Wie mit Feinden der Demokratie umgehen?

[Equilibrium]

Wie können in einer Demokratie Feinde des demokratischen Rechtsstaates behandelt werden?
Diese Feinde gibt es zweifellos von Rechts und von Links und gefährden permanent die Demokratie.

Warum sollte man auch mit Feinden des demokratischen Rechtsstaates, demokratisch und rechtsstaatlich umgehen?
Eine starke, wehrhafte Demokratie sollte auch diese Mittel einsetzen können.
Eine Demokratie die zu viele Freiheiten zulässt, geht zweifelhaft den Bach runter.
Beispiele gibt es in der Geschichte genug, wie z.B. auch Weimar.

[basti]

wenn der rechtsstaat auf rechtsstaatliche mittel verzichten würde, wäre er kein rechtsstaat mehr sondern ein unrechtsstaat.

[Platon]

inwiefern äußert sich die Feindschaft zur deutschen Demokratie?

[Apollon7]

Warum sollte man auch mit Feinden des demokratischen Rechtsstaates, demokratisch und rechtsstaatlich umgehen?

Weil man sonst die eigenen Ideale fallen ließe.



Eine Demokratie die zu viele Freiheiten zulässt, geht zweifelhaft den Bach runter.
Beispiele gibt es in der Geschichte genug, wie z.B. auch Weimar.

Die Väter des GG stammten aus der Weimarer Republik. Du müsstest wissen, daß diese unser GG entsprechend ausstatteten, daß etwas derartiges sich nicht wiederholt.

[Equilibrium]

wenn der rechtsstaat auf rechtsstaatliche mittel verzichten würde, wäre er kein rechtsstaat mehr sondern ein unrechtsstaat.

Warum?
Ein abgeschaffter Rechtsstaat bringt auch nicht besonders viel.
Wenn der Rechtsstaat nur gegen seine Feinde Methoden anwendet, die so nicht in Ordnung wären, heißt es noch lange nicht, dass der Rechtsstaat aufhört zu existieren.

Ein fiktives Beispiel:
Der Verfassungsschutz der BRD tötet gezielt drei Feinde der BRD.
Das Ziel der Feinde war die komplette Abschaffung der Demokratie.
Nach dem Attentat läuft der normale Alltag für alle Menschen weiter.

Es wurden nur ein paar wenige geopfert, aber dadurch wurde die Existenz von Millionen gesichert.

[Irmingsul]

Es muß erstmal festgehalten werden, daß jend, diesich selber als Demokraten ausgeben, selbst Feinde der Demokratie sind. Sie fürchten das Volk, und darum sollen auch Parteien keinen Einfluß gewinnen, die dem stinkenden Treiben ein Ende setzen könnten. Eine starke Demokratie braucht Nationaldemokraten.

[basti]

Warum?
Ein abgeschaffter Rechtsstaat bringt auch nicht besonders viel.
Wenn der Rechtsstaat nur gegen seine Feinde Methoden anwendet, die so nicht in Ordnung wären, heißt es noch lange nicht, dass der Rechtsstaat aufhört zu existieren.

Ein fiktives Beispiel:
Der Verfassungsschutz der BRD tötet gezielt drei Feinde der BRD.
Das Ziel der Feinde war die komplette Abschaffung der Demokratie.
Nach dem Attentat läuft der normale Alltag für alle Menschen weiter.

Es wurden nur ein paar wenige geopfert, aber dadurch wurde die Existenz von Millionen gesichert.

klingt plausibel, aber das grundgesetz sieht derartiges nicht vor. danach ist die brd ein rechtsstaat.
was spricht dagegen, die feinde in einem ordentlichen gerichtsverfahren für immer in den knast zu schicken?

[Equilibrium]

starke Demokratie braucht Nationaldemokraten.

Eine starke Demokratie braucht garantiert keine Feinde der Verfassung.


Weil man sonst die eigenen Ideale fallen ließe.

Ist es richtig dass Leben von vielen zu gefährden, nur um verzweifelt an seinen Idealen festzuhalten?
Oder wäre es nicht besser, dass Ideale auch an Realitäten angepasst werden.



Die Väter des GG stammten aus der Weimarer Republik. Du müsstest wissen, daß diese unser GG entsprechend ausstatteten, daß etwas derartiges sich nicht wiederholt.

Da wäre ich mir nicht so sicher.

[Equilibrium]

was spricht dagegen, die feinde in einem ordentlichen gerichtsverfahren für immer in den knast zu schicken?

