Vollständige Version anzeigen : Ampel zündet Nebelkerze: Angeblich sollen Hasskommentare zur Abschiebung führen
FaustDick
26.06.2024, 22:20
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Bedenke ich, was die Fraeser uns alles versprochen hat, glaube ich nichts mehr, bevor ich auch Resultate sehe.
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Das gilt doch nur für Biodeutsche. Die werden nach Bayern abgeschoben. Glaub mir, das ist eine grausame Strafe.
FaustDick
26.06.2024, 22:28
Das gilt doch nur für Biodeutsche. Die werden nach Bayern abgeschoben. Glaub mir, das ist eine grausame Strafe.
Nun, der Tagesspiegel hat seinen Artikel ja auch gleich mit einem "rechten Hasskommentar" verziert, obwohl es nicht um Rechtsradikalismus geht.
Deutschmann
26.06.2024, 22:29
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Doch. Das wird auch Passdeutsche betreffen.
Irgendwann kommt nämlich der Vorwurf der Ungleichbehandlung die schon lt. Grundgesetz nicht zulässig sind.
Also wird ein Maßnahmenkatalog für Einheimische ausgearbeitet.
So einfach lässt sich Zustimmung zu einem Maulkorb-Gesetz erkaufen.
Und völlig bescheuert noch dazu. Macht das letzte Ventil zu und nimmt den Ermittlern auch noch die "erste Spur".
"Kartoffel" sollte als Hasskommentar gewertet werden.
Wassiliboyd
26.06.2024, 22:34
"Kartoffel" sollte als Hasskommentar gewertet werden.
Haßkommentare gegen Weiße gibt es nicht. (Ironie aus!).:fizeig:
Wassiliboyd
26.06.2024, 22:36
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Die können beschließen, was sie wollen, in der Praxis wird man immer Gründe finden, das nicht umzusetzen.:crazy:
War bisher IMMER so!
Haßkommentare gegen Weiße gibt es nicht. (Ironie aus!).:fizeig:
Ja, ich weiß. Uns kann man nicht beleidigen, weil wir keine schützendeswerten Ausländer sind.
Deutschmann
26.06.2024, 22:37
"Kartoffel" sollte als Hasskommentar gewertet werden.
Da muss jemand 12000 Euro abstecken weil er Söder einen Volksverräter genannt hat.
Nazi-Schlampe oder Faschist für andere Politiker ist dagegen OK.
Da muss jemand 12000 Euro abstecken weil er Söder einen Volksverräter genannt hat.
Nazi-Schlampe oder Faschist für andere Politiker ist dagegen OK.
Es ist einfach verrückt.
Nun, der Tagesspiegel hat seinen Artikel ja auch gleich mit einem "rechten Hasskommentar" verziert, obwohl es nicht um Rechtsradikalismus geht.
Bist Du da sicher?
Nicht Sicher
26.06.2024, 22:53
Genau, Meinungen sollen bestraft werden aber richtige Verbrechen, speziell Gewalt wird weiterhin durch laxe Strafen indirekt gefördert. Irrenhaus BRD im Speziellen und der Westen im Allgemeinen.
Wassiliboyd
26.06.2024, 23:03
Ist der besoffen?
https://www.youtube.com/watch?v=o00Wyv0Kg7M:D
Trifft das auch für und gegen Sachsen zu? Müssen die hetzenden Wessies raus?
Ruprecht
27.06.2024, 05:56
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Wenn ausgerechnet die Nancy so etwas verkündet, dann hat das was von politischem Kabarett.:)
Schlummifix
27.06.2024, 06:05
Ach so:
Nachdem sich das AA als Schleuser betätigt und Tausende mit gefälschten Papieren ins Land geholt hat,
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?197042-Baerbock-Sofortiger-R%C3%BCcktritt-!
soll angeblich plötzlich abgeschoben werden? :haha: :lach:
Das ist hochgradig lächerlich, und kann nur an den Wahlen liegen, man will mal wieder das Volk verarschen.
