Vollständige Version anzeigen : AFD soll verboten werden...
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ali ria ashley2
08.06.2023, 07:59
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechtsinstitut-100.html
Analyse zu rechtlichen VoraussetzungenMenschenrechtsinstitut hält AfD-Verbot für möglich
Stand: 07.06.2023 15:48 Uhr
Die AfD habe "in ihrer Gefährlichkeit" mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie verboten werden könnte - zu diesem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ein AfD-Sprecher erklärte dagegen, ein Verbotsverfahren wäre "chancenlos".
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD inzwischen als erfüllt an. In einer Analyse des Instituts heißt es, die Partei gehe "zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele" aktiv und planvoll vor. Beispielsweise arbeite die AfD daran, "die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen - auch im öffentlichen und politischen Raum - erfolgt".
ali ria ashley2
08.06.2023, 08:04
Hier die Meinung einer der aktuell besten deutschen Analytiker ... sehr gut erklärt.
https://www.youtube.com/watch?v=04BDT6aAUog
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechtsinstitut-100.html
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
ali ria ashley2
08.06.2023, 08:16
Meine Meinung ist, dass diese Bande Angst bekommt. Angst nicht vor der AFD, sondern Angst vor der Wahrheit. Und die sieht so aus, dass sich offensichtlich ein korrupter Wasserkopf gebildet hat, der selber die Demokratie aushebelt und Gesetze schafft, die für die Gesellschaft eine Katastrophe darstellen.
Vergessen wir nicht, was diese AMPEL_Bande uns Bürgern angetan hat... In dem Gesetzesentwurf zum allgemeinen Impfpflicht stand klipp und klar, dass man die Bürger notfalls mit Waffengewalt zu „Impfung“ zwingen wollte. Notfalls auch aus den Wohnungen zerren und in Lager bringen. Diese Ampel hat das Grundgesetz doch selber außer Betrieb genommen. Wer ist denn hier DER VERFASSUNGSFEIND?
Die AFD ist es mit Sicherheit nicht!
Wer wissen will, wozu diese AMPEL_reGIERung fähig ist, sollte meinen Artikel lesen im Bezug auf die allgemeine Impfpflicht. Ich verlinke ihn hier. In der Mitte etwa finden Sie die PDF dieses Gesetzentwurfes. Ein Gesetzesentwurf wo man denkt, dass kann doch nicht wahr sein, das ist ein Fake. Nein, kein Fake. Die wollten 83 Millionen Bürger zwangsweise zu einer medizinischen Behandlung zwingen, notfalls mit einer gezogenen Polizeipistole.
Auch von „Lagern“ ist die Rede für Impf-UNWILLIGE.
Und da reden diese Politiker was davon, dass die AFD verboten gehört? Eine bodenlose Frechheit ist das!
ali ria ashley2
08.06.2023, 08:19
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
Ich empfehle jedem, wirklich jedem diese PDF sich durchzulesen. Es ist absolut wichtig. Jeder Bürger muss wissen, wozu diese Ampel-Regierung plus GroKo fähig sind. Diese 7 DIN a4 Seiten sind absolute Pflichtlektüre für jeden Bürger.
Es ist einfach der absolute Wahnsinn...
https://www.ali-ria-ashley.com/post/impfzwang-mit-der-vorgehaltenen-waffe-und-gewalt
Schlummifix
08.06.2023, 08:24
:lach: Klasse.
Die mit Abstand stärkste Partei im Osten (32%) und bundesweit 20%...verbieten.
Demokratie pur.
Merkelraute
08.06.2023, 08:54
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechtsinstitut-100.html
Hört sich nach DDR an.
https://www.youtube.com/watch?v=Fdz_pyw1yrc
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
Sehr gute Frage!
Politikqualle
08.06.2023, 09:05
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
.. bitte keine solcher berechtigten Fragen , sonst kommt der Verfassungsschutz zu dir .. :crazy:
Merkelraute
08.06.2023, 09:18
Sehr gute Frage!
Natürlich auf der Seite der Regierung.
https://www.youtube.com/watch?v=Oyu-n15vX5o
nurmalso2.0
08.06.2023, 09:32
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechtsinstitut-100.html
Die totalitären Demokraten mal wieder. Ein AfD-Verbot passt zur Verbotsorgie dieser inkompetentesten, einfältigsten, verlogensten Herrschern die jemals auf deutschem Boden das Volk ausgenommen und gegängelt haben. Und immer schön von Werten, Freiheitsrechten, Menschenrechten, Demokratie und Toleranz schwafeln.
Ich könnte gar nicht so viel essen wie ich kotzen kann ...
ali ria ashley2
08.06.2023, 10:06
Die totalitären Demokraten mal wieder. Ein AfD-Verbot passt zur Verbotsorgie dieser inkompetentesten, einfältigsten, verlogensten Herrschern die jemals auf deutschem Boden das Volk ausgenommen und gegängelt haben. Und immer schön von Werten, Freiheitsrechten, Menschenrechten, Demokratie und Toleranz schwafeln.
Ich könnte gar nicht so viel essen wie ich kotzen kann ...
Und die haben die Mehrheit! Sie könnten ein Verbot tatsächlich durchboxen, weil ja auch das Bundesverfasungsgericht in deren Händen ist. Diese GroKo und nun diese Ampel, der SUPER_GAU für unser Land. Aber das sagen wir ja schon seit über 20 jahren. Aber auch dir möchte ich dringend empfhelen die PDF über den Gesetzesentwurf zu lesen... du wirst deinen Augen nicht trauen, was diese "Verfassungs_freunde" mit den Menschen vor ahzten.
Ja, da steht klipp und klar notfalls mit Waffengewalt. Und notfalls aus den Wohnungen holen die Bürger und Notfalls auch in lager sperren.
Und diese Leute wollen nun erzählen, dass diejenigen dich sich immer für Demokratie und für das Grundgesetz aussprechen eine "Verfassungsfeindliche" Gruppe sein.
Begründet wird das damit, dass Sie unter anderem den Islam als Problem sehen würden.
Das ist völliger Bullshit, in der AFD sind schwarze, Muslime und Juden zu finden.... und das bestimmt nicht als „Feigenblatt“. Die Debatte ist vollkommen verlogen und heuchlerisch. Dieses „Gutachten“ erinnert mich stark an die Gutachten, die dafür sorgen, dass Hunderttausende Eltern ihre Kinder verlieren.
Und natürlich geht es auch genau hierum:
Die GroKo hat es vorgemacht und die Ampel macht es weiter.... da haben sich Wahl_Verlierer zusammengeschlossen und machen, was sie wollen. Also, was ist denn das für eine "Demokratie?" Die GRÜNEN, die hier mit der Abrissbirne Deutschland versenken, die SPD, die hier offenbar unverzeihliche Dinge tut, aber vor allem nicht die Interessen der Arbeiter vertritt, sondern die Interessen von offenbar korrupten Gruppierungen.
Was SPD Politiker meinen, wenn Sie über Flüchtlinge als "Goldstücke" reden sehen wir hier:
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Abgeordneter-verdient-an-leerer-Fluechtlingsunterkunft,heydorn102.html
Stand: 26.04.2016 17:44 Uhr
Abgeordneter verdient an leerem Flüchtlingsheimvon Mareike Fuchs & Lena Gürtler
Jörg Heydorn ist Sozialexperte der SPD und sitzt im Schweriner Landtag. Jörg Heydorn ist aber auch Unternehmer. Ihm gehört die Firma Comtact - Gesellschaft für Dienstleistungen, Infrastruktur und Bauten mbH. Diese Firma bietet soziale Dienstleistungen an - vom betreutem Wohnen über einen Pflegedienst bis hin zur Gebäudepflege. Seit Oktober vergangenen Jahres betreibt die Firma von Jörg Heydorn auch eine Notunterkunft für Flüchtlinge in der Schweriner Werkstraße. Für diese Unterkunft bekommt er vom Land Mecklenburg-Vorpommern 125.000 Euro. Jeden Monat.
Merkelraute
08.06.2023, 10:09
Und die haben die Mehrheit! Sie könnten ein Verbot tatsächlich durchboxen, weil ja auch das Bundesverfasungsgericht in deren Händen ist. Diese GroKo und nun diese Ampel, der SUPER_GAU für unser Land. Aber das sagen wir ja schon seit über 20 jahren. Aber auch dir möchte ich dringend empfhelen die PDF über den Gesetzesentwurf zu lesen... du wirst deinen Augen nicht trauen, was diese "Verfassungs_freunde" mit den Menschen vor ahzten.
Ja, da steht klipp und klar notfalls mit Waffengewalt. Und notfalls aus den Wohnungen holen die Bürger und Notfalls auch in lager sperren.
Und diese Leute wollen nun erzählen, dass diejenigen dich sich immer für Demokratie und für das Grundgesetz aussprechen eine "Verfassungsfeindliche" Gruppe sein.
Begründet wird das damit, dass Sie unter anderem den Islam als Problem sehen würden.
Das ist völliger Bullshit, in der AFD sind schwarze, Muslime und Juden zu finden.... und das bestimmt nicht als „Feigenblatt“. Die Debatte ist vollkommen verlogen und heuchlerisch. Dieses „Gutachten“ erinnert mich stark an die Gutachten, die dafür sorgen, dass Hunderttausende Eltern ihre Kinder verlieren.
Und natürlich geht es auch genau hierum:
Die GroKo hat es vorgemacht und die Ampel macht es weiter.... da haben sich Wahl_Verlierer zusammengeschlossen und machen, was sie wollen. Also, was ist denn das für eine "Demokratie?" Die GRÜNEN, die hier mit der Abrissbirne Deutschland versenken, die SPD, die hier offenbar unverzeihliche Dinge tut, aber vor allem nicht die Interessen der Arbeiter vertritt, sondern die Interessen von offenbar korrupten Gruppierungen.
Was SPD Politiker meinen, wenn Sie über Flüchtlinge als "Goldstücke" reden sehen wir hier:
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Abgeordneter-verdient-an-leerer-Fluechtlingsunterkunft,heydorn102.html
Es geht darum den GEZ Konsumentenkleingeistern mitzuteilen, was der Große Bruder von ihnen will.
Wenn Verbot nicht möglich, FAZ:
Die Studie geht auch auf Gründe ein, die dafür sprechen, dass eine politische Auseinandersetzung mit der AfD einem förmlichen Verbot vorzuziehen sein könnte, etwa darauf, dass Mitglieder der Partei nach einem Verbot sehr wahrscheinlich weiter mit einer rassistischen und rechtsextremen Agenda aktiv bleiben würden. Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.
https://archive.is/QJB7T
[*=center]
[*=center]
Quelle
„Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben“
[*=left]VON HELENE BUBROWSKI (https://archive.is/o/QJB7T/https://www.faz.net/redaktion/helene-bubrowski-12590836.html), MARKUS WEHNER (https://archive.is/o/QJB7T/https://www.faz.net/redaktion/markus-wehner-11104440.html)
[*=left]-AKTUALISIERT AM 07.06.2023
Jetzt hinter Paywall.
DEn FAZ-link bei archive.today ins Suchfeld rein --> Artikel wird angezeigt.
BrüggeGent
08.06.2023, 11:27
Wenn Verbot nicht möglich, FAZ:
Die Studie geht auch auf Gründe ein, die dafür sprechen, dass eine politische Auseinandersetzung mit der AfD einem förmlichen Verbot vorzuziehen sein könnte, etwa darauf, dass Mitglieder der Partei nach einem Verbot sehr wahrscheinlich weiter mit einer rassistischen und rechtsextremen Agenda aktiv bleiben würden. Um der Gefahr zu begegnen, die von der AfD ausgehe, sei es unabhängig von einem Verbot notwendig, Mitgliedern der AfD die Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu versagen oder eine Erlaubnis zum Besitz einer Waffe zu widerrufen. Das sei nach dem Waffengesetz möglich. Zudem sollten Soldaten, Beamte oder Richter, die Mitglied der AfD seien oder für die Partei eintreten, aus dem Staatsdienst entlassen werden.
https://archive.is/QJB7T
[*=center]
[*=center]
Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
:haha: Was erwartest Du?
...Seit 2015 ist das „Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte“[4] (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Menschenrechte#cite_no te-4) (DIMRG) maßgeblich.[5] (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Menschenrechte#cite_no te-DIMR-5) Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber (Bundestag (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag)) bzw. Etat des Bundeshaushalts (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeshaushaltsplan_(Deutschland)) abhängig. Die Finanzierung erfolgt in erster Linie durch öffentliche Mittel aus dem deutschen Bundeshaushalt soweit sie im Haushaltsplan des Deutschen Bundestags aufgenommen sind, § 1 Abs. 1 S. 2 DIMRG;[5] (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Menschenrechte#cite_no te-DIMR-5) für einzelne Projekte werden Drittmittel eingeworben.
Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium (https://de.wikipedia.org/wiki/Kuratorium) fest.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_für_Menschenrechte
Mehr muß man nicht wissen, oder?
"Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem..."
Das gilt auch für unbequeme Parteien und für solche Parteien, die den Anderen nicht zujubeln!
Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...
Wer dieses Blatt bis jetzt noch gelesen hat, der hat den Knall nicht gehört. Die Krux ist, dass man eigentlich kaum noch eine Zeitung lesen kann, da keine von ihnen die journalistischen Aufgaben erfüllt als 4. Macht im Staat. Sie sind Steigbügelhalter und A...kriecher der Politik - eingesetzt für die Politik gegen das Volk
https://www.youtube.com/watch?v=Ec1KftuB88o
Paßt so ziemlich auf alle dt. Journalisten.
S. "Gekaufte Journalisten" v. Udo Ulfkotte
BrüggeGent
08.06.2023, 11:40
Wer dieses Blatt bis jetzt noch gelesen hat, der hat den Knall nicht gehört. Die Krux ist, dass man eigentlich kaum noch eine Zeitung lesen kann, da keine von ihnen die journalistischen Aufgaben erfüllt als 4. Macht im Staat. Sie sind Steigbügelhalter und A...kriecher der Politik - eingesetzt für die Politik gegen das Volk
https://www.youtube.com/watch?v=Ec1KftuB88o
Paßt so ziemlich auf alle dt. Journalisten.
S. "Gekaufte Journalisten" v. Udo Ulfkotte
Ich empfehle immer wieder "rechts" http://jungefreiheit.de und "links" http://jungewelt.de
Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...
Lieber mal den ganzen Artikel lesen als voreilige Schlüsse ziehen.
die faz ist noch lange nicht die taz
BrüggeGent
08.06.2023, 11:43
Lieber mal den ganzen Artikel lesen als voreilige Schlüsse ziehen.
die faz ist noch lange nicht die taz
Die Betonung liegt bei Dir auf "noch" !?
Ich empfehle http://jungefreiheit.de
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
"Frei erfundene Pandemie", der war gut.
Ich habe nun weder das Gutachten noch Texte zu ihm gelesen, ABER: Die Kriterien für ein Parteiverbot wurden anno dunnemal vom BVerfG einigermassen klar und verständlich aufgestellt (SRP, KPD, wir erinnern uns an den Sozialkundeunterricht der Mittelstufe) und weiland im NPD-Urteil noch verschärft.
Ich kann nicht erkennen, dass die AfD da heranreiche.
Wenn man nun aber eine Partei verbieten will, ohne dass sie die dazugehörigen Kriterien erfüllt - wer ist dann eigentlich der Feind von Rechtsstaat und Verfassung?
erselber
08.06.2023, 15:51
Parteiverbotsverfahren wurden schon viele angestrengt der Ausgang solcher ist bekannt.
Nur richteten diese sich gegen Kleinstparteien die dem Regime nicht gefährlich werden konnten.
Bei der AfD ist dies anders. Sie ist eine richtige Oppositionspartei mit Mitgliedern als auch den Abgeordneten die eine richtige Ausbildung genossen haben. Beredt sind, argumentieren können, unbequeme Fragen stellen und gute Redebeiträge abliefern sind sie eine ernste Gefahr für die Altparteien und deren „Jasagern, Speichell.., Ar..kriechern“.
Auch sind die „unabhängigen Richter“ seit „IM Erikas-Zeiten“ handverlesen und ein zweiter, dritter, vierter Karl-Roland wird sich in deren Reihen schon finden lassen.
Allerdings haben die „Politclowns, deren Entourage“ aus 1968 nichts gelernt. Keinen Dialog suchen, keine Diskussionen, keinen runden Tisch sondern nur mit der Faust auf den Tisch hauen und die „Staatsbüttel mit ihren Prügel-, Schlägertrupps“ von der Leine lassen. Wie das damals endete dürfte, na ja den „ungebildeten eher eingebildeten Politversagern“ vermutlich nicht mehr, bekannt sein. Und das waren nur alle 3 Generationen zusammen genommen vielleicht max. 100 aktive Mitglieder.
Hier wären es im Bundesdurchschnitt ca. 20 % Wählerstimmen dazu kämen noch die Sympathisanten, Unterstützer, Förderer und bei einem Verbot wäre der Zulauf enorm.
Sicher auch von Personen wie damals ebenfalls die man nicht unbedingt in seinen Reihen haben/wissen möchte.
Dass die jetzt mit Schaum im Mund schnappatmen, ist ein Indikator dafür, dass die kritische Masse erreicht ist. Danke Bäbock, danke Habück.
Ruprecht
08.06.2023, 16:45
Ja, dem antidemokratischen Ampel-Block geht beim Blick auf die Umfragen der Arsch auf Grundeis, die Wähler laufen ihnen in Scharen davon.
Natürlich lockt da ein Verbot der AfD, aber wenn sie den Leuten die einzige Wahlalternative zu linksgrüngelbschwarzversifft nehmen, werden sie massiv die Leute auf der Straße haben, ich denke dann ist endgültig schluss mit lustig.
Es gibt sicher noch eine Menge AfD-Mitglieder oder -Wähler die die FAZ lesen...abonniert haben.
Da kann es jetzt nur eine Reaktion geben...nicht mehr kaufen/zahlen...
Ich lese die NZZ online. Die NZZ ist kein Vergleich zum FAZ.
Papst Urban
08.06.2023, 17:35
Da die AfD in den Umfragen sehr viel Zuspruch in den letzten Monaten bekam, müssen die Lügner sich natürlich was einfallen lassen.
Die AfD hat nichts Verbotenes und auch nichts Verfassungsfeindliches getan.Das Einzige, was infrage käme, ist eine Beobachtung, die ja schon längst ausgeführt wird.
Sie werden es auf jeden Fall schwieriger haben, die Wahlen zu manipulieren.
Frankenberger_Funker
08.06.2023, 17:37
Ja, dem antidemokratischen Ampel-Block geht beim Blick auf die Umfragen der Arsch auf Grundeis, die Wähler laufen ihnen in Scharen davon.
Natürlich lockt da ein Verbot der AfD, aber wenn sie den Leuten die einzige Wahlalternative zu linksgrüngelbschwarzversifft nehmen, werden sie massiv die Leute auf der Straße haben, ich denke dann ist endgültig schluss mit lustig.
