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Vollständige Version anzeigen : Die LKW Maut wird massiv erhöht. Bundesländer wollen zusätzlich die Maut auf Landesstraßen ausdehnen



latinroad
24.10.2023, 20:09
Für alle Spediteure wird es nächstes Jahr sehr schlimm ! Die Maut wird um fast 100 % erhöht, was natürlich auch weitergegeben wird und sich auf die Inflationsrate auswirkt. Jetzt wollen einzelne Bundesländer auf die Landesstraßen und mehr ausdehnen.

Wir verkraften das deutsche Unternehmen und können ausländische Spediteure das umgehen oder manipulieren um hier Vorteile zu schaffen.

Was macht der Staat mit den vielen Milliarden Euro ?

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/lkw-maut-wird-erhoeht--wen-das-neue-gesetz-jetzt-trifft-33931146.html

https://www.ihk.de/schwerin/standortpolitik/verkehr/strassenverkehr/lkw-maut-erhoehung-5945592

https://www.ikz-online.de/staedte/letmathe/letmathe-das-sagen-spediteure-zur-erhoehung-der-lkw-maut-id239876305.html

Landes- und Kommunalmaut hier:

https://www.badische-zeitung.de/baden-wuerttemberg-prueft-eigene-maut-fuer-lkw-auf-landes-und-kommunalstrassen


https://www.eurotransport.de/artikel/maut-auf-landes-und-kommunalstrassen-baden-wuerttemberg-verlangt-eintritt-11231581.html


Kostet das Arbeitsplätze ?

Ruprecht
24.10.2023, 20:54
Das ist offensichtlich auch ein adäquates Mittel der Grünen Khmer um die deutsche Wirtschaft noch schneller und nachhaltiger zu ermorden.
Lang, Baerbock, Habeck und dieser finstere Araber, müssen in ein paar Jahren wirklich zwingend in Haft genommen werden und das Strafmaß sollte mehrere Jahre betragen.

Drache
24.10.2023, 22:24
Hört auf zu heulen! Deutschland ist ein Transitland. Die Mautgebühren sind niedriger als in anderen europäischen Ländern und werden
lediglich dahin angepasst. Ein deutscher Spediteur kann das locker von der Steuer absetzen. Ich persönlich würde sogar zu der PKW-
Maut in Form einer Vignette tendieren. Sämtliche Ausländer, welche unsere Straßen benutzen, würden sich dann quasi aktiv am
Erhalt unserer Straßen beteiligen. Berufpendler können die Vignette ebenfalls absetzen. Und wer zweimal im Jahr auf der Autobahn
fährt, den bringt eine Monatvignette auch nicht um. Wenn man nach Österreich, Italien, usw. zum Urlauben fährt, muß man auch
bezahlen. Also nicht gleich den Weltuntergang prophezeien!

Doppelstern
24.10.2023, 22:44
Für alle Spediteure wird es nächstes Jahr sehr schlimm ! Die Maut wird um fast 100 % erhöht, was natürlich auch weitergegeben wird und sich auf die Inflationsrate auswirkt. Jetzt wollen einzelne Bundesländer auf die Landesstraßen und mehr ausdehnen.

Wir verkraften das deutsche Unternehmen und können ausländische Spediteure das umgehen oder manipulieren um hier Vorteile zu schaffen.

Was macht der Staat mit den vielen Milliarden Euro ?


Kostet das Arbeitsplätze ?


***Beitrag gekürzt***

Ist doch klar ! Er finanziert damit die ganzen Analphabeten, Kriminellen und Terroristen im Land. Mit dieser Maßnahme wird die Inflation noch weiter angeheizt. Und die Benzinpreise werden auch wieder auf über 2 € steigen, da auch hier der Staat Anfang Januar seinen Steuersack wieder sehr weit öffnen wird, um eine weitere Klimaschutzsteuer zu bedienen.

Hay
24.10.2023, 23:31
Für alle Spediteure wird es nächstes Jahr sehr schlimm ! Die Maut wird um fast 100 % erhöht, was natürlich auch weitergegeben wird und sich auf die Inflationsrate auswirkt. Jetzt wollen einzelne Bundesländer auf die Landesstraßen und mehr ausdehnen.

Wir verkraften das deutsche Unternehmen und können ausländische Spediteure das umgehen oder manipulieren um hier Vorteile zu schaffen.

Was macht der Staat mit den vielen Milliarden Euro ?

