Billigt Völkerrechtlerin Baerbock Kriegsverbrechen der Ukraine?

[Esreicht!]

Hallo,


Verstoß gegen § 130 StGB?
Baerbock billigt Kriegsverbrechen der Ukraine

Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen und macht sich strafbar?

22 Aug. 2023 19:47 Uhr

https://mf.b37mrtl.ru/deutsch/images/2023.08/article/64e4ba4848fbef7fab67d664.jpg

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) leugnet und verharmlost mutmaßliche Kriegsverbrechen der Ukraine. Macht sich die Außenministerin nach deutschem Recht strafbar?

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin.

Die Auffassung Baerbocks ist mit der deutschen Rechtssprechung nur schwer in Einklang zu bringen. Auf der Seite des Bundeskriminalamtes wird darauf hingewiesen, dass Kriegsverbrechen in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden können.

"Zu Kriegsverbrechen zählen nach deutschem Recht beispielsweise Angriffe auf die Zivilbevölkerung oder zivile Infrastruktur wie z. B. Wohngebiete, Bahnhöfe, Krankenhäuser, Öldepots, Gasleitungen, (Atom-) Kraftwerke, Lager mit atomaren Abfällen etc."

Die Drohnenangriffe der Ukraine auf russische Städte, insbesondere auf Moskau, richten sich aber nicht gegen militärische Einrichtungen, sondern gegen zivile Ziele und stellen damit nach deutscher und internationaler Rechtsauffassung Kriegsverbrechen dar…..
https://test.rtde.tech/inland/178568-verstoss-gegen-130-stgb-baerbock/



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

[nurmalso2.0]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

[Hay]

Hallo,



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

Baerbock sollte besser ab und zu den Mund zulassen. Ihr Aussehen kann sie mit großen finanziellen Mitteln aufhübschen lassen, die Dummheit kann sie leider nicht kaschieren.

Man sollte sie einfach die Gangway hinunterlaufen lassen und ihr anschließend den Mund verbieten.

[Esreicht!]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Oberpazifist Fischer schickte 1999 BW-Soldaten in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien - selbstredend aus humanitären Gründen. Für das Kriegsverbrechen von NATO-Fliegern auf der Brücke von Vavarin(Zivilisten abknallen wie bei einem videospiel) sahen Kriegsbefürworter-BRD-Politiker keine Mitverantwortung!

kd

[Jony]

Was machen eigentlich all die Investigativjournalisten, die gerne in der Vergangenheit von Politikern stöbern. War doch ein richtiger Volkssport bis vor ca. 10 Jahren... Wie z.B. in Doktorarbeiten, in Grundbüchern... ja selbst dem armen Christan Wulff hat man vor einem Millionenpublikum und zur Prime-Time im TV gefragt, warum er für die Übernachtung bei seinem Freund in Mallorca nicht gezahlt oder gleich im Hotel übernachtet hat...

Es bestehen erhebliche Zweifel bzgl der gar nicht allzu fern liegenden Vergangenheit unserer Außenministerin und selbsternannten Völkerrechtlerin.
Nicht nur was ihren Besuch der London School of Economics angeht. Ja selbst ihr Nachname, den es angeblich kein zweites Mal gibt, soll ein Fake sein. In Pattensen soll sie oder ihre Eltern niemand kennen, schon gar nicht unter diesem Nachnamen, so berichtete es zumindest mal jemand auf youtube, der sich in diesen Ort investigativ umgehört haben will.

[Nachdenklicher]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Zu meiner Zeit dachten viele, dass der nächste Hitler mit einer rechtsnationalistischen Partei an die Macht kommen würde. Niemand hätte ahnen können, dass Faschismus und Militarismus mit Hilfe der kosmopolitischen Linken wiederbelebt werden würden. Die haben sich gut getarnt!

Hierzu war lediglich erforderlich, jeden, der sich ihnen in den Weg stellte, zu Faschisten zu erklären. Und natürlich seien sie selbst die respektablen Antifaschisten, aber es lohnt sich, dreimal darüber nachzudenken, bevor man es wagt, Einwände gegen sie zu erheben, sie mögen wirklich keine.

