmengen, nicht aber mit Merz und Co. Als der AfD mit Sympathie begegnender „Somewhere“ will ich gar keine Koalitionen mit der CDU (inklusive CSU), die mich von Tag zu Tag mehr abstößt. Und die ein immer hässlicheres Gesicht zeigt, da man instinktiv realisiert, dass von der noch reichlich vorhandenen Wählerschaft ein guter Teil eigentlich der AfD nähersteht. Diese Menschen bleiben nur deswegen noch bei der Stange, da sie noch nicht wirklich erkannt haben, dass die Unionsparteien längst nicht mehr konservativ und schon gar nicht an den Interessen der Bürger orientiert sind. Besonders die „kleinen Leute“ – ich würde eher vom nicht auf Rosen gebetteten Mittelstand sprechen – haben von einer Regierung, in der die CDU den Ton angibt, überhaupt nichts zu erwarten. Immer mehr Mittelständler werden, so meine Prognose, den Unionsparteien in den nächsten zwei, drei Jahren den Rücken kehren. "
Der folgende Leserkommentar auf TE in Bezug auf die Union des Hr. Merz beantwortet imho nebenbei auch den Grund für Verbotsverfahren und Brandmauer :
" Merz ist kein Konservativer, sondern Globalist, einer, dem die Nationalstaaten ein Dorn im Auge sind. Ein Globalist kann per definitionem keine Politik für Deutschland und die Deutschen machen, diese Leute wollen eine Weltregierung, das übelste und zwangsläufig diktatorischste Konzept überhaupt. Folglich sind sie auch keine Freunde der Freiheit und der Selbstbestimmung der Völker und Individuen. Das verbindet sie im Übrigen mit der linksgrünwoken Ideologie und ihrem fast manischen Hang zu One World. Der weltanschauliche Hintergrund ist zwar ein anderer, doch die Ziele ähneln sich.
Zudem sind Merz, Kiesewetter und Co. Bellizisten und den Interessen der weltweiten Rüstungsidustrie verpflichtet – denen von Big Pharma sowieso.Ihr Hang zu den großen, weltumspannenden Lösungen lässt diese Leute das in einer Demokratie so wichtige subsidiäre Element geringschätzen und Volksabstimmungen ablehnen. Sie fühlen sich den globalen Eliten verbunden und machen eine Politik für die „Anywheres“. Und gerade nicht für die „Somewheres“, denen sich die AfD verpflichtet fühlt, die somit für eine diametral andere Grundbefindlichkeit und ein vollkommen anderes politisches Konzept steht. Die AfD setzt auf starke, in sich ruhende Nationalstaaten ebenso wie auf die kleineren Ebenen, wo wichtige Entscheidungen zu treffen sind, die in ihrer Gesamtheit maßgeblich das Gedeihen eines Gemeinwesens bestimmen. Ich würde von basisdemokratischen Zügen sprechen.
CDU und AfD sind wie Feuer und Wasser. Mit einem Trump und seiner Aufassung von Politik hat die AfD große Schnittmengen, nicht aber mit Merz und Co. Als der AfD mit Sympathie begegnender „Somewhere“ will ich gar keine Koalitionen mit der CDU (inklusive CSU), die mich von Tag zu Tag mehr abstößt. Und die ein immer hässlicheres Gesicht zeigt, da man instinktiv realisiert, dass von der noch reichlich vorhandenen Wählerschaft ein guter Teil eigentlich der AfD nähersteht. Diese Menschen bleiben nur deswegen noch bei der Stange, da sie noch nicht wirklich erkannt haben, dass die Unionsparteien längst nicht mehr konservativ und schon gar nicht an den Interessen der Bürger orientiert sind. Besonders die „kleinen Leute“ – ich würde eher vom nicht auf Rosen gebetteten Mittelstand sprechen – haben von einer Regierung, in der die CDU den Ton angibt, überhaupt nichts zu erwarten. Immer mehr Mittelständler werden, so meine Prognose, den Unionsparteien in den nächsten zwei, drei Jahren den Rücken kehren. "
Sehr gut.
Noch ein kleines Sahnehäubchen: die CDU will die (von der EU verbotene) PKW-Maut einführen. Für Straßen und Brücken, die schon von den Steuergelder der Fahrzeuge bezahlt wurden. Nicht nur KFZ- und CO2-Steuer, auch alle anderen Steuern auf Motoröl, Benzin, Werkstätten usw.
Das Lächerlichste ist allerdings die Begründung: zu viele E-Autos :haha:
Würde man nicht Riesenbrocken für die Bahn abzweigen, könnten wir alle unsere brücken und Fernstraßen beheizen.
Gut, Bahnfahrt von Hamburg nach Bremen würde dann 4750 Euro koste. Statt jetzt 450.
Flüchtling
13.11.2024, 19:50
Was wohl leider nicht passieren wird ...
Eben, die CDU/CSU wird belohnt für ihre (siehe) effektive Propaganda. Und der Deutsche ist ein Edelrindvieh, das seinen Schlachter selbst wählt.
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?197476-Bundestagswahl-2025/page21
(#206)
Da hast Du Recht. Nach allem, was sich die CDU geleistet hat, gehört sie bei der Wahl abgestraft!
Sagst Du es den deutschen Wahlschafen ,- oder soll ich ??
Flüchtling
13.11.2024, 19:57
Die Kartellparteien werden es durch brechen der Gesetze und Fristen versuchen, und sich
hoffentlich ein Eigentor einhandeln.
Gerade heute können wir sehen, dass die AfD, neben der BSW die einzige Partei ist
die nach GG handelt, Schaden vom Volk abwenden will und demokratisch ist.
Die Anderen sind es nicht mehr.
Das funktioniert in erster Linie deshalb, weil sie die Gerichte hinter sich wissen.
Sagst Du es den deutschen Wahlschafen ,- oder soll ich ??
Geh Du voran!
:D
Sheharazade
13.11.2024, 21:18
Sagst Du es den deutschen Wahlschafen ,- oder soll ich ??
Vergeblich. Diese Verräter werden leider den nächsten Blackrock Kanzler stellen. Der Alman wird es nie verstehen
Vergeblich. Diese Verräter werden leider den nächsten Blackrock Kanzler stellen. Der Alman wird es nie verstehen
Ich befürchte ,- darauf läuft es hinaus !
