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Vollständige Version anzeigen : EU-Troika-Terror & Schuldenbremsen-Selbstmord



Redwing
05.02.2024, 16:16
Erneut ein Text aus der Vergangenheit, der hier nicht fehlen darf und immer noch bzw. wieder erschreckend aktuell ist. Insbesondere mit diesem gefährlichen, dogmatischen Marksektierer und Yuppie-Lobbyisten da im Finanzministerium, der mit seiner Elitenklientel-Furzpartei und Erlaubnis von seinem neoliberalen Komplizen Olivia Scholz nun schon bereits zum zweiten Mal gar die gesamte EU erpressen will und wohl leider auch darf (Stichworte Verbrennermotoren und Lieferkettengesetz). Und der gerade palavert, Onkel Habeck renne mit seiner Wirtschaftsverhätschelungs-Idee offene Türen bei ihm ein, aber nur, wenn auch bloß sein kurzsichtiges Schuldenbremsen-Dogma nicht in Frage gestellt wird. Und wie es aussieht, gibt das Knetgummi-Rückgrat Habecks da auch bereits wieder nach. So wie man bereits die gesamte bisherige Legislaturperiode über dem kleinsten Koalitionskläffer am meisten die Hand unter den Arsch gehalten hat, und es reicht ihnen noch immer nicht. Vermutlich soll der Subventions- und Steuererlassungsdreck nun wieder auf Kosten der Ärmsten oder des Umweltschutzes, etc. gegenfinanziert werden, auf daß man kotzen möchte im schnurgeraden Hochdruckstrahl. Umso wichtiger nun dieser Text, der gleich einem gepanzerten Schlag in die häßliche Visage dieser ganzen Farce daherkommt.
Anderorts legte ich den ursprünglich wohl von circa 2011 stammenden Text 2021 deutlich erweitert neu auf, so daß auch die Einführung dafür nun schon nicht mehr ganz zeitgemäß anmutet, denn da klingt noch das Ende der gruseligen Merkel-Ära durch, aber ich werd' das jetzt nicht groß umschreiben. ;-/ Los geht's...

Es ist mal wieder an der Zeit, Klartext zu reden. Ich hatte diesen Text schon gesucht und nicht gefunden, weil ich ihn einst nicht im üblichen Ordner als Word-Datei, sondern erstmal nur rasch gecopied & gepasted als simple Textdatei in irgendeinem Winkel eines früheren PCs abgelegt hatte. Ich verfaßte das offenbar so gegen 2011/2012, als in Nordafrika und Syrien Aufbruch simuliert wurde, die despotische Lissabon-Doktrin in der EU undemokratisch durchgemogelt wurde und Tsipras in Griechenland noch nicht einmal an der Macht war, um später seinen episch-erbärmlichen In-einem-Tag-um-180-Grad-Dreh-Umfaller hinlegen zu können und dort noch der typisch „sozialdemokratische“ Papandreou rumgeeiert hat. Vermutlich hatte die „Troika“ Tsipras entweder ein ausreichend dickes Bündel Scheine hingelegt oder erst einmal gefragt: „Wie geht’s denn der Familie?“ oder so… ;-) Oder etwas von beidem. Und Syriza war ebenso armselig wie die (S)PD und hat sich vom Basta-Ministerpräsidenten treudoof mit in den Abgrund ziehen lassen. Wie auch immer; der Text wird wohl so von vor rund zehn Jahren sein - ist aber immer noch brandaktuell.
Zumal sich hierzulande im Herbst 2021 eine Regierung anbahnt, wo sich der kleinste Koalitionspartner in der angestrebten Ampel das meiste rausnimmt und damit durchzukommen scheint, nur weil man ihn doch vermeintlich so sehr braucht und es scheinbar keine Alternativen gibt. DASS es für diese abartige Marktsektierer-(FD)P so einfach ist, liegt aber auch daran, daß wir mit Scholz als Kanzlerkandidaten da wieder so ein Seeheimer (CD)U-Boot haben, das im Grunde selbst ein Fan von kurzsichtigem Schwachsinn wie der Schuldenbremse oder schwarzen Nullen ist. Seine Vergangenheit belegt das. Nur kann er jetzt immer die (FD)P als Ausrede benutzen, von wegen, die bestehen da halt drauf… ;-P Deshalb hätte er mit Sicherheit auch diese sozialdarwinistisch-wirtschaftsfaschistische Partei als Koalitionspartner Die Linke vorgezogen, wenn es für das wesentlich zukunftsweisendere Bündnis Rotgrünechtrot gereicht hätte. Aber dann wäre die (FD)P weniger frech gewesen aufgrund der jetzt und auch später noch möglichen sozialen Alternative und hätten Scholz und die (S)PD keine Ausreden mehr gehabt und sich noch mehr für das verantworten müssen, was sie da vielleicht wieder im muffigen konspirativen Opportunisten- und Umfaller-Geiste des Gerhartz Schredder und Darth Fischer verbrechen… ;-/ Wenn zwei Parteien, die sich Umweltschutz und nicht zu knapp auch das Soziale auf die Fahne schreiben, eine asoziale neoliberale Lobbypartei wie die (FD)P einer echten linken/sozialen Partei als Partner vorziehen, dann läuten jedenfalls schon wieder alle Alarmglocken bei mir (Nachtrag 2024: Mit Recht taten sie das...).

