Vollständige Version anzeigen : Wahlwiederholung in Berlin
Muss Franziska Giffey gehen, wenn morgen dass Berliner Verfassungsgericht entscheidet, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus ungültig sind?
Im Fall einer Wahlwiederholung muss die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey wohl um ihren Posten bangen. Dennoch geht die Sozialdemokratin davon aus, im nächsten Sommer noch immer an der Spitze der Hauptstadt zu stehen.
Berlins SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (https://www.welt.de/themen/franziska-giffey/) (SPD) schließt einen Regierungswechsel im Fall einer Wahlwiederholung nicht aus. „Wir müssen das Ergebnis etwaiger Wiederholungswahlen abwarten und dann damit umgehen. Ich kann mich deshalb nicht festlegen“, sagte Giffey der „B.Z.“ (https://www.bz-berlin.de/berlin/franziska-giffey-ich-setze-darauf-dass-ich-weitermachen-kann)-Zeitung. „Es wäre besser für Berlin, wenn man so einen Bruch jetzt nicht hätte.“
Giffey sagte, sie gehe davon aus, dass sie im nächsten Sommer immer noch Regierende Bürgermeisterin sei. „Ich setze darauf, dass ich die Arbeit, die ich begonnen habe, weitermachen kann.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article241760035/Franziska-Giffey-Waere-besser-fuer-Berlin-wenn-man-so-einen-Bruch-jetzt-nicht-haette.html
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQo-VlZkiDPOptMWxl__76Yqms8UMc09H-SPA&usqp=CAU
Franziska Giffey, (44), SPD
Muss sie evtl. gehen? Ich sage nein. Denn hier wird nicht unparteiisch entschieden - hier geht es um Klassenjustiz und um den Schutz der Bürgermeisterin im Roten Berlin.
Viel Lärm um Nichts.........
Berliner-Kurier, 15.11.22, Seite 6 bis 7
Würfelqualle
16.11.2022, 10:54
Berlin Wahl muss komplett wiederholt werden !
Die Berliner Abgeordnetenhauswahl ist vollständig ungültig – und muss wiederholt werden!
Das teilte das Landesverfassungsgericht am Mittwoch mit. „Die verbundenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen werden im gesamten Wahlgebiet für ungültig erklärt“, sagte die Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichtshofs, Ludgera Selting (58).
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/historische-schlappe-berlin-wahl-muss-komplett-wiederholt-werden-81960216.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bil d.de%2F
Würfelqualle
16.11.2022, 10:57
Wieder zwee Stimmen for de AfD und jut is.
Kreuzbube
16.11.2022, 10:58
Die UN sollte Wahlbeobachter schicken...wie in Afrika!:)
Die UN sollte Wahlbeobachter schicken...wie in Afrika!:)
Der FDP-Außenpolitiker und erfahrene internationale Wahlbeobachter Alexander Graf Lambsdorff (56) sagt zu BILD: „Ich war in vielen Drittweltstaate wie Burma, Bangladesch, Guinea und Kenia als Wahlbeobachter – aber so etwas wie in Berlin habe ich noch nicht erlebt.“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/historische-schlappe-berlin-wahl-muss-komplett-wiederholt-werden-81960216.bild.html
lol.....:D
Würfelqualle
16.11.2022, 11:00
Sie haben halt beschissen wie Sau und das ist das Ergebnis.
Gibt es einen Unterschied zwischen einer Fehlverbindung aus einer Telefonzelle, und der Berliner Gurkentruppen? Nein, nicht, Aufhängen und Neuwählen!
Würfelqualle
16.11.2022, 11:02
In Berlin wählen sie eh hauptsächlich Sozendreck, Grünenscheisse und Stasinachkommen.
In Berlin dürfte gar nicht gewählt werden !!!! Hier tummelt sich der in - und ausländische Abschaum.
leberwurstdieb01
16.11.2022, 11:09
In Berlin wählen sie eh hauptsächlich Sozendreck, Grünenscheisse und Stasinachkommen.
In Berlin dürfte gar nicht gewählt werden !!!! Hier tummelt sich der in - und ausländische Abschaum.
Genau so sieht es aus.
Da können Sie das 10 mal wiederholen.
Immer der selbe Dreck.
Die Berliner ...
Gut, dass die Wahl wiederholt werden muß!
Sie haben halt beschissen wie Sau und das ist das Ergebnis.
Nur waren die zum Bescheißen noch zu dämlich. Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finden soll: Die Tatsache, dass sie beschissen haben oder die Art und Weise, wie sie es taten.
Nur waren die zum Bescheißen noch zu dämlich. Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finden soll: Die Tatsache, dass sie beschissen haben oder die Art und Weise, wie sie es taten.
In der Tat! Es ist beschämend und peinlich. Am allerschlimmsten ist jedoch, dass der Wähler es toleriert und die gleichen Idioten wieder wählt.