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/lkw-maut-wird-erhoeht--wen-das-neue-gesetz-jetzt-trifft-33931146.html

https://www.ihk.de/schwerin/standortpolitik/verkehr/strassenverkehr/lkw-maut-erhoehung-5945592

https://www.ikz-online.de/staedte/letmathe/letmathe-das-sagen-spediteure-zur-erhoehung-der-lkw-maut-id239876305.html

Landes- und Kommunalmaut hier:

https://www.badische-zeitung.de/baden-wuerttemberg-prueft-eigene-maut-fuer-lkw-auf-landes-und-kommunalstrassen


https://www.eurotransport.de/artikel/maut-auf-landes-und-kommunalstrassen-baden-wuerttemberg-verlangt-eintritt-11231581.html


Kostet das Arbeitsplätze ?

Jetzt hat der Staat das Geld schon wieder verplant. Gestern las ich mit "Begeisterung" (ironisch), dass Herr Scholz für Unternehmensgründungen und -verlagerungen in die Ukraine wirbt und sich freut, dass so viele Unternehmen bereits dort investieren, obwohl ihre Fabriken über Nacht in Schutt und Asche gelegt werden können. Aber die Unternehmen tragen gar kein Risiko, weil es einen Extrafonds gibt, der alle die, die jetzt in der Ukraine investieren, bei Verlust ihrer Firma durch Kriegseinwirkung finanziell entschädigt. Sie tragen kein Risiko und damit warb Scholz. Damit ist es ein sehr gutes Geschäft und wäre ich ein Unternehmer, würde ich die Firma genau dort bauen, wo die Wahrscheinlichkeit eines Bombeneinschlags am größten ist, denn ich benötige keine Abschreibung mehr. Die Firma wird mir ersetzt und den Gewinn bis dahin streiche ich dann ohne Schmälerung durch Abschreibung ein. Ein Bombengeschäft!

Und natürlich wurden bereits weitere Milliarden im zwei- und dreistelligen Bereich verschenkt, an afrikanische Länder, an die Ukraine, an südamerikanische Länder und jetzt aktuell auch an die Palästinenser als Soforthilfe. Im Fall der Ukraine und der Palästinenser wurde hervorgehoben, dass nur ein Land mehr bezahlt als Deutschland und das ist die Großmacht USA.

Hay
24.10.2023, 23:34
Hört auf zu heulen! Deutschland ist ein Transitland. Die Mautgebühren sind niedriger als in anderen europäischen Ländern und werden
lediglich dahin angepasst. Ein deutscher Spediteur kann das locker von der Steuer absetzen. Ich persönlich würde sogar zu der PKW-
Maut in Form einer Vignette tendieren. Sämtliche Ausländer, welche unsere Straßen benutzen, würden sich dann quasi aktiv am
Erhalt unserer Straßen beteiligen. Berufpendler können die Vignette ebenfalls absetzen. Und wer zweimal im Jahr auf der Autobahn
fährt, den bringt eine Monatvignette auch nicht um. Wenn man nach Österreich, Italien, usw. zum Urlauben fährt, muß man auch
bezahlen. Also nicht gleich den Weltuntergang prophezeien!

Ach, so, kann ein Endverbraucher die Preissteigerungen durch die Erhöhung der Maut auch von der Steuer absetzen? Wenigstens der Lebensmittel? So als Notwendigkeit, überhaupt berufstätig sein zu können, beispielsweise?

Bruddler
25.10.2023, 12:50
Hört auf zu heulen! Deutschland ist ein Transitland. Die Mautgebühren sind niedriger als in anderen europäischen Ländern und werden
lediglich dahin angepasst. Ein deutscher Spediteur kann das locker von der Steuer absetzen. Ich persönlich würde sogar zu der PKW-
Maut in Form einer Vignette tendieren. Sämtliche Ausländer, welche unsere Straßen benutzen, würden sich dann quasi aktiv am
Erhalt unserer Straßen beteiligen. Berufpendler können die Vignette ebenfalls absetzen. Und wer zweimal im Jahr auf der Autobahn
fährt, den bringt eine Monatvignette auch nicht um. Wenn man nach Österreich, Italien, usw. zum Urlauben fährt, muß man auch
bezahlen. Also nicht gleich den Weltuntergang prophezeien!

