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Vollständige Version anzeigen : Klatsche für Ampelregierung ?



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Rabauke076
15.11.2023, 09:47
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

MANFREDM
15.11.2023, 09:56
Es war eine Klatsche!


Klage gegen Nachtragshaushalt: Kein Geld für Klima statt Corona – Bundesverfassungsgericht stoppt Etatänderung 2021 - WELT https://www.welt.de/politik/deutschland/article248545252/Klage-gegen-Nachtragshaushalt-Kein-Geld-fuer-Klima-statt-Corona-Bundesverfassungsgericht-stoppt-Etataenderung-2021.html


Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 sei verfassungswidrig, verkündete das höchste Gericht Deutschlands.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandet den umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung von Ende 2021. Danach durften 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise nicht umgewidmet und in den Klimafonds verschoben werden.
Es gehe um die Wirksamkeit der Schuldenbremse, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, bei der Verkündung. Die Unionsfraktion im Bundestag hat damit erfolgreich gegen das Umschichten geklagt. (Az. 2 BvF 1/22)

Damit sind die Haushaltstricksereien zugunsten der grünen Klima-Deppen gestoppt.

https://images.bild.de/65546880c146d802724940f0/9e13476ff7cb6eeb39c5335a59533c85,75fd017f?w=992

Friedrich
15.11.2023, 10:03
Dieses grüne Pack. Man muß nur "Klima" draufschreiben, und schon kann man 60 Milliarden Euro verwenden, wie immer es ihm beliebt. Hätte ich nicht gedacht, daß Karlsruhe mit dem Merkel- (und eben NICHT Merz-)Freund an der Spitze hier einen Riegel vorschiebt. Ein weiteres Zeichen, daß die Ampel bald am Ende sein könnte. Natürlich eine rein politische Entscheidung und ein Versuch, sich auf die Siegerseite zu stellen. Ob verfassungswidrig oder nicht interessiert keinen mehr, das Grundgesetz ist ja in seiner Gesamtheit längst nur noch Makulatur.

Achilleas
15.11.2023, 10:04
Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AFD in der Oposition.

Silencer
15.11.2023, 10:06
Nun, bei solchem Schiss, unwichtig für den Steuerzahler, kann die Richterschaft noch
richtig urteilen.
Und warum unwichtig für den Steuerzahler? Weil die 60 Milliarden für noch mehr
Asylanten ausgegeben werden. Der Steuerzahler wird nichts davon bekommen
oder weniger zahlen.
Einfach uninteressant. Die Klimadeppen kriegen das Geld eben aus anderen Kassen.

SprecherZwo
15.11.2023, 10:07
Dann müssen eben jetzt die Steuern erhöht werden um Habecks Windpropeller zu bezahlen.

Klopperhorst
15.11.2023, 10:07
Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AFD in der Oposition.

Interessant ist doch, daß ohne dieses Urteil niemand von den billigen Taschenspieler-Tricks des "Ehrenmanns" Scholz gewusst hätte.
Soviel zu den BRD-Medien und ihrem Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung.

---

Nachbar
15.11.2023, 10:10
Interessant ist doch, daß ohne dieses Urteil niemand von den billigen Taschenspieler-Tricks des "Ehrenmanns" Scholz gewusst hätte.
Soviel zu den BRD-Medien und ihrem Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung.

---
Es hat also Gründe, warum ich die dpa seit Jahren eine MeinungsEINfalt bezeichne, die die deutschen Medien füttert.

Klopperhorst
15.11.2023, 10:10
Dann müssen eben jetzt die Steuern erhöht werden um Habecks Windpropeller zu bezahlen.

Die BRD bekommt endlos Kredit, wird angeschrieben, am Ende wandern halt Wasserwerke, Staatsforsten und anderes Volksvermögen ist die Hände der Bankster
als Pfand für die nicht rückzahlbaren Kreditberge.

---

Querfront
15.11.2023, 10:11
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

Es geht um 60 Milliarden, nicht um Millionen. Ich gehe davon aus, dass es bald ein "Sondervermögen" in dieser Höhe geben wird. Klima ist sowas wie der Heilige Gral. Da wird es keine Abstriche geben.

Nachbar
15.11.2023, 10:15
Dann müssen eben jetzt die Steuern erhöht werden um Habecks Windpropeller zu bezahlen.

Man könnte sich auch an die Basiswerte der DEMOKRATIE erinnern, die hätte eine bessere und gerechte Lösung:
=> JEDER wird an der Finanzierung der Gemeinschaft beteiligt, anteilig zu seiner Leistungsfährigkeit.

Davon ist die angehende Diktatur Deutschland Lichtjahre entfernt.

Klopperhorst
15.11.2023, 10:16
Es hat also Gründe, warum ich die dpa seit Jahren eine MeinungsEINfalt bezeichne, die die deutschen Medien füttert.

Die grünen Schreiberlinge finden Klima-Fonds ja auch total woke, daher wird an sowas nie Kritik geäußert,
selbst wenn die Kohle eigentlich für die größte Pandemie ever eingebucht war.

Im Raushauen von Milliarden sind BRD-Politiker Spitze.

---

Silencer
15.11.2023, 10:16
Es geht um 60 Milliarden, nicht um Millionen. Ich gehe davon aus, dass es bald ein "Sondervermögen" in dieser Höhe geben wird. Klima ist sowas wie der Heilige Gral. Da wird es keine Abstriche geben.

Ja. Sie werden jetzt die ausgebrochenen Vulkane zubetonieren. :haha:

Achilleas
15.11.2023, 10:19
Interessant ist doch, daß ohne dieses Urteil niemand von den billigen Taschenspieler-Tricks des "Ehrenmanns" Scholz gewusst hätte.
Soviel zu den BRD-Medien und ihrem Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung.

---

Scholz als Bundeskanzler ist nicht tragbar. Ihm fehlen Führungsqualitäten!

Klopperhorst
15.11.2023, 10:23
Scholz als Bundeskanzler ist nicht tragbar. Ihm fehlen Führungsqualitäten!

Das interessiert den Grinsepöker nicht. Wahrscheinlich würde er noch auf seiner eigenen Hinrichtung den Henker angrinsen.

---

Achilleas
15.11.2023, 10:26
Man könnte sich auch an die Basiswerte der DEMOKRATIE erinnern, die hätte eine bessere und gerechte Lösung:
=> JEDER wird an der Finanzierung der Gemeinschaft beteiligt, anteilig zu seiner Leistungsfährigkeit.

Davon ist die angehende Diktatur Deutschland Lichtjahre entfernt.

Fettung:

"Agehende Diktatur"!? Die Diktatur ist schon lange da. Die Grünen sitzen bereits in der Regierung.

Achilleas
15.11.2023, 10:29
Das interessiert den Grinsepöker nicht. Wahrscheinlich würde er noch auf seiner eigenen Hinrichtung den Henker angrinsen.

---
:gp:

Jetzt hast Du mich zum Lachen gebracht...der war gut! :haha:

ich58
15.11.2023, 10:32
Ja. Sie werden jetzt die ausgebrochenen Vulkane zubetonieren. :haha:
Nein die bekommen Filter und Kat.

Nachbar
15.11.2023, 10:37
Fettung:

"Agehende Diktatur"!? Die Diktatur ist schon lange da. Die Grünen sitzen bereits in der Regierung.

Die GRÜNEN wurden, ob man es mag oder nicht, von den BÜRGERN gewählt.
Es könnte sich allenfalls um eine bereinigende und temporär eingeschränkte Tyrannis handeln.

Aber ich glaube es persönlich nicht, was können zwei Vorsitzende der GRÜNEN ohne Schulabschluss auch anbieten?
=> Sie sollten Protoporioi (πρωτοπόρος, Vordenker) sein, sind aber tatsächlich etwa anderes.

Klopperhorst
15.11.2023, 10:39
:gp:

Jetzt hast Du mich zum Lachen gebracht...der war gut! :haha:

Er erzählt dann diesen Witz.


https://www.youtube.com/watch?v=KUb-69DPkM8

----

Achilleas
15.11.2023, 10:39
Die GRÜNEN wurden, ob man es mag oder nicht, von den BÜRGERN gewählt.
Es könnte sich allenfalls um eine bereinigte und temporäre eingeschränkte Tyrannis handeln.

Aber ich glaube es persönlich nicht, was können zwei Vorsitzende der GRÜNEN ohne Schulabschluss auch anbieten?
=> Sie sollten Protoporioi (πρωτοπόρος, Vordenker) sein, sind aber tatsächlich etwa anderes.

...genau aus diesem Grund diktieren die!

Nachbar
15.11.2023, 10:43
...genau aus diesem Grund diktieren die!

Aber auch die deutsche Politik kann eine Entwicklung nachweisen.
Hatte Deutschland einst gestandene Politiker mit Hirn und Herz an rechten Fleck, so sieht es heute etwas anders aus.

# Herbert Wehner
# Willy Brandt
# Helmut Schmidt
# Helmut Kohl
# Oskar Lafontaine

=> Zeitsprung

# Habeck
# Baerbock
# Ricarda Lang

=> Offenbar fühlt sich der BÜRGER Deutschlands wohl dabei, sonst würde er diese Entscheidung nicht getroffen haben.

Achilleas
15.11.2023, 10:51
Er erzählt dann diesen Witz.


https://www.youtube.com/watch?v=KUb-69DPkM8

----

Und hier weiß nicht wo hin er soll.


https://www.youtube.com/shorts/-5c-GkNmPHQ

Achilleas
15.11.2023, 10:55
Aber auch die deutsche Politik kann eine Entwicklung nachweisen.
Hatte Deutschland einst gestandene Politiker mit Hirn und Herz an rechten Fleck, so sieht es heute etwas anders aus.

# Herbert Wehner
# Willy Brandt
# Helmut Schmidt
# Helmut Kohl
# Oskar Lafontaine

=> Zeitsprung

# Habeck
# Baerbock
# Ricarda Lang

=> Offenbar fühlt sich der BÜRGER Deutschlands wohl dabei, sonst würde er diese Entscheidung nicht getroffen haben.

Im großen und ganzen stimme ich Dir zu. Aber beim Helmut Kohl, na da weiß ich nicht so recht, Schwarzkonten-Affäre?

Rabauke076
15.11.2023, 11:07
Es geht um 60 Milliarden, nicht um Millionen. Ich gehe davon aus, dass es bald ein "Sondervermögen" in dieser Höhe geben wird. Klima ist sowas wie der Heilige Gral. Da wird es keine Abstriche geben.

Ja Milliarden , man möge mir verzeihen , es wird ja mit Millionen und Milliarden nur so um sich geschmissen das dem einfachen Bürger nur noch schwindelig werden kann !

Rabauke076
15.11.2023, 11:08
Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AFD in der Oposition.

Es können gar nicht genug sein !

Achilleas
15.11.2023, 11:25
Es können gar nicht genug sein !

Bald hat der Spuk ein Ende, das hoffe ich zumindest.

Achilleas
15.11.2023, 11:35
Die Welt lacht über Deutschland seit das Aussenministerium die Bearbock leitet.

Hier, eine rede des chinesischen Staatspräsidedenten Xi Jingping:


https://www.youtube.com/watch?v=3reZu2Ake-A

Nachbar
15.11.2023, 11:52
Im großen und ganzen stimme ich Dir zu. Aber beim Helmut Kohl, na da weiß ich nicht so recht, Schwarzkonten-Affäre?

Diese Affäre ist unbedeutend.
Helmut Kohl hat etwas getan, was eher als kriminelle Energie an höchster Regierungsstelle zu betrachten wäre.

Er war es, der Griechenland aus den 2 und 4-Verhandlungen ausschloß, damit das Thema der Reparationszahlungen nicht zur Sprache gebracht werden.

Deshalb spricht Deutschland amtlich nicht von der Wiedervereinigung, sondern vom Beitritt der DDR in den Geltungsbereich des GG (Grundgesetz).

ER war es, der Ihrer Heimat einen Riesenschaden zufügte.
Natürlich ist das Thema der Reparationszahlungen weiter offen, aber mit seiner Tat sorgte er dafür, dass jetzt JEDER überschlaue Politiker Deutschlands, bsp. Baerbock, sagen könne, dass das Thema AUS DEUTSCHER SICHT (!) erledigt sei.

=> AUS DEUTSCHER SICHT.

Ich könnte Dir hierzu eine Menge erklären, aber nicht hier.

sibilla
15.11.2023, 12:20
Ja Milliarden , man möge mir verzeihen , es wird ja mit Millionen und Milliarden nur so um sich geschmissen das dem einfachen Bürger nur noch schwindelig werden kann !

im grunde genommen wird nur mit nullen herumgeschoben/geschmissen, in der politik genau so wie mit dem "geld".

Politikqualle
15.11.2023, 12:26
Hier, eine rede des chinesischen Staatspräsidedenten Xi Jingping:


https://www.youtube.com/watch?v=3reZu2Ake-A

.
.. was Meister XI vergessen hatte , die Lieferung von Medikamenten , denn da gab es einen Fernsehbericht , daß Deutschland fast alle Medikamente aus China bekommt ..

Achilleas
15.11.2023, 12:40
.
.. was Meister XI vergessen hatte , die Lieferung von Medikamenten , denn da gab es einen Fernsehbericht , daß Deutschland fast alle Medikamente aus China bekommt ..

...unteranderem, auch die Maskenlieferungen usw. und sofort! Die Ampel soll sofort gestopt werden, ansonten erwarten uns düstere Zeiten!

Hier ein Rentner stellt den Scholz berechtgte Fragen:

https://www.youtube.com/watch?v=04VYDcqxVzw

Politikqualle
15.11.2023, 12:44
...unteranderem, auch die Maskenlieferungen usw. und sofort! Die Ampel soll sofort gestoppt werden, ansonsten erwarten uns düstere Zeiten! .. falsch .. was ist an deinem Beitrag falsch :? ..

Silencer
15.11.2023, 12:55
Diese Affäre ist unbedeutend.
Helmut Kohl hat etwas getan, was eher als kriminelle Energie an höchster Regierungsstelle zu betrachten wäre.

Er war es, der Griechenland aus den 2 und 4-Verhandlungen ausschloß, damit das Thema der Reparationszahlungen nicht zur Sprache gebracht werden.

Deshalb spricht Deutschland amtlich nicht von der Wiedervereinigung, sondern vom Beitritt der DDR in den Geltungsbereich des GG (Grundgesetz).

ER war es, der Ihrer Heimat einen Riesenschaden zufügte.
Natürlich ist das Thema der Reparationszahlungen weiter offen, aber mit seiner Tat sorgte er dafür, dass jetzt JEDER überschlaue Politiker Deutschlands, bsp. Baerbock, sagen könne, dass das Thema AUS DEUTSCHER SICHT (!) erledigt sei.

=> AUS DEUTSCHER SICHT.

Ich könnte Dir hierzu eine Menge erklären, aber nicht hier.

Die Reparationszahlungen habt ihr Griechen schon auf anderen Wegen über die EU
mehrfach bezahlt bekommen.
Ich sehe auf der Landkarte, dass Kreta immer noch griechisch ist und nicht deutsch,
nach so viele Geld aus Deutschland.

Die Polen probieren es auch mit dieser Masche.

Nachbar
15.11.2023, 12:59
Die Reparationszahlungen habt ihr Griechen schon auf anderen Wegen über die EU
mehrfach bezahlt bekommen.
Ich sehe auf der Landkarte, dass Kreta immer noch griechisch ist und nicht deutsch,
nach so viele Geld aus Deutschland.

Die Polen probieren es auch mit dieser Masche.

Erstaunlich dass man mich als Griechen definiert, obwohl ich mich dazu nicht äusserte.
Ich kann mehrere Sprachen sprechen, bin ich dann jedesmal ein anderer, ganz nach Belieben des Gegenüber?

Bleiben Sie daher beim Thema, lernen zu argumentieren und unterlassen sinnentleerte Kommentare.

Silencer
15.11.2023, 13:03
Erstaunlich dass man mich als Griechen definiert, obwohl ich mich dazu nicht äusserte.
Ich kann mehrere Sprachen sprechen, bin ich dann jedesmal ein anderer, ganz nach Belieben des Gegenüber?

Bleiben Sie daher beim Thema, lernen zu argumentieren und unterlassen sinnentleerte Kommentare.

Das war das Thema. Reparationszahlungen.
Ein Nicht-Grieche würde griechische Reparationszahlungen nicht ansprechen wie du.

Nachbar
15.11.2023, 13:06
Das war das Thema. Reparationszahlungen.
Ein Nicht-Grieche würde griechische Reparationszahlungen nicht ansprechen wie du.

Warum nicht?
Einst wurde Europa in Schutt und Asche gelegt, Griechenland soll den zweithöchsten Blutzoll gezahlt haben (wenn Sie nicht wissen was das ist: in Analogie zur Bevölkerung), und nun soll eine gemeinsame Zukunft aufgebaut werden.

WIE soll das ablaufen, wenn die Vergangenheit nicht vollumfänglich geklärt wird bzw. worden ist?
Thema aus, habe keine Lust auf dieser Ebene zu schreiben.

Achilleas
15.11.2023, 13:16
.. falsch .. was ist an deinem Beitrag falsch :? ..

Sind wir in einer Quiz-Show?

antiseptisch
15.11.2023, 13:33
Das Ampel-Aus ist jetzt der einzig richtige Weg:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zwischenruf-zum-finanz-tsunami-das-ist-ein-bankrott-urteil-fuer-die-ampel-86105380.bild.html

Achilleas
15.11.2023, 13:35
https://www.youtube.com/watch?v=PVVO0aAB6ZI

Fleet
15.11.2023, 13:42
Dann müssen eben jetzt die Steuern erhöht werden um Habecks Windpropeller zu bezahlen.

Ich denke nicht dass da noch was zu machen ist.



Ja Milliarden , man möge mir verzeihen , es wird ja mit Millionen und Milliarden nur so um sich geschmissen das dem einfachen Bürger nur noch schwindelig werden kann !

Ja, die Ukraine bekommt irgendwie doppelt so viel wie vorher und den Palästinensern wurde auch wieder was zugesagt. Da wird einem wirklich schwindelig wie mit dem Geld um sich geworfen wird. Wäre ja ok, wenn man es übrig hätte.

antiseptisch
15.11.2023, 13:51
Ich denke nicht dass da noch was zu machen ist.

Ja, die Ukraine bekommt irgendwie doppelt so viel wie vorher und den Palästinensern wurde auch wieder was zugesagt. Da wird einem wirklich schwindelig wie mit dem Geld um sich geworfen wird. Wäre ja ok, wenn man es übrig hätte.
Wäre ja eigentlich nur folgerichtig, wenn die Richter diese Zahlungen auch noch kippen würden, denn dafür gibt es ja gar keine Rechtsgrundlage. Die Schuldenbremse verbietet das, und in irgendeinen Haushalt war das auch nicht eingeplant.