Rabauke076
27.06.2024, 07:32
Wenn ausgerechnet die Nancy so etwas verkündet, dann hat das was von politischem Kabarett.:)
Es SOLL ja auch nur ....., nech !
Oder es KANN zu ......
Wollte , hätte , könnte heißt nicht das es auch gemacht wird !
Und die Corona-Lügner und Verbrecher sprechen auch schon wieder von der nächsten "Pandemie"....dieses Regime muss endlich fallen
https://www.gmx.net/magazine/politik/christian-drosten-georg-mascolo-gelernt-corona-pandemie-39818698
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen
Ich denke, dass wir im Spätsommer hier im Osten Wahlen haben - und es sieht sehr schlecht aus für unsere Genossen von Rot - Grün.
Also werden ein paar AfD Vokabeln in die Gegend geworfen, um unsere Volksfeinde wieder interessant zu machen - es wird so getan, als ob.
Logisch, muss dieses Land ausgemistet werden, aber das geht nun mal nicht mit dieser Regierung. Nur eine AfD-Regierung könnte diesen Saftladen wieder auf Kurs bringen - das würde aber von NWO und USA nie zugelassen.......
Warten wir die Wahl in Frankreich ab.....vielleicht entwickelt sich danach eine Kettenreaktion in Europa. So kann es nicht mehr weitergehen, mit dem Austausch der Europäer.......
Ach so:
Nachdem sich das AA als Schleuser betätigt und Tausende mit gefälschten Papieren ins Land geholt hat,
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?197042-Baerbock-Sofortiger-R%C3%BCcktritt-!
soll angeblich plötzlich abgeschoben werden? :haha: :lach:
Das ist hochgradig lächerlich, und kann nur an den Wahlen liegen, man will mal wieder das Volk verarschen.
Ob Afrikaner, Araber, Ukrainer oder sonst was - die holen rein in die Sozialversorgung was geht und vorrangig sogar Alte und Behinderte, weil die am teuersten sind.
Vorhin beim Einkaufen im Kaufland habe ich mich wie in Kiew gefühlt: lauter gutgelaunte junge Ukrainer, die der NATO ein Schnippchen geschlagen haben und nun im buntländer Bürgergeld gut und gerne leben, statt an der Front die Knochen hinzuhalten.
Der Wahnsinn geht so lange wie geschmiert weiter, wie es Idioten gibt, die hart arbeiten, brav Steuern und Sozialabgaben zahlen und mit einer mickrigen Rente zufrieden sind, oder sogar noch vor Rentenbeginn kaputtgeackert wegsterben.
Ob Afrikaner, Araber, Ukrainer oder sonst was - die holen rein in die Sozialversorgung was geht und vorrangig sogar Alte und Behinderte, weil die am teuersten sind.
Vorhin beim Einkaufen im Kaufland habe ich mich wie in Kiew gefühlt: lauter gutgelaunte junge Ukrainer, die der NATO ein Schnippchen geschlagen haben und nun im buntländer Bürgergeld gut und gerne leben, statt an der Front die Knochen hinzuhalten.
Der Wahnsinn geht so lange wie geschmiert weiter, wie es Idioten gibt, die hart arbeiten, brav Steuern und Sozialabgaben zahlen und mit einer mickrigen Rente zufrieden sind, oder sogar noch vor Rentenbeginn kaputtgeackert wegsterben.
Jetzt ist der Habeck entgültig durchgeknallt ,-
Habeck schwärmt von Merkels "feinem Spott", "Witz und Humor" "Der feine Spott war bei ihr so zu Hause wie der schneidende Witz und Humor - das Pathos, die Emotion, die Leidenschaft weniger." Mit diesen Worten zollt Wirtschaftsminister Robert Habeck Altkanzlerin Angela Merkel seinen Respekt. Merkel habe als Regierungschefin "Normalität in Perfektion" vermittelt, schrieb Habeck. "Merkel konnte man sich beim Kuchenbacken oder Kartoffelschälen oder beim 'Tatort'-Gucken vorstellen", schreibt der Vizekanzler im Magazin "Rolling Stone".