Zuersteinmal wird er diese Mehrkosten an seine Kundschaft weiterreichen...:pfeif:

nurmalso2.0
25.10.2023, 13:12
Jetzt hat der Staat das Geld schon wieder verplant. Gestern las ich mit "Begeisterung" (ironisch), dass Herr Scholz für Unternehmensgründungen und -verlagerungen in die Ukraine wirbt und sich freut, dass so viele Unternehmen bereits dort investieren, obwohl ihre Fabriken über Nacht in Schutt und Asche gelegt werden können. Aber die Unternehmen tragen gar kein Risiko, weil es einen Extrafonds gibt, der alle die, die jetzt in der Ukraine investieren, bei Verlust ihrer Firma durch Kriegseinwirkung finanziell entschädigt. Sie tragen kein Risiko und damit warb Scholz. Damit ist es ein sehr gutes Geschäft und wäre ich ein Unternehmer, würde ich die Firma genau dort bauen, wo die Wahrscheinlichkeit eines Bombeneinschlags am größten ist, denn ich benötige keine Abschreibung mehr. Die Firma wird mir ersetzt und den Gewinn bis dahin streiche ich dann ohne Schmälerung durch Abschreibung ein. Ein Bombengeschäft!

Und natürlich wurden bereits weitere Milliarden im zwei- und dreistelligen Bereich verschenkt, an afrikanische Länder, an die Ukraine, an südamerikanische Länder und jetzt aktuell auch an die Palästinenser als Soforthilfe. Im Fall der Ukraine und der Palästinenser wurde hervorgehoben, dass nur ein Land mehr bezahlt als Deutschland und das ist die Großmacht USA.

Wenn man deinen Beitrag so liest, hättest du sicherlich auch nichts gegen einen Zweirad-Maut, für alle Zweiräder. Gegründung für Zweirad-Maut, sie benutzen doch auch Straßen und Wege ...

kiwi
25.10.2023, 13:45
Parkbank - Maut
Eine etwas ungewöhnliche Idee – würde aber auch etwas einbringen.
Alle Sitzbänke in Parkanlagen sind hochgeklappt – ähnlich einem Parkscheinautomat müssen zuerst einige Cent eingeworfen werden erst dann ist die Sitzfläche als solche zu gebrauchen, alte Knacker wie ich könnten ausruhen und junge Faulenzer chillen.
Werde einmal bei dem Gemeinderat meines Heimatstädtchens vorsprechen.
Gruß Kiwi:crazy:

Panther
25.10.2023, 13:47
Pro Kopf sollen jährliche Mehrkosten von 100-200 Euro durch die höhere LKW Maut kommen.

Minimalphilosoph
25.10.2023, 14:18
Parkbank - Maut
Eine etwas ungewöhnliche Idee – würde aber auch etwas einbringen.
Alle Sitzbänke in Parkanlagen sind hochgeklappt – ähnlich einem Parkscheinautomat müssen zuerst einige Cent eingeworfen werden erst dann ist die Sitzfläche als solche zu gebrauchen, alte Knacker wie ich könnten ausruhen und junge Faulenzer chillen.
Werde einmal bei dem Gemeinderat meines Heimatstädtchens vorsprechen.
Gruß Kiwi:crazy:

Gute Idee. Nach fuenf Minuten heisst es dann wieder:
https://www.youtube.com/watch?v=eXm1i5ED5ZQ

kiwi
25.10.2023, 14:46
Gute Idee. Nach fuenf Minuten heisst es dann wieder:
https://www.youtube.com/watch?v=eXm1i5ED5ZQ


:gp:

Ich liebe Automaten besonders Anrufbeantworter – wenn ich bei meinem Medizinmann anrufe um Medikamente zu bestellen –
wenn sie Rezepte benötigen drücken sie die 1 benötigen sie Überweisungen drücken sie die 2 usw. usw.
Ganz zum Schluss wenn alles gesprochen ist – vergessen sie nicht ihre Versicherungskarte:kotz:

Hay
25.10.2023, 16:02
Wenn man deinen Beitrag so liest, hättest du sicherlich auch nichts gegen einen Zweirad-Maut, für alle Zweiräder. Gegründung für Zweirad-Maut, sie benutzen doch auch Straßen und Wege ...