Richtig frech fand ich die Aussagen von Scholz und Linder, das Urteil "erstmal gründlich zu prüfen". Als wenn die Richter erst eine Erlaubnis bräuchten oder überstimmt werden könnten.

Schlimmer als jede Bananenrepublik hier mittlerweile.

antiseptisch
15.11.2023, 13:56
Die Welt lacht über Deutschland seit das Aussenministerium die Bearbock leitet.

Hier, eine rede des chinesischen Staatspräsidedenten Xi Jingping:


https://www.youtube.com/watch?v=3reZu2Ake-A
Wurde die Übersetzung überhaupt verifiziert? Kann ja auch alles erfunden sein. Zumindest sollte man mal den Namen "Bärbock" raushören, oder wird das wortwörtlich übersetzt, also mit Bär und Bock auf Chinesisch?

Achilleas
15.11.2023, 13:59
Wurde die Übersetzung überhaupt verifiziert? Kann ja auch alles erfunden sein. Zumindest sollte man mal den Namen "Bärbock" raushören, oder wird das wortwörtlich übersetzt, also mit Bär und Bock auf Chinesisch?

Mit der heutigen Technik kan man das sehr schnell rausfinden!

Xarrion
15.11.2023, 14:03
Interessant ist doch, daß ohne dieses Urteil niemand von den billigen Taschenspieler-Tricks des "Ehrenmanns" Scholz gewusst hätte.
Soviel zu den BRD-Medien und ihrem Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung.

---

Wer weiß schon, was da noch so alles für Sauereien ablaufen, von denen wir nichts erfahren?

Es handelt sich hier mit Sicherheit nicht nur um einen Einzelfall.

Bruddler
15.11.2023, 14:13
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

Diese Gelder wären ohnehin nicht für den "Klimaschutz" verwendet worden....wetten ?! :pfeif:


Wer weiß schon, was da noch so alles für Sauereien ablaufen, von denen wir nichts erfahren?

Es handelt sich hier mit Sicherheit nicht nur um einen Einzelfall.

:gp:

Olliver
15.11.2023, 14:19
Wäre ja eigentlich nur folgerichtig, wenn die Richter diese Zahlungen auch noch kippen würden, denn dafür gibt es ja gar keine Rechtsgrundlage. Die Schuldenbremse verbietet das, und in irgendeinen Haushalt war das auch nicht eingeplant.

Richtig frech fand ich die Aussagen von Scholz und Linder, das Urteil "erstmal gründlich zu prüfen". Als wenn die Richter erst eine Erlaubnis bräuchten oder überstimmt werden könnten.

Schlimmer als jede Bananenrepublik hier mittlerweile.
Es ist eine handfeste Regierungskrise:
Die Haushaltsplanung der Ampel ist nichtig. Ihre Subventionswirtschaft ist zu Ende. Wirtschaft wird eben von der Wirtschaft gemacht, nicht von grünen Spinnern.

https://pbs.twimg.com/card_img/1724781460069208064/5DtEvQ1P?format=jpg&name=small

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-ampel-scheitert-an-der-wirklichkeit/

Friedrich
15.11.2023, 14:20
Mich freut besonders, daß just jetzt die heilige Greta von der Vogelweide pardon Klimakatastrophe restlos verbrannt ist dank ihrer (übrigens lobenswerten, sie scheint langsam erwachsen zu werden!) Israel-Kritik. Die kann man also nicht mehr einspannen. Muß wahrscheinlich das Reemtsma-Püppchen ran, um die Regierung zu ermahnen, wo die 60 Milliarden hingehören, denn schließlich ist ohne Klima alles nichts und blubb und bla und wir werden alle ohne Wärmepumpen (ausgenommen Bali-Flieger) einen furchtbaren fossilen Tod SCHTÄÄÄRRRBENN!

Bruddler
15.11.2023, 14:24
Die Welt lacht über Deutschland seit das Aussenministerium die Bearbock leitet.

Hier, eine rede des chinesischen Staatspräsidedenten Xi Jingping:


https://www.youtube.com/watch?v=3reZu2Ake-A

Auf der ganzen Welt, nicht nur in China weiß man die sprachbegabte Baerbock "sehr zu schätzen". Ihre Tollpatsch-Diplomatie ist inzw. in aller Munde.
Einfach nur zum fremdschämen...

Achilleas
15.11.2023, 14:27
Mich freut besonders, daß just jetzt die heilige Greta von der Vogelweide pardon Klimakatastrophe restlos verbrannt ist dank ihrer (übrigens lobenswerten, sie scheint langsam erwachsen zu werden!) Israel-Kritik. Die kann man also nicht mehr einspannen. Muß wahrscheinlich das Reemtsma-Püppchen ran, um die Regierung zu ermahnen, wo die 60 Milliarden hingehören, denn schließlich ist ohne Klima alles nichts und blubb und bla und wir werden alle ohne Wärmepumpen (ausgenommen Bali-Flieger) einen furchtbaren fossilen Tod SCHTÄÄÄRRRBENN!

Dieses Mädchen befindet sich noch in der Entwicklung, ich vertehe es nicht daß dieses Kind so dermasen vom Main-Stream so ernsgenommen wird!?

Achilleas
15.11.2023, 14:30
Auf der ganzen Welt, nicht nur in China weiß man die hochbegabte Baerbock "sehr zu schätzen". Ihre Tolpatsch-Diplomatie ist inzw. in aller Munde.
Einfach nur zum fremdschämen...

...aber echt wahr! :top:

Bruddler
15.11.2023, 14:30
Es ist eine handfeste Regierungskrise:
Die Haushaltsplanung der Ampel ist nichtig. Ihre Subventionswirtschaft ist zu Ende. Wirtschaft wird eben von der Wirtschaft gemacht, nicht von grünen Spinnern.

https://pbs.twimg.com/card_img/1724781460069208064/5DtEvQ1P?format=jpg&name=small

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-ampel-scheitert-an-der-wirklichkeit/

Wie lange noch, wie lange noch müssen wir diese Stümper noch ertragen ?! :umkipp:

https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=73699&d=1666621275

Bruddler
15.11.2023, 14:33
...aber echt wahr! :top:

Peinlich, einfach nur noch peinlich...

Rabauke076
15.11.2023, 14:37
Bald hat der Spuk ein Ende, das hoffe ich zumindest.

Hoffentlich , lieber heute als morgen !

Rabauke076
15.11.2023, 14:39
im grunde genommen wird nur mit nullen herumgeschoben/geschmissen, in der politik genau so wie mit dem "geld".

Nullen schmeißen und schieben Nullen hin und her :-)

Rabauke076
15.11.2023, 14:42
Ich denke nicht dass da noch was zu machen ist.




Ja, die Ukraine bekommt irgendwie doppelt so viel wie vorher und den Palästinensern wurde auch wieder was zugesagt. Da wird einem wirklich schwindelig wie mit dem Geld um sich geworfen wird. Wäre ja ok, wenn man es übrig hätte.

Geld ausgeben kann man nur wenn man es auch hat , auf Pump zu leben hat schon mancher bereut !

Und nicht nur die Palästinenser bekommen Geld , Israel soll ja auch nicht darben !

Rabauke076
15.11.2023, 14:44
Diese Gelder wären ohnehin nicht für den "Klimaschutz" verwendet worden....wetten ?! :pfeif:



:gp:

Nun ja , jetzt haben sie ein 60 Milliarden Euro Loch , welches sie stopfen müssen !

Und was fällt denen ein, die Schuldengrenze erneut aussetzen um mehr Schulden machen zu können oder die Steuern zu erheben !

Was werden sie tun ?

Was meint ihr ?

Ich habe da schon meine Meinung gebildet !

Friedrich
15.11.2023, 14:50
Dieses Mädchen befindet sich noch in der Entwicklung, ich vertehe es nicht daß dieses Kind so dermasen vom Main-Stream so ernsgenommen wird!?
Es ist eine Kunstfigur, in die interessierte Kreise Millionen gesteckt haben, um Milliarden (z.B. CO²-Steuer) zu kassieren. Und das Investment hat sich sicher gelohnt. Ich begreife bloß nicht, daß der erwachsene Teil der Welt außerhalb des Wertewestens mitgespielt hat. Wer hat bitte die Macht, sie auf die Rednerliste der UN-Versammlung zu setzen? Und warum hat nicht z.B. ganz Asien und Afrika lautstark gefordert, die Göre möge umgehend den Saal verlassen und nicht stören, wenn Erwachsene reden. Wahrscheinlich sind sie dafür zu gut erzogen, und damit siegte die infantile westliche Frechheit ein weiteres Mal.

Bruddler
15.11.2023, 14:52
Nun ja , jetzt haben sie ein 60 Milliarden Euro Loch , welches sie stopfen müssen !

Und was fällt denen ein, die Schuldengrenze erneut aussetzen um mehr Schulden machen zu können oder die Steuern zu erheben !

Was werden sie tun ?

Was meint ihr ?

Ich habe da schon meine Meinung gebildet !

Die Ampel auflösen werden sie vermutl. nicht, denn dazu fehlt ihnen der Anstand...

Rabauke076
15.11.2023, 14:53
Es ist eine handfeste Regierungskrise:
Die Haushaltsplanung der Ampel ist nichtig. Ihre Subventionswirtschaft ist zu Ende. Wirtschaft wird eben von der Wirtschaft gemacht, nicht von grünen Spinnern.

https://pbs.twimg.com/card_img/1724781460069208064/5DtEvQ1P?format=jpg&name=small

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-ampel-scheitert-an-der-wirklichkeit/

Sie werden trotzdem versuchen weiter zu machen wie bisher , sie sind ja schließlich DIE AMPEL , die beste Regierung die D je hatte , nech :-)

Rabauke076
15.11.2023, 14:54
Mich freut besonders, daß just jetzt die heilige Greta von der Vogelweide pardon Klimakatastrophe restlos verbrannt ist dank ihrer (übrigens lobenswerten, sie scheint langsam erwachsen zu werden!) Israel-Kritik. Die kann man also nicht mehr einspannen. Muß wahrscheinlich das Reemtsma-Püppchen ran, um die Regierung zu ermahnen, wo die 60 Milliarden hingehören, denn schließlich ist ohne Klima alles nichts und blubb und bla und wir werden alle ohne Wärmepumpen (ausgenommen Bali-Flieger) einen furchtbaren fossilen Tod SCHTÄÄÄRRRBENN!

Die Greta ist schwer beschäftigt , steht gerade in London vor Gericht und bekannte sich als Nicht schuldig !

Achilleas
15.11.2023, 14:55
Die Ampel auflösen werden sie vermutl. nicht, denn dazu fehlt ihnen der Anstand...

Wer hat von denen noch Anstand!?

Rabauke076
15.11.2023, 14:56
Auf der ganzen Welt, nicht nur in China weiß man die sprachbegabte Baerbock "sehr zu schätzen". Ihre Tollpatsch-Diplomatie ist inzw. in aller Munde.
Einfach nur zum fremdschämen...

Snickers für Linkshänder ist eine Diskriminierung von Rechtshändern !

Rabauke076
15.11.2023, 14:58
Die Ampel auflösen werden sie vermutl. nicht, denn dazu fehlt ihnen der Anstand...

Richtig , Anstand und Ehre sind Fremdwörter für die !

Aber mir ging es um

Steuern erhöhen

oder

Schuldengrenze aussetzen ?

antiseptisch
15.11.2023, 14:58
Es ist eine handfeste Regierungskrise:
Die Haushaltsplanung der Ampel ist nichtig. Ihre Subventionswirtschaft ist zu Ende. Wirtschaft wird eben von der Wirtschaft gemacht, nicht von grünen Spinnern.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-ampel-scheitert-an-der-wirklichkeit/
Leider dürfen sich Richter nicht so deutlich ausdrücken. Das wäre unter ihrer Würde. Und so geht es immer weiter ins Elend...

nurmalso2.0
15.11.2023, 14:59
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

Das bedeutet, "wir" können die Welt nicht retten, die Welt wird verglühen. Erwarte Suizide unter den Grünen und FFF.

Bruddler
15.11.2023, 15:00
Sie werden trotzdem versuchen weiter zu machen wie bisher , sie sind ja schließlich DIE AMPEL , die beste Regierung die D je hatte , nech :-)

Sie werden sich vermutl. gegenseitig auf die Schulter klopfen, denn Selbstkritik ist ihnen fremd. Was die Wähler von ihnen denken ist ihnen ohnehin scheißegal...bis zum nächsten Wahlkampf, da laufen sie dann wieder zur Höchstform auf.

antiseptisch
15.11.2023, 15:00
Dieses Mädchen befindet sich noch in der Entwicklung, ich vertehe es nicht daß dieses Kind so dermasen vom Main-Stream so ernsgenommen wird!?
Gruppenzwang kann grausam sein. Das ungewaschene Mädchen hat ja von keinem Gegenwind gekriegt oder gleich eine richtige Watschen.

Olliver
15.11.2023, 15:02
Sie werden trotzdem versuchen weiter zu machen wie bisher , sie sind ja schließlich DIE AMPEL , die beste Regierung die D je hatte , nech :-)
:haha::happy:
DIE hAMPEL

Rabauke076
15.11.2023, 15:02
Sie werden sich vermutl. gegenseitig auf die Schulter klopfen, denn Selbstkritik ist ihnen fremd. Was die Wähler von ihnen denken ist ihnen ohnehin scheißegal...bis zum nächsten Wahlkampf, da laufen sie dann wieder zur Höchstform auf.

Ja , sie beweihräuchern sich gegenseitig , fühlen sich unangreifbar , siehe auch Faeser , die hätte längst zurücktreten müssen , und meinen bei den nächsten Wahlen sich wieder als Heilsbringer darstellen zu

können !

Der Aufprall auf dem Boden der Tatsachen kann für diese Herrschaften nicht hart genug ausfallen !

antiseptisch
15.11.2023, 15:03
Wie lange noch, wie lange noch müssen wir diese Stümper noch ertragen ?! :umkipp:

https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=73699&d=1666621275
Die komplette Wirtschaft, Arbeitgeberverbände usw. kann man doch auch in die Tonne treten. Seit Jahrzehnten kriegen die ihren Mund nicht mehr auf, wenn man sie bräuchte. Den zigfachen hin- und hergedrehten Atomausstieg haben sie auch über sich ergehen lassen, obwohl es dafür gar keine Rechtsgrundlage gab. Milliardenschwer haben sie sich entschädigen lassen. Als wenn das die Lösung gewesen wäre.

Rabauke076
15.11.2023, 15:04
:haha::happy:
DIE hAMPEL

Ein kleiner Buchstabe beschreibt es zu tausend Prozent !

Rabauke076
15.11.2023, 15:05
Das bedeutet, "wir" können die Welt nicht retten, die Welt wird verglühen. Erwarte Suizide unter den Grünen und FFF.

Ja , ich suche schon mal passende Trauerkleidung raus , bunt und schrill muss sie sein !

der Karl
15.11.2023, 15:08
Habe ja nix gegen eine gewisse "Bauernschläue" - aber Corona-Rücklagen einfach dann mal so umbenennen:crazy:Das hätte der Lächler ad hoc blicken müssen, dass es so nicht geht; fehlende Kompetenz auch beim Wirtschaftsminister - diese Welt ist für die jetzige Regierungsmannschaft halt einfach zu groß!

Achilleas
15.11.2023, 15:10
Gruppenzwang kann grausam sein. Das ungewaschene Mädchen hat ja von keinem Gegenwind gekriegt oder gleich eine richtige Watschen.

Dieses Mädchen wird meiner Meinung nach für PR-Zwecke missbraucht!

antiseptisch
15.11.2023, 15:13
Dieses Mädchen wird meiner Meinung nach für PR-Zwecke missbraucht!
Ich glaube, die ist selber schon seit langem vom Satan besessen, wie man deutlich an der Mimik ablesen kann.

Achilleas
15.11.2023, 15:18
Ich glaube, die ist selber schon seit langem vom Satan besessen, wie man deutlich an der Mimik ablesen kann.

Stichwort Satan! Wer ist der Satan oder Satanisten die dieses Kind für ihrer Ideologie missbrauchen!?

Anhalter
15.11.2023, 15:34
Stichwort Satan! Wer ist der Satan oder Satanisten die dieses Kind für ihrer Ideologie missbrauchen!?

Der Satan an sich ist ein religiöses Hirngespinst um den Menschen Angst zu machen ...

Sjard
15.11.2023, 15:36
Der Satan an sich ist ein religiöses Hirngespinst um den Menschen Angst zu machen ...

Der Satan ist mit dem menschlichen Verstand zu vergleichen, der sich über die göttliche Ordnung hinweg setzt und selbst
die Stelle dieser Ordnung einnehmen will.

Bruddler
15.11.2023, 15:39
Ja , sie beweihräuchern sich gegenseitig , fühlen sich unangreifbar , siehe auch Faeser , die hätte längst zurücktreten müssen , und meinen bei den nächsten Wahlen sich wieder als Heilsbringer darstellen zu

können !

Der Aufprall auf dem Boden der Tatsachen kann für diese Herrschaften nicht hart genug ausfallen !

Diese selbstverliebten Herrschaften sollten sich nicht so sehr auf die "ZDF-Beliebtheitsskala" verlassen, denn diese "Skala" täuscht, und zwar gewaltig...

der Karl
15.11.2023, 15:44
Aus den Tiefen der Demokratie Hadmut
15.11.2023 16:26


Leserzuschrift zum Bundestag:

Hallo Hadmut,
Bundestag live:
der Bundeskanzler will dem Wunsch des BVerfG folgen, sehr interessante Aussage. – Weil sich das Gericht was wünscht!
Der Grüne sagte eben: „Das Urteil hat Gültigkeit für uns, wir werden das respektieren“ – Toll, echt toll, was für ein Satz!
So sieht es bei uns im Land aus!
Ich lasse das jetzt einfach mal so stehen.

https://www.danisch.de/blog/2023/11/15/aus-den-tiefen-der-demokratie/#google_vignette

Bruddler
15.11.2023, 15:45
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) als eine "gigantische Klatsche" für die Ampel-Koalition gewertet.
https://web.de/magazine/politik/dobrindt-verfassungsgerichtsurteil-gigantische-klatsche-38868272


Da lässt es sich gut reden, wenn man selbst nur auf der Oppositionsbank sitzt... :pfeif:


Urteil aus Karlsruhe
Jetzt ist Regierungskrise
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100281822/bundesverfassungsgerichts-urteil-ist-die-ampelregierung-jetzt-am-ende-.html


Machen wir uns doch nix vor, bei der Ampel hat es schon vorher gekriselt, gleich zu Beginn, als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde.
Jeder normaldenkende Mensch wusste, wer sich auf Bundesebene mit den Grünen ins Bett legt, wird sein "grünes Wunder" erleben...

