Klammheimliche Erweiterung des §130

[Abendländer]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600

[autochthon]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

[DonauDude]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600


Die Geschichtslügen bröckeln, mehr Menschen bemerken das. Diese Gesetzesänderung soll das wohl beheben, aber das wird scheitern.

[DonauDude]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Ist ein autoritäres pseudodemokratisches Regime, das Angst vor der Wahrheit hat.

[Minimalphilosoph]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Den Verweis des Abendländers hast du aber nicht angeklickt, geschweige denn gelesen??

[Differentialgeometer]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Kannst Du einmal, ein einziges Mal nur, zum Thema Stellung nehmen, Du Spambot!? Und ja: es ist eine autoritäre Umwelt- und Migrantendiktatur.

[Nietzsche]

Das Potential dieses Themas bitte ich in jedem Fall für jeden Nutzer der hier schreibt zu beachten! Bisher gings ja gesittet aber wenn einige Forumsteilnehmer aufwachen könnte das böse werden....

[Stanley_Beamish]

Kannst Du einmal, ein einziges Mal nur, zum Thema Stellung nehmen, Du Spambot!? Und ja: es ist eine autoritäre Umwelt- und Migrantendiktatur.

Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.

[Differentialgeometer]

Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.
Ja - wie nennt man nochmal Systeme, in denen die Meinung unterdrückt wird?! :? Gern geschehen.

[ABAS]

Wenn die Politiker nicht so scheinheilig waere erweiterten sie den § 130 STGB um den Tatbestand der Verhetzung
von Voelkern, Regierungen und Staaten, wie es seitens der westlichen Politiker seit Maerz diesen Jahres zwecks
Diskreditierung des Volkes, der Regierung und des Staates der Russischen Foederation auf schandtaetige Weise mit
politischen Luegen, Taeuschung und Verbreitung von Desinformationen ueber die westlichen Luegenmedien erfolgt.

[Stanley_Beamish]

Ja - wie nennt man nochmal Systeme, in denen die Meinung unterdrückt wird?! :? Gern geschehen.

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.

[Differentialgeometer]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.
Also mal im Ernst: wer freut sich denn an sowas oder billigt es auch nur? Ich denke, dass das die Leute genau einschüchtern soll, weil sie sich nie sicher sein können, was in dieser Zeit der Cancel Culture eigentlich noch erlaubt ist.

[Schwabenpower]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.
Ach so, das dürfen nur Ukrainer.

[Nietzsche]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.
Meint du sowas wie Nagasaki und Hiroshima?

[Stanley_Beamish]

Ach so, das dürfen nur Ukrainer.

Ich habe gerade noch einmal nachgeschaut, aber davon, dass dieses Gesetz für Ukrainer nicht gilt, steht da nichts.

[Schwabenpower]

Ich habe gerade noch einmal nachgeschaut, aber davon, dass dieses Gesetz für Ukrainer nicht gilt, steht da nichts.
Lern lesen, was Du schreibst

[Stanley_Beamish]

Meint du sowas wie Nagasaki und Hiroshima?

Ja, das waren Kriegsverbrechen.

[Stanley_Beamish]

Lern lesen, was Du schreibst

Ich habe geschrieben, dass Ukrainer von dem Gesetz ausgenommen sind?

Lerne du lieber verstehen, was du liest!

[Differentialgeometer]

Ach so, das dürfen nur Ukrainer.
Danke, Du nimmst mir das Wort aus dem Selbigen. :hsl:

[HerrMayer]

Ist ein autoritäres pseudodemokratisches Regime, das Angst vor der Wahrheit hat.

Genauso wie Auti.

[Würfelqualle]

Genauso wie Auti.

Der redet sich auch die Welt schön und freut sich diebisch, wenn Nationale unter den immer schlimmer werdenden Zuständen leiden.

[Würfelqualle]

Ja, das waren Kriegsverbrechen.

… und jetzt zeigen Selbige und die EU, die auch an Kriegsverbrechen beteiligt waren, auf Russland.

[HerrMayer]

Der redet sich auch die Welt schön und freut sich diebisch, wenn Nationale unter den immer schlimmer werdenden Zuständen leiden.

Der ist dumm.

[GSch]

Wieso eigentlich "klammheimlich"? Das Bundesgesetzblatt kann doch jeder lesen.

[Bruddler]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600

Kollege Gehirnnutzer wird uns das Ganze sicherlich erklären können. :hzu:

[Filofax]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Was willst Du eigentlich immer mit deiner dämlichen Russendisko?

Disko ist seit den 90er Jahren aber so etwas von "out", das gilt auch und vor allem für die Russendisko...

Hast Du noch gar nicht mitbekommen, gell?
So traumtänzerisch wie Du deine Umgebung beobachtest sind auch deine Beiträge hier...

[Filofax]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.

Dann hat gestern sicherlich eine Hausdurchsuchung in der Grünen - Geschätftsstelle stattgefunden nehme ich an, weil die ja die Angriffe auf Dresden im WK 2 bejubeln?
Oder ist das mal wieder etwas gaaaanz anderes?

[Nudelholz]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Nicht verwechseln mit Genozid und Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Kriegsverbrechen wurde 1907 zunächst von der Haager Konvention, dann bei den Nürnberger Prozessen und schließlich im Jahr 1949 in der Genfer Konvention definiert. Als Kriegsverbrechen bezeichnet das UN-Tribunal Mord, Folter, Vertreibung, Geiselnahme von Zivilisten und den Einsatz von Giftwaffen. Auch die militärisch nicht begründbare Zerstörung von Städten, Dörfern und religiösen Bauten sowie Plünderung gelten als solche.

So jedenfalls in Österreich.


https://www.dsn.gv.at/210/

Kriege generell als Kriegsverbrechen zu bezeichnen ist völkerrechtlich nicht haltbar.

[autochthon]

Kannst Du einmal, ein einziges Mal nur, zum Thema Stellung nehmen, Du Spambot!? Und ja: es ist eine autoritäre Umwelt- und Migrantendiktatur.

Zum Thema habe ich Stellung genommen.

[autochthon]

Ja - wie nennt man nochmal Systeme, in denen die Meinung unterdrückt wird?! :? Gern geschehen.

Täter-Opfer-Umkehr ist keine Meinung. Täter - Opfer-Umkehr ist ein Verbrechen!:basta:

[Differentialgeometer]

Täter-Opfer-Umkehr ist keine Meinung. Täter - Opfer-Umkehr ist ein Verbrechen!:basta:
Ja und dummes Gequatsche schützt vor Prügel nicht. :D

[SprecherZwo]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Sehr gut. Wollen wir hoffen, dass es nun vielen Russenliebchen an den Kragen geht.

[Lykurg]

Sehr gut. Wollen wir hoffen, dass es nun vielen Russenliebchen an den Kragen geht.

Naja, da wird auch jede andere Kritik an gewissen "Wahrheiten" dieses Regime unterdrückt werden. Aber das passiert ja bereits seit Jahrzehnten

[Flüchtling]

Das ist ja das, was Demokraten wollen, wovon man sich taeglich, auch in diesem Forum, frisch ueberzeugen kann.

[SprecherZwo]

Also mal im Ernst: wer freut sich denn an sowas oder billigt es auch nur? .

Da gibt's hier im Forum so Einige. Allen voran der völlig wahnsinnige "Panther" der sich regelrecht an Toten Ukrainern aufgeilt.

[SprecherZwo]

Naja, da wird auch jede andere Kritik an gewissen "Wahrheiten" dieses Regime unterdrückt werden. Aber das passiert ja bereits seit Jahrzehnten

Eben, Letzteres passiert ja sowieso schon.

[Differentialgeometer]

Sehr gut. Wollen wir hoffen, dass es nun vielen Russenliebchen an den Kragen geht.
Du würdest für deine Meinung zu 33-45 auch in den Bau gehen. Was soll also die Schadenfreude?

[Lykurg]

Da gibt's hier im Forum so Einige. Allen voran der völlig wahnsinnige "Panther" der sich regelrecht an Toten Ukrainern aufgeilt.

Mir gehen hier manche in ihrer Putin-Verblendung schwer auf den Sack. Vor allem aber deshalb, weil dieses Sowjeta****** bzw. dieser offene Zionistenknecht alles andere als ein echter "Gegenspieler" der NWO ist. Aber ich wünsche hier keinem irgendwelche Anklagen durch dieses Regime, das kann zudem auch morgen jeden anderen treffen

[truthCH]

Ohne Pass die Grenze überqueren -> kein Problem, kriegst sogar noch eine Umarmung

Eine andere Meinung zu haben in Relation zum Ukraine Krieg bzw. dem Handeln der Russen .... Irrenhaus Deutschland sag ich da nur noch!

[SprecherZwo]

Du würdest für deine Meinung zu 33-45 auch in den Bau gehen. Was soll also die Schadenfreude?

Warum soll ich mich mit Leuten solidarisieren die mit deutschfeindlichen Bolschewisten sympathisieren? Meine Meinung zu 33-45 ist prodeutsch, die Meinung der ganzen Sowjetfans ist antideutsch.

[truthCH]

Warum soll ich mich mit Leuten solidarisieren die mit deutschfeindlichen Bolschewisten sympathisieren? Meine Meinung zu 33-45 ist prodeutsch, die Meinung der ganzen Sowjetfans ist antideutsch.

Ab wann ist man denn ein Sowjetfan? Wenn man versteht warum dieser Konflikt existiert oder wenn man sich wünscht, dass die Sowjets Deutschland "befreien" sollen?

[Würfelqualle]

Ab wann ist man denn ein Sowjetfan? Wenn man versteht warum dieser Konflikt existiert oder wenn man sich wünscht, dass die Sowjets Deutschland "befreien" sollen?

Wenn deinem Gegenüber der leiseste Zweifel kommt, dass du nicht Russland als Alleinverursacher siehst.

[SprecherZwo]

Wenn deinem Gegenüber der leiseste Zweifel kommt, dass du nicht Russland als Alleinverursacher siehst.