[navy]

In Odessa brachen ukrainische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem bestimmten „Kollaborateur“ in ein Flüchtlingsheim ein,
in dem die meisten Bewohner Kinder sind, und schlugen die dort befindlichen Frauen.
https://t.me/ninavatt90/30257

Schwerbewaffnet, Kinder, Frauen schlagen! Die eigene Bevölkerung wird begeistert sein in Odessa! Baerbock unsere Werte Tussi schweigt und Karin Eckhart-Göring, denn es die Nazi Bande dieser Frauen

[Stanley_Beamish]

Hallo,



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd

Kannst du mir mal die genaue Stelle in dem Pressestatement von Baerbock nennen, in der sie Angriffe auf zivile Ziele als völkerrechtskonform bezeichnet hat?
Oder ist das mal wieder eine der bei der Pro-Russland-Fraktion üblichen bewussten Falschinterpretationen von Aussagen, die so nie getroffen wurden?

[Xarrion]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

Einfach unglaublich, was die da abläßt.

Und so jemand ist Außenministerin. Unfaßbar.

[Rabauke076]

Baerbock sollte besser ab und zu den Mund zulassen. Ihr Aussehen kann sie mit großen finanziellen Mitteln aufhübschen lassen, die Dummheit kann sie leider nicht kaschieren.

Man sollte sie einfach die Gangway hinunterlaufen lassen und ihr anschließend den Mund verbieten.

Gibt es so viel finanzielle Mittel überhaupt um da was aufhübschen zu können bei ihr ?

[Xarrion]

Baerbock sollte besser ab und zu den Mund zulassen. Ihr Aussehen kann sie mit großen finanziellen Mitteln aufhübschen lassen, die Dummheit kann sie leider nicht kaschieren.

Man sollte sie einfach die Gangway hinunterlaufen lassen und ihr anschließend den Mund verbieten.

:gp:

[Rabauke076]

Was machen eigentlich all die Investigativjournalisten, die gerne in der Vergangenheit von Politikern stöbern. War doch ein richtiger Volkssport bis vor ca. 10 Jahren... Wie z.B. in Doktorarbeiten, in Grundbüchern... ja selbst dem armen Christan Wulff hat man vor einem Millionenpublikum und zur Prime-Time im TV gefragt, warum er für die Übernachtung bei seinem Freund in Mallorca nicht gezahlt oder gleich im Hotel übernachtet hat...

Es bestehen erhebliche Zweifel bzgl der gar nicht allzu fern liegenden Vergangenheit unserer Außenministerin und selbsternannten Völkerrechtlerin.
Nicht nur was ihren Besuch der London School of Economics angeht. Ja selbst ihr Nachname, den es angeblich kein zweites Mal gibt, soll ein Fake sein. In Pattensen soll sie oder ihre Eltern niemand kennen, schon gar nicht unter diesem Nachnamen, so berichtete es zumindest mal jemand auf youtube, der sich in diesen Ort investigativ umgehört haben will.

Kam ja alles zur Sprache , auch Lauterbachs Werdegang wurde angesprochen und dann , wie abgeschnitten , nichts mehr !

Da wurde ein Maulkorb verhängt !

[nurmalso2.0]

Einfach unglaublich, was die da abläßt.

Und so jemand ist Außenministerin. Unfaßbar.

Die hätte damals beim BDM Karriere gemacht, mit ihrem kriegsgeilen Russenhass.

[Politikqualle]

.. die Bäerbock hat doch absolut vom Völkerrecht keine Ahnung :
.

*** Verstoß gegen § 130 StGB?
Baerbock billigt Kriegsverbrechen der Ukraine

Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen und macht sich strafbar? ***
.
.. der Westen verschweigt bis zum heutigen Tage warum Rußland die militärischen Angriffe der Ukraine gegen die eigene Bevölkerung im Osten der Ukraine durchführt ..
.
.. dabei wurde schon vor Jahren im Bundestag in Berlin dieser damalige Völkermord durch die Ukraine in der Ostukraine angeprangert ..

[Rabauke076]

Einfach unglaublich, was die da abläßt.

Und so jemand ist Außenministerin. Unfaßbar.

Ach , unser Wirtschaftsminister ist nicht besser , er kann ja noch mal sagen wieviel CO2 durch die neuen Heizungen und anderen Vorschriften im GEG Gesetz eingespart werden können !

Darüber liegen noch keine Berechnungen vor , heißt es auf eine Anfrage der CDU !

[Xarrion]

Ach , unser Wirtschaftsminister ist nicht besser , er kann ja noch mal sagen wieviel CO2 durch die neuen Heizungen und anderen Vorschriften im GEG Gesetz eingespart werden können !

Darüber liegen noch keine Berechnungen vor , heißt es auf eine Anfrage der CDU !