Würfelqualle
15.11.2023, 15:45
https://up.picr.de/46633632dz.jpeg

Grenzer
15.11.2023, 15:52
Da lässt es sich gut reden, wenn man selbst nur auf der Oppositionsbank sitzt... :pfeif:



Machen wir uns doch nix vor, bei der Ampel hat es schon vorher gekriselt, gleich zu Beginn, als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde...

Machen wir uns doch nichts vor ,- diese unfähige Kaspertruppe wird weitermachen wie bisher ,-und der vergessliche Scholz wird das Klatsche-Urteil einfach ignorieren ,- alles läuft wie immer weiter, solange diese Versager an ihren Sesseln kleben bleiben...

Ruprecht
15.11.2023, 15:53
Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AFD in der Oposition.
Am besten die ganze Lumpertruppe bekommt einen mit einer überdimensionierten Fliegenklatsche, batsch und Ruhe ist, vermissen würde die Chaoten eh keiner.

Bruddler
15.11.2023, 15:55
Machen wir uns doch nichts vor ,- diese unfähige Kaspertruppe wird weitermachen wie bisher ,-und der vergessliche Scholz wird das Klatsche-Urteil einfach ignorieren ,- alles läuft wie immer weiter, solange diese Versager an ihren Sesseln kleben bleiben...

Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt, und der Großteil der Wähler wird bis dahin nix vergessen. Besonders die 5%-FDP wird das zu spüren bekommen...


Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AfD in der Oposition.

Gut erkannt. :dg:

Ruprecht
15.11.2023, 16:07
Die GRÜNEN wurden, ob man es mag oder nicht, von den BÜRGERN gewählt.
Es könnte sich allenfalls um eine bereinigende und temporär eingeschränkte Tyrannis handeln.

Aber ich glaube es persönlich nicht, was können zwei Vorsitzende der GRÜNEN ohne Schulabschluss auch anbieten?
=> Sie sollten Protoporioi (πρωτοπόρος, Vordenker) sein, sind aber tatsächlich etwa anderes.
Nicht von DEN Bürgern, von einigen wenigen, glaube 15% rum, was ja eigentlich nichts ist, leider haben die mickrigen Prozente zu allerhand Machtfülle gereicht.

Anhalter
15.11.2023, 16:14
Der Satan ist mit dem menschlichen Verstand zu vergleichen, der sich über die göttliche Ordnung hinweg setzt und selbst
die Stelle dieser Ordnung einnehmen will.

Für mich als Atheist gibt es keine göttliche Ordnung und eben auch keinen Satan.

Nachbar
15.11.2023, 16:37
Die GRÜNEN wurden, ob man es mag oder nicht, von den BÜRGERN gewählt.
Es könnte sich allenfalls um eine bereinigende und temporär eingeschränkte Tyrannis handeln.

Aber ich glaube es persönlich nicht, was können zwei Vorsitzende der GRÜNEN ohne Schulabschluss auch anbieten?
=> Sie sollten Protoporioi (πρωτοπόρος, Vordenker) sein, sind aber tatsächlich etwa anderes.


Nicht von DEN Bürgern, von einigen wenigen, glaube 15% rum, was ja eigentlich nichts ist, leider haben die mickrigen Prozente zu allerhand Machtfülle gereicht.

Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?

Sjard
15.11.2023, 16:43
Für mich als Atheist gibt es keine göttliche Ordnung und eben auch keinen Satan.

Vielleicht ist natürliche Ordnung der bessere Begriff. Wenn du gegen diese Ordnung verstösst, dann musst du früher oder
später die Konsequenzen dafür tragen. Also wenn du z.B. jemanden verprügelst ist die Folge davon, das du darauf resultierende
Reaktionen gegen dich bekommst. Mir ist schon klar das viele Anarchisten und sonstige woke Zeitgenossen es am liebsten hätten,
wenn solche menschlichen Regeln nicht mehr existieren und sie machen können was Sie wollen und es keine Natur,
keinen Ausgleich im Leben und keine Ordnung mehr gibt. Doch so läuft das Leben nicht ab.

Anhalter
15.11.2023, 17:17
Vielleicht ist natürliche Ordnung der bessere Begriff. Wenn du gegen diese Ordnung verstösst, dann musst du früher oder
später die Konsequenzen dafür tragen. Also wenn du z.B. jemanden verprügelst ist die Folge davon, das du darauf resultierende
Reaktionen gegen dich bekommst. Mir ist schon klar das viele Anarchisten und sonstige woke Zeitgenossen es am liebsten hätten,
wenn solche menschlichen Regeln nicht mehr existieren und sie machen können was Sie wollen und es keine Natur,
keinen Ausgleich im Leben und keine Ordnung mehr gibt. Doch so läuft das Leben nicht ab.

Ja der Begriff natürliche Ordnung gefällt mir besser und hier ist der Mensch verpflichtet sich anzupassen um zu überleben also muß man auch bereit sein sich unterzuordnen. Anarchie dagegen führt zum Chaos.

Ruprecht
15.11.2023, 17:26
Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?

Natürlich sind die Grünwähler auch Bürger, aber nicht allzu viele halt, wenn auch leider noch zu viele.

Rabauke076
15.11.2023, 17:48
Habe ja nix gegen eine gewisse "Bauernschläue" - aber Corona-Rücklagen einfach dann mal so umbenennen:crazy:Das hätte der Lächler ad hoc blicken müssen, dass es so nicht geht; fehlende Kompetenz auch beim Wirtschaftsminister - diese Welt ist für die jetzige Regierungsmannschaft halt einfach zu groß!

Nun ja , es gibt ja auch einen Finanzminister , aber auch der hat eifrig mitgemacht das Geld " umzuschichten " !

Nu hat er den Salat , denn das bleibt an ihm hängen , er ist ja schließlich der FINANZMINISTER !

purple
15.11.2023, 17:54
Dieses Mädchen befindet sich noch in der Entwicklung, ich vertehe es nicht daß dieses Kind so dermasen vom Main-Stream so ernsgenommen wird!?

Dieses Ding ist ein wirrer Chromosomenhaufen. Sowas sollte in einem gepolsterten Zimmer separiert leben.
Oder nachträglich abtreiben.

Rabauke076
15.11.2023, 17:55
Da lässt es sich gut reden, wenn man selbst nur auf der Oppositionsbank sitzt... :pfeif:



Machen wir uns doch nix vor, bei der Ampel hat es schon vorher gekriselt, gleich zu Beginn, als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde.
Jeder normaldenkende Mensch wusste, wer sich auf Bundesebene mit den Grünen ins Bett legt, wird sein "grünes Wunder" erleben...

Die Ampel ist eine einzige Krise , von Anfang an und daran wird sich auch nichts ändern , nur leider waren die Vorgängerregierungen auch nicht viel besser , aber die Ampel hat sie glatt alle getoppt !

Rabauke076
15.11.2023, 17:56
https://up.picr.de/46633632dz.jpeg

Das passt wie die Faust aufs Auge !

Rabauke076
15.11.2023, 18:00
Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?

Doch sind es schon , aber so wie sie es geschrieben haben liest es sich als wenn ALLE Bürger die Grünen gewählt hätten !

Nochmal , differenzieren wäre gut , nicht alle über einen Kamm scheren !

Und nun können sie mir gerne wieder vorwerfen das ich arrogant wäre !

Rabauke076
15.11.2023, 18:04
Ja der Begriff natürliche Ordnung gefällt mir besser und hier ist der Mensch verpflichtet sich anzupassen um zu überleben also muß man auch bereit sein sich unterzuordnen. Anarchie dagegen führt zum Chaos.

Anpassen ja , aber nicht so weit unterordnen das man alles mit sich machen lässt !

Ruprecht
15.11.2023, 18:19
Dieses Ding ist ein wirrer Chromosomenhaufen. Sowas sollte in einem gepolsterten Zimmer separiert leben.
Oder nachträglich abtreiben.

Der alte Thunberg wird doch sein Goldeselchen nicht zur Abtreibung freigeben, mit der hat er dicke paar Millionen gemacht, alleine ihre Kritzeleien die sich "Bücher" schimpfen :)

Anhalter
15.11.2023, 18:24
Anpassen ja , aber nicht so weit unterordnen das man alles mit sich machen lässt !

Das eigentliche Volk verlangt mehr Demokratie, also mehr Volksherrschaft und darum sind die DDR-Bürger damals auf die Straße gegangen.
Jetzt hat man mehr Wohlstand und man ordnet sich unter, weil es ja den meisten noch ziemlich gut geht. Ein mir bekannter DDR-Bürgerrechtler hat gesagt "Erst wenn die Leute Kitt aus den Fenstern fressen wird es in der BRD zu einer wirklichen Revolution kommen".
Nur jetzt bröckelt schon der Wohlstand ...

Minimalphilosoph
15.11.2023, 20:11
Das eigentliche Volk verlangt mehr Demokratie, also mehr Volksherrschaft und darum sind die DDR-Bürger damals auf die Straße gegangen.
Jetzt hat man mehr Wohlstand und man ordnet sich unter, weil es ja den meisten noch ziemlich gut geht. Ein mir bekannter DDR-Bürgerrechtler hat gesagt "Erst wenn die Leute Kitt aus den Fenstern fressen wird es in der BRD zu einer wirklichen Revolution kommen".
Nur jetzt bröckelt schon der Wohlstand ...

Kommst du dir nicht langsam lächerlich vor mit deinen alten kommunistischen Phrasen?
Das Land ist voller Bimbos, Sandneger und anderen Querschädeln und du faselst immer wieder von deiner Kommunistendemokratie.

Bist du bettlegerisch und blind?

Olliver
15.11.2023, 20:29
Ein kleiner Buchstabe beschreibt es zu tausend Prozent !

:gib5:



VERSTEHEN SIE DAS?

Für die Soldaten der Bundeswehr soll es ab 2024 kein Rind- und Lammfleisch mehr geben, weil es zu teuer sei. Derweil werden illegale Migranten in Luxushotels bei voller Kost und Logis untergebracht. Und für sie gibt es dann auch Rind- und Lammfleisch.

https://pbs.twimg.com/media/F--jxxAXUAAV1YL?format=jpg&name=small
https://pbs.twimg.com/media/F--jxw-XsAADbDk?format=jpg&name=small

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1724777263336509487

sibilla
16.11.2023, 07:14
Nullen schmeißen und schieben Nullen hin und her :-)

... auf den punkt, kurz und knapp :dg:

Rabauke076
16.11.2023, 07:16
:gib5:



VERSTEHEN SIE DAS?

Für die Soldaten der Bundeswehr soll es ab 2024 kein Rind- und Lammfleisch mehr geben, weil es zu teuer sei. Derweil werden illegale Migranten in Luxushotels bei voller Kost und Logis untergebracht. Und für sie gibt es dann auch Rind- und Lammfleisch.

https://pbs.twimg.com/media/F--jxxAXUAAV1YL?format=jpg&name=small
https://pbs.twimg.com/media/F--jxw-XsAADbDk?format=jpg&name=small

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1724777263336509487

Das ist der Normale Wahnsinn in D , für Fremde alles , für die eigenen Leute nichts !

Wie sagte gestern son ein Wirtschaftler , den man interviewte zu den 60 Milliarden , die Regierung hat zu viel gewollt , wie zum Beispiel das Elterngeld , man müsse jetzt einiges rückgängig machen ,

schauen wo man was einsparen kann , auch in anderen Haushalten , und und und !

Dabei wurden aber nur Dinge benannt die dem Allgemeinwohl zugute kämen , das man Abstriche macht bei der Ukraine Hilfe , kein Wort , das man Abstriche macht bei der Migration , kein Wort , das

die Politiker selber auf was verzichten , kein Wort !

Die Grünen könnten ja mal mit guten Beispielen vorangehen und auf die drei Nobelkarossen verzichten die sie sich bestellt haben , Kostenpunkt für ein Fahrzeug : Satte 200 000 Euro !

Von solch Einsparungen kein Wort !

Es fehlen demnächst satte 60 Milliarden Euro im Klima-und Transformationsfonds , was meinste wo die sich die holen ?

Beim kleinen Mann , wo denn sonst und auch der Lindner wird noch einknicken Sachen Schuldengrenze , obwohl das ein weiterer Sargnagel für die Ampel wäre !

Ach ja und nun zu dem Interviewten zurück , zum Schluss wurde dann eingeblendet das es sich bei dem Herrn um den Wirtschaftsberater von Finanzminister Lindner handelt , na , da haben sie ja mal wieder

den richtigen zum Gespräch gebeten !

Rabauke076
16.11.2023, 07:22
... auf den punkt, kurz und knapp :dg:

Danke !

Bruddler
16.11.2023, 08:40
Machen wir uns doch nichts vor ,- diese unfähige Kaspertruppe wird weitermachen wie bisher ,-und der vergessliche Scholz wird das Klatsche-Urteil einfach ignorieren ,- alles läuft wie immer weiter, solange diese Versager an ihren Sesseln kleben bleiben...

Gestern Abend, das "Ampel-Dreigestirn" (Habeck, Scholz, Lindner) vor laufend. Kamera:
Sie haben so getan, als ob sie die Klatsche aus Karlsruhe locker wegstecken könnten.
Charakterlos, und ohne jegl. Anstand, ein weiteres Zeichen dafür, dass sie das Volk (Wähler) für dumm verkaufen...


Nullen schmeißen und schieben Nullen hin und her :-)
:gp:

Eine hervorragende Beschreibung dieser desaströsen "Ampel-Koalition"...

Maitre
16.11.2023, 08:44
Gestern Abend, das "Ampel-Dreigestirn" (Habeck, Scholz, Lindner) vor laufend. Kamera:
Sie haben so getan, als ob sie die Klatsche aus Karlsruhe locker wegstecken könnten.
Charakterlos, und ohne jegl. Anstand, ein weiteres Zeichen dafür, dass sie das Volk (Wähler) für dumm verkaufen...

Man sollte diese Elemente mal zum Arbeitsbesuch zur Mifa (Heute "Zweirad Union") nach Sangerhausen schicken. Dort können sie sich dann von einem kompetenten älteren Mitarbeiter erklären lassen, wie der Rücktritt funktioniert.

Bruddler
16.11.2023, 09:02
Man sollte diese Elemente mal zum Arbeitsbesuch zur Mifa (Heute "Zweirad Union") nach Sangerhausen schicken. Dort können sie sich dann von einem kompetenten älteren Mitarbeiter erklären lassen, wie der Rücktritt funktioniert.

Diesen Elementen fehlt der Respekt gegenüber den Wählern,
denn sonst würden sie nach dieser historischen Klatsche ihre Stümper-Ampel auflösen.

Rabauke076
16.11.2023, 09:11
Man sollte diese Elemente mal zum Arbeitsbesuch zur Mifa (Heute "Zweirad Union") nach Sangerhausen schicken. Dort können sie sich dann von einem kompetenten älteren Mitarbeiter erklären lassen, wie der Rücktritt funktioniert.

Vorher aber die Bremse beim Rücktritt deaktivieren , sonst wird da noch was ausgebremst !

Rabauke076
16.11.2023, 09:12
Diesen Elementen fehlt der Respekt gegenüber den Wählern,
denn sonst würden sie nach dieser historischen Klatsche ihre Stümper-Ampel auflösen.

Das wird nicht geschehen , nicht auf freiwilliger Basis !

navy
16.11.2023, 09:18
:gib5:



VERSTEHEN SIE DAS?

Für die Soldaten der Bundeswehr soll es ab 2024 kein Rind- und Lammfleisch mehr geben, weil es zu teuer sei. Derweil werden illegale Migranten in Luxushotels bei voller Kost und Logis untergebracht. Und für sie gibt es dann auch Rind- und Lammfleisch.

...
https://pbs.twimg.com/media/F--jxw-XsAADbDk?format=jpg&name=small

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1724777263336509487

wer jagd, die Volksverbrecher auch die EU Banden zum Teufel


Das wird nicht geschehen , nicht auf freiwilliger Basis !

das sind nur Bloed Kriminelle.:cool:

im Ausland hat man es verstanden, nur Viele in Deutschland, Europa wollen es Viele nicht verstehen

Bruddler
16.11.2023, 09:20
Das wird nicht geschehen , nicht auf freiwilliger Basis !

Alle 3 fürchten Neuwahlen, denn sie wissen, was ihnen da blühen würde.
Stattdessen fahren sie unser Land noch tiefer in den Sumpf...

Klopperhorst
16.11.2023, 09:25
Alle 3 fürchten Neuwahlen, denn sie wissen, was ihnen da blühen würde.
Stattdessen fahren sie unser Land noch tiefer in den Sumpf...

Bei Neuwahlen gäbe es eine CDU/SPD (ggf. mit FDP) Koalition.
Denen "blüht" gar nichts, außer daß die Grünen temporär rausfliegen.

---

Bruddler
16.11.2023, 09:35
Bei Neuwahlen gäbe es eine CDU/SPD (ggf. mit FDP) Koalition.
Denen "blüht" gar nichts, außer daß die Grünen temporär rausfliegen.

---
Bei Neuwahlen...
Für die FDP wäre eine Neuwahl sogar "existenzbedrohend" (<5%), und die Grünen müssten befürchten, dass sie ihr ideolog. Teufelswerk nicht mehr zu Ende bringen können....

Esreicht!
16.11.2023, 09:59
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

Keine Vorgänger-Regierungen haben Deutschland derart ausgeplündert für Fremdinteressen wie das Ampelpack,das weitestgehend ohne Opposition unkontrolliert korrupten Gleichgesinnten im Ausland hart erarbeitete Steuergelder zukommen läßt:

Die Ampel macht Politik für Afrika und Afrikaner – zum maximalen Schaden Deutschlands

von Alexander Schwarz
-
15. November 2023
Die Ampel-Regierung pumpt nicht nur immer neues Geld in die radikalen und terroristischen Palästinensergebiete, auch und gerade nach dem Hamas-Massaker von 7. Oktober; sie verschiebt auch noch weitere Unsummen an den Deutschen abgepressten Steuermitteln in einige der korruptesten Länder der Welt. Dazu gehört auch Nigeria, das sich über nicht weniger als 640 Millionen Euro Entwicklungshilfe freuen darf, ohne dass es dafür die geringste Rechtfertigung gäbe. Das Land wird als „mild autoritär“, sein politischer Zustand als „alarmierend“ eingestuft, die Pressefreiheit ist eingeschränkt, die Korruption allgegenwärtig.

