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Vollständige Version anzeigen : Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023



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Zack1
20.11.2023, 23:57
Hallo,


da brennt das eigene Haus und "man" ereifert sich über Jodel, Musel & Neger? :auro:



FAZ: Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-verfassungsgerichtsurteil-finanzministerium-sperrt-den-gesamten-haushalt-2023-19328365.html)


Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus.



Die werden einiges streichen & umschichten müssen. Jetzt ist es offiziell das wir kein / zu wenig Geld haben.

Hay
21.11.2023, 01:33
Hallo,


da brennt das eigene Haus und "man" ereifert sich über Jodel, Musel & Neger? :auro:



FAZ: Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-verfassungsgerichtsurteil-finanzministerium-sperrt-den-gesamten-haushalt-2023-19328365.html)


Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus.



Die werden einiges streichen & umschichten müssen. Jetzt ist es offiziell das wir kein / zu wenig Geld haben.

Man hätte schon mal 11 Milliarden mehr, wenn nicht Herr Scholz den Indern Anfang des Jahres 10 Milliarden Euro geschenkt hätte und Baerbock kurz darauf noch mal 1 Milliarde. Wenn man dann noch die vielen weiteren Millionen und Milliarden für die Welt, die dieses Jahr im Zuge von Auslandsreisen genannter Größen verschenkt wurden, wäre das Haushaltsloch schon fast gestopft.

Aber, wie ich lese, werden immer noch weitere Millionen und Milliarden unter Federführung der Frau Baerbock ausgegeben. Und es wird für weiter Hartz-IV-Empfänger gesorgt, die zudem noch die Polizei und die Terrorermittler auf Trab halten: Baerbock läßt Palästinenser ins Land holen und zwar die Verwandtschaften derer, die hier in Deutschland mit Papieren versorgt wurden. Selbstverständlich wird sie für diese Leute oder eher Clans die entsprechenden Wohnungen bauen....von ihrem Geld.

Ruprecht
21.11.2023, 03:01
Man hätte schon mal 11 Milliarden mehr, wenn nicht Herr Scholz den Indern Anfang des Jahres 10 Milliarden Euro geschenkt hätte und Baerbock kurz darauf noch mal 1 Milliarde. Wenn man dann noch die vielen weiteren Millionen und Milliarden für die Welt, die dieses Jahr im Zuge von Auslandsreisen genannter Größen verschenkt wurden, wäre das Haushaltsloch schon fast gestopft.

Aber, wie ich lese, werden immer noch weitere Millionen und Milliarden unter Federführung der Frau Baerbock ausgegeben. Und es wird für weiter Hartz-IV-Empfänger gesorgt, die zudem noch die Polizei und die Terrorermittler auf Trab halten: Baerbock läßt Palästinenser ins Land holen und zwar die Verwandtschaften derer, die hier in Deutschland mit Papieren versorgt wurden. Selbstverständlich wird sie für diese Leute oder eher Clans die entsprechenden Wohnungen bauen....von ihrem Geld.

Für 50 Milliarden jährlich, füttern die hier noch arbeiten und dafür Steuer abdrücken dürfen, unsere Gäste durch.
Geld wäre also eigentlich genug da.
Vor ca. 8 Jahren kostete uns der Gastspleen übrigens "nur" 30 Milliarden, die Tendenz galoppiert da kräftig nach oben.

Ruprecht
21.11.2023, 03:10
Habeck meinte gestern, wenn in diesem Winter die Multis wieder künstlich die Energien verteuern, ist dieses mal kein Geld zum abfedern für nicht so mit Geld ausgestatte da.
Das dies einzig durch Misswirtschaft die an Gaunerei grenzt, an soviel Unfähigkeit mag man ja nicht glauben, hat er natürlich nicht eingeräumt.
Er wollte eher eingeschnappt auf das BVG-Urteil hinweisen, als auf seine eigene Dusseligkeit.
Aber ein gutes hat die Blödheit der Ampler, die AfD dürfte sich nächstes Jahr locker in den 40%- Bereich bewegen

Rabauke076
21.11.2023, 07:50
Habeck meinte gestern, wenn in diesem Winter die Multis wieder künstlich die Energien verteuern, ist dieses mal kein Geld zum abfedern für nicht so mit Geld ausgestatte da.
Das dies einzig durch Misswirtschaft die an Gaunerei grenzt, an soviel Unfähigkeit mag man ja nicht glauben, hat er natürlich nicht eingeräumt.
Er wollte eher eingeschnappt auf das BVG-Urteil hinweisen, als auf seine eigene Dusseligkeit.
Aber ein gutes hat die Blödheit der Ampler, die AfD dürfte sich nächstes Jahr locker in den 40%- Bereich bewegen

Hoffentlich !

GSch
21.11.2023, 07:52
Am Haushalt 2023 lässt sich ja wohl nicht mehr viel drehen. Alles entweder ausgegeben oder rechtswirksam verpflichtet. Aber mal sehen, wann sie mit der Haushaltssperre 2024 um die Ecke kommen. Als ehemaliger Angehöriger des öffentlichen Dienstes (Bund) weiß ich aus Erfahrung sehr gut, wie dann alle Leute auf dem Schlauch stehen, weil größere Aktionen nicht möglich sind. Vorläufige Haushaltsführung ist ja nur Notbetrieb. Es reicht gerade mal für ein paar Bleisitfte, für Anspitzer und Radiergummis schon nicht mehr.

Bruddler
21.11.2023, 08:35
Habeck meinte gestern, wenn in diesem Winter die Multis wieder künstlich die Energien verteuern, ist dieses mal kein Geld zum abfedern für nicht so mit Geld ausgestatte da.
Das dies einzig durch Misswirtschaft die an Gaunerei grenzt, an soviel Unfähigkeit mag man ja nicht glauben, hat er natürlich nicht eingeräumt.
Er wollte eher eingeschnappt auf das BVG-Urteil hinweisen, als auf seine eigene Dusseligkeit.
Aber ein gutes hat die Blödheit der Ampler, die AfD dürfte sich nächstes Jahr locker in den 40%- Bereich bewegen
"Gruß aus Karlsruhe" - Riesenklatsche für die Ampel...
"Niemand hat das kommen sehen. Niemand konnte ahnen, dass es Unrecht war, was wir da gemacht haben ".
So in etwa hat Kevin Kühnert (SPD) im heutigen MoMa die "Sache" formuliert...

SprecherZwo
21.11.2023, 08:38
Habeck meinte gestern, wenn in diesem Winter die Multis wieder künstlich die Energien verteuern, ist dieses mal kein Geld zum abfedern für nicht so mit Geld ausgestatte da.
Das dies einzig durch Misswirtschaft die an Gaunerei grenzt, an soviel Unfähigkeit mag man ja nicht glauben, hat er natürlich nicht eingeräumt.
Er wollte eher eingeschnappt auf das BVG-Urteil hinweisen, als auf seine eigene Dusseligkeit.
Aber ein gutes hat die Blödheit der Ampler, die AfD dürfte sich nächstes Jahr locker in den 40%- Bereich bewegen

Dann wird sie eben bald verboten.

Klopperhorst
21.11.2023, 08:39
Alles nur Show.
Die BRD verschuldet sich weiter für lau, wie man an den aktuellen Auktionen der BRD Finanz GmbH sieht.

https://www.deutsche-finanzagentur.de/bundeswertpapiere/bundeswertpapierarten/bundesanleihen

Morgen werden z.B. 500 Mio. für 0% auktioniert.
Dieses Jahr haben sie schon ca. 150 Mrd. auktioniert, also die ganze Flüchtlingshilfe, Ukrainehilfe, Israelhilfe usw.

---

Rabauke076
21.11.2023, 08:39
Riesenklatsche für die Ampel...
"Niemand hat das kommen sehen. Niemand konnte ahnen, dass "
So in etwa hat Kevin Kühnert (SPD) im heutigen MoMa die Sache formuliert...

Tja , Blinde regieren die Sehenden und sind dann auch noch Taub wenn die Sehenden sie warnen !

Bruddler
21.11.2023, 08:45
Dann wird sie eben bald verboten.

Eine solch' hohe Zahl von AfD-Wähler (und deren Meinung) lassen sich nicht mehr so einfach wegwischen.


Tja , Blinde regieren die Sehenden und sind dann auch noch Taub wenn die Sehenden sie warnen !

Die Ampel ist eine "geschlossene Gesellschaft", da haben Außenstehende nicht mitzureden !

Senator_74
21.11.2023, 08:49
Eine solch' hohe Zahl von AfD-Wähler (und deren Meinung) lassen sich nicht mehr so einfach wegwischen.



Die Ampel ist eine "geschlossene Gesellschaft", da haben Außenstehende nicht mitzureden.

Richtig. Nur Wunderwuzzis sind die auch nicht.

Bruddler
21.11.2023, 08:51
Richtig. Nur Wunderwuzzis sind die auch nicht.

Ein Wuzzi ist eigentlich ein flinker kleiner Wicht. Viele männliche Hunde, vor allen kleinerer Rassen, tragen in Österreich den Namen Wuzzi.

Würfelqualle
21.11.2023, 08:56
Ein Wuzzi ist eigentlich ein flinker kleiner Wicht. Viele männliche Hunde, vor allen kleinerer Rassen, tragen in Österreich den Namen Wuzzi.

Du bist ne alte Wuzz, heißt bei uns, du bist ordinär !

Olliver
21.11.2023, 09:03
"Gruß aus Karlsruhe" - Riesenklatsche für die Ampel...
"Niemand hat das kommen sehen. Niemand konnte ahnen, dass es Unrecht war, was wir da gemacht haben ".
So in etwa hat Kevin Kühnert (SPD) im heutigen MoMa die "Sache" formuliert...

Der AfD-Haushaltschef Böhringer hatte von Anfang an die Verfassungs-Widrigkeit erkannt und formuliert!
Die CDU kam danach, obwohl sie unter Merkel all den Schulden- und MIgrations-Wahn begonnen haben!

Olliver
21.11.2023, 09:04
Du bist ne alte Wuzz, heißt bei uns, du bist ordinär !

Aber eher wohlwollend mit wenig Beleidigung!
;)

Ruprecht
21.11.2023, 09:05
Dann wird sie eben bald verboten.

Da wird bestimmt schon fieberhaft daran gearbeitet.
Wäre aber halt auch der endgültige Beweis wie es die Demokraten mit der Demokratie halten.
Plustern sich immer auf und zeigen empört auf andere und dann ist es auch nur eine schnöde Diktatur demokratisch angemalt.

Würfelqualle
21.11.2023, 09:07
Aber eher wohlwollend mit wenig Beleidigung!
;)

Richtig !

Meine Nachbarin nenne ich fette, lesbische Alkoholikerin mit Stasihintergrund.

Da ist alles drin, was sie ausmacht ! Soll sie mich anzeigen. In Berlin lächeln Verfolgungsbehörden über Beleidigungen und Bedrohungen. Werden sowieso nicht verfolgt.

Klopperhorst
21.11.2023, 09:18
Ricarda Lang sagte neulich, 900 Mrd. zur "Bewältigung der Klimakrise" sind viel billiger, als diese nicht auszugeben, weil die Kosten der Klimakrise viel höher sein würden.

Da frage ich mich ernsthaft, wer dem Doppelburger rechnen beigebracht hat.

Die BRD trägt 1,5% zum jährlichen CO-Ausstoß der Menschheit bei, jeder Vulkan, von denen aktuell viele ausbrechen, haut irgendwelche Einsparungen zehnfach wieder raus.

Klar, durch den Ruin der deutschen Industrie ist die Klimakrise dann beendet oder was, China, Indien, USA stoßen nichts mehr raus?

---

Bruddler
21.11.2023, 09:19
Der AfD-Haushaltschef Böhringer hatte von Anfang an die Verfassungs-Widrigkeit erkannt und formuliert!
Die CDU kam danach, obwohl sie unter Merkel all den Schulden- und MIgrations-Wahn begonnen haben!

Der AfD-Haushaltschef Böhringer durfte kein Gehör finden, wegen der "Brandmauer"... :pfeif:

Querfront
21.11.2023, 09:20
Ricarda Lang sagte neulich, 900 Mrd. zur "Bewältigung der Klimakrise" sind viel billiger, als diese nicht auszugeben, weil die Kosten der Klimakrise viel höher sein würden.

Da frage ich mich ernsthaft, wer dem Doppelburger rechnen beigebracht hat.

Die BRD trägt 1,5% zum jährlichen CO-Ausstoß der Menschheit bei, jeder Vulkan, von denen aktuell viele ausbrechen, haut irgendwelche Einsparungen zehnfach wieder raus.

Klar, durch den Ruin der deutschen Industrie ist die Klimakrise dann beendet oder was, China, Indien, USA hauen nichts mehr raus?

---

Zumal es keine Klimakrise gibt....

Klopperhorst
21.11.2023, 09:21
Zumal es keine Klimakrise gibt....

Wenn ein Supervulkan ausbricht, haben wir eine Klimakrise, kann aber der Ruin der deutschen Industrie nicht verhindern.

---

Bruddler
21.11.2023, 09:25
Ricarda Lang sagte neulich, 900 Mrd. zur "Bewältigung der Klimakrise" sind viel billiger, als diese nicht auszugeben, weil die Kosten der Klimakrise viel höher sein würden.

Da frage ich mich ernsthaft, wer dem Doppelburger rechnen beigebracht hat.

Die BRD trägt 1,5% zum jährlichen CO-Ausstoß der Menschheit bei, jeder Vulkan, von denen aktuell viele ausbrechen, haut irgendwelche Einsparungen zehnfach wieder raus.

Klar, durch den Ruin der deutschen Industrie ist die Klimakrise dann beendet oder was, China, Indien, USA stoßen nichts mehr raus?

---

Wie kann das sein, dass bei uns Abbrecher, Lebensunerfahrene, und Ungebildete eine derart große Macht ausüben dürfen ?! :wut:
Ricarda Lang, immer wenn ich deren lasziven Blick sehe und ihre (ideolog.) "Expertisen" höre läuft es mir eiskalt den Rücken herunter.
Auf mich macht sie immer einen naiv-kindlichen Eindruck.

Klopperhorst
21.11.2023, 09:28
Wie kann das sein, dass bei uns Abbrecher und Ungebildete eine derart große Macht ausüben dürfen ?! :wut:
Ricarda Lang, immer wenn ich deren lasziven Blick sehe und ihre (ideolog.) "Expertisen" höre läuft es mir eiskalt den Rücken herunter...

Für ihre Wärmepumpen wurde schon vorgerechnet, daß China die Einsparungen der gesamten Wärmepumpen an einem einzigen Tag wieder kompensiert.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß die wirklich so dumm sind, es steckt Absicht dahinter, auch wenn Lang und Habeck sicher nützliche Idioten sind, die an den Mumpitz tatsächlich glauben.

p.s.
Wasserstoff-Vorzeige Projekt wurde gerade gestoppt, weil es sich nicht rechnet, trotz massenhaft Subventionen.

---

Bruddler
21.11.2023, 09:37
Für ihre Wärmepumpen wurde schon vorgerechnet, daß China die Einsparungen der gesamten Wärmepumpen an einem einzigen Tag wieder kompensiert.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß die wirklich so dumm sind, es steckt Absicht dahinter, auch wenn Lang und Habeck sicher nützliche Idioten sind, die an den Mumpitz tatsächlich glauben.

p.s.
Wasserstoff-Vorzeige Projekt wurde gerade gestoppt, weil es sich nicht rechnet, trotz massenhaft Subventionen.

---

Grüne lassen sich nix vorrechnen. Grüne orientieren sich unbeirrt an ihrer (absurden) Ideologie, und die gibt ihnen immer recht.

Sheharazade
21.11.2023, 09:38
Aber hauptsache in aller Welt die Kohle mit vollen Händen ausgeben.
https://yt3.ggpht.com/08aQKYO2rt4GUPICOzqD2YWwcH6MVlh19SyxS9AmfCp2cpYcG9-WSQy38s5PRT9Bnpcp2vciW962bg=s1024-nd-v1

Fortuna
21.11.2023, 09:41
Aber hauptsache in aller Welt die Kohle mit vollen Händen ausgeben.
https://yt3.ggpht.com/08aQKYO2rt4GUPICOzqD2YWwcH6MVlh19SyxS9AmfCp2cpYcG9-WSQy38s5PRT9Bnpcp2vciW962bg=s1024-nd-v1


Alle, die vom naiven Zahlmeister gut kassiert haben, lachen sich jetzt über Pleite-Deuselan kaputt.

Väterchen Frost
21.11.2023, 09:43
Ricarda Lang sagte neulich, 900 Mrd. zur "Bewältigung der Klimakrise" sind viel billiger, als diese nicht auszugeben, weil die Kosten der Klimakrise viel höher sein würden.

Da frage ich mich ernsthaft, wer dem Doppelburger rechnen beigebracht hat.

Die BRD trägt 1,5% zum jährlichen CO-Ausstoß der Menschheit bei, jeder Vulkan, von denen aktuell viele ausbrechen, haut irgendwelche Einsparungen zehnfach wieder raus.

Klar, durch den Ruin der deutschen Industrie ist die Klimakrise dann beendet oder was, China, Indien, USA stoßen nichts mehr raus?