Sind die Deutschen tatsächlich mittlerweile zu blöde ,- Hintergründe zu erfragen ??
Oder sind sie nur fett und satt ?? Dann haben sie es nicht anders verdient......
Sheharazade
13.11.2024, 21:26
Ich befürchte ,- darauf läuft es hinaus !
Sind die Deutschen tatsächlich mittlerweile zu blöde ,- Hintergründe zu erfragen ??
Oder sind sie nur fett und satt ?? Dann haben sie es nicht anders verdient......
Beides. Der Kühlschrank ist voll, die Bundesliga läuft und jeden Abend wird die Tagesschau geglotzt.
Gehirnnutzer
13.11.2024, 22:01
Die Grauen Wölfe sind ja keine Partei.
Wer ist "JA", bitte?
Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD.
denkmalnach
13.11.2024, 22:06
Die Deutschen würden ein AfD-Verbot still hinnehmen, bzw. es sowieso begrüßen. Die wenigen aufgebrachten AfD-Anhänger hätte man schnell im Griff. JVA oder Psychiatrie heißen die Heilmittel.
So, oder so ähnlich...., würde es wohl werden.
feuermax2
13.11.2024, 22:15
Hoffentlich würde es nicht so einfach ablaufen!
denkmalnach
13.11.2024, 22:16
Ich befürchte ,- darauf läuft es hinaus !
Sind die Deutschen tatsächlich mittlerweile zu blöde ,- Hintergründe zu erfragen ??
Oder sind sie nur fett und satt ?? Dann haben sie es nicht anders verdient......
Ich würde eher sagen, das ist schon in Stein gemeißelt...in schwarzes Felsengestein :D
Schaut man sich die Kanzler(-in) des letzten halben Jahrhunderts an, gab es immer abwechselnd einen Kanzler der CDU gefolgt von einem der SPD, gefolgt von einem der CDU, gefolgt von einem der SPD,..... also wissen wir was jetzt kommt.
Und die meisten Dummdeutschen lassen sich halt lieber von einer blackrockhure ausnehmen, als von pöhsen Faschisten regieren.....:auro:
Ich würde eher sagen, das ist schon in Stein gemeißelt...in schwarzes Felsengestein :D
Schaut man sich die Kanzler(-in) des letzten halben Jahrhunderts an, gab es immer abwechselnd einen Kanzler der CDU gefolgt von einem der SPD, gefolgt von einem der CDU, gefolgt von einem der SPD,..... also wissen wir was jetzt kommt.
Und die meisten Dummdeutschen lassen sich halt lieber von einer blackrockhure ausnehmen, als von pöhsen Faschisten regieren.....:auro:
Watt der Bauer nicht kennt......
Nur nicht aus dem Gewohnten reißen lassen. Auch nicht hungernd und frierend unter einem seltsamen Pilz am Himmel.
kotzfisch
13.11.2024, 22:38
Ich glaube, den Ursprung hat diese Bezeichnung in der Sitzordnung des Reichstages Ende der 20er und Anfang der 30er Jahre.
Vom Rednerpult aus gesehen saß die KPD links, die NSDAP rechts.
Viel älter.Reichstag stimmt aber!
Viel älter.Reichstag stimmt aber!
Stimmt nicht.
Ist lange her, aber wenn ich nicht irre wurde einst die Partei "die Grünen" von Parteimitgliedern der SPD als auch der CDU gegründet. Nichts anderes ist doch die AfD aktuell, nur auf der "rechten" Seite, wobei ich persönlich seit langer Zeit die Bezeichnungen "links" und "rechts" für überholt" erachte.
Hinweis:
Ich habe die historische Kenntnis darüber, warum es zur Benennung "links" und "rechts" kam.
Betrifft: AfD Verbotsantrag
Hier geht es gar nicht um ein AfD Verbot, was sowieso sehr schwer durchsetzbar wäre.
Nein – hier geht es um die anstehende Wahl (https://www.tagesschau.de/inland/neuwahlen-termin-einigung-100.html) am 23.2.25.
Unentschlossene und Wechselwähler des rechten Spektrums sollen so Zweifel bekommen, ob eine Wahl der AfD noch Sinn macht. Das kann sich dann bis auf -5% auswirken bei der AfD.
Das genau ist das Kalkül der Systemlinge, was dahinter steckt. Und für den Durchschnittswähler wird sich das wohl auch so auswirken.
Betrifft: AfD Verbotsantrag
Hier geht es gar nicht um ein AfD Verbot, was sowieso sehr schwer durchsetzbar wäre.
Nein – hier geht es um die anstehenden ‚Wahlen’ am 23.2.25.
Unentschlossene und Wechselwähler des rechten Spektrums sollen so Zweifel bekommen, ob eine Wahl der AfD noch Sinn macht. Das kann sich dann bis auf -5% auswirken bei der AfD.
Das genau ist das Kalkül der Systemlinge, was dahinter steckt. Und für den Durchschnittswähler wird sich das wohl auch so auswirken.
Muss ich nicht ergänzen, sehe ich genauso.
Bin ohnehin kein Freund des Nichtwählendürfens.
Wären wir in der echten Demokratie würde jeder Nichtwähler von seiner Hausschwelle bis zur Pnyx (Bürgerversammlungsort, etwa vergleichbar mit dem Thing im germanischen Raum) ausgepeitscht werden, so dass es jeder Bürger sehen konnte.
MANFREDM
14.11.2024, 17:07
Betrifft: AfD Verbotsantrag
Hier geht es gar nicht um ein AfD Verbot, was sowieso sehr schwer durchsetzbar wäre.
Nein – hier geht es um die anstehende Wahl (https://www.tagesschau.de/inland/neuwahlen-termin-einigung-100.html) am 23.2.25.
Unentschlossene und Wechselwähler des rechten Spektrums sollen so Zweifel bekommen, ob eine Wahl der AfD noch Sinn macht. Das kann sich dann bis auf -5% auswirken bei der AfD.
Das genau ist das Kalkül der Systemlinge, was dahinter steckt. Und für den Durchschnittswähler wird sich das wohl auch so auswirken.