Parallelen zu den Ampel-Günstlingen und monetären deutschen Hilfsempfängern Palästina und zur Selenskyj-Ukraine sind augenfällig: Auch die nigerianische Elite lebt in Saus und Braus auf Kosten ihres Volkes, exportiert Erdöl ins Ausland, baut im Inland aber so gut wie keine neuen Raffinerien und hat nichts für die eigenen Bürger übrig, so dass es regelmäßig zu Benzinengpässen kommt. Die Entwicklungshilfsgelder werden durch eines der korruptesten Regimes der Erde abgeschöpft, bevor sie ihren Bestimmungszweck erreichen können. Präsident Bola Tinubu gönnt sich auf Kosten der Allgemeinheit eine Jacht für fast sechs Millionen Euro, Luxus-Limousinen und Renovierungen an seinem Privatdomizil, während im Land Wirtschaftskrise, Inflation und steigende Kriminalität herrschen.

https://ansage.org/die-ampel-macht-politik-fuer-afrika-und-afrikaner-zum-maximalen-schaden-deutschlands/



Selensky werden weitere 8 Mrd. in den Rachen geworfen, während Biden den US-Haushalt ohne Ukraine-Hilfe unterzeichnete!

kd

Klopperhorst
16.11.2023, 10:06
Bei Neuwahlen...
Für die FDP wäre eine Neuwahl sogar "existenzbedrohend" (<5%), und die Grünen müssten befürchten, dass sie ihr ideolog. Teufelswerk nicht mehr zu Ende bringen können....

Aktuelle Umfragen sehen die FDP bei 5%.

Das Bundeswahlschaf macht aktuell dasselbe Spielchen, wie 2021, indem es die Stimmen von einer sog. Volkspartei auf die andere überträgt.

CDU+SPD+FDP hätten bei einer Neuwahl absolute Mehrheit. Ansonsten gibts eben eine Minderheitenregierung aus CDU+SPD.

Also sie werden dasselbe machen, was unter Merkel schon der Fall war.
Die Schafe werden dann die CDU unter Merz wieder bejubeln.

---

Esreicht!
16.11.2023, 10:07
:gib5:



VERSTEHEN SIE DAS?

Für die Soldaten der Bundeswehr soll es ab 2024 kein Rind- und Lammfleisch mehr geben, weil es zu teuer sei. Derweil werden illegale Migranten in Luxushotels bei voller Kost und Logis untergebracht. Und für sie gibt es dann auch Rind- und Lammfleisch.

https://pbs.twimg.com/media/F--jxxAXUAAV1YL?format=jpg&name=small
https://pbs.twimg.com/media/F--jxw-XsAADbDk?format=jpg&name=small

https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1724777263336509487

Stichwort cash back, anders läßt sich das Handeln des Senats nicht mehr erklären! Die Flüchtlingsindustrie ist mittlerweile eine Finanz-Macht, übrigens auch von Soros unterstützt, die locker aus der Portokasse das korrupte BRD-Politpack bedienen kann! Berlin nimmt freiwillig über den Königssteiner Schlüssel hinaus noch weitere Migranten auf!

kd

Cybeth
16.11.2023, 10:16
Bei Neuwahlen gäbe es eine CDU/SPD (ggf. mit FDP) Koalition.
Denen "blüht" gar nichts, außer daß die Grünen temporär rausfliegen.

---Eben. Für den Buntländer würde sich gar nichts ändern.

Bruddler
16.11.2023, 12:07
Aktuelle Umfragen sehen die FDP bei 5%.

Das Bundeswahlschaf macht aktuell dasselbe Spielchen, wie 2021, indem es die Stimmen von einer sog. Volkspartei auf die andere überträgt.

CDU+SPD+FDP hätten bei einer Neuwahl absolute Mehrheit. Ansonsten gibts eben eine Minderheitenregierung aus CDU+SPD.

Also sie werden dasselbe machen, was unter Merkel schon der Fall war.
Die Schafe werden dann die CDU unter Merz wieder bejubeln.

---

D.h. die Mehrheit der Wähler wird wieder zur GroKo-Pest zurückkehren, weil sie glauben, GroKo-Pest ist besser als Ampel-Cholera...

Achilleas
16.11.2023, 13:24
Aktuelle Umfragen sehen die FDP bei 5%.

Das Bundeswahlschaf macht aktuell dasselbe Spielchen, wie 2021, indem es die Stimmen von einer sog. Volkspartei auf die andere überträgt.

CDU+SPD+FDP hätten bei einer Neuwahl absolute Mehrheit. Ansonsten gibts eben eine Minderheitenregierung aus CDU+SPD.

Also sie werden dasselbe machen, was unter Merkel schon der Fall war.
Die Schafe werden dann die CDU unter Merz wieder bejubeln.

---

Leider sehe ich das auch so. Als ob diese Schafe keine Erinnerung haben was die Groko die lezten Jahzehnte alles angerichtet hat!?
Die wollen wie es scheint, den Wolf zum Schafe hüten einstellen.

Bruddler
16.11.2023, 13:34
Leider sehe ich das auch so. Als ob diese Schafe keine Erinnerung haben was die Groko die lezten Jahzehnte alles angerichtet hat!?
Die wollen wie es scheint, den Wolf zum Schafe hüten einstellen.

16 Jahre lang eine grüne Merkel.
D.h. was Merkel begonnen hat wird momentan von der Ampel verschärft fortgesetzt.
Atomausstieg, Flüchtlingsströme, Islamisierung, Überfremdung noch und nöcher...scheißegal, "wir schaffen das" oder auch nicht, eher nicht.

Achilleas
16.11.2023, 13:50
16 Jahre lang eine grüne Merkel.
D.h. was Merkel begonnen hat wird momentan von der Ampel verschärft fortgesetzt.
Atomausstieg, Flüchtlingsströme, Islamisierung, Überfremdung noch und nöcher...scheißegal, "wir schaffen das" oder auch nicht, eher nicht.

Was wollte die schaffen, die homogene Bevölkerung zur Minderheit schaffen!?

Wenn der deutsche Bürger wieder sowas wie eine GroKo oder ähnliches wählt, dann Gute Nacht Germany

Hay
16.11.2023, 13:53
dpa 15.11.2023

Kein Geld für Klima statt Corona

Etatänderung war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt geurteilt , dass der Bund zur Bekämpfung der Corona Krise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf !

Die Änderung des Nachtragshaushaltes 2021 sei verfassungswidrig , verkündet das höchste Gericht Deutschlands !

Es geht um die Aufstockung des Haushaltes von 2021 um 60 Millionen , diese 60 Millionen sollten zur Bewältigung der Corona Krise sein !

Das Geld wurde aber nicht gebraucht , somit hat die Ampelregierung beschlossen diese 60 Millionen , ein Kredit übrigens , umzuschichten und das Geld für den Klimaschutz zu verbrauchen !

Das wurde 2022 im Bundestag so beschlossen !

Die CDU Fraktion ( auch die AFD ) sahen das anders und klagten , sie bekamen jetzt recht , die Umschichtung des Geldes ist verfassungswidrig da dadurch die selbst auferlegte

Schuldenbremse umgangen wurde !

Na, dann gucken wir mal, wie die Steuererhöhungen so umgesetzt werden, die keine sind. Also entweder als Abgabenerhöhung getarnt oder als Subventionsabbau (siehe dazu auch die Abschaffung des Ehegattensplittings, die für einen Geburtenboom sorgen wird, garantiert! (Ironie) Und ebenfalls so knapp am Grundgesetz vorbeigeht, wenn überhaupt. Aber man ist ja Ampel und kann es ja mal probieren....). Und dann schauen wir mal, ob die Regierung sagen wird, dass die Subventionen für den Heizungseinbau (durch die Regierung veranlasst) erst einmal nicht zu verwirklichen sind, und der Bürger diese Kosten dann eigenverantwortlich in voller Höhe zu tragen habe, wie auch das Klimageld, das ja der CO²-Abgabenerhöhung entgegenstehen sollte, bislang aus unbekannten Gründen (auch wenn viele genannt werden) nicht ausgezahlt wird und wohl auch niemals ausgezahlt werden wird, schließlich braucht das CO² viel Geld).

Bislang war ich der Meinung, dass dieses Land von der Ampel Richtung südamerikanische Staaten heruntergewirtschaftet wird, inzwischen habe ich aber die Befürchtung, dass die Wandlung eher Richtung Libanon erfolgen wird, zumal wir das Publikum dafür in steigender Zahl im Land haben.

Bruddler
16.11.2023, 14:01
Was wollte die schaffen, die homogene Bevölkerung zur Minderheit schaffen!?

Wenn der deutsche Bürger wieder sowas wie eine GroKo oder ähnliches wählt, dann Gute Nacht Germany
Was wollte die schaffen ? Sie wollt nix schaffen, sie wollte ledigl. grüne Wählerstimmen abgreifen... Stichwort: Atomausstieg

Achilleas
16.11.2023, 14:31
Was wollte die schaffen ? Sie wollt nix schaffen, sie wollte ledigl. grüne Wählerstimmen abgreifen... Stichwort: Atomausstieg

Ich erwarte die Bundestagswahlen mit großer Spannung und hoffe daß die AFD standhaft bleibt und wünsche der Partei sehr viele Stimmen!

DUNCAN
16.11.2023, 14:48
Alle 3 fürchten Neuwahlen, denn sie wissen, was ihnen da blühen würde. Stattdessen fahren sie unser Land noch tiefer in den Sumpf...Die CDU wird mit Merz die stärkste Partei. Er wird sich dann aussuchen können, ob er mit der FDP oder der SPD koaliert. Ich denke eher mit der SPD, um der jetzigen Oppositionspartei eine solidere Basis zu geben. Die jetzige größte und z.Zt. einzige nicht braun infiltrierte Oppositionspartei kann dann zeigen, was sie kann. Leider wird AnnaLena auf ihren Ministerposten verzichten müssen, obwohl, an mir soll es nicht liegen. Ich werde sie weiterhin wählen.

Rabauke076
16.11.2023, 14:49
Bei Neuwahlen gäbe es eine CDU/SPD (ggf. mit FDP) Koalition.
Denen "blüht" gar nichts, außer daß die Grünen temporär rausfliegen.

---

Das steht zu befürchten , entweder wieder GroKo oder eine weitere Dreier Koalition da es sonst nicht reichen würde mit den Prozenten !

Rabauke076
16.11.2023, 14:54
Keine Vorgänger-Regierungen haben Deutschland derart ausgeplündert für Fremdinteressen wie das Ampelpack,das weitestgehend ohne Opposition unkontrolliert korrupten Gleichgesinnten im Ausland hart erarbeitete Steuergelder zukommen läßt:


Selensky werden weitere 8 Mrd. in den Rachen geworfen, während Biden den US-Haushalt ohne Ukraine-Hilfe unterzeichnete!

kd

Die Vorgänger Regierungen konnte auch gut Geld ins Ausland verschenken , sie konnten auch sehr gut mit dem Rotstift umgehen !

Aber die Ampelregierung toppt sie alle !

Ich bin gespannt wo und wie sie die 60 Milliarden auftreiben wollen die ihnen jetzt im Klima und Transformationsfond fehlen !

Mal sehen auch was die Klimakonferenz in Dubai bringt , ausgerechnet Baerbock vertritt uns dort !

der Karl
16.11.2023, 14:55
Um bei den Worten vom Lächler zu bleiben: "eine historische Klatsche"

Mal gespannt, was sie streichen bzw. welche Steuern/Abgaben erhöht werden.

Bruddler
16.11.2023, 14:56
Die CDU wird mit Merz die stärkste Partei. Er wird sich dann aussuchen können, ob er mit der FDP oder der SPD koaliert. Ich denke eher mit der SPD, um der jetzigen Oppositionspartei eine solidere Basis zu geben. Die jetzige größte und z.Zt. einzige nicht braun infiltrierte Oppositionspartei kann dann zeigen, was sie kann. Leider wird AnnaLena auf ihren Ministerposten verzichten müssen, obwohl, an mir soll es nicht liegen. Ich werde sie weiterhin wählen.

Ich gehe stark davon aus, dass die FDP nicht mehr anwesend sein wird.

Bruddler
16.11.2023, 14:58
Um bei den Worten vom Lächler zu bleiben: "eine historische Klatsche"

Mal gespannt, was sie streichen bzw. welche Steuern/Abgaben erhöht werden.

Man wird den weltweiten "Verpflichtungen" auch weiterhin (großzügig) nachkommen, und auch die "Neuankömmlinge" wird man wie gewohnt verwöhnen, da kannste sicher sein.
Sparen wird man an ganz anderen Stellen...

sibilla
16.11.2023, 15:05
Ich gehe stark davon aus, dass die FDP nicht mehr anwesend sein wird.

ooohh sag das nicht, seit ich im wahlfähigen alter war und so langsam begriff, was politik eigentlich heißt und wie sie funktioniert, habe ich festgestellt, daß die fdp die größte hure war und ist.

die hat sich mit allem ins nescht gelegt, was greifbar war und das wird sich auch nicht ändern.

Rabauke076
16.11.2023, 15:07
Na, dann gucken wir mal, wie die Steuererhöhungen so umgesetzt werden, die keine sind. Also entweder als Abgabenerhöhung getarnt oder als Subventionsabbau (siehe dazu auch die Abschaffung des Ehegattensplittings, die für einen Geburtenboom sorgen wird, garantiert! (Ironie) Und ebenfalls so knapp am Grundgesetz vorbeigeht, wenn überhaupt. Aber man ist ja Ampel und kann es ja mal probieren....). Und dann schauen wir mal, ob die Regierung sagen wird, dass die Subventionen für den Heizungseinbau (durch die Regierung veranlasst) erst einmal nicht zu verwirklichen sind, und der Bürger diese Kosten dann eigenverantwortlich in voller Höhe zu tragen habe, wie auch das Klimageld, das ja der CO²-Abgabenerhöhung entgegenstehen sollte, bislang aus unbekannten Gründen (auch wenn viele genannt werden) nicht ausgezahlt wird und wohl auch niemals ausgezahlt werden wird, schließlich braucht das CO² viel Geld).

Bislang war ich der Meinung, dass dieses Land von der Ampel Richtung südamerikanische Staaten heruntergewirtschaftet wird, inzwischen habe ich aber die Befürchtung, dass die Wandlung eher Richtung Libanon erfolgen wird, zumal wir das Publikum dafür in steigender Zahl im Land haben.

Tja , die hatten da gestern so einen Wirtschaftsprofessor zum Gespräch gebeten in den Nachrichten nach dem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekannt wurde , was soll man sagen , der fing

ja direkt damit an das man vieles überdenken müsste , wie das eben erst eingeführte Elterngeld , die Anreizprämien für den Kauf von E Autos und und und !

Da geht es doch schon los , diese absoluten " Will Haves " , so nannte er das , müssten als erstes auf den Prüfstand , ach ja !

Und in den anderen Haushalten müsse halt auch geschaut werden wo man sparen könnte , da kommt noch einiges auf uns zu !

Der Witz an dem Interview Partner kam dann fast zum Schluss als eingeblendet wurde welches Amt der Herr den bekleidet !

Er ist der Wirtschaftsberater von Finanzminister Lindner !

Also keineswegs irgendein " unabhängiger " Wirtschaftsprofessor der an irgendeiner Uni lehrt , nee , der Herr sitzen direkt neben Lindner und berät ihn in Wirtschaftsfragen !

Rabauke076
16.11.2023, 15:17
Was wollte die schaffen ? Sie wollt nix schaffen, sie wollte ledigl. grüne Wählerstimmen abgreifen... Stichwort: Atomausstieg

Atomausstieg , der Weltwirtschaftsgipfel in Dubai steht kurz bevor !

Und Baerbock , unser " Aushängeschild " vertritt us dort !

Sie will eine verbindliche Zusage fordern von den anderen Teilnehmern zur Beendigung der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen !

Ja , ja , dumm nur das sechs andere Länder eine Verdreifachung der Atomkraft fordern wollen bis 2050 !

Und noch dümmer ist das da auch zwei EU Länder drunter sind , nämlich Frankreich , ein direktes Nachbarland zu uns und Schweden !

Die anderen Länder sind Großbritannien , USA , Südkorea und Vereinigte arabische Emirate !

Das wird wieder sehr interessant !

Rabauke076
16.11.2023, 15:20
Um bei den Worten vom Lächler zu bleiben: "eine historische Klatsche"

Mal gespannt, was sie streichen bzw. welche Steuern/Abgaben erhöht werden.

Meine Meinung , die Schuldenobergrenze wird angehoben und gleichzeitig werden die Steuern erhöht , welche wird dann noch ausgehandelt

Rabauke076
16.11.2023, 15:25
ooohh sag das nicht, seit ich im wahlfähigen alter war und so langsam begriff, was politik eigentlich heißt und wie sie funktioniert, habe ich festgestellt, daß die fdp die größte hure war und ist.

die hat sich mit allem ins nescht gelegt, was greifbar war und das wird sich auch nicht ändern.

Man wird die FDP nicht fallen lassen , sonst wäre die AfD ja die einzige verbleibende Oppositionspartei , die Linken lösen sich gerade auf , die Wagenknecht Partei , da muss man erstmal sehen was kommt , wenn

dann die FDP noch an der 5% Hürde scheitert , tja , dann hätten die SPD und die CDU nicht viel zu lachen , besonders wenn es um Mehrheiten bei Beschlüssen geht die vom ganzen Bundestag beschlossen werden müssen !

Überleg mal , das werden weder die CDU noch die SPD zulassen !

Obwohl , alleine der Gedanke es könnte so kommen ist doch recht schön !

sibilla
16.11.2023, 15:36
Man wird die FDP nicht fallen lassen , sonst wäre die AfD ja die einzige verbleibende Oppositionspartei , die Linken lösen sich gerade auf , die Wagenknecht Partei , da muss man erstmal sehen was kommt , wenn

dann die FDP noch an der 5% Hürde scheitert , tja , dann hätten die SPD und die CDU nicht viel zu lachen , besonders wenn es um Mehrheiten bei Beschlüssen geht die vom ganzen Bundestag beschlossen werden müssen !

Überleg mal , das werden weder die CDU noch die SPD zulassen !

Obwohl , alleine der Gedanke es könnte so kommen ist doch recht schön !

ach rabauke, ich warte nur noch ab, was kommt. besser wirds auf jeden fall nicht, denke ich.

ich pumpe gerade wie ein maikäfer vor dem start, war an meinem zweiten kühlschrank (auto), habe zeugl geholt und dann wieder rauf in meinen habichtsguck, puuuuu

Rabauke076
16.11.2023, 15:42
ach rabauke, ich warte nur noch ab, was kommt. besser wirds auf jeden fall nicht, denke ich.

ich pumpe gerade wie ein maikäfer vor dem start, war an meinem zweiten kühlschrank (auto), habe zeugl geholt und dann wieder rauf in meinen habichtsguck, puuuuu

Oh weh , mach keinen Quatsch , Mädel !