---

Der Doppelwhopper rechnet nicht. Er fantasiert und quasselt nur.

Sheharazade
21.11.2023, 09:46
Alle, die vom naiven Zahlmeister gut kassiert haben, lachen sich jetzt über Pleite-Deuselan kaputt.

Berlin zahlt ja noch Entwicklungshilfe an Indien und China, was völlig verrückt ist.

Die Diktatoren in Afrika, die in goldenen Palästen leben und einen Millionenschweren Fuhrpark fahren, lachen sich ins Fäustchen. Denn sie wissen, dass sie jedes Jahr deutsches Steuergeld erhalten.

Blöd, blöder, BRD!

Klopperhorst
21.11.2023, 09:49
Der Doppelwhopper rechnet nicht. Er fantasiert und quasselt nur.

Das Problem ist, daß auch die etablierte Wissenschaft den Blödsinn unterstützt, also Leute mit Doktortitel, die es besser wissen müssten.
Dann fühlen sich Dummbeutel wie Lang natürlich besonders wichtig.

---

Bruddler
21.11.2023, 09:49
Der Doppelwhopper rechnet nicht. Er fantasiert und quasselt nur.

Ricarda Lang, das niedliche Pummelchen.
Deren (unbeholfene) Mimik erschreckt und erheitert mich gleichzeitig...


Das Problem ist, daß auch die etablierte Wissenschaft den Blödsinn unterstützt, also Leute mit Doktortitel, die es besser wissen müssten.
Dann fühlen sich Dummbeutel wie Lang natürlich besonders wichtig.

---

Auch bei den Grünen gilt - Es werden nur solche Experten zugelassen, die mit der grünen Ideologie übereinstimmen...

Würfelqualle
21.11.2023, 09:51
Berlin zahlt ja noch Entwicklungshilfe an Indien und China, was völlig verrückt ist.

Die Diktatoren in Afrika, die in goldenen Palästen leben und einen Millionenschweren Fuhrpark fahren, lachen sich ins Fäustchen. Denn sie wissen, dass sie jedes Jahr deutsches Steuergeld erhalten.

Blöd, blöder, BRD!

China hat ne eigene Raumstation im Orbit.

Würfelqualle
21.11.2023, 09:53
Ricarda Lang, das niedliche Pummelchen.
Deren (gekünstelte) Mimik erschreckt und erheitert mich gleichzeitig...

Nicht verwechseln.

Das ist der Blick „ Heute gibts Schweinebraten in der Kantine und ich nehme Nachschlag ”.

Klopperhorst
21.11.2023, 09:58
...
Auch bei den Grünen gilt - Es werden nur solche Experten zugelassen, die mit der grünen Ideologie übereinstimmen...

Wenn schon bezahlte Studien, dann sollten die das Überleben der Grünen Partei im Auge haben.
Denn nach dem sich abzeichnenden Scheitern der Energiewende auf allen Gebieten, wird es die Grünen so nicht mehr geben.

Man kann nicht aus CO2-neutraler Atomkraft aussteigen und alles mit Strom betreiben wollen, ein Industrieland, das 6 Monate kaum Sonne hat,
mit Solar und volatilem Windstrom betreiben wollen.

Das ist Schilda in Reinform.

---

Sheharazade
21.11.2023, 10:04
China hat ne eigene Raumstation im Orbit.

und Indien ist auf dem Mond gelandet.

Querfront
21.11.2023, 10:11
und Indien ist auf dem Mond gelandet.


China auch.

https://www.mdr.de/wissen/faszination-technik/change-fuenf-mondlandung-china-cnsa-100.html

Würfelqualle
21.11.2023, 10:13
Ich hoffe, dass die Ampel bald Geschichte ist und AfD und CDU übernehmen.

Querfront
21.11.2023, 10:13
Das meiste, was als Entwicklungshilfe deklariert wird, sind schlicht und einfach Bestechungsgelder.

SprecherZwo
21.11.2023, 10:14
Ich hoffe, dass die Ampel bald Geschichte ist und AfD und CDU übernehmen.

Spiel Lotto, da hast du bessere Chancen.

Hay
21.11.2023, 10:20
Für 50 Milliarden jährlich, füttern die hier noch arbeiten und dafür Steuer abdrücken dürfen, unsere Gäste durch.
Geld wäre also eigentlich genug da.
Vor ca. 8 Jahren kostete uns der Gastspleen übrigens "nur" 30 Milliarden, die Tendenz galoppiert da kräftig nach oben.

Nun, jetzt ist der gesamte Ampel-Haushalt gekippt. Ein 60 Milliarden Loch. Das hält den Bundes-SPD-Schlumpf Genossen Scholz aber nicht davon ab, eine Summe, die fast 10 Prozent dieses Lochs beträgt, im Ausland zu versenken:

Grüne Energie
Scholz sagt vier Milliarden Euro für EU-Afrika-Initiative zu
Berlin · Deutschland bietet sich den Staaten Afrikas als langfristiger und zuverlässiger wirtschaftlicher Partner an. Diese Zusammenarbeit beispielsweise bei der Produktion klimafreundlicher Energie wie grünem Wasserstoff ist führenden Politikern zufolge in beiderseitigem Interesse.

20.11.2023........ https://rp-online.de/politik/deutsch..._aid-101843653

Da fehlen einem wirklich die Worte!

Sheharazade
21.11.2023, 10:21
China auch.

https://www.mdr.de/wissen/faszination-technik/change-fuenf-mondlandung-china-cnsa-100.html

und Deutschland hat nicht einmal eine voll einsatzfähige Armee, aber zahlt Gelder an Peking und Delhi. Finde den Fehler

goldi
21.11.2023, 10:26
Ich hoffe, dass die Ampel bald Geschichte ist und AfD und CDU übernehmen.
Aber nur mit der CDU als Juniorpartner.

Andersrum hat MdB Boehringer ausgeschlossen.
Ob dann Höcke oder Weidel Kanzler wird, wird sich weisen.

Olliver
21.11.2023, 11:03
Der AfD-Haushaltschef Böhringer durfte kein Gehör finden, wegen der "Brandmauer"... :pfeif:

Tja!
;)

Politikqualle
21.11.2023, 11:04
.
*** sofortige Ausgangs-Sperre ***
.
.
... https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=76039&stc=1...

Grenzer
21.11.2023, 11:08
.
*** sofortige Ausgangs-Sperre ***
.
.
... https://images.bild.de/655bd883d6062f06b5ac8051/0ee193d72847d8f9046a9b8d471bc713,9c9929ed?w=576 ...

Die für Deutschland wohl beste Sperre wäre eine Kombination aus Haushaltsperre und Ausgangssperre für die gesamte Ampel-Truppe ,- das schliesst ein Reiseverbot in andere Länder mit ein !

Lediglich ein Sprachkurs für die Baerbock sollte aus Bundesmitteln finanziert werden , damit man sich als Deutscher nicht mehr für deren Stammelei schämen muss...

nurmalso2.0
21.11.2023, 11:09
.
*** sofortige Ausgangs-Sperre ***
.
.
... https://images.bild.de/655bd883d6062f06b5ac8051/0ee193d72847d8f9046a9b8d471bc713,9c9929ed?w=576 ...

Also Ausgabensperre für Deutsche, aber nicht für Ukraine, Palis, Israel, Afrika ...und den Rest der Welt

Politikqualle
21.11.2023, 11:16
Also Ausgabensperre für Deutsche, aber nicht für Ukraine, Palis, Israel, Afrika ...und den Rest der Welt .. ich hab`s geändert .. :crazy:

Ruprecht
21.11.2023, 12:06
Nun, jetzt ist der gesamte Ampel-Haushalt gekippt. Ein 60 Milliarden Loch. Das hält den Bundes-SPD-Schlumpf Genossen Scholz aber nicht davon ab, eine Summe, die fast 10 Prozent dieses Lochs beträgt, im Ausland zu versenken:

Grüne Energie
Scholz sagt vier Milliarden Euro für EU-Afrika-Initiative zu
Berlin · Deutschland bietet sich den Staaten Afrikas als langfristiger und zuverlässiger wirtschaftlicher Partner an. Diese Zusammenarbeit beispielsweise bei der Produktion klimafreundlicher Energie wie grünem Wasserstoff ist führenden Politikern zufolge in beiderseitigem Interesse.

20.11.2023........ https://rp-online.de/politik/deutsch..._aid-101843653

Da fehlen einem wirklich die Worte!

El Scholzo hat es ein bisschen mit Wumms, Doppelwumms, holt auch mal die Bazooka raus und Schulden sind bei dem Sondervermögen.
Wer korrupt ist und jahrelang geschmiert wird, der hat keinen Bezug mehr zu Geld.

Bruddler
21.11.2023, 12:37
Wenn schon bezahlte Studien, dann sollten die das Überleben der Grünen Partei im Auge haben.
Denn nach dem sich abzeichnenden Scheitern der Energiewende auf allen Gebieten, wird es die Grünen so nicht mehr geben.

Man kann nicht aus CO2-neutraler Atomkraft aussteigen und alles mit Strom betreiben wollen, ein Industrieland, das 6 Monate kaum Sonne hat,
mit Solar und volatilem Windstrom betreiben wollen.

Das ist Schilda in Reinform.

---

Wer nach dem Ampel-Zusammenbruch die elenden Grünen noch einmal an einer Bundesregierung beteiligen will, den soll der Blitz beim Schei*** treffen ! :basta: :wut:

SprecherZwo
21.11.2023, 12:39
Also Ausgabensperre für Deutsche, aber nicht für Ukraine, Palis, Israel, Afrika ...und den Rest der Welt

Man muss eben Prioritäten setzen.

schlaufix
21.11.2023, 12:45
"Gruß aus Karlsruhe" - Riesenklatsche für die Ampel...
"Niemand hat das kommen sehen. Niemand konnte ahnen, dass es Unrecht war, was wir da gemacht haben ".
So in etwa hat Kevin Kühnert (SPD) im heutigen MoMa die "Sache" formuliert...

Und gleichzeitig sagte er, man müsse neue Einnahmequellen finden. Ich sage da ist noch viel Luft nach oben, auch was Steuererhöhungen angeht.

Würfelqualle
21.11.2023, 12:48
Und gleichzeitig sagte er, man müsse neue Einnahmequellen finden. Ich sage da ist noch viel Luft nach oben, auch was Steuererhöhungen angeht.

Ich wüsste welche. 20 Millionen unnütze Ausländer abschieben. Das Haushaltsloch wäre sofort geschlossen.

Bruddler
21.11.2023, 12:54
Und gleichzeitig sagte er, man müsse neue Einnahmequellen finden. Ich sage da ist noch viel Luft nach oben, auch was Steuererhöhungen angeht.

Nach kurzem Murren, würden die deutschen Schafe allem zustimmen was uns noch näher an die Wand fahren würde.
"Herrgottzack", jagt diese unselige Ampel endlich zum Teufel ! :wut:

schlaufix
21.11.2023, 12:56
Ich wüsste welche. 20 Millionen unnütze Ausländer abschieben. Das Haushaltsloch wäre sofort geschlossen.

20 Millionen abschieben geht nicht. Sollte aber auch jeder wissen. Sie sind hier und werden nicht mehr gehen!

schlaufix
21.11.2023, 12:57
Nach kurzem Murren, würden die deutschen Schafe allem zustimmen was uns noch näher an die Wand fahren würde.
"Herrgottzack", jagt diese unselige Ampel endlich zum Teufel ! :wut:

So schauts aus!

Würfelqualle
21.11.2023, 13:02
20 Millionen abschieben geht nicht. Sollte aber auch jeder wissen. Sie sind hier und werden nicht mehr gehen!

Warum geht das nicht ?

Frage für einen Freund

Bruddler
21.11.2023, 13:07
20 Millionen abschieben geht nicht. Sollte aber auch jeder wissen. Sie sind hier und werden nicht mehr gehen!

Würfelqualle meinte explizit die unnützen Ausländer.
Alle Ausländer abschieben, das wäre nicht gut für unser Land... :pfeif:
Wir sollten auch keine unnützen Ausländer mehr anlocken, das wäre ein wichtiger Schritt.
Eigene unnütze Mitbürger haben wir selbst mehr als genug, da brauchen wir nicht noch zusätzl. unnütze Ausländer.

Lykurg
21.11.2023, 13:11
20 Millionen abschieben geht nicht. Sollte aber auch jeder wissen. Sie sind hier und werden nicht mehr gehen!

So lange dieses Regime an der Macht ist. Ansonsten geht das ganz einfach

ABAS
21.11.2023, 13:13
Hallo,


da brennt das eigene Haus und "man" ereifert sich über Jodel, Musel & Neger? :auro:



FAZ: Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-verfassungsgerichtsurteil-finanzministerium-sperrt-den-gesamten-haushalt-2023-19328365.html)


Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus.



Die werden einiges streichen & umschichten müssen. Jetzt ist es offiziell das wir kein / zu wenig Geld haben.

Die fuer 2024 eingeplanten Geld-, Waffen- und Munitionsgeschenke von 30 Milliarden EUR,
fuer das juedische Marionettenregime in Kiev, sollten ohne Begruendung gestrichen werden.

der Karl
21.11.2023, 13:15
"Die Union klagt dafür, dass die Menschen in Deutschland höhere Preise bezahlen. Schönen Dank, Friedrich Merz."

Geht’s noch, Robert Habeck?

https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html

(https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html)

Frage mich gerade: ist dies Frechheit oder Dummheit von Habeck? Vermutlich beides!

Achilleas
21.11.2023, 13:24
Ich wüsste welche. 20 Millionen unnütze Ausländer abschieben. Das Haushaltsloch wäre sofort geschlossen.

Wie kommst Du auf 20 Mio., ist etwas viel oder nicht?

Würfelqualle
21.11.2023, 13:33
Wie kommst Du auf 20 Mio., ist etwas viel oder nicht?

Bist du nicht der Meinung, dass wir 20 Millionen Ausländer im Land haben ?

Achilleas
21.11.2023, 13:39
Bist du nicht der Meinung, dass wir 20 Millionen Ausländer im Land haben ?

20 mio. sind für mich zuviele, aber genaue Zahlen habe ich nicht. Ganz Europa könnte hinkommen aber nur in der BRD!?

Bruddler
21.11.2023, 13:44
Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023
Wenn ich etwas zu sagen hätte, ich würde die komplette Ampel inkl. des Finanzministeriums sperren, und für Neuwahlen plädieren.. :hi:

Maitre
21.11.2023, 13:49
"Die Union klagt dafür, dass die Menschen in Deutschland höhere Preise bezahlen. Schönen Dank, Friedrich Merz."

Geht’s noch, Robert Habeck?

https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html

(https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html)

Frage mich gerade: ist dies Frechheit oder Dummheit von Habeck? Vermutlich beides!

Dummheit und nahezu grenzenlose Arroganz.

Senator_74
21.11.2023, 13:52
Dummheit und nahezu grenzenlose Arroganz.

Kann man den eigentlich nicht psychiatrieren lassen? Oder vorher Baerbock? (Ladies first!)

Bruddler
21.11.2023, 13:52
Wie kommst Du auf 20 Mio., ist etwas viel oder nicht?

Würfelqualle hat sicherl. die "Passdeutschen" mit eingerechnet (?).

Maitre
21.11.2023, 13:54
Kann man den eigentlich nicht psychiatrieren lassen? Oder vorher Baerbock? (Ladies first!)

Ich würde denen eine ehrliche, körperlich anstrengende Arbeit zuweisen, von der sie abends hundemüde ins Bett fallen. Das behandelt solche Fehlentwicklungen wesentlich effektiver als Psychiater und Pillen.

Senator_74
21.11.2023, 13:55
Ich würde denen eine ehrliche, körperlich anstrengende Arbeit zuweisen, von sie abends hundemüde ins Bett fallen. Das behandelt solche Fehlentwicklungen wesentlich effektiver als Psychiater und Pillen.

Arbeitslager sind doch abgeschafft, oder?
(Ironie Ende)

Achilleas
21.11.2023, 13:56
Würfelqualle hat sicherl. die "Passdeutschen" mit eingerechnet (?).

...dann könnte es hinhauen.

Bruddler
21.11.2023, 13:56
"Die Union klagt dafür, dass die Menschen in Deutschland höhere Preise bezahlen. Schönen Dank, Friedrich Merz."

Geht’s noch, Robert Habeck ?

https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html

(https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html)

Frage mich gerade: ist dies Frechheit oder Dummheit von Habeck? Vermutlich beides!

Dummheit und nahezu grenzenlose Arroganz.


Der Wirtschaftsminister warnt vor den Folgen des Karlsruher Urteils und beschimpft die Opposition. Nur eines fehlt völlig in seinen Interviews: Selbstkritik.

Gibt es denn gar keine Instanz, die diesen Burschen stoppen könnte ?! :wut:

der Karl
21.11.2023, 13:56
Dummheit und nahezu grenzenlose Arroganz.

Ich glaube, dass die Koalition platzt - die Linken wollen jetzt die Subventionen mit NeuSchulden finanzieren, und Lindner bleibt hart.

pixelschubser
21.11.2023, 13:57
Ich würde denen eine ehrliche, körperlich anstrengende Arbeit zuweisen, von der sie abends hundemüde ins Bett fallen. Das behandelt solche Fehlentwicklungen wesentlich effektiver als Psychiater und Pillen.