Das gesamte Kabinett ist eine einzige Zumutung. Inklusive Kanzler.

[Rabauke076]

Das gesamte Kabinett ist eine einzige Zumutung. Inklusive Kanzler.

So manches mal denke ich ob man die nicht wegen Nötigung und Körperverletzung belangen kann !

[Dr Mittendrin]

Zu meiner Zeit dachten viele, dass der nächste Hitler mit einer rechtsnationalistischen Partei an die Macht kommen würde. Niemand hätte ahnen können, dass Faschismus und Militarismus mit Hilfe der kosmopolitischen Linken wiederbelebt werden würden. Die haben sich gut getarnt!

Hierzu war lediglich erforderlich, jeden, der sich ihnen in den Weg stellte, zu Faschisten zu erklären. Und natürlich seien sie selbst die respektablen Antifaschisten, aber es lohnt sich, dreimal darüber nachzudenken, bevor man es wagt, Einwände gegen sie zu erheben, sie mögen wirklich keine.

Ja das sagte eine Italienerin Facelli glaube ich hat sie geheißen der neue Faschismus wird sagen ich bin der antifaschismus.

[Hay]

Gibt es so viel finanzielle Mittel überhaupt um da was aufhübschen zu können bei ihr ?

Sie hat eine Ankleidedame und Typberaterin und Visagistin und eine Fotografin. Das kostet den Steuerzahler Unsummen. Baerbock ist die teuerste Politikerin, die Deutschland je hatte. Den Kosten nach folgt Habeck unmittelbar. Wobei sein Fotograf die Bilder mit dem unbestimmten Blick Habecks in die Ferne bevorzugt, leicht von unten aufgenommen, damit er erhöht wird. Heldenpose sozusagen, ein wenig intellektuell durch den unbestimmten Blick in die Ferne, sehnsuchtsvoll nach Dänemark gerichtet, wie ich annehme.

[Rabauke076]

Sie hat eine Ankleidedame und Typberaterin und Visagistin und eine Fotografin. Das kostet den Steuerzahler Unsummen. Baerbock ist die teuerste Politikerin, die Deutschland je hatte. Den Kosten nach folgt Habeck unmittelbar. Wobei sein Fotograf die Bilder mit dem unbestimmten Blick Habecks in die Ferne bevorzugt, leicht von unten aufgenommen, damit er erhöht wird. Heldenpose sozusagen, ein wenig intellektuell durch den unbestimmten Blick in die Ferne, sehnsuchtsvoll nach Dänemark gerichtet, wie ich annehme.

Kann Baerbock überhaupt etwas alleine ?

Ankleidedame , Typberater und Stylistin , da kann man ja froh sein das sie Fehlerfrei mit Messer und Gabel hantieren kann , stell dir mal die bräuchte noch einen " Fütterungsmanager " , der bei jedem Essen neben ihr

sitzen müsste !

Habeck fühlt sich ja als Däne und nicht als Deutscher und er hat mal angegeben das er seine Kinder in diesem Sinne erziehen würde !

Sie sollen sich als Dänen sehen und nicht als Deutsche !

Der Kerl hat auch den Knall nicht gehört , es wird Zeit das dieses " Dreamteam der Zerstörung " schnellstens von der Bildfläche verschwindet !

[Esreicht!]

Kannst du mir mal die genaue Stelle in dem Pressestatement von Baerbock nennen, in der sie Angriffe auf zivile Ziele als völkerrechtskonform bezeichnet hat?
Oder ist das mal wieder eine der bei der Pro-Russland-Fraktion üblichen bewussten Falschinterpretationen von Aussagen, die so nie getroffen wurden?

Klick einfach das Video zur PK in Berlin auf verlinkter Seite an, achte auf die Fragestellung und Baerbocks Antwort darauf:

"....Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin…."
Video zur PK
https://test.rtde.tech/inland/178568-verstoss-gegen-130-stgb-baerbock/


kd

[marion]

Klick einfach das Video zur PK in Berlin auf verlinkter Seite an, achte auf die Fragestellung und Baerbocks Antwort darauf:

"....Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin…."
Video zur PK
https://test.rtde.tech/inland/178568-verstoss-gegen-130-stgb-baerbock/


kd

der Stanley ist 1000%iger NATO/USfreak

https://t.me/VladimirTupin/34743

er sollte auch mal im Speichel lesen :)

[Merkelraute]

Hallo,



Die Rechtslage ist unstrittig oder doch nicht?


kd
Frau Baerbock sollte nur noch im Flecktarn im Bundestag Reden halten, schließlich muss sie sich auch optisch als Ukrainekämpferin erkenntlich zeigen.