Wenn ich viel einkaufen muss lege ich es so das mein Mann mit schleppen muss , besonders wenn es um Wasser-und Bierkästen geht !

Und zur Regierung , also noch schlimmer als jetzt kann es nicht kommen !

Allerdings , du weißt ja : Nichts ist unmöglich !

Schone dich !

sibilla
16.11.2023, 15:47
Oh weh , mach keinen Quatsch , Mädel !

Wenn ich viel einkaufen muss lege ich es so das mein Mann mit schleppen muss , besonders wenn es um Wasser-und Bierkästen geht !

Und zur Regierung , also noch schlimmer als jetzt kann es nicht kommen !

Allerdings , du weißt ja : Nichts ist unmöglich !

Schone dich !

mach ich, aber einiges muß doch getan werden.

Rabauke076
16.11.2023, 15:49
mach ich, aber einiges muß doch getan werden.

Das ja , aber immer schön alles einteilen und nicht alles auf einmal machen und vielleicht gibt es ja einen Nachbarn/rin die dir gerne mal beim Tragen hilft !

sibilla
16.11.2023, 15:58
Das ja , aber immer schön alles einteilen und nicht alles auf einmal machen und vielleicht gibt es ja einen Nachbarn/rin die dir gerne mal beim Tragen hilft !

natürlich teile ich ein, mache ich schon seit jahren, ich schleppe weniger, lieber laufe ich zwei- oder dreimal und sehe es als gymnastik an :D

Rabauke076
16.11.2023, 16:00
natürlich teile ich ein, mache ich schon seit jahren, ich schleppe weniger, lieber laufe ich zwei- oder dreimal und sehe es als gymnastik an :D

Siehste , geht doch !

Politikqualle
16.11.2023, 16:03
Die Ampel wird noch mehr Klatschen bekommen, durch die hervorragende Arbeit der AFD in der Oposition.

... :gp: ...

Nachbar
16.11.2023, 17:09
Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?


Natürlich sind die Grünwähler auch Bürger, aber nicht allzu viele halt, wenn auch leider noch zu viele.

Gut, also sind auch die Wähler der Partei Die Grünen BÜRGER.
Damit wäre dieser Punkt geklärt.

Nachbar
16.11.2023, 17:13
Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?


Doch sind es schon , aber so wie sie es geschrieben haben liest es sich als wenn ALLE Bürger die Grünen gewählt hätten !

Nochmal , differenzieren wäre gut , nicht alle über einen Kamm scheren !

Und nun können sie mir gerne wieder vorwerfen das ich arrogant wäre !

Ich kann nur anraten, das zu erkennen, was einem in Textform vorliegt, und nicht die im Hirn hinterlegten Bilder einzubinden.
Die Wähler der Partei Die Grünen sind BÜRGER, mehr kann hieraus nicht herausgelesen werden.

Klopperhorst
16.11.2023, 17:19
Leider sehe ich das auch so. Als ob diese Schafe keine Erinnerung haben was die Groko die lezten Jahzehnte alles angerichtet hat!?
Die wollen wie es scheint, den Wolf zum Schafe hüten einstellen.

Interessant wird es nur in den Länderparlamenten, wo bei > 30% Sperrminorität für die AfD besteht.
Also Sand ins Getriebe streuen ist möglich.

Ich rechne mit der großen Koalition 2025, wobei der Laden weiter abgewirtschaftet wird und 2029 oder 2033 eine
ggf. kritische Situation für die BRD kommen wird.

Grund ist die Verrentung der sog. Baby-Boomer und damit der Zusammenbruch des Sozialstaats.

---

Fleet
16.11.2023, 18:50
Wäre ja eigentlich nur folgerichtig, wenn die Richter diese Zahlungen auch noch kippen würden, denn dafür gibt es ja gar keine Rechtsgrundlage. Die Schuldenbremse verbietet das, und in irgendeinen Haushalt war das auch nicht eingeplant.

Richtig frech fand ich die Aussagen von Scholz und Linder, das Urteil "erstmal gründlich zu prüfen". Als wenn die Richter erst eine Erlaubnis bräuchten oder überstimmt werden könnten.

Schlimmer als jede Bananenrepublik hier mittlerweile.

Die waren wahrscheinlich so vom Lolli, dass sie sich erst mal sammeln mussten.


Geld ausgeben kann man nur wenn man es auch hat , auf Pump zu leben hat schon mancher bereut !

Und nicht nur die Palästinenser bekommen Geld , Israel soll ja auch nicht darben !

Das wäre ja Logik ....

Kann man irgendwo einsehen welche Länder von uns in welcher Höhe unterstützt werden? Es sind ja immerhin Steuergelder, wie ist es mit der Transparenz? Ob China noch Entwicklungshilfe bekommt?

Kreuzbube
16.11.2023, 18:57
Interessant wird es nur in den Länderparlamenten, wo bei > 30% Sperrminorität für die AfD besteht.
Also Sand ins Getriebe streuen ist möglich.

Ich rechne mit der großen Koalition 2025, wobei der Laden weiter abgewirtschaftet wird und 2029 oder 2033 eine
ggf. kritische Situation für die BRD kommen wird.

Grund ist die Verrentung der sog. Baby-Boomer und damit der Zusammenbruch des Sozialstaats.

---

Dann müssen die Fachkräfte aus Syrien, Afghanistan und dem Kongo ran!:)

Achilleas
16.11.2023, 20:08
Interessant wird es nur in den Länderparlamenten, wo bei > 30% Sperrminorität für die AfD besteht.
Also Sand ins Getriebe streuen ist möglich.

Ich rechne mit der großen Koalition 2025, wobei der Laden weiter abgewirtschaftet wird und 2029 oder 2033 eine
ggf. kritische Situation für die BRD kommen wird.

Grund ist die Verrentung der sog. Baby-Boomer und damit der Zusammenbruch des Sozialstaats.

---

Falls wieder eine GroKo oder was ähnliches kommt, womit wollen diese dann die Ministerien besetzen!?

Haben die CDU,SPD und FDP fehige Politiker dafür?

Achilleas
16.11.2023, 20:28
Traut Euch für einen Anfang, AFD... ist die Hoffnung!

Achilleas
16.11.2023, 21:39
Ich bin momentan gut drauf.... und höre diesen Song!


https://www.youtube.com/watch?v=Hh5qWRuNdv8

antiseptisch
16.11.2023, 21:49
Die waren wahrscheinlich so vom Lolli, dass sie sich erst mal sammeln mussten.

Ich glaube eher, da kam die grenzenlose Arroganz zum Vorschein...

Hay
16.11.2023, 22:53
Tja , die hatten da gestern so einen Wirtschaftsprofessor zum Gespräch gebeten in den Nachrichten nach dem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekannt wurde , was soll man sagen , der fing

ja direkt damit an das man vieles überdenken müsste , wie das eben erst eingeführte Elterngeld , die Anreizprämien für den Kauf von E Autos und und und !

Da geht es doch schon los , diese absoluten " Will Haves " , so nannte er das , müssten als erstes auf den Prüfstand , ach ja !

Und in den anderen Haushalten müsse halt auch geschaut werden wo man sparen könnte , da kommt noch einiges auf uns zu !

Der Witz an dem Interview Partner kam dann fast zum Schluss als eingeblendet wurde welches Amt der Herr den bekleidet !

Er ist der Wirtschaftsberater von Finanzminister Lindner !

Also keineswegs irgendein " unabhängiger " Wirtschaftsprofessor der an irgendeiner Uni lehrt , nee , der Herr sitzen direkt neben Lindner und berät ihn in Wirtschaftsfragen !

Beim Ehegattensplitting darf man dann schon einmal vorsichtig "Ade" sagen? Vielleicht gibt es gnädigerweise Bestandsschutz für Altehen?

Ach, ja, und die Hinterbliebenenrente (Witwen-/Witwer-) rente soll ja auch verschwinden.

Rabauke076
17.11.2023, 07:57
Ich kann nur anraten, das zu erkennen, was einem in Textform vorliegt, und nicht die im Hirn hinterlegten Bilder einzubinden.
Die Wähler der Partei Die Grünen sind BÜRGER, mehr kann hieraus nicht herausgelesen werden.

Oh , noch so einer mit Taschenspielertricks !

Es ging um den Anfangspost von ihnen wo klar und deutlich von ihnen geschrieben wurde das DIE BÜRGER die Grünen gewählt haben !

Sicher kann man daraus hervorlesen das sie pauschal alle Bürger gemeint haben !

Ihr jetzt angeführter " Beweispost " kam erst später !

Bruddler
17.11.2023, 08:03
ooohh sag das nicht, seit ich im wahlfähigen alter war und so langsam begriff, was politik eigentlich heißt und wie sie funktioniert, habe ich festgestellt, daß die fdp die größte hure war und ist.

die hat sich mit allem ins nescht gelegt, was greifbar war und das wird sich auch nicht ändern.

<5% ... Du verstehst was damit gemeint ist ?


Ich glaube eher, da kam die grenzenlose Arroganz zum Vorschein...

Sie halten das Volk für dumm, dazu noch eine große Portion Arroganz und Respektlosigkeit.

Rabauke076
17.11.2023, 08:11
Die waren wahrscheinlich so vom Lolli, dass sie sich erst mal sammeln mussten.



Das wäre ja Logik ....

Kann man irgendwo einsehen welche Länder von uns in welcher Höhe unterstützt werden? Es sind ja immerhin Steuergelder, wie ist es mit der Transparenz? Ob China noch Entwicklungshilfe bekommt?

Kann man ergooglen , wieviel Entwicklungshilfe bekommt welches Land !

China nimmt da irgendwie eine Sonderstellung ein , könnte man meinen !

Angeblich soll die klassische Entwicklungshilfe für China seit 2009 eingestellt worden sein , trotzdem bekommt China nach wie vor Geld aus D !

Im Jahre 2023 , also dieses Jahr , waren es 86,18 Millionen Euro !

Interessant ist auch das Angang des Jahres , am 18 Januar die AfD einen Antrag gestellt hat das China der Status als Entwicklungsland entzogen werden sollte !

Dazu gab es eine Debatte im Bundestag , danach wurde der Antrag an den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übergeben , zur weiteren Bearbeitung !

Und da dürfte er noch liegen !

Die Formulierungen und verschiedenen Berichte auf Google sind so verschwurbelt geschrieben , so richtig geht daraus nicht hervor wieso China einmal als Entwicklungsland und einmal als

Schwellenland beschrieben wird , China ist längst eine Wirtschaftsmacht und hätte gar keine weitere Unterstützung aus D verdient !

Da geht es wohl um " wirtschaftliche " Interessen !

Bruddler
17.11.2023, 08:13
Traut Euch für einen Anfang, AFD... ist die Hoffnung!

Wie lange will man diese große Volkspartei (>22%) noch außen vor lassen ?!
Wie lange will man deren Wähler noch ignorieren ?!
Ist das Demokratie ? Ist das Rechtsstaat ?

Bruddler
17.11.2023, 08:20
Kann man ergooglen , wieviel Entwicklungshilfe bekommt welches Land !

China nimmt da irgendwie eine Sonderstellung ein , könnte man meinen !

Angeblich soll die klassische Entwicklungshilfe für China seit 2009 eingestellt worden sein , trotzdem bekommt China nach wie vor Geld aus D !

Im Jahre 2023 , also dieses Jahr , waren es 86,18 Millionen Euro !

Interessant ist auch das Angang des Jahres , am 18 Januar die AfD einen Antrag gestellt hat das China der Status als Entwicklungsland entzogen werden sollte !

Dazu gab es eine Debatte im Bundestag , danach wurde der Antrag an den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übergeben , zur weiteren Bearbeitung !

Und da dürfte er noch liegen !

Die Formulierungen und verschiedenen Berichte auf Google sind so verschwurbelt geschrieben , so richtig geht daraus nicht hervor wieso China einmal als Entwicklungsland und einmal als

Schwellenland beschrieben wird , China ist längst eine Wirtschaftsmacht und hätte gar keine weitere Unterstützung aus D verdient !

Da geht es wohl um " wirtschaftliche " Interessen !

Es gibt "Dinge" die werden auch weiterhin ein Tabu sein, sprich, man wird sie nicht antasten... :pfeif:

Rabauke076
17.11.2023, 08:20
Beim Ehegattensplitting darf man dann schon einmal vorsichtig "Ade" sagen? Vielleicht gibt es gnädigerweise Bestandsschutz für Altehen?

Ach, ja, und die Hinterbliebenenrente (Witwen-/Witwer-) rente soll ja auch verschwinden.

Irgendwo werden sie mächtig den Rotstift ansetzen , nur nicht bei ihnen , irgendwelche Steuern und abgaben werden sie erhöhen und gleichzeitig wird Lindner auch noch die Schuldengrenze nach oben

korrigieren !

Anders können sie ihre " Klima -und Transformationsideen " doch gar nicht durchsetzen !

Durch die jetzt fehlenden 60 Milliarden ist auch der Bau der Chipfabrik gefährdet die in den neuen deutschen Bundesländern errichtet werden soll !

Verstehe eh nicht warum wir das Ding mit Milliarden an Subventionen unterstützen und der Ami fährt die Kohle ein !

Sind wir in D wirklich nicht selber in der Lage Chips herzustellen für Elektro-und Autobranche , müssen wir uns dafür ausländische Hersteller ins Land holen ?

So , so , die Witwen/Witwer Rente wollen sie also auch noch streichen , aber ansonsten geht es denen noch gut !

Finger weg von unseren Renten , kann ich da nur sagen und auch das Ehegattensplitting hat gefälligst zu bleiben !

Es wird Zeit das die Ampel endlich " eingenordet " wird und die CDU/CSU gleich mit dazu , die Linke löst sich ja als Bundestagsfraktion gerade auf und geht danach komplett ins Nirwana !

Fortuna
17.11.2023, 08:24
Irgendwo werden sie mächtig den Rotstift ansetzen , nur nicht bei ihnen , irgendwelche Steuern und abgaben werden sie erhöhen und gleichzeitig wird Lindner auch noch die Schuldengrenze nach oben

korrigieren !

Anders können sie ihre " Klima -und Transformationsideen " doch gar nicht durchsetzen !

Durch die jetzt fehlenden 60 Milliarden ist auch der Bau der Chipfabrik gefährdet die in den neuen deutschen Bundesländern errichtet werden soll !

Verstehe eh nicht warum wir das Ding mit Milliarden an Subventionen unterstützen und der Ami fährt die Kohle ein !

Sind wir in D wirklich nicht selber in der Lage Chips herzustellen für Elektro-und Autobranche , müssen wir uns dafür ausländische Hersteller ins Land holen ?

So , so , die Witwen/Witwer Rente wollen sie also auch noch streichen , aber ansonsten geht es denen noch gut !

Finger weg von unseren Renten , kann ich da nur sagen und auch das Ehegattensplitting hat gefälligst zu bleiben !

Es wird Zeit das die Ampel endlich " eingenordet " wird und die CDU/CSU gleich mit dazu , die Linke löst sich ja als Bundestagsfraktion gerade auf und geht danach komplett ins Nirwana !


Die Renten sind das erste, wo sie massiv kürzen werden. Denn die Rentner sind pflegeleichter als die jungen Versorgungssuchenden, die den Traum vom ewigen Schlaraffenland ausleben wollen.

Die Rentner lassen sich brav bescheixen und wählen trotzdem weiter Arbeiterverräter, Scheinchristen, Gelb und Grün.

Bruddler
17.11.2023, 08:25
Irgendwo werden sie mächtig den Rotstift ansetzen , nur nicht bei ihnen , irgendwelche Steuern und abgaben werden sie erhöhen und gleichzeitig wird Lindner auch noch die Schuldengrenze nach oben

korrigieren !

Anders können sie ihre " Klima -und Transformationsideen " doch gar nicht durchsetzen !

Durch die jetzt fehlenden 60 Milliarden ist auch der Bau der Chipfabrik gefährdet die in den neuen deutschen Bundesländern errichtet werden soll !

Verstehe eh nicht warum wir das Ding mit Milliarden an Subventionen unterstützen und der Ami fährt die Kohle ein !

Sind wir in D wirklich nicht selber in der Lage Chips herzustellen für Elektro-und Autobranche , müssen wir uns dafür ausländische Hersteller ins Land holen ?

So , so , die Witwen/Witwer Rente wollen sie also auch noch streichen , aber ansonsten geht es denen noch gut !

Finger weg von unseren Renten , kann ich da nur sagen und auch das Ehegattensplitting hat gefälligst zu bleiben !

Es wird Zeit das die Ampel endlich " eingenordet " wird und die CDU/CSU gleich mit dazu , die Linke löst sich ja als Bundestagsfraktion gerade auf und geht danach komplett ins Nirwana !

Dann könnten die ausländ. Chip-Fabrikanten zeigen, dass sie den Standort Deutschland auch ohne Subventionen liebhaben... :pfeif:


Wie Chipfabrikanten Deutschland erpressen
Die Halbleiterindustrie gilt als Zukunftstechnologie überhaupt. Deswegen unternehmen Scholz, Lindner, Habeck und Co. alles, um diese Branche in Deutschland auszubauen. Die Unternehmen sehen das gern und kennen bei ihren Forderungen keine Grenzen: Eine Millionen Euro Zuschuss vom Staat pro Arbeitsplatz gilt schon fast als normal.
https://www.wirtschaftskurier.de/titelthema/artikel/wie-chipfabrikanten-deutschland-erpressen0.html

Rabauke076
17.11.2023, 08:29
Beim Ehegattensplitting darf man dann schon einmal vorsichtig "Ade" sagen? Vielleicht gibt es gnädigerweise Bestandsschutz für Altehen?

Ach, ja, und die Hinterbliebenenrente (Witwen-/Witwer-) rente soll ja auch verschwinden.

Wegen der Witwen/Witwer Rente habe ich gerade noch mal nachgelesen !

Irgend so eine Wirtschaftsweise hat das aufgebracht aber die Bundesregierung hat das abgelehnt !

Vom 11.07.2023 !

Fortuna
17.11.2023, 08:29
Interessant wird es nur in den Länderparlamenten, wo bei > 30% Sperrminorität für die AfD besteht.
Also Sand ins Getriebe streuen ist möglich.

Ich rechne mit der großen Koalition 2025, wobei der Laden weiter abgewirtschaftet wird und 2029 oder 2033 eine
ggf. kritische Situation für die BRD kommen wird.

Grund ist die Verrentung der sog. Baby-Boomer und damit der Zusammenbruch des Sozialstaats.