Das Grundgesetz?
Das hat das Bundesverfassungsgerichts doch schon 1977 festgestellt.
Im übrigen können auch eingesperrte Feinde eine Gefahr bleiben.



:rolleyes:

[Karl Dönitz]

Wie können in einer Demokratie Feinde des demokratischen Rechtsstaates behandelt werden?
Diese Feinde gibt es zweifellos von Rechts und von Links und gefährden permanent die Demokratie.

Warum sollte man auch mit Feinden des demokratischen Rechtsstaates, demokratisch und rechtsstaatlich umgehen?
Eine starke, wehrhafte Demokratie sollte auch diese Mittel einsetzen können.
Eine Demokratie die zu viele Freiheiten zulässt, geht zweifelhaft den Bach runter.
Beispiele gibt es in der Geschichte genug, wie z.B. auch Weimar.
Es ist ganz einfach - die rechte "Gefährdung" wird eingesperrt, die radikale Linke hat Narrenfreiheit - siehe Antifa... ;)

[Apollon7]

Oder wäre es nicht besser, dass Ideale auch an Realitäten angepasst werden.


Das geschieht doch schon längst. Der BND bezieht Erkenntnisse auch aus Vernehmungen, die nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführt worden.

[Equilibrium]

Es ist ganz einfach - die rechte "Gefährdung" wird eingesperrt, die radikale Linke hat Narrenfreiheit - siehe Antifa... ;)

Rechtsextreme gefährden die Demokratie genauso wie Linksextremisten.
Man kann sie eigentlich schon zu einer Gruppe zusammenfassen, da ihre Ziele und Methoden doch sehr Ähnlich sind.

[Equilibrium]

Das geschieht doch schon längst. Der BND bezieht Erkenntnisse auch aus Vernehmungen, die nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführt worden.

Er macht allerdings nicht aktiv solche Vernehmungen, auch wenn sie nötig wären.

[basti]

Das Grundgesetzt?
Das hat das Bundesverfassungsgerichts doch schon 1977 festgestellt.
Im übrigen können auch eingesperrte Feinde eine Gefahr bleiben.



:rolleyes:


das grundgesetz? noch nie davon gehört oder wie?
artikel 20 absatz 3 zbsp

[Waldgänger]

Das geschieht doch schon längst. Der BND bezieht Erkenntnisse auch aus Vernehmungen, die nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführt worden.

Was wohl jeder Geheimdienst so macht, aber gutheißen muss man das trotzdem nicht.

[Angel of Retribution]

Rechtsextreme gefährden die Demokratie genauso wie Linksextremisten.
Man kann sie eigentlich schon zu einer Gruppe zusammenfassen, da ihre Ziele und Methoden doch sehr Ähnlich sind.

Autoritärer Führerstatt und antiautoritäre Anarchie sind ja fast das gleiche :rolleyes:

[xjanjan]

JA demokrtie das ist so ein schönes wort du schlägst hier vor in seinem namen morde und so wieter zubegehn
das erinnert mich stark an die kreuzzüge nur das man dort eben morde und so weiter durch religion rechtvertigte
Was du nun als feinde der demokrtie bezeichnest wird von andern auch asl whre oposition genannt nur weil du mit der demokrtie und kapitalismus zufrieden bist mus das nicht für alle gelten

[Grüner Simon]

Wie können in einer Demokratie Feinde des demokratischen Rechtsstaates behandelt werden?
Diese Feinde gibt es zweifellos von Rechts und von Links und gefährden permanent die Demokratie.

Warum sollte man auch mit Feinden des demokratischen Rechtsstaates, demokratisch und rechtsstaatlich umgehen?
Eine starke, wehrhafte Demokratie sollte auch diese Mittel einsetzen können.
Eine Demokratie die zu viele Freiheiten zulässt, geht zweifelhaft den Bach runter.
Beispiele gibt es in der Geschichte genug, wie z.B. auch Weimar.

Wenn Ziel der Verteidigung eines Rechtsstaates und einer Demokratie der Erhalt der darin inhaltenden Werte ist dann darf eine Demokratie nicht zu mitteln greifen die eben jenen Werten widersprechen.
Falls doch wurde die Verteidigun ins absurde geführt da sie das gleiche tut wie die Angriffe auch. Eine Demokratie welche nicht demokratisch handelt ist keine Demokratie. Man hätte also zur Verteidigung der Demokratie eben diese aufgegeben. Was für ein Erfolg

[Redwing]

Warum sollte man auch mit Feinden des demokratischen Rechtsstaates, demokratisch und rechtsstaatlich umgehen?
Eine starke, wehrhafte Demokratie sollte auch diese Mittel einsetzen können.
Eine Demokratie die zu viele Freiheiten zulässt, geht zweifelhaft den Bach runter.