Die Schuldenbremsen sind ein verantwortungsloser, unrealistischer Wahnsinn, der in den USA regelmäßig angehoben werden muß, damit der Laden noch halbwegs läuft. Und auch hierzulande wurde sie gleich zum Start erst einmal ausgesetzt. Schuldenbremsen und die damit verbundene kurzsichtige Totsparerei haben die Spaltung in der EU noch einmal vorangetrieben und Länder wie Griechenland in ein perspektivloses, abhängiges, kaum mehr handlungsfähiges Armenhaus verwandelt. Es ist marktradikal-dogmatischer Unsinn, gerade angesichts der niedrigen bzw. nicht vorhandenen Zinsen (Nachtrag 2024: Das gilt nun gerade nicht mehr, nachdem man die Chance etliche Jahre kaum nutzte, kurzsichtig bleibt dieses Totsparertum für Strohfeuereffekte aber dennoch). Und gewisse Ausgaben sind immer nötig, um gerechte Löhne zu zahlen im öffentlichen Dienst, etc., adäquate Sozialleistungen garantieren bzw. endlich ermöglichen zu können, die Infrastruktur aufrecht zu erhalten, etc.. Man kann nicht einfach sagen, wir pfeifen ab einer gewissen Ausgabengrenze auf das alles. Die Zustände im Land, Europa, der Welt sind schon schlimm genug. Schwimmbäder werden geschlossen, Brücken und Straßen sind marode, Personal wird gekürzt und erstickt an Arbeit, die sich auftürmt, der Service für die Bürger wird somit immer schlechter, man muß ewig auf alles warten, die Armut grassiert,… Bestimmte Dinge müssen einfach finanziert werden, ganz gleich, ob das (neue) Schulden bedeutet. Das wird sowieso keine Sau jemals zurückzahlen. Das weiß jeder, der nicht völlig naiv ist. Fast alle Staaten sind jetzt schon eklatant verschuldet ohne Ende. Denn auch die Staatskasse leidet unter der exponentiellen Überflußakkumulation bei einer privaten reichen Minderheit. Von diesem Schuldenberg kommt man ohnehin nie mehr runter, wenn es keine Hyperinflation gibt oder man nicht einfach irgendwann einen radikalen kompletten Schuldenschnitt macht. Auch einzelne Bundesländer haben da keine Chance. Trotzdem bedarf es weiter mannigfaltiger Ausgaben. Wer sich da strikt an Bullshit wie die Schuldenbremse oder schwarze Nullen halten will, der steht irgendwann vor der Wahl, diese neoliberale Träumerei entweder aufzugeben oder den Staat und alles mit ihm radikal an die Wand zu fahren und komplett handlungsunfähig zu sparen. Damit kann man vielleicht kurzfristig ein systempopulistisches Strohfeuer entfachen, aber mittel- bis langfristig fährt der Karren nur umso nachhaltiger in den Dreck. Schuldenbremsen sind nicht nur asozial und sinnbefreit, sondern auch vollkommen illusorisch in einer Situation, wie sie der Spätstadiumskapitalismus bereits wieder hinterlassen hat. Man wird also (weiter) munter Geld nachdrucken und einsetzen müssen, so lange bis das System letztlich doch wieder am Ende der Fahnenstange angelangt ist wie um den zweiten Weltkrieg rum. Dieser ganze Mist soll doch nur einen jeden im Staate dazu anhalten, so geizig wie möglich zu sein und unter Vorwand der Schuldenbremse und der sich daraus ableitenden „Alternativlosigkeit“ unpopuläre, asoziale Politik zu betreiben. Dabei könnte man Schulden innerhalb kürzester Zeit abbauen - indem man seitens der Politik endlich den Arsch in der Hose hat, sich das Geld von dort zu holen, wo es sich mit wachsender Geschwindigkeit staut und eben IST. Aber nein: Man will lieber weiterhin umgehen wie der Sheriff von Nottingham und noch den letzten Cent aus dem Volke pressen und sich parallel selbst kaputtsparen.