Lobend hebt Habeck hervor, dass sich Merkel im Laufe ihrer Karriere gegen viele männliche Widersacher in der CDU durchgesetzt habe. Merkels "Umgang mit männlichen Parteigranden" bezeichnete er als einen "Sieg über den Chauvinismus". Die Ära Merkel habe dem Land "Stabilität, der Union die Mitte und den Deutschen das Gefühl gegeben, dass wir Weltmeister bleiben können, indem wir alles lassen, wie es ist", schreibt er weiter. Die frühere Bundeskanzlerin Merkel wird am 17. Juli 70 Jahre alt.
Jetzt ist der Habeck entgültig durchgeknallt ,-
Habeck schwärmt von Merkels "feinem Spott", "Witz und Humor"
"Der feine Spott war bei ihr so zu Hause wie der schneidende Witz und Humor - das Pathos, die Emotion, die Leidenschaft weniger." Mit diesen Worten zollt Wirtschaftsminister Robert Habeck Altkanzlerin Angela Merkel seinen Respekt. Merkel habe als Regierungschefin "Normalität in Perfektion" vermittelt, schrieb Habeck. "Merkel konnte man sich beim Kuchenbacken oder Kartoffelschälen oder beim 'Tatort'-Gucken vorstellen", schreibt der Vizekanzler im Magazin "Rolling Stone".
Lobend hebt Habeck hervor, dass sich Merkel im Laufe ihrer Karriere gegen viele männliche Widersacher in der CDU durchgesetzt habe. Merkels "Umgang mit männlichen Parteigranden" bezeichnete er als einen "Sieg über den Chauvinismus". Die Ära Merkel habe dem Land "Stabilität, der Union die Mitte und den Deutschen das Gefühl gegeben, dass wir Weltmeister bleiben können, indem wir alles lassen, wie es ist", schreibt er weiter. Die frühere Bundeskanzlerin Merkel wird am 17. Juli 70 Jahre alt.
Habeck und Baerbock sind zwei Gute-Laune-Granaten. Wenn der Habeck Insolvenz erklärt und Baerbock die Völkerballregeln erläutert ist Lachen garantiert.
Habeck und Baerbock sind zwei Gute-Laune-Granaten. Wenn der Habeck Insolvenz erklärt und Baerbock die Völkerballregeln erläutert ist Lachen garantiert.
da fühlt man sich doch richtig wohl , wenn man so lustvoll regiert wird
Deutschmann
27.06.2024, 16:50
Mich wundert dass es von den Verfassungsrechtlern keinen kollektiven Aufschrei gibt.
Das öffnet der Gesinnungsjustiz Tür und Tor.
Ein Hasskommentar - übrigens von der Politik festgelegt wo die Grenze ist - bedarf dann keine weitere Verfahren sondern gilt sofort als Straftat. Muss ja als Straftat gelten. Eine Ordnungswidrigkeit führt ja qua Gesetz nicht zu einer Ausweisung.
Minimalphilosoph
27.06.2024, 16:54
Mich wundert dass es von den Verfassungsrechtlern keinen kollektiven Aufschrei gibt.
Das öffnet der Gesinnungsjustiz Tür und Tor.
Ein Hasskommentar - übrigens von der Politik festgelegt wo die Grenze ist - bedarf dann keine weitere Verfahren sondern gilt sofort als Straftat. Muss ja als Straftat gelten. Eine Ordnungswidrigkeit führt ja qua Gesetz nicht zu einer Ausweisung.
Von einem langjährigen Forenmitglied wirkt diese Aussage irgendwie ulkig. :)
Mich wundert dass es von den Verfassungsrechtlern keinen kollektiven Aufschrei gibt.
Das öffnet der Gesinnungsjustiz Tür und Tor.
Ein Hasskommentar - übrigens von der Politik festgelegt wo die Grenze ist - bedarf dann keine weitere Verfahren sondern gilt sofort als Straftat. Muss ja als Straftat gelten. Eine Ordnungswidrigkeit führt ja qua Gesetz nicht zu einer Ausweisung.