---

Für die Rentner wird das natürlich übel, aber schon alleine aus Gründen der Demographie und der "faktischen Machtfrage" wird für die Schatzsuchenden und die unverzichtbaren Fachkräfte das Geld weiterhin gut fließen, weil sonst die Straßen brennen.

Die kaputten alten und die weichen jungen Deutschen haben dann gar nichts mehr zu melden, sondern die Schnauze zu halten, zu malochen, zu zahlen und zu parieren.

Rabauke076
17.11.2023, 08:31
Es gibt "Dinge" die werden auch weiterhin ein Tabu sein, sprich, man wird sie nicht antasten... :pfeif:

Richtig , dahinter stecken " wirtschaftliche " Gründe , die aber eher den Privatkontenbereich betreffen , sprich , Investitionen in China müssen sich halt auch privat bemerkbar machen ,

selbst wenn diese Investitionen Jahre zurück liegen !

Rabauke076
17.11.2023, 08:38
Die Renten sind das erste, wo sie massiv kürzen werden. Denn die Rentner sind pflegeleichter als die jungen Versorgungssuchenden, die den Traum vom ewigen Schlaraffenland ausleben wollen.

Die Rentner lassen sich brav bescheixen und wählen trotzdem weiter Arbeiterverräter, Scheinchristen, Gelb und Grün.

Das Recht auf Wohlstand , was immer man unter Wohlstand versteht , Münterferings mit 600 Euro im Monat ist man nicht arm , ist da wohl der Maßstab für die Regierenden und deren Freunde , ist ja nichts

was man einfordern darf , laut Merkel !

Also wird freudig gekürzt und erhöht was das Zeug hält , wenn dann aber alles zusammenkracht wird man schon einen schwarzen Peter finden dem man alles in die Schuhe schieben kann !

Entweder sind es dann die Rentner , die einfach zu lange leben , die AfD , die noch nie in Regierungsverantwortung war oder Putin der mit den Sanktionen die gegen Russland erhoben wurden die

deutsche Wirtschaft ruiniert hat !

Rabauke076
17.11.2023, 08:40
Dann könnten die ausländ. Chip-Fabrikanten zeigen, dass sie den Standort Deutschland auch ohne Subventionen liebhaben... :pfeif:

Wir sollten die " Ausländer " da ganz raushalten und selber was auf die Beine stellen , aber anscheinend sind wir dazu nicht in der Lage oder es ist nicht gewollt , weil dabei kein Geld aus D

herausgeschleust werden kann ?

Rabauke076
17.11.2023, 08:43
Falls wieder eine GroKo oder was ähnliches kommt, womit wollen diese dann die Ministerien besetzen!?

Haben die CDU,SPD und FDP fehige Politiker dafür?

Wer suchet der findet , aber leider finden sie immer die Falschen !

Siehe Scholz , Faeser , Lindner oder die Grünen Lang , Özdemir , Habeck und Baerbock !

Rabauke076
17.11.2023, 08:47
Traut Euch für einen Anfang, AFD... ist die Hoffnung!

Richtig , schlimmer als jetzt kann es nicht mehr werden , man sollte der AfD die Chance geben zu beweisen was sie kann !

Aber , das große Aber , man sollte erstmal keine großen Sprünge erwarten , die AfD wird es schwer haben , sehr schwer , denn die anderen Parteien im Verbund mit ihren " Klüngelfreunden "

aus Wirtschaft und Industrie sowie den verbandelten Sozialverbänden werden versuchen ihnen das Regieren so schwer wie möglich zu machen !

Das könnte tatsächlich zum Stillstand in der Regierung führen wenn Beschlüsse der AfD einfach nicht angenommen werden , keine Mehrheiten erreicht werden im Bundestag und und und !

Und man wird der AfD die Schuld dafür geben , so ganz nach Kleinkindmanier !

Nachbar
17.11.2023, 08:55
Sind das keine BÜRGER, die die Partei Die Grünen wählten?


Oh , noch so einer mit Taschenspielertricks !

Es ging um den Anfangspost von ihnen wo klar und deutlich von ihnen geschrieben wurde das DIE BÜRGER die Grünen gewählt haben !

Sicher kann man daraus hervorlesen das sie pauschal alle Bürger gemeint haben !

Ihr jetzt angeführter " Beweispost " kam erst später !

Und Sie haben inzwischen eingestanden, dass die Wähler der Partei Die Grünen BÜRGER seien.
Damit haben Sie Ihren Irrtum offengelegt, auch dass Sie mehr herauslasen haben als ich schrieb.
Nun wurde es erneut geklärt.

Fortuna
17.11.2023, 08:56
Das Recht auf Wohlstand , was immer man unter Wohlstand versteht , Münterferings mit 600 Euro im Monat ist man nicht arm , ist da wohl der Maßstab für die Regierenden und deren Freunde , ist ja nichts

was man einfordern darf , laut Merkel !

Also wird freudig gekürzt und erhöht was das Zeug hält , wenn dann aber alles zusammenkracht wird man schon einen schwarzen Peter finden dem man alles in die Schuhe schieben kann !

Entweder sind es dann die Rentner , die einfach zu lange leben , die AfD , die noch nie in Regierungsverantwortung war oder Putin der mit den Sanktionen die gegen Russland erhoben wurden die

deutsche Wirtschaft ruiniert hat !


Dieser "Staat" ist Beute einer gewissenlosen Clique, die sich selbst schamlos bereichert und die naiven geduldigen Schafe gnadenlos ausbeutet. Eigentlich ein Wunder, wie lange das "Volk" sich das gefallen läßt.

Rabauke076
17.11.2023, 08:59
Und Sie haben inzwischen eingestanden, dass die Wähler der Partei Die Grünen BÜRGER seien.
Damit haben Sie Ihren Irrtum offengelegt, auch dass Sie mehr herauslasen haben als ich schrieb.
Nun wurde es erneut geklärt.

Es ging darum das sie ALLE BÜRGER als Grünen Wähler tituliert haben , jetzt reichts aber mal !

Es hat niemand angezweifelt das Bürger aus D Grün gewählt haben , aber eben nicht ALLE BÜRGER , sondern nur ca. 14 % !

Aber bitte machen sie so weiter , jeder blamiert sich so gut wie er kann und mit Usern der Couleur amendment haben wir hier inzwischen sehr viel Erfahrung !

Rabauke076
17.11.2023, 09:00
Dieser "Staat" ist Beute einer gewissenlosen Clique, die sich selbst schamlos bereichert und die naiven geduldigen Schafe gnadenlos ausbeutet. Eigentlich ein Wunder, wie lange das "Volk" sich das gefallen läßt.

Der Deutsche ist geduldig , leider auch nicht so temperamentvoll wie die Südländer , aber wenn ihm der Geduldsfaden reißt dann reißt er richtig !

Querfront
17.11.2023, 09:04
Es wird wohl eine weitere Klatsche für uns. Wirtschaftsweiser fordert Klima-Soli, also eine Steuererhöhung, zusätzlich zur CO2-Abgabe.

https://www.mmnews.de/politik/207643-wirtschaftsweiser-schlaegt-befristeten-transformations-soli-vor


. .. Wirtschaftsweiser will Klima-Soli


Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungswidrigen Umwidmung von Corona-Geldern in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) hat der Wirtschaftsweise Achim Truger einen befristeten Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht. "Die Koalition könnte durchaus einen befristeten Klima- oder Transformations-Soli ähnlich dem bestehenden Solidaritätszuschlag für einkommensreiche Haushalte erheben oder den CO2-Preis oder Energiesteuern anpassen", sagte Truger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dem Wirtschaftsweisen zufolge ist das Urteil der Verfassungsrechtler "schon ein herber Schlag ins Kontor für die Bundesregierung".

Die erwähnte Befristung ist selbstverständlich eine Verarsche. Das sollte uns nach 40 Jahren Einheits -Soli bewusst sein.

Nachbar
17.11.2023, 09:05
Die GRÜNEN wurden, ob man es mag oder nicht, von den BÜRGERN gewählt.
Es könnte sich allenfalls um eine bereinigende und temporär eingeschränkte Tyrannis handeln.

Aber ich glaube es persönlich nicht, was können zwei Vorsitzende der GRÜNEN ohne Schulabschluss auch anbieten?
=> Sie sollten Protoporioi (πρωτοπόρος, Vordenker) sein, sind aber tatsächlich etwa anderes.


Es ging darum das sie ALLE BÜRGER als Grünen Wähler tituliert haben , jetzt reichts aber mal !

Es hat niemand angezweifelt das Bürger aus D Grün gewählt haben , aber eben nicht ALLE BÜRGER , sondern nur ca. 14 % !

Aber bitte machen sie so weiter , jeder blamiert sich so gut wie er kann und mit Usern der Couleur amendment haben wir hier inzwischen sehr viel Erfahrung !

Oben ist mein Ausgangspost erneut eingepflegt, damit Sie, und der Leser, Wort für Wort meinen Text prüfen könne.
Ob Sie hieraus mehr herauslesen wollten, und weiterhin wollen, ist Ihr Thema.

Bruddler
17.11.2023, 09:06
Das Recht auf Wohlstand , was immer man unter Wohlstand versteht , Münterferings mit 600 Euro im Monat ist man nicht arm , ist da wohl der Maßstab für die Regierenden und deren Freunde , ist ja nichts

was man einfordern darf , laut Merkel !

Also wird freudig gekürzt und erhöht was das Zeug hält , wenn dann aber alles zusammenkracht wird man schon einen schwarzen Peter finden dem man alles in die Schuhe schieben kann !

Entweder sind es dann die Rentner , die einfach zu lange leben , die AfD , die noch nie in Regierungsverantwortung war oder Putin der mit den Sanktionen die gegen Russland erhoben wurden die

deutsche Wirtschaft ruiniert hat !

Die SPD wusste schon immer, wo den einfachen Bürgern der Schuh drückt...

Elfie Handrick (SPD) - "Was haben die Bürger denn für Sorgen und Nöte?"
https://www.youtube.com/watch?v=FmCcO5Bdv1U

Rabauke076
17.11.2023, 09:06
Es wird wohl eine weitere Klatsche für uns. Wirtschaftsweiser fordert Klima-Soli, also eine Steuererhöhung, zusätzlich zur CO2-Abgabe.

https://www.mmnews.de/politik/207643-wirtschaftsweiser-schlaegt-befristeten-transformations-soli-vor



Die erwähnte Befristung ist selbstverständlich eine Verarsche. Das sollte uns nach 40 Jahren Einheits -Soli bewusst sein.

Mit sowas war zu rechnen !

Und es wird ihnen noch mehr einfallen , schauen wir mal was am Ende alles " NEU " sein wird , zum Wohle des Volkes natürlich !

Bruddler
17.11.2023, 09:12
Es ging darum das sie ALLE BÜRGER als Grünen Wähler tituliert haben , jetzt reichts aber mal !

Es hat niemand angezweifelt das Bürger aus D Grün gewählt haben , aber eben nicht ALLE BÜRGER , sondern nur ca. 14 % !

Aber bitte machen sie so weiter , jeder blamiert sich so gut wie er kann und mit Usern der Couleur amendment haben wir hier inzwischen sehr viel Erfahrung !

Eine Partei mit 14,8% Stimmenanteil fühlt sich ermächtigt unser Land gegen die Wand fahren zu dürfen...unter dem Deckamntel namens "Klimaschutz" versteht sich.

Bruddler
17.11.2023, 09:17
Es wird wohl eine weitere Klatsche für uns. Wirtschaftsweiser fordert Klima-Soli, also eine Steuererhöhung, zusätzlich zur CO2-Abgabe.

https://www.mmnews.de/politik/207643-wirtschaftsweiser-schlaegt-befristeten-transformations-soli-vor



Die erwähnte Befristung ist selbstverständlich eine Verarsche. Das sollte uns nach 40 Jahren Einheits -Soli bewusst sein.

Unser Geldminister Christian L. ist gegen Steuererhöhungen, aber gegen zusätzl. Abgaben hat er sicherlich nix einzuwenden (?)
Wenn die zusätzl. Abgaben eine niedliche Bezeichnung tragen, dann wird auch die FDP sicherlich nicht NEIN sagen...

Rabauke076
17.11.2023, 09:19
Eine Partei mit 14,8% Stimmenanteil fühlt sich ermächtigt unser Land gegen die Wand fahren zu dürfen...unter dem Deckamntel namens "Klimaschutz" versteht sich.

Es sind ja nicht nur die gerade mal 14,8 % Stimmenanteil , nein , wenn man weiter hinschaut gruselts einem noch mehr , keine Ausbildung , keine Ahnung von irgendwas , jung und nie gearbeitet ,

und so was will einem " DIKTIEREN " wie man gefälligst zu leben hat !

Fortuna
17.11.2023, 09:23
Es wird wohl eine weitere Klatsche für uns. Wirtschaftsweiser fordert Klima-Soli, also eine Steuererhöhung, zusätzlich zur CO2-Abgabe.

https://www.mmnews.de/politik/207643-wirtschaftsweiser-schlaegt-befristeten-transformations-soli-vor



Die erwähnte Befristung ist selbstverständlich eine Verarsche. Das sollte uns nach 40 Jahren Einheits -Soli bewusst sein.

Was sagt die gutverdienende grün-rote Schickeria dazu, wenn sie auf einmal auch was zahlen soll, statt immer nur Fördergelder abzugreifen?

Bruddler
17.11.2023, 09:30
Es sind ja nicht nur die gerade mal 14,8 % Stimmenanteil , nein , wenn man weiter hinschaut gruselts einem noch mehr , keine Ausbildung , keine Ahnung von irgendwas , jung und nie gearbeitet ,

und so was will einem " DIKTIEREN " wie man gefälligst zu leben hat !

Gestern Abend bei Maybritt Illner:
Eine der Gästinnen wie gehabt - Ricarda Lang, die geballte Intelligenz und Lebenserfahrung...

https://www.youtube.com/watch?v=WG2w9JXIvas

Die AfD wurde mal wieder nicht eingeladen, wie gehabt.
Mit der Wahrheit will man scheinbar nix zu tun haben...

Rabauke076
17.11.2023, 09:32
Gestern Abend bei Maybritt Illner:
Eine der Gästinnen wie gehabt - Ricarda Lang, die geballte Intelligenz...

https://www.youtube.com/watch?v=WG2w9JXIvas

So was schaue ich mir gar nicht erst an , mir reicht was davor und danach über die Sendung geredet und geschrieben wird !

Minimalphilosoph
17.11.2023, 09:37
Gestern Abend bei Maybritt Illner:
Eine der Gästinnen wie gehabt - Ricarda Lang, die geballte Intelligenz und Lebenserfahrung...

https://www.youtube.com/watch?v=WG2w9JXIvas

Die AfD wurde mal wieder nicht eingeladen, wie gehabt.
Mit der Wahrheit will man scheinbar nix zu tun haben...

Gaestinnen? :D War das eine absichtliche Verballhornung oder machst du fleissig beim Gendern mit?

Bruddler
17.11.2023, 09:38
So was schaue ich mir gar nicht erst an , mir reicht was davor und danach über die Sendung geredet und geschrieben wird !

Du übernimmst also immer nur die Eindrücke von anderen ? :hmm:

BlackForrester
17.11.2023, 10:51
Dieses grüne Pack. Man muß nur "Klima" draufschreiben, und schon kann man 60 Milliarden Euro verwenden, wie immer es ihm beliebt. Hätte ich nicht gedacht, daß Karlsruhe mit dem Merkel- (und eben NICHT Merz-)Freund an der Spitze hier einen Riegel vorschiebt. Ein weiteres Zeichen, daß die Ampel bald am Ende sein könnte. Natürlich eine rein politische Entscheidung und ein Versuch, sich auf die Siegerseite zu stellen. Ob verfassungswidrig oder nicht interessiert keinen mehr, das Grundgesetz ist ja in seiner Gesamtheit längst nur noch Makulatur.


Der Ehrlichkeithalber muss man aber anmerken, dass haushalterische Tricksereien bei deutschen Parteien schon immer an der Tagesordnung waren und wohl auch weiterhin sind (zur Not nennt man es "Sondervermögen")

Bemerkenswert ist allerdings, dass das höchste Gericht in Deutschland zum ersten Mal solcherlei Tricksereien einen Riegel vorgeschoben hat - man sollte in Deutschland als Bürger eigentlich sagen - weiter so.

BlackForrester
17.11.2023, 10:57
Eine Partei mit 14,8% Stimmenanteil fühlt sich ermächtigt unser Land gegen die Wand fahren zu dürfen...unter dem Deckamntel namens "Klimaschutz" versteht sich.


Eine Partei mit 14,8% Stimmenanteil der abgegebenen Stimmen - nicht unwesentlich.

Betrachtet man nämlich den Anteil bezogen auf die wahlberechtigten Bürger (die Wahlbeteiligung lag bei knapp 77%) kommen B90/DIEGRÜNEN total auf um die 10% oder in klaren Worten ausgedruckt - 9 von 10 wahlberechtigten Deutschen haben diese Partei NICHT gewählt und damit regiert eine kleine Minderheit gegen die mehr als nur absolute Mehrheit im lande - eigentlich nennt man so etwas Diktatur.

BlackForrester
17.11.2023, 11:57
Interessant ist doch, daß ohne dieses Urteil niemand von den billigen Taschenspieler-Tricks des "Ehrenmanns" Scholz gewusst hätte.
Soviel zu den BRD-Medien und ihrem Auftrag der ausgewogenen Berichterstattung.
---


Sofern ich mich richtig erinnern kann, war die Umwidmung der Corona-Kredite doch schon ein Thema - zwar stiefmütterlich behandelt, aber durchaus nicht unbekannt.

BlackForrester
17.11.2023, 12:14
Warum nicht?
Einst wurde Europa in Schutt und Asche gelegt, Griechenland soll den zweithöchsten Blutzoll gezahlt haben (wenn Sie nicht wissen was das ist: in Analogie zur Bevölkerung), und nun soll eine gemeinsame Zukunft aufgebaut werden.

WIE soll das ablaufen, wenn die Vergangenheit nicht vollumfänglich geklärt wird bzw. worden ist?
Thema aus, habe keine Lust auf dieser Ebene zu schreiben.


Man könnte dagegen argumentieren - die Griechen haben sich mit Lug und Trug (und einer willigen deutschen rot-grünen Bundesregierung Schröder) den Zugang zum Euro erschlichen, wissend dass man nicht EIN Konvergenzkriterium erfüllt hat. Dieser Lug und Trug ist dann in 2008 krachend in sich zusammengebrochen und hat die Währungf EURO an den Rand des Kollaps gebracht und zur Rettung der Währung mussten die Deutschen bluten, so richtig bluten (siehe Nullzins-Politik der EZB und siehe Schuldenhaftung bei der EZB durch deren Staatsanleiheaufkäufen).