Glaube ich auch. Die Annahme, die Wähler der AfD würden nach einem Verbot dieser Partei reumütig in den Schoß der "Etablierten" zurückkehren, dürfte eine Fehlkalkulation sein.
Glaube ich auch. Die Annahme, die Wähler der AfD würden nach einem Verbot dieser Partei reumütig in den Schoß der "Etablierten" zurückkehren, dürfte eine Fehlkalkulation sein.
Warum auch? Es wird gute Gründe geben das jetzt bundesweit 20% eben nicht Etablierte wählen. Wer zerstört denn gerade unser Land?
Dass die jetzt mit Schaum im Mund schnappatmen, ist ein Indikator dafür, dass die kritische Masse erreicht ist. Danke Bäbock, danke Habück.
Denen geht der Popo mit Grundeis und sie sind so dämlich, dass sie meinen, mit einem Verbot der AfD sei der "Spuk" zi Ende. Dass sie damit genau das Gegenteil erreichen, können sie nicht erkennen. Das lässt weiter hoffen.
Merkelraute
08.06.2023, 17:55
Da die AfD in den Umfragen sehr viel Zuspruch in den letzten Monaten bekam, müssen die Lügner sich natürlich was einfallen lassen.
Die AfD hat nichts Verbotenes und auch nichts Verfassungsfeindliches getan.Das Einzige, was infrage käme, ist eine Beobachtung, die ja schon längst ausgeführt wird.
Sie werden es auf jeden Fall schwieriger haben, die Wahlen zu manipulieren.
Die SPD muss jetzt alle anderen Parteien verbieten. Es darf jetzt nur noch die SPD geben und ein ewiger Kanzler Scholz.:victory:
Wird Scholz vielleicht der neue Kaiser ?
Was ist mit der Partei "Die Linke"? Es ist die einzige Partei die die Abschaffung/Überwindung des bestehenden Gesellschaftssystems (Kapitalismus) im Parteiprogramm hat! Ist es nicht diese Partei die verboten werden sollte?
Senator_74
08.06.2023, 17:59
Was ist mit der Partei "Die Linke"? Es ist die einzige Partei die die Abschaffung/Überwindung des bestehenden Gesellschaftssystems (Kapitalismus) im Parteiprogramm hat! Ist es nicht diese Partei die verboten werden sollte?
Sie dümpelt an der Merkbarkeitsgrenze dahin. Vergiß die...
Ruprecht
08.06.2023, 18:17
Eines wäre auch noch eine Folge eines Verbotes.
Dann sieht such der letzte noch was das in Berlin für ein diktatorisch angehauchter antidemokratischer Haufen ist.
Die Grünsekte hat sowieso schon kriminelle Strukturen mit Beschiss und Vetternwirtschaft, dann hätten sie sich ihren Beinamen Grüne Khmer richtig verdient.
Papst Urban
08.06.2023, 18:22
Die SPD muss jetzt alle anderen Parteien verbieten. Es darf jetzt nur noch die SPD geben und ein ewiger Kanzler Scholz.:victory:
Wird Scholz vielleicht der neue Kaiser ?
Na ja, das glaube ich nicht, aber er wird auf jeden Fall so lange Kanzler bleiben, bis das ganze Spektakel in der Ukraine vorbei ist und die Diebe ihr gestohlenes Kapital erfolgreich verlagert haben. Ob danach Taiwan dran ist, könnte glaube ich schon fest stehen.
Dass eine kulturelle und nationale Partei nicht, in deren Konzept passt, spricht sich ja schon von selbst aus.
Es wird auf jeden Fall sehr viel Gegenwind der AfD entgegenkommen, ob sie es dann doch schaffen ein Verbot auszusprechen, .. ich glaube nicht.
Wahlen verschönern ist einfacher.
Anhalter
08.06.2023, 18:28
Was ist mit der Partei "Die Linke"? Es ist die einzige Partei die die Abschaffung/Überwindung des bestehenden Gesellschaftssystems (Kapitalismus) im Parteiprogramm hat! Ist es nicht diese Partei die verboten werden sollte?
DIE LINKE hat sich doch längst angepasst und das beste Beispiel ist Bodo Ramelow.
Widder58
08.06.2023, 18:31
Reines , totes Gesabbel.
schlaufix
08.06.2023, 18:39
Eines wäre auch noch eine Folge eines Verbotes.
Dann sieht such der letzte noch was das in Berlin für ein diktatorisch angehauchter antidemokratischer Haufen ist.
Die Grünsekte hat sowieso schon kriminelle Strukturen mit Beschiss und Vetternwirtschaft, dann hätten sie sich ihren Beinamen Grüne Khmer richtig verdient.
Das sehen eben ca. 80% der Wähler nicht. Sonst würden sie ja nicht die anderen Parteien wählen.
Ruprecht
08.06.2023, 18:44
Das sehen eben ca. 80% der Wähler nicht. Sonst würden sie ja nicht die anderen Parteien wählen.
SPD und CDU wählen viele weil sie die schon immer gewählt haben, da können die auch Mist bauen ohne Ende, egal.
Sind die Traditionswähler.
schlaufix
08.06.2023, 18:58
SPD und CDU wählen viele weil sie die schon immer gewählt haben, da können die auch Mist bauen ohne Ende, egal.
Sind die Traditionswähler.
So ist es! Auch deshalb wird es für die AfD schwer noch weiter nach oben zu kommen. Entscheident ist aber die BTW. Bis dahin können die Volkszertreter noch einiges suchen um der AfD was ans Bein zu Pinkeln.
Leberecht
08.06.2023, 19:09
...Ich kann nicht erkennen, dass die AfD da heranreiche. ...
Das brauchst Du auch gar nicht erkennen. Hauptsache die Umvolkung ist dann in trockenen Tüchern. Dann macht eh jeder was er will.
Reiner Zufall
08.06.2023, 19:38
Mehr muß man nicht wissen, oder?
"Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem..."
Das gilt auch für unbequeme Parteien und für solche Parteien, die den Anderen nicht zujubeln!
Die "Direktorin" ist eine Prof. Dr. Beate Rudolf.
Ehelos und kinderlos.
Nur in Istitutionen und Organisationen unterwegs uns an der UNI Düsseldorf.
Ansonsten un-ehrenamtlich als Vizepräsidentin der European Women Lawyers Association (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=European_Women_Lawyers_Association&action=edit&redlink=1) gewesen.
Jetzt als Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralkomitee_der_deutschen_Katholiken). Darüber hinaus ist Rudolf Mitglied im Universitätsrat (https://de.wikipedia.org/wiki/Hochschulrat_(Deutschland)) der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich-Alexander-Universit%C3%A4t_Erlangen-N%C3%BCrnberg).:dru: :dru:
So sieht sie aus, die Dämonkrötie.....
Reiner Zufall,
dass es bei Verbot Demos gäbe...?
Wie so oft hier...:auro:
Wenn der Frederöffner ein wenig recherchiert hätte wer in diesem "Institut" das sagen und wer es finanziert kommt unter
anderem das heraus:
Der Laden wird also vom Haushaltsplan des Deutschen Bundestags finanziert, in dem die Ampel – noch – die Mehrheit hat, und publiziert ein Gutachten, wonach man die Oppositionspartei verbieten kann, die ihnen gerade die Stimmen und die Mehrheit wegnimmt. (https://www.danisch.de/blog/2023/06/08/vom-versuch-die-afd-zu-verbieten/#more-57618)
Die hässliche, vor allem geistig, Jodel Stasi Spitzelin ist mal wieder dabei.
Da kann ich auch meinen Arsch fragen was er von 40 Körnung Schleifpapier zum abputzen hält.
Doppelstern
09.06.2023, 08:09
Ich glaube nicht daran, daß die AFD verboten werden kann.
1. Die Partei möchte, daß das Volk an wichtigen Entscheidungsprozessen mit beteiligt wird. Steht sogar in ihrem Wahlprogramm. Also das Volk entscheidet. Das beste Indiz für eine Demokratie.
Steht unter Punkt 1 Demokratie und Grundwerte im Grundsatzprogramm der AFD
Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
2. Die NPD auch nicht verboten werden konnte
3. Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird vom Haushaltsplan des Deutschen Bundestags finanziert. Außerdem bekommt der Verfassungsschutz direkte Anweisungen vom Innenminister. Der Haldenwang ist zudem noch ein strammer CDU´ler. Der wird natürlich immer versuchen die AFD wegzubeissen. Bei beiden Organisationen ist keine Unabhängigkeit gewährleistet und hätte beim Verfassungsgericht keine Auswirkung auf ein Verbot der Partei.
Würfelqualle
09.06.2023, 08:13
In diesem Institut ist die Kahane.
Zitat :
Von 1974 bis 1982 war sie Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der DDR-Staatssicherheit, was nach Bekanntwerden 2002 in den Medien kontroverse Debatten auslöste.
Querfront
09.06.2023, 09:36
"Volkstod" gegen "Alles für Deutschland", war die Anklage gegen Höcke ein Racheakt eines antideutschen Grünen?
https://rtde.site/meinung/172164-ermittlung-gegen-bjoern-hoecke-oder-wenn-umdrehen-zur-nazi-methode-wird/
Ermittlung gegen Björn Höcke oder: Wenn umdrehen zur Nazi-Methode wird
Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hat gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke Anklage wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben, so der mdr am 5. Juni. Dabei geht es um eine Rede, die Höcke am 29. Mai 2021 in Merseburg auf einer Wahlkampf-Veranstaltung seiner Partei gehalten hat. Sein Vergehen – drei Worte in Form eines Satzes: "Alles für Deutschland!"...
Worum geht es nun bezüglich der Meldung einer staatsanwaltlichen Ermittlung gegen Höcke? Der Mann benutzte bewusst oder unbewusst, das ist die nun juristisch zu klärende Frage, sogenanntes SA-Vokabular. Ja, der Satz "Alles für Deutschland" war nachweislich im Dritten Reich eine Losung der SA. Die Verwendung ist strafbar. Wer ist für die Anzeige gegen Höcke verantwortlich? Das Grünen-Mitglied Sebastian Striegel. Striegel hatte im Jahr 2019 vor dem Landtag im sachsen-anhaltinischen Magdeburg je nach Blickwinkel um politisches Mitleid oder Verständnis für seinen Twitter-Text aus dem Jahr 2015 gebeten. Dieser hatte gelautet:
"Zuwanderung bis zum Volkstod"
Die Abgeordneten hatten ihm geglaubt, ein AfD-Antrag war abgelehnt worden, in dem es darum gegangen war, ob Striegel hinsichtlich seiner "Gesinnung" weiterhin den Verfassungsschutz mit kontrollieren darf. Er durfte, und daher könnte die Anzeige gegen Höcke als späte plakative "Rache" gewertet werden.
Ich halte das zeitliche Zusammentreffen der anzeige gegen Höcke und die aktuelle Forderung nach einem Verbot der AfD, nicht für einen Zufall.
Was ist mit der Partei "Die Linke"? Es ist die einzige Partei die die Abschaffung/Überwindung des bestehenden Gesellschaftssystems (Kapitalismus) im Parteiprogramm hat! Ist es nicht diese Partei die verboten werden sollte?
Ob der Kapitalismus das gegenwärtige "Gesellschaftssystem" umfänglich darstelle, kann man bestreiten. Ist er nicht eigentlich nur die Wirtschaftsordnung oder, von wegen "Soziale Marktwirtschaft", eher noch die Meta-Ordnung der Wirtschaft? Grundgesetzlich geschützt ist er jedenfalls nicht, weder explizit noch implizit. Kann er, historisch besehen, auch gar nicht, denn dann hätte die prä-Godesberg-SPD als (damals noch) demokratisch-sozialistische und (offiziell) sogar marxistische Partei dieses Grundgesetz so gar nicht mitbeschlossen. (Ebensowenig übrigens der Linksflügel der CDU.)
Das brauchst Du auch gar nicht erkennen. Hauptsache die Umvolkung ist dann in trockenen Tüchern. Dann macht eh jeder was er will.
Ich gehöre halt zu den wenigen stolzen Doofen, für die Wahrhaftigkeit, konsistente Argumente und Faktenorientierung einen Eigenwert haben. :)
Ich glaube nicht daran, daß die AFD verboten werden kann.
1. Die Partei möchte, daß das Volk an wichtigen Entscheidungsprozessen mit beteiligt wird. Steht sogar in ihrem Wahlprogramm. Also das Volk entscheidet. Das beste Indiz für eine Demokratie.
Steht unter Punkt 1 Demokratie und Grundwerte im Grundsatzprogramm der AFD [...]
Reicht allerdings nicht, denn geschützt ist nicht "die Demokratie", sondern die FDGO. (Und wir können uns Nicht-FDGO-Demokratien denken.)
schlaufix
09.06.2023, 11:32
"Volkstod" gegen "Alles für Deutschland", war die Anklage gegen Höcke ein Racheakt eines antideutschen Grünen?
https://rtde.site/meinung/172164-ermittlung-gegen-bjoern-hoecke-oder-wenn-umdrehen-zur-nazi-methode-wird/
Ich halte das zeitliche Zusammentreffen der anzeige gegen Höcke und die aktuelle Forderung nach einem Verbot der AfD, nicht für einen Zufall.
Natürlich ist das kein Zufall. Mit der aktuellen Forderung nach einem Verbot der AfD will man den Bürgern sagen das es keinen Sinn macht eine Partei zu wählen die möglicherweise verboten wird.
Klopperhorst
09.06.2023, 11:38
Natürlich ist das kein Zufall. Mit der aktuellen Forderung nach einem Verbot der AfD will man den Bürgern sagen das es keinen Sinn macht eine Partei zu wählen die möglicherweise verboten wird.
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
schlaufix
09.06.2023, 11:44
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
Sehr gut!!!
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
Müsste aber programmatisch und personell weit genug von der AfD entfernt sein, da das Verbot wohl mit einem Wiedergründungsverbot einherginge (wie bei SRP und KPD auch).
Und wenn so weit von ihr entfernt, wie gut taugte der Laden noch als Ersatz?
Andererseits könnte man zu argumentieren versuchen, es gäbe keine spezielle AfD-Ideologie und also müsse man "irgendwie rechts" verbieten, was nicht gehe.
Lord Laiken
09.06.2023, 12:56
Ich empfehle jedem, wirklich jedem diese PDF sich durchzulesen. Es ist absolut wichtig. Jeder Bürger muss wissen, wozu diese Ampel-Regierung plus GroKo fähig sind. Diese 7 DIN a4 Seiten sind absolute Pflichtlektüre für jeden Bürger.
Es ist einfach der absolute Wahnsinn...
https://www.ali-ria-ashley.com/post/impfzwang-mit-der-vorgehaltenen-waffe-und-gewalt
Wurde nicht zur Impfung gezwungen. Bin ja kein Ampel-Fan oder Groko oder was auch immer. Aber man muß halt bei den Fakten bleiben.
Tatsächlich für mich relevant ist das Ausbleiben sämtlicher versprochener Leistungen. Diese werden vom Jungenfreunde NRW eV. einbehalten und dort unter den Mißgeburten aufgeteilt. Für mich bleiben nicht mal die Krümel. Da wirds bald knallen, wenn die Mißgeburten wieder mit ihren Luxuskarossen an meiner Elendsbude vorbeithronen.
"Volkstod" gegen "Alles für Deutschland", war die Anklage gegen Höcke ein Racheakt eines antideutschen Grünen?
Ich halte das zeitliche Zusammentreffen der anzeige gegen Höcke und die aktuelle Forderung nach einem Verbot der AfD, nicht für einen Zufall.
Langsam halte ich die Idiotie Höckes auch nicht mehr für einen Zufall. Arbeitet der für den Vfs?
Immer wenns grade gut läuft kommt der Oberblödmann mit einem Nazi Spruch aus dem braunen Scheißhaus.
HC-Denkmal das der AfD einige Prozente gekostet hat und in nicht wenigen das Gefühl/Wissen verfestigt hat AfD= NAZIS!
Dann "auschwitzen". Mies vorbereitet in Fernsehstudio gehen und über Dinge sabbeln die NICHT anliegen (kurz vor der Ltw..
Nur über die Wahl reden, andere Themen VORHER ausschließen, weil sonst Kreuzverhör. Da setzen die auch 5-10 Leute dran.
Wenn nicht wegbleiben vom Tribunal.
Jetzt hat man die AfD mächtig unter Wind, ein Verbot wird "angedacht" und der Vollhonk kommt mit einem verbotenen Nazispruch
um die Ecke. Jaa, super, waren mal wieder 2 von den 3 Gehirnzellen auf Urlaub in Braunau? :auro:
Der Mann ist mit studierter Historiker mit Abschluss und kein Forenkasper. Warum macht er das und nicht nur einmal.
Durfte er als Kleinkind seine stinkende Scheiße nicht vorzeigen und jetzt präsentiert er sie verbal?
Was nützt da die ganze Schreiberei von mir aus der 49. Reihe seit über 10 Jahren mit Daten und Fakten
und dann kommt so ein N-wort Kamel, der weit vorne ist und frisst das Gras wieder weg.
BrüggeGent
09.06.2023, 13:46
Langsam halte ich die Idiotie Höckes auch nicht mehr für einen Zufall. Arbeitet der für den Vfs?
Immer wenns grade gut läuft kommt der Oberblödmann mit einem Nazi Spruch aus dem braunen Scheißhaus.
HC-Denkmal das der AfD einige Prozente gekostet hat und in nicht wenigen das Gefühl/Wissen verfestigt hat AfD= NAZIS!
Dann "auschwitzen". Mies vorbereitet in Fernsehstudio gehen und über Dinge sabbeln die NICHT anliegen (kurz vor der Ltw..
Nur über die Wahl reden, andere Themen VORHER ausschließen, weil sonst Kreuzverhör. Da setzen die auch 5-10 Leute dran.
Wenn nicht wegbleiben vom Tribunal.
Jetzt hat man die AfD mächtig unter Wind, ein Verbot wird "angedacht" und der Vollhonk kommt mit einem verbotenen Nazispruch
um die Ecke. Jaa, super, waren mal wieder 2 von den 3 Gehirnzellen auf Urlaub in Braunau? :auro:
Der Mann ist mit studierter Historiker mit Abschluss und kein Forenkasper. Warum macht er das und nicht nur einmal.
Durfte er als Kleinkind seine stinkende Scheiße nicht vorzeigen und jetzt präsentiert er sie verbal?
Was nützt da die ganze Schreiberei von mir aus der 49. Reihe seit über 10 Jahren mit Daten und Fakten
und dann kommt so ein N-wort Kamel, der weit vorne ist und frisst das Gras wieder weg.
Ich frage mich eher, warum Höcke konsequent den Bundestag meidet und lieber in seinem Bullerbü-Thüringen hocken bleibt !?
erselber
09.06.2023, 13:49
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
So eine Art AfD 2.0 gibt es schon, heißt LKR. Der Parteiname soll allerdings irgendwie erweitert, modernisiert werden.
