Pellegrini gewinnt in der Slowakei

[Soraya]

...und schon toben sie in Deutschland

Leutheuser Schnarrenberger


In der #Slowakei gewinnt ein Putin-Freund die Präsidentschaftswahl. Einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine droht abzugleiten. Deutschland muss seinen Einfluss nutzen, um ein zweites Ungarn zu verhindern. Demokratie und Rechtsstaat sind in der EU unverhandelbar.

tja...die Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click) hat gewählt und das Ergebnis passt nicht und schon wird gedroht..am deutsche (https://twitter.com/hashtag/deutsche?src=hashtag_click)n Wesen soll die Welt genesen..erbärmlich!

[Grenzer]

...und schon toben sie in Deutschland

Leutheuser Schnarrenberger



tja...die Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click) hat gewählt und das Ergebnis passt nicht und schon wird gedroht..am deutsche (https://twitter.com/hashtag/deutsche?src=hashtag_click)n Wesen soll die Welt genesen..erbärmlich!

Da treten wieder alte Protektoratswünsche ans Tageslicht...

[Soraya]

#Röttgen (https://twitter.com/hashtag/R%C3%B6ttgen?src=hashtag_click) & #Hofreiter (https://twitter.com/hashtag/Hofreiter?src=hashtag_click) zeigen ihr abenteuerliches Demokratieverständnis: Sie fordern harte Konsequenzen für die #Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click), weil dort in einer demokratischen Wahl ein Präsident gewählt wurde, dessen Meinung zum Ukrainekrieg Ihnen nicht passt. Von wegen Meinungsvielfalt!

https://twitter.com/Amira_M_Ali/status/1777022481821237614

[Soraya]

Nach Wahlsieg von Pellegrini : Röttgen fordert EU-Austritt der Slowakei – Hofreiter will Mittel aus Brüssel streichen (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/internationales/nach-wahlsieg-von-pellegrini-rottgen-fordert-eu-austritt-der-slowakei--hofreiter-will-mittel-aus-brussel-streichen-11478494.html)


Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legte der Slowakei wie auch Ungarn nun einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) nahe. Pellegrini und Regierungschef Robert Fico (https://www.tagesspiegel.de/internationales/sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-neuer-slowakischer-regierungschef-glaubt-nicht-an-landesweiten-krieg-11099779.html) „sympathisieren offen“ mit Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.“


Der Krieg Russlands gegen die Ukraine habe auch für die EU eine existenzielle Dimension, betonte Röttgen. „Wer sich hier auf die Seite des Aggressors stellt, gehört nicht in die EU.“ Die „Erpressungspolitik Orbans“ dürfe nicht mehr honoriert werden, „ihm muss die Tür gezeigt werden“, so der frühere Bundesminister wörtlich. „Die Slowakei muss dann entscheiden, ob sie Orban folgen oder in der EU bleiben will.“


Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter brachte die Streichung der EU-Mittel für die Slowakei ins Gespräch. „Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält“, sagte Hofreiter den Zeitungen. Wenn Fico und Pellegrini „die Axt an den slowakischen Rechtsstaat setzen und der Korruption Tür und Tor öffnen, darf kein Geld mehr aus EU-Töpfen fließen“.


Pellegrini wolle es Fico ermöglichen, die Justiz und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinem Sinne umzubauen, führte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag aus. „Die EU kann in diesen schwierigen Zeiten nach außen nur dann stark agieren, wenn sie im Inneren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bewahrt. Wir können uns keinen zweiten Orban leisten“, sagte er mit Blick auf Ungarns Regierungschef.