Das ist doch gut für die AfD. Nur der harte Kern wählt AfD! :dg:
Das ist doch gut für die AfD. Nur der harte Kern wählt AfD! :dg:
Das ist nicht gut für die AfD; sie wird Stimmen verlieren.
Das ist doch gut für die AfD. Nur der harte Kern wählt AfD! :dg:
Schwachsinn
https://www.freilich-magazin.com/politik/undercover-unter-gruenen-wie-die-gruenen-tatsaechlich-ueber-ein-afd-verbotsverfahren-denken
Bombshell!
Es soll einen zweiten Verbotsantrag geben - dazu gab es eine Geheimkonferenz von rot-grünen Strippenziehern um Renate Künast.
Journalisten konnten sich jedoch in die geheime Sitzung einwählen.
Auszug:
Möllers betonte, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD ungleich schwieriger wäre als das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD. Denn anders als diese habe die AfD ein „sauberes Programm“. Anders als im NPD-Verfahren, in dem vor allem öffentlich zugängliche Beweismittel verwendet worden seien, müsse man sich in einem Verfahren gegen die AfD vermutlich stärker auf nachrichtendienstlich gewonnene Beweise stützen. Nachrichtendienstliche Beweismittel seien aber vor Gericht in vielerlei Hinsicht problematisch. Und schließlich: Ein Verbot der AfD würde außenpolitisches Neuland bedeuten.
Man will als eine Partei mit einem sauberen Programm verbieten - und da die Mitglieder der Partei alle nch frei rumlaufen, dürften die ebenso "sauber" sein. Man muss also mit "Gedanken-" und "Absichtsverbrechen" argumentieren... oder besser spekulieren
Es ist wie im realen Leben.
Sobald jemand ein Konkurrent ist, der näher rückt, wird gemauert und alle Mittel sind (un)recht!
Ruprecht
15.11.2024, 04:57
Schon dieser absurde Vorwurf die AfD sei völkisch, nachdem müsste ja das Bemühen um das wohlergehen des Volkes völlig negativ behaftet sein und im Gegenzug das Bemühen dem Volk zu schaden positiv unterlegt sein.
Wassiliboyd
15.11.2024, 07:45
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Den haben auch die roten CDU-Merkeljünger wie der wandernde Witz!
kotzfisch
16.11.2024, 00:27
Stimmt nicht.
Du hast recht:
Die Einteilung politischer Einstellungen in links und rechts geht auf die Sitzordnung im französischen Parlament zurück. Im Jahr 1789, während der Französischen Revolution, saßen die Abgeordneten der Nationalversammlung nach ihrer politischen Ausrichtung geordnet: Die gemäßigten Monarchisten und die Anhänger des Ancien Régime auf der rechten Seite, die radikalen Republikaner und Jakobiner auf der linken Seite. Diese Sitzordnung wurde als symbolische Repräsentation der politischen Gegensätze aufgenommen und entwickelte sich zu einem umfassenden politischen Richtungsbegriff.
Betrifft: AfD Verbotsantrag
Hier geht es gar nicht um ein AfD Verbot, was sowieso sehr schwer durchsetzbar wäre.
Nein – hier geht es um die anstehende Wahl (https://www.tagesschau.de/inland/neuwahlen-termin-einigung-100.html) am 23.2.25.
Unentschlossene und Wechselwähler des rechten Spektrums sollen so Zweifel bekommen, ob eine Wahl der AfD noch Sinn macht. Das kann sich dann bis auf -5% auswirken bei der AfD.
Das genau ist das Kalkül der Systemlinge, was dahinter steckt. Und für den Durchschnittswähler wird sich das wohl auch so auswirken.
so ist es. Leute, Wähler erschrecken und manipulieren
Gehirnnutzer
16.11.2024, 00:47
[QUOTE=Nachbar;12147842]Muss ich nicht ergänzen, sehe ich genauso.
Bin ohnehin kein Freund des Nichtwählendürfens.
Wären wir in der echten Demokratie würde jeder Nichtwähler von seiner Hausschwelle bis zur Pnyx (Bürgerversammlungsort, etwa vergleichbar mit dem Thing im germanischen Raum) ausgepeitscht werden, so dass es jeder Bürger sehen konnte.[/QU ist der Unterschied zwischen Nichtwählen und Wshlzettel ungültig machen?
Willst du jemanden zwingen etwas zu wählen obwohl er der Meinung ist, dass das Wahlangebot nichts enthält, was er wählen würde. Stimme für eine Quatschpartei aller Poggo und Co. abgeben?
Zwang würde meiner Meinung nach auch dem. Grundsatz "Freier Wahlen:" widersprechen.
Viel älter.Reichstag stimmt aber!
Stimmt nicht.
Du hast recht:
Die Einteilung politischer Einstellungen in links und rechts geht auf die Sitzordnung im französischen Parlament zurück. Im Jahr 1789, während der Französischen Revolution, saßen die Abgeordneten der Nationalversammlung nach ihrer politischen Ausrichtung geordnet: Die gemäßigten Monarchisten und die Anhänger des Ancien Régime auf der rechten Seite, die radikalen Republikaner und Jakobiner auf der linken Seite. Diese Sitzordnung wurde als symbolische Repräsentation der politischen Gegensätze aufgenommen und entwickelte sich zu einem umfassenden politischen Richtungsbegriff.
Ich weiß daß ich Recht habe.
Meine Antwort steht bereits auf der ersten Seite.
Muss ich nicht ergänzen, sehe ich genauso.
Bin ohnehin kein Freund des Nichtwählendürfens.
Wären wir in der echten Demokratie würde jeder Nichtwähler von seiner Hausschwelle bis zur Pnyx (Bürgerversammlungsort, etwa vergleichbar mit dem Thing im germanischen Raum) ausgepeitscht werden, so dass es jeder Bürger sehen konnte.[/QU ist der Unterschied zwischen Nichtwählen und Wshlzettel ungültig machen?
Willst du jemanden zwingen etwas zu wählen obwohl er der Meinung ist, dass das Wahlangebot nichts enthält, was er wählen würde. Stimme für eine Quatschpartei aller Poggo und Co. abgeben?