Die grösste Spinnerin ist auch CDU deppert. Kurdische Asyl Abzockerin, aus dem Iran
Felor Badenberg (https://de.wikipedia.org/wiki/Felor_Badenberg) (* 1. Mai 1975 als Felor Haghighi-Niat in Teheran, Iran) ist eine deutsche Verwaltungsjuristin und Politikerin (CDU). Seit April 2023 ist sie Berliner Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz im Senat Wegner. Zuvor war sie beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) tätig, zuletzt als dessen Vizepräsidentin. Daneben ist sie Lehrbeauftragte an der Universität zu Köln.
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?196979-Deutschland-verbl%C3%B6det-Tagesschau-jetzt-auch-in-einfacher-Sprache&p=11997447#post11997447
Mich wundert dass es von den Verfassungsrechtlern keinen kollektiven Aufschrei gibt.
Das öffnet der Gesinnungsjustiz Tür und Tor.
Ein Hasskommentar - übrigens von der Politik festgelegt wo die Grenze ist - bedarf dann keine weitere Verfahren sondern gilt sofort als Straftat. Muss ja als Straftat gelten. Eine Ordnungswidrigkeit führt ja qua Gesetz nicht zu einer Ausweisung.
Millionen krank machen und viele Tausende ermorden mit dem Corona Betrug ist Straffrei in Deutschland
Ob Afrikaner, Araber, Ukrainer oder sonst was - die holen rein in die Sozialversorgung was geht und vorrangig sogar Alte und Behinderte, weil die am teuersten sind.
Vorhin beim Einkaufen im Kaufland habe ich mich wie in Kiew gefühlt: lauter gutgelaunte junge Ukrainer, die der NATO ein Schnippchen geschlagen haben und nun im buntländer Bürgergeld gut und gerne leben, statt an der Front die Knochen hinzuhalten.
Der Wahnsinn geht so lange wie geschmiert weiter, wie es Idioten gibt, die hart arbeiten, brav Steuern und Sozialabgaben zahlen und mit einer mickrigen Rente zufrieden sind, oder sogar noch vor Rentenbeginn kaputtgeackert wegsterben.
gut erklärt
Wir werden immer queerer – Wie stolz kann man sein?
https://getpocket.com/de/collections/wir-werden-immer-queerer-wie-stolz-kann-man-sein?utm_source=pocket-newtab-de-de
Mich wundert dass es von den Verfassungsrechtlern keinen kollektiven Aufschrei gibt.
Das öffnet der Gesinnungsjustiz Tür und Tor.
Ein Hasskommentar - übrigens von der Politik festgelegt wo die Grenze ist - bedarf dann keine weitere Verfahren sondern gilt sofort als Straftat. Muss ja als Straftat gelten. Eine Ordnungswidrigkeit führt ja qua Gesetz nicht zu einer Ausweisung.
Verfassungsrechtler und Gesetzeshüter gab es auch im 3.Reich zuhauf ,- ist irgendetwas über kollektive Aufschreie aus dieser Zeit bekannt ?
Freisler ist zwar tot, aber nicht umgekommen...
Die Lügenmedien, die irgendwann in einer Neuen Ordnung in volksfreundliche Hände gehören, lügen ungeniert weiter. Wie das Regime selbst auch. Bis vor ein paar Tagen war hier noch alles kalt und grau, jetzt labern sie von Hitzerekorden
https://www.youtube.com/watch?v=iKdKjZc8OX0
Flüchtling
28.06.2024, 12:40
Jetzt ist der Habeck entgültig durchgeknallt ,-
Habeck schwärmt von Merkels "feinem Spott", "Witz und Humor" "Der feine Spott war bei ihr so zu Hause wie der schneidende Witz und Humor - das Pathos, die Emotion, die Leidenschaft weniger." Mit diesen Worten zollt Wirtschaftsminister Robert Habeck Altkanzlerin Angela Merkel seinen Respekt. Merkel habe als Regierungschefin "Normalität in Perfektion" vermittelt, schrieb Habeck. "Merkel konnte man sich beim Kuchenbacken oder Kartoffelschälen oder beim 'Tatort'-Gucken vorstellen", schreibt der Vizekanzler im Magazin "Rolling Stone".