Zzgl. einer regelmäßigen Tracht Prügel. Beschleunigt den Therapieprozess enorm. Da würde ich sogar meinen Grundsatz, Frauen nicht zu schlagen, überdenken/vergessen.

Minimalphilosoph
21.11.2023, 13:57
20 mio. sind für mich zuviele, aber genaue Zahlen habe ich nicht. Ganz Europa könnte hinkommen aber nur in der BRD!?

Ist ja kaum zu fassen, soviel Unwissenheit. Wie hast du denn dieses Forum gefunden?

Bruddler
21.11.2023, 14:03
Ich glaube, dass die Koalition platzt - die Linken wollen jetzt die Subventionen mit NeuSchulden finanzieren, und Lindner bleibt hart.

Lasst Euch da mal nicht täuschen...
Wenn die Neuverschuldung eine entsprechende "Bezeichnung" erhält, wird auch der Lindner weich werden.

Übrigens, auch Lindner weiß sehr genau, was eine Neuwahl für die FDP bedeuten kann...

pixelschubser
21.11.2023, 14:03
20 mio. sind für mich zuviele, aber genaue Zahlen habe ich nicht. Ganz Europa könnte hinkommen aber nur in der BRD!?

20 Millionen, also rund ein Viertel, in dieser BRD - das könnte schon hinkommen. Der Deutsche wurde seit Jahrzehnten weggefickt.

Bereits vor 20 Jahren waren Berlin-Neukölln und der Wedding schon mit Ölaugen und Negern zugeschissen. Das wird sich eher verschlimmert haben. Mittlerweile krauchen die selbst in der Brandenburger Pampa rum.

Schlummifix
21.11.2023, 14:04
Es ist ein historisches Totalversagen dieser linksgrünen Irren, vor denen ich seit Jahrzehnten warne. Wie kann man einen Schwachkopf wie diesen Habeck an ein Amt lassen, oder die Baerbock?

Die Versager haben allerdings stabile Werte in Umfragen, da wir stabile zwanzig bis dreißig Prozent Versager auch in der Bevölkerung haben, die die wählen....

Am schlimmsten aber die bürgerlichen Verräter der FDP. Ich hoffe, dass diese Partei genau wie die Linke sich nun aus dem Parteienspektrum verabschiedet.

Die Kartoffeln halten das alles wohl für eine große Gaudi, vielleicht müssen hier einmal fünfzig Prozent der Arbeitsplätze flöten gehen... den Deutschen gehört einfach mal der Arsch aufgerissen dafür, dass sie Leute wie Habeck in Positionen bringen.

Maitre
21.11.2023, 14:09
Arbeitslager sind doch abgeschafft, oder?
(Ironie Ende)

Nein, kein Arbeitslager. Einfach eine Arbeitszuweisung ohne Kündigungsmöglichkeit. Landwirtschaft (Stallarbeit), Altenpflge o.Ä. Mietbude können die sich von ihrem natürlich leistungsbezogen gezahlten Verdienst nehmen.

Cudi
21.11.2023, 14:09
20 mio. sind für mich zuviele, aber genaue Zahlen habe ich nicht. Ganz Europa könnte hinkommen aber nur in der BRD!?


Pressemitteilung Nr. 158 vom 20. April 2023

Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte wächst 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 % auf 20,2 Millionen Personen



https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/04/PD23_158_125.html#:~:text=Ausl%C3%A4nderinnen%20un d%20Ausl%C3%A4nder%20machen%20damit,deutsche%20Sta atsangeh%C3%B6rigkeit%20seit%20der%20Geburt.

Gern geschehen, Komsu. :)

Bruddler
21.11.2023, 14:14
Es ist ein historisches Totalversagen dieser linksgrünen Irren, vor denen ich seit Jahrzehnten warne. Wie kann man einen Schwachkopf wie diesen Habeck an ein Amt lassen, oder die Baerbock?

Die Versager haben allerdings stabile Werte in Umfragen, da wir stabile zwanzig bis dreißig Prozent Versager auch in der Bevölkerung haben, die die wählen....

Am schlimmsten aber die bürgerlichen Verräter der FDP. Ich hoffe, dass diese Partei genau wie die Linke sich nun aus dem Parteienspektrum verabschiedet.

Die Kartoffeln halten das alles wohl für eine große Gaudi, vielleicht müssen hier einmal fünfzig Prozent der Arbeitsplätze flöten gehen... den Deutschen gehört einfach mal der Arsch aufgerissen dafür, dass sie Leute wie Habeck in Positionen bringen.

Am schlimmsten aber die bürgerlichen Verräter der FDP...
Die FDP muss an der Ampel festhalten, denn die FDP weiß sehr genau, was ihr bei einer Neuwahl höchstwahrscheinlich blühen wird (<5%)

Achilleas
21.11.2023, 14:14
Ist ja kaum zu fassen, soviel Unwissenheit. Wie hast du denn dieses Forum gefunden?

"Ich weiß, dass ich nichts weiß"
von Sokrates

Senator_74
21.11.2023, 14:16
Nein, kein Arbeitslager. Einfach eine Arbeitszuweisung ohne Kündigungsmöglichkeit. Landwirtschaft (Stallarbeit), Altenpflge o.Ä. Mietbude können die sich von ihrem natürlich leistungsbezogen gezahlten Verdienst nehmen.

Alles klar...

Bruddler
21.11.2023, 14:20
20 Millionen, also rund ein Viertel, in dieser BRD - das könnte schon hinkommen. Der Deutsche wurde seit Jahrzehnten weggefickt.

Bereits vor 20 Jahren waren Berlin-Neukölln und der Wedding schon mit Ölaugen und Negern zugeschissen. Das wird sich eher verschlimmert haben. Mittlerweile krauchen die selbst in der Brandenburger Pampa rum.

Eine, die sich über diese Entwickling diebisch freut: Katrin Göring-Eckardt


„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“
https://www.youtube.com/watch?v=e9DGRAaWqvo

pixelschubser
21.11.2023, 14:27
Eine, die sich über diese Entwickling diebisch freut: Katrin Göring-Eckardt

Für die haben ja auch die Nazis die Frauenkirche zerstört. Küchenhilfe!!!!

Ganz nebenbei wurde jetzt bekannt, dass das Innenministerium(Nancy Faeser) ihrem gefeuerten IT-Chef rund 20.000 Euro Schweigegeld gezahlt hat und es eine Verschwiegenheitserklärung geben soll.

Bananenrepublik Deutschland!

Bruddler
21.11.2023, 14:30
Für die haben ja auch die Nazis die Frauenkirche zerstört. Küchenhilfe!!!!

Ganz nebenbei wurde jetzt bekannt, dass das Innenministerium(Nancy Faeser) ihrem gefeuerten IT-Chef rund 20.000 Euro Schweigegeld gezahlt hat und es eine Verschwiegenheitserklärung geben soll.

Bananenrepublik Deutschland!

Wenn das stimmen sollte, dann "gute Nacht Deutschland".
Ich vermute, dieses Schweigegeld wurde als "Abfindung" getarnt...

erselber
21.11.2023, 14:34
Für die haben ja auch die Nazis die Frauenkirche zerstört. Küchenhilfe!!!!

Ganz nebenbei wurde jetzt bekannt, dass das Innenministerium(Nancy Faeser) ihrem gefeuerten IT-Chef rund 20.000 Euro Schweigegeld gezahlt hat und es eine Verschwiegenheitserklärung geben soll.

Bananenrepublik Deutschland!


Ist dieser Betrag einmalig, jährlich, dann hat er sich billig verkauft, oder monatlich?

Rabauke076
21.11.2023, 14:36
Der AfD-Haushaltschef Böhringer hatte von Anfang an die Verfassungs-Widrigkeit erkannt und formuliert!
Die CDU kam danach, obwohl sie unter Merkel all den Schulden- und MIgrations-Wahn begonnen haben!

Pressemitteilung der AfD

Paul Boehringer : Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich - Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD Fraktion !

Die AfD Fraktion hatte genauso wie die Union schon bei der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltung 2021 auf die Verfassungswidrigkeit der Umwidmung von 60 Milliarden hingewiesen und

eine Normenkontrolle durch das Verfassungsgericht zur Feststellung der Nichtigkeit des Gesetzes gefordert !

Der zugehörige Antrag der AfD ( Bundessache 20/488 ) fand allerdings nicht das erforderliche 25 % Quorum !

Heißt der Antrag wurde auch mit Stimmen der CDU abgelehnt , die danach klagte und jetzt die Lorbeeren für sich alleine beansprucht !

Finde ich schon ziemlich Link von der Merz Gruppe !

Bruddler
21.11.2023, 14:36
Ist dieser Betrag einmalig, jährlich, dann hat er sich billig verkauft, oder monatlich?

Ich bin noch immer auf der Suche nach einer Quelle. ;-)

Rabauke076
21.11.2023, 14:38
Ricarda Lang sagte neulich, 900 Mrd. zur "Bewältigung der Klimakrise" sind viel billiger, als diese nicht auszugeben, weil die Kosten der Klimakrise viel höher sein würden.

Da frage ich mich ernsthaft, wer dem Doppelburger rechnen beigebracht hat.

Die BRD trägt 1,5% zum jährlichen CO-Ausstoß der Menschheit bei, jeder Vulkan, von denen aktuell viele ausbrechen, haut irgendwelche Einsparungen zehnfach wieder raus.

Klar, durch den Ruin der deutschen Industrie ist die Klimakrise dann beendet oder was, China, Indien, USA stoßen nichts mehr raus?

---

Ich glaube die " Dame " weiß gar nicht was 900 Milliarden sind !

Rabauke076
21.11.2023, 14:40
Der AfD-Haushaltschef Böhringer durfte kein Gehör finden, wegen der "Brandmauer"... :pfeif:

So kann man es auch ausdrücke , aber die CDU hat die Chance genutzt und will die Lorbeeren für sich einheimsen , eine ziemlich Linke hinterhältige Angelegenheit !

Rabauke076
21.11.2023, 14:42
Für ihre Wärmepumpen wurde schon vorgerechnet, daß China die Einsparungen der gesamten Wärmepumpen an einem einzigen Tag wieder kompensiert.
Ich kann mir nicht vorstellen, daß die wirklich so dumm sind, es steckt Absicht dahinter, auch wenn Lang und Habeck sicher nützliche Idioten sind, die an den Mumpitz tatsächlich glauben.

p.s.
Wasserstoff-Vorzeige Projekt wurde gerade gestoppt, weil es sich nicht rechnet, trotz massenhaft Subventionen.

---

Hat man das schon dem Scholz gekabelt , der verspricht Afrika gerade Milliarden für die Herstellung von Wasserstoff !

Shahirrim
21.11.2023, 14:43
Für die Ukraine sind dennoch 1,3 Milliarden da!

Rabauke076
21.11.2023, 14:44
Aber hauptsache in aller Welt die Kohle mit vollen Händen ausgeben.
https://yt3.ggpht.com/08aQKYO2rt4GUPICOzqD2YWwcH6MVlh19SyxS9AmfCp2cpYcG9-WSQy38s5PRT9Bnpcp2vciW962bg=s1024-nd-v1

Da haben wir es ja , Milliarden für neue Wasserstofftechnologien !

Obwohl neue Wasserstoff Projekte gerade gestoppt wurden weil sie sich nicht rechnen !

Bruddler
21.11.2023, 14:45
Der AfD-Haushaltschef Böhringer durfte kein Gehör finden, wegen der "Brandmauer"... :pfeif:

So kann man es auch ausdrücke , aber die CDU hat die Chance genutzt und will die Lorbeeren für sich einheimsen , eine ziemlich Linke hinterhältige Angelegenheit !

Die CDU hatte Angst, dass ihr jemand einen Blumenstrauß vor die Füße knallt, weil sie mit der AfD einer Meinung war.

Rabauke076
21.11.2023, 14:47
Die CDU hatte Angst, dass ihr jemand einen Blumenstrauß vor die Füße knallt, weil sie mit der AfD einer Meinung war.

Nee , schlimmer , sie hatten Angst vor den Wattebäuschchen Bomben !

Rabauke076
21.11.2023, 14:48
Nicht verwechseln.

Das ist der Blick „ Heute gibts Schweinebraten in der Kantine und ich nehme Nachschlag ”.

Und ihre Kollegen schauen verzweifelt zu und fragen sich : Und was essen wir ?

Rabauke076
21.11.2023, 14:50
Wenn schon bezahlte Studien, dann sollten die das Überleben der Grünen Partei im Auge haben.
Denn nach dem sich abzeichnenden Scheitern der Energiewende auf allen Gebieten, wird es die Grünen so nicht mehr geben.

Man kann nicht aus CO2-neutraler Atomkraft aussteigen und alles mit Strom betreiben wollen, ein Industrieland, das 6 Monate kaum Sonne hat,
mit Solar und volatilem Windstrom betreiben wollen.

Das ist Schilda in Reinform.

---

Jetzt weiß ich endlich an was die grüne " Politik " mich erinnert , an die Schildbürgerstreiche !

Danke , Klopper !

schlaufix
21.11.2023, 14:51
Warum geht das nicht ?

Frage für einen Freund

Lass deinen Freund Dumm sterben!
Für dich: Die nimmt keiner mehr zurück! Wo will man jemanden hin abschieben, wenn man nicht weiß wo er herkommt? Das sind nur zwei Gründe. Erkläre du doch einfach wie es funktionieren soll. Ich bin da ganz Ohr.

Rabauke076
21.11.2023, 14:52
Nun, jetzt ist der gesamte Ampel-Haushalt gekippt. Ein 60 Milliarden Loch. Das hält den Bundes-SPD-Schlumpf Genossen Scholz aber nicht davon ab, eine Summe, die fast 10 Prozent dieses Lochs beträgt, im Ausland zu versenken:

Grüne Energie
Scholz sagt vier Milliarden Euro für EU-Afrika-Initiative zu
Berlin · Deutschland bietet sich den Staaten Afrikas als langfristiger und zuverlässiger wirtschaftlicher Partner an. Diese Zusammenarbeit beispielsweise bei der Produktion klimafreundlicher Energie wie grünem Wasserstoff ist führenden Politikern zufolge in beiderseitigem Interesse.

20.11.2023........ https://rp-online.de/politik/deutsch..._aid-101843653

Da fehlen einem wirklich die Worte!

Das beste kommt noch : Wasserstoff Projekte wurden gestoppt weil sie sich nicht rechnen !

Schrieb Klopper vorhin !

Rabauke076
21.11.2023, 14:52
Aber nur mit der CDU als Juniorpartner.

Andersrum hat MdB Boehringer ausgeschlossen.
Ob dann Höcke oder Weidel Kanzler wird, wird sich weisen.

Oder Chrupalla !

Rabauke076
21.11.2023, 14:53
.
*** sofortige Ausgangs-Sperre ***
.
.
... https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=76039&stc=1...

WWWAAASSS , die dürfen den " Haushalt " jetzt nicht mehr verlassen ?!

Achilleas
21.11.2023, 14:53
Pressemitteilung der AfD

Paul Boehringer : Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich - Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD Fraktion !

Die AfD Fraktion hatte genauso wie die Union schon bei der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltung 2021 auf die Verfassungswidrigkeit der Umwidmung von 60 Milliarden hingewiesen und

eine Normenkontrolle durch das Verfassungsgericht zur Feststellung der Nichtigkeit des Gesetzes gefordert !

Der zugehörige Antrag der AfD ( Bundessache 20/488 ) fand allerdings nicht das erforderliche 25 % Quorum !

Heißt der Antrag wurde auch mit Stimmen der CDU abgelehnt , die danach klagte und jetzt die Lorbeeren für sich alleine beansprucht !

Finde ich schon ziemlich Link von der Merz Gruppe !

...absolut! Aus diesem Grund sollte die AFD die absolute Mehrheit bekommen, damit sie nicht mit diesen Opportunisten koalieren muß, daß leider ein Wunschdenken ist.

schlaufix
21.11.2023, 14:53
Würfelqualle meinte explizit die unnützen Ausländer.
Alle Ausländer abschieben, das wäre nicht gut für unser Land... :pfeif:
Wir sollten auch keine unnützen Ausländer mehr anlocken, das wäre ein wichtiger Schritt.
Eigene unnütze Mitbürger haben wir selbst mehr als genug, da brauchen wir nicht noch zusätzl. unnütze Ausländer.

Er meinte 20 Millionen! Hast du eine Idee wie und wohin man die abschieben kann?

schlaufix
21.11.2023, 14:54
So lange dieses Regime an der Macht ist. Ansonsten geht das ganz einfach

Und wie geht das ganz einfach?

ich58
21.11.2023, 14:54
Kein Geld für Entwicklungshilfe, Ukraine, NATO, EU, soziale Vereine, Profisport und Parteistiftungen dürfte den großen Teil bringen. Auch sollten die Politiker aller Parteien ihre Kosmetik selbst bezahlen, genau wie jegliche Reisen wie der normale Steuerzahler.

Rabauke076
21.11.2023, 14:55
Die für Deutschland wohl beste Sperre wäre eine Kombination aus Haushaltsperre und Ausgangssperre für die gesamte Ampel-Truppe ,- das schliesst ein Reiseverbot in andere Länder mit ein !