Nö, aber sich ostentativ darüber zu freuen, dass Putin in der Ukraine "feucht durchwischt" schon eher :hi:

[autochthon]

Naja, da wird auch jede andere Kritik an gewissen "Wahrheiten" dieses Regime unterdrückt werden. Aber das passiert ja bereits seit Jahrzehnten

Im Kontext des WK2 würde ich das Wort Wahrheiten gerne ohne Anführungsstriche sehen.

[kotzfisch]

Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.

Für Dich Amateurfaschisten ist es natürlich ausgemacht, dass man legal nur PRO UKRAINE sein darf...

[Würfelqualle]

Nö, aber sich ostentativ darüber zu freuen, dass Putin in der Ukraine "feucht durchwischt" schon eher :hi:

Bei mir besteht ja kein Zweifel, dass ich auf russischer Seite stehe. Vom ersten bis zum letzten Tag der militärischen Sonderoperation.

[autochthon]

Da gibt's hier im Forum so Einige. Allen voran der völlig wahnsinnige "Panther" der sich regelrecht an Toten Ukrainern aufgeilt.

Shizzozirrhose nicht vergessen.
Vielleicht werden wir ihn ja mal im TV sehen und schauen wie er wirklich aussieht. Und wie sein Anzug sitzt, wenn er gerade stehen muss. :D

[truthCH]

Wenn deinem Gegenüber der leiseste Zweifel kommt, dass du nicht Russland als Alleinverursacher siehst.

Tolle Definition :D

Aber mal was anderes - werden dann in Zukunft auch andere "Interventionen" unter diesen neuen Passus fallen? Könnte dann noch lustig werden, wenn die Amis mal irgendwo wieder McDonalds und Demokratie überbringen.

[Lykurg]

Im Kontext des WK2 würde ich das Wort Wahrheiten gerne ohne Anführungsstriche sehen.

WK2? Werk Zwei? Bei den örtlichen Stadtwerken?

[Schwabenpower]

Ich habe geschrieben, dass Ukrainer von dem Gesetz ausgenommen sind?

Lerne du lieber verstehen, was du liest!
Davor, Du geistiger Tiefflieger

[Stanley_Beamish]

Für Dich Amateurfaschisten ist es natürlich ausgemacht, dass man legal nur PRO UKRAINE sein darf...

Wo habe ich das geschrieben?
Du bist offensichtlich genausowenig in der Lage, einen einfachen Text einfach nur inhaltlich zu verstehen, ohne irgendetwas hineinzuinterpretieren, was nicht geschrieben wurde, sondern nur in euren Putin-Boy-Schädeln herumwabert, wie der Dummschwätzer Schwabenpower. Da ist mein achtjähriger Neffe ja cleverer als ihr beiden Deppen.
Ich habe weder irgendjemand von der Strafverfolgung ausgenommen, noch überhaupt eine Wertung zum neuen Paragrafen abgegeben, sondern einfach nur meine Einschätzung für die Strafverschärfung gerade jetzt wiedergegeben.

[Stanley_Beamish]

Dann hat gestern sicherlich eine Hausdurchsuchung in der Grünen - Geschätftsstelle stattgefunden nehme ich an, weil die ja die Angriffe auf Dresden im WK 2 bejubeln?
Oder ist das mal wieder etwas gaaaanz anderes?

Nach dem Rechtsprinzip nulla poena sine lege gilt das ja wohl nur für Straftaten, die nach dem Eintrag ins Bundesgesetzblatt begangen wurden.
In Zukunft werden diese Grünen sich dann aber wohl etwas vorsehen müssen, wenn gleiches Recht für alle gilt.

[Stanley_Beamish]

Nö, aber sich ostentativ darüber zu freuen, dass Putin in der Ukraine "feucht durchwischt" schon eher :hi:

Um genau solche, für den oberflächlichen Leser harmlosen, menschenverachtenden "Meinungsäußerungen" geht es.

[Flüchtling]

Um genau solche, für den oberflächlichen Leser harmlosen, menschenverachtenden "Meinungsäußerungen" geht es.

Sitzt du da mit in der Bestrafkammer:?

[Stanley_Beamish]

Sitzt du da mit in der Bestrafkammer:?

Wie meinen?

[kotzfisch]

Wo habe ich das geschrieben?
Du bist offensichtlich genausowenig in der Lage, einen einfachen Text einfach nur inhaltlich zu verstehen, ohne irgendetwas hineinzuinterpretieren, was nicht geschrieben wurde, sondern nur in euren Putin-Boy-Schädeln herumwabert, wie der Dummschwätzer Schwabenpower. Da ist mein achtjähriger Neffe ja cleverer als ihr beiden Deppen.
Ich habe weder irgendjemand von der Strafverfolgung ausgenommen, noch überhaupt eine Wertung zum neuen Paragrafen abgegeben, sondern einfach nur meine Einschätzung für die Strafverschärfung gerade jetzt wiedergegeben.

Jeder weiß hier, wie Du tickst.Was bitte sind Putinboys.Du wirst nicht eine Zeile von mir finden, mit der ein Krieg verherrlicht wird.Weder von meinem alten Freund Schwabenpower noch von mir.Herbstlaub gleich wirbeln wieder einmal wirre Gedankenfetzen in Deinem Oberstübchen umher.Schlimm.

[Kurti]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
(...)Oh je, das kann für so manch einen recht "heiter" werden.

[autochthon]

Oh je, das kann für so manch einen recht "heiter" werden.

Einen schönen guten Abend, werter Kurti. Schön dich mal wieder zu lesen. Lass`dich doch öfter mal wieder blicken.. :hi:

[Panther]

Der 130er dient immer mehr als Unterdrückungsparagraph für alle "kritischen" Meinungen.
Bald auch Energiewende, Klimagedöns, Außenpolitik etc.

Die DDR 2.0 und EUdSSR erheben ihr hässliches Haupt.

[autochthon]

Der 130er dient immer mehr als Unterdrückungsparagraph für alle "kritischen" Meinungen.
Bald auch Energiewende, Klimagedöns, Außenpolitik etc.

Die DDR 2.0 und EUdSSR erheben ihr hässliches Haupt.

Zeit für dich deine Wohnung in Deutschland freizumachen und AB nach Hause! Dann wirst und wärst du endlich konsequent.

[Kurti]

Einen schönen guten Abend, werter Kurti. Schön dich mal wieder zu lesen. Lass`dich doch öfter mal wieder blicken.. :hi:Gerne, werter autochthon, sobald sich neue Fakten bzgl. des Ukraine-Kriegs ergeben werden, die nicht so einfach abgestritten werden können.

[naturstoned]

Tja, kommt davon wenn man ein Parlament voller Freiheitsfeinde hat!

[Flaschengeist]

Oh je, das kann für so manch einen recht "heiter" werden.


Ist es jetzt schon. Man kann nur noch lachen :)

[autochthon]

Gerne, werter autochthon, sobald sich neue Fakten bzgl. des Ukraine-Kriegs ergeben werden, die nicht so einfach abgestritten werden können.

Unsere russischen Trllfabriken sind geübt und verschlagen genug, um Wege zu finden.

[Kurti]

Ist es jetzt schon. Man kann nur noch lachen :)Tu, was du nicht lassen kannst!

[Flaschengeist]

Tu, was du nicht lassen kannst!

So macht es am meisten Spass

[Kurti]

So macht es am meisten SpassEin Spaß ist der Krieg in der Ukraine für keinen der Beteiligten.

[Flaschengeist]

Ein Spaß ist der Krieg in der Ukraine für keinen der Beteiligten.

Lass dir dadurch nicht den Spass verderben und schreibe immer das was du denkst. Auch wenn es dir verboten ist.

[Kurti]

Lass dir dadurch nicht den Spass verderben und schreibe immer das was du denkst. Auch wenn es dir verboten ist.Deine Rat- und Vorschläge befolge ich nie.

[Flaschengeist]

Deine Rat- und Vorschläge befolge ich nie.
Das ist offensichtlich. :)

[nurmalso2.0]

I
Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
... wo doch ukrainische Panzer in Russland rein sind. Wer was anderes behauptet ist strohdoof, BILDleser, tranantlantiker, US-Nutte, Russophob, Rassist, Nazi ...

[Stanley_Beamish]

Jeder weiß hier, wie Du tickst.Was bitte sind Putinboys.Du wirst nicht eine Zeile von mir finden, mit der ein Krieg verherrlicht wird.Weder von meinem alten Freund Schwabenpower noch von mir.Herbstlaub gleich wirbeln wieder einmal wirre Gedankenfetzen in Deinem Oberstübchen umher.Schlimm.

Und schon wieder eine Unterstellung des Forenzerstörers Fischkotze. Du weißt gar nichts.
Ich habe dir nicht vorgeworfen, den Krieg verherrlicht zu haben, sondern nur geschrieben, dass du zu doof bist, einfache Texte verstehend zu lesen.
Und genau das hast du ja gerade eben wieder bewiesen.

[Stanley_Beamish]

Der 130er dient immer mehr als Unterdrückungsparagraph für alle "kritischen" Meinungen.
Bald auch Energiewende, Klimagedöns, Außenpolitik etc.

Die DDR 2.0 und EUdSSR erheben ihr hässliches Haupt.

Das, was du im Ukrainestrang tagtäglich ablieferst, ist keine Meinung, sondern menschenverachtender Müll. Und das in einem Strang, der öffentlich von jedem einsehbar ist.

[autochthon]

I
... wo doch ukrainische Panzer in Russland rein sind. Wer was anderes behauptet ist strohdoof, BILDleser, tranantlantiker, US-Nutte, Russophob, Rassist, Nazi ...

Genau.
Strullinsky, Kokalinski, Nazilinski etc....

[autochthon]

Das, was du im Ukrainestrang ist keine Meinung, sondern menschenverachtender Müll. Und das in einem Strang, der öffentlich von jedem einsehbar ist.

Wundert mich ein bisschen, daß das Forum nicht längst mal in einer Talk-Runde thematisiert wurde..
Oder wenigstens mal von Spiegel-TV aufgegriffen wurde. :D

[Politikqualle]

Wundert mich ein bisschen, daß das Forum nicht längst mal in einer Talk-Runde thematisiert wurde..
Oder wenigstens mal von Spiegel-TV aufgegriffen wurde.
.. warum sollte man , wegen dieser wenigen , die evtl. mal etwas anderes hier schreiben .. dafür werden die ganzen Russphoben hier von der Regierung unterstützt ..