Das sind die "Abtrünnigen" die der Lucke damals mit genommen hat. Die sind personell nicht mit der AfD verquickt aber haben die gleichen personellen Querelen.
BrüggeGent
09.06.2023, 13:50
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
Warum...!? Aiwanger mit seinen FREIEN WÄHLERN verkauft doch AfD-Politik auf die freundliche,volkstümliche Art...regiert in Bayern mit, sitzt in Brandenburg und Rheinland-Pfalz schon in den Landtagen...da geht noch eine ganze Menge.
Aber eine SED-light, wie es viele ostdeutsche AfDler erträumen, will er sicher nicht sein.
Klopperhorst
09.06.2023, 13:57
Warum...!? Aiwanger mit seinen FREIEN WÄHLERN verkauft doch AfD-Politik auf die freundliche,volkstümliche Art...regiert in Bayern mit, sitzt in Brandenburg und Rheinland-Pfalz schon in den Landtagen...da geht noch eine ganze Menge.
Aber eine SED-light, wie es viele ostdeutsche AfDler erträumen, will er sicher nicht sein.
Aiwanger macht keine wirkliche Oppositionen.
Wie steht er zur Ukraine-Politik?
Mit scheint, die wettern ein bisschen gegen Bürokratie aus Brüssel und sind ansonsten angepasste Systemlinge.
Auch beim Hohen C. haben sich die Freien Wähler nicht durch Opposition hervorgetan m.E.
---
Wenn die AfD verboten wird, gründet sich eben eine AfD 2.0.
---
Eben. Die Organisationsstrukturen, Personen und die Infrastruktur ist ja vorhanden. Sollte binnen 24h problemlos klappen.
Querfront
09.06.2023, 14:05
Warum...!? Aiwanger mit seinen FREIEN WÄHLERN verkauft doch AfD-Politik auf die freundliche,volkstümliche Art...regiert in Bayern mit, sitzt in Brandenburg und Rheinland-Pfalz schon in den Landtagen...da geht noch eine ganze Menge.
Aber eine SED-light, wie es viele ostdeutsche AfDler erträumen, will er sicher nicht sein.
Die FW in Bayern, sind ein Ableger der CSU, mehr nicht.
Die FW in Bayern, sind ein Ableger der CSU, mehr nicht.
Ach? Du bist ja ein ganz fixer. Kommst aber schnell drauf.
Querfront
09.06.2023, 14:10
Ach? Du bist ja ein ganz fixer. Kommst aber schnell drauf.
Ich hab nicht so einen Sesselfurzerjob wie du, wo ich mich den ganzen Tag im HPF rumtreiben kann.
Rabauke076
09.06.2023, 14:11
Ich glaube nicht daran, daß die AFD verboten werden kann.
1. Die Partei möchte, daß das Volk an wichtigen Entscheidungsprozessen mit beteiligt wird. Steht sogar in ihrem Wahlprogramm. Also das Volk entscheidet. Das beste Indiz für eine Demokratie.
Steht unter Punkt 1 Demokratie und Grundwerte im Grundsatzprogramm der AFD
2. Die NPD auch nicht verboten werden konnte
3. Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird vom Haushaltsplan des Deutschen Bundestags finanziert. Außerdem bekommt der Verfassungsschutz direkte Anweisungen vom Innenminister. Der Haldenwang ist zudem noch ein strammer CDU´ler. Der wird natürlich immer versuchen die AFD wegzubeissen. Bei beiden Organisationen ist keine Unabhängigkeit gewährleistet und hätte beim Verfassungsgericht keine Auswirkung auf ein Verbot der Partei.
Die strammen CDUler laufen garantiert bald Sturm , denn :
Thüringer Bürgermeister will auch mit AFD reden !
Michael Brychcy , Bürgermeister von Waltershausen , Landkreis Gotha , will Gespräche mit der AFD nicht kategorisch ausschließen !
Quelle ein Artikel von dpa vom 9 Februar 2023 !
Das wird den strammen CDUlern aber gar nicht schmecken , Kritik an seiner Äußerung schlägt ihm schon entgegen !
Ich hab nicht so einen Sesselfurzerjob wie du, wo ich mich den ganzen Tag im HPF rumtreiben kann.
Augen auf bei der Berufswahl sage ich immer! Aber schön das Du jetzt nach 2 Jahrzehnten der FW endlich merkst, das dies die CSU, nur halt in „Orange“ ist. Lieber spät als nie.
Doppelstern
09.06.2023, 14:13
Reicht allerdings nicht, denn geschützt ist nicht "die Demokratie", sondern die FDGO. (Und wir können uns Nicht-FDGO-Demokratien denken.)
Klär mich mal auf, was FDGO heißt.
Du entwickelst dich wohl langsam zu einem Rosinen und Erbsenzähler ?:D
Doppelstern
09.06.2023, 14:18
Die strammen CDUler laufen garantiert bald Sturm , denn :
Thüringer Bürgermeister will auch mit AFD reden !
Michael Brychcy , Bürgermeister von Waltershausen , Landkreis Gotha , will Gespräche mit der AFD nicht kategorisch ausschließen !
Quelle ein Artikel von dpa vom 9 Februar 2023 !
Das wird den strammen CDUlern aber gar nicht schmecken , Kritik an seiner Äußerung schlägt ihm schon entgegen !
Ja, das habe ich heute morgen auch gelesen.
Reden ja, aber wenn es gilt Butter bei den Fischen zu geben, werden die von der Parteiführung garantiert zurück gepfiffen.
Die CDU tut so, als ob die AFD der Teufel in Person wäre. Dabei haben sie nur eine andere Ansicht in der Asylfrage. Alle anderen Programmpunkte sind doch fast identisch mit der CDU.
Rabauke076
09.06.2023, 14:21
Ja, das habe ich heute morgen auch gelesen.
Reden ja, aber wenn es gilt Butter bei den Fischen zu geben, werden die von der Parteiführung zurück gepfiffen.
Da wird er sich wegducken , denn er möchte wohl Bürgermeister und Präsident des Thüringer Gemeinde-und Städtebundes bleiben !
Dann aber sollte er sich gewiss sein das er einige Prozentpunkte bei seinen Wählern einbüßen wird !
BrüggeGent
09.06.2023, 15:02
Die FW in Bayern, sind ein Ableger der CSU, mehr nicht.
Ein Ableger der CSU...!? Sie sind in Konkurrenz zur einst allmächtigen CSU groß geworden.
ali ria ashley2
09.06.2023, 15:03
Wurde nicht zur Impfung gezwungen. Bin ja kein Ampel-Fan oder Groko oder was auch immer. Aber man muß halt bei den Fakten bleiben.
Tatsächlich für mich relevant ist das Ausbleiben sämtlicher versprochener Leistungen. Diese werden vom Jungenfreunde NRW eV. einbehalten und dort unter den Mißgeburten aufgeteilt. Für mich bleiben nicht mal die Krümel. Da wirds bald knallen, wenn die Mißgeburten wieder mit ihren Luxuskarossen an meiner Elendsbude vorbeithronen.
bitte nimm dir die zeit uns lese die PDF im Artikel...
BrüggeGent
09.06.2023, 15:05
Ich hab nicht so einen Sesselfurzerjob wie du, wo ich mich den ganzen Tag im HPF rumtreiben kann.
Mit Smartphones...I-pads... kannst Du in jedem Berufszweig/während der Arbeit heute an Diskussionen im Internet teilnehmen.
BrüggeGent
09.06.2023, 15:07
Aiwanger macht keine wirkliche Oppositionen.
Wie steht er zur Ukraine-Politik?
Mit scheint, die wettern ein bisschen gegen Bürokratie aus Brüssel und sind ansonsten angepasste Systemlinge.
Auch beim Hohen C. haben sich die Freien Wähler nicht durch Opposition hervorgetan m.E.
---
Was ist das "Hohe C " !?
Du entwickelst dich wohl langsam zu einem Rosinen und Erbsenzähler ?:D
Wir sind hier letzthin im Staats- und Verfassungsrecht und also in der Juristerei und also, ja, natürlich bei der Erbsenzählerei, die das nunmal ist!
Klär mich mal auf, was FDGO heißt.
Ist das eine vage, uneindeutige, rhetorische oder Fangfrage?
Ruprecht
09.06.2023, 15:17
Ja, das habe ich heute morgen auch gelesen.
Reden ja, aber wenn es gilt Butter bei den Fischen zu geben, werden die von der Parteiführung garantiert zurück gepfiffen.
Die CDU tut so, als ob die AFD der Teufel in Person wäre. Dabei haben sie nur eine andere Ansicht in der Asylfrage. Alle anderen Programmpunkte sind doch fast identisch mit der CDU.
Die Thüringen-CDU ist vollkommen irre, stützt den Kommunist Ramelow anstatt mit der AfD zusammenzuarbeiten, aber ist ihnen wohl aus Berlin befohlen worden.
Trotzdem vollkommen daneben, die CDU toleriert eine abgewählte rote Socke der übelsten Art.
Querfront
09.06.2023, 15:25
Mit Smartphones...I-pads... kannst Du in jedem Berufszweig/während der Arbeit heute an Diskussionen im Internet teilnehmen.
Während ich an einer TelKo in englisch teilnehme, schaffe ich das nicht. Multitasking ist nicht wirklich meine Stärke.
Deutschmann
09.06.2023, 15:27
Die Thüringen-CDU ist vollkommen irre, stützt den Kommunist Ramelow anstatt mit der AfD zusammenzuarbeiten, aber ist ihnen wohl aus Berlin befohlen worden.
Trotzdem vollkommen daneben, die CDU toleriert eine abgewählte rote Socke der übelsten Art.
Die CDU ist auch das größte Krebsgeschwür in der BRD-Politik. Weit vor SPD und Grünen.
Doppelstern
09.06.2023, 15:35
Wir sind hier letzthin im Staats- und Verfassungsrecht und also in der Juristerei und also, ja, natürlich bei der Erbsenzählerei, die das nunmal ist!
Ist das eine vage, uneindeutige, rhetorische oder Fangfrage?
Nein, ich weiß es wirklich nicht. Ich kann doch nicht 100.000 verschiedenste Abkürzungen in meinem Schädel haben. Möglicherweise sogar noch Abkürzungen aus den USA.
So aus der Hüfte geschossen würde ich sagen "Freiheitlich demokratische Grundordnung", fiel mir jetzt spontan ein. Es könnte aber auch heißen "Fick dich gesund, Opa". Sowas kann man doch ausschreiben, damit dein Gegenüber sofort weiß, worum es geht. Immer diese Quizraterei:D:cool:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-menschenrechtsinstitut-100.html
Dieses Institut erhält nicht nur die finanziellen Mittel des Bundestages, der Länder und der Regierung
Das DIMR wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert.
Für das Jahr 2018 erhielt das DIMR Zuwendungen in Höhe von 5.808.842 Euro;[13] im Einzelnen: 2.693.000 Euro aus Mitteln des Bundestags (Bund), 1.646.841 Euro für Drittmittelprojekte des Bundes, 106.500 Euro für Drittmittelprojekte der Länder, 1.362.501 Euro als „vermischte Einnahmen“ aus Aufträgen Dritter, Honorare für Vorträge, Verwaltungskostenpauschalen.
Für das Jahr 2019 erhielt das DIMR Zuwendungen in Höhe von 6.012.910 Euro;[14] im Einzelnen: 3.068.000 Euro aus Mitteln des Bundestags (Bund), 1.557.148 Euro für Drittmittelprojekte des Bundes, 115.900 Euro für Drittmittelprojekte der Länder, 1.271.862 Euro als „vermischte Einnahmen“ aus Aufträgen Dritter, Honorare für Vorträge, Verwaltungskostenpauschalen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Menschenrechte
sondern besteht auch aus linksradikalen Leuten mit DDR-Vergangenheit wie z.B. die Kahane:
Mitglieder des Kuratoriums sind u. a. Markus N. Beeko, Anetta Kahane, Markus Krajewski, Martin Lessenthin, Markus Löning, Nivedita Prasad, Christine Schirrmacher, Frank Schwabe, Pierre Thielbörger und Matthias Zimmer. Zu den nicht stimmberechtigten Mitgliedern zählen u. a. Jürgen Dusel, Bernd Fabritius, Bärbel Kofler und Almut Möller.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Institut_f%C3%BCr_Menschenrechte
Doppelstern
09.06.2023, 15:48
Die Thüringen-CDU ist vollkommen irre, stützt den Kommunist Ramelow anstatt mit der AfD zusammenzuarbeiten, aber ist ihnen wohl aus Berlin befohlen worden.
Trotzdem vollkommen daneben, die CDU toleriert eine abgewählte rote Socke der übelsten Art.
Das hat doch noch die Merkel befohlen, den Ramelow zu hofieren.
Bin mal gespannt, wenn die AFD, so wie in den Vorhersagen prognostiziert 32% bekommt und die anderen alle abkacken. Wenn nun keiner mit der AFD koalieren will, dann müßten die großen Parteien eine Koalition mit mindestens 3 oder 4 Parteien eingehen und daß geht niemals gut.
Klär mich mal auf, was FDGO heißt.
Du entwickelst dich wohl langsam zu einem Rosinen und Erbsenzähler ?:D
Fanatische degenerierte gemeingefährliche Ostblocker
[...] So aus der Hüfte geschossen würde ich sagen "Freiheitlich demokratische Grundordnung", fiel mir jetzt spontan ein. [...]
Und meinst Du, das passe zum Kontext des Fadens und meines Beitrages? :)
Anhalter
09.06.2023, 15:56
Die Thüringen-CDU ist vollkommen irre, stützt den Kommunist Ramelow anstatt mit der AfD zusammenzuarbeiten, aber ist ihnen wohl aus Berlin befohlen worden.
Trotzdem vollkommen daneben, die CDU toleriert eine abgewählte rote Socke der übelsten Art.
Wo ist Ramelow Kommunist ? Kann ich nur schwer feststellen ...
Doppelstern
09.06.2023, 16:04
Und meinst Du, das passe zum Kontext des Fadens und meines Beitrages? :)
Sind wir immer noch beim Quiz raten ?
Du fragst bestimmt auch eine Frau, hast du Lust auf einen BJOR, und wenn sie fragt was das heißen soll, dann sagst du ihr, nachdem sie einige Fehltreffer gelandet hat, passt das etwas zu dem Kondom hier ?:D
Mit Smartphones...I-pads... kannst Du in jedem Berufszweig/während der Arbeit heute an Diskussionen im Internet teilnehmen.
Aber nicht, wenn du arbeitest. Ich wüsste nicht, wie das funktionieren könnte.
Sind wir immer noch beim Quiz raten ?
Guck mal bitte unter deine Füsse! Siehst Du da einen Scha-lauch? :D
Politikqualle
09.06.2023, 16:21
Lieber spät als nie.
.
.. deine ständigen . Punkte , die du mir so freundlich verteilst , bekommst du postwendend von mir zurück .. .
... + 09.06.2023 17:14 + 05.06.2023 12:21 *+ * 07.06. 2023 18:03 sunbeam (https://politikforen-hpf.net/member.php?2185-sunbeam) Thema:Was gibt es Neues von der AfD? (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?186449-Was-gibt-es-Neues-von-der-AfD&p=11628685#post11628685) Dep ...
naturstoned
09.06.2023, 16:22
Der durchschnittliche AfDler, ganz besonders die Politiker, dürften auch nicht "rechter" drauf sein als ein CDUler vor wenigen Jahren, von Merkel gibts ja auch noch ziemlich konservative law & order-Sprüche, und da wir damals eine Demokratie waren, und da die meisten Ausländer in vielerlei Hinsicht eher traditionelle Vorstellungen über das Leben haben im Vergleich zum woken Mainstream, frage ich mich, was soll eigentlich das Problem mit der AfD sein?? Fragen wir doch mal einen Türken oder Vietnamesen, ob die Angst vor Alice Weidel haben oder nicht eher befremdet sind von Jugendorganisationen, welche auf die eigene Nationalflagge urinieren? hm?
Oder gehts nicht eher um Russland, hm? Und darum, dass die AfD in vielerlei Hinsicht die Stimme für das "Pack" ist??
die Linkspartei war früher auch das Schmuddelkind, mit dem keiner spielen durfte - bis sie angefangen haben die Grünen zu kopieren, seitdem sind sie salonfähig, und fliegen zum Dank aus den Parlamenten :fizeig:
Suizidales Verhalten und Lebenslügen werden "belohnt" - gesund ist das nicht...
Das hat doch noch die Merkel befohlen, den Ramelow zu hofieren.
Bin mal gespannt, wenn die AFD, so wie in den Vorhersagen prognostiziert 32% bekommt und die anderen alle abkacken. Wenn nun keiner mit der AFD koalieren will, dann müßten die großen Parteien eine Koalition mit mindestens 3 oder 4 Parteien eingehen und daß geht niemals gut.
Im Osten wird sich der Erfolg nicht mehr verhindern lassen. Im Westen denke ich wird der Höhenflug wieder rasch zu einem Ende kommen. Die meisten Michel sind bestimmt begeistert vom EU-Asylkompromiss und das Söder morgen in Erding zur Großkundgebung gegen die Klimapolitik der Ampel sprechen wird, wird wieder viele viele Michel zurück zur Herde lenken.
Im Osten wird sich der Erfolg nicht mehr verhindern lassen. Im Westen denke ich wird der Höhenflug wieder rasch zu einem Ende kommen. Die meisten Michel sind bestimmt begeistert vom EU-Asylkompromiss und das Söder morgen in Erding zur Großkundgebung gegen die Klimapolitik der Ampel sprechen wird, wird wieder viele viele Michel zurück zur Herde lenken.
Da bin ich mir nicht so sicher ,- zumindest hoffe ich , das die westdeutschen Eingeborenen auch mal munter werden. Vielleicht wird die Inflation und der daraus resultierende Konsumverzicht eventuell eine denkfördernde Auswirkung auf die alten Bundesgehirne ausüben...
Da bin ich mir nicht so sicher ,- zumindest hoffe ich , das die westdeutschen Eingeborenen auch mal munter werden. Vielleicht wird die Inflation und der daraus resultierende Konsumverzicht eventuell eine denkfördernde Auswirkung auf die alten Bundesgehirne ausüben...
Ich würde in Westdeutsche keine großen Hoffnungen setzen. Ich kenne meine Westdeutschen Brüder und Schwestern. 9 von 10 kannst in der Pfeife rauchen. Sinnlose Sauerstoff-Verbraucher. Können weg.
Schwabenpower
09.06.2023, 16:43
Ich würde in Westdeutsche keine großen Hoffnungen setzen. Ich kenne meine Westdeutschen Brüder und Schwestern. 9 von 10 kannst in der Pfeife rauchen. Sinnlose Sauerstoff-Verbraucher. Können weg.