Lediglich ein Sprachkurs für die Baerbock sollte aus Bundesmitteln finanziert werden , damit man sich als Deutscher nicht mehr für deren Stammelei schämen muss...

Nicht finanzierbar der Sprachkurs da Fass ohne Boden !

nurmalso2.0
21.11.2023, 14:55
Man muss eben Prioritäten setzen.

Die tun so als wäre das Karlsruher Urteil nicht gefallen, die Kassen würden überquellen.


Deutschland sagt Ukraine weitere Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zu

https://www.welt.de/politik/ausland/article248645806/Krieg-gegen-Russland-Deutschland-sagt-Ukraine-weitere-Militaerhilfe-in-Hoehe-von-1-3-Milliarden-Euro-zu.html

Rabauke076
21.11.2023, 14:56
Wer nach dem Ampel-Zusammenbruch die elenden Grünen noch einmal an einer Bundesregierung beteiligen will, den soll der Blitz beim Schei*** treffen ! :basta: :wut:

Dem soll die Toilettenschüssel unterm Hintern hochgehen wie der Ätna !

Rabauke076
21.11.2023, 14:58
...absolut! Aus diesem Grund sollte die AFD die absolute Mehrheit bekommen, damit sie nicht mit diesen Opportunisten koalieren muß, daß leider ein Wunschdenken ist.

:gp:

ich58
21.11.2023, 14:58
Nicht finanzierbar der Sprachkurs da Fass ohne Boden !
Kann die blöde Gans überhaupt eine Fremdsprache mit A1 oder höher?:D

Rabauke076
21.11.2023, 14:59
Kann die blöde Gans überhaupt eine Fremdsprache mit A1 oder höher?:D

Weiß ich nicht , weiß nur das diese Gans sich als Weihnachtsbraten nicht eignet !

Da kommt dann die Frage auf , für was taugt sie überhaupt ?

Würfelqualle
21.11.2023, 15:03
Und wie geht das ganz einfach?

Stell dich doch nicht so blöd an. Der Ausländer kommt in Abschiebehaft, bis ihm einfällt, woher er kommt. Zusätzlich Abkommen mit Drittstaaten, die Ausländer aufnehmen. Schritt für Schritt bekommen wir Buntland wieder weiß.

Nur anfangen müssen wir in der Praxis und nicht immer nur darüber reden.

Maitre
21.11.2023, 15:03
Die tun so als wäre das Karlsruher Urteil nicht gefallen, die Kassen würden überquellen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article248645806/Krieg-gegen-Russland-Deutschland-sagt-Ukraine-weitere-Militaerhilfe-in-Hoehe-von-1-3-Milliarden-Euro-zu.html

Sie haben immer noch ihren Joker, den sie wohl bald ziehen werden: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/L/Lastenausgleich.html?view=renderHelp

Da sich an der Politik nichts ändern wird, wird das natürlich die Probleme nur in die Zukunft verschieben. Aber mehr wollen sie ja auch gar nicht erreichen.

Bruddler
21.11.2023, 15:06
Er meinte 20 Millionen! Hast du eine Idee wie und wohin man die abschieben kann?

Würde man für bestimmte Länder die Entwicklungsgelder in Frage stellen, würde das die Abschiebemöglichkeiten sicherlich deutlich steigern... :pfeif:

nurmalso2.0
21.11.2023, 15:07
20 Millionen abschieben geht nicht. Sollte aber auch jeder wissen. Sie sind hier und werden nicht mehr gehen!

3-4 Millionen ausländische Kriminelle und alle ausländischen Sozialleistungsempfänger geht auch logistisch, dauert halt ein Jährchen, wenn man will, aber RotGrün kämpft um jeden der nur Kosten verursacht. 90 Milliarden Euro in 2022/23, Tendenz steigend.
Wer die Abgeschobenen nicht wieder zurücknimmt, bekommt keine Wirtschafts- und andere Hilfen. Parallel dazu werden die "Geretteten" wieder dorthin zurück gerettet von wo aus sie sich völlig unnötig in "Not" begeben haben.
Ist alles eine Frage des Wollens!

Ruprecht
21.11.2023, 15:08
Wenn das stimmen sollte, dann "gute Nacht Deutschland".
Ich vermute, dieses Schweigegeld wurde als "Abfindung" getarnt...

Was, pissige 20 000?
Ihr meint bestimmt 200 000, 20 000 sind doch in den Kreisen Spielgeld.

nurmalso2.0
21.11.2023, 15:10
Sie haben immer noch ihren Joker, den sie wohl bald ziehen werden: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/L/Lastenausgleich.html?view=renderHelp

Da sich an der Politik nichts ändern wird, wird das natürlich die Probleme nur in die Zukunft verschieben. Aber mehr wollen sie ja auch gar nicht erreichen.

Beinahe hätte ich zum "Joker" gesagt, das hat Bürgerkriegspotential, aber das ist nur ein Wunsch, so weichgespült und an die Leine gelegt wie die Masse in diesem Irrenhaus ist.

Bruddler
21.11.2023, 15:11
Sie haben immer noch ihren Joker, den sie wohl bald ziehen werden: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/L/Lastenausgleich.html?view=renderHelp

Da sich an der Politik nichts ändern wird, wird das natürlich die Probleme nur in die Zukunft verschieben. Aber mehr wollen sie ja auch gar nicht erreichen.

Die Regierer (Ampel) werden wie gewohnt versuchen, das Volk auch weiterhin nach Strich und Faden zu belügen und auszutricksen.
Die Einzigen, die ihnen dabei in die Quere kommen kann, das ist die (ungeliebte) AfD. Sie klopft ihnen unentwegt auf die Finger, deshalb muss man sie beobachten und zum "Verdachtsfall" erklären..

Rabauke076
21.11.2023, 15:14
"Die Union klagt dafür, dass die Menschen in Deutschland höhere Preise bezahlen. Schönen Dank, Friedrich Merz."

Geht’s noch, Robert Habeck?

https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html

(https://www.stern.de/politik/robert-habeck--wirtschaftsminister-zeigt-sich-von-schlimmster-seite-34218680.html)

Frage mich gerade: ist dies Frechheit oder Dummheit von Habeck? Vermutlich beides!

Der Habeck von morgens ist der richtige Habeck !

Und Habeck hat noch einen rausgehauen heute : Die Schuldengrenze ist nicht mehr zeitgemäß !

Aha !

schlaufix
21.11.2023, 15:14
Stell dich doch nicht so blöd an. Der Ausländer kommt in Abschiebehaft, bis ihm einfällt, woher er kommt. Zusätzlich Abkommen mit Drittstaaten, die Ausländer aufnehmen. Schritt für Schritt bekommen wir Buntland wieder weiß.

Nur anfangen müssen wir in der Praxis und nicht immer nur darüber reden.

Dann steck du 20 Millionen in Abschiebehaft bis ihnen einfällt wo sie herkommen. Tut mir leid, aber mit solchem Blödsinn befasse ich mich nicht.

Achilleas
21.11.2023, 15:15
Würde man für bestimmte Länder die Entwicklungsgelder in Frage stellen, würde das die Abschiebemöglichkeiten sicherlich deutlich steigern... :pfeif:

Das ist kein Nationales Problem sondern ein europäisches. Man sollte sich organisieren und nach Brüssel gehen, diese Herren, Damen und Diverse etwas wachrütteln!

Rabauke076
21.11.2023, 15:15
Kann man den eigentlich nicht psychiatrieren lassen? Oder vorher Baerbock? (Ladies first!)

Beide gleichzeitig , Baerbock darf dann als " Lady First " als erstes durch die Türe gehen !

Maitre
21.11.2023, 15:16
Beinahe hätte ich zum "Joker" gesagt, das hat Bürgerkriegspotential, aber das ist nur ein Wunsch, so weichgespült und an die Leine gelegt wie die Masse in diesem Irrenhaus ist.

Es ist noch gar nicht lange her, da ließ diese Bevölkerung sich zuhause einsperren und trug brav eine Gesichtswindel. Von daher hast du völlig Recht: Das bleibt ein frommer Wunsch. Sie werden es mittragen. Die (vermeintlich) nicht Betroffenen werden sich freuen, dass es endlich "sozial gerecht" den "Anderen" an den Kragen geht und werden sich dann wundern, dass plötzlich ihre Mieten steigen.

Rabauke076
21.11.2023, 15:17
Zzgl. einer regelmäßigen Tracht Prügel. Beschleunigt den Therapieprozess enorm. Da würde ich sogar meinen Grundsatz, Frauen nicht zu schlagen, überdenken/vergessen.

Frauen , bei den Grünen , wo ?

Senator_74
21.11.2023, 15:17
Beide gleichzeitig , Baerbock darf dann als " Lady First " als erstes durch die Türe gehen !

:gib5:

Rabauke076
21.11.2023, 15:19
Lasst Euch da mal nicht täuschen...
Wenn die Neuverschuldung eine entsprechende "Bezeichnung" erhält, wird auch der Lindner weich werden.

Übrigens, auch Lindner weiß sehr genau, was eine Neuwahl für die FDP bedeuten kann...

Die überlegen jetzt erstmal wie die anderen Schattenhaushalte genannt werden sollen , bevor die auch noch einkassiert werden !

Insgesamt 24 Schattenhaushalte soll es wohl geben , so ganz " koscher " sind die wohl alle nicht zustande gekommen !

Lykurg
21.11.2023, 15:22
Und wie geht das ganz einfach?

Ganz einfach geht diese epochale Veränderung der Weltmacht nicht. Dafür braucht es normalerweise einen Kollaps - und er wird so oder so kommen

Cudi
21.11.2023, 15:23
Stell dich doch nicht so blöd an. Der Ausländer kommt in Abschiebehaft, bis ihm einfällt, woher er kommt. Zusätzlich Abkommen mit Drittstaaten, die Ausländer aufnehmen. Schritt für Schritt bekommen wir Buntland wieder weiß.

Nur anfangen müssen wir in der Praxis und nicht immer nur darüber reden.

Wie willst du 20 Millionen Auslaender in Abschiebehaft stecken, du Traeumer? Mit welchem internationalen Recht sind diese Massenabschiebungen vereinbar? Du moechtest wohl Deutschland international genauso isoliert wissen, wie damals nach dem WK 2? Finde dich damit ab, dass sich ein fataler Fehler niemals rueckgaengig machen laesst. Man haette diese Massenmigration niemals erlauben duerfen. Jetzt ist es fuer Deutschland zu spaet.

Rabauke076
21.11.2023, 15:24
Für die Ukraine sind dennoch 1,3 Milliarden da!

Zusätzlich zu dem anderen Batzen Geld , versteht sich !

1 Milliarde Winterhilfe

und ab nächstem Jahr

8 Milliarden für Militär und sonstiges !

Dazu dann noch die EU Gelder für den Wiederaufbau !

ich58
21.11.2023, 15:27
Weiß ich nicht , weiß nur das diese Gans sich als Weihnachtsbraten nicht eignet !

Da kommt dann die Frage auf , für was taugt sie überhaupt ?
Müsste man einen Zuhälter fragen, bevorzugt Albanier.

Rabauke076
21.11.2023, 15:30
Müsste man einen Zuhälter fragen, bevorzugt Albanier.

Die winken ab , kann ich dir jetzt schon sagen !

ich58
21.11.2023, 15:34
Die winken ab , kann ich dir jetzt schon sagen !
Dann Frau Linder, da kann man wenigstens ein Haushaltsloch stopfen.

schlaufix
21.11.2023, 15:35
3-4 Millionen ausländische Kriminelle und alle ausländischen Sozialleistungsempfänger geht auch logistisch, dauert halt ein Jährchen, wenn man will, aber RotGrün kämpft um jeden der nur Kosten verursacht. 90 Milliarden Euro in 2022/23, Tendenz steigend.
Wer die Abgeschobenen nicht wieder zurücknimmt, bekommt keine Wirtschafts- und andere Hilfen. Parallel dazu werden die "Geretteten" wieder dorthin zurück gerettet von wo aus sie sich völlig unnötig in "Not" begeben haben.
Ist alles eine Frage des Wollens!

Jeden Tag etwa 10 000 abschieben geht auch logistisch in einem Jährchen? Und wohin wenn man nicht weiss woher sie kommen? Da ist in jeder Richtung der Zug abgefahren und das Ding ist gegessen. Der ertse Schritt muss heißen: Keinen mehr reinlassen.

Schlummifix
21.11.2023, 15:37
WWWAAASSS , die dürfen den " Haushalt " jetzt nicht mehr verlassen ?!

:haha:

https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=76039&stc=1

schlaufix
21.11.2023, 15:39
Würde man für bestimmte Länder die Entwicklungsgelder in Frage stellen, würde das die Abschiebemöglichkeiten sicherlich deutlich steigern... :pfeif:

Wenn Entwicklungshilfen in Frage gestellt werden kommen noch mehr.

Deutschmann
21.11.2023, 15:41
Hallo,


da brennt das eigene Haus und "man" ereifert sich über Jodel, Musel & Neger? :auro:



FAZ: Finanzministerium sperrt wohl den gesamten Haushalt 2023 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-verfassungsgerichtsurteil-finanzministerium-sperrt-den-gesamten-haushalt-2023-19328365.html)


Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt aus.



Die werden einiges streichen & umschichten müssen. Jetzt ist es offiziell das wir kein / zu wenig Geld haben.

Ich bin mir nicht sicher ob wir zu wenig Geld haben.
Ich denke eher, das Geld fließt an die falschen Stellen.

Esreicht!
21.11.2023, 15:52
Kein Geld für Entwicklungshilfe, Ukraine, NATO, EU, soziale Vereine, Profisport und Parteistiftungen dürfte den großen Teil bringen. Auch sollten die Politiker aller Parteien ihre Kosmetik selbst bezahlen, genau wie jegliche Reisen wie der normale Steuerzahler.

Sehr gut, dann wirds wohl nix mit den 640 Mio. Entwicklungshilfe für Nigeria und die Nigeria Connection muß Überstunden schieben, die Empfänger sind ja dieselben!

Wird Selensky auch nicht mehr bedient?

kd

Bruddler
21.11.2023, 15:54
Was, pissige 20 000?
Ihr meint bestimmt 200 000, 20 000 sind doch in den Kreisen Spielgeld.

Musste Pixelschubser fragen. :hzu:


Für die haben ja auch die Nazis die Frauenkirche zerstört. Küchenhilfe!!!!

Ganz nebenbei wurde jetzt bekannt, dass das Innenministerium(Nancy Faeser) ihrem gefeuerten IT-Chef rund 20.000 Euro Schweigegeld gezahlt hat und es eine Verschwiegenheitserklärung geben soll.

Bananenrepublik Deutschland!

Bruddler
21.11.2023, 15:58
Die überlegen jetzt erstmal wie die anderen Schattenhaushalte genannt werden sollen , bevor die auch noch einkassiert werden !

Insgesamt 24 Schattenhaushalte soll es wohl geben , so ganz " koscher " sind die wohl alle nicht zustande gekommen !

Tricksen und täuschen...
In der freien Wildbahn würden schon längst die Handschellen klicken ! :hi:

Bruddler
21.11.2023, 16:00
Wenn Entwicklungshilfen in Frage gestellt werden kommen noch mehr.

Falsch.

schlaufix
21.11.2023, 16:01
Ich bin mir nicht sicher ob wir zu wenig Geld haben.
Ich denke eher, das Geld fließt an die falschen Stellen.

Man könnte aber auch sagen wir haben zuwenig Geld um es ständig an die falschen Stellen zu leiten. Ich glaube aber unsere Politiker werden es schon richten und den Tafeln mehr Leben einhauchen.

Deutschmann
21.11.2023, 16:03
Man könnte aber auch sagen wir haben zuwenig Geld um es ständig an die falschen Stellen zu leiten. Ich glaube aber unsere Politiker werden es schon richten und den Tafeln mehr Leben einhauchen.

Ich bin mal auf den Eiertanz gespannt, wo die das Geld verteilen um die Musterdemokraten bei Laune zu halten.

schlaufix
21.11.2023, 16:09
Falsch.

Ich denke nicht das es falsch ist. Aber so hat jeder seine Meinung.

Zack1
21.11.2023, 16:31
.

Von gestern Morgen um 4:15. Das hatte ich vor ein paar Tagen für mich gesammelt & aufgeschrieben um einen groben Überblick zu haben:



.


Ein Teil der Ausgaben die nicht zwingend sein müssten:


Ukraine bisher 22 Milliarden €
Ukrainer in D. 5 Mrd. / Jahr
2024 Militärhilfe Ukraine verdoppelt 8 Mrd. / Jahr
EU 37 Mrd. / Jahr
„Klimaschutz“ Indien 10 Milliarden
Asülanten 49 Milliarden/Jahr
„Klimafond“ (bis 2027) 212 Mrd.
Entwicklungshilfe 2022 33 Mrd.
Stabile Stromnetze f. Südafrika 0,3 Mrd.
Versicherungsfremde Leistungen der Rentenversichtungen ist egenfalls eine Riesensumme.

Mehr Ausgaben für Bürgergeld 2024 rd. 4,8 Mrd.
Hilfsleistungen für Kassam Raketen & Hamas Multimillionäre 2021/ 22 rd. 340 Millionen.
Neue Extrazahlung: rd. 35 Millionen? Afaik

62% der Familien die Bürgergeldempfänger sind haben keinen deutschen Pass.