Nein, ich habe etwas gegen die Maut, denn Unternehmer und Bürgern bezahlen bereits für ihre Fahrzeuge genügend Abgaben. Und wenn die nicht reichen, muss man eben die anderen Abgaben, also die Steuern, in den Straßenbau fließen lassen, was bislang ja nicht geschah. Die Schlaglöcher künden davon. Man fragt sich nun, warum Deutschland kein Wirtschaftswachstum hat und obwohl man allen Flüchtlingen, die in Millionenstärke in Deutschland auflaufen, Geld in die Hand drückt, der Konsum dramatisch einbricht und die Inflation in Deutschland trotz aller Bemühungen, die Zahlen mit illusorischen Warenkörben zu schönen und auch passende Bewertungsmaßstäbe anzulegen, weltweit mit am höchsten ist. Das kommt nämlich daher, dass man mitten in der Inflation das Wirschaftswachtum durch politische Maßnahmen bremst und die Inflation durch solche staatlichen Maßnahmen, zu denen auch die LKW-Maut gehört, noch einmal gehörig anheizt.

Hay
25.10.2023, 16:10
:gp:

Ich liebe Automaten besonders Anrufbeantworter – wenn ich bei meinem Medizinmann anrufe um Medikamente zu bestellen –
wenn sie Rezepte benötigen drücken sie die 1 benötigen sie Überweisungen drücken sie die 2 usw. usw.
Ganz zum Schluss wenn alles gesprochen ist – vergessen sie nicht ihre Versicherungskarte:kotz:

Das Spiel solltest du auf der Nummer des bereitschaftsärztlichen Notdienstes versuchen. Es kann dir passieren, dass du wie von der automatischen Ansage gefordert, die Nummern 1 oder 2 und so weiter drückst (sofern du dann noch nicht vom Stuhl gefallen bist, aber selber schuld, hättest du ja auch gleich die 112 anrufen können) dann tatsächlich automatisch weiterverbunden wirst und es läutet und läutet und niemand geht ran.

Hay
25.10.2023, 16:12
Parkbank - Maut
Eine etwas ungewöhnliche Idee – würde aber auch etwas einbringen.
Alle Sitzbänke in Parkanlagen sind hochgeklappt – ähnlich einem Parkscheinautomat müssen zuerst einige Cent eingeworfen werden erst dann ist die Sitzfläche als solche zu gebrauchen, alte Knacker wie ich könnten ausruhen und junge Faulenzer chillen.
Werde einmal bei dem Gemeinderat meines Heimatstädtchens vorsprechen.
Gruß Kiwi:crazy:

Genau, und die Penner (in diesem Zusammenhang, wegen der gesellschaftlichen Wertschätzung für den Personenkreis der Obdachlosen, der in Zeiten knappen Wohnraums natürlich weiter wächst....) dürfen dann auf dem Boden schlafen. Um das zu verhindern, kann man ein beleuchtetes Schild aufstellen: Betreten und Campieren auf den Grünflächen hier nicht erlaubt.

kiwi
25.10.2023, 16:34
Genau, und die Penner (in diesem Zusammenhang, wegen der gesellschaftlichen Wertschätzung für den Personenkreis der Obdachlosen, der in Zeiten knappen Wohnraums natürlich weiter wächst....) dürfen dann auf dem Boden schlafen. Um das zu verhindern, kann man ein beleuchtetes Schild aufstellen: Betreten und Campieren auf den Grünflächen hier nicht erlaubt.

Betreten und Campieren auf den Grünflächen hier nicht erlaubt.
Sehr viele Neubürger können doch nicht lesen, wo und wann sollten sie das gelernt haben?

Väterchen Frost
25.10.2023, 16:38
Das ist offensichtlich auch ein adäquates Mittel der Grünen Khmer um die deutsche Wirtschaft noch schneller und nachhaltiger zu ermorden.
Lang, Baerbock, Habeck und dieser finstere Araber, müssen in ein paar Jahren wirklich zwingend in Haft genommen werden und das Strafmaß sollte mehrere Jahre betragen.

In Haft? Am besten ab in die Sahara mit diesem Knallchargen.

Grenzer
25.10.2023, 16:44
Parkbank - Maut
Eine etwas ungewöhnliche Idee – würde aber auch etwas einbringen.
Alle Sitzbänke in Parkanlagen sind hochgeklappt – ähnlich einem Parkscheinautomat müssen zuerst einige Cent eingeworfen werden erst dann ist die Sitzfläche als solche zu gebrauchen, alte Knacker wie ich könnten ausruhen und junge Faulenzer chillen.
Werde einmal bei dem Gemeinderat meines Heimatstädtchens vorsprechen.
Gruß Kiwi:crazy:
Das verstößt gegen die Menschenrechte der Obdachlosen ,- und auch junge geflüchtete Dealer müssen unbedingt sitzen dürfen ,- wenn sie ihre Drogen anbieten !

dein Antrag wird entsprechend der EU-Vorgaben abgelehnt...