(...)

Redwing
05.02.2024, 16:17
(...)

Nun aber in die Zeitmaschine und zum von mir nachträglich nur geringfügig bearbeiteten Originaltext:
Ich will hier diesmal weniger von der militärisch-despotischen Komponente der sich formierenden Lissabon-Diktatur sprechen. Von diesem Despotenparagraphen, mit dem die Herrscherkaste und ihre wirtschaftsliberalen Einheitsparteien die Ermordung von gegen ihr Wirtschaftsregime Aufbegehrenden gegebenenfalls "legitimieren" will. Auf die Art wollen die Mitterechts-Wirtschaftsfaschisten Europas, welche die implodierenden USA als Vorbild haben, ja dann bekanntlich ihre kranken Lobbygesetze durchboxen und die zu erwartenden Aufstände dagegen blutig unterdrücken, aber am Ende würde sie erstrecht ihr Waterloo finden, diese elendige Reichen- und Wirtschaftslobbybande.

Ich möchte nun noch einmal deutlicher auf den Wirtschaftsterror eingehen bzw. die Politik der korrupten, rückgratlosen Wirtschaftsdackel in den Parlamenten.
Propaganda-Merkel und Co. muhen ja jetzt bekanntlich immer rum, die Lissabon-Diktatur möge noch mehr Befugnisse erhalten, so daß es noch mehr entrechtete, entmündigte Hartz4-Staaten wie Griechenland gibt und diese noch übler gegängelt werden dürfen. "Tolle Entwicklungshilfe" übrigens, den kriselnden Staaten dann auch noch horrende Geldstrafen aufbürden zu wollen, aber es geht ja auch primär um Erpressung und Motivation zum Krieg gegen die eigenen Völker. Ich frage mich ja immer, ob Brüssel- und IWF-Dackel wie dieser Papandreou überhaupt noch in den Spiegel sehen können, wenn sie sich da zum hörigen Vasall (beinahe auf Tony Blair Niveau gegenüber Bush) besagter EU und des anderen Erpressersyndikats da machen (IWF - gar NOCH schlimmer). Typisch "Sozialdemokrat" mal wieder, sich zum Helfer einer Betuchten- und Wirtschaftslobby zu machen und in deren Interesse gegen das Volk vorzugehen, es auszubluten und zu unterdrücken. Aber natürlich hätten wir auch von der vermeintlichen Opposition weiter rechts nichts anderes zu erwarten, außer vielleicht, daß die etwas ehrlicher Arschloch und Volksfeind wären. In all der erbärmlichen eigenen Kurzsichtigkeit und jener der neoliberalen Europabande verkaufen Lokalmarionetten der EU ihre Staaten aus und reiten sich somit mittel- bis langfristig nur noch tiefer in die Scheiße. Sie sparen sich handlungsunfähig und kaputt. Es ist erbärmlich. Letzte mögliche Einnahmequellen des Staates werden verscherbelt, Angestellte zu Arbeitslosen gemacht durch direkte Entlassungen oder aber über das antiquierte, überall nur Mist hinterlassende gescheiterte Privatisierungsmodell von vorgestern. Selbstverständlich zählt für private Unternehmen in ihrem beschränkten BWL-Sektiererhorizont nur der Profit, und dementsprechend werden die Preise für das Volk steigen und die Arbeitsumstände noch unerträglicher werden, wie man hierzulande sehr gut anhand der Energiemafia sehen kann. Der Volksversorgungsgedanke ist bestenfalls zweitrangig, gerechte Löhne und lebenswerte Arbeitsumstände mehr denn je passé. All diese blind aktionistischen Totsparmaßnahmen - Entlassungen, Privatisierungen, Ausverkauf, Kürzung von Löhnen, Sozialleistungen und Infrastruktur, etc. - führen nur zu einer weiter erodierten Kaufkraft der Masse, zu NOCH größeren und destabilisierenden Gefällen, zu maroder, schlechter Infrastruktur und erodierten öffentlichen Angeboten (inkl. Bildung) sowie längerfristig zu NOCH verarmteren und handlungsunfähigeren Staaten. Man sieht ja jetzt schon, wie Griechenland gerade durch die kranken, dilettantischen EU-Vorgaben noch weiter den Bach runtergeht, aber es scheinen wirklich blanke, panische Versager ohne jegliche Weitsicht zu regieren und/oder eiskalte Extremegoisten, die bloß noch möglichst bequem und betucht ihre Amtszeit überstehen wollen. Geradezu hirnrissig und lernresistent gegenüber der Krise kommen die neoliberalen Marktsektierer des EU-Parlaments und jene kapitalistischen Einheitsregime der entsprechenden Staaten wieder mit der gleichen Strohfeuer-Asipolitik von vorgestern dahergelaufen wie vor der Krise. Und das Ende wird noch dicker kommen.