[/B] Warum müssen sich Deutsche "nackt" machen wenn sie Leitungen beantragen, Ukrainer aber nicht?


Jetzt erzähl mir bitte warum überall in Deutschland / an Deutschen gespart werden muss, Ukrainer aber ohne Bedürftigkeitsprüfung Geld aus dem (immer zu kleinen) Steuerzahlertopf bekommen?





Annommen man wäre Privatschulder für diese Summen und die Gläubigen ständen mit Mistgabeln, Teer & Federn und Pumpguns vor der Tür. Dann streicht man alles weg was man nicht für das unmittelbare Überleben braucht:

Weg kann:

100%Klimagedöns ins. CO2 Angabe. Einfach alles. ---> Für mich ist das eh nur Betrug und Geldverschiebung.
75% der Ukrainer raus
90% der Asülanten raus
100% Entwickungshilfe streichen
100% soll sich Indien selbst helfen
50% der ukr. Waffenhilfe streichen
100% Bürgergelderhöhung um mindestens 6 Monate nach hinten verschieben
Süafrika soll sich selbst helfen
100% der Subventionen durchforsten
100% der Genderlehrstühle (ca. 270) streichen
Zehntausend Steuerfahnder einstellen.
90% der Langzeitarbeitslosen Auländer ausweisen / Auftenthalt auslaufen lassen. Wir sind keine Wärmestune für Kuffnucken.
Für die Bundeswehr reichen 1,5% des Bsp. Bleibt man in Deutschland. Dort wo man hingehört.


Ich bin mir sehr sicher das nach einem Jahr die Steuern gesenkt werden können und ein Teil des Überschusses für den Schuldenabbau verwandt werden kann.

Geld ist bei den Steuereinnahmen genug da. Es wird verschwendet. Siehe oben.

Fortuna
21.11.2023, 16:35
Das Problem ist, daß auch die etablierte Wissenschaft den Blödsinn unterstützt, also Leute mit Doktortitel, die es besser wissen müssten.
Dann fühlen sich Dummbeutel wie Lang natürlich besonders wichtig.

---

Heute stehen Profit und persönliches Fortkommen im Vordergrund. Wissenschaftliche Ethik und Integrität wie sie Deutschland einst auszeichneten spielen in Buntland eine untergeordnete Rolle.

latinroad
21.11.2023, 16:35
Die meisten Flüchtlinge aus Deutschland ausfliegen, dann ist Geld genug da ! Aber solange die alle vollkaskoversichert in der BRD leben, scheint die Politiker der Altpartien nicht zu interessieren. Für ihren Fleiß in Talkshows aufzutreten, da haben sie genügend Zeit !

Olliver
21.11.2023, 16:41
Pressemitteilung der AfD

Paul Boehringer : Klage gegen Nachtragshaushalt erfolgreich - Karlsruhe bestätigt Sicht der AfD Fraktion !

Die AfD Fraktion hatte genauso wie die Union schon bei der Verabschiedung des Zweiten Nachtragshaushaltung 2021 auf die Verfassungswidrigkeit der Umwidmung von 60 Milliarden hingewiesen und

eine Normenkontrolle durch das Verfassungsgericht zur Feststellung der Nichtigkeit des Gesetzes gefordert !

Der zugehörige Antrag der AfD ( Bundessache 20/488 ) fand allerdings nicht das erforderliche 25 % Quorum !

Heißt der Antrag wurde auch mit Stimmen der CDU abgelehnt , die danach klagte und jetzt die Lorbeeren für sich alleine beansprucht !

Finde ich schon ziemlich Link von der Merz Gruppe !
:gp:
So sind sie, die CDU-ler!

Genau so verlogen wie bei der von CDU-Merkel verursachten Migrations-Krise.
Aber heute die AfD-Position vom Spahn blubbern lassen.

Klopperhorst
21.11.2023, 16:42
Die meisten Flüchtlinge aus Deutschland ausfliegen, dann ist Geld genug da ! Aber solange die alle vollkaskoversichert in der BRD leben, scheint die Politiker der Altpartien nicht zu interessieren. Für ihren Fleiß in Talkshows aufzutreten, da haben sie genügend Zeit !

Aber auch dann sollte kein Steuergeld in fremde Kriege oder nach Afrika fließen.
Energieblödsinn brauchen wir auch nicht.
Für neue KKW gebe ich gerne.

---

pixelschubser
21.11.2023, 17:05
Ich bin noch immer auf der Suche nach einer Quelle. ;-)

Bitte: https://www.nordkurier.de/politik/zahlte-innenministerin-faeser-schweigegeld-an-gefeuerten-bsi-chef-2069242

Olliver
21.11.2023, 17:06
Aber auch dann sollte kein Steuergeld in fremde Kriege oder nach Afrika fließen.
Energieblödsinn brauchen wir auch nicht.
Für neue KKW gebe ich gerne.

---


https://pbs.twimg.com/profile_images/1677315755925200899/nG6KiBLK_bigger.jpg

Bernhard Zimniok


#Haushaltssperre in Deutschland bedeutet, kein Geld mehr für das eigene Land zu haben, aber der weiterhin Geld für einen verlorenen Krieg zu schenken.

Jeder einzelne Politiker der Ampel gehört vor Gericht.
Jeder einzelne.


https://pbs.twimg.com/media/F_dkFybWsAAFlOt?format=png&name=small

https://twitter.com/BernhardZimniok/status/1726959357202698460

Klopperhorst
21.11.2023, 17:08
https://pbs.twimg.com/profile_images/1677315755925200899/nG6KiBLK_bigger.jpg

Bernhard Zimniok


#Haushaltssperre in Deutschland bedeutet, kein Geld mehr für das eigene Land zu haben, aber der weiterhin Geld für einen verlorenen Krieg zu schenken.

Jeder einzelne Politiker der Ampel gehört vor Gericht.
Jeder einzelne.


https://pbs.twimg.com/media/F_dkFybWsAAFlOt?format=png&name=small

https://twitter.com/BernhardZimniok/status/1726959357202698460


Ich habe ein Interview mit Göring gesehen.
Sie meinte, wie schrecklich es wäre, wenn die Ukraine-Hilfe nicht mehr ausgezahlt werden könnte.

Die hauen weiter fleißig raus.

Pistorius macht in Kiew Milliarden-Zusage
Mega-Waffenpaket soll Ukraine über den Winter retten
https://www.bild.de/politik/2023/politik/ukraine-krieg-pistorius-macht-in-kiew-neue-milliarden-zusage-86168484.bild.html

Für mich ist das Hochverrat, was die betreiben.

---

Schlummifix
21.11.2023, 17:13
Macht euch nichts vor...
diese Schweine und Hütchenspieler werden die Schuldenbremse einfach dauerhaft wieder aussetzen

https://www.n-tv.de/politik/Ampel-koennte-im-Bundestag-anhaltende-Notlage-feststellen-article24546083.html

Denn nur über hemmungslose Schuldenmacherei lässt sich der Schein überhaupt noch wahren, sowohl bei uns, als auch in den USA.

Dann wird halt wieder irgendeine Notlage festgestellt; die Klima-Notlage.
Dann bleibt nur noch die Hoffnung, dass das BVerfG sie erneut stoppt und dann haben sie fertig.

Brandt, Schmidt, Kohl, Merkel, hier wird seit Jahrzehnten nur mit hemmungsloser Schuldenmacherei regiert.

Olliver
21.11.2023, 17:18
Ich habe ein Interview mit Göring gesehen.
Sie meinte, wie schrecklich es wäre, wenn die Ukraine-Hilfe nicht mehr ausgezahlt werden könnte.

Die hauen weiter fleißig raus.

Pistorius macht in Kiew Milliarden-Zusage
Mega-Waffenpaket soll Ukraine über den Winter retten
https://www.bild.de/politik/2023/politik/ukraine-krieg-pistorius-macht-in-kiew-neue-milliarden-zusage-86168484.bild.html

Für mich ist das Hochverrat, was die betreiben.

---

Daran siehst du,
wer tatsächlich VerfassungsFEIND ist!

Schlummifix
21.11.2023, 17:20
Ich bin auf jeden Fall gespannt auf den nächsten Finanztrick unserer Bundes-Hütchenspieler. So einfach wird das alles nicht mehr..


Ampel könnte im Bundestag anhaltende Notlage feststellen

Klopperhorst
21.11.2023, 17:22
Daran siehst du,[/B]
wer tatsächlich VerfassungsFEIND ist!

Die haben aber Ausreden: Angeblich würde ohne das Raushauen der Ukraine-Hilfe der Russe schon am Rhein stehen.
So einfach lassen die sich nicht demaskieren.

---

pixelschubser
21.11.2023, 17:26
Frauen , bei den Grünen , wo ?

Tessa (Markus) Ganserer. Da hab ich immer das Gefühl, ich müsste dringend den Feuermelder betätigen.

Ich mag die Ärzte zwar nicht, aber hier haben sie durchaus mal recht:


https://www.youtube.com/watch?v=IviYsUdUj6w

Dr Mittendrin
21.11.2023, 17:29
Die haben aber Ausreden: Angeblich würde ohne das Raushauen der Ukraine-Hilfe der Russe schon am Rhein stehen.
So einfach lassen die sich nicht demaskieren.

---

Denen fehlen doch 60 MRD aus dem Coronatopf.

Shahirrim
21.11.2023, 17:31
Wenn das hier platzt ist sowieso alles aus:

https://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/gastbeitrag-von-gabor-steingart-hier-zeigt-sich-die-verwundbarkeit-der-usa_id_247373167.html

Auch Schweden ist kurz vor dem Aus:

https://www.institutional-money.com/news/regulierung/headline/schwedens-riksbank-hat-negatives-eigenkapital-80-mrd-kronen-gesucht-228754

Klopperhorst
21.11.2023, 17:34
Denen fehlen doch 60 MRD aus dem Coronatopf.

Für Habecks "Umbau der Wirtschaft".
Für Kriege ist genügend da.

---

Grenzer
21.11.2023, 17:35
Wenn das hier platzt ist sowieso alles aus:

https://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/gastbeitrag-von-gabor-steingart-hier-zeigt-sich-die-verwundbarkeit-der-usa_id_247373167.html

Auch Schweden ist kurz vor dem Aus:

https://www.institutional-money.com/news/regulierung/headline/schwedens-riksbank-hat-negatives-eigenkapital-80-mrd-kronen-gesucht-228754

Lieber ein Ende mit Schrecken,- als dieser ewige Schrecken ohne Ende .....

Dr Mittendrin
21.11.2023, 17:38
Habeck meinte gestern, wenn in diesem Winter die Multis wieder künstlich die Energien verteuern, ist dieses mal kein Geld zum abfedern für nicht so mit Geld ausgestatte da.
Das dies einzig durch Misswirtschaft die an Gaunerei grenzt, an soviel Unfähigkeit mag man ja nicht glauben, hat er natürlich nicht eingeräumt.
Er wollte eher eingeschnappt auf das BVG-Urteil hinweisen, als auf seine eigene Dusseligkeit.
Aber ein gutes hat die Blödheit der Ampler, die AfD dürfte sich nächstes Jahr locker in den 40%- Bereich bewegen

Zuletzt gab es auch unter rotgrün so eine Sperre ... etwa 2004 2005. kein Zufall.

Und bzgl Russophobie, ein starkes Deutschland könnte Russland mehr schaden. Sie wollen ein schwaches.
Man wird eher den Sozialbereich kürzen als die 8 MRD Hilfe an die Ukraine.

KatII
21.11.2023, 17:48
Alles nur Show.
Die BRD verschuldet sich weiter für lau, wie man an den aktuellen Auktionen der BRD Finanz GmbH sieht.

https://www.deutsche-finanzagentur.de/bundeswertpapiere/bundeswertpapierarten/bundesanleihen

Morgen werden z.B. 500 Mio. für 0% auktioniert.
Dieses Jahr haben sie schon ca. 150 Mrd. auktioniert, also die ganze Flüchtlingshilfe, Ukrainehilfe, Israelhilfe usw.

---

Diese Seite kannte ich noch nicht. Schau mal, welches Patent die BRD GmbH hat.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
'https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1

antiseptisch
21.11.2023, 17:58
Wie kann das sein, dass bei uns Abbrecher, Lebensunerfahrene, und Ungebildete eine derart große Macht ausüben dürfen ?! :wut:
Ricarda Lang, immer wenn ich deren lasziven Blick sehe und ihre (ideolog.) "Expertisen" höre läuft es mir eiskalt den Rücken herunter.
Auf mich macht sie immer einen naiv-kindlichen Eindruck.
"Kinder an die Macht" von Gröhlemeyer ist endlich wahr geworden... :schock:

antiseptisch
21.11.2023, 18:00
Grüne lassen sich nix vorrechnen. Grüne orientieren sich unbeirrt an ihrer (absurden) Ideologie, und die gibt ihnen immer recht.
"Hören Sie mir auf mit Zahlen! Hier geht es um Menschen!" (Typisches linksgrünversifftes Totschlagargument für wirklich Alles)

Hay
21.11.2023, 18:05
El Scholzo hat es ein bisschen mit Wumms, Doppelwumms, holt auch mal die Bazooka raus und Schulden sind bei dem Sondervermögen.
Wer korrupt ist und jahrelang geschmiert wird, der hat keinen Bezug mehr zu Geld.

Doch, doch. Durchaus. Man erinnere sich noch an die Energie-/Inflationspauschale, ins Leben gerufen einerseits, um politische Verantwortung auf die Arbeitgeber abzuladen, andererseits, um diese Pauschale in die Tarifverhandlungen fließen zu lassen und dadurch die Löhne und die Renten gering zu halten. Um an diese Inflationspauschale von steuer- und abgabenfreien 3.000,-- Euro auch als Spitzenpolitiker zu kommen, wurde mithilfe von Scholz kurzerhand die Gesetzgebung geändert, so dass auch Scholz, Faeser, Baerbock, Habeck und Co. in den Genuß dieser zusätzlichen 3.000,-- Euro netto zu kommen.

Ich erinnere mich, dass die Faeser doch tatsächlich gefragt wurde, warum die Spitzenpolitiker diese 3.000,-- Euro bekämen und dass sie das bei ihren Verdiensten (man müsste besser von Apanagen schreiben) gar nicht nötig hätten. Tja, sagte die Faeser ganz unschuldig, sie könne ja nichts dafür, weil das Gesetz das ja schließlich vorsehe und sie nichts dagegen machen könne.

Wohlgemerkt, ein Gesetz, dass die Spitzenpolitiker zu verantworten haben.

Aber sie würde das Geld spenden. Nun sind Monate vergangen und man hat nie wieder was davon gehört. Weder hat ein Journalist einen dieser Politiker gefragt, noch haben die von sich aus gesagt, was sie mit diesem Geld gemacht haben. Vielleicht verständlich, wenn man weiß, dass Luxusgüter sehr teuer sind. Und man hat ja noch nicht alle.

Ruprecht
21.11.2023, 18:06
Bei den Programmen "Geld für die Welt", "Afrika zu uns", " Wir retten den Planeten" und "Putin in die Knie", wird es wohl keine Abstriche geben.
Falls die Ampel tatsächlich noch zwei Jahre durchhält, wird wohl danach D. finanziell in Trümmern liegen und der Michel schaut in die Röhre.
Ich erwarte ja schon eine ganze Weile die Umsatzsteuer"anpassung", denke nächstes Jahr kommt die.

Xarrion
21.11.2023, 18:06
Lieber ein Ende mit Schrecken,- als dieser ewige Schrecken ohne Ende .....

Das sehe ich mittlerweile ebenso.

Hay
21.11.2023, 18:07
Das beste kommt noch : Wasserstoff Projekte wurden gestoppt weil sie sich nicht rechnen !

Schrieb Klopper vorhin !

Also werden die afrikanischen Staaten jetzt geschmiert, damit sie Wasserstoff herstellen, was sie natürlich nie vorhatten und die Bundesregierung sowieso nur als Feigenblatt für die Geldspande benutzt hat, weil es von ihrer Seite keinen Kontrollmechanismus und feste Vorgaben gibt, und jetzt auch gar nicht mehr herstellen können, müssen, sollen.

Olliver
21.11.2023, 18:10
Die haben aber Ausreden: Angeblich würde ohne das Raushauen der Ukraine-Hilfe der Russe schon am Rhein stehen.
So einfach lassen die sich nicht demaskieren.

---

Alice Weidel

5,3 Milliarden Euro Zusagen in nur 24 Stunden: #Scholz verspricht 4 Milliarden Euro für "grüne Energie" in #Afrika, #Pistorius garantiert 1,3 Milliarden Euro für die Ukraine. Von wegen #Haushaltssperre... #DeshalbAfD #AfD

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1727008792334971094

Lord Laiken
21.11.2023, 18:10
Diese Seite kannte ich noch nicht. Schau mal, welches Patent die BRD GmbH hat.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
'https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
Was ist daran so furchtbar?