[Politikqualle]

... wo doch ukrainische Panzer in Russland rein sind. ... .. hast du Fakten dazu ? ..

[naturstoned]

bla bla bla ... ist keine Meinung, sondern menschenverachtender Müll ... bla bla bla

genau so eine scheiße labern auch die woken Wixxer

wenn jmd was glaubst, ist es seine meinung. ende
wer das einschränken will, dann soll er offen dazu stehn ein faschist und/oder bolschewik zu sein !

[Stanley_Beamish]

Wundert mich ein bisschen, daß das Forum nicht längst mal in einer Talk-Runde thematisiert wurde..
Oder wenigstens mal von Spiegel-TV aufgegriffen wurde. :D

Zu klein und zu unwichtig. Das sind doch noch maximal 30-40 Leutchen, die hier regelmäßig schreiben.

[BrüggeGent]

Wundert mich ein bisschen, daß das Forum nicht längst mal in einer Talk-Runde thematisiert wurde..
Oder wenigstens mal von Spiegel-TV aufgegriffen wurde. :D

Foren sind heikel für so manche Medien.
Die JUNGE FREIHEIT wollte keine Anzeige des PSW-Forums schalten wegen "unübersichtler politischer Tendenzen"...:cool:

[Merkelraute]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600
Man darf jetzt nur noch Rotgrün bejubeln ! Der FDP Minister hat ganze Arbeit geleistet.

[autochthon]

Zu klein und zu unwichtig. Das sind doch noch maximal 30-40 Leutchen, die hier regelmäßig schreiben.

Zum Jahreswechsel schreiben hier nur noch 7-9 Putinisten und der Chef.

[nurmalso2.0]

Shizzozirrhose nicht vergessen.
Vielleicht werden wir ihn ja mal im TV sehen und schauen wie er wirklich aussieht. Und wie sein Anzug sitzt, wenn er gerade stehen muss. :D
Ich versuch mich mal als Cornjung: der ist 160 cm klein, Glatze, bierbäuchig, X-Beine, transpiriert ständig, stechender Mundgeruch, dicke Brillengläser, picklig, zahnlos ... ...

[Stanley_Beamish]

genau so eine scheiße labern auch die woken Wixxer

wenn jmd was glaubst, ist es seine meinung. ende
wer das einschränken will, dann soll er offen dazu stehn ein faschist und/oder bolschewik zu sein !

Das ist falsch und hat nichts mit woke zu tun, sondern mit dem Strafgesetzbuch. Dort kannst du nachlesen, dass z.B. Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede strafbar ist.
Und das - meiner Meinung nach - zu Recht.
Das willst du sicher auch nicht, dass das irgendjemand mit dir macht, z.B. das Andenken deiner Eltern in den Dreck zieht.

[nurmalso2.0]

.. hast du Fakten dazu ? ..
Du solltest mal dein Geschichtsbuch lesen und nicht nur darüber reden

[Differentialgeometer]

Zum Jahreswechsel schreiben hier nur noch 7-9 Putinisten und der Chef.
Gut, dann wärst Du ja auch weg :D

[autochthon]

Ich versuch mich mal als Cornjung: der ist 160 cm klein, Glatze, bierbäuchig, X-Beine, transpiriert ständig, stechender Mundgeruch, dicke Brillengläser, picklig, zahnlos ... ...

Wie die ganzen Forenrussen aussehen, werden wir wohl nie erfahren.

Die halten sich dann im Blitzlichtgewitter die Aktenordner vors Gesicht.... !!! :haha:

[naturstoned]

ja soooo unwichtig ist das HPF, dass manche Gestalten einfach nicht von lassen können, wie? obwohl hier die reinste diktatur herrscht LOL

[Shahirrim]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.

Ist dennoch falsch, weil man hier Geschichte emotionalisiert!

[nurmalso2.0]

Wie die ganzen Forenrussen aussehen, werden wir wohl nie erfahren.

Die halten sich dann im Blitzlichtgewitter die Aktenordner vors Gesicht.... !!! :haha:
:haha::haha::haha:

[Politikqualle]

ja soooo unwichtig ist das HPF, dass manche Gestalten einfach nicht von lassen können, wie? obwohl hier die reinste diktatur herrscht LOL
.
.. kannst du mal dein Avatar entfernen , ständig hat man etwas zwischen den Händen vor der eigenen Tastatur ... https://www.politikforen.net/customavatars/avatar138749_20.gif

[naturstoned]

Das ist falsch und hat nichts mit woke zu tun, sondern mit dem Strafgesetzbuch. Dort kannst du nachlesen, dass z.B. Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede strafbar ist.
Und das - meiner Meinung nach - zu Recht.
Das willst du sicher auch nicht, dass das irgendjemand mit dir macht, z.B. das Andenken deiner Eltern in den Dreck zieht.

im internet bin ich schon froh, wenn man keine Namen + Adressen + Arbeitgeber nennt bzw. andere Daten, welche doxxen könnten. Danke

[Virtuel]

Zum Jahreswechsel schreiben hier nur noch 7-9 Putinisten und der Chef.

Vielleicht kommen ja Neue hinzu, die sich erstmal ne Weile an der zeitfressenden Widerlegung bestimmter Behauptungen abarbeiten müssen....

[naturstoned]

.
.. kannst du mal dein Avatar entfernen , ständig hat man etwas zwischen den Händen vor der eigenen Tastatur ... https://www.politikforen.net/customavatars/avatar138749_20.gif

mein lieber NORDdeutscher Freund und Kupferstecher! sowas ist bei uns im SÜDEN Tradition !!

https://www.youtube.com/watch?v=dPM3wPhaMvE

P.S.:
kommt alle in den Alte Werbungen - Thread:
https://politikforen.net/showthread.php?193956-Alte-Werbespots-unserer-Kindheit!

[Shahirrim]

genau so eine scheiße labern auch die woken Wixxer
...!

Exakt. Emotionale Reaktionen als Maßstab.

Man mag Panthers Meinung wirklich widerlich finden, wer für Gefängnis ist bei so einer Meinung, der hat auch kein Recht, sich über Volksverhetzung zu beschweren, da es genau nach dem Maßstab abläuft. Das "beleidigt sein einer Opfergruppe (oder sogar nur im Namen derer)" ist der Maßstab für Strafbarkeit.

[Würfelqualle]

Vielleicht kommen ja Neue hinzu, die sich erstmal ne Weile an der zeitfressenden Widerlegung bestimmter Behauptungen abarbeiten müssen....

Bist du zum Jahreswechsel auch weg ?

[nurmalso2.0]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.
Dann Beweise mal das Zivilisten absichtlich bombardiert wurden und nicht eine Rakete oder Bombe ihr eigentliches Ziel verfehlt hat.
Bei der Ermordung von Zivilisten ist es einfacher Absicht zu unterstellen, wenn man die Vorgeschichte kennt.

[Virtuel]

Ist ein autoritäres pseudodemokratisches Regime, das Angst vor der Wahrheit hat.

https://www.welt.de/politik/ausland/article127666124/Moskau-stellt-Leugnung-von-NS-Taten-unter-Strafe.html

Wer in Russland Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen künftig bis zu fünf Jahre Haft. Ebenfalls strafbar: „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion. Und damit wohl Kritik an Diktator Stalin.

Russland (https://www.welt.de/themen/russland-politik/) hat die Leugnung von NS-Verbrechen sowie die Verbreitung von „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg (https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/) unter Strafe gestellt. Präsident Wladimir Putin (https://www.welt.de/themen/wladimir-putin/) unterzeichnete am Montag das Gesetz. Wer künftig Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen bis zu fünf Jahre Haft.

[naturstoned]

der "Sinn" von krieg war schon immer: zerstörung von volksvermögen, traumatisierung + politische verwirrspielchen
und die politiker_innen_darsteller_innen findens geil oder es ist ihnen scheißegal

Und so läuft das überall im orwellschen Saustall!

[kotzfisch]

Und schon wieder eine Unterstellung des Forenzerstörers Fischkotze. Du weißt gar nichts.
Ich habe dir nicht vorgeworfen, den Krieg verherrlicht zu haben, sondern nur geschrieben, dass du zu doof bist, einfache Texte verstehend zu lesen.
Und genau das hast du ja gerade eben wieder bewiesen.

Na eben nicht- Forenzerstörer? Du weißt doch gar nichts über Hintergründe.Anmaßender Mensch, der du bist.Einfach nur lächerlich.

[Panther]

Das, was du im Ukrainestrang tagtäglich ablieferst, ist keine Meinung, sondern menschenverachtender Müll. Und das in einem Strang, der öffentlich von jedem einsehbar ist.

Heul woanders.
Jeder bekommt, was er verdient hat.

Und jetzt ist Abrechnung angesagt.

[Kaktus]

Das ist falsch und hat nichts mit woke zu tun, sondern mit dem Strafgesetzbuch. Dort kannst du nachlesen, dass z.B. Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede strafbar ist.
Und das - meiner Meinung nach - zu Recht.
Das willst du sicher auch nicht, dass das irgendjemand mit dir macht, z.B. das Andenken deiner Eltern in den Dreck zieht.
Stimmt, ist strafbar, aber wird lt. meinem Wissensstand nur auf Anzeige hin verfolgt

[Panther]

mein lieber NORDdeutscher Freund und Kupferstecher! sowas ist bei uns im SÜDEN Tradition !!

https://www.youtube.com/watch?v=dPM3wPhaMvE

P.S.:
kommt alle in den Alte Werbungen - Thread:
https://politikforen.net/showthread.php?193956-Alte-Werbespots-unserer-Kindheit!

Widerlich!
Zu arisch, deutsch, frauenfeindlich und rassistisch dieses Werbung. Die fällt demnächst auch unter den 130er.

Wieso krieg ich jetzt auf einmal Lust auf Buttermilch.

[Stanley_Beamish]

Ist dennoch falsch, weil man hier Geschichte emotionalisiert!