[Sheharazade]

Kannst du mir mal die genaue Stelle in dem Pressestatement von Baerbock nennen, in der sie Angriffe auf zivile Ziele als völkerrechtskonform bezeichnet hat?
Oder ist das mal wieder eine der bei der Pro-Russland-Fraktion üblichen bewussten Falschinterpretationen von Aussagen, die so nie getroffen wurden?

Schau dir einfach das Video an und hör auf rum zu trollen!

[Stanley_Beamish]

Schau dir einfach das Video an und hör auf rum zu trollen!

Dann nenne doch die Stelle im Video!
Kannste nicht, weiß ich.

[Stanley_Beamish]

Klick einfach das Video zur PK in Berlin auf verlinkter Seite an, achte auf die Fragestellung und Baerbocks Antwort darauf:

"....Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hält die Drohnenangriffe der Ukraine auf zivile Infrastruktur in Russland für vom Völkerrecht gedeckt. Diese Auffassung vertrat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem estnischen Amtskollegen Margus Tsahkna in Berlin…."
Video zur PK
https://test.rtde.tech/inland/178568-verstoss-gegen-130-stgb-baerbock/


kd

Der Begriff "zivile Infrastruktur" kommt in ihrer Antwort überhaupt nicht vor.
Warum lügst du so schamlos?

[navy]

Der Begriff "zivile Infrastruktur" kommt in ihrer Antwort überhaupt nicht vor.
Warum lügst du so schamlos?

die ist mehr wie deppert, und dann diese Auslandsflüge ständig, ohne Einladungen


https://www.youtube.com/watch?v=l1DWoi_RiOI

Baerbock Politik Geschwafel wie Steinmeier

https://t.me/VladimirTupin/34743

[Bruddler]

Pazifistin Baerbock von der Pazifistenpartei Die Grünen passt besser.

"Deutschland-muss-verrecken-Partei" würde auch passen...


die ist mehr wie deppert, und dann diese Auslandsflüge ständig, ohne Einladungen


https://www.youtube.com/watch?v=l1DWoi_RiOI

Baerbock Politik Geschwafel wie Steinmeier

https://t.me/VladimirTupin/34743

schnatter...schnatter..schnatter...hat die Baerbock denn gar kein Schamgefühl ?! :umkipp:

[Stanley_Beamish]

die ist mehr wie deppert, und dann diese Auslandsflüge ständig, ohne Einladungen


https://www.youtube.com/watch?v=l1DWoi_RiOI

Baerbock Politik Geschwafel wie Steinmeier

https://t.me/VladimirTupin/34743

Und wieder kein Bezug zum Thema, nur dummes Gesabbel.

[navy]

Und wieder kein Bezug zum Thema, nur dummes Gesabbel.

Wenn Du die Weisheit der Baerbock nicht magst, brauchst Du nicht herumsabbeln

Am besten heuerst Du bei Baerbock Mannschaft an, nimmst Werkzeug mit, wenn sie wieder herumfliegt ohne Einladung in der Welt


https://img-s-msn-com.akamaized.net/tenant/amp/entityid/AA1fgDdy.img?w=800&h=415&q=60&m=2&f=jpg

[Esreicht!]

Der Begriff "zivile Infrastruktur" kommt in ihrer Antwort überhaupt nicht vor.
Warum lügst du so schamlos?

Gemach,gemach, ich hatte RT mit An-Abführung zitiert. Drohnenangriffe z.B. auf Moskauer Wohnhäuser sind ein Angriff auf "Zivile Infrastruktur"!

Übrigens ist das "Shithole" Rußland (Deine Bezeichnung) trotz Sanktionen wirtschaftlich nicht kleinzukriegen.Baerbock erklärt in meiner Signatur, warum das so ist.Während Deutschland am besten Weg zum Shithole ist auch dank der Rußlandsanktionen übersteht Rußland schadlos die Sanktionen durch den "Wertewesten", und nun?

kd

[Pythia]