Lobend hebt Habeck hervor, dass sich Merkel im Laufe ihrer Karriere gegen viele männliche Widersacher in der CDU durchgesetzt habe. Merkels "Umgang mit männlichen Parteigranden" bezeichnete er als einen "Sieg über den Chauvinismus". Die Ära Merkel habe dem Land "Stabilität, der Union die Mitte und den Deutschen das Gefühl gegeben, dass wir Weltmeister bleiben können, indem wir alles lassen, wie es ist", schreibt er weiter. Die frühere Bundeskanzlerin Merkel wird am 17. Juli 70 Jahre alt.
:) :appl:
Wunderbar dieser Lobgesang auf die einst "mächtigste Frau der Welt", Frau Dr. Merkel.
Für mich war Frau Merkel die schlechteste Besetzung als BK je. Ihren Amtseid, dem Deutsche Volke zum Wohle zu dienen, hat sie gar nicht ernst genommen, sondern uns dicke fremde Eier ins Nest gelegt. Pfui!
FaustDick
29.06.2024, 11:39
Ich denke, dass wir im Spätsommer hier im Osten Wahlen haben - und es sieht sehr schlecht aus für unsere Genossen von Rot - Grün.
Also werden ein paar AfD Vokabeln in die Gegend geworfen, um unsere Volksfeinde wieder interessant zu machen - es wird so getan, als ob.
Logisch, muss dieses Land ausgemistet werden, aber das geht nun mal nicht mit dieser Regierung. Nur eine AfD-Regierung könnte diesen Saftladen wieder auf Kurs bringen - das würde aber von NWO und USA nie zugelassen.......
Warten wir die Wahl in Frankreich ab.....vielleicht entwickelt sich danach eine Kettenreaktion in Europa. So kann es nicht mehr weitergehen, mit dem Austausch der Europäer.......
Wenn Europa noch gerettet werden soll, ist es jedenfalls höchste Eisenbahn; ohne auch "radikalere" Methoden wird es nicht gehen. Herkunfstländer wollen ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen? Dann muss man halt dafür sorgen, dass das Konsequenzen hat; die meisten dieser Länder werden irgendwie von Deutschland unterstützt. Fluglinien wollen keine Abschiebeflüge übernehmen? Dann muss das halt die Bundeswehr machen. Die rechtlichen Grundlagen sind nicht gegeben? Dann müssen die Asylgesetze angespasst werden.
FaustDick
29.06.2024, 11:42
Für mich war Frau Merkel die schlechteste Besetzung als BK je. Ihren Amtseid, dem Deutsche Volke zum Wohle zu dienen, hat sie gar nicht ernst genommen, sondern uns dicke fremde Eier ins Nest gelegt. Pfui!
Also mittlerweile wird dieses Land wirklich so grottenschlecht regiert; ich kann da überhaupt nicht mehr sagen, wer schlechter ist als der andere.
Esreicht!
29.06.2024, 11:58
Also mittlerweile wird dieses Land wirklich so grottenschlecht regiert; ich kann da überhaupt nicht mehr sagen, wer schlechter ist als der andere.
Ohne Merkel gäbe es die Ampel überhaupt nicht. Merkel hat die Voraussetzungen mit ihrem antideutschen Grün-Kurs für die aktuelle finale Endzeit-Regierung überhaupt erst geschaffen!Dennoch: Der von den USA angekündigten NS 2-Sprengung wäre sie entschieden entgegengetreten!
kd
FaustDick
29.06.2024, 13:07
Ohne Merkel gäbe es die Ampel überhaupt nicht. Merkel hat die Voraussetzungen mit ihrem antideutschen Grün-Kurs für die aktuelle finale Endzeit-Regierung überhaupt erst geschaffen!Dennoch: Der von den USA angekündigten NS 2-Sprengung wäre sie entschieden entgegengetreten!
kd
Orban behauptet ja auch, dass der Ukraine-Konflikt mit Merkel anders verlaufen wäre, das sie ihn "isoliert" und nicht "internationalisiert" hätte. Keine Ahnung ob das wirklich so gewesen wäre, aber wenn, hätte sie auf jeden Fall mehr auf den Kasten gehabt als Scholz. Scholz steht einfach mal für überhaupt nix, außer für Opportunismus und Planlosigkeit.