Was hast du gegen Emotionen?
Stell dir mal vor, deine Mutter oder deine Schwester wird von einem Musel getötet, und irgendjemand in einem Muselforum schreibt, dass sie es nicht anders verdient hat, weil sie ja eine dreckige Ungläubige ist.
Was hier in den letzten Monaten bzgl. des Ukrainekriegs abgeht, ist eine Verrohung der Sitten wie ich sie mir nur in totalitären Staaten vorstellen konnte.
Manche hier haben jede Menschlichkeit verloren.
Und dann wird in einem Strang darüber gejammert, dass ein User, der offensichtlich hinter den Kulissen wohl nicht das ist, was er uns hier vor den Kulissen vorspielt, sich abgemeldet hat, weil er die Hitze in der Küche nicht mehr erträgt. Eine Bande von Pharisäern ist das hier.

[Papst Urban]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600


Da in § 130 StGB nicht genau definiert ist, wann genau eine Störung des öffentlichen Friedens vorliegt, ist es für die Staatsanwaltschaft und für die Richter um so schwerer, das Verhalten oder die Äußerungen untern den Tatbestand der Volksverhetzung zu subsumieren.


Lag hier “nur” eine Beleidigung oder Schmähkritik vor? Ist die Äußerung vielleicht noch von der Meinungsfreiheit geschützt und wurden eigentlich Persönlichkeitsrechte verletzt? Es muss immer im Einzelfall geprüft werden, in welchem Kontext die konkrete Äußerung gefallen und wie diese zu interpretieren ist.


Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes hat jeder das Recht, seine Meinung frei in Wort, Schrift, oder Bild zu äußern. Damit die geäußerte Aussage jedoch von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, muss es sich auch um eine Meinung und nicht um eine Tatsachenbehauptung handeln. Der Unterschied zwischen Meinung und Tatsache ist, dass die Tatsache dem Beweis zugänglich ist. Man kann also beweisen, ob diese richtig oder falsch ist.


Bei hasserfüllten Äußerungen muss dann unterschieden werden, ob es sich um eine Beleidigung, Schmähkritik, Werturteil oder aber um Volksverhetzung handelt. Welche Aussage konkret noch unter die Meinungsfreiheit fällt, muss im Einzelfall geprüft werden, denn die Meinungsfreiheit lässt auch provozierende und sehr zugespitzte Äußerungen zu.


Kurz erklärt, § gegen §, die Bundesregierung reagiert auf die Warnung des ZdJ, da sich der Antisemitismus immer weiter ausbreitet und radikaler wird.


Denn eine Ausnahme könnte sich vor Gericht so anhören:


Holocaustleugnung :


Wenn Sie sich dahingehend äußern, dass der Holocaust nicht existiert hat, dann handelt es sich nicht um eine Meinung, die von der Meinungsfreiheit geschützt ist, sondern um eine Tatsachenbehauptung. Denn dass der Holocaust stattgefunden hat, kann klar bewiesen werden.

[Shahirrim]

Was hast du gegen Emotionen?
Stell dir mal vor, deine Mutter oder deine Schwester wird von einem Musel getötet, und irgendjemand in einem Muselforum schreibt, dass sie es nicht anders verdient hat, weil sie ja eine dreckige Ungläubige ist.
Was hier in den letzten Monaten bzgl. des Ukrainekriegs abgeht, ist eine Verrohung der Sitten wie ich sie mir nur in totalitären Staaten vorstellen konnte.
Manche hier haben jede Menschlichkeit verloren.
Und dann wird in einem Strang darüber gejammert, dass ein User, der offensichtlich hinter den Kulissen wohl nicht das ist, was er uns hier vor den Kulissen vorspielt, sich abgemeldet hat, weil er die Hitze in der Küche nicht mehr erträgt. Eine Bande von Pharisäern ist das hier.

Dann hat aber auch der Jammerjude, der die ganzen letzten 80 Jahre über den Holograus gejammert hat, immer alles richtig gemacht.

Geschichte sollte frei von Betroffenheitskommerz und erst recht von einer Betroffenheitsjustiz sein.

Dass einer wie du das hier schreibt, verwundert mich.

Emotionen sollte man Frauen überlassen. Das heißt nicht, dass du bestimmte Verbrechen nicht schrecklich finden darfst. Aber daraus, wie jemand darauf reagiert, Gefängnisstrafen abzuleiten, finde ich gruselig.

[Stanley_Beamish]

Dann Beweise mal das Zivilisten absichtlich bombardiert wurden und nicht eine Rakete oder Bombe ihr eigentliches Ziel verfehlt hat.
Bei der Ermordung von Zivilisten ist es einfacher Absicht zu unterstellen, wenn man die Vorgeschichte kennt.

Es geht in dem Paragrafen nicht um die Bombardierung an sich, sondern um die hämische Billigung und Verherrlichung ihrer Folgen, nämlich der Tötung von Zivilisten, von Frauen und Kindern.
Und genau das ist Panthers Metier.

[Shahirrim]

https://www.welt.de/politik/ausland/article127666124/Moskau-stellt-Leugnung-von-NS-Taten-unter-Strafe.html

Wer in Russland Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen künftig bis zu fünf Jahre Haft. Ebenfalls strafbar: „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion. Und damit wohl Kritik an Diktator Stalin.

Russland (https://www.welt.de/themen/russland-politik/) hat die Leugnung von NS-Verbrechen sowie die Verbreitung von „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg (https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/) unter Strafe gestellt. Präsident Wladimir Putin (https://www.welt.de/themen/wladimir-putin/) unterzeichnete am Montag das Gesetz. Wer künftig Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen bis zu fünf Jahre Haft.


Genau so falsch, wie die Gesetze im Westen.

[Stanley_Beamish]

Dann hat aber auch der Jammerjude, der die ganzen letzten 80 Jahre über den Holograus gejammert hat, immer alles richtig gemacht.

Geschichte sollte frei von Betroffenheitskommerz und erst recht von einer Betroffenheitsjustiz sein.

Dass einer wie du das hier schreibt, verwundert mich.

Emotionen sollte man Frauen überlassen. Das heißt nicht, dass du bestimmte Verbrechen nicht schrecklich finden darfst. Aber daraus, wie jemand darauf reagiert, Gefängnisstrafen abzuleiten, finde ich gruselig.

Da hatte Gott wohl auch gerade so einen emotionalen Moment, als er den Menschen das neunte Gebot vorschrieb.
Welche Strafe steht denn bei euch Siebenten-Tags-Adventisten auf den Verstoß gegen diese wichtige Vorschrift?

[Stanley_Beamish]

Na eben nicht- Forenzerstörer? Du weißt doch gar nichts über Hintergründe.Anmaßender Mensch, der du bist.Einfach nur lächerlich.

Selbst das Miniforum Arena war eine Nummer zu groß für dich Versager.
Erst hast du es usermäßig runter- und dann am Ende voll vor die Wand gefahren.
Also immer schön den Ball flach halten, du Niete.

[Virtuel]

https://www.politikforen.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Virtuelhttps://www.politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (https://www.politikforen.net/showthread.php?p=11380419#post11380419)https://www.welt.de/politik/ausland/...er-Strafe.html (https://www.welt.de/politik/ausland/article127666124/Moskau-stellt-Leugnung-von-NS-Taten-unter-Strafe.html)

Wer in Russland Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen künftig bis zu fünf Jahre Haft. Ebenfalls strafbar: „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion. Und damit wohl Kritik an Diktator Stalin.


Russland (https://www.welt.de/themen/russland-politik/) hat die Leugnung von NS-Verbrechen sowie die Verbreitung von „Falschinformationen“ über die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg (https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/) unter Strafe gestellt. Präsident Wladimir Putin (https://www.welt.de/themen/wladimir-putin/) unterzeichnete am Montag das Gesetz. Wer künftig Nazi-Verbrechen leugnet, dem drohen bis zu fünf Jahre Haft.Genau so falsch, wie die Gesetze im Westen.


Wieso eigentlich?

Ich dachte, Rußland wäre ***besser*** als der böse Westen ?

Darum geht es doch in nahezu jedem Beitrag hier....

[brain freeze]

Da hatte Gott wohl auch gerade so einen emotionalen Moment, als er den Menschen das neunte Gebot vorschrieb.
Welche Strafe steht denn bei euch Siebenten-Tags-Adventisten auf den Verstoß gegen diese wichtige Vorschrift?

Die Kritik richtet sich nicht gegen die Bestrafung von Verbrechen, sondern gegen Bestrafung von falschen Meinungen über Verbrechen, die übrigens nicht mal als solche gerichtsfest nachgewiesen sein müssen. Aber das ist dir wohl schon wieder zu hoch.

[Grenzer]

Stimmt, ist strafbar, aber wird lt. meinem Wissensstand nur auf Anzeige hin verfolgt

Nicht unbedingt !

Wenn ein öffentliches Interesse besteht ,- kann die Strafverfolgung auch von sich aus aktiv werden...

[Shahirrim]

Da hatte Gott wohl auch gerade so einen emotionalen Moment, als er den Menschen das neunte Gebot vorschrieb.
Welche Strafe steht denn bei euch Siebenten-Tags-Adventisten auf den Verstoß gegen diese wichtige Vorschrift?

Ich bin kein Adventist.

Aber du willst mir doch jetzt nicht etwa damit kommen, dass man "Lügen" bestrafen soll. Trumps 20.000 Lügen, die die WP gezählt hatte, wurden nach der Amtszeit von genau dieser Washington Post als Lüge zugegeben. Genau so ist es mit der Geschichtsschreibung, was ist da wahr, was ist falsch?

Sind nebenbei die unabhängigen Untersuchungen von den Massakern in der Ukraine schon abgeschlossen? Oder hast du schon deine Wahrheit festgelegt.

Nein, Lügen sind nicht OK, ein Wahrheitsministerium brauche ich aber genau so wenig, wie eine Staatsreligion, die mir als einzig wahre Religion verkauft wird. Hier muss Meinungsfreiheit herrschen (aufgrund des hohen Potentials des Missbrauchs) und nicht die emotionalen Belange. Wohin das führt, sieht man am Wokismus-Wahn, wo Indianer noch immer missbraucht werden für die Agenda, obwohl deren Abschlachtungen teilweise Jahrhunderte zurück liegen.