Xarrion
21.11.2023, 18:13
Alice Weidel

5,3 Milliarden Euro Zusagen in nur 24 Stunden: #Scholz verspricht 4 Milliarden Euro für "grüne Energie" in #Afrika, #Pistorius garantiert 1,3 Milliarden Euro für die Ukraine. Von wegen #Haushaltssperre... #DeshalbAfD #AfD

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1727008792334971094

Absoluter Irrsinn.

Diese rotgrünen Genossen sind unser Untergang.

Würfelqualle
21.11.2023, 18:13
Bei den Programmen "Geld für die Welt", "Afrika zu uns", " Wir retten den Planeten" und "Putin in die Knie", wird es wohl keine Abstriche geben.
Falls die Ampel tatsächlich noch zwei Jahre durchhält, wird wohl danach D. finanziell in Trümmern liegen und der Michel schaut in die Röhre.
Ich erwarte ja schon eine ganze Weile die Umsatzsteuer"anpassung", denke nächstes Jahr kommt die.

Da finde ich das Programm „ Brot für die dritte Welt, die Wurst bleibt da ”, besser !

Schlummifix
21.11.2023, 18:16
Wie kann das sein, dass bei uns Abbrecher, Lebensunerfahrene, und Ungebildete eine derart große Macht ausüben dürfen ?! :wut:
Ricarda Lang, immer wenn ich deren lasziven Blick sehe und ihre (ideolog.) "Expertisen" höre läuft es mir eiskalt den Rücken herunter.
Auf mich macht sie immer einen naiv-kindlichen Eindruck.

Es war ein Zeitgeist, der eine Generation von Nichtsnutzen, Schulabbrechern und Erben an die Macht gebracht hat. Eine Episode in der Geschichte.

Ich bin überzeugt, jetzt ist Schluss. Fast 80 Jahre lang ging das Spiel, das Ende der Fahnenstange ist erreicht.
Das BVerfG wird das nicht mehr durchwinken, und in den USA ist das Parteiensystem am Ende, im Streit über die Schulden.
Die schieben jedes Jahr nach monatelangem Streit ihre "Schuldenobergrenze" erneut nach oben, was für ein Irrenhaus.
Allerdings will deren Staatsanleihen keiner mehr kaufen.

Mich freut das natürlich, denn nach dem "Ende mit Schrecken" zieht hoffentlich wieder ein bisschen Vernunft ein, im Westen.

Schon vor 16 Jahren übrigens


https://www.youtube.com/watch?v=m70mb-tLcbk

KatII
21.11.2023, 18:27
Was ist daran so furchtbar?

Das untermauert die These, dass du mit der Impfung soz. "gechipt" bist.

Lord Laiken
21.11.2023, 18:31
Das untermauert die These, dass du mit der Impfung soz. "gechipt" bist.
Vom Strichcode zum Chip? Das halte ich aber für gewagt.

Schlummifix
21.11.2023, 18:33
Alice Weidel

5,3 Milliarden Euro Zusagen in nur 24 Stunden: #Scholz verspricht 4 Milliarden Euro für "grüne Energie" in #Afrika, #Pistorius garantiert 1,3 Milliarden Euro für die Ukraine. Von wegen #Haushaltssperre... #DeshalbAfD #AfD

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1727008792334971094

Fürs Kanzleramt gilt ja keine Haushaltssperre...
Woher will der Hütchenspieler die Kohle nehmen?
Ist der irre geworden ?

Glatzen-Olaf haut weiter die Kohle raus, die er gar nicht mehr hat...

Anhalter
21.11.2023, 18:39
Fürs Kanzleramt gilt ja keine Haushaltssperre...
Woher will der Hütchenspieler die Kohle nehmen?
Ist der irre geworden ?

Glatzen-Olaf haut weiter die Kohle raus, die er gar nicht mehr hat...

Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !

antiseptisch
21.11.2023, 18:45
Lieber ein Ende mit Schrecken,- als dieser ewige Schrecken ohne Ende .....
Es könnte aber auch auf ein Ende mit Schrecken ohne Ende hinauslaufen.

Schlummifix
21.11.2023, 18:50
Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !

- Die werden jetzt mit der Gauner-Mehrheit im Bundestag eine "dauerhafte Notlage" feststellen lassen (Ukraine, Judäa usw.), damit sie wieder hemmungslos Schulden machen können.
Was sollen sie auch sonst tun, um 60 Mrd. Eur zu finden?

- Das geht dann erneut vors BVerfG und wird dort erneut abgelehnt.

- Und dann ist dieser Ampel-Alptraum Geschichte.

Ich bin froh, dass wir in D das BVerfG haben.
Gegen das Mutterland des schuldenbasierten Schweinekapitalismus ist das alles aber gar nichts.

Esreicht!
21.11.2023, 18:52
Absoluter Irrsinn.

Diese rotgrünen Genossen sind unser Untergang.

Drecksack Lindner hat doch alles mitgemacht,jetzt hat er den Stecker gezogen in der Hoffnung, daß bei einer Neuwahl die FDP nicht für immer verschwindet!Wir dürfen uns schon darauf freuen, wie sich das Politpack gegenseitig an die Gurgel geht:D

KD

Klopperhorst
21.11.2023, 18:53
Diese Seite kannte ich noch nicht. Schau mal, welches Patent die BRD GmbH hat.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
'https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1

Beobachte mal die nächsten Wochen die Seite der GmbH.
Wahrscheinlich gehen die Auktionen jetzt nach oben, um 60 Mrd.

---

Grenzer
21.11.2023, 18:56
Es könnte aber auch auf ein Ende mit Schrecken ohne Ende hinauslaufen.

Da sei der Herr vor - so es ihn denn gäbe....:beten:

KatII
21.11.2023, 18:56
Vom Strichcode zum Chip? Das halte ich aber für gewagt.

Ich habe bewusst übertrieben. Das Patent besagt, dass die BRD GmbH dir Nano-Id verspritzen kann.

Olliver
21.11.2023, 18:56
Fürs Kanzleramt gilt ja keine Haushaltssperre...
Woher will der Hütchenspieler die Kohle nehmen?
Ist der irre geworden ?

Glatzen-Olaf haut weiter die Kohle raus, die er gar nicht mehr hat...

Das Motto der Ampelregierung:
Deutschland zuletzt

Filofax
21.11.2023, 19:06
Es ist ein historisches Totalversagen dieser linksgrünen Irren, vor denen ich seit Jahrzehnten warne. Wie kann man einen Schwachkopf wie diesen Habeck an ein Amt lassen, oder die Baerbock?

Die Versager haben allerdings stabile Werte in Umfragen, da wir stabile zwanzig bis dreißig Prozent Versager auch in der Bevölkerung haben, die die wählen....

Am schlimmsten aber die bürgerlichen Verräter der FDP. Ich hoffe, dass diese Partei genau wie die Linke sich nun aus dem Parteienspektrum verabschiedet.

Die Kartoffeln halten das alles wohl für eine große Gaudi, vielleicht müssen hier einmal fünfzig Prozent der Arbeitsplätze flöten gehen... den Deutschen gehört einfach mal der Arsch aufgerissen dafür, dass sie Leute wie Habeck in Positionen bringen.

Nein, das ist falsch.
Den Grundstein hat die Merkel - Ganovenbande im Verbund mit der SPD gelegt.
Deswegen hält sich bei mir die Freude über das Scheitern dieser grünen Totalversager sehr in Grenzen...

Denn die meisten Menschen in Deutschland sind dumm wie Toastbrot, wollen sie doch offenbar die Ampel ersetzen durch die Versager der Union...
Sollte es wirklich Neuwahlen geben - woran ich nicht glaube - werden sich schon nach wenigen Monaten die CDU - Wähler die Augen reiben und wundern, dass der Sprücheklopfer Merz oder einer seiner Spießgefährten die unsägliche deutschfeindliche Linie der Grünlinge genau so weiterführen...
Das dumme Bürgertum wird dann vermutlich wiede scharenweise zur FDP wechseln, sie LERNEN es einfach nie...

Hauptsache keine NAAAZIEES gewählt....

Schlummifix
21.11.2023, 19:15
Nein, das ist falsch.
Den Grundstein hat die Merkel - Ganovenbande im Verbund mit der SPD gelegt.
Deswegen hält sich bei mir die Freude über das Scheitern dieser grünen Totalversager sehr in Grenzen...

Denn die meisten Menschen in Deutschland sind dumm wie Toastbrot, wollen sie doch offenbar die Ampel ersetzen durch die Versager der Union...
Sollte es wirklich Neuwahlen geben - woran ich nicht glaube - werden sich schon nach wenigen Monaten die CDU - Wähler die Augen reiben und wundern, dass der Sprücheklopfer Merz oder einer seiner Spießgefährten die unsägliche deutschfeindliche Linie der Grünlinge genau so weiterführen...
Das dumme Bürgertum wird dann vermutlich wiede scharenweise zur FDP wechseln, sie LERNEN es einfach nie...

Hauptsache keine NAAAZIEES gewählt....

2024 gibt es bei mehreren Landtagswahlen einen Durchmarsch der AfD.
Im Bund wird die FDP mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag für ihre Taten bezahlen.
Und Merz ist ein erklärter Merkel-Feind. Es wird jetzt besser werden..

Und nochmal: Sie haben das Geld nicht mehr !! Egal was Olaf bei den Negern verkündet, das Geld ist nicht da.
Das BVerfG wird das stoppen.

Heopei
21.11.2023, 19:17
Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !

Die 10% die eh schon 90% der Steuerlast tragen noch weiter schröpfen?

Heopei
21.11.2023, 19:19
2024 gibt es bei mehreren Landtagswahlen einen Durchmarsch der AfD.
Im Bund wird die FDP mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag für ihre Taten bezahlen.
Und Merz ist ein erklärter Merkel-Feind. Es wird jetzt besser werden..

Und nochmal: Sie haben das Geld nicht mehr !! Egal was Olaf bei den Negern verkündet, das Geld ist nicht da.
Das BVerfG wird das stoppen.

Man liest schon vereinzelt, daß man irgendeine Notlage aus dem Hut zaubern will und schon ist wieder alles in trockenen Tüchern.
Der Dummmichel wird es schlucken als alles ist wieder in Butter

Anhalter
21.11.2023, 19:22
Die 10% die eh schon 90% der Steuerlast tragen noch weiter schröpfen?

Wo steht das ? Superreich sind 1 % für mich...

marion
21.11.2023, 19:25
- #gekürzt#

Ich bin froh, dass wir in D das BVerfG haben.
Gegen das Mutterland des schuldenbasierten Schweinekapitalismus ist das alles aber gar nichts.

du hast wohl die letzten 25 Jahre verschlafen, die haben alles von der Regierung durchgewunken, € , Rettungspakete, ESF und noch Vieles mehr, die versuchen sich jetzt als Wendehälse

Heopei
21.11.2023, 19:26
Wo steht das ? Superreich sind 1 % für mich...

Was meinst du.. werden die zahlen oder werden sie ihr Geld ins Ausland verlagern? Die sind doch nicht blöd... das ist nicht mehr als ein linkes Hirngspinst und rechnet sich eh hinten und vorne nicht weil der Aufwand einfach zu groß ist

Dr Mittendrin
21.11.2023, 19:28
Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !

Sind schon genug superreiche abgehauen aber du Sozialist willst noch mehr davon.

Anhalter
21.11.2023, 19:34
Was meinst du.. werden die zahlen oder werden sie ihr Geld ins Ausland verlagern? Die sind doch nicht blöd... das ist nicht mehr als ein linkes Hirngspinst und rechnet sich eh hinten und vorne nicht weil der Aufwand einfach zu groß ist

Weltweiter Imperialismus ist kein linkes Hirngespinst sondern Tatsache ! Aber eh das Menschen begreifen ist die Welt wohl unter gegangen ...

Olliver
21.11.2023, 19:36
Sind schon genug superreiche abgehauen aber du Sozialist willst noch mehr davon.

https://pbs.twimg.com/media/F_dKg38XwAAXReG?format=jpg&name=small
:haha:

Anhalter
21.11.2023, 19:37
Sind schon genug superreiche abgehauen aber du Sozialist willst noch mehr davon.

Es geht um Gerechtigkeit nur bringt es die jetzige Welt nicht, Imperialismus und Aufrüstung überall und das geht nicht gut !

Senator_74
21.11.2023, 19:39
Weltweiter Imperialismus ist kein linkes Hirngespinst sondern Tatsache ! Aber eh das Menschen begreifen ist die Welt wohl unter gegangen ...

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht...

Dr Mittendrin
21.11.2023, 19:42
Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !


Es geht um Gerechtigkeit nur bringt es die jetzige Welt nicht, Imperialismus und Aufrüstung überall und das geht nicht gut !

Du fällst mir permanent auf mit deinem idiotischen Sozialneid. Bist du mindestlohnempfänger oder Hartz IV Empfänger oder irgend so ein Mini Rentner Frührentner ....
Werde ja noch schöner wegen genau diese Klientel uns über den Tisch zieht und noch mehr mehr mehr abgaben will dann will halt deine idiotische Wagenknecht.

Anhalter
21.11.2023, 19:45
Du fällst mir permanent auf mit deinem idiotischen Sozialneid. Bist du mindestlohnempfänger oder Hartz IV Empfänger oder irgend so ein Mini Rentner Frührentner ....
Werde ja noch schöner wegen genau diese Klientel uns über den Tisch zieht und noch mehr mehr mehr abgaben will dann will halt deine idiotische Wagenknecht.

Ich sehe die Realität welche Du nicht zu begreifen scheinst, Du mußt noch viel lernen !

Dr Mittendrin
21.11.2023, 19:46
https://pbs.twimg.com/media/F_dKg38XwAAXReG?format=jpg&name=small
:haha:

Man kann eben nicht mehr ausgeben als man einnimmt.

Na ja kann man wenn man sich um die Schulden nichts scheißt

Klopperhorst
21.11.2023, 19:49
Man kann eben nicht mehr ausgeben als man einnimmt.

Na ja kann man wenn man sich um die Schulden nichts scheißt

Rothschild wird die Auktionen dieser Leuchten mit hohen Zinsen quittieren. Der Zinssatz der Bundesanleihe dürfte bald wieder 3% betragen.

---

Heinrich_Kraemer
21.11.2023, 19:51
Drecksack Lindner hat doch alles mitgemacht,jetzt hat er den Stecker gezogen in der Hoffnung, daß bei einer Neuwahl die FDP nicht für immer verschwindet!Wir dürfen uns schon darauf freuen, wie sich das Politpack gegenseitig an die Gurgel geht:D

KD

Ich denke dass es bei Neuwahlen die ganz ganz grosse Groko schwarz-rot-grün wird. Ist sich inhaltlich ja am nächsten, weil dann ja die EX-SED und FDP rausfallen dürfte. Wird ja länger schon von CDU/CSU Seite so kommuniziert. Söder ganz vorne.

Und das dann solange bis der SPD endgültig ihre dementen WählerINNEN mit den fetten Pensionen vollends wegsterben... :D Womöglich müssen die Hartzis vorher auch noch mobil werden und das wars dann für die schwer reiche SPD.

Dr Mittendrin
21.11.2023, 19:52
Weltweiter Imperialismus ist kein linkes Hirngespinst sondern Tatsache ! Aber eh das Menschen begreifen ist die Welt wohl unter gegangen ...

Wir sind eine Kolonie der USA und dann redest du vollpfosten von Imperialismus schreibe halt klipp und klar der US Imperialismus du Volldepp du irrwitziger

Dr Mittendrin
21.11.2023, 19:55
Rothschild wird die Auktionen dieser Leuchten mit hohen Zinsen quittieren. Der Zinssatz der Bundesanleihe dürfte bald wieder 3% betragen.

---

Na ja wenn Deutschland finanziell wegen Zinsen unter die Räder kommt dann waren es halt wieder die bösen finanzmärkte weil immer wenn irgendwas nicht ganz fruchtet dann ist der Kapitalismus schuld.


Dass wir aber hier zu viel Sozialismus für Fremde haben das kapiert niemand

Klopperhorst
21.11.2023, 19:58
Na ja wenn Deutschland finanziell wegen Zinsen unter die Räder kommt dann waren es halt wieder die bösen finanzmärkte weil immer wenn irgendwas nicht ganz fruchtet dann ist der Kapitalismus schuld.


Dass wir aber hier zu viel Sozialismus für Fremde haben das kapiert niemand

Es ist ein Zusammenspiel.
Die Besitzer der Banken machen die Staaten von Junkbonds abhängig, um als Pfand das Staatsvermögen bzw. Volksvermögen zu kassieren.

Auf so ein Geschäft muss man erst mal kommen.

Eigenkapitalquote von Nichts, aber schön Luftgeld gegen realen Pfand rausgeben.

Das Inventar dieses Staates gehört eigentlich dem Vok, achne den Banken, die es per Staatsschulden besitzen.

---

Dr Mittendrin
21.11.2023, 20:02
Es ist ein Zusammenspiel.
Die Besitzer der Banken machen die Staaten von Junkbonds abhängig, um als Pfand das Staatsvermögen bzw. Volksvermögen zu kassieren.

Auf so ein Geschäft muss man erst mal kommen.

Eigenkapitalquote von Nichts, aber schön Luftgeld gegen realen Pfand rausgeben.

Das Inventar dieses Staates gehört eigentlich dem Vok, achne den Banken, die es per Staatsschulden besitzen.