In der Tat! Es ist beschämend und peinlich. Am allerschlimmsten ist jedoch, dass der Wähler es toleriert und die gleichen Idioten wieder wählt.
Gut, jetzt weiß ich auch, was ich am schlimmsten finde: Den Wähler, der dieses ekelhafte Spiel noch mitmacht.
Wer sagt denn, dass beim nächsten Wahlgang irgendwas besser laufen wird? Schliesslich gibts immer weniger Wahlhelfer, die diesem Verein noch loyal gegenüberstehen. Oder glaubt hier jemand, dass unsere Fachkräfte keine Verwendung für Papier hätten? Bei den Heizkosten mal 500 Kilogramm Papier zu verbrennen - dafür eignet sich sowas doch sehr viel besser, als eine Demokratie weiterzuführen, die eh nur für Pöstchen taugt.
Unglaublich dieses Berlin :schreck:
Würfelqualle
16.11.2022, 12:26
In der Tat! Es ist beschämend und peinlich. Am allerschlimmsten ist jedoch, dass der Wähler es toleriert und die gleichen Idioten wieder wählt.
Ja kommt ein ähnliches Wahlergebnis. Für ein anderes Wahlergebnis müsstest du die Berliner Bevölkerung austauschen.
Oder allen SPD/Grüne/SED Wählern das wählen verbieten.
Hach waren das noch Zeiten, wo sie in Mannschaftsstärke vom Überfallwagen gesprungen sind, die Gummiknüppel gezogen haben und die linken Zecken verprügelt haben.
:D
naturstoned
16.11.2022, 12:32
Man sollte nur noch KANDIDATEN wählen und KEINE Parteien mehr!
(in einer Wunschverfassung nach meinem Geschmack würde man das berücksichtigen))
dann müsste der wähler sich nämlich SELBER INFORMIEREN, NACHFRAGEN statt "uga buga ich wähl rot grün gelb blau vorne hinten links und rechts weil das haben wir schon immer gemacht uga buga"
Irgendwelche austauschbaren Visagen mit oder ohne Satzellipsen und dazu immer in KNALLROT, GIFTGRÜN oder babyBLAU gehalten ...
damit man nicht soviel denken muss, wie?
Parteienwahlkampf ist ganz auf Analphabeten zugeschnitten und die sollen lieber Uno kartenspielen, aber zu politischen Themen ihre FRESSE halten ;)
Also: nur noch Kandidaten. alphabetisch sortiert. kein Wahlkampf.
NUR INFORMATION ZÄHLT !
(haha man wird jawohl noch träumen dürfen)
Nur waren die zum Bescheißen noch zu dämlich. Ich weiß gar nicht, was ich schlimmer finden soll: Die Tatsache, dass sie beschissen haben, oder die Art und Weise, wie sie es taten.
Das war in dem Sinne, keine "Beschiss-Wahl"; die waren nur zu dämlich, das zu organisieren. Absolute Laien, die keine Ahnung von der Materie hatten.
Jetzt wird noch interessant, ob Bürgermeisterin Giffey ihr Amt verliert, oder ob die Roten sie wieder durchschleusen werden.
Silencer
16.11.2022, 12:53
Wenn Berlin noch mal wählen wird, dann wird Rot-Grün gewählt. Die Linke fällt da
raus aus der Stadtregierung.
Was auch noch wichtig wäre - Wahllisten der Parteien abschaffen. Wer nicht gewählt
ist sollte nicht im Roten Rathaus sitzen. (Bei BT Wahlen natürlich auch)
Dass das Shithole Deutschland in Richtung Schwellenland taumelt weiß jetzt
die ganze Welt.
der Karl
16.11.2022, 15:11
In diese Giffey würde ich null Vertrauen investieren - da, wo Giffey draufsteht, ist auch Giffey drin:basta:
Unglaublich dieses Berlin :schreck:
Wenn das der Führer wüsste! Was erwartest du von ehemals Vollgepamperten im Westen, und den Staatstreuen aller Regierungen im Osten? Mauer um ganz Berlin und zuscheißen.:beten:
Wenn das der Führer wüsste! Was erwartest du von ehemals Vollgepamperten im Weste, und die Staatstreuen aller Regierungen im Osten? Mauer um ganz Berlin und zuscheißen.:beten:
:gp:
Grün klemmt gerade
Wegen zahlreicher Pannen
Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden
Aktualisiert am 16.11.2022
Wahl könnte im Februar wiederholt werden
Die Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten muss innerhalb von 90 Tagen erfolgen. Als wahrscheinlicher Termin gilt nach bisheriger Einschätzung des neuen Landeswahlleiters Stephan Bröchler der 12. Februar 2023. Seine Vorgängerin war nach dem Berliner Wahlchaos im vergangenen Herbst zurückgetreten
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100081056/nach-chaos-2021-wahl-zum-abgeordnetenhaus-in-berlin-wird-wiederholt.html
wir haben hier einen Thread, will der Innensenator Geisel, die höchste Richterin, direkt darin verwickelt sind, das organisierten
https://politikforen-hpf.net/showthread.php?191297-Berliner-Wahlen-unter-massiven-Wahlbetrugsverdacht
Ja, ja: die linken Schleimpilze!