Wie hirnrissig und unrealistisch war es eigentlich, gerade in der Zeit, als hier die Krise besonders tobte und die Milliarden für irgendwelche Zockerbanken und schwächelnde Firmen weitgehend sinnbefreit und blind-aktionistisch verpulvert wurden, während man bei arbeitslosen Systemopfern und Dumpingjobbern um Peanuts schachert, so etwas Utopisches wie eine Schuldenbremse zu beschließen? Wohl wissend, daß man diesen ausgemachten Quatsch nie wird einhalten können, da allein schon die Zinsen des Schuldenbergs kaum zu beherrschen sind. Denn pleite sind im Grunde längst nahezu alle kapitalistischen Staaten. Anstatt sich aber endlich den Realitäten zu stellen und da anzusetzen, wo das Geld, das überall sonst immer mehr fehlt, immer mehr hinwandert und gebunkert wird, wie jede objektive Gefällestatistik belegt, kommen die mit solch einem Quatsch daher. Und sie werden erwartungsgemäß versuchen, diesen Quatsch und unter Berufung auf diesen auch noch dreister- und illusorischerweise im Grundgesetz verankerten Quatsch auf Kosten des Volkes durchzusetzen. Denn um sich wirklich an den Überfluß der Problemursache aus der Bonzeria heranzuwagen und die Wirtschaftsmafia stärker in die Pflicht zu nehmen sowie zu entmachten für Volk und Allgemeinheit, bluten sie bekanntlich lieber korrupt und rückgratlos das Volk bis zum letzten Tropfen aus und entrechten jenes und nicht besagte Wirtschaftsmafia. D.h. durch weiteren Sozialabriß, weiteren Staatsausverkauf, weiteres Lohndumping, die noch dreistere Verlagerung von abnehmender Arbeit auf immer weniger Schultern, obwohl Psychokrankheiten a la Burnout den einzig wirklichen Boom in diesen Zeiten hinlegen, etc.. Man wird verlogen rumheulen, wuäääh, wir MÜSSEN doch, denn im GG steht, wir müssen. Und so wird die Schuldenbremse zum weiteren Akt des Staats- und Wirtschaftsterrorismus gegen das eigene Volk und zur fadenscheinigen "Rechtfertigung" davon.