Zwang würde meiner Meinung nach auch dem. Grundsatz "Freier Wahlen:" widersprechen.
Ihre Haltung habe ich vernommen.
Manches Land entwickelte die Demokratie, weil es das Bewusstsein hat, und ein anderes Land entwickelte des Stechschritt, vielleicht Schlimmeres, weil es dafür das Bewusstsein hat.
So unterschiedlich sind die Menschen.
Ein Verbot der AfD noch vor dem 23.2.25 schließe ich aus. Die Roten müssen inzwischen ein Riesenschiss vor einem weiteren Erstarken der AfD haben.
Wer genau zählt Deiner Meinung nach zu den "Roten"?
Mit "Schiss" vor der Neonazi-Partei AfD hat das übrigens nichts zu tun, denn die Fehler in der Weimarer Republik hinsichtlich der Einschätzung/Unterschätzung Hitlers werden sich nicht wiederholen. Aus den Fehlern hat man gelernt.
Es geht also nicht um "Schiss", sondern es geht um die Frage, mit welchen Taktiken man verhindern kann, dass ausgerechnet im Land der Täter erneut Faschisten an die Macht kommen.
Die Taktik "Partei-Verbot" ist unsinnig, weil, wie alle doch ganz genau wissen, keine Aussicht auf Erfolg besteht.
Das Drängen der CDU auf Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens ist deshalb von rein populistischer Natur im Rahmen des Wahlkampfes.
Wesentlich sinnvoller wäre die Erkenntnis, dass es in der Mehrzahl politisch völlig ungebildete Menschen sind, die wieder nach einem Führer rufen. So war es schon immer, wenn es mit der Demokratie mal ein wenig hakelt. Wie bescheuert sind diese Deppen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
Und wenn sich diese Erkenntnis Platz verschafft hat, dann ist folgerichtig ein Trommelfeuer an politischer Aufklärung über diese Faschisten und deren wahren Ziele erforderlich.
Und so ist es gerade auch in den USA. Viele Frauen haben Trump gewählt, obwohl das ein völlig kranker Frauenhasser und Sexist ist, der die mühsam errungenen Rechte der Frau erklärtermaßen abschaffen wird und zurück zur klerikalen Versklavung der Frauen will. Wie bescheuert sind diese Frauen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
BrüggeGent
16.11.2024, 08:55
Wer genau zählt Deiner Meinung nach zu den "Roten"?
Mit "Schiss" vor der Neonazi-Partei AfD hat das übrigens nichts zu tun, denn die Fehler in der Weimarer Republik hinsichtlich der Einschätzung/Unterschätzung Hitlers werden sich nicht wiederholen. Aus den Fehlern hat man gelernt.
Es geht also nicht um "Schiss", sondern es geht um die Frage, mit welchen Taktiken man verhindern kann, dass ausgerechnet im Land der Täter erneut Faschisten an die Macht kommen.
Die Taktik "Partei-Verbot" ist unsinnig, weil, wie alle doch ganz genau wissen, keine Aussicht auf Erfolg besteht.
Das Drängen der CDU auf Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens ist deshalb von rein populistischer Natur im Rahmen des Wahlkampfes.
Wesentlich sinnvoller wäre die Erkenntnis, dass es in der Mehrzahl politisch völlig ungebildete Menschen sind, die wieder nach einem Führer rufen. So war es schon immer, wenn es mit der Demokratie mal ein wenig hakelt. Wie bescheuert sind diese Deppen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
Und wenn sich diese Erkenntnis Platz verschafft hat, dann ist folgerichtig ein Trommelfeuer an politischer Aufklärung über diese Faschisten und deren wahren Ziele erforderlich.
Und so ist es gerade auch in den USA. Viele Frauen haben Trump gewählt, obwohl das ein völlig kranker Frauenhasser und Sexist ist, der die mühsam errungenen Rechte der Frau erklärtermaßen abschaffen wird und zurück zur klerikalen Versklavung der Frauen will. Wie bescheuert sind diese Frauen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
Warum wählten weiße US-Frauen Trump statt Harris !?
Weil sie instinktiv spürten, daß Harris die Durchschnittsfrauen in den Flyer over states verachtet...ähnlich wie einst Hillary Clinton, die Weiße der Unterschicht und auch Mittelschicht als bemitleidenswerte Kreaturen bezeichnete.
Und Biden nannte eine Woche vor der Wahl diese Bevölkerungsgruppen Müll.
erselber
16.11.2024, 15:16
Das kommt mir vor wie Vorwärtsverteidigung.
Wir müssen nur schneller sein, bevor sie uns mindestens nur verb.....
antiseptisch
16.11.2024, 15:58
Du bist doch selbst ein in der Wolle gefärbter Sozialist.
Worüber heulst du jetzt schon wieder?
Wer, wie du, immer noch der DDR nachtrauert, ist rot bis ins Mark.
Als ehemaliger stramm systemtreuer FDJ-Sekretär mit diversen Privilegien sowie.
Wen willst du hier noch verarschen?
:appl: Ich war bis vor wenigen Jahren völlig vorurteilsfrei gegenüber Altlinken aus dem Osten. Bei denen aus dem Westen wusste ich gleich, dass man die nur in der Pfeife rauchen kann. Aber so richtige Alt-Ostlinke sind mir so dermaßen zuwider, gerade auch mit ihrer Scheiß Dialektik, mit der sie einem dauernd das Wort im Mund rumdrehen, dass ich mit denen nix mehr zu tun haben will.
:appl: Ich war bis vor wenigen Jahren völlig vorurteilsfrei gegenüber Altlinken aus dem Osten. Bei denen aus dem Westen wusste ich gleich, dass man die nur in der Pfeife rauchen kann. Aber so richtige Alt-Ostlinke sind mir so dermaßen zuwider, gerade auch mit ihrer Scheiß Dialektik, mit der sie einem dauernd das Wort im Mund rumdrehen, dass ich mit denen nix mehr zu tun haben will.
