Pellegrini gewinnt in der Slowakei

[Soraya]

...und schon toben sie in Deutschland

Leutheuser Schnarrenberger


In der #Slowakei gewinnt ein Putin-Freund die Präsidentschaftswahl. Einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine droht abzugleiten. Deutschland muss seinen Einfluss nutzen, um ein zweites Ungarn zu verhindern. Demokratie und Rechtsstaat sind in der EU unverhandelbar.

tja...die Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click) hat gewählt und das Ergebnis passt nicht und schon wird gedroht..am deutsche (https://twitter.com/hashtag/deutsche?src=hashtag_click)n Wesen soll die Welt genesen..erbärmlich!

[Grenzer]

...und schon toben sie in Deutschland

Leutheuser Schnarrenberger



tja...die Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click) hat gewählt und das Ergebnis passt nicht und schon wird gedroht..am deutsche (https://twitter.com/hashtag/deutsche?src=hashtag_click)n Wesen soll die Welt genesen..erbärmlich!

Da treten wieder alte Protektoratswünsche ans Tageslicht...

[Soraya]

#Röttgen (https://twitter.com/hashtag/R%C3%B6ttgen?src=hashtag_click) & #Hofreiter (https://twitter.com/hashtag/Hofreiter?src=hashtag_click) zeigen ihr abenteuerliches Demokratieverständnis: Sie fordern harte Konsequenzen für die #Slowakei (https://twitter.com/hashtag/Slowakei?src=hashtag_click), weil dort in einer demokratischen Wahl ein Präsident gewählt wurde, dessen Meinung zum Ukrainekrieg Ihnen nicht passt. Von wegen Meinungsvielfalt!

https://twitter.com/Amira_M_Ali/status/1777022481821237614

[Soraya]

Nach Wahlsieg von Pellegrini : Röttgen fordert EU-Austritt der Slowakei – Hofreiter will Mittel aus Brüssel streichen (tagesspiegel.de) (https://www.tagesspiegel.de/internationales/nach-wahlsieg-von-pellegrini-rottgen-fordert-eu-austritt-der-slowakei--hofreiter-will-mittel-aus-brussel-streichen-11478494.html)


Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legte der Slowakei wie auch Ungarn nun einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) nahe. Pellegrini und Regierungschef Robert Fico (https://www.tagesspiegel.de/internationales/sie-glauben-ernsthaft-dass-in-kiew-krieg-herrscht-neuer-slowakischer-regierungschef-glaubt-nicht-an-landesweiten-krieg-11099779.html) „sympathisieren offen“ mit Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.“


Der Krieg Russlands gegen die Ukraine habe auch für die EU eine existenzielle Dimension, betonte Röttgen. „Wer sich hier auf die Seite des Aggressors stellt, gehört nicht in die EU.“ Die „Erpressungspolitik Orbans“ dürfe nicht mehr honoriert werden, „ihm muss die Tür gezeigt werden“, so der frühere Bundesminister wörtlich. „Die Slowakei muss dann entscheiden, ob sie Orban folgen oder in der EU bleiben will.“


Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter brachte die Streichung der EU-Mittel für die Slowakei ins Gespräch. „Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält“, sagte Hofreiter den Zeitungen. Wenn Fico und Pellegrini „die Axt an den slowakischen Rechtsstaat setzen und der Korruption Tür und Tor öffnen, darf kein Geld mehr aus EU-Töpfen fließen“.


Pellegrini wolle es Fico ermöglichen, die Justiz und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinem Sinne umzubauen, führte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag aus. „Die EU kann in diesen schwierigen Zeiten nach außen nur dann stark agieren, wenn sie im Inneren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bewahrt. Wir können uns keinen zweiten Orban leisten“, sagte er mit Blick auf Ungarns Regierungschef.

[navy]

und schon gibt es ein Attentat, weil die Schwuchtel Eliten jeden aufhetzen zu beseitigen, wie auch die AfD

Medienberichte: Slowakei-Premier angeschossen!
Robert Fico ist der Regierungschef der Slowakei, gilt als Linkspopulist

Robert Fico ist der Regierungschef der Slowakei, gilt als Linkspopulist

Garzke
15.05.2024 - 15:36 Uhr

Laut Medienberichten ist der slowakische Regierungschef Robert Fico (59) durch Schüsse verletzt worden. Er sei in ein Krankenhaus gebracht worden, hieß es.