Und ausgerechnet DIESEN hirnrissigen neoliberalen Auswuchs will Propaganda-Merkel nun auch noch allen anderen EU-Staaten aufzwängen, diese panikgeborene Schnapsidee! Und wer nicht "brav" und hörig macht, was Papi EU, Papi EZB und Papi IWF diktieren, der soll bestraft werden. So werden die Staaten und Völker denn immer mehr entmündigt und entrechtet und haben immer mehr nach der marktradikalen Pfeife der rechts-/systempopulistischen EU und seiner Wirtschaftssyndikate a la IWF zu tanzen. Die Regierungen der Staaten sind nur noch erbärmliche Marionetten wie jene in Griechenland - Statthalter bzw. Gouverneure des Lissabon-Imperiums. Und es formiert sich ganz schleichend, aber immer unübersehbarer, dieses Imperium. Ja, wie auch das galaktische Imperium bei Star Wars. Das Böse formiert sich finster und schleichend unter zahlreichen Deckmäntelchen wie etwa "Sicherheit" und "Stabilität". Etwas, das es genau nicht geben wird, jedenfalls nicht für die Massen. Die Diktatur der reichen Minderheit von Markt und Kapital formiert sich weiter. Zumindest wenn die Völker nicht endlich jeder in ihrem Land, aber letztlich doch als verbundene Allianz gegen den Wirtschafts- und Bonzenterrorismus gegen ihre Marionettenregime und somit den gierigen, stählernen Zugriff der neoliberalen EU aufbegehren. Die Massenstreiks und...anderweitigen Aktionen in Griechenland z.B. sind eine richtige Antwort. Und vielleicht die einzig sinnvolle, wenn sämtliche "etablierten" Parteien mit demselben volksfeindlichen neoliberalen EU-Dackel-Mist daherkommen, ganz gleich wer gerade an der Macht ist. Diesen Lobbyregierungen kann man nicht vertrauen, und je größer die Befugnisse SOLCH einer EU sind, desto weniger. Dann muß das Volk die Sache eben notfalls selbst in die Hand nehmen und sich aus eigener Kraft befreien, wenn in der Politik ein neoliberales, EU-höriges Politkartell sitzt.

Immer mehr Menschen in immer mehr Ländern begreifen das. Griechenland, Frankreich, England, Spanien,…das ist alles erst der Anfang. Da wird es der undemokratisch-betrügerisch zustande gekommenen Lissabon-Diktatur dann auch nichts mehr nützen, auch die letzte Maske fallen zu lassen und wie etwa Assad auf seine Bürger ballern zu lassen. Die Tage des kapitalistischen Staatsterrors im Namen einer reichen Wirtschaftslobby werden schon bald gezählt sein; der rote Frühling der Welt bricht an! Und Merkel-, Cameron- und Sarkozy-Stauen, etc. werden gekippt, so wie Palpatine-Statuen im befreiten Coruscant! Ich freue mich drauf auf diese pro-evolutionäre Zeit! Der sozialdarwinistischen Wirtschaftsdiktatur von Lissabon und IWF hingegen werde ich mich niemals unterwerfen. Das ist kein Leben, das ist kein Tod, das ist sinnloses Halflife als Zombie für ein paar reiche, dekadente Soziopathen, die sich alles krallen und doch nie genug zu haben meinen. SO eine EU hat keinen Sinn. Wenn es ein neosozialistischer Staatenbund im Namen der Völker wäre, die vor Wirtschaftsmafiawillkür und Dumpingspiralen geschützt werden, dann ja, aber so, wie es derzeit läuft, gewiß NICHT. Die neoliberale Form der Globalisierung ist eine volksfeindliche, lebenszersetzende Teufelei, der man sich verweigern und nicht unterwerfen sollte.

Ach, und noch explizit was zum Euro: Nicht bloß der Euro ist vor dem Aus, sondern der Kapitalismus (wieder mal, aber man lernt ja nicht). Es spielt überhaupt keine Rolle, ob wir eine Gemeinschaftswährung haben oder ob der eine mit Pingpongbällen, der andere mit Erbsen und wieder ein anderer mit Kaninchenkötteln den Konsum organisiert. Faktum diabolis ist, daß das Geld immer mehr bei einer superreichen Spitze parkt und, wie tausendfach erklärt, somit überall sonst immer mehr fehlt. U.a. durch die erodierte Kaufkraft der Massen bricht dann auch der Konsum immer weiter ein - und somit Wirtschaft und Arbeit. Das hat mit dem Euro gar nichts zu tun. Der würde sich munter seines Lebens freuen in einem stabilen, ausgewogenen neosozialistischen System, während wir heutzutage mit der D-Mark genauso im Arsch wären wie die USA jetzt mit ihrem Dollar. Ganz gleich ob Griechenland die Drachme, den Siegfried oder sonstwas als Währung hat. Es sind die Staaten, die einer nach dem anderen umkippen, da auch den Staaten das Geld, das immer mehr bei den dekadenten Reichen parkt und aus dem aktiven Zyklus gerät, zunehmend fehlt. Und mit ihrer Reichen- und Wirtschaftsverhätschelungspolitik werden sie daran auch nichts ändern. Stattdessen sparen sie sich tot, verscherbeln kurzsichtig ihre letzten Anteile, über die sie Macht und Einfluß haben und die ihnen was einbringen könnten, AUCH noch an die Privatwirtschaftsvampire und erodieren auch noch das letzte bißchen Kaufkraft in der Masse des Volkes dadurch, daß sie versuchen, sich auf Volkes Kosten am Leben zu halten und wieder etwas Geld reinzukriegen. Geld, das dann für aussichtslose Zinsentilgung, Subventionen, den Wehretat und sonstige Hirnrissigkeiten draufgeht, aber nicht beim Bürger ankommt.