Dem ist nichts hinzuzufügen. :top:
Die CDU steht nicht hinter dem Antrag. Der Wanderwitz verlor seinen Wahlkreis an die AfD seitdem hetzt er pausenlos. Die holde Gattin ist Vize Präsidentin im Bundestag,
https://twitter.com/kripp_m/status/1857826915647725940
Wassiliboyd
17.11.2024, 10:22
Mir scheint es plausibel, daß die CDU da ein Spielchen treibt. Die Idee ist schon lange präsent bei mir. Ich hielt sie, nun, für nicht präsentabel und sie lautet:
Wird die AfD verboten, werden deren Wähler zum großen Teil zur CDU überlaufen, kaum zu Soz und grün. Die CDU als der große Gewinner!
Wird die AfD nicht verboten, was sehr wahrscheinlich ist, wird Merzens Brandmauer fallen, denn dann gelte die AfD als "exculpiert" (bei Wiki nachlesen) und der Grund, nicht mit der AfD zu gehen, ist weggefallen und man hätte eine komfortable konservative Mehrheit.
Bei Danisch ist das besser und genauer dargestellt.
Guckst du hier:
https://www.danisch.de/blog/2024/11/16/verbotsantrag-als-scheiternsprojekt-zur-gesichtsrettung/#more-66608
Schlummifix
17.11.2024, 10:26
Ein Verbot der AfD wäre das Ende der deutschen Demokratie.
Ich gehe davon aus, dass man längst entsprechende Richter installiert hat, die das durchwinken werden.
Von wegen Gewaltenteilung
Würfelqualle
17.11.2024, 10:56
Dann werde ich Nichtwähler, bis wieder so eine konservative Partei gegründet wird. Die CDU ist für mich unwählbar.
Dann werde ich Nichtwähler, bis wieder so eine konservative Partei gegründet wird. Die CDU ist für mich nicht wählbar.
So ist es.......und wenn Wahlen etwas verändern könnten, würden sie verboten
Ruprecht
17.11.2024, 11:18
Ein Verbot der AfD wäre das Ende der deutschen Demokratie.
Ich gehe davon aus, dass man längst entsprechende Richter installiert hat, die das durchwinken werden.
Von wegen Gewaltenteilung
Wollen die Karteller nicht noch so ein Gesetz durchwinken welches die Verfassungsrichter vor Einflussnahme der AfD schützt und nur die Einflussnahme der Kartellparteien zulässt?
Peter Lustig
17.11.2024, 11:21
Also wenn die AfD verboten würde ginge Ich zur Wahl und würde bei jeder Partei AfD hinschreiben oder ein riesiges AfD über das ganze Blatt (Stimme ungültig )
CDU never ,
von den Altparteien Gesocks bin ich soweit weg , da gibts kein zurück
BrüggeGent
17.11.2024, 11:24
Also wenn die AfD verboten würde ginge Ich zur Wahl und würde bei jeder Partei AfD hinschreiben oder ein riesiges AfD über das ganze Blatt (Stimme ungültig )
CDU never ,
von den Altparteien Gesocks bin ich soweit weg , da gibts kein zurück
Die AfD wird nie verboten...dafür ist sie schon zu groß und hat zuviel politische Flügel und Gruppierungen, die eindeutig Unionspolitik der 80er Jahre machen wollen.
Wenn die NPD/Heimat oder der III.WEG nicht verboten werden...dann die AfD sowieso nicht.
Peter Lustig
17.11.2024, 11:28
Die AfD wird nie verboten...dafür ist sie schon zu groß und hat zuviel politische Flügel und Gruppierungen, die eindeutig Unionspolitik der 80er Jahre machen wollen.
Wenn die NPD/Heimat oder der III.WEG nicht verboten werden...dann die AfD sowieso nicht.
dann ist es aber umso dümmer das Verbotsverfahren anzustreben und zu verlieren
BrüggeGent
17.11.2024, 11:30
dann ist es aber umso dümmer das Verbotsverfahren anzustreben und zu verlieren
Richtig...die Abgeordneten, die dieses dumme Projekt starteten...wollen einfach Publicity , um aus der zweiten Reihe herauszukommen.
Gehirnnutzer
17.11.2024, 11:42
Nett, wie ihr tut, als wäre dass Verbot schon beschlossene Sache. Die AfD wird nicht verboten.
Wer sich die Berichte über die Parteitage der AfD anschschaut. Weiß das es verschiedene Strömungen in der AfD gibt.
Nun, der von den AfD-Anhängern hier im Forum tiefst verehrte und Angebetete Höcker, der Flügel um ihn herum und die Gewässer in denen er mit seiner Rhetorik nach Wählern fischt, gäbe es nur Höcke, wären der Tod der AfD.
Zum Glück der AfD gibt es diverse Mitglieder in der AfD, natürlich von den AfD-Anhängern hier im Forum gehasst und beschimpft, die einen Gegenpol zu Höcker bilden. Sie werden in einem Verbotsverfahren die Rettung für die AfD sein.
Kurz gesagt, was die Anhänger der AfD hier im Forum lieben und das ist nicht die Polirik der Partei, wäre der Tod der AfD.
BrüggeGent
17.11.2024, 11:43
Nett, wie ihr tut, als wäre dass Verbot schon beschlossene Sache. Die AfD wird nicht verboten.
Wer sich die Berichte über die Parteitage der AfD anschschaut. Weiß das es verschiedene Strömungen in der AfD gibt.
Nun, der von den AfD-Anhängern hier im Forum tiefst verehrte und Angebetete Höcker, der Flügel um ihn herum und die Gewässer in denen er mit seiner Rhetorik nach Wählern fischt, gäbe es nur Höcke, wären der Tod der AfD.
Zum Glück der AfD gibt es diverse Mitglieder in der AfD, natürlich von den AfD-Anhängern hier im Forum gehasst und beschimpft, die einen Gegenpol zu Höcker bilden. Sie werden in einem Verbotsverfahren die Rettung für die AfD sein.
Kurz gesagt, was die Anhänger der AfD hier im Forum lieben und das ist nicht die Polirik der Partei, wäre der Tod der AfD.
:gp:
Peter Lustig
17.11.2024, 11:50
Richtig...die Abgeordneten, die dieses dumme Projekt starteten...wollen einfach Publicity , um aus der zweiten Reihe herauszukommen.
Ich kannte auch einen dessen einzige Argumente gegen die AfD war Höcke und das man die Partei ja verbieten wolle .