Allerdings waren jetzt viele dieser Enthirnten im Auslandsurlaub. Da dürften wieder ein paar Prozent erschrocken aufgewacht sein. Oder auch nicht.
Doppelstern
09.06.2023, 16:45
Guck mal bitte unter deine Füsse! Siehst Du da einen Scha-lauch? :D
Ja, in der Tat, bei deinem Rätsel raten stehe ich auf´m Schalauch. Können wir noch mal das Glücksrad drehen ? Vielleicht klappts ja jetzt etwas besser.:crazy:
Allerdings waren jetzt viele dieser Enthirnten im Auslandsurlaub. Da dürften wieder ein paar Prozent erschrocken aufgewacht sein. Oder auch nicht.
Der deutsche Pauschalurlauber hockt im siffigen 3-Sterne-AllInk-Hotel, liest Bild, ist ab 8:20 Uhr bereits bei 2 Promille und das Frauchen klatscht sich am Buffet die nächsten 4.000 Kilokalorien auf die Hüfte. Was erwartest Du jetzt groß für intellektuelle Reifeprozesse zwischen Pool-Zimmer-Bar-Buffet?
Schwabenpower
09.06.2023, 16:49
Der deutsche Pauschalurlauber hockt im siffigen 3-Sterne-AllInk-Hotel, liest Bild, ist ab 8:20 Uhr bereits bei 2 Promille und das Frauchen klatscht sich am Buffet die nächsten 4.000 Kilokalorien auf die Hüfte. Was erwartest Du jetzt groß für intellektuelle Reifeprozesse zwischen Pool-Zimmer-Bar-Buffet?
Warst wohl schon lange nicht mehr auf der Autobahn? Ich meinte die Prozente, die mit Wohnmobil/Wohnwagen die Unfälle und Staus produzieren. Die übernachten nicht in Hotels, weil die Tiefgaragen nicht hoch genug sind.
Warst wohl schon lange nicht mehr auf der Autobahn? Ich meinte die Prozente, die mit Wohnmobil/Wohnwagen die Unfälle und Staus produzieren. Die übernachten nicht in Hotels, weil die Tiefgaragen nicht hoch genug sind.
Auf was willst Du hinaus?
Ich würde in Westdeutsche keine großen Hoffnungen setzen. Ich kenne meine Westdeutschen Brüder und Schwestern. 9 von 10 kannst in der Pfeife rauchen. Sinnlose Sauerstoff-Verbraucher. Können weg.
Ja , die kenne ich ,- die wohnen alle in meinem Haus....
Doppelstern
09.06.2023, 16:50
Im Osten wird sich der Erfolg nicht mehr verhindern lassen. Im Westen denke ich wird der Höhenflug wieder rasch zu einem Ende kommen. Die meisten Michel sind bestimmt begeistert vom EU-Asylkompromiss und das Söder morgen in Erding zur Großkundgebung gegen die Klimapolitik der Ampel sprechen wird, wird wieder viele viele Michel zurück zur Herde lenken.
Das glaube ich eher nicht, weil der Asylkompromiss nur ein fauler Kompromiss ist und das werden die Bürger sehr schnell erkennen.
Ja , die kenne ich ,- die wohnen alle in meinem Haus....
Dann weißt Du ja von was ich rede.
Das glaube ich eher nicht, weil der Asylkompromiss nur ein fauler Kompromiss ist und das werden die Bürger sehr schnell erkennen.
Wir werden sehen. Ich gebe auf Westdeutsche keinen Pfifferling mehr.
Schwabenpower
09.06.2023, 16:54
Auf was willst Du hinaus?
Steht doch da: auf die paßt Deine Beschreibung der Pauschaltouristen nicht.
Die tanken Sprit, der deutlich billiger ist als hier. Die bezahlen auf Campingplätzen Wucherstrompreise, der aber immer noch billiger ist als hier. Sie werden ausgelacht, wenn sie gendern usw.
Steht doch da: auf die paßt Deine Beschreibung der Pauschaltouristen nicht.
Die tanken Sprit, der deutlich billiger ist als hier. Die bezahlen auf Campingplätzen Wucherstrompreise, der aber immer noch billiger ist als hier. Sie werden ausgelacht, wenn sie gendern usw.
Ach so. Na ja, ich wage zu bezweifeln das Camping-Michel noch groß für derartige kognitive Höchstleistungen wie „Vergleiche Strompreis in D und in HR“ zu gebrauchen sind.
Ja, in der Tat, bei deinem Rätsel raten stehe ich auf´m Schalauch. Können wir noch mal das Glücksrad drehen ? Vielleicht klappts ja jetzt etwas besser.:crazy:
Ich find dich heute zu gut gelaunt! ;)
Schwabenpower
09.06.2023, 17:09
Ach so. Na ja, ich wage zu bezweifeln das Camping-Michel noch groß für derartige kognitive Höchstleistungen wie „Vergleiche Strompreis in D und in HR“ zu gebrauchen sind.
Das vorher abgezählte Geld für Eis reicht für eine Kugel mehr. Schocksituation.
Das vorher abgezählte Geld für Eis reicht für eine Kugel mehr. Schocksituation.
Wie gesagt, ich erwarte hier von diesem Volk nichts mehr. Kann weg.
Ich empfehle immer wieder "rechts" http://jungefreiheit.de und "links" http://jungewelt.de
Dann lies mal was die Junge Welt so zum Strangthema schreibt;
Fast eine Wiederholung Studie befürwortet AfD-Verbot
Arnold Schölzel
...
Vor genau 30 Jahren verhalf die SPD dazu, das Asylrecht faktisch abzuschaffen und erfüllte einen Programmpunkt von NPD, DVU und Republikanern. Die drei sind weg, ihre Wählerbasis ist größer geworden, an der Arbeitsteilung ändert sich nichts. Die AfD bleibt wie ihre Vorgängerparteien Reserve und Speerspitze der aggressivsten Teile des deutschen Groß- und Kleinbürgertums. Die einen sponsern mit Millionen Euro, die anderen erklären die Welt zur Scheibe und kennen kein Klima und keine Viren mehr, nur noch deutsche Aluhüte. Zur Dialektik von Konterrevolutionen ...
https://archive.ph/7SW7l
https://archive.ph/7SW7l
Schwabenpower
09.06.2023, 17:13
Wie gesagt, ich erwarte hier von diesem Volk nichts mehr. Kann weg.
Ich auch nicht. Es sind ja auch nur ein paar Prozent. Zu spät.
Ich finde, wir sollten die als Sklaven nach Südafrika verkaufen.
naturstoned
09.06.2023, 17:13
Das vorher abgezählte Geld für Eis reicht für eine Kugel mehr. Schocksituation.
ich hab schon seit Jahren kein Eis mehr gegessen, seit es die weichen Waffeln nicht mehr gibt. nur noch diese ekligen harten. Früher gabs die Auswahl: hart oder weich. ich versteh nicht warum. die weichen schmecken doch viel besser. Nuss-Eis und weiche Waffeln, fast wie Neapolitaner-Waffeln... naja...
Ich auch nicht. Es sind ja auch nur ein paar Prozent. Zu spät.
Ich finde, wir sollten die als Sklaven nach Südafrika verkaufen.
Mach mit diesem Pack was Du willst. Ich will damit nix mehr zu tun haben.
Schwabenpower
09.06.2023, 17:14
ich hab schon seit Jahren kein Eis mehr gegessen, seit es die weichen Waffeln nicht mehr gibt. nur noch diese ekligen harten. Früher gabs die Auswahl: hart oder weich. ich versteh nicht warum. die weichen schmecken doch viel besser. Nuss-Eis und weiche Waffeln, fast wie Neapolitaner-Waffeln... naja...
Deswegen machen die ja Urlaub im Ausland :)
Schwabenpower
09.06.2023, 17:15
Mach mit diesem Pack was Du willst. Ich will damit nix mehr zu tun haben.
Dann behalte ich eben die 3,80 für 60 Millionen Sklaven für mich.
Dann behalte ich eben die 3,80 für 60 Millionen Sklaven für mich.
Bitte nicht gierig werden!
Schwabenpower
09.06.2023, 17:33
Bitte nicht gierig werden!
Da sind schon die 2 Milliarden abgezogen,die ich dafür zahlen muß, daß sie auch unsere Regierung nehmen.
Die 3 Euro 80 spende ich natürlich.
An notleidende Biertrinker
Da sind schon die 2 Milliarden abgezogen,die ich dafür zahlen muß, daß sie auch unsere Regierung nehmen.
Die 3 Euro 80 spende ich natürlich.
An notleidende Biertrinker
Scheisse, fällt mir ein, hab gar keins mehr im Haus! Aber Bock zum Supermarkt zu gehen hab ich auch nicht... :(
Schwabenpower
09.06.2023, 19:11
Scheisse, fällt mir ein, hab gar keins mehr im Haus! Aber Bock zum Supermarkt zu gehen hab ich auch nicht... :(
Da kannsse ma sehn, wie wischtisch sonne Spende is
Da kannsse ma sehn, wie wischtisch sonne Spende is
Ich mach mir jetzt 'n Tee! :)
Lord Laiken
09.06.2023, 19:25
bitte nimm dir die zeit uns lese die PDF im Artikel...
Ich kann das PDF nicht von deiner Seite herunterladen. Es passiert nichts.
Schwabenpower
09.06.2023, 19:35
Ich mach mir jetzt 'n Tee! :)
Hopfenblütentee? Ich genieße mein Radeberger
Also ich glaube, das System dreht völlig hohl:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-chefin-alice-weidel-nennt-ost-jetzt-mitteldeutschland-top-historiker-empoert-84268950.bildMobile.html
Minimalphilosoph
09.06.2023, 19:51
Also ich glaube, das System dreht völlig hohl:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-chefin-alice-weidel-nennt-ost-jetzt-mitteldeutschland-top-historiker-empoert-84268950.bildMobile.html
Ich hatte zwei Optionen deinen Beweis zum Hohldrehen des Systems zu sehen...
https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=75337&stc=1
Ich wählte eine dritte...
Ich hatte zwei Optionen deinen Beweis zum Hohldrehen des Systems zu sehen...
https://politikforen-hpf.net/attachment.php?attachmentid=75337&stc=1
Ich wählte eine dritte...
Sorry. Komisch. Also, es geht darum das Alice Weidel „Mitteldeutschland“ gesagt hat.
Ich persönlich frage jetzt, was die Rundfunkanstalt MDR dazu sagt…..
Senator_74
09.06.2023, 19:54
Sorry. Komisch. Also, es geht darum das Alice Weidel „Mitteldeutschland“ gesagt hat.
Ich persönlich frage jetzt, was die Rundfunkanstalt MDR dazu sagt…..
Ich vermute "rein geografisch - korrekt" wäre die Antwort.
Minimalphilosoph
09.06.2023, 19:56
Sorry. Komisch. Also, es geht darum das Alice Weidel „Mitteldeutschland“ gesagt hat.
Ich persönlich frage jetzt, was die Rundfunkanstalt MDR dazu sagt…..
Die Meldung ist richtig frisch. Ich finde dazu auch nur den Verweis zur Bild.
Wobei ich natürlich auch verurteilen muss, das Alice Weidel das Wort Mitteldeutschland verwendet hat.
Mir wird immer von "Ostdeutschen!" gesagt, es hieße "Mitteldeutschland".
Watten nu?
Also wenn die nix besseres aus dem Hut zaubern…..
Achilleas
09.06.2023, 21:19
Hier die Meinung einer der aktuell besten deutschen Analytiker ... sehr gut erklärt.
https://www.youtube.com/watch?v=04BDT6aAUog
Kurz und bündig: Absurd diese Bundesregierung, absolut unprofessionell und undemokratisch!
Wo war das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich, als sämtliche Grundrechte wegen einer frei erfundenen Pandemie ausgehebelt wurden und die Deutschen gegen ihren freien Willen zwangsgeimpft wurden?
:achtung: :muaha::muaha:
Immer, wenn man glaubt, dümmer geht es nicht mehr und ein Tiefpunkt erreicht ist, kommt einer dahergelaufen und geht auf beiden Beinen drunter durch!
Merkelraute
09.06.2023, 21:47
Also wenn die nix besseres aus dem Hut zaubern…..
Eben, für die Blockparteien bleibt jetzt nur noch das Verbot aller Oppositionsparteien. Kommen die Wähler auch in Lager?
kotzfisch
09.06.2023, 21:50
Da die AfD in den Umfragen sehr viel Zuspruch in den letzten Monaten bekam, müssen die Lügner sich natürlich was einfallen lassen.
Die AfD hat nichts Verbotenes und auch nichts Verfassungsfeindliches getan.Das Einzige, was infrage käme, ist eine Beobachtung, die ja schon längst ausgeführt wird.
Sie werden es auf jeden Fall schwieriger haben, die Wahlen zu manipulieren.
Keine Chance, die Partei zu verbieten.Das hast Du klar gesagt.
kotzfisch
09.06.2023, 21:51
:achtung: :muaha::muaha:
Immer, wenn man glaubt, dümmer geht es nicht mehr und ein Tiefpunkt erreicht ist, kommt einer dahergelaufen und geht auf beiden Beinen drunter durch!
Keine Begründung?Diese NGO ist zum Vergessen.Er hat völlig recht.Wo waren die denn?
Mir wird immer von "Ostdeutschen!" gesagt, es hieße "Mitteldeutschland".
Watten nu?
Ostdeutschland sind die deutschen Gebiete jenseits der Oder , die unter polnischer Verwaltung stehen...
Ostdeutschland sind die deutschen Gebiete jenseits der Oder , die unter polnischer Verwaltung stehen...
Aha, danke schön!
Endet die Verwaltung eigentlich irgendwann? Ich dachte, das sei Polen.
Schwabenpower
10.06.2023, 00:23
Aha, danke schön!
Endet die Verwaltung eigentlich irgendwann? Ich dachte, das sei Polen.
Das "denken" die Polen auch. Falls sie denn mal dazu kommen.
Sie werden aber bald um"denken" müssen. Noch glauben sie, daß ihre geschenkten Gebiete sich auf die Ukraine ausdehnen wird. Fatal error. Reset
Das "denken" die Polen auch. Falls sie denn mal dazu kommen.
Sie werden aber bald um"denken" müssen. Noch glauben sie, daß ihre geschenkten Gebiete sich auf die Ukraine ausdehnen wird. Fatal error. Reset
Von der Ukraine wollen sie auch noch ein Stück? Die können ja weiter träumen.
pixelschubser
10.06.2023, 00:39
Aha, danke schön!
Endet die Verwaltung eigentlich irgendwann? Ich dachte, das sei Polen.
Kannst ja mal da hin fahren und dir die "Scheiße" ansehen! Die Polen verwalten da Ruinen, weil sie ja nicht wissen, ob sie es behalten dürfen.
Ein seltsames Land. 5 Kilometer Autobahn mit bestem Ausbau. Schild vorne "Finanziert mit Mitteln der EU". Nach den 5 Kilometern kommt Stoppelacker.
Merkelraute
10.06.2023, 00:43
Kannst ja mal da hin fahren und dir die "Scheiße" ansehen! Die Polen verwalten da Ruinen, weil sie ja nicht wissen, ob sie es behalten dürfen.
Ein seltsames Land. 5 Kilometer Autobahn mit bestem Ausbau. Schild vorne "Finanziert mit Mitteln der EU". Nach den 5 Kilometern kommt Stoppelacker.
Wozu verwalten die die deutschen Gebiete, wenn die meisten Polen eh in Deutschland sind?
Achilleas
10.06.2023, 00:43
AFD ... einzige alternative für Deutschland!
Sorry. Komisch. Also, es geht darum das Alice Weidel „Mitteldeutschland“ gesagt hat.
Ich persönlich frage jetzt, was die Rundfunkanstalt MDR dazu sagt…..
Wird im Artikel erklärt
Hier der Link zur archivierten Version des BILD_Artikels
https://archive.is/pyqMn
Laut Arikel gibt es
2 x Mitteldeutschland
1. Mitteldeutschland
die ehemalige SBZ bis zur Oder
Wurde in der alten BRD so im kalten Krieg verwendet
2.
Weidel ließ darauf verweisen, dass auch BILD den Begriff „Mitteldeutschland“ verwende. Anmerkung der Redaktion: BILD und viele andere Medien verwenden den Begriff, zum Beispiel in Wetterberichten, für eine bestimmte Region – nicht für den GESAMTEN Osten Deutschlands. Auch der „Mitteldeutsche Rundfunk“, der MDR, ist die Landesrundfunkanstalt für das Land Sachsen-Anhalt sowie für die Freistaaten Sachsen und Thüringen, nicht für den gesamten Osten.
Kurz und bündig: Absurd diese Bundesregierung, absolut unprofessionell und undemokratisch!
Es wird wieder ein Versuchsbalon gestartet, der darauf abzielt die Redefreiheit und den Entfaltungsspielraum von Nichtlinientreuen massiv einzuschränken, mit dabei IM Victoria, die erst seit einigen Monaten dabei und schon in der Führungsriege des "Deutschen Instituts für Menschenrechte" ist, vermutlich begünstigt durch Zensorvollmachten "gegen Hatespeech" , von Zuckerbergs (US) Gnaden.
Bis vor kurzem war Anetta Kahane alias IM Victoria noch die Vorsitzende der "gemeinnützigen" Amadeu Antonio Stiftung, in der Kramer ,der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Mitglied ist , welcher zugleich Mitglied der US NGO "Antidiffamierungs Liga" ist, er und Kahane haben sich nun noch breitärschiger auf das Geld und das Maul des US Beutemichels gesetzt.
Ruprecht
10.06.2023, 07:02
Das hat doch noch die Merkel befohlen, den Ramelow zu hofieren.
Bin mal gespannt, wenn die AFD, so wie in den Vorhersagen prognostiziert 32% bekommt und die anderen alle abkacken. Wenn nun keiner mit der AFD koalieren will, dann müßten die großen Parteien eine Koalition mit mindestens 3 oder 4 Parteien eingehen und daß geht niemals gut.
Eine große Partei müsste eigentlich bemüht sein für die Bürger zu arbeiten.
Wenn man Thüringen hernimmt, dann haben die Wähler Ramelow eindeutig abgewählt.
Was macht die CDU, sie stellt sich gegen den Willen der Bürger des Landes welche sie eigentlich vertreten müsste.
Eigentlich ist solch eine Landespartei moralisch vernichtet und kann sich aus den Wahllisten austragen lassen.
Ruprecht
10.06.2023, 07:20
Wo ist Ramelow Kommunist ? Kann ich nur schwer feststellen ...
Für mich ist jeder der in der Ex-SED ist ein Kommunist, da kann er Kreide fressen wie er will, ändert daran nichts.
Eine große Partei müsste eigentlich bemüht sein für die Bürger zu arbeiten.
Wenn man Thüringen hernimmt, dann haben die Wähler Ramelow eindeutig abgewählt.
Was macht die CDU, sie stellt sich gegen den Willen der Bürger des Landes welche sie eigentlich vertreten müsste.