Stellen wir nicht resultatorientiert die Eurofrage, stellen wir lieber ursachenforschend die Systemfrage, denn genau da liegt das Problem. Der Euro ist bloß Metall mit Relief, Mann. Oder bedrucktes Papier. So wie jede andere Währung auch. Ob nun Euro oder Dollar - GAME OVER. Da können die Mitte(rechts)-Demagogen panisch rumzappeln und -doktern, wie sie wollen!

(...)

Redwing
05.02.2024, 16:18
(...)

Hinzufügen kann ich noch, daß Schuldenbremsen und Sanierungspolitik durchaus Sinn machen würden, gingen die Regierungen das richtig und ursachenerkennend an. Ich meine, jede objektive Gefällestatistik gibt ja bekanntlich Aufschluß darüber, wie einfach es wäre, seinen Haushalt im Handumdrehen zu sanieren und in Zukunft auf festes Fundament zu stellen, wenn man endlich jene mehrheitlich verantwortungslose Minderheit ins Visier nimmt, bei der das Geld zunehmend bunkert. Ich plädiere selbstredend für den konsequenten Systemumsturz zwecks dauerhafter Stabilisierung und Ausgewogenheit zu Gunsten der Massen und zu Ungunsten einzig und allein der egomanisch-dekadenten reichen Minderheit, die im überall anderswo deutlich dringender gebrauchten Überfluß schwelgt. Aber mit richtig, sprich gefällelindernd bzw. -abbauend finanziertem BGE oder dergleichen und WIRKLICH progressiver Vermögenssteuer, etc. könnte man zumindest eine ganze Zeit lang auch noch ganz gut fahren. Durch restabilisierende Rückverteilung von oben nach unten zu den immer mehr ausgebluteten Massen, den erodierten Staaten und in den ausgedörrten aktiven Geldzyklus kann eben mehr Stabilität und soziale Gerechtigkeit erlangt werden - und mehr Kaufkraft für die Massen statt für dekadente Minderheiten.

Aber natürlich meint die Wirtschaftsterror-Troika aus EU, IWF und EZB das mit den Schuldenbremsen nicht so und verstehen die neoliberal-rechtskonservativen Einheitsparteienblöcke der Länder das auch nicht so. Beide streben nur danach, die Wirtschaftsmafia und die Bonzenschicht weiter zu verhätscheln und dafür lieber auch die letzten Cents durch Entlassungen, Lohnkürzungen, Infrastrukturerosion, Steuererhöhungen, die Arme weitaus härter denn Reiche treffen (Mehrwertsteuer z.B.) sowie darwinistischen, bürgerkriegsfördernden Sozialstaatsabriß aus der breiten Masse des Volkes zu pressen - ganz gemäß der sozialdarwinistischen Soziopathendoktrin des Marktsektierertums und des wirtschaftsliberalen Endstadiumskapitalismus. Daß man durch diese asoziale, kurzsichtige Strohfeuerpolitik längerfristig den Laden erst richtig in den Dreck fährt, das muß ich sicher nicht schon wieder erklären und bewies die Finanzkrise, aus der die selbsternannten "Wirtschaftsexperten" noch immer nichts gelernt zu haben scheinen, zu genüge. Es ist einfach nur noch jämmerlich, aber wer solche Deppen halt immer noch wählt anstatt diejenigen, die seit Ewigkeiten vor solchen Entwicklungen warnen, was sich immer wieder als richtig erweist und es wieder tun wird…