---

Ich will dir gar nicht groß widersprechen aber du musst es mal zu Ende denken dass mindestens in den nächsten fünf Jahren noch eine Großbank pleite geht und ob der Staat die wieder retten kann da habe ich Zweifel.

Warum so eine großbank pleite geht da will ich zwei Gründe anführen erstens weil die Insolvenzen steigen und das auch die Banken durchschlägt und zweitens der immobilienmarkt nicht mehr das abwirft was er abwerfen soll und die immobilienpreise sinken.

KatII
21.11.2023, 20:04
Es ist ein Zusammenspiel.
Die Besitzer der Banken machen die Staaten von Junkbonds abhängig, um als Pfand das Staatsvermögen bzw. Volksvermögen zu kassieren.

Auf so ein Geschäft muss man erst mal kommen.

Eigenkapitalquote von Nichts, aber schön Luftgeld gegen realen Pfand rausgeben.

Das Inventar dieses Staates gehört eigentlich dem Vok, achne den Banken, die es per Staatsschulden besitzen.

---

Verstehe ich das richtig, dass das Geschäftsmodell der BRD GmbH darin besteht, Staatswesen in private Hände auszulagern?


A) die Erbringung von Dienstleistungen nach § 1 Absatz 1 Bundesschuldenwesengesetz in Verbindung mit der Bundesschuldenwesenverordnung für das Bundesministerium der Finanzen bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes einschließlich seiner Sondervermögen, b) die Wahrnehmung der mit dem Stabilisierungsfondsgesetz übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Verwaltung der nach diesem Gesetz errichteten Sondervermögen und der Trägerschaft an der Bundesanstalt für …

https://www.northdata.de/Bundesrepublik+Deutschland+-+Finanzagentur+GmbH,+Frankfurt+a.+Main/Amtsgericht+Frankfurt+am+Main+HRB+51411
'https://www.northdata.de/Bundesrepublik+Deutschland+-+Finanzagentur+GmbH,+Frankfurt+a.+Main/Amtsgericht+Frankfurt+am+Main+HRB+51411

Dr Mittendrin
21.11.2023, 20:04
Ich denke dass es bei Neuwahlen die ganz ganz grosse Groko schwarz-rot-grün wird. Ist sich inhaltlich ja am nächsten, weil dann ja die EX-SED und FDP rausfallen dürfte. Wird ja länger schon von CDU/CSU Seite so kommuniziert. Söder ganz vorne.

Und das dann solange bis der SPD endgültig ihre dementen WählerINNEN mit den fetten Pensionen vollends wegsterben... :D Womöglich müssen die Hartzis vorher auch noch mobil werden und das wars dann für die schwer reiche SPD.

Ja eine Afghanistan Koalition das habe ich heute schon mal geschrieben.

Klopperhorst
21.11.2023, 20:07
Ich will dir gar nicht groß widersprechen aber du musst es mal zu Ende denken dass mindestens in den nächsten fünf Jahren noch eine Großbank pleite geht und ob der Staat die wieder retten kann da habe ich Zweifel.

Warum so eine großbank pleite geht da will ich zwei Gründe anführen erstens weil die Insolvenzen steigen und das auch die Banken durchschlägt und zweitens der immobilienmarkt nicht mehr das abwirft was er abwerfen soll und die immobilienpreise sinken.

Es wird keine Großbank pleite gehen und wenn, wird sie nun von einer anderen Großbank mit Staatsgarantien geschluckt.

Selbst die Notenbank ist privat (FED). Die EZB ist nur eine Filiale der FED, die wie ihre Mutter schön Junkbonds aufkauft, um als Pfand das Staatsvermögen zu kassieren.

Dieser Transfer geht nicht über den Gerichtsvollzieher, sondern über Angebot und Nachfrage.

Denn die Staaten versibern in der Not einfach ihr gesamtes Inventar, Staatsforsten, Wasserwerke, Infrastruktur.

---

Klopperhorst
21.11.2023, 20:11
Verstehe ich das richtig, dass das Geschäftsmodell der BRD GmbH darin besteht, Staatswesen in private Hände auszulagern?



https://www.northdata.de/Bundesrepublik+Deutschland+-+Finanzagentur+GmbH,+Frankfurt+a.+Main/Amtsgericht+Frankfurt+am+Main+HRB+51411
'https://www.northdata.de/Bundesrepublik+Deutschland+-+Finanzagentur+GmbH,+Frankfurt+a.+Main/Amtsgericht+Frankfurt+am+Main+HRB+51411

Sicher. Keine Bank gibt Kredite ohne Sicherheiten. Aber eben hier ohne Gerichtsvollzieher. Die Sicherheit besteht darin, die Staaten abhängig zu machen, daß sie gar nicht anders können, als alles zu verscherbeln.

---

marion
21.11.2023, 20:12
Es wird keine Großbank pleite gehen und wenn, wird sie nun von einer anderen Großbank mit Staatsgarantien geschluckt.

Selbst die Notenbank ist privat (FED). Die EZB ist nur eine Filiale der FED, die wie ihre Mutter schön Junkbonds aufkauft, um als Pfand das Staatsvermögen zu kassieren.

Dieser Transfer geht nicht über den Gerichtsvollzieher, sondern über Angebot und Nachfrage.

Denn die Staaten versibern in der Not einfach ihr gesamtes Inventar, Staatsforsten, Wasserwerke, Infrastruktur.

---

kann man hier gut nachlesen

https://www.amazon.de/Kreatur-Jekyll-Island-schrecklichste-internationale/dp/3864452988

Schlummifix
21.11.2023, 20:14
Es ist ein Zusammenspiel.
Die Besitzer der Banken machen die Staaten von Junkbonds abhängig, um als Pfand das Staatsvermögen bzw. Volksvermögen zu kassieren.

Auf so ein Geschäft muss man erst mal kommen.

Eigenkapitalquote von Nichts, aber schön Luftgeld gegen realen Pfand rausgeben.

Das Inventar dieses Staates gehört eigentlich dem Vok, achne den Banken, die es per Staatsschulden besitzen.

---

So schlecht ist das System gar nicht. Man hätte nur die Schuldenbremse viel früher einführen müssen.
Es gibt auch keine "Zinsknechtschaft".
In den letzten Jahren gab es teilweise Negativzinsen, ich bekam Geld umsonst.

Ich glaube nur nicht, dass diese Idioten mit den Steuereinnahmen auskommen. Das wäre das erste Mal in 75 Jahren.
Nie im Leben. Irgendeine "Notlage" ist immer.
Ich bin schon sehr gespannt auf den nächsten Trick des Bundes-Finanzbetrügers.

Diese Geldverbrenner kommen schlichtweg nicht mit dem aus, was sie einnehmen. Kennen viele Männer von ihren Eheweibern.
Und die USA haben gar keine Schuldenbremse; verschleudern das Steuergeld auf der ganzen Welt. Leisten sich ein völlig abartiges Militär.
Es könnte alles funktionieren, wenn die Politik nicht so geldgierig wäre.

Klopperhorst
21.11.2023, 20:20
So schlecht ist das System gar nicht. Man hätte nur die Schuldenbremse viel früher einführen müssen.
Es gibt auch keine "Zinsknechtschaft".
In den letzten Jahren gab es teilweise Negativzinsen, ich bekam Geld umsonst.

Ich glaube nur nicht, dass diese Idioten mit den Steuereinnahmen auskommen. Das wäre das erste Mal, in 75 Jahren.
Nie im Leben. Irgendeine "Notlage" ist immer.
Ich bin schon sehr gespannt auf den nächsten Trick des Bundes-Finanzbetrügers.

0-Zins ist Inflation und damit Enteignung.
Jetzt haben sie Inflation und können kaum noch auf 0 setzen, um sich weiter für lau zu verschulden.

40. Mrd. muss die BRD wieder blechen pro Jahr für Zinsen. Dürfte sich mit Explosion der Bundesanleihe mehr als verdoppeln in den nächsten Jahren.

Zumal die Kostenlawine in Form der Rentenwelle der Baby-Boomer auf die BRD-Regierung erst noch zukommt.

Die BRD wird jetzt sturmreif geschossen.

Nach dem Motto: Alles muss raus, Schlussverkauf.

---

Lord Laiken
21.11.2023, 20:22
Ich habe bewusst übertrieben. Das Patent besagt, dass die BRD GmbH dir Nano-Id verspritzen kann.
Da gehts um Waren.
Eine zu injizierende "Nano-ID" würde eines Gesetzes bedürfen.

Schlummifix
21.11.2023, 20:23
0-Zins ist Inflation und damit Enteignung.
Jetzt haben sie Inflation und können kaum noch auf 0 setzen, um sich weiter für lau zu verschulden.

40. Mrd. muss die BRD wieder blechen pro Jahr für Zinsen. Dürfte sich mit Explosion der Bundesanleihe mehr als verdoppeln in den nächsten Jahren.

Zumal die Kostenlawine in Form der Rentenwelle der Baby-Boomer auf die BRD-Regierung erst noch zukommt.

Die BRD wird jetzt stumreif geschossen.

Nach dem Motto: Alles muss raus, Schlussverkauf.

---

Das ist richtig. Das Gleiche und noch viel schlimmer, kommt auf die USA zu.
Beide Länder wurden von einer weißen Mittelschicht aufgebaut, die jetzt wegbricht.
Wir stehen vor gewaltigen Umbrüchen, darauf sollte jeder gefasst sein.

Apropos:


Die Bundesregierung erwägt deshalb nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters für 2023 eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse durch die Erklärung einer Notlage. Das sei aber mit den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP noch nicht final geklärt. :fizeig:

Klopperhorst
21.11.2023, 20:27
Das ist richtig. Das Gleiche und noch viel schlimmer, kommt auf die USA zu.
Beide Länder wurden von einer weißen Mittelschicht aufgebaut, die jetzt wegbricht.
Wir stehen vor gewaltigen Umbrüchen, darauf sollte jeder gefasst sein.

Die USA haben weniger zu verlieren, da kaum ein Sozialstaat vorhanden. Sie könnten aber ihr Militärbudget von glaube ich 900 Mrd. pro Jahr zusammenstreichen. Zudem haben sie billige Energie.
Wird spannend.

In der BRD wirds ganz grässlich kommen, Fentanylkrise in der USA ist nichts dagegen.

---

KatII
21.11.2023, 20:28
Da gehts um Waren.
Eine zu injizierende "Nano-ID" würde eines Gesetzes bedürfen.

Bei Patenten geht es nicht um Gesetze. Und Ware Mensch bist du sowieso. Ein ganz einfach technisch zu interpretierender Begriff. Du bist ein Zugpferd mit einer Brandmarke, ein Arbeitssklave mit einer Tätovierung, ein/e Mitarbeitende mit Nano-Id.

Ich will mir das Patent mit frischem Kopf mal durchlesen. Im Patentwesen bin ich kein Neuling. Es geht über weite Strecken sehr trocken zu. Aber das besagte Patent de BRD GmbH hat schon einiges zu bieten.

Anhalter
21.11.2023, 20:32
Die USA haben weniger zu verlieren, da kaum ein Sozialstaat vorhanden. Sie könnten aber ihr Militärbudget von glaube ich 900 Mrd. pro Jahr zusammenstreichen. Zudem haben sie billige Energie.
Wird spannend.

In der BRD wirds ganz grässlich kommen, Fentanylkrise in der USA ist nichts dagegen.

---

Der US-Deep State mit Europa ist schon in der Krise und dagegen war 2008 ein Lacher !

Lord Laiken
21.11.2023, 20:32
Bei Patenten geht es nicht um Gesetze.
So ist es und deswegen brauchts keine alberne Alu-Theorie.

KatII
21.11.2023, 20:36
So ist es und deswegen brauchts keine alberne Alu-Theorie.

Ja ja, Alu. Lies doch was dort steht. Ein Patent gibt ja nicht zwangsläufig deinen Businessplan preis.

Lord Laiken
21.11.2023, 20:42
Ja ja, Alu. Lies doch was dort steht. Ein Patent gibt ja nicht zwangsläufig deinen Businessplan preis.
"[0099] Die Anwendbarkeit der beschriebenen mi-
kroskopischen und submikroskopischen Strichcode-
Träger als Echtheitsmerkmal ist kaum begrenzt. Sie
betrifft hochwertige und hochpreisige Einzelerzeug-
nisse genauso wie Massenartikel und reicht bspw.
von Werkzeugen (Bohrer mit Härteschicht), über
Brillengläser, Armbanduhren(-Gehäuse), Lederarti-
kel, Stoffe, Textilien, CDs, DVDs, Leuchtmittel (z. B.
LED und LED-Leuchten), Verguss- und/oder Verkap-
selungsmassen, beispielsweise elektronischer Bau-
gruppen und Schaltkreise, über Fahrzeugersatztei-
le (für Automobile oder Luftfahrzeuge), Gehäuseteile
von Computerzubehör, von Maschinen und von An-
lagen, Fahrrädern, Fahrradersatzteilen, Motorrädern,
Motorradersatzteilen, Automobilen und deren Teilen,
bis zu großtechnischen Anlagen. Ein Aufzählen von
speziellen Anwendungsbeispielen gemäß dem zwei-
ten Szenario, d. h. der verwechslungsfreien automa-
tischen Identifikation von Werkstücken und Erzeug-
nissen in komplexen mehrstufigen Fertigungsabläu-
fen soll unterbleiben, da Anwendungsmöglichkeiten
unbegrenzt zu sein scheinen. Anwendungen betref-
fen beispielsweise die Fertigung elektronischer, op-
toelektronischer oder mikrosystemtechnischer Kom-
ponenten. Ebenso sind beispielsweise Anwendun-
gen im Werkzeugmaschinenbau oder im Fahrzeug-
bau möglich."

Wie soll man als Bürger glaubwürdige Kritik äußern können, wenn man dann in eine Alu-Schublade gesteckt wird. Alles frei erfunden, du kriegst keinen verdammten Chip.

KatII
21.11.2023, 20:54
"[0099] Die Anwendbarkeit der beschriebenen mi-
kroskopischen und submikroskopischen Strichcode-
Träger als Echtheitsmerkmal ist kaum begrenzt. Sie
betrifft hochwertige und hochpreisige Einzelerzeug-
nisse genauso wie Massenartikel und reicht bspw.
von Werkzeugen (Bohrer mit Härteschicht), über
Brillengläser, Armbanduhren(-Gehäuse), Lederarti-
kel, Stoffe, Textilien, CDs, DVDs, Leuchtmittel (z. B.
LED und LED-Leuchten), Verguss- und/oder Verkap-
selungsmassen, beispielsweise elektronischer Bau-
gruppen und Schaltkreise, über Fahrzeugersatztei-
le (für Automobile oder Luftfahrzeuge), Gehäuseteile
von Computerzubehör, von Maschinen und von An-
lagen, Fahrrädern, Fahrradersatzteilen, Motorrädern,
Motorradersatzteilen, Automobilen und deren Teilen,
bis zu großtechnischen Anlagen. Ein Aufzählen von
speziellen Anwendungsbeispielen gemäß dem zwei-
ten Szenario, d. h. der verwechslungsfreien automa-
tischen Identifikation von Werkstücken und Erzeug-
nissen in komplexen mehrstufigen Fertigungsabläu-
fen soll unterbleiben, da Anwendungsmöglichkeiten
unbegrenzt zu sein scheinen. Anwendungen betref-
fen beispielsweise die Fertigung elektronischer, op-
toelektronischer oder mikrosystemtechnischer Kom-
ponenten. Ebenso sind beispielsweise Anwendun-
gen im Werkzeugmaschinenbau oder im Fahrzeug-
bau möglich."

Wie soll man als Bürger glaubwürdige Kritik äußern können, wenn man dann in eine Alu-Schublade gesteckt wird. Alles frei erfunden, du kriegst keinen verdammten Chip.
Das von mir Vermutete ist doch hier wunderbest ins Allgemeine gekippt.

"Ein Aufzählen von
speziellen Anwendungsbeispielen gemäß dem zwei-
ten Szenario, d. h. der verwechslungsfreien automa-
tischen Identifikation von Werkstücken und Erzeug-
nissen in komplexen mehrstufigen Fertigungsabläu-
fen soll unterbleiben, da Anwendungsmöglichkeiten
unbegrenzt zu sein scheinen. "

Lord Laiken
21.11.2023, 20:59
Das von mir Vermutete ist doch hier wunderbest ins Allgemeine gekippt.

"Ein Aufzählen von
speziellen Anwendungsbeispielen gemäß dem zwei-
ten Szenario, d. h. der verwechslungsfreien automa-
tischen Identifikation von Werkstücken und Erzeug-
nissen in komplexen mehrstufigen Fertigungsabläu-
fen soll unterbleiben, da Anwendungsmöglichkeiten
unbegrenzt zu sein scheinen. "
Bist du Werkstück oder Erzeugnis?

KatII
21.11.2023, 21:04
Bist du Werkstück oder Erzeugnis?

Ich lese mir in Ruhe das Patent durch. Dort sind so einige Passagen sehr interessant. Ich bin bei Absatz Nr. 8 . Sehr interessant.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
'https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1

Filofax
21.11.2023, 21:09
Er meinte 20 Millionen! Hast du eine Idee wie und wohin man die abschieben kann?