Minimalphilosoph
25.10.2023, 16:53
Das verstößt gegen die Menschenrechte der Obdachlosen ,- und auch junge geflüchtete Dealer müssen unbedingt sitzen dürfen ,- wenn sie ihre Drogen anbieten !

dein Antrag wird entsprechend der EU-Vorgaben abgelehnt...

Nicht wenn sie alle 5 Minuten eine Münze einwerfen um weiter zu nächtigen. Da zieht die entsprechende Gemeinde noch Kohle raus, wenn sich die Idee rumspricht.

Drache
25.10.2023, 20:41
Zuersteinmal wird er diese Mehrkosten an seine Kundschaft weiterreichen...:pfeif:

Das gleichen dann Angebot und Nachfrage aus!

Drache
25.10.2023, 21:01
Die Preise werden nicht ansteigen, zumindest nur marginal! Selbst wenn sie ansteigen, wird das auf Dauer der Markt regeln! Wie du siehst,
gehen die Preise für die meisten Lebensmittel nach dem Coronahoch und der Energiekrise schon wieder nach unten. Manche sind sogar unter
dem Niveau von vor der Coronazeit. Abgesehen davon, kann man durch die Einführung der Maut auch die Mehrwertsteuer und sonstige Steuern
senken, weil Geld von außen reinkommt.

navy
25.10.2023, 21:04
Die Preise werden nicht ansteigen, zumindest nur marginal! Selbst wenn sie ansteigen, wird das auf Dauer der Markt regeln! Wie du siehst,
gehen die Preise für die meisten Lebensmittel nach dem Coronahoch und der Energiekrise schon wieder nach unten. Manche sind sogar unter
dem Niveau von vor der Coronazeit. ....

Du schwafelst Blödsinn. Es werden keine Preise runter gehen, nur Wenige und unbedeutend.

Hank Rearden
26.10.2023, 13:52
Du schwafelst Blödsinn. Es werden keine Preise runter gehen, nur Wenige und unbedeutend.

Die Preise können nicht sinken, wenn die Erzeugerkosten steigen.
Die Spediteure müssen die Kosten an die Supermärkte weitergeben und die an die Verbraucher, sonst rutschen sie in die Verlustzone...

schlaufix
26.10.2023, 14:06
Hört auf zu heulen! Deutschland ist ein Transitland. Die Mautgebühren sind niedriger als in anderen europäischen Ländern und werden
lediglich dahin angepasst. Ein deutscher Spediteur kann das locker von der Steuer absetzen. Ich persönlich würde sogar zu der PKW-
Maut in Form einer Vignette tendieren. Sämtliche Ausländer, welche unsere Straßen benutzen, würden sich dann quasi aktiv am
Erhalt unserer Straßen beteiligen. Berufpendler können die Vignette ebenfalls absetzen. Und wer zweimal im Jahr auf der Autobahn
fährt, den bringt eine Monatvignette auch nicht um. Wenn man nach Österreich, Italien, usw. zum Urlauben fährt, muß man auch
bezahlen. Also nicht gleich den Weltuntergang prophezeien!

Es ist immer wieder interresant zu beobachten, dass es Bürger wie dich gibt die es befürworten wenn ihnen in die Geldbörse gegriffen wird.

schlaufix
26.10.2023, 14:09
Die Preise werden nicht ansteigen, zumindest nur marginal! Selbst wenn sie ansteigen, wird das auf Dauer der Markt regeln! Wie du siehst,
gehen die Preise für die meisten Lebensmittel nach dem Coronahoch und der Energiekrise schon wieder nach unten. Manche sind sogar unter
dem Niveau von vor der Coronazeit. Abgesehen davon, kann man durch die Einführung der Maut auch die Mehrwertsteuer und sonstige Steuern
senken, weil Geld von außen reinkommt.

Wo hast du das denn aufgeschnappt?

navy
26.10.2023, 14:09
Die Preise können nicht sinken, wenn die Erzeugerkosten steigen.
Die Spediteure müssen die Kosten an die Supermärkte weitergeben und die an die Verbraucher, sonst rutschen sie in die Verlustzone...

dann kommen höhere Transport Kosten, Maut Gebühren auch noch dazu.

Hay
26.10.2023, 14:10
Betreten und Campieren auf den Grünflächen hier nicht erlaubt.
Sehr viele Neubürger können doch nicht lesen, wo und wann sollten sie das gelernt haben?

Der Staat hat eine Verpflichtung, die Neubürger unterzubringen, daher ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass diese im Freien campieren.