Es dürfte klar sein, daß der Ausblutungsterror der Staaten gegen das Volk in Form von Lohnkürzungen, Entlassungen, Sozialleistungskürzungen, Bildungskürzungen, Infrastrukturkollaps, Verscherbelungen potentieller letzter Einnahmequellen durch vorgestrige Privatisierungsmodelle, etc. nur blinder Aktionismus sind, um schnell mal ein paar Löcher stopfen zu können. Langfristig aber reiten sich die Staaten mit ihrem Ausverkauf und der immer übleren Erosion der systemunabdingbaren Kaufkraft der Massen und der sozialversicherungspflichtigen Arbeit nur noch tiefer in die Scheiße und werden schließlich vor NOCH größeren Schuldenbergen stehen sowie NOCH handlungsunfähiger sein. Ganz davon abgesehen, daß diese darwinistische Stümperpolitik hochgradig asozial, ungerecht und bürgerkriegsfördernd ist. Wie ich bereits erklärte, ist genug Geld vorhanden, um alle Schulden mit einem Schlag zu tilgen. Das hat sich nicht im Laufe der Zeit weggezaubert, sondern nur anders verteilt - nämlich immer ungleicher. Aber der einheitliche Mitte(rechts)-Mob hat eben nicht den Arsch in der Hose, die reiche Minderheit konsequent in die Pflicht zu nehmen, weil er auf deren Gehaltsliste steht und teils selbst dazugehört. Das ist erbärmlich.

So, das war das Addon, und sowohl daraus als eigentlich auch schon aus dem Threadkopf geht hervor, daß ich die EU bzw. die Zusammenschlüsse bzw. engere Kooperation von Staaten, wozu meinetwegen auch ein einheitliches Währungssystem gehören kann, durchaus begrüßen würde, wenn die Vorzeichen stimmen. Wenn es also bestenfalls neosozialistische Staatenbünde wären oder wenigstens volksorientierte Regierungen und Staaten, die sich gegen den Wirtschaftsmafiaterrorismus und deren erbärmliche, dreiste Erpressungsversuche zusammenschließen und wehren. So daß Reiche und "Global Player"-Unternehmen nirgendwo mehr Rückzugsgebiete finden, wo sie bekrochen werden und somit z.B. nicht mehr ihre jämmerlichen Erpressungsversuche von wegen Auslandsflucht und derlei abziehen können. Und daß sie nicht mehr zum Wettdumpen animieren können. Die Löhne und Arbeitsumstände, etc. sollten überall möglichst gleich sein - freilich dann auch die Lebenshaltungskosten, oder es muß eben relativ betrachtet werden. Die Gewerkschaften sollten sich endlich Zähne und Krallen wachsen lassen und international zusammenschließen gegen das Wirtschaftssyndikat - und/oder eben die Regierungen, wenn sie Arsch in der Hose hätten. Damit die Wirtschaft für das Volk unterworfen wird und für jenes arbeitet und nicht zunehmend umgedreht!

Diese neoliberale, wirtschaftsfaschistische, undemokratische Form der EU, die mit ihrer sozialdarwinistischen Technokratenpolitik und ihrem kurzsichtigen, panischen Strohfeueraktionismus den Euro, ihre Staaten und mittel- bis langfristig selbst ihre Wirtschaft ruiniert, ist jedoch absolut ablehnens- und verabscheuenswert.

Die einzig effektive und realistische Schuldenbremse nennt sich Enteignung oder wenigstens gerechte Besteuerung der verantwortungslosen reichen Minderheit (und Besserverdiener)… 8-) Aber mit so’m rückwärtsgewandten Lobbydreck wie etwa der (FD)P ja nicht zu machen, weshalb man Abstand von solchen Parteien nehmen sollte.
Nachtrag 2024: Wobei wir der (FD)P oder auch den Unionsparteien ja nicht vorwerfen wollen, da nicht doch zumindest ein wenig flexibel sein zu können. Geht es etwa um so "wichtige Dinge" wie den wiederentdeckten preußischen Militarismus oder die Geldverbrennungsanlage namens Ukraine, DANN kann man plötzlich doch ganz schnell die Milliarden lockermachen, aber natürlich nicht zum Wohl der eigenen Bürger oder für die Zukunft des eigenen Landes... ;-/

Ich fordere eine Reichtumsbremse!