[kotzfisch]

Selbst das Miniforum Arena war eine Nummer zu groß für dich Versager.
Erst hast du es usermäßig runter- und dann am Ende voll vor die Wand gefahren.
Also immer schön den Ball flach halten, du Niete.

Du bist einfach ein unfähiges Großmaul- einen Scheiss weißt Du, woher auch?Hintergünde sind Dir nicht bekannt, ein Urteil jedoch schnell zur Hand. Ein wertloses natürlich. Du weißt ja nichts.

[Shahirrim]

Wieso eigentlich?

Ich dachte, Rußland wäre ***besser*** als der böse Westen ?

Darum geht es doch in nahezu jedem Beitrag hier....

Da eben nicht. Russland ist besser beim LGBTQ-Wahn und Wokismus. Aber es hat auch seine Fehler. Bei historischen Bewertungen sollten skandinavische Länder Vorbild sein. In Norwegen kann ich alles leugnen, was ich will, ich muss es dann halt mit meinem Gewissen ausmachen.

[brain freeze]

Ich bin kein Adventist.

Aber du willst mir doch jetzt nicht etwa damit kommen, dass man "Lügen" bestrafen soll. Trumps 20.000 Lügen, die die WP gezählt hatte, wurden nach der Amtszeit von genau dieser Washington Post als Lüge zugegeben. Genau so ist es mit der Geschichtsschreibung, was ist da wahr, was ist falsch?

Sind nebenbei die unabhängigen Untersuchungen von den Massakern in der Ukraine schon abgeschlossen? Oder hast du schon deine Wahrheit festgelegt.

Nein, Lügen sind nicht OK, ein Wahrheitsministerium brauche ich aber genau so wenig, wie eine Staatsreligion, die mir als einzig wahre Religion verkauft wird. Hier muss Meinungsfreiheit herrschen (aufgrund des hohen Potentials des Missbrauchs) und nicht die emotionalen Belange. Wohin das führt, sieht man am Wokismus-Wahn, wo Indianer noch immer missbraucht werden für die Agenda, obwohl deren Abschlachtungen teilweise Jahrhunderte zurück liegen.

Ich vermute ebenfalls, daß Kleines Mäuschen eigentlich das 8. Gebot meinte. Dieses Gebot, kein falsches Zeugnis gegen andere abzulegen, schließt ja ausdrücklich das Verbot der Verleumdung ein. Der erweiterte 130er aber öffnet staatlicher Verleumdung Tür und Tor. Ich kann nämlich beweis- und straflos behaupten, daß die Russen das Butscha-Massaker begingen, sie also u.U. verleumden, wenn russische Täterschaft durch Politik und Medien behauptet werden. Bestehe ich auf einer unerwiesenen Täterschaft, leugne ich im Sinne der BRD-Justiz ein russisches Kriegsverbrechen und kann zur Verantwortung gezogen werden. Das ist ganz sicher nicht Intention des 8. Gebotes.

[Shahirrim]

Ich vermute ebenfalls, daß Kleines Mäuschen eigentlich das 8. Gebot meinte. Dieses Gebot, kein falsches Zeugnis gegen andere abzulegen, schließt ja ausdrücklich das Verbot der Verleumdung ein. Der erweiterte 130er aber öffnet staatlicher Verleumdung Tür und Tor. Ich kann nämlich beweis- und straflos behaupten, daß die Russen das Butscha-Massaker begingen, sie also u.U. verleumden, wenn russische Täterschaft durch Politik und Medien behauptet werden. Bestehe ich auf einer unerwiesenen Täterschaft, leugne ich im Sinne der BRD-Justiz ein russisches Kriegsverbrechen und kann zur Verantwortung gezogen werden. Das ist ganz sicher nicht Intention des 8. Gebotes.

Nee, es ist schon das 9. Gebot, ich bin auch der biblischen Auffassung, dass es bei dem begehren im 10. Gebot sich um eines handelt. Die Adventisten sehen das meiner Kenntnis nach wohl auch so, aber ich bin ja vom Armstrongismus (Eine Gemeinde, die aus der Weltweiten Kirche Gottes von Herbert W. Armstrong hervorging). Deswegen ist bei mir ja auch dieses Britisch-Israel so verbreitet, nur Juda ist der Staat Israel mit Juden (alles, was die Bibel als Haus Juda bezeichnet, sind Juden, was sie aber als Haus Israel bezeichnet, sind Angelsachsen). Weißt du ja. Das haben die Adventisten nicht. ;)

Aber das sind Gewissensgebote. Wahrheitsministerien sind einem hohen Missbrauchspotential unterworfen. Sogar ich als sehr gläubig will aus dem Grund auch keine vorgeschriebene Staatsreligion. Selbst wenn es die in meinen Augen "richtige Religion" wäre.

[brain freeze]

Nee, es ist schon das 9. Gebot, ich bin auch der biblischen Auffassung, dass es bei dem begehren im 10. Gebot sich um eines handelt. Die Adventisten sehen das meiner Kenntnis nach wohl auch so, aber ich bin ja vom Armstrongismus (Eine Gemeinde, die aus der Weltweiten Kirche Gottes von Herbert W. Armstrong hervorging). Deswegen ist bei mir ja auch dieses Britisch-Israel so verbreitet, nur Juda ist der Staat Israel mit Juden (alles, was die Bibel als Haus Juda bezeichnet, sind Juden, was sie aber als Haus Israel bezeichnet, sind Angelsachsen). Weißt du ja. Das haben die Adventisten nicht. ;)

Aber das sind Gewissensgebote. Wahrheitsministerien sind einem hohen Missbrauchspotential unterworfen. Sogar ich als sehr gläubig will aus dem Grund auch keine vorgeschriebene Staatsreligion. Selbst wenn es die in meinen Augen "richtige Religion" wäre.

Alles klar, Kleines Mäuschen ist (oder war) aber Katholik und die zählen wie die Lutheraner etwas anders.

https://de.wikipedia.org/wiki/Zehn_Gebote#Einteilungen

Egal, nebensächlich ...

[Virtuel]

Da eben nicht. Russland ist besser beim LGBTQ-Wahn und Wokismus. Aber es hat auch seine Fehler. Bei historischen Bewertungen sollten skandinavische Länder Vorbild sein. In Norwegen kann ich alles leugnen, was ich will, ich muss es dann halt mit meinem Gewissen ausmachen.

Wieso ist Rußland beim LGBTQ usw. besser?

Es hat die höchsten HIV Krankenzahlen im Vergleich mit Deutschland sogar extrem viel höher....

[Lichtblau]

Ein Freifahrtschein für freie Erfindungen von Kriegsverbrechen für die Matrix

[SprecherZwo]

Heul woanders.
Jeder bekommt, was er verdient hat.

Und jetzt ist Abrechnung angesagt.
An deiner Stelle würde ich nicht darauf hoffen, das würde nicht gut für dich ausgehen.

[Differentialgeometer]

Wieso eigentlich "klammheimlich"? Das Bundesgesetzblatt kann doch jeder lesen.
Ist es Dir eigentlich nicht peinlich, wirklich jede Sauerei dieser bekloppten Regierung zu exkulpieren und jede Kritik direkt als Angriff auf deinen Götzen zu sehen?! Hier, aus der Mainstreampresse:
“Anders als bei früheren Ausweitungen des Straftatbestands der sogenannten Hasskriminalität, die für gewöhnlich medienwirksam angepriesen wurden, gab es zu der jüngsten Reform, über die zuerst „Legal Tribune Online“ berichtete (https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/volksverhetzung-voelkermord-kriegsverbechen-groeblich-verharmlosen-billigen-leugnen-130-stgb-holocaust/), keine Verlautbarungen der Regierungsparteien. Auch das eigentliche Gesetzgebungsverfahren erweckt den Eindruck, dass die aktuell mit Blick auf den Ukraine-Konflikt hochbrisante Reform möglichst geräuschlos durchs Parlament gehen sollte.
So wurde die Neuregelung am vergangenen Mittwoch (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600) vom Rechtsausschuss des Bundestags an einen Gesetzentwurf angeheftet (https://dserver.bundestag.de/btd/20/040/2004085.pdf), der sich eigentlich mit einer ganz anderen Materie befasst. Da dieser Entwurf die 1. Lesung im Bundestag bereits am 13. Oktober durchlaufen (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundeszentralregistergesetzes-und-des-strafgesetzbuches/290261?term=zu%20dem%20Gesetzentwurf%20der%20Bunde sregierung-%20Drucksache%2020/3708%20-Entwurf%20eines%20Achten%20Gesetzes%20zur%20%C3%84 nderung%20des%20Bundeszentralregistergesetzes&f.typ=Vorgang&f.datum.start=2022-09-21&f.datum.end=2022-10-25&rows=25&pos=1)hatte, konnte er sodann am Donnerstagabend als letzter Tagesordnungspunkt unter dem wenig Aufmerksamkeit erregenden Titel „Änderungen des Bundeszentralregisters“ in zweiter und dritter Lesung verabschiedet werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus241787713/Volksverhetzung-Verharmlosung-des-Ukraine-Krieges-kann-ploetzlich-strafbar-sein.html

[ABAS]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Kein Tuersteher einer Russendisko gewaehrte einem mentalen Totalschaden wie Dir Einlass.

[GSch]

Hier, aus der Mainstreampresse:...

Der von dir zitierte Text besagt, dass der Gesetzentwurf das ordentliche Verfahren durchlaufen hat. Und, wie gesagt: das Bundesgesetzblatt kann jeder lesen.

Na ja, es war keiner bei dir, um dich nach deiner Meinung zu fragen. Vielleicht warst du gerade nicht zu Hause. Beim nächsten Mal wird alles besser, versprochen.

[Differentialgeometer]

Der von dir zitierte Text besagt, dass der Gesetzentwurf das ordentliche Verfahren durchlaufen hat. Und, wie gesagt: das Bundesgesetzblatt kann jeder lesen.

Na ja, es war keiner bei dir, um dich nach deiner Meinung zu fragen. Vielleicht warst du gerade nicht zu Hause. Beim nächsten Mal wird alles besser, versprochen.

Es ist klammheimlich, wenn man es so geheimhält, Du Pfeife.