Der ist aber von der Wählerliste gestrichen worden
Richtig...die Abgeordneten, die dieses dumme Projekt starteten...wollen einfach Publicity , um aus der zweiten Reihe herauszukommen.
CDU Deppen halt
BrüggeGent
17.11.2024, 11:51
CDU Deppen halt
Fast keine CSUler...keine BSWler...
Nett, wie ihr tut, als wäre dass Verbot schon beschlossene Sache. Die AfD wird nicht verboten.
Wer sich die Berichte über die Parteitage der AfD anschschaut. Weiß das es verschiedene Strömungen in der AfD gibt.
Nun, der von den AfD-Anhängern hier im Forum tiefst verehrte und Angebetete Höcker, der Flügel um ihn herum und die Gewässer in denen er mit seiner Rhetorik nach Wählern fischt, gäbe es nur Höcke, wären der Tod der AfD.
Zum Glück der AfD gibt es diverse Mitglieder in der AfD, natürlich von den AfD-Anhängern hier im Forum gehasst und beschimpft, die einen Gegenpol zu Höcker bilden. Sie werden in einem Verbotsverfahren die Rettung für die AfD sein.
Kurz gesagt, was die Anhänger der AfD hier im Forum lieben und das ist nicht die Polirik der Partei, wäre der Tod der AfD.
Natürlich ist das angestrebte AfD -Verbot noch keine beschlossene Sache,-
und wahrscheinlich wird es nicht kommen,- weil mit Sicherheit hinter der AfD einflussreiche Leute stehen-
die zwar anoym bleiben wollen - aber mit Geld und Beziehungen die AfD trozdem stützen.
Schändlich ist doch hauptsächlich das verräterische Bestreben ausgerechnet der CDU - die AfD verbieten zu lassen !
Nicht die Linken und nicht die bürgerliche Mitte,- nein- ausgerechnet die ach so toleranten Christen wollen das Verbot !
Und ganz nebenbei möchte der BlackRock- Manager gern mit der Verbotspartei der Grünen ins Geschäft kommen :
Diese Tatsache ist doch der stinkende Unrat hinter den AfD-Verbotsbemühungen !
kotzfisch
17.11.2024, 14:33
Wer genau zählt Deiner Meinung nach zu den "Roten"?
Mit "Schiss" vor der Neonazi-Partei AfD hat das übrigens nichts zu tun, denn die Fehler in der Weimarer Republik hinsichtlich der Einschätzung/Unterschätzung Hitlers werden sich nicht wiederholen. Aus den Fehlern hat man gelernt.
Es geht also nicht um "Schiss", sondern es geht um die Frage, mit welchen Taktiken man verhindern kann, dass ausgerechnet im Land der Täter erneut Faschisten an die Macht kommen.
Die Taktik "Partei-Verbot" ist unsinnig, weil, wie alle doch ganz genau wissen, keine Aussicht auf Erfolg besteht.
Das Drängen der CDU auf Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens ist deshalb von rein populistischer Natur im Rahmen des Wahlkampfes.
Wesentlich sinnvoller wäre die Erkenntnis, dass es in der Mehrzahl politisch völlig ungebildete Menschen sind, die wieder nach einem Führer rufen. So war es schon immer, wenn es mit der Demokratie mal ein wenig hakelt. Wie bescheuert sind diese Deppen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
Und wenn sich diese Erkenntnis Platz verschafft hat, dann ist folgerichtig ein Trommelfeuer an politischer Aufklärung über diese Faschisten und deren wahren Ziele erforderlich.
Und so ist es gerade auch in den USA. Viele Frauen haben Trump gewählt, obwohl das ein völlig kranker Frauenhasser und Sexist ist, der die mühsam errungenen Rechte der Frau erklärtermaßen abschaffen wird und zurück zur klerikalen Versklavung der Frauen will. Wie bescheuert sind diese Frauen eigentlich? Das Maß an ihrer politischen Unbildung übersteigt bei denen offenbar alle bisherigen Dimensionen.
Die Wähler mit Collegeabschluß haben mehrheitlich Trump gewählt.Was nurvernünftig ist.Die Afd hat beiMitgliedern und Funktionärendiehöchste Anzahl an Akademikern aus MINT Fächern.Nicht Genderwissenschaft wie bei SPD undGrünen.Alleinevon der Statistikher,ist objektiv Deine Aussage also völlig falsch.Wie eigentlich immer.
Die Wähler mit Collegeabschluß haben mehrheitlich Trump gewählt.Was nurvernünftig ist.Die Afd hat beiMitgliedern und Funktionärendiehöchste Anzahl an Akademikern aus MINT Fächern.Nicht Genderwissenschaft wie bei SPD undGrünen.Alleinevon der Statistikher,ist objektiv Deine Aussage also völlig falsch.Wie eigentlich immer.
Es war auch interessant zu lesen, dass Konrad meinte mit seiner Erwähnung "Land der Täter" uns Deutsche belehren zu müssen.
Die AfD wird nie verboten...dafür ist sie schon zu groß und hat zu viel politische Flügel und Gruppierungen, die eindeutig Unionspolitik der 80er Jahre machen wollen.
Wenn die NPD/Heimat oder der III.WEG nicht verboten werden...dann die AfD sowieso nicht.
Noch mal zum mitschreiben, warum just zu diesem Zeitpunkt eine AfD-Verbotsdiskussion hoch kocht >> klick (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?197748-CDU-dr%C3%A4ngt-auf-Einleitung-eines-AfD-Verbotsverfahrens&p=12147840&viewfull=1#post12147840)
Ruprecht
17.11.2024, 15:37
Die AfD wird nie verboten...dafür ist sie schon zu groß und hat zuviel politische Flügel und Gruppierungen, die eindeutig Unionspolitik der 80er Jahre machen wollen.
Wenn die NPD/Heimat oder der III.WEG nicht verboten werden...dann die AfD sowieso nicht.
Wenn sie unbedingt was verbieten wollen was die FDGO abschaffen will, würde sich stark die MLPD anbieten.
Ruprecht
17.11.2024, 16:20
CDU Deppen halt
Wenn der Wanderwitz mal seinen Listenplatz verlieren würde, wäre auch Ende mit der Hinterbank, direkt wählt ja keiner sowas.