Eigentlich ist solch eine Landespartei moralisch vernichtet und kann sich aus den Wahllisten austragen lassen.
Ich habe gestern erfahren das Blackrock 2018 ihren Anteil an sog. Grünen Fonds und Firmenbeteiligungen von 20 Milliarden $ auf über 400 Milliarden $ aufgestockt hat. 2018 ging es dann komischerweise mit Greta und dem Klimahype los. Merz ist ein ehem. Blackrock-Mann. Ich denke was wir erleben ist eine nie dagewesene gezielte globale Aktion um im Namen des Klimas gewisse Kreise noch reicher zu machen. Merz will ja unbedingt mit Grünen regieren um so den Deutschen noch mehr Kohle wegen Klima aus dem Arsch zu leiern. Also wer jetzt nicht schleunigst aufwacht aus seinem Dämmerschlaf der verliert alles!
Ruprecht
10.06.2023, 07:31
Ich habe gestern erfahren das Blackrock 2018 ihren Anteil an sog. Grünen Fonds und Firmenbeteiligungen von 20 Milliarden $ auf über 400 Milliarden $ aufgestockt hat. 2018 ging es dann komischerweise mit Greta und dem Klimahype los. Merz ist ein ehem. Blackrock-Mann. Ich denke was wir erleben ist eine nie dagewesene gezielte globale Aktion um im Namen des Klimas gewisse Kreise noch reicher zu machen. Merz will ja unbedingt mit Grünen regieren um so den Deutschen noch mehr Kohle wegen Klima aus dem Arsch zu leiern. Also wer jetzt nicht schleunigst aufwacht aus seinem Dämmerschlaf der verliert alles!
Wer auch nur mit dem Gedanken spielt sich mit den Grünirren ins Bett zu legen, der ist kein Konservativer, der ist schlichtweg eine linksgrüne Bazille.
So wie das Wirtschaftsministerium die Bürger terrorisiert, gehört die Grünsekte als terroristische Vereinigung verboten.
Wer auch nur mit dem Gedanken spielt sich mit den Grünirren ins Bett zu legen, der ist kein Konservativer, der ist schlichtweg eine linksgrüne Bazille.
Ich glaube das es weder um links und rechts geht oder Ideologie, in Wahrheit haben Blackrock & Co. willfährige Helfer wie Merz, Graichen, Habeck und Co. in Stellung gebracht um die Legislative dahin zu bringen das möglichst viel Kohle verdient werden kann. Es geht nicht ums Klima. Das Klima kann durch den Menschen nicht verändert werden, zahlreiche Publikationen von Forschern namhafter Universitäten haben das klar bewiesen. Nur finden diese Arbeiten den Weg nicht in die Medien, sie werden schlicht nicht wahrgenommen, alles um dem Geschäftsmodell „Angst Klima Tod“ nicht zu schaden. Es ist wirklich krass wenn man mal tiefer bohrt. Ich kann nicht verstehen das die Gesellschaft so dumm ist.
Noch was lustiges. Durch das ESG werden zum Beispiel Versicherungen quasi dazu genötigt, viel mehr in grüne Fonds (zum Beispiel die von Blackrock) anzulegen. Tun sie das nicht, hat dies zur Folge das ihre Ratings herunterstuft werden. Diese ganze Sache hat Methode, sie hat nichts mit Umweltschutz oder Klimaschutz zu tun sondern die Blackrocks der Welt haben die Legislative in Brüssel, anderen Hauptstädten und Berlin so dermaßen in der Tasche das alles zu spät ist! Leute, wacht auf!!!!!!
Ich glaube das es weder um links und rechts geht oder Ideologie, in Wahrheit haben Blackrock & Co. willfährige Helfer wie Merz, Graichen, Habeck und Co. in Stellung gebracht um die Legislative dahin zu bringen das möglichst viel Kohle verdient werden kann. Es geht nicht ums Klima. Das Klima kann durch den Menschen nicht verändert werden, zahlreiche Publikationen von Forschern namhafter Universitäten haben das klar bewiesen. Nur finden diese Arbeiten den Weg nicht in die Medien, sie werden schlicht nicht wahrgenommen, alles um dem Geschäftsmodell „Angst Klima Tod“ nicht zu schaden. Es ist wirklich krass wenn man mal tiefer bohrt. Ich kann nicht verstehen das die Gesellschaft so dumm ist.
Die (Um)Erziehungspolitik hat auch viele Unternehmen erreicht, Larry Fink macht erfolgreich seinen monetären Einfluß geltend, um (Transformations)Politik zu betreiben, in (s)einer sehr speziellen "sozialdarwinstischen" Methode.
https://de.wikipedia.org/wiki/Laurence_Douglas_Fink
(....)Briefe an die CEOs
In seiner Funktion als BlackRock CEO schreibt Larry Fink seit 2012 jedes Jahr einen Brief an die CEOs der Firmen, an denen BlackRock Anteile hält. Der Brief wird in Unternehmenskreisen und am Kapitalmarkt breit diskutiert. In zunehmendem Maße beginnt sich auch die allgemeine Öffentlichkeit für diese Briefe zu interessieren.(...)
Die (Um)Erziehungspolitik hat auch viele Unternehmen erreicht, Larry Fink macht erfolgreich seinen monetären Einfluß geltend, um (Transformations)Politik zu betreiben, in (s)einer sehr speziellen "sozialdarwinstischen" Methode.
https://de.wikipedia.org/wiki/Laurence_Douglas_Fink
(....)Briefe an die CEOs
In seiner Funktion als BlackRock CEO schreibt Larry Fink seit 2012 jedes Jahr einen Brief an die CEOs der Firmen, an denen BlackRock Anteile hält. Der Brief wird in Unternehmenskreisen und am Kapitalmarkt breit diskutiert. In zunehmendem Maße beginnt sich auch die allgemeine Öffentlichkeit für diese Briefe zu interessieren.(...)
Darum geht es. Geld. Dieser Mann hat mehr Einfluss als alle Regierungen der Welt zusammen.
Darum geht es. Geld. Dieser Mann hat mehr Einfluss als alle Regierungen der Welt zusammen.
Vielleicht sollte man von solchen Leuten das Siegen lernen...
Vielleicht sollte man von solchen Leuten das Siegen lernen...
Zumindest ist mir klar das die AfD verboten werden soll. Sie ist eine Gefahr für die Machenschaften die hier ablaufen. Ab einer Stärke von 20% aller Sitze im Parlament kann eine Fraktion einen Untersuchungsausschuss durchsetzen. Klar das eine Union, eine SPD und die anderen wie Grüne und FDP da wenig Interesse haben…..so wird nämlich ein Schuh draus warum jetzt langsam Panik herrscht….
Doppelstern
10.06.2023, 08:16
Eine große Partei müsste eigentlich bemüht sein für die Bürger zu arbeiten.
Wenn man Thüringen hernimmt, dann haben die Wähler Ramelow eindeutig abgewählt.
Was macht die CDU, sie stellt sich gegen den Willen der Bürger des Landes welche sie eigentlich vertreten müsste.
Eigentlich ist solch eine Landespartei moralisch vernichtet und kann sich aus den Wahllisten austragen lassen.
Hätte Merkel aber nicht für den Ramelow gestimmt, dann hätte sie der AFD in den Sattel helfen müssen. Und als kommunistisch geprägte Bürgerin der ehemaligen DDR steht ihr der Ramelow natürlich näher als die AFD.
Hätte Merkel aber nicht für den Ramelow gestimmt, dann hätte sie der AFD in den Sattel helfen müssen. Und als kommunistisch geprägte Bürgerin der ehemaligen DDR steht ihr der Ramelow natürlich näher als die AFD.
Es ging damals um einen FDP-Ministerpräsidenten der mit den Stimmen der AfD ins Amt gekommen wäre. In meinen Augen sollte einer CDU-Kanzlerin ein FDP-Mann näher stehen als ein Kommunist.
Zumindest ist mir klar das die AfD verboten werden soll. Sie ist eine Gefahr für die Machenschaften die hier ablaufen. Ab einer Stärke von 20% aller Sitze im Parlament kann eine Fraktion einen Untersuchungsausschuss durchsetzen. Klar das eine Union, eine SPD und die anderen wie Grüne und FDP da wenig Interesse haben…..so wird nämlich ein Schuh draus warum jetzt langsam Panik herrscht….
Die Chancen bei der nächsten Bundestagswahl 20 % zu überspringen scheinen für die AfD in der Tat nicht schlecht zu stehen, dem gilt es, aus Sicht des Establishments, entgegen zu wirken,
auch wenn ein Verbot unwahrscheinlich ist, so kann man wahrscheinlich mit entsprechenden Versuchsbalons doch manche Bürger versunsichern, die sonst sicher die AfD wählen würden.
Die Chancen bei der nächsten Bundestagswahl 20 % zu überspringen scheinen für die AfD in der Tat nicht schlecht zu stehen, dem gilt es entgegen zu wirken,
auch wenn ein Verbot unwahrscheinlich ist, so kann man wahrscheinlich mit entsprechenden Versuchsbalons doch manche Bürger versunsichern, der sonst sicher die AfD wählen würden.
Wenn ich auf die letzten, sagen wir mal 20 Jahre zurückblicke, dann sehe ich keinen einzigen Regierungsbeschluss der Deutschland zum Vorteil gereicht wäre. Mir fehlt schlicht das Argument mein Kreuz bei Union, SPD, Grünen oder der FDP zu machen. Wir leben jetzt in einem Umfeld in der die Infrastruktur verfällt, es keine Energiesicherheit mehr gibt, Energie immer teurer wird, die sozialen Sicherungssysteme nahe dem Kollaps stehen, gleichzeitig aber Steuern und Abgaben auf einem Rekordniveau stehen. Parallel kommen jährlich Hunderttausende an Frührentnern aus Afrika und dem Nahen Osten zu uns die zwar als Fachkräfte deklariert sind, dennoch der Fachkräftemangel von Woche zu Woche zunimmt. Garniert wird jetzt das Ganze mit einer Klimahysterie, die Millionen von Eigenheimbesitzern in die Schuldenfalle führt um angeblich durch die eingesparten Emissionen das Klima „zu retten“, wie auch immer das gehen soll beim dt. CO2-Beitrag (menschengemacht) von global 0,0048%.
Lange Rede kurzer Sinn, man möge mir bitte nur ein stichhaltiges Argument nennen warum ich statt der AfD eine CSU wählen sollte.
https://sun9-67.userapi.com/impg/f7rokYl5oXI2kKC3TngxdDb_X9PPcaZHcfSneA/madFjsIcups.jpg?size=526x778&quality=96&sign=c9ae474041bfb9ad9e575a6592a3ca50&c_uniq_tag=CfGU-DSze7rHXIXN52d0mjfQ_ecuy3MT2xOULu5lKWw&type=album
Wenn,
dann GrünINNE abwählen,
4,999% wäre genug!
;)
pixelschubser
10.06.2023, 08:50
Es ging damals um einen FDP-Ministerpräsidenten der mit den Stimmen der AfD ins Amt gekommen wäre. In meinen Augen sollte einer CDU-Kanzlerin ein FDP-Mann näher stehen als ein Kommunist.
Nicht "wäre"! Kemmerich war bereits zum MP gewählt worden und sogar im Amt, als Merkel diese Wahl mit einem Handstreich aus Südafrika für nichtig erklärte.
Nicht "wäre"! Kemmerich war bereits zum MP gewählt worden und sogar im Amt, als Merkel diese Wahl mit einem Handstreich aus Südafrika für nichtig erklärte.
Ja, Semantik. Ist. Aber nur für wenige Stunden.
Zumindest ist mir klar das die AfD verboten werden soll. Sie ist eine Gefahr für die Machenschaften die hier ablaufen. Ab einer Stärke von 20% aller Sitze im Parlament kann eine Fraktion einen Untersuchungsausschuss durchsetzen.
a. Klar noch mehr Pfründe für die Altparteien.
b. Nöe, für einen U/ntersuchungsausschuss werden in Deutschland 25% gebraucht. Zitat "Auf Antrag von mindestens
einem Viertel der Abgeordneten muss der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen, (https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/U/unters_aussch-245546)
pixelschubser
10.06.2023, 08:56
Ja, Semantik. Ist. Aber nur für wenige Stunden.
Immerhin lange genug, dass ihm die Hasenschartenzecke den Blumenstrauß vor die Füße werfen konnte. Soviel dann auch zum Demokratieverständnis der Linken.
Immerhin lange genug, dass ihm die Hasenschartenzecke den Blumenstraus vor die Füße werfen konnte. Soviel dann auch zum Demokratieverständnis der Linken.
An diesem Tag hat für mich die Demokratie schweren Schaden genommen. Kein Wunder das wenig später wegen Corona problemlos Grundrechte abgeschafft oder ausgesetzt werden konnten. Deutsche „können“ Demokratie nicht.
a. Klar noch mehr Pfründe für die Altparteien.
b. Nöe, für einen U/ntersuchungsausschuss werden in Deutschland 25% gebraucht. Zitat "Auf Antrag von mindestens
einem Viertel der Abgeordneten muss der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen, (https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/U/unters_aussch-245546)
Ah, danke. Ich dachte es wären 20%. Okay. Danke für den Hinweis!
Doppelstern
10.06.2023, 09:00
Es ging damals um einen FDP-Ministerpräsidenten der mit den Stimmen der AfD ins Amt gekommen wäre. In meinen Augen sollte einer CDU-Kanzlerin ein FDP-Mann näher stehen als ein Kommunist.
Sie ist doch aber in der DDR aufgewachsen und vom Kommunismus geprägt und indoktriniert worden. Das Kleid kann man dann nicht mehr so einfach ausziehen. Das die AFD den FDP Mann auf den Sessel des Ministerpräsidenten gehieft haben wird schon ausgereicht haben, Ramelow zu unterstützen.
Sie ist doch aber in der DDR aufgewachsen und vom Kommunismus geprägt und indoktriniert worden. Das Kleid kann man dann nicht mehr so einfach ausziehen. Das die AFD den FDP Mann auf den Sessel des Ministerpräsidenten gehieft haben wird schon ausgereicht haben, Ramelow zu unterstützen.
Ich glaube es ist müßig jetzt zu erforschen was für einen inneren Antrieb diese Frau hat/hatte. Fakt ist das unter ihrer Ägide die Weichen gen Totalcrash gestellt wurden für dieses Land.
Doppelstern
10.06.2023, 09:06
Ich glaube es ist müßig jetzt zu erforschen was für einen inneren Antrieb diese Frau hat/hatte. Fakt ist das unter ihrer Ägide die Weichen gen Totalcrash gestellt wurden für dieses Land.
Da herrscht zwischen uns einstimmiger Konsens. :gib5:
pixelschubser
10.06.2023, 09:22
An diesem Tag hat für mich die Demokratie schweren Schaden genommen. Kein Wunder das wenig später wegen Corona problemlos Grundrechte abgeschafft oder ausgesetzt werden konnten. Deutsche „können“ Demokratie nicht.
Die Demokratie nahm bereits viel früher Schaden. Spätestens mit der Fahnennummer von Merkel und allerspätestens mit dem "Nun sind sie eben hier!" oder dem "Wir schaffen das!".
Eigentlich mit der Etablierung der Grünen in der Politik...
Merkelraute
10.06.2023, 09:29
Zumindest ist mir klar das die AfD verboten werden soll. Sie ist eine Gefahr für die Machenschaften die hier ablaufen. Ab einer Stärke von 20% aller Sitze im Parlament kann eine Fraktion einen Untersuchungsausschuss durchsetzen. Klar das eine Union, eine SPD und die anderen wie Grüne und FDP da wenig Interesse haben…..so wird nämlich ein Schuh draus warum jetzt langsam Panik herrscht….
Wenn die SPD dauerhaft bei unter 20% liegt, bekommen sie auch Probleme in der Finanzierung ihres Apparates. Sie haben zwar noch ihren Medienkonzern, aber es liest ja auch keiner mehr deren SPD-Zeitungen.
Die Demokratie nahm bereits viel früher Schaden. Spätestens mit der Fahnennummer von Merkel und allerspätestens mit dem "Nun sind sie eben hier!" oder dem "Wir schaffen das!".
Eigentlich mit der Etablierung der Grünen in der Politik...
Pixel, für Dich vielleicht ganz interessant. Gerade im Radio gehört, die CDU warnt vor der AfD in den neuen Bundesländern, sie (die AfD) gefährde Arbeitsplätze. Also, Obacht!
Gehirnnutzer
10.06.2023, 09:38
Netter Titel "Die AfD soll verboten werden........."
Wieder mal eine bewusste Manipulation derjenigen, die sich selber über angeblich Manipulationen aufregen.
Eine Analyse eines Institutes ist kein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern nur ein Analyse, ein Gutachten, das eine begründete Meinung wieder gibt.
Weder haben Bundesregierung, Bundestag noch Bundesrat einen Verbotsantrag gestellt. Es steht also nur die Empfehlung aus der Analyse im Raum, mehr nicht.
Welche Beweiskraft hätte die Analyse denn? Da das Institut nicht die Befugnisse hat wie Polizei und Verfassungsschutz, kann sie nur auf eigene Beobachtungen und öffentlich zugängliche Daten zugreifen und diese höchstens interpretieren.
2020 brachte Dobrindt ein Parteiverbot ins Gespräch. Was ist passiert? Nichts!
Die Stimmen für ein Verbot aus Thüringen? Sorry, da ist 2024 Landtagswahl.
Bundestagswahl ist 2025 und ob der Höhenflug der AfD bis dahin anhält?............................
Man mag zur AfD stehen wie man will, aber solange sich Höcke sich keinen Bart und einen neuen Scheitel zulegt, Weidel nicht anfängt Reden im Sportpalast zu halten und von Storch nicht Oxycodon süchtig ist, wäre ein Parteiverbotsverfahren nur Ausdruck politischen Versagens.
Merkelraute
10.06.2023, 09:38
Die Demokratie nahm bereits viel früher Schaden. Spätestens mit der Fahnennummer von Merkel und allerspätestens mit dem "Nun sind sie eben hier!" oder dem "Wir schaffen das!".
Eigentlich mit der Etablierung der Grünen in der Politik...
Merkel ließ die ganze Zeit nur Studien anfertigen, wie sie an der Macht bleibt. Dabei kam heraus, daß sie am besten mit den Grünen koalieren muss. So einfach ist das. Ein Wahlprogramm schreiben, ist für sie extrem kompleziert, weil alle Positionen erwähnt werden müssen. Denn nur ihre Größe führt zu Macht. Wenn die AfD die größte Partei wird, verlieren die Blockparteien ihre Attraktion als Postenverteiler.
Merkelraute
10.06.2023, 09:39
Pixel, für Dich vielleicht ganz interessant. Gerade im Radio gehört, die CDU warnt vor der AfD in den neuen Bundesländern, sie (die AfD) gefährde Arbeitsplätze. Also, Obacht!