[SprecherZwo]

Den ersten Z-Deppen hat es schon erwischt:


Mit einem „Z“-Symbol in der Heckscheibe fährt ein Autofahrer im März durch Hamburg. Wegen Billigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bekommt er einen Strafbefehl. Der 62-Jährige legt Einspruch ein – und muss nun eine deutlich höhere Geldstrafe zahlen.


Geschieht der dummen Sau Recht.

[Querfront]

Es handelt sich hier offensichtlich um Gesinnungsstrafrecht. Jetzt kann so ziemlich jede von der Regierungspolitik abweichende Meinung unter Strafe gestellt werden. Als Verbrechen gegen die Menschlichkeit können auch folgende Sachverhalte umgedeutet werden.

– Zweifel am menschengemachten Klimawandel
– Kritik an der Migrationspolitk
– Anprangern von Gewalt durch Anhänger einer bestimmten Religion
– Kritik am aktuellen Corona-Narrativ und den Maßnahmen
– Kritik an Gender- und Trans-Gaga

Zudem ist nicht klar, wer definiert, was Völkermord und Kriegsverbrechen sind.

- Die UN Vollversammlang
- der UN Sicherheitsrat
- der Internationale Strafgerichtshof
- die Bundesregierung
- die deutsche Mainstreampresse
- die Parteispitze der GRÜNEN
- jeder Polizist, Staatsanwalt oder Richter nach Lust und Laune

Es sieht so aus, als würde die Diktatur in der BRD gerade zementiert.

[autochthon]

Den ersten Z-Deppen hat es schon erwischt:


Geschieht der dummen Sau Recht.

Die Russendemos gehören auch verboten.

[Klopperhorst]

Den ersten Z-Deppen hat es schon erwischt:


Geschieht der dummen Sau Recht.

Dir sollte für "Untermenschen" bezüglich russ. Staatsangehöriger, wie du es ja mehrfach hier getan hast, auch ein Strick wegen Volksverhetzung gedreht werden, du kleiner Heuchler.
Mal sehen, was sich einrichten lässt.

---

[Würfelqualle]

Die Russendemos gehören auch verboten.

Ja im verbieten wollen, seid ihr ach so Toleranten, ganz groß !!!

[Schwabenpower]

Es ist klammheimlich, wenn man es so geheimhält, Du Pfeife.
Wie jetzt? Liest Du etwa nicht täglich das Bundesgesetzblatt zum Frühstück? Sind doch nur rund 100 Seiten.

[brain freeze]

Dir sollte für "Untermenschen" bezüglich russ. Staatsangehöriger, wie du es ja mehrfach hier getan hast, auch ein Strick wegen Volksverhetzung gedreht werden, du kleiner Heuchler.
Mal sehen, was sich einrichten lässt.

---

Im Grunde ist der neugefaßte 130er die Erweiterung des HC auf alle angeblichen oder tatsächlichen Kriegsverbrechen; Absicht und Methodik des Regimes dahinter sind diesselben.

Linke, zum großen Teil im prorussischen Lager (wenn auch aus anderen Gründen als viele Deutschnationale), die über das Urteil gegen "Nazi-Oma" Haverbeck jubelten, trifft jetzt diesselbe Willkürjustiz. Es gibt allerdings auch "Nationale", wie NATO-SprecherinZwo, die nun das Spiel der BRD ebenso mitmachen. Da sieht man wieder die ganze Kurzsichtigkeit dieser Idioten und warum das Ganze so herrlich funktioniert.

[Klopperhorst]

Sprecherlein scheint getroffen, muss ad personam per PN ausfällig werden.

Du kleiner, schmieriger Sesselfurzer im Controlling solltest aufpassen, dass du für deine Volksverhetzung "Untermenschen" bezüglich russ. Bürger nicht mal versehentlich an den Falschen gerätst.

Detti musste damals für weniger "vortanzen".

---

[Differentialgeometer]

Wie jetzt? Liest Du etwa nicht täglich das Bundesgesetzblatt zum Frühstück? Sind doch nur rund 100 Seiten.
Natürlich, für gewöhnlich lerne ich es auswendig. Im Ernst, wenn ich so behinderte Kommentare wie von GSch lese, frage ich mich, ob er als Kind zu oft am Kopf getätschelt wurde.

[Differentialgeometer]

Den ersten Z-Deppen hat es schon erwischt:


Geschieht der dummen Sau Recht.
Also, ich will ja dein Weltbild nicht zertrümmern - Du wärst genauso dran. Insofern wundere ich mich über deine Kurzsichtigkeit.

[Maitre]

Also, ich will ja dein Weltbild nicht zertrümmern - Du wärst genauso dran. Insofern wundere ich mich über deine Kurzsichtigkeit.

Das ist das Problem daran, wenn der BRD-Staat sich in der Weise seine Handlungsfähigkeiten erweitert: Man könnte selbst der nächste sein, wenn man sich nicht konform äußert. Von daher sollte sich die Schadenfreude darüber, dass es den politischen Gegner erwischt hat, gut überlegen..

[DUNCAN]

Meint du sowas wie Nagasaki und Hiroshima?Das waren die Guten. In Dresden und Hamburg auch. und damals in Nemmersdorf waren die Russen auch noch die Guten. Kräht kein Kartoffelhähnchen nach.

[Buella]

Die Geschichtslügen bröckeln, mehr Menschen bemerken das. Diese Gesetzesänderung soll das wohl beheben, aber das wird scheitern.

Ihnen schwimmen die Felle und ihre Lügen davon.
Nichts anderes ist die Ursache dieser schwammigen Gesetzes-Änderung.

Es ist ein weiterer Schritt, die Freiheit und das Grundrecht der Meinungsfreiheit zu zerstören.

[Buella]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Die könnten sie das Hirn rausschaben, und du würdest es nicht mal merken.

Wie will man denn die Problematik überhaupt noch kritisieren und diskutieren, wenn der Staatsanwalt mit dem Damokles-Schwert über allem thront?

[leberwurstdieb01]

Du kleiner, schmieriger Sesselfurzer im Controlling


---

Ach interessant. Der Typ ist im Controlling.
Diesen Dreck habe ich mal 3 Jahre gemacht.
Gott bin ich froh, das ich da wech bin.
Völlig unsinniger Schwachsinn....

[Buella]

Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.

Und schon beginnt die autoritäre Zerschlagung der Meinungsfreiheit, da ich dir meine Meinung über diese Thematik nicht mehr schreiben darf!

Wer entscheidet denn, wer einen Angriffskrieg, Völkermord oder Kriegsverbrechen begeht?
Ein weisungsgebundener brd-Staatsanwalt und Richter?

Willkommen in der Diktatur!

"Die Würde des Menschen ist unantastbar"?


__________________________________________________ ____________________________________________

Gesetzesänderung bei Nacht
Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/)
Von Mario Thurnes
Di, 25. Oktober 2022

Der Bundestag hat den Begriff der Volksverhetzung erweitert. Wer nun über den Ukraine-Krieg kritisch berichtet, steht mit einem Bein im Knast. Auch weil Justizminister Marco Buschmann (FDP) erneut schwammig formuliert hat.

...

Es gibt Anzeichen, wenn der Bundestag ein Gesetz möglichst stillschweigend durchbringen will: Das Parlament kann die Änderung in ein anderes Gesetz mit reinpacken, etwa zum Bundeszentralregister. Das erspart die erste Lesung. Beschließen kann der Bundestag es dann um 23 Uhr, als letzten Tagesordnungspunkt, wenn keiner mehr aufs Parlament schaut.

Genauso intransparent hat die Ampel mit Hilfe der CDU eine Verschärfung des Strafrechts durchgepeitscht. Die Leugnung und die Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden sind nun als Volksverhetzung strafbar. Bisher sah das Strafgesetzbuch in Paragraf 130 die Leugnung des Holocausts als Straftat vor ebenso wie unter Paragraf 140 die Billigung von Straftaten.

Den Holocaust-Paragrafen 130 haben Ampel und CDU jetzt mit ihren Stimmen verändert: Die öffentliche Leugnung und die gröbliche Verharmlosung aller Völkermorde, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nun strafbar. Die Formulierung stammt von Justizminister Marco Buschmanns (FDP), wie die Taz berichtet.

Das Gesetz erinnert an das Infektionsschutzgesetz, an dem ebenfalls Buschmann mitgewirkt hat: Darin ist nicht eindeutig definiert, wann es greift. Der Holocaust als historisches Verbrechen ist zum Beispiel klar definiert, von Gerichten anerkannt – entsprechend lässt sich seine Leugnung rechtssicher verfolgen. Im neuen Gesetz heißt es, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Vor allem das Wort „Hass“ ist juristisch umstritten.

Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ist Hass im Zusammenhang mit Rassismus definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung“. Die DDR nutzte die Begriffe „Hass und Hetze“, um Kritik am Regime juristisch ahnden zu können. Die Schwammigkeit der Begriffe ermöglichte es, diese nach Bedarf zu erweitern. „Gesteigert“ ist relativ.

In der Praxis entscheiden die Staatsanwälte, welche Äußerung nun verfolgt wird und welche nicht. Dem Vorwurf, eine Äußerung sei in ihrer Ablehnung „gesteigert“, lässt sich dann kaum widersprechen. Nun ist dies im Zusammenhang mit der Debatte und Berichterstattung über den Ukraine-Krieg relevant. Eine der ältesten Weisheiten zum Thema Krieg lautet, dass die Wahrheit sein erstes Opfer sei. Desinformation ist seit jeher ein Teil militärischer Strategien. Wer sich als neutraler Journalist an diese Regel hält und die Darstellung einer der beiden Kriegsparteien anzweifelt, die andere Seite habe ein Kriegsverbrechen begangen, begibt sich damit in die Hand des Staatsanwalts. Nimmt der zuständige Staatsanwalt die Behauptung der Kriegspartei als wahr an, muss sich der Journalist den Unbequemlichkeiten eines Strafverfahrens stellen.

Buschmanns Justizministerium betont gegenüber der Taz, das Gesetz habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Das Ministerium formuliert den Text, während der Krieg in der Ukraine läuft, versteckt den Entwurf in einem anderen Gesetz und das Parlament beschließt diesen bei Nacht und Dunkelheit. Nun ist das Gesetz auf den Ukraine-Krieg anwendbar – hat aber mit dem Ukraine-Krieg nichts zu tun. Sagt Marco Buschmanns Justizministerium.