Hank Rearden
26.10.2023, 17:30
Der Staat hat eine Verpflichtung, die Neubürger unterzubringen, daher ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass diese im Freien campieren.

Woher soll denn die Verpflichtung des Staates, für die Unterbringung illegaler Einwanderer zu sorgen, kommen?

Hay
26.10.2023, 21:17
Woher soll denn die Verpflichtung des Staates, für die Unterbringung illegaler Einwanderer zu sorgen, kommen?

Aus Gesetzen und der Verpflichtung, die Menschenrechte zu achten und die Asylbewerber menschenwürdig unterzubringen.

Tun wir mal was für deinen Blutdruck, denn du wirkst damit ja keinesfalls einverstanden, wie ich aus der Frage schließe:

Um den bestehenden menschenrechtlichen Verpflichtungen bei der Unterbringung von. Flüchtlingen gerecht zu werden, ist es dringend erforderlich...
https://www.bundestag.de/resource/blob/338260/b4a19d8b83e6a954ee7ff8e0b31733ee/stellungnahme_dt_institut_f_menschenrechte-data.pdf

Gemäß § 44 Asylverfahrensgesetz1 sind die Bundesländer verpflichtet, „für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu
erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten „[…].“ Obwohl die Erstaufnahme hauptsächlich
bundesrechtlich geregelt ist, fällt die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge unter Landesrecht. ...Gemäß einiger Landesaufnahmegesetze müssen die Bundesländer bspw. für eine men-
schenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge sorgen. In der europäischen Aufnahmerichtlinie heißt es zudem, dass die
Mitgliedsstaaten „geschlechts- und altersspezifische Aspekte sowie die Situation von schutzbedürftigen Personen“ be-
rücksichtigen müssen. (Artikel 18 Abs. 3 der Richtlinie2


https://www.landkreis-ostallgaeu.de/fileadmin/content/landratsamt/asyl/merkblaetter/01a_Mindeststandards.pdf

Hank Rearden
27.10.2023, 10:04
Aus Gesetzen und der Verpflichtung, die Menschenrechte zu achten und die Asylbewerber menschenwürdig unterzubringen.

Tun wir mal was für deinen Blutdruck, denn du wirkst damit ja keinesfalls einverstanden, wie ich aus der Frage schließe:

Um den bestehenden menschenrechtlichen Verpflichtungen bei der Unterbringung von. Flüchtlingen gerecht zu werden, ist es dringend erforderlich...
https://www.bundestag.de/resource/blob/338260/b4a19d8b83e6a954ee7ff8e0b31733ee/stellungnahme_dt_institut_f_menschenrechte-data.pdf

Gemäß § 44 Asylverfahrensgesetz1 sind die Bundesländer verpflichtet, „für die Unterbringung Asylbegehrender die dazu
erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und zu unterhalten

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

99% der illegalen Einwanderer kommen auf dem Landweg über die EU in die BRD:
Die haben nach dem Grundgesetz kein Asylrecht in der BRD und halten sich illegal hier auf!
Die MÜSSEN nach geltendem RECHT und dem Grundgesetz an der Grenze abgewiesen werden!
Gegen Recht und Grundgesetz werden die trotzdem reingelassen.
Und der Steuerzahler ist verpflichtet, das auch noch zu finanzieren?
Rit/Grüne Logik, kann man nix machen!

Postkarte
27.10.2023, 10:17
Die Maut soll ja zweckgebunden für den Erhalt der Autobahnen verwendet werden.

Okay, Baustellen sind überall vorhanden, aber an der Qualität der Autobahnen kann ich keinen Fortschritt erkennen.

Die Rasthöfe sind permanent überfüllt, permanenter Stau an Baustellen, an Baustellen wird nur an 8h von Mo - bis Fr gearbeitet.

Aber was schreibt man .... das Siechtum ist ja allseits bekannt

Senator_74
31.10.2023, 20:19
Die Maut soll ja zweckgebunden für den Erhalt der Autobahnen verwendet werden.

Okay, Baustellen sind überall vorhanden, aber an der Qualität der Autobahnen kann ich keinen Fortschritt erkennen.

Die Rasthöfe sind permanent überfüllt, permanenter Stau an Baustellen, an Baustellen wird nur an 8h von Mo - bis Fr gearbeitet.

Aber was schreibt man .... das Siechtum ist ja allseits bekannt

Der Steuerzahler berappt es, so oder so, wie immer.