Flüchtling
30.06.2024, 19:06
Ampel zündet Nebelkerze: Angeblich sollen Hasskommentare zur Abschiebung führen
Und selbst WENN es so WÄRE, dass wegen eines "Hasskommentares" abgeschoben WÜRDE, was HÄTTE das mit Demokratie zu tun, die eure Idole vorgeben zu praktizieren? Da haben diese sich mal wieder selbst entblößt.
Und nebenbei: Nichts bekommt häufiger den Stempel "Hass" aufgedrückt als die Wahrheit.
Und nebenbei: Nichts bekommt häufiger den Stempel "Hass" aufgedrückt als die Wahrheit.
Auch nebenbei: da dachte ich an den der Corona-Zitate sammelte und dafür angezeigt wurde.
Ohne Merkel gäbe es die Ampel überhaupt nicht. Merkel hat die Voraussetzungen mit ihrem antideutschen Grün-Kurs für die aktuelle finale Endzeit-Regierung überhaupt erst geschaffen!Dennoch: Der von den USA angekündigten NS 2-Sprengung wäre sie entschieden entgegengetreten!
kd
Sie hat dem Ami gesagt, dass die Sprengung nicht notwendig sei, weil Nordstream II nicht in Betrieb genommen würde oder so. Ihr Nachfolger war weniger diplomatisch.
und Nichts ist aus diesen Sprüchen geworden
Im Endeffekt werden nationale Deutsche vom Regime angeklagt. Sonst keiner
Bereits ein "Hasskommentar" im Netz soll zur Abschiebung führen können nach Beschluss der Bundesregierung: Ein Hasskommentar genügt: Bundesregierung beschließt erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-hasskommentar-genugt-bundesregierung-beschliesst-erleichterte-ausweisung-nach-terrorverherrlichung-11902292.html)
Ich persönlich denke, dass das mit ziemlicher Sicherheit eine Nebelkerze ist um "Abweichler" zu besänftigen, die die "falsche" Partei wählen. Wir alle wissen wie unfähig diese Regierung beim Thema Abschiebung ist und jetzt soll bereits ein "Hasskommentar" genügen? Zumal das "Passdeutsche" wohl kaum betrifft. Dennoch müsste bei konsequenter Umsetzung sicherlich nicht zu knapp abgeschoben werden, aber das wird kaum passieren. Spätestens wenn das Herkunftsland einfach "Nö" sagt, ist unsere Regierung bekanntlich nicht mehr durchsetzungsfähig.
Folgenlose Ankündigungen.
Peter Lustig
31.12.2024, 23:03
Folgenlose Ankündigungen.
Ist doch angeblich wegen EU Recht auch gar nicht möglich.
Nur scheinen andere Länder EU Recht anders auszulegen
Ist doch angeblich wegen EU Recht auch gar nicht möglich.
Nur scheinen andere Länder EU Recht anders auszulegen
Man müsste ja mal zuerst davon ausgehen, dass die Regierung an der Einwanderungspolitik - um mal diesen Oberbegriff für das allgemeine Desaster zu wählen - irgendetwas ändern wollte. Das will sie aber nicht. Man sehe nur die Änderungen, die Frau Faeser vorgenommen hat, den sogenannten "Spurwechsel" oder die neuen Regeln für den Familiennachzug, die auf die gesamte Großfamilie ausgedehnt wurden oder die Turbo-Einbürgerungen.