Die CDU hat Angst davor, nur noch 5% zu bekommen. Das wäre der Anfang des Endes der CDU. In Sachsen begann mit 5% auch der Abstieg der SPD.
pixelschubser
10.06.2023, 09:50
Pixel, für Dich vielleicht ganz interessant. Gerade im Radio gehört, die CDU warnt vor der AfD in den neuen Bundesländern, sie (die AfD) gefährde Arbeitsplätze. Also, Obacht!
Ja, das Vertrauensverhältnis kann schon erschüttert werden, wenn man seine Zuneigung zur AfD am Arbeitsplatz öffentlich macht. Blöderweise ist das Wählerpotenzial bei uns im Laden so hoch, dass sie mindestens zwei Drittel der Leute rausschmeißen müsten.
Die CDU hat Angst davor, nur noch 5% zu bekommen. Das wäre der Anfang des Endes der CDU. In Sachsen begann mit 5% auch der Abstieg der SPD.
Einer der Hauptprobleme der Union ist die mangelnde Fähigkeit zu erkennen oder wahrzunehmen das die AfD nicht von Arbeitslosen Glatzköpfen in ihren Hartz4-Buden gewählt wird, sondern von Mittelständlern und Selbstständigen, gerade im Osten. Ich kenne in meinem Umfeld nur Akademiker oder Selbstständige die AfD wählen. Sogar mein Grieche macht Werbung für die AfD und kann es kaum erwarten im September die AfD in Bayern zu wählen.
Ja, das Vertrauensverhältnis kann schon erschüttert werden, wenn man seine Zuneigung zur AfD am Arbeitsplatz öffentlich macht. Blöderweise ist das Wählerpotenzial bei uns im Laden so hoch, dass sie mindestens zwei Drittel der Leute rausschmeißen müsten.
Einfach Schnautze halten und AfD wählen. Der Rest erledigt sich von alleine.
pixelschubser
10.06.2023, 09:55
Merkel ließ die ganze Zeit nur Studien anfertigen, wie sie an der Macht bleibt. Dabei kam heraus, daß sie am besten mit den Grünen koalieren muss. So einfach ist das. Ein Wahlprogramm schreiben, ist für sie extrem kompleziert, weil alle Positionen erwähnt werden müssen. Denn nur ihre Größe führt zu Macht. Wenn die AfD die größte Partei wird, verlieren die Blockparteien ihre Attraktion als Postenverteiler.
Man muss die Grünen vernichten! Die treiben mit ihrem Irrsinn alle anderen Parteien(ausser die AfD) vor sich her.
pixelschubser
10.06.2023, 09:56
Einfach Schnautze halten und AfD wählen. Der Rest erledigt sich von alleine.
Bei uns im Laden halten nur noch wenige Leute die Schnauze.
Merkelraute
10.06.2023, 10:01
Einer der Hauptprobleme der Union ist die mangelnde Fähigkeit zu erkennen oder wahrzunehmen das die AfD nicht von Arbeitslosen Glatzköpfen in ihren Hartz4-Buden gewählt wird, sondern von Mittelständlern und Selbstständigen, gerade im Osten. Ich kenne in meinem Umfeld nur Akademiker oder Selbstständige die AfD wählen. Sogar mein Grieche macht Werbung für die AfD und kann es kaum erwarten im September die AfD in Bayern zu wählen.
Sobald die AfD die CDU stimmenmäßig überholt, kann es ganz schnell gehen. Wenn sie erstmal die Aura als Postenverteiler oder Club der Macher verlieren, wird die CDU wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.
Schwabenpower
10.06.2023, 10:03
Von der Ukraine wollen sie auch noch ein Stück? Die können ja weiter träumen.
Nein,andersrum. Polen wird zwischen Rußland und Deutschland aufgeteilt. Ukraine gibt es nicht mehr
Sobald die AfD die CDU stimmenmäßig überholt, kann es ganz schnell gehen. Wenn sie erstmal die Aura als Postenverteiler oder Club der Macher verlieren, wird die CDU wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen.
Sehe ich auch so. Die erste Garde der CDU ist schneller weg als Merz „Brandmauer“ sagen kann.
Bei uns im Laden halten nur noch wenige Leute die Schnauze.
Du ekelhafter Nazi. :appl:
Ruprecht
10.06.2023, 10:05
Ich glaube das es weder um links und rechts geht oder Ideologie, in Wahrheit haben Blackrock & Co. willfährige Helfer wie Merz, Graichen, Habeck und Co. in Stellung gebracht um die Legislative dahin zu bringen das möglichst viel Kohle verdient werden kann. Es geht nicht ums Klima. Das Klima kann durch den Menschen nicht verändert werden, zahlreiche Publikationen von Forschern namhafter Universitäten haben das klar bewiesen. Nur finden diese Arbeiten den Weg nicht in die Medien, sie werden schlicht nicht wahrgenommen, alles um dem Geschäftsmodell „Angst Klima Tod“ nicht zu schaden. Es ist wirklich krass wenn man mal tiefer bohrt. Ich kann nicht verstehen das die Gesellschaft so dumm ist.
Der Energiewendemüll ist tatsächlich ein Bombengeschäft in dessen Zuge sich zum Beispiel solche nichtsnutzigen Maden wie der Graichen ordentlich die Taschen füllen.
Wenn der Habeck die 4 Jahre hinter sich gebracht hat, jede Wette, da winkt ein gut dotierter Posten in der Grünpseudowir(r)tschaft.
Merkelraute
10.06.2023, 10:08
Man muss die Grünen vernichten! Die treiben mit ihrem Irrsinn alle anderen Parteien(ausser die AfD) vor sich her.
Die Grüninnen sind eine linksradikale Bodensatzsammelpartei. Früher waren die noch bei SPD und Linke. Wichtig wäre vor allem, daß Unternehmen denen keine Spenden mehr geben.
Merkelraute
10.06.2023, 10:12
Sehe ich auch so. Die erste Garde der CDU ist schneller weg als Merz „Brandmauer“ sagen kann.
Die CDU besteht nur noch aus langgedienten Postenabgreifern. Neuerdings versuchen sie wirklich jedes Mitglied einen Posten zu geben, damit sie bei der CDU bleiben. Sei es als stimmrechtloser Beisitzer im 15. Idiotenausschuss.
Ich freue mich schon auf den Tag, wenn endlich diese ganzen korrupten CDU-Architekten nicht mehr in den Rat gewählt werden.
Anhalter
10.06.2023, 14:09
Für mich ist jeder der in der Ex-SED ist ein Kommunist, da kann er Kreide fressen wie er will, ändert daran nichts.
Die Kommunistische Plattform ist nur eine von verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei DIE LINKE und hier ist Bodo Ramelow nicht dabei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Plattform
Ruprecht
10.06.2023, 14:36
Die Kommunistische Plattform ist nur eine von verschiedenen Strömungen innerhalb der Partei DIE LINKE und hier ist Bodo Ramelow nicht dabei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Plattform
Komm hör auf, wer bei der Truppe ist, der ist ein Kommunist.
Reimt sich sogar :)
Anhalter
10.06.2023, 14:40
Komm hör auf, wer bei der Truppe ist, der ist ein Kommunist.
Reimt sich sogar :)
Ich sehe halt Schattierungen welche Du nicht sehen willst, es ist nunmal nicht alles schwarz und weiß.
Ruprecht
10.06.2023, 14:46
Ich sehe halt Schattierungen welche Du nicht sehen willst, es ist nunmal nicht alles schwarz und weiß.
Für mich schon, allerdings gibt's bei mir nur braun oder rot, also auch die Grünkasper und die Lindnertruppe fallen bei mir unter die Bolschewiki :)
Achso, Brandmauer-Merz ist für mich auch ein roter.
naturstoned
10.06.2023, 14:48
Für mich schon, allerdings gibt's bei mir nur braun oder rot, also auch die Grünkasper und die Lindnertruppe fallen bei mir unter die Bolschewiki :)
Für dich bin ich ja auch ein "Roter".
Anhalter
10.06.2023, 14:52
Für mich schon, allerdings gibt's bei mir nur braun oder rot, also auch die Grünkasper und die Lindnertruppe fallen bei mir unter die Bolschewiki :)
Achso, Brandmauer-Merz ist für mich auch ein roter.
Tolle Bolschewiki welche den Kapitalismus verteidigen ! :D
Anhalter
10.06.2023, 14:56
Für dich bin ich ja auch ein "Roter".
Man sollte sich davon nicht beeindrucken lassen, eine Meinung von vielen ...
Ruprecht
10.06.2023, 15:30
Für dich bin ich ja auch ein "Roter".
Jepp, du kratzt schon hart am Purpurrot :)
Ruprecht
10.06.2023, 15:31
Tolle Bolschewiki welche den Kapitalismus verteidigen ! :D
Die tun nur so.
Tolle Bolschewiki welche den Kapitalismus verteidigen ! :D
Tun sie das wirklich oder arbeiten sie sehr subtil an einem Gesellschaftsumbau, gegen den der untergegangene Betonkommunismus ein "Paradies" war?
Schwabenpower
10.06.2023, 15:44
Tun sie das wirklich oder arbeiten sie sehr subtil an einem Gesellschaftsumbau, gegen den der untergegangene Betonkommunismus ein "Paradies" war?
Du meinst im weiteren Sinne "Marsch durch die Instanzen", nur quasi seitlich?
Anhalter
10.06.2023, 15:46
Die tun nur so.
Das ändert aber nichts am System !
Anhalter
10.06.2023, 15:48
Tun sie das wirklich oder arbeiten sie sehr subtil an einem Gesellschaftsumbau, gegen den der untergegangene Betonkommunismus ein "Paradies" war?
Die oberen Zehntausend haben doch längst ihren eigenen Kommunismus und betrachten das Volk als hirnlose Masse !
Kommunistische Volksfeinde, die das deutsche Volk in fremdem Auftrag vernichten wollen....sie arbeiten jetzt für das Regime als "Menschenrechtsexperten" :haha:
Die oberen Zehntausend haben doch längst ihren eigenen Kommunismus und betrachten das Volk als hirnlose Masse !
:top:
Kommunismus für die oberen Zehntausend, gnadenlosen Konkurrenz-Kapitalismus für den Pöbel.
Du meinst im weiteren Sinne "Marsch durch die Instanzen", nur quasi seitlich?
Durch die kalte Küche sozusagen. Du weißt schon, ich meine die "Sorosse" und all die vielen anderen schon halbtoten Milliardäre, die ihren Erben eine Horde stumpfsinniger und gehirngewaschener Konsumenten hinterlassen wollen!
Die oberen Zehntausend haben doch längst ihren eigenen Kommunismus und betrachten das Volk als hirnlose Masse !
Ja, so ähnlich!
HansMaier.
10.06.2023, 16:01
An diesem Tag hat für mich die Demokratie schweren Schaden genommen. Kein Wunder das wenig später wegen Corona problemlos Grundrechte abgeschafft oder ausgesetzt werden konnten. Deutsche „können“ Demokratie nicht.
Niemand kann Demokratie
Das geht mit dem Rudeltier Mensch sowenig wie der Sozialismus.
Wir können nur das Rudel. Autoritär und hierarchisch.
Insofern ist alles was wir sehen ganz normal.
MfG
H.Maier
Anhalter
10.06.2023, 16:02
:top:
Kommunismus für die oberen Zehntausend, gnadenlosen Konkurrenz-Kapitalismus für den Pöbel.
:gp:Du hast das sehr richtig erkannt und das ist ja auch das Grundproblem warum sich nichts ändert für das Volk !
HansMaier.
10.06.2023, 16:04
Ich glaube es ist müßig jetzt zu erforschen was für einen inneren Antrieb diese Frau hat/hatte. Fakt ist das unter ihrer Ägide die Weichen gen Totalcrash gestellt wurden für dieses Land.
Ja, die Erika hat den Sack schon zugemacht.
Deswegen ist es auch völlig egal welche grotesken Clownerien
hier noch abgezogen werden. Der Kollaps ist unausweichlich.
Lasst sie machen und bereitet euch auf die Zeit danach vor.
MfG
H.Maier
HansMaier.
10.06.2023, 16:06
Nein,andersrum. Polen wird zwischen Rußland und Deutschland aufgeteilt. Ukraine gibt es nicht mehr
Jaha...
Ich sehe es auch kommen...
MfG
H.Maier
Ja, die Erika hat den Sack schon zugemacht.
Deswegen ist es auch völlig egal welche grotesken Clownerien
hier noch abgezogen werden. Der Kollaps ist unausweichlich.
Lasst sie machen und bereitet euch auf die Zeit danach vor.
MfG
H.Maier
Ich blicke auch mit gespannter Neugier auf die blöden deutschen Hackfressen wenn hier - nicht nur sprichwörtlich - das Licht ausgeht.
BrüggeGent
10.06.2023, 16:27
Für mich schon, allerdings gibt's bei mir nur braun oder rot, also auch die Grünkasper und die Lindnertruppe fallen bei mir unter die Bolschewiki :)
Achso, Brandmauer-Merz ist für mich auch ein roter.
Warum erzählst Du solch einen Unsinn, daß die Lindner-Truppe/FDP "Bolschewiki"sind !?
Anhalter
10.06.2023, 16:36
Warum erzählst Du solch einen Unsinn, daß die Lindner-Truppe/FDP "Bolschewiki"sind !?
Außerdem ist der Begriff "Bolschewiki" sowieso veraltet ...
Ruprecht
10.06.2023, 16:43
Warum erzählst Du solch einen Unsinn, daß die Lindner-Truppe/FDP "Bolschewiki"sind !?
Die haben sich den Sozis und den Grünlingen angebiedert, oder irre ich da?
Also alles eine Bande.
Minimalphilosoph
10.06.2023, 16:49
Außerdem ist der Begriff "Bolschewiki" sowieso veraltet ...
Du möchtest doch nur deinen Karl Liebknecht-Scheiss unter dem Deckmantel der kritischen Sara (deiner Rosa) als erneute Alternative zu verkaufen...
Rot bist du ja von der Wurzel.
BrüggeGent
10.06.2023, 16:51
Die haben sich den Sozis und den Grünlingen angebiedert, oder irre ich da?
Also alles eine Bande.
Die FDP macht den Rotgrünen in der Regierung zur Zeit massive Probleme mit ihrer Bockigkeit z.B. in Heizungsfragen.
Anhalter
10.06.2023, 16:52
Du möchtest doch nur deinen Karl Liebknecht-Scheiss unter dem Deckmantel der kritischen Sara (deiner Rosa) als erneute Alternative zu verkaufen...
Rot bist du ja von der Wurzel.
Ehre wem Ehre gebürt ! Vor allem weil sie sich gegen Kriegstreiber einsetzen !
BrüggeGent
10.06.2023, 16:52
Du möchtest doch nur deinen Karl Liebknecht-Scheiss unter dem Deckmantel der kritischen Sara (deiner Rosa) als erneute Alternative zu verkaufen...
Rot bist du ja von der Wurzel.
Du hast keine Ahnung von der empfindsamen Seele so mancher Marxisten...
Anhalter
10.06.2023, 16:54
Du hast keine Ahnung von der empfindsamen Seele so mancher Marxisten...
Darum ist Sahra Wagenknecht auch so beliebt und hier geht es nicht nur um politische Richtungen ! Auch Vernunft, Verstand und Bildung sind sehr wichtig !
BrüggeGent
10.06.2023, 16:58
Darum ist Sahra Wagenknecht auch so beliebt und hier geht es nicht nur um politische Richtungen ! Auch Vernunft, Verstand und Bildung sind sehr wichtig !
Wenn Sahra Wagenknecht noch lange zaudert und rumeiert...wird Sevim Dagdelen die Initiative ergreifen...und Sahra kann schauen, wo sie bleibt.
Minimalphilosoph
10.06.2023, 17:01
Ehre wem Ehre gebürt ! Vor allem weil sie sich gegen Kriegstreiber einsetzen !
Das tat die heute die Politik bestimmende Partei auch einmal. ALLE hier verwechseln Politik von ihrer Basis mit der heutigen Demokratie...
Es macht es für dich einfach, sich in der DDR-Hetze zu sehen. Erinnere dich an politische Korrektheit in der DDR. "Das sind keine Russen, das sind unsere Freunde". :D
Bleibe einem nur weg mit deinen roten Ideen.
Ruprecht
10.06.2023, 17:03
Die FDP macht den Rotgrünen in der Regierung zur Zeit massive Probleme mit ihrer Bockigkeit z.B. in Heizungsfragen.
Wenn der Lindner, beziehungsweise seine Truppe, noch irgendwie eine Spur von nicht linksgrünversifft in sich hätten, hätte er spätestens nach Habecks Angriff auf das Volkswohl die Ampel platzen lassen müssen.
Wie war das gleich, lieber nicht regieren als schlecht?
In seinem Haushalt klafft ein 20 Milliardenloch, ich bin mir sicher der Repräsentant der nicht Steuererhöher erhöht die Steuer, tippe stark Umsatzsteuer auf 21% rauf.
Anhalter
10.06.2023, 17:10
Das tat die heute die Politik bestimmende Partei auch einmal. ALLE hier verwechseln Politik von ihrer Basis mit der heutigen Demokratie...
Es macht es für dich einfach, sich in der DDR-Hetze zu sehen. Erinnere dich an politische Korrektheit in der DDR. "Das sind keine Russen, das sind unsere Freunde". :D
Bleibe einem nur weg mit deinen roten Ideen.
Imerhin war die DDR in keine Kriege verwickelt, es war halt nicht alles schlecht ...
Minimalphilosoph
10.06.2023, 17:14
Imerhin war die DDR in keine Kriege verwickelt, es war halt nicht alles schlecht ...
Die Finanzierung der Interventionen des Warschauer Paktes, die es gab, ist mir nicht bekannt. Ganz sicher haben wir Ossis auch DAZU unseren Beitrag aus der sowieso am Arsch kriechenden Produktion geleistet.
naturstoned
10.06.2023, 17:15
Man sollte sich davon nicht beeindrucken lassen, eine Meinung von vielen ...
Obwohl, ich habe jetzt nochmal den political compass Test gemacht und laut dem bin ich sogar ein linksgrünversiffter Gutmensch (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-1.0&soc=-4.62) :D
beim letzten Mal war ich eher im lilanen Bereich und weiter "unten" - der Test hat aber auch saublöde Fragen
:ätsch:
Anhalter
10.06.2023, 17:22
Die Finanzierung der Interventionen des Warschauer Paktes, die es gab, ist mir nicht bekannt. Ganz sicher haben wir Ossis auch DAZU unseren Beitrag aus der sowieso am Arsch kriechenden Produktion geleistet.
Ja sicherlich hat das dazu beigetragen das der Osten kaputt geht ...
Merkelraute
10.06.2023, 17:35
Wenn Sahra Wagenknecht noch lange zaudert und rumeiert...wird Sevim Dagdelen die Initiative ergreifen...und Sahra kann schauen, wo sie bleibt.