Man braucht keinen einzigen Ausländer abschieben.

1.Bürgergeld für beschäftigungslose Ausländer/Asylanten streichen.

2.Rückabwicklung leichtfertig vergebener deutscher Staatsbürgerschaften.

3.Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, Abschiebung in afrikanische Staaten wie Marokko für "verdiente Feinde des deutschen Volkes"

Statt den unsinnigen und wachsweichen "Volksverhetzungsparagraphen" diejeinigen vor einen Strafrichter bringen, welche mit voller Absicht und unzweideutig die Axt an die natürliche Lebensgrundlage eines jeden Volkes, der Familie, gelegt haben.

https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRlkDYLO8wpGP6HDGZTxvcvz7uHZ7flm goh9w&usqp=CAU

http://www.phenomenelle.de/informelle/interview-mit-preistragerin-susanne-baer/
https://www.danisch.de/blog/2017/03/21/noch-mehr-zur-verfassungsrichterin-susanne-baer-und-einem-verfassungsnetzwerk/


Und auch das ist wieder auffällig. Denn das ist genau der Zeitraum zwischen dem Wegfall von Baers Finanzierung und ihrer Ernennung zur Verfassungsrichterin, denn aufgrund der Kundus-Affäre gab es ministeriales Stühlerücken, und von der Leyen wechselte vom Familien- zum Arbeitsministerium, neue Familienministerin wurde Kristina Schröder, die aber Baers „GenderKompetenzZentrum“ nicht mehr zahlte und deren Dienste für das Familienministerium nicht mehr in Anspruch nahm.

Passt das also zeitlich nur so exakt zwischen GenderKompetenzZentrum und Verfassungsrichteramt, oder steckt mehr dahinter?

Sie studierte Jura und Internationale Beziehungen in Berlin, Paris und London und forschte in New York und Michigan. […] Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich des Internationalen Rechts, des Verfassungsrechts einschließlich der Rechtsvergleichung, des Migrationsrechts sowie der Legal Gender Studies. Ihre Promotion zum Thema „Kriegsflüchtlinge“ wurde u.a. 2012 mit dem Humboldt-Preis ausgezeichnet. Der Praxisbezug ist ein wichtiger Bestandteil ihrer wissenschaftlichen Arbeit: So gründete sie 2010 mit Prof. Dr. Susanne Baer, LLM und der australischen Menschenrechtsanwältin Jacqui Zalcberg, LLM die Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte. Seit Dezember 2014 leitet sie die Refugee Law Clinic Hamburg, die Studierende für die ehrenamtliche Flüchtlingsberatung ausbildet.

Lord Laiken
21.11.2023, 21:12
Ich lese mir in Ruhe das Patent durch. Dort sind so einige Passagen sehr interessant. Ich bin bei Absatz Nr. 8 . Sehr interessant.

https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
'https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=treffer&action=pdf&docid=DE102014005685A1&xxxfull=1
Na, dann viel Spaß.

Schlummifix
22.11.2023, 05:51
Jetzt bekommen die Deutschen die Quittung:

Tausende Arbeitsplätze weg

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/60-milliarden-euro-loch-wie-viele-jobs-kostet-uns-die-ampel-pleite-86149656.bildMobile.html

Wann tritt dieser Hanswurst Lindner endlich zurück ????

Ruprecht
22.11.2023, 06:53
Was meinst du.. werden die zahlen oder werden sie ihr Geld ins Ausland verlagern? Die sind doch nicht blöd... das ist nicht mehr als ein linkes Hirngspinst und rechnet sich eh hinten und vorne nicht weil der Aufwand einfach zu groß ist
Wer richtig Geld hat, der hat seinen Hauptwohnsitz schon lange außerhalb von Deutschland und irgendeinem Prokura erteilt.
Solches Geblubber wie wir besteuern die Reichen harscher, kommt größtenteils von solchen Spinnern wie der Wagenknecht und paar Linksverpeilte fahren voll darauf ab.
Wer hier richtig heftig Federn lässt und lassen wird, ist der Mittelstand.

Rabauke076
22.11.2023, 07:16
Tricksen und täuschen...
In der freien Wildbahn würden schon längst die Handschellen klicken ! :hi:

Richtig !

Und eine kleine Korrektur , es sind 29 Schattenhaushalte !

Rabauke076
22.11.2023, 07:17
:gp:
So sind sie, die CDU-ler!

Genau so verlogen wie bei der von CDU-Merkel verursachten Migrations-Krise.
Aber heute die AfD-Position vom Spahn blubbern lassen.

Merkels Lehren färben halt ab !

Es war und ist ne linke Nummer was die da abgezogen haben !

Rabauke076
22.11.2023, 07:20
Tessa (Markus) Ganserer. Da hab ich immer das Gefühl, ich müsste dringend den Feuermelder betätigen.

Ich mag die Ärzte zwar nicht, aber hier haben sie durchaus mal recht:


https://www.youtube.com/watch?v=IviYsUdUj6w

:dg::gib5:

Politikqualle
22.11.2023, 07:20
Jetzt bekommen die Deutschen die Quittung:
Tausende Arbeitsplätze weg
Wann tritt dieser Hanswurst Lindner endlich zurück ????

.. was hat der Lindner damit zu tun frag doch mal den Kinderbücherschreiber ..

Rabauke076
22.11.2023, 07:21
Also werden die afrikanischen Staaten jetzt geschmiert, damit sie Wasserstoff herstellen, was sie natürlich nie vorhatten und die Bundesregierung sowieso nur als Feigenblatt für die Geldspande benutzt hat, weil es von ihrer Seite keinen Kontrollmechanismus und feste Vorgaben gibt, und jetzt auch gar nicht mehr herstellen können, müssen, sollen.

Ja , genau so , dadurch kann man wieder ungestört Geld aus Deutschland " Herausschleusen " !

Ich dachte " Schleusen " ist verboten ?

Olliver
22.11.2023, 07:26
Merkels Lehren färben halt ab !

Es war und ist ne linke Nummer was die da abgezogen haben !

Genau,

und jetzt blinkt die CDU rechts,
fährt aber stramm links weiter.

Sie versteckt sich hinter ihrer Brandmauer.

Feiges Pack!

Wer wählt die noch?

Ruprecht
22.11.2023, 07:36
Genau,

und jetzt blinkt die CDU rechts,
fährt aber stramm links weiter.

Sie versteckt sich hinter ihrer Brandmauer.

Feiges Pack!

Wer wählt die noch?
Angesichts dessen was Rotgrüngelbversifft mit diesem Land anstellt, wäre es eigentlich eine Verpflichtung, dass die konservativen Kräfte aufeinander zugehen.

schlaufix
22.11.2023, 07:43
Man braucht keinen einzigen Ausländer abschieben.

1.Bürgergeld für beschäftigungslose Ausländer/Asylanten streichen.

2.Rückabwicklung leichtfertig vergebener deutscher Staatsbürgerschaften.

3.Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, Abschiebung in afrikanische Staaten wie Marokko für "verdiente Feinde des deutschen Volkes"

Statt den unsinnigen und wachsweichen "Volksverhetzungsparagraphen" diejeinigen vor einen Strafrichter bringen, welche mit voller Absicht und unzweideutig die Axt an die natürliche Lebensgrundlage eines jeden Volkes, der Familie, gelegt haben.

https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcRlkDYLO8wpGP6HDGZTxvcvz7uHZ7flm goh9w&usqp=CAU

http://www.phenomenelle.de/informelle/interview-mit-preistragerin-susanne-baer/
https://www.danisch.de/blog/2017/03/21/noch-mehr-zur-verfassungsrichterin-susanne-baer-und-einem-verfassungsnetzwerk/

So könnte es gehen! Ein sehr vernünftiger Beitrag.

Rabauke076
22.11.2023, 07:47
Genau,

und jetzt blinkt die CDU rechts,
fährt aber stramm links weiter.

Sie versteckt sich hinter ihrer Brandmauer.

Feiges Pack!

Wer wählt die noch?

Leider noch zu viele !

Rabauke076
22.11.2023, 07:50
Ich bin mir nicht sicher ob wir zu wenig Geld haben.
Ich denke eher, das Geld fließt an die falschen Stellen.

Es wird für das " FALSCHE " ausgegeben !

Rabauke076
22.11.2023, 07:53
.

Von gestern Morgen um 4:15. Das hatte ich vor ein paar Tagen für mich gesammelt & aufgeschrieben um einen groben Überblick zu haben:





Annommen man wäre Privatschulder für diese Summen und die Gläubigen ständen mit Mistgabeln, Teer & Federn und Pumpguns vor der Tür. Dann streicht man alles weg was man nicht für das unmittelbare Überleben braucht:

Weg kann:

100%Klimagedöns ins. CO2 Angabe. Einfach alles. ---> Für mich ist das eh nur Betrug und Geldverschiebung.
75% der Ukrainer raus
90% der Asülanten raus
100% Entwickungshilfe streichen
100% soll sich Indien selbst helfen
50% der ukr. Waffenhilfe streichen
100% Bürgergelderhöhung um mindestens 6 Monate nach hinten verschieben
Süafrika soll sich selbst helfen
100% der Subventionen durchforsten
100% der Genderlehrstühle (ca. 270) streichen
Zehntausend Steuerfahnder einstellen.
90% der Langzeitarbeitslosen Auländer ausweisen / Auftenthalt auslaufen lassen. Wir sind keine Wärmestune für Kuffnucken.
Für die Bundeswehr reichen 1,5% des Bsp. Bleibt man in Deutschland. Dort wo man hingehört.


Ich bin mir sehr sicher das nach einem Jahr die Steuern gesenkt werden können und ein Teil des Überschusses für den Schuldenabbau verwandt werden kann.

Geld ist bei den Steuereinnahmen genug da. Es wird verschwendet. Siehe oben.

:gp:grün geht leider nicht

Ruprecht
22.11.2023, 07:58
Und wie geht das ganz einfach?
Von den jährlich 50 Milliarden Unterhaltsgeld für die Kulturbereicherer, könnte man ein paar Milliarden abzwicken und damit in Zentral- und Nordafrika ein paar Diktatoren/Häuptlinge kaufen, ich habe letzens gelesen Ruanda wäre da in der engeren Planung, dorthin könnte dann massiv mit angemieteten Kreutzfahrtschiffen ausgeschifft werden.
Mit drei gleichzeitig stattfindenden Passagen, dürfte es leicht möglich sein, den deutschen Steuerzahler um ca. 10 000 Kostenstellen zu entlasten, was nach derzeitigem Kostenstand ca. 40 Millionen Euro pro Monat wären, bei lediglich einer Fahrt mit 3 Schiffen wohlgemerkt.

Rabauke076
22.11.2023, 07:59
Ich habe ein Interview mit Göring gesehen.
Sie meinte, wie schrecklich es wäre, wenn die Ukraine-Hilfe nicht mehr ausgezahlt werden könnte.

Die hauen weiter fleißig raus.

Pistorius macht in Kiew Milliarden-Zusage
Mega-Waffenpaket soll Ukraine über den Winter retten
https://www.bild.de/politik/2023/politik/ukraine-krieg-pistorius-macht-in-kiew-neue-milliarden-zusage-86168484.bild.html

Für mich ist das Hochverrat, was die betreiben.

---

Kamikaze Politik mit Vorsatz ?

Wissen die mehr als wir Bürger , wissen sie das sie am Ende sind und kurz davor stehen mit Schimpf und Schande aus ihren Ämtern verjagt zu werden ?

Treffen sie Vorkehrungen ins Ausland abzuhauen und dort mit dem jetzt aus Deutschland herausgeschleusten Milliarden sich ein gutes Leben zu machen ?

Das ist doch nicht mehr normal was da gerade abgeht ?

Rabauke076
22.11.2023, 08:00
Macht euch nichts vor...
diese Schweine und Hütchenspieler werden die Schuldenbremse einfach dauerhaft wieder aussetzen

https://www.n-tv.de/politik/Ampel-koennte-im-Bundestag-anhaltende-Notlage-feststellen-article24546083.html

Denn nur über hemmungslose Schuldenmacherei lässt sich der Schein überhaupt noch wahren, sowohl bei uns, als auch in den USA.

Dann wird halt wieder irgendeine Notlage festgestellt; die Klima-Notlage.
Dann bleibt nur noch die Hoffnung, dass das BVerfG sie erneut stoppt und dann haben sie fertig.

Brandt, Schmidt, Kohl, Merkel, hier wird seit Jahrzehnten nur mit hemmungsloser Schuldenmacherei regiert.

Laut Habeck ist die Schuldenbremse ja nicht mehr zeitgemäß , heißt sie ist unmodern und kann weg !

Rabauke076
22.11.2023, 08:06
Lieber ein Ende mit Schrecken,- als dieser ewige Schrecken ohne Ende .....

Richtig !

schlaufix
22.11.2023, 08:06
Von den jährlich 50 Milliarden Unterhaltsgeld für die Kulturbereicherer, könnte man ein paar Milliarden abzwicken und damit in Zentral- und Nordafrika ein paar Diktatoren/Häuptlinge kaufen, ich habe letzens gelesen Ruanda wäre da in der engeren Planung, dorthin könnte dann massiv mit angemieteten Kreutzfahrtschiffen ausgeschifft werden.
Mit drei gleichzeitig stattfindenden Passagen, dürfte es leicht möglich sein, den deutschen Steuerzahler um ca. 10 000 Kostenstellen zu entlasten.

Ich weiss, an Stammtischen wird viel erzählt. Besonders die Variante mit Ruanda ist sehr beliebt. Da kommt man ja mit Kreuzfahrtschiffen auch sehr einfach hin.

Ruprecht
22.11.2023, 08:08
Ich weiss, an Stammtischen wird viel erzählt. Besonders die Variante mit Ruanda ist sehr beliebt. Da kommt man ja mit Kreuzfahrtschiffen auch sehr einfach hin.
Dann halt Angola, da ist auch viel Platz, schon machbar mit etwas Wille.

Rabauke076
22.11.2023, 08:12
Alice Weidel

5,3 Milliarden Euro Zusagen in nur 24 Stunden: #Scholz verspricht 4 Milliarden Euro für "grüne Energie" in #Afrika, #Pistorius garantiert 1,3 Milliarden Euro für die Ukraine. Von wegen #Haushaltssperre... #DeshalbAfD #AfD

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/1727008792334971094

Wenn ich das richtig verstanden habe werden Zusagen , die vor der von Lindner ausgerufenen Haushaltsperre getätigt wurden , noch erfüllt !

Aber die zwei Zusagen von Pistorius und Scholz kamen nach der Ausrufung der Haushaltssperre , wie sollen die jetzt eingehalten werden ?

Oder wird ganz einfach an der Uhr gedreht und es war noch nicht zu spät für die beiden Zusagen ?

Bruddler
22.11.2023, 08:12
Bitte: https://www.nordkurier.de/politik/zahlte-innenministerin-faeser-schweigegeld-an-gefeuerten-bsi-chef-2069242

Gute Recherche. :dg:

Rabauke076
22.11.2023, 08:15
Anstatt Superreiche mehr zu besteuern klaut man das Geld beim gemeinen Volk. Das geht nicht lange gut !

Eine kleine Korrektur : Das geht nicht MEHR lange gut !

Rabauke076
22.11.2023, 08:16
Drecksack Lindner hat doch alles mitgemacht,jetzt hat er den Stecker gezogen in der Hoffnung, daß bei einer Neuwahl die FDP nicht für immer verschwindet!Wir dürfen uns schon darauf freuen, wie sich das Politpack gegenseitig an die Gurgel geht:D

KD

Und der lachende " Dritte " , die AfD , schaut zu !

Bruddler
22.11.2023, 08:24
"Hören Sie mir auf mit Zahlen! Hier geht es um Menschen!" (Typisches linksgrünversifftes Totschlagargument für wirklich Alles)

"Sind Sie ein Rechter ?" / "Das ist doch Nazi-Geschwätz" wird auch gerne genommen, wenn für Grüne unangenehme Fragen auftauchen.
(Typisches linksgrünversifftes Totschlagargument für wirklich Alles)


Und der lachende " Dritte " , die AfD , schaut zu !

Die wohl einzige Partei, die mit diesem Elend nix zu tun hat (trotzdem wird man indirekt versuchen, der AfD die Alleinschuld unterzujubeln)...


Laut Habeck ist die Schuldenbremse ja nicht mehr zeitgemäß , heißt sie ist unmodern und kann weg !

Habeck und seine Grünen können auch weg...(zum Wohle des deutschen Volkes).

Rabauke076
22.11.2023, 08:26
Das Motto der Ampelregierung:
Deutschland zuletzt

Das kannste laut sagen : Deutschland zuletzt , auch bei der Sicherheit unserer Straßen und Brücken !

Gestern ein Bericht des Untersuchungsausschusses der Rahmedetalbrücke !

!968 wurde sie fertiggestellt und schon 1975 wurden erste Schäden festgestellt !

Getan wurde nichts , die Brücke gammelte über Jahrzehnte vor sich hin !

WDR Nachrichten vom 21.11.2023

Absolut fassungslos : So kaputt war die Rahmedetalbrücke wirklich !

Ja , seit Jahrzehnten werden die Prioritäten unserer jeweiligen Regierungen falsch gesetzt !