Kurzum - man könnte auch durchaus behaupten die Deutschen haben die Zeche mehr als einmal bezahlt.....

BlackForrester
17.11.2023, 12:19
Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt, und der Großteil der Wähler wird bis dahin nix vergessen. Besonders die 5%-FDP wird das zu spüren bekommen...


Wenn Ihr in Deutschland so dämlich seid die FDP aus dem Bundestag zu wählen, dann verhindert ihr damit das einzige korrektiv, welche es wagt in Regierungsverantwortung nicht zu Allem und Jedem Ja und Amen zu sagen.

Seid ehrlich - ohne die FDP würden eine SPD und B90/DIEGRÜNEN (oder auch jede andere Regierungskonstallation) schon lange wieder fleissig in Eure Geldbeutel greifen und zwar deutlich mehr als aktuell bereits beschlossen bzw. bereits Gesetz.

Mir dünkt aber Du hast vollkommen recht und die FDP fliegt aus dem Bundestag und B90/DIEGRÜNEN wird Euch dann zeigen wo es lang geht (weil egal ob eine CDU/CSU oder SPD, die machen vor der Partei doch den Kotau).

Wie wär das mit den dümmsten Kälber nochmals....

BlackForrester
17.11.2023, 12:36
Das ist der Normale Wahnsinn in D , für Fremde alles , für die eigenen Leute nichts !

Wie sagte gestern son ein Wirtschaftler , den man interviewte zu den 60 Milliarden , die Regierung hat zu viel gewollt , wie zum Beispiel das Elterngeld , man müsse jetzt einiges rückgängig machen ,

schauen wo man was einsparen kann , auch in anderen Haushalten , und und und !


Nur damit man sich ´mal eine Vorstellung macht:
im Jahr 2000 betrugen die Steuereinnahmen in Deutschland von Bund, Ländern und Kommunen in Summe (gerundet) 467 Mrd. € und sind seitdem permant gestiegen bis auf (gerundet) 896 Mrd. € in 2022 (dabei aber aussen vor lassen, dass zusätzlich noch mittlere zweistellige Mrd-Beträge mittels Abgaben, Umlagen, Netzentgelte etc. - Stichwort EEG, Maut etc.) eingenommen wurden und werden).

Deutschland hat also in 22 Jahren seine Steuereinnahmen um über 90% gesteigert (mit Abgaben und Umlagen um deutlich mehr als 100%) und das Geld reicht immer noch vorne und hinten nicht - was u.a. daran liegt, dass deutsche Parteien immer wieder "Geschenke" verteilen, als gäbe es kein morgen. Klar, die "Beschenkten" freuen sich - seien es die privilegierten Haus- und Grundbesitzer (EEG-Förderung), seien es die Mütter bei der Rente, seien es die Bedürftigen bei den sozialen Transferleistungen und so weiter und so fort - nur, woher man morgen das Geld für die heute verteilten Gelder nimmt (sowas nennt nicht nachhaltig) und wer die benötigten Gelder denn erwirtschaften soll, darüber schweigt man sich aus.

Das "deutsche" Problem sind nicht die Steuereinnahmen - davon hat man als deutscher Staat mehr als reichtlich - das Problem in Deutschland sind die Regierungsparteien und der Ver(sch)wendung dieser Gelder.

Nachbar
17.11.2023, 13:06
Warum nicht?
Einst wurde Europa in Schutt und Asche gelegt, Griechenland soll den zweithöchsten Blutzoll gezahlt haben (wenn Sie nicht wissen was das ist: in Analogie zur Bevölkerung), und nun soll eine gemeinsame Zukunft aufgebaut werden.

WIE soll das ablaufen, wenn die Vergangenheit nicht vollumfänglich geklärt wird bzw. worden ist?
Thema aus, habe keine Lust auf dieser Ebene zu schreiben.


Man könnte dagegen argumentieren - die Griechen haben sich mit Lug und Trug (und einer willigen deutschen rot-grünen Bundesregierung Schröder) den Zugang zum Euro erschlichen, wissend dass man nicht EIN Konvergenzkriterium erfüllt hat. Dieser Lug und Trug ist dann in 2008 krachend in sich zusammengebrochen und hat die Währungf EURO an den Rand des Kollaps gebracht und zur Rettung der Währung mussten die Deutschen bluten, so richtig bluten (siehe Nullzins-Politik der EZB und siehe Schuldenhaftung bei der EZB durch deren Staatsanleiheaufkäufen).

Kurzum - man könnte auch durchaus behaupten die Deutschen haben die Zeche mehr als einmal bezahlt.....

Zu Ihrer vorteilhaften Weiterententwicklung lernen Sie bitte argumentieren und nicht polemisieren.

Fleet
17.11.2023, 14:18
Kann man ergooglen , wieviel Entwicklungshilfe bekommt welches Land !

China nimmt da irgendwie eine Sonderstellung ein , könnte man meinen !

Angeblich soll die klassische Entwicklungshilfe für China seit 2009 eingestellt worden sein , trotzdem bekommt China nach wie vor Geld aus D !

Im Jahre 2023 , also dieses Jahr , waren es 86,18 Millionen Euro !

Interessant ist auch das Angang des Jahres , am 18 Januar die AfD einen Antrag gestellt hat das China der Status als Entwicklungsland entzogen werden sollte !

Dazu gab es eine Debatte im Bundestag , danach wurde der Antrag an den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übergeben , zur weiteren Bearbeitung !

Und da dürfte er noch liegen !

Die Formulierungen und verschiedenen Berichte auf Google sind so verschwurbelt geschrieben , so richtig geht daraus nicht hervor wieso China einmal als Entwicklungsland und einmal als

Schwellenland beschrieben wird , China ist längst eine Wirtschaftsmacht und hätte gar keine weitere Unterstützung aus D verdient !

Da geht es wohl um " wirtschaftliche " Interessen !

Leider kann ich dir keinen Grünen, wie es hier so heißt, geben. Also danke für die ausführliche Antwort. Ich frag da nicht weiter... man stellt ja gerade sowieso fest wie mit Geld rumgeschoben wird. Ich sollte wieder so desorientiert an Politik werden wie ich früher war. Das ist ja alles nicht auszuhalten. Wie die Ampel da raus will möchte ich sehen. Das Schlimme ist, sie denken nicht daran bei sich selbst zu sparen, also richtig bei sich selbst, auf Geld verzichten, auf Sitze verzichten, auf ein paar livrierte Diener verzichten (sorry Leute, arbeitslos sollt Ihr natürlich auch nicht werden), auf Dienstwagen und was da alles so anfällt.

Minimalphilosoph
17.11.2023, 14:36
Zu Ihrer vorteilhaften Weiterententwicklung lernen Sie bitte argumentieren und nicht polemisieren.

Das war eigentlich genug Argumentation. Du, ja du und nicht Sie, bist hier der Polemisierende. Blutzoll, Schutt und Asche...

Bruddler
17.11.2023, 14:45
Eine Partei mit 14,8% Stimmenanteil der abgegebenen Stimmen - nicht unwesentlich.

Betrachtet man nämlich den Anteil bezogen auf die wahlberechtigten Bürger (die Wahlbeteiligung lag bei knapp 77%) kommen B90/DIEGRÜNEN total auf um die 10% oder in klaren Worten ausgedruckt - 9 von 10 wahlberechtigten Deutschen haben diese Partei NICHT gewählt und damit regiert eine kleine Minderheit gegen die mehr als nur absolute Mehrheit im lande - eigentlich nennt man so etwas Diktatur.

Besser kann man es nicht ausdrücken. :gp:

Bruddler
17.11.2023, 14:53
Wenn Ihr in Deutschland so dämlich seid die FDP aus dem Bundestag zu wählen, dann verhindert ihr damit das einzige korrektiv, welche es wagt in Regierungsverantwortung nicht zu Allem und Jedem Ja und Amen zu sagen.

Seid ehrlich - ohne die FDP würden eine SPD und B90/DIEGRÜNEN (oder auch jede andere Regierungskonstallation) schon lange wieder fleissig in Eure Geldbeutel greifen und zwar deutlich mehr als aktuell bereits beschlossen bzw. bereits Gesetz.

Mir dünkt aber Du hast vollkommen recht und die FDP fliegt aus dem Bundestag und B90/DIEGRÜNEN wird Euch dann zeigen wo es lang geht (weil egal ob eine CDU/CSU oder SPD, die machen vor der Partei doch den Kotau).

Wie wär das mit den dümmsten Kälber nochmals....

Auch die FDP kann es nicht allen recht machen, aber die FDP könnte zumind. ihre eig. Klientel halbwegs zufriedenstellen. Wer gegen seine Klientel ("Leistungsträger") regiert, der bekommt spät. bei der nächsten (Bundestags)Wahl seine wohlverdiente Abreibung...<5%

Rabauke076
17.11.2023, 15:21
Leider kann ich dir keinen Grünen, wie es hier so heißt, geben. Also danke für die ausführliche Antwort. Ich frag da nicht weiter... man stellt ja gerade sowieso fest wie mit Geld rumgeschoben wird. Ich sollte wieder so desorientiert an Politik werden wie ich früher war. Das ist ja alles nicht auszuhalten. Wie die Ampel da raus will möchte ich sehen. Das Schlimme ist, sie denken nicht daran bei sich selbst zu sparen, also richtig bei sich selbst, auf Geld verzichten, auf Sitze verzichten, auf ein paar livrierte Diener verzichten (sorry Leute, arbeitslos sollt Ihr natürlich auch nicht werden), auf Dienstwagen und was da alles so anfällt.

Dienstwagen , da war doch was bei den Grünen , ach ja , die haben sich gerade drei neue Dienstwagen gegönnt , E BMW i7 , das größte Schlachtschiff von BMW , einer kostet

schlappe 200 000 Euro in " Regierungswagen " Ausführung , also schlappe 600 000 Euro , aber nicht für die ganz hohen Herrschaften bei den Grünen , nee , eher für drei grüne Laberköppe aus der zweiten Reihe !

Aber man hats ja !

Da wird einem doch richtig warm ums Herz , oder ?

Bruddler
17.11.2023, 15:25
Dienstwagen , da war doch was bei den Grünen , ach ja , die haben sich gerade drei neue Dienstwagen gegönnt , E BMW i7 , das größte Schlachtschiff von BMW , einer kostet

schlappe 200 000 Euro in " Regierungswagen " Ausführung , also schlappe 600 000 Euro , aber nicht für die ganz hohen Herrschaften bei den Grünen , nee , eher für drei grüne Laberköppe aus der zweiten Reihe !

Aber man hats ja !

Da wird einem doch richtig warm ums Herz , oder ?

Heuchler, durch und durch Heuchler...

Rabauke076
17.11.2023, 15:27
Heuchler, durch und durch Heuchler...

Anders kann man sie nicht nennen !

Bruddler
17.11.2023, 15:29
Anders kann man sie nicht nennen !

Volksverarscher wäre auch noch eine Opition...

Fleet
17.11.2023, 17:10
Dienstwagen , da war doch was bei den Grünen , ach ja , die haben sich gerade drei neue Dienstwagen gegönnt , E BMW i7 , das größte Schlachtschiff von BMW , einer kostet

schlappe 200 000 Euro in " Regierungswagen " Ausführung , also schlappe 600 000 Euro , aber nicht für die ganz hohen Herrschaften bei den Grünen , nee , eher für drei grüne Laberköppe aus der zweiten Reihe !

Aber man hats ja !

Da wird einem doch richtig warm ums Herz , oder ?

Mir fehlen da die Worte. Aber nicht zum ersten mal. Woher hast du das? Ist das sicher? Das nenne ich mit gutem Beispiel voran. Kein Feingefühl auch und scheinbar egal was die Wähler von ihnen denken.

Minimalphilosoph
17.11.2023, 17:23
Mir fehlen da die Worte. Aber nicht zum ersten mal. Woher hast du das? Ist das sicher? Das nenne ich mit gutem Beispiel voran. Kein Feingefühl auch und scheinbar egal was die Wähler von ihnen denken.

Genau, der Führer ist noch im offenen Cabrio gefahren...und im VW.

Aber ein BMW ist schon ok, für die Bonzen. So ein VW Phaeton ist ja auch nicht ganz sicher.

Die Ricarda hat sicher das Luxusmodell eines VW Transporters mit Hebebühne hinten.

purple
17.11.2023, 18:05
Genau, der Führer ist noch im offenen Cabrio gefahren...und im VW.

Aber ein BMW ist schon ok, für die Bonzen. So ein VW Phaeton ist ja auch nicht ganz sicher.

Die Ricarda hat sicher das Luxusmodell eines VW Transporters mit Hebebühne hinten.

Ein Tieflader wäre auch ok.

Hay
17.11.2023, 21:17
Wegen der Witwen/Witwer Rente habe ich gerade noch mal nachgelesen !

Irgend so eine Wirtschaftsweise hat das aufgebracht aber die Bundesregierung hat das abgelehnt !

Vom 11.07.2023 !

Noch. Die Sache ist nämlich schon ordentlich im Gespräch.

Rabauke076
18.11.2023, 09:37
Mir fehlen da die Worte. Aber nicht zum ersten mal. Woher hast du das? Ist das sicher? Das nenne ich mit gutem Beispiel voran. Kein Feingefühl auch und scheinbar egal was die Wähler von ihnen denken.

Wurde vor drei Wochen auf Yahoo drüber berichtet !

Noch nicht mal der Wüst aus NRW kann da mithalten , der hat "nur " einen BMW i5 als Dienstwagen !

Gerade gegooglt , ist sogar schon vier Wochen her !

BILD.de

BMW i7

Grüne Minister haben die längsten .......

Rabauke076
18.11.2023, 09:39
Noch. Die Sache ist nämlich schon ordentlich im Gespräch.

Ganz abschaffen wohl nicht , aber dran rumkürzen !

Soll sich wohl nach den Jahren richten die man verheiratet ist und wieviel der Empfänger selber eingezahlt hat !

Fleet
18.11.2023, 15:39
Wurde vor drei Wochen auf Yahoo drüber berichtet !

Noch nicht mal der Wüst aus NRW kann da mithalten , der hat "nur " einen BMW i5 als Dienstwagen !

Gerade gegooglt , ist sogar schon vier Wochen her !

BILD.de

BMW i7

Grüne Minister haben die längsten .......

Was wohl die grünen Schäfchen dazu sagen? Das sind Phänomene denen ich nicht folgen kann. Da müsste man Psychologe sein. Weiß man wie die Nutznießer dieser Dienstwagen das rechtfertigen?

Leider sieht das alles nach Schnellselbstbedienung aus und was wir jetzt genießen kann uns keiner mehr nehmen. Bin ich froh, dass ich nicht so greedy bin.

Rabauke076
18.11.2023, 18:25
Was wohl die grünen Schäfchen dazu sagen? Das sind Phänomene denen ich nicht folgen kann. Da müsste man Psychologe sein. Weiß man wie die Nutznießer dieser Dienstwagen das rechtfertigen?

Leider sieht das alles nach Schnellselbstbedienung aus und was wir jetzt genießen kann uns keiner mehr nehmen. Bin ich froh, dass ich nicht so greedy bin.

Kein Kommentar von den Grünen und auch von den Nutznießern selber , nichts , trotz Presseanfragen !

Bruddler
19.11.2023, 13:04
Was wohl die grünen Schäfchen dazu sagen? Das sind Phänomene denen ich nicht folgen kann. Da müsste man Psychologe sein. Weiß man wie die Nutznießer dieser Dienstwagen das rechtfertigen?

Leider sieht das alles nach Schnellselbstbedienung aus und was wir jetzt genießen kann uns keiner mehr nehmen. Bin ich froh, dass ich nicht so greedy bin.

Die grünen Heuchler werden wie folgt argumentieren:
"Diese modernen, und teuren Dienstwagen sind ja nicht unsere Dienstwagen, sie gehören dem Staat, also dem Volk, also Euch" :crazy:

Ruprecht
19.11.2023, 13:21
Wie lange will man diese große Volkspartei (>22%) noch außen vor lassen ?!
Wie lange will man deren Wähler noch ignorieren ?!
Ist das Demokratie ? Ist das Rechtsstaat ?
Im Osten wird es für die MP-Wahlen, auch mit Zusammentrommeln der "Volks"front, inklusive der letzten Reste der Rumpf-SED, nicht zu 51% reichen.
Mal schauen was dann geschieht.

Lykurg
19.11.2023, 13:23
https://politikforen-hpf.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Bruddler https://politikforen-hpf.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?p=11790881#post11790881)

Wie lange will man diese große Volkspartei (>22%) noch außen vor lassen ?!
Wie lange will man deren Wähler noch ignorieren ?!
Ist das Demokratie ? Ist das Rechtsstaat ?



Eine "Demokratie" im Sinne einer Volksherrschaft ist doch reine Verarsche...wach auf

Bruddler
19.11.2023, 13:24
Im Osten wird es für die MP-Wahlen, auch mit Zusammentrommeln der "Volks"front, inklusive der letzten Reste der Rumpf-SED, nicht zu 51% reichen.
Mal schauen was dann geschieht.

Man wird der Realität ins Auge blicken, und evtl. einen AfD-MP akzeptieren müssen, auch wenn die Roten und die Grünen schäumen vor Wut...

Bruddler
19.11.2023, 13:26
Eine "Demokratie" im Sinne einer Volksherrschaft ist doch reine Verarsche...wach auf

Schau' Bub, mir musst Du nicht erklären, was eine Verarsche ist. :isgut:

Lykurg
19.11.2023, 13:30
Schau' Bub, mir musst Du nicht erklären, was eine Verarsche ist. :isgut:

Hätte mich auch gewundert, wenn de dat net gewusst hättst

goldi
19.11.2023, 14:17
Im Osten wird es für die MP-Wahlen, auch mit Zusammentrommeln der "Volks"front, inklusive der letzten Reste der Rumpf-SED, nicht zu 51% reichen.
Mal schauen was dann geschieht.
Für die Weichei-Wessis:


Björn Höcke führt Thüringer AfD erneut in den Wahlkampf

17. November 2023,
21:06 Uhr
Auf dem Parteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach bekräftigte Björn Höcke seinen Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt nach der kommenden Landtagswahl. Die Delegierten wählten den 51-Jährigen am Freitagabend zum Spitzenkandidaten. Auf den Plätzen zwei und drei der Landesliste folgen Stefan Möller und Wiebke Muhsal

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-landesparteitag-pfiffelbach-hoecke-100.html

https://web.archive.org/web/20231118101752/https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/afd-landesparteitag-pfiffelbach-hoecke-100.html

Die Wiebke M. war bei den Demos in Erfurt immer mit dabei.
Der Möller hat bei den Coronademos immer mitgemischt.