Wenn der Wanderwitz mal seinen Listenplatz verlieren würde, wäre auch Ende mit der Hinterbank, direkt wählt ja keiner sowas.
der hat doch jetzt verzichtet, hab ich mal gelesen
Ruprecht
17.11.2024, 16:56
der hat doch jetzt verzichtet, hab ich mal gelesen
Dachte seine Alte die Magwas kommt mit den schlimmen Anfeindungen nicht mehr zurecht.
Dachte seine Alte die Magwas kommt mit den schlimmen Anfeindungen nicht mehr zurecht.
die können ja bei dem Neubauer Asyl beantragen, der kennt sich damit aus
schon die beiden Namen sind ja strafbar :D
Isegrins
17.11.2024, 17:48
CDU Deppen halt
Hi Navy, das könnte Dich interessieren, Protokolle des Geheimtreffens!
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=663460
Hi Navy, das könnte Dich interessieren, Protokolle des Geheimtreffens!
https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=663460
sind immer interessante Details im Gelben Forum: Renate Künast, kann es nicht lassen
Rund 30 Teilnehmer nahmen an der Videokonferenz am Dienstag teil. Darunter waren laut Teilnehmerliste neben der Gastgeberin und grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast zahlreiche weitere grüne Bundestagsabgeordnete sowie Politiker von SPD und FDP. Außerdem waren einige Mitarbeiter der Abgeordneten anwesend. Zu Gast war der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers, der den Teilnehmern seine Sicht auf das gesamte Verfahren vermittelte. Was genau besprochen wurde, lesen Sie hier. Eine ausführlichere Teilnehmerliste finden Sie am Ende des Protokolls.
Dem ORF auf die Finger schauen!
Werbung
Flüchtling
17.11.2024, 18:09
Ich war gerade am selben DGF-Beitrag dran, stelle meinen "Senf" einfach so ein, wie vorab abgespeichert:
Bezüglich gewünschtem AfD-Verbot zur Rettung der Volldemokratie:
[...] Ja, und wie scharf ist jetzt das Schwert? Naja, ich meine, ich persönlich würde sagen, also ich würde dann erstmal schon mal nochmal sagen, die wehrhafte Demokratie besteht jetzt auch nicht nur aus dem Parteiverbotsverfahren, die besteht schon auch aus anderen Dingen, aus Vereinsverbotsverfahren, vor allem aus dem öffentlichen Dienstrecht. Das scheint mir sehr zentral zu sein. Also es gibt auch noch andere Dinge, mit denen wir das machen. [...]
37 Minuten Lesezeit
https://www.freilich-magazin.com/politik/exklusiv-undercover-unter-gruenen-das-protokoll-zur-gruenen-geheimkonferenz
Hauptsächlich also Verbote, Verbote und Repressionen sind offen ersichtlich die Rezepte der Demokraten.
kotzfisch
17.11.2024, 20:04
Es war auch interessant zu lesen, dass Konrad meinte mit seiner Erwähnung "Land der Täter" uns Deutsche belehren zu müssen.
Ja nicht nur das.Die aktuellen Völkermordaktionen gehen lustigerweise von den Opfern von gestern aus: GAZA.
Marco Wanderwitz (CDU) drängt auf die Aufnahme eines AfD Verbotes.
"Es muss jetzt schnell gehen" sagt er.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundestag-christian-waldhoff
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRDgjK1dobb7H1JMWsMVjTqIeU1-ChyliibNw&s
Marco Wanderwitz (49)
https://taz.de/Antrag-soll-noch-diese-Legislatur-kommen/!6047956/
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundesverfassungsgericht-karlsruhe
-------------------------------------------------------------------------
edit:
Der Gegenwind aus anderen Parteien muss gewaltig gewesen sein.
Seine Hetze gegen die AfD ist jetzt voll auf ihn zurück geschlagen.
Es soll zu Bedrohungen gekommen sein.
Wanderwitz tritt nicht mehr neu an.
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz tritt bei der Neuwahl des Bundestages im Februar nicht mehr an. Der 49-Jährige begründete dies im Gespräch mit der Chemnitzer «Freien Presse» mit zunehmenden Anfeindungen gegen sich. «Ich muss meine Familie (https://www.zeit.de/familie/index) und mich körperlich und seelisch schützen», sagte der CDU-Politiker.
https://www.zeit.de/news/2024-11/18/wanderwitz-tritt-ab-muss-meine-familie-und-mich-schuetzen
Auch die Grünen sind vorsichtig geworden
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/gruene-afd-verbot-antrag-gutachten-renate-kuenast-lukas-brenner-irene-mihalic-marco-wanderwitz-baerbel-bas
Ob sie den kommenden Rechtsruck ahnen? :auro:
Marco Wanderwitz (CDU) drängt auf die Aufnahme eines AfD Verbotes.
"Es muss jetzt schnell gehen" sagt er.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundestag-christian-waldhoff
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRDgjK1dobb7H1JMWsMVjTqIeU1-ChyliibNw&s
Marco Wanderwitz (49)
https://taz.de/Antrag-soll-noch-diese-Legislatur-kommen/!6047956/
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/afd-verbot-verfahren-marco-wanderwitz-bundesverfassungsgericht-karlsruhe
Muss man sich mit dem käuflichen Trottel beschäftigen? Sein Kopf ist grösser wie sein Verstand
konfutse
23.11.2024, 18:52
der hat doch jetzt verzichtet, hab ich mal gelesen
Man kann nicht auf etwas verzichten, was man nicht hat. Er hatte keinen Listenplatz in Aussicht, weil man den nützlichen Idioten fallen lässt.
Man kann nicht auf etwas verzichten, was man nicht hat. Er hatte keinen Listenplatz in Aussicht, weil man den nützlichen Idioten fallen lässt.
der schlaucht sich dann bei seiner Ollen der Magwas durch
konfutse
23.11.2024, 19:31
der schlaucht sich dann bei seiner Ollen der Magwas durch
Die fliegt vielleicht aus dem Bundestag, aber irgendwas mit wenig Arbeit, Wissen und Können findet sich für so ein Geschmeiß immer.
Es war auch interessant zu lesen, dass Konrad meinte mit seiner Erwähnung "Land der Täter" uns Deutsche belehren zu müssen.