Peter Lustig
01.01.2025, 00:53
Man müsste ja mal zuerst davon ausgehen, dass die Regierung an der Einwanderungspolitik - um mal diesen Oberbegriff für das allgemeine Desaster zu wählen - irgendetwas ändern wollte. Das will sie aber nicht. Man sehe nur die Änderungen, die Frau Faeser vorgenommen hat, den sogenannten "Spurwechsel" oder die neuen Regeln für den Familiennachzug, die auf die gesamte Großfamilie ausgedehnt wurden oder die Turbo-Einbürgerungen.
da haste recht , aber dann sollte die regierung dem volk den sinn erklären
da haste recht , aber dann sollte die regierung dem volk den sinn erklären
"Dem Volk" - war gut! Seit wann wird vom "Volk" geredet? Es heißt Bevölkerung, also ein sich zufällig auf dem Gebiet Deutschlands befindlicher Menschenhaufen. Die moderne Bezeichnung für "Untertanen", an das Land des Regenten (mehr oder weniger) gebunden, nicht aber mit natürlichen Rechten ausgestattet.
Man muss heutzutage schon genau zuhören.
Und begreifen,
... was die Stunde geschlagen hat.
"Dem Volk" - war gut! Seit wann wird vom "Volk" geredet? Es heißt Bevölkerung, also ein sich zufällig auf dem Gebiet Deutschlands befindlicher Menschenhaufen. Die moderne Bezeichnung für "Untertanen", an das Land des Regenten (mehr oder weniger) gebunden, nicht aber mit natürlichen Rechten ausgestattet.
Man muss heutzutage schon genau zuhören.
Und begreifen,
... was die Stunde geschlagen hat.
Deswegen wird das "Volk" ja ausgetauscht.
autochthon
01.01.2025, 02:27
Deswegen wird das "Volk" ja ausgetauscht.
das würde aber bedeuten, daß für jeden Neubürger ein Altbürger 1:1 entnommen wird.
So läuft es aber nicht. Noch sind reichlich Altbürger am Leben. Und diese müssten jetzt in Massen Kinderlein zeugen, um den Trend etwas entgegenzusetzen. Ein Dilemma.
das würde aber bedeuten, daß für jeden Neubürger ein Altbürger 1:1 entnommen wird.
So läuft es aber nicht. Noch sind reichlich Altbürger am Leben. Und diese müssten jetzt in Massen Kinderlein zeugen, um den Trend etwas entgegenzusetzen. Ein Dilemma.
Erst einmal bedeutet es, dass man aus dem Volk mit seinen angestammten Rechten einen Bevölkerungsmischmasch macht, dem die Regierung Rechte verleiht. Der Trend wird von der Regierung gemacht und diesem läßt sich wenig entgegensetzen. Das Selbstverständnis der Regierenden spricht Bände und hat nur noch sehr wenig mit dem durch das Volk verliehenen Rechte und Pflichten als deren Vertreter zu tun.
autochthon
01.01.2025, 02:42
Erst einmal bedeutet es, dass man aus dem Volk mit seinen angestammten Rechten einen Bevölkerungsmischmasch macht, dem die Regierung Rechte verleiht. Der Trend wird von der Regierung gemacht und diesem läßt sich wenig entgegensetzen. Das Selbstverständnis der Regierenden spricht Bände und hat nur noch sehr wenig mit dem durch das Volk verliehenen Rechte und Pflichten als deren Vertreter zu tun.
Gab es da mal nicht die Kampagne: "DU bist Deutschland!"??
Darauf waren Menschen zu sehen, die offensichtlich aus Afrika, dem Orient und Lateinamerika stammten.
Diese gehören von Tag 1 der Ankunft in diesem Land zum Volk dazu. Dazu muss man nichtmal unsere Sprache verstehen, unsere Geschichte kennen oder mit unserer Kultur vertraut sein. Der Regierung ist das egal. In ferner Vergangenheit brachte ich das Thema oft mit dem Thema Neoliberalismus zusammen. Hat in diesem Forum niemanden interessiert. Dabei hätte man EINS lernen können.
Unsere Wirtschaftsordnung, dem Neoliberalismus, sind Hautfarben, Ethnien und Haltung egal. Unsere Wirtschaftsordnung braucht Menschenmaterial. Egal woher. Mit Traditionen hält man sich hier nicht mehr auf.