... mal wieder eine der bei der Pro-Russland-Fraktion üblichen bewussten Falschinterpretationen von Aussagen, die so nie getroffen wurden?Bist Du ehrenamtlich BRD-Verräter, also Überzeugungstäter, oder bist Du ein Schmiergeld-Kraller-Schranze mit lukrativer Stelle unter Finanz-Strohmänner*innen der Kriegsgewinnler mit fetten Aktienpaketen in der Kahlschlag-Industrie mit Holzheizungs-Fördergeld ...
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=70736&stc=1
... auch Holzernte-Industrie genannt, 2022 exportierte Rumänien 20 mio. m³ illegales Holz, Äquatorial- und Polarkreis-Gürtel erlitten auch Kahlschläge, Regierungen krallen Schmiergeld und frohlocken über global ungeheuer steigende MwSt.-Einnahmen.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=70736&stc=1
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71698&stc=1
https://politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71736&stc=1https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71737&stc=1
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=70736&stc=1
Geschrei um CO2 durch Brennstoffe ist irre, da wir die Erd-Lunge so brutal zerstören, daß es bald nicht mal mehr genug O2 gibt, um Brennstoff zu verbrennen. Ohne O2 brennen nicht mal Kerzen. Protoplankton an der Meer-Oberfläche und Wald produzierten 1970 noch 75% unseres Sauerstoffs, die Müll-Inselwelten der Ozeane und Entwaldung senkte diese Sauerstoff-Produktion um 40%:
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=70736&stc=1
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71347&stc=1.https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71348&stc=1
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=70736&stc=1
Schwarzmarkt-O2 und sauberes H2O werden ab 2025 für immer mehr Leute unerschwinglich. Aral-See und Borneo sind weit weg, fördern aber unseren Sauerstoff- und Trinkwasser-Mangel.
https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=71698&stc=1

Illegales Holz ist nicht mehrwertbesteuert.
https://www.politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=75489&stc=1https://www.politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=75490&stc=1Als Mann vom Bau weiß ich: in der BRD-Bau- und Möbel-Industrie ohne MwSt. kein Holz. Glaub mir einfach.

In Odessa brachen Ukra-Sicherheitskräfte auf der Suche nach 'nem gewissem "Kollaborateur" in ein Flüchtlingsheim ein, in dem die meisten Bewohner Kinder sind, und schlugen die dort befindlichen Frauen.https://t.me/ninavatt90/30257 (https://t.me/ninavatt90/30257)
Sig: "Ein Volk, das korrupte Politiker, Betrüger, Diebe und Verräter wählt, ist kein Opfer, sondern ein Komplize." George Orwell ... "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient." Joseph Marie de Maistre
https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=75641&stc=1 Elbphilharmonie, Stadtschloß Berlin, Stuttgart 21, Airport Berlin, Hapag Lloyd und Cum-Ex brachten eine Schmiergeld-Inflation: 720.000 Geldscheinen je 500 € für 360.000 € Schmiergeld wurde zu viel für Schrank-Koffer, erfolgen nun aber einfach mit eleganten Samsonites.

[navy]

CO2 Klima Zertifikate sind reiner Betrug, von einer Kanadischen Mafia Organisation vertrieben, ähnlich wie der "Frosch"


Myclimate-Aufforstung: Nicaragua blockierte SRF-Recherche

Pascal Sigg / 25.08.2023 Zwei Journalisten wollten ein Vorzeigeprojekt von Myclimate unter die Lupe nehmen. Doch sie durften nicht einreisen.

«Klimaneutral» zu sein, versprechen zahlreiche Unternehmen. Häufig steckt dahinter eine Kompensation des CO2-Ausstosses im Ausland. Ein bekannter Anbieter derartiger Kompensationszertifikate ist die Schweizer Stiftung Myclimate.

CO2-Kompensationen sind zwar bequem, aber nicht unproblematisch. Fürs Online-Format «SRF Impact» nahm ein Team von «SRF Investigativ» ein Vorzeigeprojekt von Myclimate in Nicaragua unter die Lupe. Coop, Migros, Swiss, Hotels, Ferienregionen, Openairs bieten dieses Projekt als Kompensation für CO2-Ausstoss an.

https://www.youtube.com/watch?v=pUt4gSXPmZ4

https://www.infosperber.ch/umwelt/luft-klima/myclimate-aufforstung-nicaragua-blockierte-srf-recherche/

[Stanley_Beamish]

Bist Du ehrenamtlich BRD-Verräter, also Überzeugungstäter, oder bist Du ein Schmiergeld-Kraller-Schranze mit lukrativer Stelle unter Finanz-Strohmänner*innen der Kriegsgewinnler mit fetten Aktienpaketen in der Kahlschlag-Industrie mit Holzheizungs-Fördergeld ...
(...)


Ich nehme Tor 2