...

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/

__________________________________________________ ____________________________________________

[Eloy]

Und schon beginnt die autoritäre Zerschlagung der Meinungsfreiheit, da ich dir meine Meinung über diese Thematik nicht mehr schreiben darf!

Wer entscheidet denn, wer einen Angriffskrieg, Völkermord oder Kriegsverbrechen begeht?
Ein weisungsgebundener brd-Staatsanwalt und Richter?

Willkommen in der Diktatur!

"Die Würde des Menschen ist unantastbar"?


__________________________________________________ ____________________________________________

Gesetzesänderung bei Nacht
Wer Verbrechen im Ukraine-Krieg anzweifelt, macht sich strafbar (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/)
Von Mario Thurnes
Di, 25. Oktober 2022

Der Bundestag hat den Begriff der Volksverhetzung erweitert. Wer nun über den Ukraine-Krieg kritisch berichtet, steht mit einem Bein im Knast. Auch weil Justizminister Marco Buschmann (FDP) erneut schwammig formuliert hat.

...

Es gibt Anzeichen, wenn der Bundestag ein Gesetz möglichst stillschweigend durchbringen will: Das Parlament kann die Änderung in ein anderes Gesetz mit reinpacken, etwa zum Bundeszentralregister. Das erspart die erste Lesung. Beschließen kann der Bundestag es dann um 23 Uhr, als letzten Tagesordnungspunkt, wenn keiner mehr aufs Parlament schaut.

Genauso intransparent hat die Ampel mit Hilfe der CDU eine Verschärfung des Strafrechts durchgepeitscht. Die Leugnung und die Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden sind nun als Volksverhetzung strafbar. Bisher sah das Strafgesetzbuch in Paragraf 130 die Leugnung des Holocausts als Straftat vor ebenso wie unter Paragraf 140 die Billigung von Straftaten.

Den Holocaust-Paragrafen 130 haben Ampel und CDU jetzt mit ihren Stimmen verändert: Die öffentliche Leugnung und die gröbliche Verharmlosung aller Völkermorde, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nun strafbar. Die Formulierung stammt von Justizminister Marco Buschmanns (FDP), wie die Taz berichtet.

Das Gesetz erinnert an das Infektionsschutzgesetz, an dem ebenfalls Buschmann mitgewirkt hat: Darin ist nicht eindeutig definiert, wann es greift. Der Holocaust als historisches Verbrechen ist zum Beispiel klar definiert, von Gerichten anerkannt – entsprechend lässt sich seine Leugnung rechtssicher verfolgen. Im neuen Gesetz heißt es, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Vor allem das Wort „Hass“ ist juristisch umstritten.

Laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ist Hass im Zusammenhang mit Rassismus definiert als „eine gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende feindselige Haltung“. Die DDR nutzte die Begriffe „Hass und Hetze“, um Kritik am Regime juristisch ahnden zu können. Die Schwammigkeit der Begriffe ermöglichte es, diese nach Bedarf zu erweitern. „Gesteigert“ ist relativ.

In der Praxis entscheiden die Staatsanwälte, welche Äußerung nun verfolgt wird und welche nicht. Dem Vorwurf, eine Äußerung sei in ihrer Ablehnung „gesteigert“, lässt sich dann kaum widersprechen. Nun ist dies im Zusammenhang mit der Debatte und Berichterstattung über den Ukraine-Krieg relevant. Eine der ältesten Weisheiten zum Thema Krieg lautet, dass die Wahrheit sein erstes Opfer sei. Desinformation ist seit jeher ein Teil militärischer Strategien. Wer sich als neutraler Journalist an diese Regel hält und die Darstellung einer der beiden Kriegsparteien anzweifelt, die andere Seite habe ein Kriegsverbrechen begangen, begibt sich damit in die Hand des Staatsanwalts. Nimmt der zuständige Staatsanwalt die Behauptung der Kriegspartei als wahr an, muss sich der Journalist den Unbequemlichkeiten eines Strafverfahrens stellen.

Buschmanns Justizministerium betont gegenüber der Taz, das Gesetz habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Das Ministerium formuliert den Text, während der Krieg in der Ukraine läuft, versteckt den Entwurf in einem anderen Gesetz und das Parlament beschließt diesen bei Nacht und Dunkelheit. Nun ist das Gesetz auf den Ukraine-Krieg anwendbar – hat aber mit dem Ukraine-Krieg nichts zu tun. Sagt Marco Buschmanns Justizministerium.

...

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verschaerfung-ausweitung-volksverhetzungsparagraph/

__________________________________________________ ____________________________________________

Das ist jetzt genau so wie mit dem HC:


Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob die Kriegsverbrechen stattgefunden haben oder nicht. Ihre Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht.

Ich habe das obere Zitat etwas abgewandelt. Hier das Original:


Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren - und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden - Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht.

http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2007/02/09/a0140

Direktlink: https://taz.de/Prozessposse-vor-dem-Ende/!318416/

[Buella]

Das ist jetzt genau so wie mit dem HC:



Ich habe das obere Zitat etwas abgewandelt. Hier das Original:



http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2007/02/09/a0140

Nach der Beobachtung und Diffamirung durch "Staats"-Organe wegen einer sog. "Delegitimierung des Staates", bzgl. Kritik an den Machthabern, der nächste Paukenschlag und Sargnagel für das Grundrecht auf Meinungsfreiheit.

Wir dürfen gespannt sein, was wir als Nächstes nicht mehr sagen und schreiben dürfen?

[Lykurg]

Also Scholz selbst hat gesagt, dass das "Regime jetzt scharfgeschaltet" ist. Also können wir hier jetzt schon mal klar von einem BRD-Regime sprechen

[Eloy]

Nach der Beobachtung und Diffamirung durch "Staats"-Organe wegen einer sog. "Delegitimierung des Staates", bzgl. Kritik an den Machthabern, der nächste Paukenschlag und Sargnagel für das Grundrecht auf Meinungsfreiheit.

Wir dürfen gespannt sein, was wir als Nächstes nicht mehr sagen und schreiben dürfen?

Die NSDAP ist als kriminelle Vereinigung eingestuft!

Die "BED" ( Bunte Einheitspartei Deutschlands ) ist da kein Jota besser!

[Bruddler]

Also Scholz selbst hat gesagt, dass das "Regime jetzt scharfgeschaltet" ist. Also können wir hier jetzt schon mal klar von einem BRD-Regime sprechen

Wir haben die beste Regierung aller Zeiten, d.h. die Regierer verfügen über eine grandiose "Fachkompetenz" ! :hzu:

https://politikforen.net/attachment.php?attachmentid=73699&d=1666621275

[Buella]

Die NSDAP ist als kriminelle Vereinigung eingestuft!

Die "BED" ( Bunte Einheitspartei Deutschlands ) ist da kein Jota besser!

Aber sie sind, zumindest dem äußeren Anschein nach, BUNT!

[DonauDude]

Das ist falsch und hat nichts mit woke zu tun, sondern mit dem Strafgesetzbuch. Dort kannst du nachlesen, dass z.B. Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede strafbar ist.
Und das - meiner Meinung nach - zu Recht.
Das willst du sicher auch nicht, dass das irgendjemand mit dir macht, z.B. das Andenken deiner Eltern in den Dreck zieht.

In Japan gibt es das merkwürdige Gesetz, dass niemand schlecht über einen anderen reden darf, selbst wenn es nachgewiesenermaßen wahr ist. Halte ich nicht für eine gute Idee.

[GSch]

Es ist klammheimlich, wenn man es so geheimhält, Du Pfeife.

Es ist nicht geheim. Die Protokolle der Bundestagssitzungen kann jeder lesen, und das Bundesgesetzblatt auch, falls ich bisher versäumt haben sollte, das zu erwähnen.

Was meinst du denn, wie viele Vorlagen der Bundestag bei jeder Sitzung beschließt, von der die breite Öffentlichkeit überhaupt keine Notiz nimmt? Schkandal!

[Schwabenpower]

Es ist nicht geheim. Die Protokolle der Bundestagssitzungen kann jeder lesen, und das Bundesgesetzblatt auch, falls ich bisher versäumt haben sollte, das zu erwähnen.

Was meinst du denn, wie viele Vorlagen der Bundestag bei jeder Sitzung beschließt, von der die breite Öffentlichkeit überhaupt keine Notiz nimmt? Schkandal!
Von geheim schrieb auch keiner. Lern erst einmal lesen. Wenigstens das. Verstehendes Lesen erwartet niemand von Dir

[kotzfisch]

Also Scholz selbst hat gesagt, dass das "Regime jetzt scharfgeschaltet" ist. Also können wir hier jetzt schon mal klar von einem BRD-Regime sprechen

Scholz hatte auch gesagt, es gäbe keine roten Linien mehr.

[Kaktus]

Vielleicht können wir uns auf diese Version einigen: Man kann es im Bundesgesetzblatt nachlesen, aber wer tut das schon? Es wäre mMn Aufgabe der Medien, die Leute zu informieren, das haben sie offensichtlich "vergessen" wie so viele andere Dinge, die wichtig gewesen wären...

[Politikqualle]

Scholz hatte auch gesagt, es gäbe keine roten Linien mehr.
.
*** GSG 9 bereitet sich auf Unruhen vor ***
.
... noch Fragen ? ...

[Kaktus]

Also Scholz selbst hat gesagt, dass das "Regime jetzt scharfgeschaltet" ist. Also können wir hier jetzt schon mal klar von einem BRD-Regime sprechen
Du meinst ein BRiD-Regime, denke ich. Das ist ein gewaltiger Unterschied

[GSch]

Von geheim schrieb auch keiner. Lern erst einmal lesen. Wenigstens das. Verstehendes Lesen erwartet niemand von Dir

Bitte, bitte, nicht mehr hauen. Das kam doch nicht von mir.


Es ist klammheimlich, wenn man es so geheimhält, Du Pfeife.

Und der Strangtitel ist auch nicht von mir.