Wenn ihr unbedingt einen bewaffneten Konflikt provizieren wollt- bitte! :cool: Der Umsturz wird so oder so kommen. Und je stärker das Volk unterdrückt und ausgeblutet wird, desto schneller! :D

Außerdem sind die meisten Linken sowenig Feinde der Demokratie wie etliche Kapitalisten Freunde/ Vertreter davon sind!

[John Donne]

Das geschieht doch schon längst. Der BND bezieht Erkenntnisse auch aus Vernehmungen, die nicht nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführt worden.

Das ist richtig. Gerichtlich verwerten lassen sich diese Erkenntnisse allerdings nicht.

Grüße
John

[CC Namensnennung-NichtKommerzi]

Also erstmal Grundgesetz Art. 20 Absatz 3: Die Gesetzgebung ist an die verfasungsmäßige Ordnung, die volliehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. :gesetz:

[Biskra]

Es muß erstmal festgehalten werden, daß jend, diesich selber als Demokraten ausgeben, selbst Feinde der Demokratie sind.

Ich weiß. Du z.B. als "Nationaldemokrat" bist eindeutig Feind der FDGO.

[John Donne]

Es muß erstmal festgehalten werden, daß jend, diesich selber als Demokraten ausgeben, selbst Feinde der Demokratie sind. Sie fürchten das Volk, und darum sollen auch Parteien keinen Einfluß gewinnen, die dem stinkenden Treiben ein Ende setzen könnten. Eine starke Demokratie braucht Nationaldemokraten.

Ich bezeichne mich durchaus als Demokrat und halte mich keineswegs für einen Feind der Demokratie. Ich habe keinerlei Angst vor dem Volk, behalte mir aber mein Grundrecht vor, bestimmte Entscheidungen, die das Volk treffen mag, nicht mitzutragen. Kurz: Sollte das Volk in einer Wahl den "Nationaldemokraten" mehrheitlich das Vertrauen aussprechen, werde ich Deutschland wohlendgültig verlassen; sollten die Nationaldemokraten einen Putschversuch unternehmen, werde ich von meinen in Art. 20 IV verbrieften Rechten gebrauch machen.

Grüße
John

[Liegnitz]

Es muß erstmal festgehalten werden, daß jend, diesich selber als Demokraten ausgeben, selbst Feinde der Demokratie sind. Sie fürchten das Volk, und darum sollen auch Parteien keinen Einfluß gewinnen, die dem stinkenden Treiben ein Ende setzen könnten. Eine starke Demokratie braucht Nationaldemokraten. :top: Sehr richtig.
Die Demokratie als Vorwand der eigenen Egoismen undeigenen Rechtsverständnissen zu gebrachen, entgegen den nationalen Interessen des deutschen Volkes, ist keine wirkliche Demokratie, sondern reine Parteiendiktatur.

[c18]

Die Väter des GG stammten aus der Weimarer Republik.

Sagt dir das Jahr 1848 etwas?
Schau dir mal die dortige Verfassung an...

[mozart]

Sagt dir das Jahr 1848 etwas?
Schau dir mal die dortige Verfassung an...

richtig. manchmal sogar 1 zu 1 umgesetzt.

[Grüner Simon]

Das Grundgesetz?
Das hat das Bundesverfassungsgerichts doch schon 1977 festgestellt.
Im übrigen können auch eingesperrte Feinde eine Gefahr bleiben.



:rolleyes:

Und ermordete Feinde auch wenn sie den Zorn weiterer heraufbeschwören. Menschen zu töten löst nicht das Problem Feinde zu haben.

[Grüner Simon]

Er macht allerdings nicht aktiv solche Vernehmungen, auch wenn sie nötig wären.

Wie traurig ist der Wunsch nach Gewalt um eben diese zu verhindern. Du willst die Probleme einer Gesellschaft mit deren Ursache lösen

[Equilibrium]

Wie traurig ist der Wunsch nach Gewalt um eben diese zu verhindern. Du willst die Probleme einer Gesellschaft mit deren Ursache lösen

Sie verwechseln scheinbar Ursache und Wirkung.

[Grüner Simon]

Sie verwechseln scheinbar Ursache und Wirkung.

Inwiefern?

[Gabriel De'cloudo]

doof nur wenn die feinde der demokratie in reichstag sitzen...