Giffey:fizeig: verspricht gut organisierte Wahlen....
Papst Urban
16.11.2022, 16:33
..
https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcQo-VlZkiDPOptMWxl__76Yqms8UMc09H-SPA&usqp=CAU
Franziska Giffey, (44), SPD
Muss sie evtl. gehen? Ich sage nein. Denn hier wird nicht unparteiisch entschieden - hier geht es um Klassenjustiz und um den Schutz der Bürgermeisterin im Roten Berlin.
Viel Lärm um Nichts.........
..
Sie war gegen den Mietpreisdeckel und somit eine Unterstützerin der kriminellen Investoren aus den USA & den Briefkasten Firmen in Schweden, die den Mietern in Berlin das Leben zur Hölle gemacht haben.
Wahrscheinlich wartet in Zukunft der Kanzlerstuhl auf sie.
Flüchtling
20.11.2022, 09:21
Zitat:
"Beim offenkundigen Wahlbetrug geht es nicht um Berlin, sondern um Deutschland
ROLAND TICHY
So, 20. November 2022
Bei der Wahlwiederholung in Berlin geht es nicht um Lokalpolitik der Kaputtstadt Berlin – es geht um den Deutschen Bundestag.*Wenn Wahlbetrug bei der Bundestagswahl nicht geahndet wird, ist das Vertrauen in die Politik erschüttert. Das Strafgesetzbuch fordert hohe Gefängnisstrafen – aber in der Hauptstadt bleiben alle locker.
[...]"
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/wahlbetrug-berlin-deutschland/amp
der Karl
08.12.2022, 17:03
Weil es angeblich diskriminierend ist Neuköllner Linken-Politikerin will keine Clan-Razzien mehr in Shisha-Bars
Sie soll in Berlin-Neukölln demnächst fürs Ordnungsamt zuständig sein. Keine Clan-Razzien mehr, weil sie diskriminierend sind?
Das könnte im Clan-Hotspot Berlin-Neukölln nun Realität werden. Denn hier ist ein politischer Streit um Razzien in Shisha-Bars und Spätis entbrannt. Die Berliner Linkspartei will zukünftig KEINE Durchsuchungen mehr in mutmaßlich von Familienclans geführten Einrichtungen durchführen.
Grund: Sie seien „stigmatisierend“ für die Betroffenen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars
(https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars)
Mensch Leute, wacht endlich auf - merkt ihr nicht, was da abgeht. Und dies nicht etwa versteckt, sondern ganz offen.
Weil es angeblich diskriminierend ist Neuköllner Linken-Politikerin will keine Clan-Razzien mehr in Shisha-Bars
Sie soll in Berlin-Neukölln demnächst fürs Ordnungsamt zuständig sein. Keine Clan-Razzien mehr, weil sie diskriminierend sind?
Das könnte im Clan-Hotspot Berlin-Neukölln nun Realität werden. Denn hier ist ein politischer Streit um Razzien in Shisha-Bars und Spätis entbrannt. Die Berliner Linkspartei will zukünftig KEINE Durchsuchungen mehr in mutmaßlich von Familienclans geführten Einrichtungen durchführen.
Grund: Sie seien „stigmatisierend“ für die Betroffenen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars
(https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars)
Mensch Leute, wacht endlich auf - merkt ihr nicht, was da abgeht. Und dies nicht etwa versteckt, sondern ganz offen.
die Clans versorgen ganz Berlin mit Drogen und Sexpartner. Ist doch praktisch bei der Justiz und Polizei
Merkelraute
08.12.2022, 18:26
Weil es angeblich diskriminierend ist Neuköllner Linken-Politikerin will keine Clan-Razzien mehr in Shisha-Bars
Sie soll in Berlin-Neukölln demnächst fürs Ordnungsamt zuständig sein. Keine Clan-Razzien mehr, weil sie diskriminierend sind?
Das könnte im Clan-Hotspot Berlin-Neukölln nun Realität werden. Denn hier ist ein politischer Streit um Razzien in Shisha-Bars und Spätis entbrannt. Die Berliner Linkspartei will zukünftig KEINE Durchsuchungen mehr in mutmaßlich von Familienclans geführten Einrichtungen durchführen.
Grund: Sie seien „stigmatisierend“ für die Betroffenen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars
(https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/neukoellner-linken-politikerin-will-keine-clan-razzien-mehr-in-shisha-bars)
Mensch Leute, wacht endlich auf - merkt ihr nicht, was da abgeht. Und dies nicht etwa versteckt, sondern ganz offen.
Die Linken brauchen Wähler bei den Ausländern, sonst verlieren sie.
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