Der Vorfall ereignete sich in der Stadt Handlova, rund 150 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Bratislava. Fico hatte sich dort mit Unterstützern vor dem Haus der Kultur getroffen. Dann sollen die Schüsse gefallen sein. Ein Reporter der Zeitung „Dennik N daily“ sah, wie Sicherheitskräfte den Ministerpräsidenten danach in ein Auto trugen.

Ein älterer Mann sagte laut dem Bericht, dass er Fico gerade die Hand schütteln wollte, als plötzlich geschossen worden sei. Eine andere Zeugin sagte: „Als die Schüsse fielen, wurde ich fast taub.“ Sie habe drei oder vier Schüsse gehört. Dann sei Fico zu Boden gefallen. Sie habe blutige Verletzungen an seiner Brust und seinem Kopf bemerkt.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/medienberichte-slowakei-premier-angeschossen-6644b377454bba50abb788c3

[Querfront]

Fico ist gegen den Kriegskurs der EU. Wollen wir hoffen, dass er diesen feigen Anschlag überlebt.

[navy]

Fico ist gegen den Kriegskurs der EU. Wollen wir hoffen, dass er diesen feigen Anschlag überlebt.

Fico hat in vielen Dingeen, die EU Commission kritisiert, trägt den Mafia EU Kurs nicht mit

[navy]

wie mit Ungarn, Europa fährt einen Anti EU Kurs, wenn Georg Soros Schwuchtel Clubs fliegen


EU-Kommission droht der Slowakei wegen des Gesetzes über ausländische Agenten mit Konsequenzen
von Anti-Spiegel
24. Juli 2024 15:21 Uhr

Es handelt sich um ein Verfahren zur Behebung von Verstößen, bei dem die U-Kommission einem EU-Land rechtliche Verpflichtungen auferlegen kann, um Verstöße gegen EU-Normen innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens zu korrigieren

Die EU-Kommission wird ein offizielles Verfahren zur Behebung von Verstößen gegen die Slowakei einleiten, wenn der Prozess der Verabschiedung des slowakischen Gesetzes über den Status ausländischer Agenten für Nichtregierungsorganisationen (NGO), die ausländische Mittel erhalten, dort weitergeht, sagte die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Vera Jourova, auf einer Pressekonferenz in Brüssel.

„Wenn die Slowakei dem Weg Ungarns folgt, ein NGO-Gesetz zu verabschieden, werden wir sofort ein Verfahren einleiten, um den Verstoß zu beheben“, sagte sie.

Bei diesem Verfahren fordert die EU-Kommission ein EU-Land auf, innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens Verstöße gegen die von der EU-Kommission überwachten EU-Normen zu beheben. Die Nichteinhaltung würde zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof führen, mit der Möglichkeit der Verhängung von Geldstrafen gegen das verstoßende Land.

Das slowakische Parlament prüft derzeit ein Gesetz, das jeder NGO, die mehr als 5.000 Euro pro Jahr aus dem Ausland erhält, den Status einer „Organisation mit ausländischer Unterstützung“ verleihen würde.

EU-Kommissarin Jourova ist eine der Initiatorinnen der europäischen Richtlinie über ausländische Agenten, die als „Demokratieschutz-Paket“ bezeichnet wird und im vergangenen Dezember verabschiedet wurde. Sie verpflichtet alle Lobbyisten und Organisationen, die die Interessen von Nicht-EU-Ländern vertreten, sich in das EU-Transparenzregister einzutragen und alle Zahlungen anzugeben, die sie von einem anderen Staat erhalten.
https://anti-spiegel.ru/2024/eu-kommission-droht-der-slowakei-wegen-des-gesetzes-ueber-auslaendische-agenten-mit-konsequenzen/

dann können LGBT Banden, Klima Kleber, Menschenrechts Tussis nicht mehr ihre Taten aus dem Land finanzieren lassen

[navy]

PolitikSlowakei
Slowakei will mRNA-Impfstoffe verbieten
Lubos Palata


Der slowakische Regierungsbeauftragte für die Untersuchung der Pandemie, Peter Kotlar, hält mRNA-Impfstoffe für gefährlich und fordert ein Verbot. Er stellt auch die COVID-Pandemie an sich in Frage.
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https://www.dw.com/de/slowakei-will-mrna-impfstoffe-verieten-und-leugnet-covid-pandemie-fakenews-v2/a-70443745