Wagenknecht geht doch schon in die CDU.
BrüggeGent
10.06.2023, 17:38
Wagenknecht geht doch schon in die CDU.
Weiß Merz schon davon !?
Papst Urban
10.06.2023, 17:39
Keine Chance, die Partei zu verbieten.Das hast Du klar gesagt.
Eigentlich ist die Debatte schon sinnlos, denn jeder im Bundestag, der lesen kann, weiß, dass für ein Parteiverbotsverfahren keine Rechtmäßigkeiten gegeben ist.
Voraussetzungen für ein Parteiverbot vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) :
Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie nicht nur eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt, sondern diese Haltung auch in aktiv-kämpferischer, aggressiver Weise umsetzen will. Für ein Parteiverbot genügt es also nicht, dass oberste Verfassungswerte in der politischen Meinungsäußerung in Zweifel gezogen, nicht anerkannt, abgelehnt oder ihnen andere entgegengesetzt werden. Die Partei muss vielmehr planvoll das Funktionieren der freiheitlichen demokratischen Grundordnung beseitigen wollen. Dies setzt voraus, dass konkrete, gewichtige Anhaltspunkte vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann.
Quelle : https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html
Das Verfahren ist in Art. 21 Abs. 2 GG (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html) und §§ 43 ff. (https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__43.html) Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt. Parteiverbotsverfahren erhalten das Aktenzeichen „BvB“.
Trotzdem scheinen sie den Weg gehen zu wollen.
BrüggeGent
10.06.2023, 17:40
Imerhin war die DDR in keine Kriege verwickelt, es war halt nicht alles schlecht ...
In die Bürgerkriege in Mozambique und Angola aber sehr wohl...als sogenannte "Militärberater/MfSler"
Merkelraute
10.06.2023, 17:40
Weiß Merz schon davon !?
Die passt doch gut zum Merz. Beides Champagnersozis.
Anhalter
10.06.2023, 17:42
Obwohl, ich habe jetzt nochmal den political compass Test gemacht und laut dem bin ich sogar ein linksgrünversiffter Gutmensch (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-1.0&soc=-4.62) :D
beim letzten Mal war ich eher im lilanen Bereich und weiter "unten" - der Test hat aber auch saublöde Fragen
:ätsch:
Ich stehe total in der Mitte bei linkslibertär und das trifft es voll auf den Punkt ! :appl:
BrüggeGent
10.06.2023, 17:43
Die passt doch gut zum Merz. Beides Champagnersozis.
Beides Zauderer...
Anhalter
10.06.2023, 17:46
In die Bürgerkriege in Mozambique und Angola aber sehr wohl...als sogenannte "Militärberater/MfSler"
Auch wurden Soldaten in der DDR von diesen Ländern ausgebildet. Deshalb hat aber die DDR mit ihrer Armee nicht direkt eingegriffen und nur das hab ich gemeint !
Frankenberger_Funker
10.06.2023, 18:21
Weiß Merz schon davon !?
Nein, der wildeste Mofarocker des Sauerlands ist noch dabei, sein getuntes Mofa mit einem kleineren Ritzel zu bestücken. :D
naturstoned
10.06.2023, 20:00
Ich stehe total in der Mitte bei linkslibertär und das trifft es voll auf den Punkt ! :appl:
Du meinst so? (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-5.0&soc=-5.0)
Genosse ABAS hätte wohl eher das hier (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-0.0&soc=10.0) als Resultat :D
Anhalter
10.06.2023, 20:06
Du meinst so? (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-5.0&soc=-5.0)
Genosse ABAS hätte wohl eher das hier (https://www.politicalcompass.org/yourpoliticalcompass_js?ec=-0.0&soc=10.0) als Resultat :D
Ich hab keine Ahnung wo ABAS landen würde ...
Minimalphilosoph
10.06.2023, 20:10
In die Bürgerkriege in Mozambique und Angola aber sehr wohl...als sogenannte "Militärberater/MfSler"
Das Politbüro hat übrigens jeden Beschluss zur Unterstützung Angolas folgendermassen beendet: "Prost, der Internationale und angola könnt ich mich totsaufen."
Dann haben alle gelacht und harte Sachen gesoffen...
Reiner Zufall
10.06.2023, 23:18
In die Bürgerkriege in Mozambique und Angola aber sehr wohl...als sogenannte "Militärberater/MfSler"
Mir wird immer von "Ostdeutschen!" gesagt, es hieße "Mitteldeutschland".
Watten nu?
Deutsche Geschichte abgewählt?
Kein
Reiner Zufall:
Setzen: Sechs!
Langsam halte ich die Idiotie Höckes auch nicht mehr für einen Zufall. Arbeitet der für den Vfs?
Immer wenns grade gut läuft kommt der Oberblödmann mit einem Nazi Spruch aus dem braunen Scheißhaus.
HC-Denkmal das der AfD einige Prozente gekostet hat und in nicht wenigen das Gefühl/Wissen verfestigt hat AfD= NAZIS!
Dann "auschwitzen". Mies vorbereitet in Fernsehstudio gehen und über Dinge sabbeln die NICHT anliegen (kurz vor der Ltw..
Nur über die Wahl reden, andere Themen VORHER ausschließen, weil sonst Kreuzverhör. Da setzen die auch 5-10 Leute dran.
Wenn nicht wegbleiben vom Tribunal.
Jetzt hat man die AfD mächtig unter Wind, ein Verbot wird "angedacht" und der Vollhonk kommt mit einem verbotenen Nazispruch
um die Ecke. Jaa, super, waren mal wieder 2 von den 3 Gehirnzellen auf Urlaub in Braunau? :auro:
Der Mann ist mit studierter Historiker mit Abschluss und kein Forenkasper. Warum macht er das und nicht nur einmal.
Durfte er als Kleinkind seine stinkende Scheiße nicht vorzeigen und jetzt präsentiert er sie verbal?
Was nützt da die ganze Schreiberei von mir aus der 49. Reihe seit über 10 Jahren mit Daten und Fakten
und dann kommt so ein N-wort Kamel, der weit vorne ist und frisst das Gras wieder weg.
Der Auspruch um den es hier geht wurde im letzten Jahr im Sommer von Höcke getätigt.
Bereits am 30.04.2023 hat der RA Solmecke dazu ein Video bei Yt eingestellt.
Insofern ist das hochkochen des neuen "Höcke-Skandals"
nicht mit den Erfolgszahlen der AfD seit Ende Mai in Verbindung zu bringen.
https://www.youtube.com/watch?v=W-i6OgVfk9Y
Ruprecht
11.06.2023, 06:26
Wozu verwalten die die deutschen Gebiete, wenn die meisten Polen eh in Deutschland sind?
Wenn sie die Verwaltung abgeben würden, wäre das für viele Polen eigentlich von Vorteil, es wäre nicht mehr so weit nach Deutschland.
Der Auspruch um den es hier geht wurde im letzten Jahr im Sommer von Höcke getätigt.
Bereits am 30.04.2023 hat der RA Solmecke dazu ein Video bei Yt eingestellt.
Insofern ist das hochkochen des neuen "Höcke-Skandals"
nicht mit den Erfolgszahlen der AfD seit Ende Mai in Verbindung zu bringen.
Kann man so sehen. Muss man aber nicht.
a. Die Zahlen der AfD waren schon länger kräftig am steigen. K. a., schau nach, Ende April 16% oder + 60% zur letzten Btw.
b. Dann brauchte die Staatsanwaltschaft und die Medien etwas, oder auch etwas länger um in den Erfolg der AfD hinein zu grätschen. Das kann durchaus taktischer Natur sein. War bei Gedeon so, war bei Strache so, war bei Weidel (illegale Parteispende) so. Kann nicht muss.
c. Ist für mich nicht wirklich wichtig. Mich interessiert warum der Mann (Höcke) gerade immer dann von Nazi-Tourette befallen wird wenn die AfD halbwegs gut dasteht. also: B]Warum?[/B]
d. Es war nicht das erste mal, zum gefühlten 97 mal schreibe ich das der Mann studierter Historiker ist und allein schon wegen der Nähe zum Thema wissen muss was strafrechtlich verboten ist und was nicht. Oder?
e. Es interessiert wenig wie ihr oder ich darüber urteilen, denn wir sind Partei und leiten
weder Ermittlungen noch sprechen wir das Urteil sollte es zu einer Verhandlung kommen.
Die Außenwirkung entscheidet und "wir" brauchen Wähler. Er verjagt sie.
Wobei ich durchaus für direkte unverblümte Rede bin.
Aber halt keine klaren, auch noch strafbewehrten Nazisager.
d. Der Nazi -Tourette Anfall bindet jede Menge Energien, ich könnte z. B. in der Zeit 3 - 23 Beiträge schreiben, anstatt mich über den (sprachlichen) Haldidioten auszulassen. Dabei bin ich keine 73 km
von ihm weg.
f. Also warum diese Nazi-Tourette Anfälle wo die gesamte AfD und auch ihre Wähler verlieren, aber fast nichts gewonnen wird?
Wo ist da der Vorteil? Hat der Mann Nazi-Tourette. ADHS? Ein Aufmerksamkeitsterrorist? Was?
Vllt. mögen seine Fans hier ihn verteidigen / erklären?
So einen Fehler kann man einmal machen. Der Hc-Spruch war ärgerlich genug. Aber nichts daraus gelernt.
Stefan Brandner musste wg. ähnlichem den Rechtsausschuss - Vorsitz abgeben. Ein Maschinengewehr
Maul der nicht aufhören konnte unnötig zu "ballern". Er sagte / likte irgendwas mit "vor Synagogen herumlungern" und noch irgendetwas Nur warum soll ich hier ständig den Vielschreibern hinterher recherchieren?
Ich fand es nicht unlustig, aber ich sitze auch nicht dem Rechtsausschuss des deutschen Bundestages vor.
g. Da weichen "meine" Rechten so aus, wie wenn ich in "linken" Foren frage wie viel von den täglich zukommenden Afrikanern,es sind viele Zehntausende, sie aufnehmen möchten. Hier wie da: Blalaberfaselsülz.:kotz:
Bzw. keine Antwort. Jedenfalls keine Zahl, auch nicht in Prozenten.
h. Seitenlang hier dit und dat, Urknall, Haferschleim und Klabusterbeeren, aber innere Kritik /
Erklärung / Hypothese wie in einer Sekte.
Keine.
i. Warum soll ich mir den Ar*** abschreiben in anderen Foren, wenn der Mann mit strafbewehrtem
Dummsabbeln 10 Monate schreiben/Beiträge von mir wirkungslos macht?
Ruprecht
11.06.2023, 07:22
Das die AfD steigende Zustimmungswerte verzeichnet, kann zum Teil auch daran liegen das die CDU sich so völlig reformierungsresistent darstellt.
Außer das diese Flasche Merz ans Ruder gelangt ist, ist gar nichts passiert.
Die Leute erkennen das die AfD zukünftig die einzige Partei sein wird welche konservative Einstellungen abdeckt.
Die CDU dümpelt profilmäßig immer noch dort herum wo sie wie eine Gummiente von Mama Merkel zu Wasser gelassen wurde, im Mitte-Dümpel, politisch weder Fisch noch Fleisch.
Leberecht
11.06.2023, 08:01
...spätestens mit der Fahnennummer von Merkel und allerspätestens mit dem "Nun sind sie eben hier!" oder dem "Wir schaffen das!".
Deutsche sind eben keine Palästinenser. Sie würden ihr Land sogar freiwillig hergeben und es auch noch beklatschen. Devise: "Führer befiehl, wir folgen".
Der Auspruch um den es hier geht wurde im letzten Jahr im Sommer von Höcke getätigt.
Bereits am 30.04.2023 hat der RA Solmecke dazu ein Video bei Yt eingestellt.
Insofern ist das hochkochen des neuen "Höcke-Skandals"
nicht mit den Erfolgszahlen der AfD seit Ende Mai in Verbindung zu bringen.
https://www.youtube.com/watch?v=W-i6OgVfk9Y
Diese Witzfigur RA Solmecke ist genau der Grund, warum ich diesen Beruf verachte.
Das Video ist voller Ungenauigkeiten und stark wertend, was in einem Rechtsstaat aber keine Rolle spielen sollte,
Es geht los mit den wie er sagt "Kapriolen" des Björn Höcke. Damit unterstellt er Höcker, er WILL angeklagt werden indem er bewusst provoziert, auch wenn er das sehr geschickt macht.
Fügt aber freudestrahlend hinzu, dass es diesmal "eng" werden könnte für Höcke.
Solmecke kommt dann kurz auf die Immunität zu sprechen, ohne aber genau zu erklären, welchen Sinn die Immunität in einer parlamentarischen Demokratie eigentlich hat.
Die Immunität schützt eine Abgeordneten vor ungerechtfertigten Anklagen, die dazu dienen könnten, einen Politiker in seiner (oppositionellen) Arbeit zu behindern. Also ein Parlamentarier soll keine Angst haben, irgendeine Äusserung zu tätigen, wenn er dafür umgehend von seinen Gegnern angezeigt werden kann und strafrechtlich verfplgt wird.
Genau das passiert hier aber bei Höcke, es geht nicht um seinen Spruch oder um seine Aussage selber, es geht darum den Politiker Höcke, Oppositionsführer in Thüringen, kalt zu stellen.
Im Verlauf des Videos schwurbelt der RA da weiter munter herum, versteckt sich wie viele Schergen von Unrechtssystemen hinter seinen "Paragraphen", ohne aber zu erörtern, WARUM Verurteilungen aufgrund fa dieser "Gummiparagraphen" wie Volksverhetzung so problematisch sind und wie einseitig die deutsche Gesinnungsjustiz sie auslegt.
Besonders schäbig ist die Argumentationsweise des RA, der seine Zuseher offenbar bewusst manipulieren will.
So präsentiert er bei 8:50 ein Schrieb deswiss. Dienstes des Bundestages, der darin feststellt, dass die Aussage "Alles für Deutschland" unter die Kategorie "Grussformel verbotener Organisationen" fällt und daher strafbar sei.
Was Solmecke natürlich verschweigt: Der Schrieb passierte NACH der Rede Höcke und als diese schon längst diskutiert wurde, ist also eine direkte Reaktion auf Höcke.
Mir wäre auch NEU, dass in einem Rechtsstaat der "wissenschaftliche Dienst" darüber bestimmt, welche Losungen legal oder illegal sind.
Bei 10.00 Mimuten wird es endgültig lächerlich, als dieser Systemanwalt Höcke vorwirft, er würde die Formulierung erneut benutzen, was er aber eben GENAU NICHT macht.
Laut Solmecke hätte Höcke aber in Demut verfallen sollen und sich ENTSCHLUDIGEN sollen, dass er es nicht gewusst hätte was er da sagt. So funktioniert aber ein Rechtsstaat nicht, kein Angeklagter hat die Pflicht, bereits vor einem Urteil vor der Staatsanwaltschaft zu kuschen und ihr vor die Knie zu fallen (danach übrigens auch nicht, denn es gibt so etwas wie eine Berufung).
RA Solmecke, ei widerliches Subjekt, aber sinnbildlich für einen verwesenden Rechtsstaat der Muffensausen vor dem politischen Gegner hat...
Reiner Zufall
11.06.2023, 08:28
c. Ist für mich nicht wirklich wichtig. Mich interessiert warum der Mann (Höcke) gerade immer dann von Nazi-Tourette befallen wird wenn die AfD halbwegs gut dasteht. also: B]Warum?[/B]
d. Der Nazi -Tourette Anfall bindet jede Menge Energien, ich könnte z. B. in der Zeit 3 - 23 Beiträge schreiben, anstatt mich über den (sprachlichen) Haldidioten auszulassen. Dabei bin ich keine 73 km
von ihm weg.
f. Also warum diese Nazi-Tourette Anfälle wo die gesamte AfD und auch ihre Wähler verlieren, aber fast nichts gewonnen wird?
Wo ist da der Vorteil? Hat der Mann Nazi-Tourette. ADHS? Ein Aufmerksamkeitsterrorist? Was?
i. Warum soll ich mir den Ar*** abschreiben in anderen Foren, wenn der Mann mit strafbewehrtem
Dummsabbeln 10 Monate schreiben/Beiträge von mir wirkungslos macht?
Klasse Antifa-Tourette-Beitrag!
Du mußt hier nicht schreiben, schon gar nicht, wenn du andere zu VS-Verrätern und Idioten erklärst!
Der "Vorteil" soll sein, dass das ewige Nazi-Geseiere noch Menschen vom Hocker reißt - klappt nicht mehr.
Du hast das noch nicht begriffen, im Gegenteil, da du die AfD-Wähler für blöde erklären willst!
Der Zug ist abgefahren!
Hetze wonders weiter, hier wäre es
Reiner Zufall,
wenn du noch Zustimmung erfahren würdest.
Gehirnnutzer
11.06.2023, 12:59
Diese Witzfigur RA Solmecke ist genau der Grund, warum ich diesen Beruf verachte.
Das Video ist voller Ungenauigkeiten und stark wertend, was in einem Rechtsstaat aber keine Rolle spielen sollte,
Es geht los mit den wie er sagt "Kapriolen" des Björn Höcke. Damit unterstellt er Höcker, er WILL angeklagt werden indem er bewusst provoziert, auch wenn er das sehr geschickt macht.
Fügt aber freudestrahlend hinzu, dass es diesmal "eng" werden könnte für Höcke.
Solmecke kommt dann kurz auf die Immunität zu sprechen, ohne aber genau zu erklären, welchen Sinn die Immunität in einer parlamentarischen Demokratie eigentlich hat.
Die Immunität schützt eine Abgeordneten vor ungerechtfertigten Anklagen, die dazu dienen könnten, einen Politiker in seiner (oppositionellen) Arbeit zu behindern. Also ein Parlamentarier soll keine Angst haben, irgendeine Äusserung zu tätigen, wenn er dafür umgehend von seinen Gegnern angezeigt werden kann und strafrechtlich verfplgt wird.
Genau das passiert hier aber bei Höcke, es geht nicht um seinen Spruch oder um seine Aussage selber, es geht darum den Politiker Höcke, Oppositionsführer in Thüringen, kalt zu stellen.
Im Verlauf des Videos schwurbelt der RA da weiter munter herum, versteckt sich wie viele Schergen von Unrechtssystemen hinter seinen "Paragraphen", ohne aber zu erörtern, WARUM Verurteilungen aufgrund fa dieser "Gummiparagraphen" wie Volksverhetzung so problematisch sind und wie einseitig die deutsche Gesinnungsjustiz sie auslegt.
Besonders schäbig ist die Argumentationsweise des RA, der seine Zuseher offenbar bewusst manipulieren will.
So präsentiert er bei 8:50 ein Schrieb deswiss. Dienstes des Bundestages, der darin feststellt, dass die Aussage "Alles für Deutschland" unter die Kategorie "Grussformel verbotener Organisationen" fällt und daher strafbar sei.