Peter Lustig
01.01.2025, 03:07
dem volk geht es gut
wenn die regierung angst vorm volk hat
dem volk geht es schlecht
wenn das volk angst vor der regierung hat
dem deutschen volk geht es schlecht , nur zu viele merken es noch nicht
Gab es da mal nicht die Kampagne: "DU bist Deutschland!"??
Darauf waren Menschen zu sehen, die offensichtlich aus Afrika, dem Orient und Lateinamerika stammten.
Diese gehören von Tag 1 der Ankunft in diesem Land zum Volk dazu. Dazu muss man nichtmal unsere Sprache verstehen, unsere Geschichte kennen oder mit unserer Kultur vertraut sein. Der Regierung ist das egal. In ferner Vergangenheit brachte ich das Thema oft mit dem Thema Neoliberalismus zusammen. Hat in diesem Forum niemanden interessiert. Dabei hätte man EINS lernen können.
Unsere Wirtschaftsordnung, dem Neoliberalismus, sind Hautfarben, Ethnien und Haltung egal. Unsere Wirtschaftsordnung braucht Menschenmaterial. Egal woher. Mit Traditionen hält man sich hier nicht mehr auf.
Es gab auch früher mal Leibeigene. Das waren Menschen, die zufällig auf dem Land ihres Fürsten geboren wurden und diesem zu dienen hatten. Rechte hatten sie keine, selbst die Eheschließung mussten sie sich genehmigen lassen. Irgendso ein krudes Wirrwarr und feudales Selbstverständnis muss auch in den Köpfen unserer Politiker vor sich gehen, die meinen, sie könnten am Volkswillen vorbei regieren.
...wenn die regierung angst vorm volk hat
dann werden die Dienstwagen gepanzert
Das Auto von Scholz ist eine Festung auf vier angetriebenen Rädern, die noch nicht einmal 12,5 Kilo Sprengstoff knacken könnten. Die gepanzerte S-Klasse wiegt mit 4,2 Tonnen fast doppelt so viel wie ihr ziviler Bruder und kostet mit rund 544.000 Euro doppelt so viel wie ein Maybach 680. Dem Gewicht stellt sich ein 612 PS starker V12; allein die Frontscheibe bringt 120 Kilo auf die Waage. Insgesamt sind zwei Tonnen Panzerung als integraler Bestandteil des Aufbaus im Auto untergebracht. Damit erreicht der Guard die höchste zivile Resistenzklasse VR10. Im Verlauf der Prüfung feuerten Mitarbeiter des staatlichen Beschussamtes in Ulm 300 Kugeln auf den Mercedes – ohne, dass die Dummies im Inneren einen Schaden davon getragen hatten.
https://www.auto-motor-und-sport.de/neuheiten/bundeskanzler-olaf-scholz-dienstwagen-limousine-mercedes-s-klasse-680-guard-panzerung/
https://i.postimg.cc/PrRQ0VwH/Dienstwagen-Scholz.png (https://postimg.cc/Xp95C8L1)
https://www.stern.de/auto/ein-koloss-fuer-den-kanzler--olaf-scholz--neuer-dienstwagen_31414736-31414612.html
Dann bekommt das Kanzleramt einen eigenen Hubschrauberlandeplatz:
Eigener Hubschrauberlandeplatz für Olaf Scholz
Zudem wird hier auch ein 23 Meter hoher Turm mit eigenem Hubschrauberplatz gebaut.
https://www.schwaebische.de/themen/videothek/800-millionen-euro-neues-kanzleramt-wird-siebenmal-groesser-als-das-weisse-haus-2265637
Dann bekommt der Bundestag einen Graben verpasst:
Aha-Graben – Beschluss der Kommission des Ältestenrates für Bau- und Raumangelegenheiten
In der Variante 1 ist der „Aha“-Graben mit einer oberflächigen Gesamtbreite von circa zehn Metern, im Gelände hinunterführend auf minus 2,5 Meter geplant, sodass die Sicherheitsabgrenzung über die Tiefe des Grabens erfolgt,
https://www.bundestag.de/besuche/architektur/reichstag/20180706-beschluss-795080
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