Ich hatte geschrieben: "Es geht um die Frage, mit welchen Taktiken man verhindern kann, dass ausgerechnet im Land der Täter erneut Faschisten an die Macht kommen."
Die Formulierung "Land der Täter" meine ich nicht als Belehrung, sondern als Erinnerung an die allseits bekannten Verbrechen, welche von Deutschland unter Hitler ausgingen. Diesbezüglich ist Deutschland das Land, aus welchen die Täter kamen. Diese geschichtlich unbestreitbare Tatsache ändert sich auch nicht dadurch, dass diese Täter nun nicht mehr leben.
Jedoch sollte meiner Ansicht nach daraus für die nachfolgenden Generationen eine moralische Verpflichtung erwachsen dafür zu sorgen, dass niemals wieder geschehe, was geschah.
Ich zitiere Margot Friedländer: "Es darf nie, nie wieder geschehen!"
Aber ich zitiere auch den ehemalige Auschwitz-Häftling Primo Levi: "Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen!" Angesichts der Tatsache, dass eine faschistische Partei wie die AfD ausgerechnet in Deutschland immer mehr an Macht gewinnt kann man ja wohl folgern, dass es wieder geschehen kann, auch wenn es nicht geschehen dürfte.
Ruprecht
30.11.2024, 06:27
Man kann nicht auf etwas verzichten, was man nicht hat. Er hatte keinen Listenplatz in Aussicht, weil man den nützlichen Idioten fallen lässt.
Als es noch keine AfD gab wurde die Gestalt rein aus Mangel an Alternative regelmäsig direkt gewählt, der Typ war ja die ganzen Jahre mein Wahlkreiskandidat, dieser menschliche Sympathieproblemfall war erst weg vom Fenster als die Leute freudig bei der nun endlich verfügbaren Alternative kreuzten, dann huschte er noch einmal über die Liste in den BT, aber das war dann wohl auch erledigt.
Jetzt startete der Kasper noch einen tränenreichen Rückzug von der Politik mit dem Märchen irgendwer würde diesen völlig uninteressanten Windbeutel, nebst seiner abgehobenen Alten, bedrohen.
Sowas wie der bedroht sich allerhöchstens selber.
Nur – zu welchem Zwecke eigentlich?
Doch ausschließlich nur zur Realisierung dieses trillionenfach totkranken CDU-Traumes einer im eigenen bürgerlich Politlager nur noch mehr alleine übrigbleibenden kleinen KrüppelCDU (mit <= 35%) und ihr dann quasi ewig gegenüberstehenden 4-5 linksextreme Blockflötenparteien.
Noch katalytisch schwachsinniger kann ein politischer Mordanschlag gegen das eigene politische Gesamtlager jedenfalls nicht mehr aussehen, wie der dieser CDU heute. Quintessensmäßig gegen die politische Vertretungsfähigkeit des eigenen Politlagers und all dessen Inhalte gerichtet und zum ewigen unermesslichen Nutzen von linkem Extremismus, linkestem ÖkoTotalitärismus, sprich einer fundamentalsten linken Heruntertransformation der Demokratie herunter in ihr absolutes Gegenteil.
Wer diesen kranken CDU-Schwachsinn wählt, der wählt eine Partei, die sich, via dieser Kriminalisierung der intakt und funktionsfähig gebliebenen Politkonkurrenz des eigenen Lagers, in Wirklichkeit nur höchstselbst in den Arsch aller linken Konkurrenzparateien hinein drischt und damit nicht nur den eigenen Wahlkampfthemen eine maximale Absage erteilt, sondern auch noch zusätzlich nur das absolute Gegenteil davon ansteuert...
Und: Was ist das auch für eine fundamentale Ehrenerklärung für alle bisherigen linken Diktatoren und Möchtegerndiktatoren! Weil unendlich viel schlimmer als diese, ist ja gemäß dieser CDUIdiotie eine politische Konkurrenz im eigenen bürgerlichen Politlager. Eine, welche nämlich nicht so grenzenlos im Kohl'schen Alzheimersyndrom verschwunden ist, oder in der Merkelschen Umerziehung der hiesigen CDU zu einer allem Linken bedingungslos untergeordneten und 500.000%ig angepassten DDRBlockflötenpartei.
Wer diesen nackten blanken CDU-Schwachsinn wählt, der erklärt sich doch schlicht und einfach damit einverstanden, morgen dann eben auch in einer nächsten DDR oder noch wesentlich krankerem wieder aufzuwachen...
CDU Trottel, betreiben Fake Accounts als Rechte, und der bescheuerte Stefan Kramer sowieso! ist ja lange bewiesen, das Rechte Gruppieren, wie "Blood & Honour! reine Verfassungsschutz Gründungen sind, wie Anschläge auch: Gefängnis Celle" halt usw..
Sächsischer Verfassungsschutz unterhält Fake-Accounts "im dreistelligen Bereich"
20 Dez. 2024 12:01 Uhr
Der sächsische Verfassungsschutz betreibt laut Innenminister Armin Schuster (CDU) Fake-Accounts "im dreistelligen Bereich". Das geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hervor. Details zu Plattformen und beteiligten Mitarbeitern wurden nicht offengelegt.
Sächsischer Verfassungsschutz unterhält Fake-Accounts "im dreistelligen Bereich"
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag offengelegt, dass der Verfassungsschutz des Freistaates derzeit eine beträchtliche Anzahl von Fake-Accounts in sozialen Medien unterhält. Darüber berichtet das Nachrichtenportal Apollo News (https://apollo-news.net/kleine-anfrage-schsischer-verfassungsschutz-unterhlt-fake-accounts-im-dreistelligen-bereich/). Die Zahl dieser Accounts liege demzufolge "im dreistelligen Bereich". Schuster lehnte es jedoch ab, genauere Angaben zu machen, etwa zu den spezifischen Plattformen oder der Zahl der involvierten Mitarbeiter. Er begründete dies mit dem andernfalls gefährdeten "Einsatzerfolg".
https://rtnewsde.com/inland/230155-saechsischer-verfassungsschutz-unterhaelt-fake-accounts-dreistelligen-bereich/
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.