Was Solmecke natürlich verschweigt: Der Schrieb passierte NACH der Rede Höcke und als diese schon längst diskutiert wurde, ist also eine direkte Reaktion auf Höcke.
Mir wäre auch NEU, dass in einem Rechtsstaat der "wissenschaftliche Dienst" darüber bestimmt, welche Losungen legal oder illegal sind.
Bei 10.00 Mimuten wird es endgültig lächerlich, als dieser Systemanwalt Höcke vorwirft, er würde die Formulierung erneut benutzen, was er aber eben GENAU NICHT macht.
Laut Solmecke hätte Höcke aber in Demut verfallen sollen und sich ENTSCHLUDIGEN sollen, dass er es nicht gewusst hätte was er da sagt. So funktioniert aber ein Rechtsstaat nicht, kein Angeklagter hat die Pflicht, bereits vor einem Urteil vor der Staatsanwaltschaft zu kuschen und ihr vor die Knie zu fallen (danach übrigens auch nicht, denn es gibt so etwas wie eine Berufung).
RA Solmecke, ei widerliches Subjekt, aber sinnbildlich für einen verwesenden Rechtsstaat der Muffensausen vor dem politischen Gegner hat...
Deine Meinung Filofax, die mal wieder vorgaukelt Höcke sei bereits verurteilt. Auch wenn die Immunität aufgehoben ist, es gilt die Unschuldsvermutung. Übrigens Solmecke äußert auch nur seine Meinung. Ob seine Worte tatsächlich Volksverhetzung ist entscheiden die Richter.
Volksverhetzung, ein Gummiparagraf, eher ein Dummheitserkennungsparagraf. Ihn gibt es schon seit Jahren und wie die Rechtsprechung ihn auslegt auch, aber eure achso intelligenten Idole kriegen es nicht auf die Reihe seine Hürden zu umgehen.
Im Grunde genommen, müsstet ihr doch froh sein das es den § 130 StGB gibt und das Institute Analysen, wie die, die die Grundlage diese Threads ist, gibt. Ohne so etwas hättet ihr ja nichts mehr worüber ihr jammern könnt.
Ein Gejammere, das sich durch den ganzen Thread zieht. Mimimimi, die Welt ist ja so gemein zu uns, so gemein zur AfD etc. pp..
Filofax, wir haben keinen Rechtsstaat? Dann erklär doch mal, wo gegen die Aufhebung der Immunität Höckes verstößt?
Kleines Hilfsmittel für dich, Artikel 55 der Thüringischen Verfassung
(1) Abgeordnete dürfen zu keiner Zeit wegen ihrer Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die sie im Landtag, in einem seiner Ausschüsse oder sonst in Ausübungihres Mandats getan haben, gerichtlich oder dienstlichverfolgt oder sonst außerhalb des Landtags zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.
(2) Abgeordnete dürfen wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung nur mit Zustimmung des Landtags zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn,dass sie bei der Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen werden. Die Zustimmungist auch für jede andere Beschränkung der persönlichenFreiheit von Abgeordneten erforderlich.
(3) Jedes Strafverfahren gegen Abgeordnete und jedeHaft oder sonstige Beschränkung ihrer persönlichen Freiheit sind auf Verlangen des Landtags für die Dauer derWahlperiode auszusetzen.
(4) Die Entscheidungen nach den Absätzen 2 und 3 können einem Ausschuss übertragen werden.
Weder die Aufhebung der Immunität 2021 und die jetzige Erweiterung verstößt gegen den Artikel oder Filofax, willst du behaupten Höcke hätte die Rede im Landtag gehalten.
Vermische Immunität nicht mit Indemnität.
Söder hatte ganz offensichtlich nicht mit einer solch wuchtigen Gegenwehr gerechnet.
Er keifte: „Die bürgerliche Mitte hat nichts mit AfD, hat nichts mit Anti-Demokraten zu tun. Zu „Hau ab“-Rufen fiel ihm lediglich ein: „Sie rufen ‚Hau ab‘. Ich kann Ihnen nur sagen: Haut selber ab!“
Auch seine schäbige Rolle als Corona-Diktator haben ihm die Bürger nicht vergessen. Das Pfeifkonzert, das ihm entgegenschlug, war ohrenbetäubend. Vergeblich versuchte Monika Gruber die Massen zu beruhigen. Sie bat um „mehr Respekt für den Ministerpräsidenten“ und erntete nur noch lautere Unmutsbekundungen.
AFD soll verboten werden... - Seite 24 (politikforen-hpf.net) (https://politikforen-hpf.net/showthread.php?195442-AFD-soll-verboten-werden&p=11632490#post11632490)
Mehr haben sie nicht drauf, als "Anti-Demokraten, Demokratiefeind, Hitler und Holocaust" zu kreischen. Es wäre an der Zeit, daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen, deren erste darin bestünde, sich gründlichst zu informieren, was Demokratie und Kardinalaussagen zur Zeitgeschichte betrifft.
Respekt ist das Letzte, was man Charaktermüll wie Söder entgegenbringen darf. Typen wie er verdienen nur eines: Haß und Verachtung!
Selbstverständlich muß man sich so weit im Griff haben, daß man ihm das nicht ins Gesicht sagt und sollte ihm gerade deshalb mit besonderer Höflichkeit begegnen. Es ist aber unerläßlich, jeden Augenblick zu wissen, wie Söder eigentlich behandelt gehörte.
Reiner Zufall
11.06.2023, 13:06
Der Auspruch um den es hier geht wurde im letzten Jahr im Sommer von Höcke getätigt.
Insofern ist das hochkochen des neuen "Höcke-Skandals" nicht mit den Erfolgszahlen der AfD seit Ende Mai in Verbindung zu bringen.
Man hat solange gewartet, bis man sich Erfolg versprach. Wie bei Strache nach zwei Jahren.
Wer hat Höcke angezeigt?
Ein grünes Subjekt aus Mageburg namens Striegel.
Dieser Striegel hatte vormals getwittert, er wünsche sich Umvolkung bis zum Volkstod!
Weil er katholisch ist, hat ihn der Bischof Feige (https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Feige) in die Fachkommission Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung des Bistums Magdeburg (https://de.wikipedia.org/wiki/Bistum_Magdeburg) berufen.
:dru: :dru:
Und nun soll es einen Prozeß gegen Höcke geben. In Halle, vor dem ehemaligen Bezirksgericht mit dem damaligen 1a-Senat für politische "Verbrechen".
Es wäre ja mehr als
Reiner Zufall,
wenn diese US-Vasallen die ganze Nazi-Sprache = Deutsch verbieten würden....
Gehirnnutzer
11.06.2023, 13:19
Man hat solange gewartet, bis man sich Erfolg versprach. Wie bei Strache nach zwei Jahren.
Wer hat Höcke angezeigt?
Ein grünes Subjekt aus Mageburg namens Striegel.
Dieser Striegel hatte vormals getwittert, er wünsche sich Umvolkung bis zum Volkstod!
Weil er katholisch ist, hat ihn der Bischof Feige (https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Feige) in die Fachkommission Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung des Bistums Magdeburg (https://de.wikipedia.org/wiki/Bistum_Magdeburg) berufen.
:dru: :dru:
Und nun soll es einen Prozeß gegen Höcke geben. In Halle, vor dem ehemaligen Bezirksgericht mit dem damaligen 1a-Senat für politische "Verbrechen".
Es wäre ja mehr als
Reiner Zufall,
wenn diese US-Vasallen die ganze Nazi-Sprache = Deutsch verbieten würden....
Falsch Reiner Zufall. Die Aufhebung der Immunität erfolgte 2021 für das Ermittlungsverfahren, jetzt wurde die Aufhebung für die Anklageerhebung erweitert.
kotzfisch
11.06.2023, 13:24
Der Auspruch um den es hier geht wurde im letzten Jahr im Sommer von Höcke getätigt.
Bereits am 30.04.2023 hat der RA Solmecke dazu ein Video bei Yt eingestellt.
Insofern ist das hochkochen des neuen "Höcke-Skandals"
nicht mit den Erfolgszahlen der AfD seit Ende Mai in Verbindung zu bringen.
https://www.youtube.com/watch?v=W-i6OgVfk9Y
Solmecke hat offensichtlich Krebs.Der ist typisch abgemagert.Schrecklich.Das sieht man.
Filofax, wir haben keinen Rechtsstaat? Dann erklär doch mal, wo gegen die Aufhebung der Immunität Höckes verstößt?
Björn Höcke hat, wie man auf dem Video ja gesehen hat, seine Rede vor über Tausend Zuhörern gehalten.
Ausserdem wurde sie meines Wissens sogar live im Internet gestreamt.
Unter den Zuschauern waren Polizisten, sogenannte "Verfassungsschützer", Politiker der Opposition, das übliche Antifanten - Hammermörder - Gesindel und eine Menge Leute, die den Oppositionspolitiker abgrundtief hassen, ihn täglich mit Gewalt bedrohen, seine Familie drangsalieren, ohne dass der feine "Herr Staatsanwalt" sich bemüssigt fühlt, gegen Lina und ihre Freunde in der Politik ernsthaft zu ermitteln.
Wenn der Ausspruch "Alles für Deutschland" nuch ein Verstoß gegen den Paragraphen 130 gewesen sein soll:
Wieso wurde denn dann Björn Höcke nicht schon während seiner Rede in Gewahrsam genommen, wieso lief das Mikro weiter, wo war denn der Aufschrei?
Nein, den gab es nicht, da musste erst einer dieser grünen parasitären "Anti - Rechts" - Schmarotzer in mühevoller Kleinarbeit mit der Lupe die Nadel im Heuhaufen suchen, um dann stolz seine "Anzeige" bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten.
Du tust mit wirklich Leid dass Du diese Farce nicht erkennst....
Wo bitte ist das öffentliche Interesse, die Aussage "Alles für Deutschland" strafrechtlich verfolgen zu lassen? Das gibt es nicht, gleichzeitig werden wir Bürger in Deutschland massenhaft beklaut und betrogen, oft von Ausländern, und der gleiche Staatsanwalt der im Fall Höcke ganz eifrig ermittelt lügt und Bürgern frech ins Gesicht: "Die Justiz ist leider total überlastet, die Ermittlungen gegen Ali musste ich leider einstellen!"
Die Anklage gegen Höcke ist ein Instrument um die erfolgreiche Opposition mundtot zu machen und sie einzuschüchtern. Seit Jahren wird versucht, mit Höcke einen Stein aus der AfD zu brechen. Es wird versucht die Partei zu spalten, und leider gibt es viele AfD-ler die drauf reinfallen und glauben, ohne Höcke dürfte die AfD endlich den Katzentisch verlassen. Was natürlich Unsinn ist, sollte Höcke weg sein wird die nächste Hassfigur aufgebaut....
Deutsche sind eben keine Palästinenser. Sie würden ihr Land sogar freiwillig hergeben und es auch noch beklatschen. Devise: "Führer befiehl, wir folgen".
Du siehst einen "Führer"? Ja, wo is'ser denn? *umguck*
BrüggeGent
11.06.2023, 15:52
Du siehst einen "Führer"? Ja, wo is'ser denn? *umguck*
"Leberecht" ist eher ein "Weißnichtrecht"...
Schwärmt vom palästinensischen Kampfgeist ...und wenn die dann als Asylanten in Deutschland auftauchen...sind es "Kanacken"...
"Leberecht" ist eher ein "Weißnichtrecht"...
Schwärmt vom palästinensischen Kampfgeist ...und wenn die dann als Asylanten in Deutschland auftauchen...sind es "Kanacken"...
Er hat tatsächlich ein schweres Los.
Danke!
Gehirnnutzer
11.06.2023, 16:05
Björn Höcke hat, wie man auf dem Video ja gesehen hat, seine Rede vor über Tausend Zuhörern gehalten.
Ausserdem wurde sie meines Wissens sogar live im Internet gestreamt.
Unter den Zuschauern waren Polizisten, sogenannte "Verfassungsschützer", Politiker der Opposition, das übliche Antifanten - Hammermörder - Gesindel und eine Menge Leute, die den Oppositionspolitiker abgrundtief hassen, ihn täglich mit Gewalt bedrohen, seine Familie drangsalieren, ohne dass der feine "Herr Staatsanwalt" sich bemüssigt fühlt, gegen Lina und ihre Freunde in der Politik ernsthaft zu ermitteln.
Wenn der Ausspruch "Alles für Deutschland" nuch ein Verstoß gegen den Paragraphen 130 gewesen sein soll:
Wieso wurde denn dann Björn Höcke nicht schon während seiner Rede in Gewahrsam genommen, wieso lief das Mikro weiter, wo war denn der Aufschrei?
Nein, den gab es nicht, da musste erst einer dieser grünen parasitären "Anti - Rechts" - Schmarotzer in mühevoller Kleinarbeit mit der Lupe die Nadel im Heuhaufen suchen, um dann stolz seine "Anzeige" bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten.
Du tust mit wirklich Leid dass Du diese Farce nicht erkennst....
Wo bitte ist das öffentliche Interesse, die Aussage "Alles für Deutschland" strafrechtlich verfolgen zu lassen? Das gibt es nicht, gleichzeitig werden wir Bürger in Deutschland massenhaft beklaut und betrogen, oft von Ausländern, und der gleiche Staatsanwalt der im Fall Höcke ganz eifrig ermittelt lügt und Bürgern frech ins Gesicht: "Die Justiz ist leider total überlastet, die Ermittlungen gegen Ali musste ich leider einstellen!"
Die Anklage gegen Höcke ist ein Instrument um die erfolgreiche Opposition mundtot zu machen und sie einzuschüchtern. Seit Jahren wird versucht, mit Höcke einen Stein aus der AfD zu brechen. Es wird versucht die Partei zu spalten, und leider gibt es viele AfD-ler die drauf reinfallen und glauben, ohne Höcke dürfte die AfD endlich den Katzentisch verlassen. Was natürlich Unsinn ist, sollte Höcke weg sein wird die nächste Hassfigur aufgebaut....
Und? Wo war die Staatsanwaltschaft, denn die startet die Ermittlung bei Kenntniserlangung einer Straftat. Im Übrigen, den 130er hast du ins Spiel gebracht, es geht aber um § 86a StGB, zwar auch ein Offizialdelikt, aber gegen Höcke wurde auf Grund einer Anzeige von Sachsen-Anhalts Grünen-Chef Sebastian Striegel ermittelt.
Da du dich ja selten informierst, hat das OLG Hamm in einem Revisionsverfahren 2006, dies noch mal festgestellt:
.......eine Rede gehalten und diese mit dem Ausruf "Alles für Deutschland" beendet, wobei es sich, wie allgemein bekannt ist, um die Losung der SA, d.h. der Sturmabteilung im sogenannten Dritten Reich, handelt.
https://openjur.de/u/110702.html
Man kann sich darüber streiten, was das Gericht zu dieser Feststellung veranlasste und ob es wirklich so allgemein bekannt ist. Dem Grünen-Chef war es bekannt und eben keine konstruierte Farce, sondern schon lange Teil der Rechtsprechung.
Ach ja § 160 StPO (https://dejure.org/gesetze/StPO/160.html)
"Die Justiz ist leider total überlastet, die Ermittlungen gegen Ali musste ich leider einstellen!"
Beleg das bitte. Ist mal wieder eine Eigeninterpretation von dir, weil du keine Ahnung vom Opportunitätsprinzip oder dem Unterschied zwischen Verbrechen und Vergehen hast.
Doppelstern
11.06.2023, 16:52
Björn Höcke hat, wie man auf dem Video ja gesehen hat, seine Rede vor über Tausend Zuhörern gehalten.
Ausserdem wurde sie meines Wissens sogar live im Internet gestreamt.
Unter den Zuschauern waren Polizisten, sogenannte "Verfassungsschützer", Politiker der Opposition, das übliche Antifanten - Hammermörder - Gesindel und eine Menge Leute, die den Oppositionspolitiker abgrundtief hassen, ihn täglich mit Gewalt bedrohen, seine Familie drangsalieren, ohne dass der feine "Herr Staatsanwalt" sich bemüssigt fühlt, gegen Lina und ihre Freunde in der Politik ernsthaft zu ermitteln.
Wenn der Ausspruch "Alles für Deutschland" nuch ein Verstoß gegen den Paragraphen 130 gewesen sein soll:
Wieso wurde denn dann Björn Höcke nicht schon während seiner Rede in Gewahrsam genommen, wieso lief das Mikro weiter, wo war denn der Aufschrei?
Nein, den gab es nicht, da musste erst einer dieser grünen parasitären "Anti - Rechts" - Schmarotzer in mühevoller Kleinarbeit mit der Lupe die Nadel im Heuhaufen suchen, um dann stolz seine "Anzeige" bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten.
Du tust mit wirklich Leid dass Du diese Farce nicht erkennst....
Wo bitte ist das öffentliche Interesse, die Aussage "Alles für Deutschland" strafrechtlich verfolgen zu lassen? Das gibt es nicht, gleichzeitig werden wir Bürger in Deutschland massenhaft beklaut und betrogen, oft von Ausländern, und der gleiche Staatsanwalt der im Fall Höcke ganz eifrig ermittelt lügt und Bürgern frech ins Gesicht: "Die Justiz ist leider total überlastet, die Ermittlungen gegen Ali musste ich leider einstellen!"
Die Anklage gegen Höcke ist ein Instrument um die erfolgreiche Opposition mundtot zu machen und sie einzuschüchtern. Seit Jahren wird versucht, mit Höcke einen Stein aus der AfD zu brechen. Es wird versucht die Partei zu spalten, und leider gibt es viele AfD-ler die drauf reinfallen und glauben, ohne Höcke dürfte die AfD endlich den Katzentisch verlassen. Was natürlich Unsinn ist, sollte Höcke weg sein wird die nächste Hassfigur aufgebaut....
Genau, wenn der Höcke weg wäre, dann würden sie sich den nächsten AFD-Politiker rausgreifen. Es würde sich also nichts ändern.
Reiner Zufall
11.06.2023, 17:04
In die Bürgerkriege in Mozambique und Angola aber sehr wohl...als sogenannte "Militärberater/MfSler"
Auch wurden Soldaten in der DDR von diesen Ländern ausgebildet. Deshalb hat aber die DDR mit ihrer Armee nicht direkt eingegriffen
Die wahren Weltkriegsverbrecher, vorneweg die USA, dann Kleinbritannien und Frankreich haben überall, besonders in Ex-Kolonien, Militärstützpunkte, die USA allem in Afrika.
Unter "Liste von Militärbasen der Vereinigten Staaten im Ausland" bei Wikipedia kann man sie nachlesen.
Selbstverständlich auch "Militärberater", die kamen eher von der CIA im Kleide einer NGO.
Die NVA hat keinen Krieg geführt, ist auch nicht 1968 in die CSSR einmarschiert, wie immer noch behauptet wird.
Kein
Reiner Zufall,
dass die wahren militaristischen Kriegsverbrecher immer auf andere zeigen, um von sich abzulenken.
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