Fleet
19.11.2023, 14:29
Die grünen Heuchler werden wie folgt argumentieren:
"Diese modernen, und teuren Dienstwagen sind ja nicht unsere Dienstwagen, sie gehören dem Staat, also dem Volk, also Euch" :crazy:

:D
Ganz bestimmt so. Die Nutzungsberechtigung spielt natürlich eine nicht unerhebliche Rolle.

Fleet
19.11.2023, 14:34
Im Osten wird es für die MP-Wahlen, auch mit Zusammentrommeln der "Volks"front, inklusive der letzten Reste der Rumpf-SED, nicht zu 51% reichen.
Mal schauen was dann geschieht.

Ich verstehe nicht wieso es nicht einfach so sein kann, dass die Partei mit den meisten Stimmen gewinnt und basta. Nix mit koalieren bis der Arzt kommt. Deswegen haben wir ja jetzt den Salat. Gehört das zur Demokratie? Bei den Amis geht das doch auch. 2 Parteien ist vielleicht etwas wenig, aber der mit den meisten Stimmen sollte der Sieger sein, bei einer begrenzten Anzahl wählbarer Parteien. Ist das ne schlechte Idee? Ketzerisch?

Bruddler
19.11.2023, 14:49
:D
Ganz bestimmt so. Die Nutzungsberechtigung spielt natürlich eine nicht unerhebliche Rolle.

Sie würden ja auch lieber mit dem Fahrrad fahren, aber "die Würde ihres Amtes" verlangt, dass sie sich mit einem modernen, kugelsicheren, und teuren Dienstwagen fortbewegen.
Gleiches gilt bei Flugreisen, auch da würden sie liebend gerne mit dem Fahrrad fahren, schon alleine wegen des "Klimas"...

Bruddler
19.11.2023, 14:56
Ich verstehe nicht wieso es nicht einfach so sein kann, dass die Partei mit den meisten Stimmen gewinnt und basta. Nix mit koalieren bis der Arzt kommt. Deswegen haben wir ja jetzt den Salat. Gehört das zur Demokratie? Bei den Amis geht das doch auch. 2 Parteien ist vielleicht etwas wenig, aber der mit den meisten Stimmen sollte der Sieger sein, bei einer begrenzten Anzahl wählbarer Parteien. Ist das ne schlechte Idee? Ketzerisch?

Richtig wäre, wenn die stärksten Parteien eine Koalition (>50%) bilden würden. Das würde zumind. den Großteil vom Wählerwillen wiederspiegeln.

Achilleas
19.11.2023, 21:19
Zussammenfassung: Wo der Bruddler recht hat, hat er recht!

Bravo Bruddler:appl:

Bruddler
20.11.2023, 08:46
Zussammenfassung: Wo der Bruddler recht hat, hat er recht!

Bravo Bruddler:appl:

Kleine Korrektur:
Richtig wäre, wenn die stärksten Parteien eine Koalition (>50%) bilden müssten. Das würde zumind. den Großteil vom Wählerwillen wiederspiegeln.
So könnte nahezu gewährleistet werden, dass sich kleine, ideolog. Stinkstiefelparteien an einer Regierungsbildung beteiligen können...

erselber
20.11.2023, 13:50
In dieses „Urteil“ scheint mir ist auch etwas Panik, Hysterie ja vielleicht sogar Verzweiflung, Fatalismus der „Richter“ mit eingeflossen zu sein. Bei einigen könnte man sogar Realitätssinn vermuten.

Sie sehen ihre Felle davon schwimmen, die bisherigen Förderer, Unterstützer, Protagonisten befinden sich auf dem absteigenden Ast. Nunmehr gilt es sowohl als Gruppe als auch für jeden persönlich zu versuchen zu retten was noch zu retten ist und sich bei den „Neuen Herren“ beliebt zu machen, einzuschleimen, anzudienern, -biedern, -freunden, zu arrangieren, A.. zu kriechen in der Hoffnung doch noch mit einem blauen Auge davon zu kommen und der „Rach- oder Vergeltungssucht“ dieser zu entkommen.

Zum Anderen versuchten sie als Oberstes Gericht an die unter geordneten Gerichte/Instanzen ein Signal zu setzen/richten in sich zu gehen und sich ebenfalls schnell umzuorientieren bevor es spät ist.

Bruddler
20.11.2023, 14:08
In dieses „Urteil“ scheint mir ist auch etwas Panik, Hysterie ja vielleicht sogar Verzweiflung, Fatalismus der „Richter“ mit eingeflossen zu sein. Bei einigen könnte man sogar Realitätssinn vermuten.

Sie sehen ihre Felle davon schwimmen, die bisherigen Förderer, Unterstützer, Protagonisten befinden sich auf dem absteigenden Ast. Nunmehr gilt es sowohl als Gruppe als auch für jeden persönlich zu versuchen zu retten was noch zu retten ist und sich bei den „Neuen Herren“ beliebt zu machen, einzuschleimen, anzudienern, -biedern, -freunden, zu arrangieren, A.. zu kriechen in der Hoffnung doch noch mit einem blauen Auge davon zu kommen und der „Rach- oder Vergeltungssucht“ dieser zu entkommen.

Zum Anderen versuchten sie als Oberstes Gericht an die unter geordneten Gerichte/Instanzen ein Signal zu setzen/richten in sich zu gehen und sich ebenfalls schnell umzuorientieren bevor es spät ist.

Du magst die Ampel und deren Tricksereien wohl sehr...stimmt's ? :trost:

erselber
20.11.2023, 14:16
Du magst die Ampel und deren Tricksereien wohl sehr...stimmt's ? :trost:


Ja bei uns heißt es: "Wia da Hund an Stecka".

Bruddler
20.11.2023, 14:41
Ja bei uns heißt es: "Wia da Hund an Stecka".

Ich persönl. mag keine Trickser und Hütchenspieler, und erst recht keine Abzocker und Volksverarscher. :hi:

Doppelstern
20.11.2023, 17:06
Schaut euch mal das Video an. Hier werden die Ampelpolitiker als Betrüger dargestellt. Zurecht ?


https://www.youtube.com/watch?v=60vxiR2xiJI

Kreuzbube
20.11.2023, 20:29
Gab`s da nicht den ominösen Doppel-Wumms, der alle Probleme lösen sollte? Wohl auch wieder nur `ne Schnaps-Idee!:)

Kreuzbube
20.11.2023, 20:48
In dieses „Urteil“ scheint mir ist auch etwas Panik, Hysterie ja vielleicht sogar Verzweiflung, Fatalismus der „Richter“ mit eingeflossen zu sein. Bei einigen könnte man sogar Realitätssinn vermuten.

Sie sehen ihre Felle davon schwimmen, die bisherigen Förderer, Unterstützer, Protagonisten befinden sich auf dem absteigenden Ast. Nunmehr gilt es sowohl als Gruppe als auch für jeden persönlich zu versuchen zu retten was noch zu retten ist und sich bei den „Neuen Herren“ beliebt zu machen, einzuschleimen, anzudienern, -biedern, -freunden, zu arrangieren, A.. zu kriechen in der Hoffnung doch noch mit einem blauen Auge davon zu kommen und der „Rach- oder Vergeltungssucht“ dieser zu entkommen.

Zum Anderen versuchten sie als Oberstes Gericht an die unter geordneten Gerichte/Instanzen ein Signal zu setzen/richten in sich zu gehen und sich ebenfalls schnell umzuorientieren bevor es spät ist.

Fassen wir zusammen: Sie versuchen verzweifelt, den Irren Einhalt zu gebieten. Es wird ihnen jedoch nicht gelingen! Wer konnte je fanatische Ideologen aufhalten? Das dicke Ende muss kommen!:)

Grenzer
20.11.2023, 20:50
Gab`s da nicht den ominösen Doppel-Wumms, der alle Probleme lösen sollte? Wohl auch wieder nur `ne Schnaps-Idee!:)

Des Kanzler Scholz´ens DoppelWumms hat sich als ein lediglich stinkender DoppelFurz erwiesen...

Ruprecht
21.11.2023, 03:22
Schaut euch mal das Video an. Hier werden die Ampelpolitiker als Betrüger dargestellt. Zurecht ?


https://www.youtube.com/watch?v=60vxiR2xiJI

Du kannst Fragen stellen.
Bei Scholz stand das doch schon fest, da war er noch Bürgermeister von Hamburg.

Querfront
21.11.2023, 06:16
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html


. . . Finanzministerium belegt alle Ministerien mit Haushaltssperre

Die Bundesregierung weitet die Haushaltssperre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds aus. Die Sperre gilt nun nahezu für den gesamten Bundeshaushalt, wie aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
Anzeige

Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt für das Jahr 2023 aus. Das berichteten die Deutsche Presse-Agentur, die Nachrichtenagentur Reuters und der „Spiegel“ übereinstimmend. Vom Finanzministerium war eine Stellungnahme nicht zu erhalten.

Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

Wuehlmaus
21.11.2023, 06:39
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html



Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

Und man wird jetzt beschleunigt reinholen was noch geht.

Rabauke076
21.11.2023, 07:37
Gab`s da nicht den ominösen Doppel-Wumms, der alle Probleme lösen sollte? Wohl auch wieder nur `ne Schnaps-Idee!:)

Nee , nee , der Doppel - Wumms kommt erst noch , der löst aber nicht die Probleme der Bürger sondern soll die Probleme der Regierung lösen !

Irgendwie haste da was falsch verstanden :-)

Rabauke076
21.11.2023, 07:40
Du kannst Fragen stellen.
Bei Scholz stand das doch schon fest, da war er noch Bürgermeister von Hamburg.

Aus dem Cum Ex Warburg Schlamassel ist er noch nicht raus !

Die Prozesse laufen weiter , 12 Verurteilungen bisher , ein Jahrzehnt Ermittlungen und dann verschwinden zwei Laptops mit tausenden Emails , angeblich von einem SPD Mann beiseite geschafft !

Was hört man davon noch ?

Richtig , nichts , still ruht der See !

Rabauke076
21.11.2023, 07:42
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html



Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

Lindner wird wohl nichts anderes übrig bleiben als tatsächlich die Schuldengrenze für 2023 und 2024 außer Kraft zu setzen !

Begründung : Die Belastung wäre sonst für die Bürger nicht zu stemmen und die Industrie würde einen zu großen Schaden nehmen !

schlaufix
21.11.2023, 07:49
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html



Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

An Rentenkürzungen glaube ich nicht. Höhere Zuzahlungen bei Krankheit, Medikamenten kommen dem aber sehr nahe. Wie auch immer, es wird noch ein Stückchen dunkler für eine menge Menschen.

Fortuna
21.11.2023, 07:53
An Rentenkürzungen glaube ich nicht. Höhere Zuzahlungen bei Krankheit, Medikamenten kommen dem aber sehr nahe. Wie auch immer, es wird noch ein Stückchen dunkler für eine menge Menschen.


Gerade bei höheren Krankenkassenkosten muss doch dann auch der letzte Michel merken, dass das Märchen von den überdurchschnittlich gesunden "Fachkräften", die praktisch gar nichts kosten eine Lüge ist. Auch wird es dann nicht mehr so einfach sein das folgenlose Wahlkampfgerede von Merz über Fachkräfte die sich für Tausende von Euro die Zähne richten lassen zu überhören.

Bei uns laufen so viele alte Ukrainende und Araber, Asiaten, Afrikaner rum, die bestimmt auch alle ihre Renten und Krankenkassenbeiträge selber zahlen.

Fortuna
21.11.2023, 07:55
Und man wird jetzt beschleunigt reinholen was noch geht.


Die volle Dröhnung dieser "Politik" werden die Kinder und Enkel der Guten in knapp 20 Jahren genießen dürfen. Nicht alle können bis dahin auswandern und mit dem beiseite geschafften Geld der Alten gut und gerne leben. Die Masse wird der Doppel-Wumms-Hammer der eigenen Blödheit treffen.

schlaufix
21.11.2023, 07:58
Gerade bei höheren Krankenkassenkosten muss doch dann auch der letzte Michel merken, dass das Märchen von den überdurchschnittlich gesunden "Fachkräften", die praktisch gar nichts kosten eine Lüge ist. Auch wird es dann nicht mehr so einfach sein das folgenlose Wahlkampfgerede von Merz über Fachkräfte die sich für Tausende von Euro die Zähne richten lassen zu überhören.

Bei uns laufen so viele alte Ukrainende und Araber, Asiaten, Afrikaner rum, die bestimmt auch alle ihre Renten und Krankenkassenbeiträge selber zahlen.

Zur Zeit merken ca. 80% noch nichts.

Fortuna
21.11.2023, 08:07
Zur Zeit merken ca. 80% noch nichts.

Die werden es dann umso härter und unvorbereiteter merken, wenn das Kartenhaus einstürzt. Wir sind ja wenigstens mental vorbereitet, aber für die Guten wird das Platzen der Lebenslüge und die harte Realität des Überlebenskampfes in einem bankrotten Land ein furchtbarer Schock sein.

Doppelstern
21.11.2023, 09:28
Du kannst Fragen stellen.
Bei Scholz stand das doch schon fest, da war er noch Bürgermeister von Hamburg.


Mein Frage war auch eher provokativ gestellt. Das die Riege alles Betrüger sind, allen voran der Habeck, der so tut als sei er als Kinderbuchautor Gott und somit allwissend, ist mir natürlich klar. Nichts gelernt aber bei den ganz Großen mitspielen wollen. Danach kommt direkt der Scholz mit seiner Demenz in der Cum Ex Geschichte.

erselber
21.11.2023, 13:22
Fassen wir zusammen: Sie versuchen verzweifelt, den Irren Einhalt zu gebieten. Es wird ihnen jedoch nicht gelingen! Wer konnte je fanatische Ideologen aufhalten? Das dicke Ende muss kommen!:)


Es sind reine Opportunisten und versuchen wie am Ende eines jeden Regimes ihren Kopf, Kragen und Talare zu retten. Das hat nichts mit Einsicht zu tun sondern mit Selbsterhaltungstrieb.

erselber
21.11.2023, 13:26
Ich persönl. mag keine Trickser und Hütchenspieler, und erst recht keine Abzocker und Volksverarscher. :hi:


Aber nur solche Versager, Loser gehen in die Politik. Und das Schlimmste sie werden mit diesen Attributen auch noch gewählt.

Bruddler
21.11.2023, 13:28
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html


. . . Finanzministerium belegt alle Ministerien mit Haushaltssperre

Die Bundesregierung weitet die Haushaltssperre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds aus. Die Sperre gilt nun nahezu für den gesamten Bundeshaushalt, wie aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
Anzeige

Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt für das Jahr 2023 aus. Das berichteten die Deutsche Presse-Agentur, die Nachrichtenagentur Reuters und der „Spiegel“ übereinstimmend. Vom Finanzministerium war eine Stellungnahme nicht zu erhalten.

Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

D.h. die Bürger sollen mal wieder für das Versagen der Regierer büßen müssen. Alles wie gehabt....

Bruddler
21.11.2023, 13:35
Aber nur solche Versager, Loser gehen in die Politik. Und das Schlimmste sie werden mit diesen Attributen auch noch gewählt.

Die meisten dieser Loser und Versager werden nicht als solche erkannt - Warum ?
Weil sie Blender sind, und weil sie immer schön reden können, und weil sie in der Regel sehr schick gekleidet sind.
Oftmals blenden sie sogar mit einem (fragwürdigen) Doktortitel...

Kreuzbube
22.11.2023, 16:36
Haushaltssperre, der Anfang vom Ende ist da.

https://www.welt.de/wirtschaft/article248635410/Milliarden-Loch-Finanzministerium-belegt-alle-Ministerien-mit-Haushaltssperre.html

Es werden jetzt erstmal einige Steuer- und Abgabenerhöhungen kommen, zusammen mit Sozialkürzungen, die speziell Deutsche treffen, z.B. Rentenkürzungen und Zuzahlungen bei Krankheit.

Logisch. Bei Jüdels und Kuffnucken wird garantiert nicht gespart!:)

BlackForrester
24.11.2023, 07:48
Auch die FDP kann es nicht allen recht machen, aber die FDP könnte zumind. ihre eig. Klientel halbwegs zufriedenstellen. Wer gegen seine Klientel ("Leistungsträger") regiert, der bekommt spät. bei der nächsten (Bundestags)Wahl seine wohlverdiente Abreibung...<5%


Dass die FDP gegen die eigene Klientel regiert kann man wohl so nicht sagen - es scheint nur so, dass die FDP-Klientel bzw. die FDP-Wähler deutlich kritisicher mit der Partei umgehen, wenn es darum geht "Wahl"zusagen einzuhalten.

BlackForrester
24.11.2023, 07:51
Aber nur solche Versager, Loser gehen in die Politik. Und das Schlimmste sie werden mit diesen Attributen auch noch gewählt.


Jein, Du vergißt nämlich, das z.B. im Deutschen Bundestag an die 450 MdB´s sitzen, welche NICHT von den Bürger gewählt wurden, sondern von den Parteien dorthin entsandt werden.

BlackForrester
24.11.2023, 07:55
Lindner wird wohl nichts anderes übrig bleiben als tatsächlich die Schuldengrenze für 2023 und 2024 außer Kraft zu setzen !

Begründung : Die Belastung wäre sonst für die Bürger nicht zu stemmen und die Industrie würde einen zu großen Schaden nehmen !


Bei 2023 anzunehmen - denn das Geld ist ja bereits ausgegeben. Am Ende stellt sich dann aber doch die Frage - ob man die Schuldengrenze nun so oder so oder so reißt, was spielt dies im Grunde für eine Rolle - außer viele Worte?

Bruddler
24.11.2023, 07:58
Dass die FDP gegen die eigene Klientel regiert kann man wohl so nicht sagen - es scheint nur so, dass die FDP-Klientel bzw. die FDP-Wähler deutlich kritisicher mit der Partei umgehen, wenn es darum geht "Wahl"zusagen einzuhalten.

Das Wahljahr 2013 lässt grüßen... :angst:

BlackForrester
24.11.2023, 08:38
Das Wahljahr 2013 lässt grüßen... :angst:



Nu ja, ich würde einmal meinen ohne die FDP dürfte man sich in Deutschland schon über die eine oder andere rot-grüne Steuererhöhung freuen - dies zumindest scheint die FDP einzuhalten.

Ich würde auch denken ohne die FDP wäre das habecksche Heizungsgesetz kommentarlos von SPD und B90/DIEGRÜNEN abgenickt worden, was so manchen Bewohner Deutschlands vor existenzielle Probleme gesetellt hätte.

So ganz unerfolglos scheint die FDP nicht zu sein - belohnt werden dafür allerdings Andere.

Das man dies allerdings als "Erfolg" verkaufen kann zeigt wie tief das politische Deutschland gesunken ist.....