[kotzfisch]

Klammheimlich heisst: öffentlich und formal korrekt, doch indirekt anderen Zwecken dienend.

[GSch]

Klammheimlich heisst: öffentlich und formal korrekt, doch indirekt anderen Zwecken dienend.

Also nicht heimlich.

[Minimalphilosoph]

Vielleicht können wir uns auf diese Version einigen: Man kann es im Bundesgesetzblatt nachlesen, aber wer tut das schon? Es wäre mMn Aufgabe der Medien, die Leute zu informieren, das haben sie offensichtlich "vergessen" wie so viele andere Dinge, die wichtig gewesen wären...

Genau. Macht man heute eine Nachrichtenseite auf, steht dort nur Gruetze und Hetze. T-online ist das beste Beispiel.

Solche wichtigen Strafrechtsaenderungen gehoeren publiziert. Nicht nur in Gesetzblaettern, die selbst von Anwaelten wohl kaum JEDEN Tag gelesen werden...

[Kaktus]

Klammheimlich heisst: öffentlich und formal korrekt, doch indirekt anderen Zwecken dienend.
Dafür haben Menschen ein Gehirn, um so etwas heraus zu finden.

[Schwabenpower]

Bitte, bitte, nicht mehr hauen. Das kam doch nicht von mir.



Und der Strangtitel ist auch nicht von mir.
Bist Du eigentlich nur blöd oder brennst Du auch gut?
Geheim <> heimlich

[Schwabenpower]

Genau. Macht man heute eine Nachrichtenseite auf, steht dort nur Gruetze und Hetze. T-online ist das beste Beispiel.

Solche wichtigen Strafrechtsaenderungen gehoeren publiziert. Nicht nur in Gesetzblaettern, die selbst von Anwaelten wohl kaum JEDEN Tag gelesen werden...
Ich habe hier ein kleines Radio. Vorhin kamen Nachrichten. Lauterbach sprach. Ein neuer Rekord im Verlassen des Büros war geboren

[Hay]

Also nicht heimlich.

Hintenrum, hinterfotzig. So verständlich?

[autochthon]

Ich kenne eh niemanden im realen Leben, den/die Verschärfung des 130 betreffen würde.

Das betrifft ausschlieslich die russischen Trollfabriken. Also wer sich da jetzt dupiert, der lässt die Maske fallen.

[Minimalphilosoph]

Ich habe hier ein kleines Radio. Vorhin kamen Nachrichten. Lauterbach sprach. Ein neuer Rekord im Verlassen des Büros war geboren

Speicher dir eine kleine Rede von dem Irren auf dem Diktiergeraet. Falls du mal ein leeres Buero brauchst, einfach unterm Tisch auf Play druecken. :D

[Minimalphilosoph]

Ich kenne eh niemanden im realen Leben, den/die Verschärfung des 130 betreffen würde.

Das betrifft ausschlieslich die russischen Trollfabriken. Also wer sich da jetzt dupiert, der lässt die Maske fallen.

Dafuer kennst du sicher ne menge Leute im realen Leben, die eine allgemeine Verschaerfung oder gar richtige Anwendung des existierenden Strafrechtes betreffen wuerde.

[Buella]

.
*** GSG 9 bereitet sich auf Unruhen vor ***
.
... noch Fragen ? ...

Müssen wieder 70-jährige überwältigt werden, die kurz vorm Verhungern stehen?

[Buella]

Dafür haben Menschen ein Gehirn, um so etwas heraus zu finden.

Nicht in der brd.
Dort regiert die Schafshirnigkeit.

[Minimalphilosoph]

Müssen wieder 70-jährige überwältigt werden, die kurz vorm Verhungern stehen?

Es sind auch noch nicht ALLE Luftgewehre beschlagnahmt worden. :hzu:

[Schwabenpower]

Speicher dir eine kleine Rede von dem Irren auf dem Diktiergeraet. Falls du mal ein leeres Buero brauchst, einfach unterm Tisch auf Play druecken. :D
Geile Idee :haha:

[autochthon]

Dafuer kennst du sicher ne menge Leute im realen Leben, die eine allgemeine Verschaerfung oder gar richtige Anwendung des existierenden Strafrechtes betreffen wuerde.

Natürlich.

[Buella]

Ich kenne eh niemanden im realen Leben, den/die Verschärfung des 130 betreffen würde.

Das betrifft ausschlieslich die russischen Trollfabriken. Also wer sich da jetzt dupiert, der lässt die Maske fallen.

Und, wer so einen Stumpfsinn wie du hier produizierst, der demonstriert unzweifelhaft, von totalitärer Torheit und Ignoranz getrieben zu sein.

[Buella]

Es sind auch noch nicht ALLE Luftgewehre beschlagnahmt worden. :hzu:

Um Gottes Willen.
Wir konnte das nur versäumt werden?

[autochthon]

Es sind auch noch nicht ALLE Luftgewehre beschlagnahmt worden. :hzu:

Viele Extremisten verfügen über ein reichhaltiges Waffenarsenal.
Ab und an mal gelingt es der Eingriffsverwaltung diese hopps zu nehmen.
Da ändert auch dein leugnen und verharmlosen nichts dran.

[autochthon]

Und, wer so einen Stumpfsinn wie du hier produizierst, der demonstriert unzweifelhaft, von totalitärer Torheit und Ignoranz getrieben zu sein.

Ich kenne schlicht niemanden.
Aber ich lebe auch tief im Westen unter Akademikern.

[Buella]

Ich kenne schlicht niemanden.
Aber ich lebe auch tief im Westen unter Akademikern.

Du kannst leben wo du willst, da färbt niemals etwas ab.

[BrüggeGent]

Das waren die Guten. In Dresden und Hamburg auch. und damals in Nemmersdorf waren die Russen auch noch die Guten. Kräht kein Kartoffelhähnchen nach.


September 1821 waren gute Griechen in Tripoli...da kräht kein deutscher Hahn...warum sollte er auch...::sark::cool:

[autochthon]

Du kannst leben wo du willst, da färbt niemals etwas ab.

Ich selbst habe ein abgeschlossenes Studium. Da muss nichts färben.

[Buella]

Ich selbst habe ein abgeschlossenes Studium. Da muss nichts färben.

Vielleicht in Geschwätzwissenschaft.
Ist ja auch schon wieder peinlich, daß du das hier betonen mußt.

[autochthon]

Vielleicht in Geschwätzwissenschaft.
Ist ja auch schon wieder peinlich, daß du das hier betonen mußt.

Was soll daran peinlich sein?
Nichtmal dein Bezug von Grundsicherung (schmarotzen durch die Sozialsysteme) muss dir peinlich sein.
Was ist denn nun abschliessend deine Meinung über die Verschärfung des 130?

[Buella]

Was soll daran peinlich sein?
Nichtmal dein Bezug von Grundsicherung (schmarotzen durch die Sozialsysteme) muss dir peinlich sein.
Was ist denn nun abschliessend deine Meinung über die Verschärfung des 130?

Du garstig nichtsnutziger Troll kannst so viel lügen und provozieren wie du willst.
Nur solltest du dabei die Inhalte und Aussagen hier nicht aus den Augen verlieren.

[autochthon]

Du garstig nichtsnutziger Troll kannst so viel lügen und provozieren wie du willst.
Nur solltest du dabei die Inhalte und Aussagen hier nicht aus den Augen verlieren.

Naja. Ich hatte dir eine frage zum Thema gestellt.
Und vorab betont daß ICH niemanden kenne, der öffentlich die historischen Ereignisse und Fakten umlügt wie hierzuforum die russischen Trollfabriken. Das gehört auch meines Erachtens nach von Staatsseite unterbunden.

[Buella]

Naja. Ich hatte dir eine frage zum Thema gestellt.
Und vorab betont daß ICH niemanden kenne, der öffentlich die historischen Ereignisse und Fakten umlügt wie hierzuforum die russischen Trollfabriken. Das gehört auch meines Erachtens nach von Staatsseite unterbunden.

Die Frage habe ich sehr wohl gelesen.
Aber, wenn du ein wenig weniger verwirrt wärest, wüßtest du, daß ich mich diesbezüglich auch dir gegenüber bereits geäußert habe.

[moishe c]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600




Der Oberblödel hat doch gesagt, daß es KEIN "Volk" gibt.

FOLGLICH kann es auch KEINE "Volksverhetzung" geben ...

[kotzfisch]

Also nicht heimlich.

GSch- so schlecht war meine Erklärung nicht.Klammheimlich kann und wird gerne möglichst mit wenig öffentlichem Aufsehen ins Werk gesetzt.Jedoch nicht unter völliger Geheimhaltung, klar.

[cornjung]

Du garstig nichtsnutziger Troll kannst so viel lügen und provozieren wie du willst. Nur solltest du dabei die Inhalte und Aussagen hier nicht aus den Augen verlieren.


Und vorab betont daß ICH niemanden kenne, der öffentlich die historischen Ereignisse und Fakten umlügt wie hierzuforum die russischen Trollfabriken. Das gehört auch meines Erachtens nach von Staatsseite unterbunden.
Hier forderst du Zensur , in Russland kritisierst du sie. Du bist ein ganz übler Heuchler .

[nurmalso2.0]

Viele Extremisten verfügen über ein reichhaltiges Waffenarsenal.
Ab und an mal gelingt es der Eingriffsverwaltung diese hopps zu nehmen.
Da ändert auch dein leugnen und verharmlosen nichts dran.

Zu meiner Jugendzeit spielten wir Knirpse mit Waffen (nach heutigen Gesetzen) auf den Straßen und niemanden hat das interessiert, heute würde das SEK anrücken ... und man konnte seine Meinung freier äußern als heute. Ja, etwas läuft in diesem Land völlig aus dem Ruder.

[Minimalphilosoph]

Viele Extremisten verfügen über ein reichhaltiges Waffenarsenal.
Ab und an mal gelingt es der Eingriffsverwaltung diese hopps zu nehmen.
Da ändert auch dein leugnen und verharmlosen nichts dran.

Pass mal auf, du kleine, imbezille Zecke.
Wenn du mich hier der Leugnung und Verharmlosung, noch dazu in diesem Strang bezichtigst, kommst du gefälligst mit Beweisen.
Zum Beispiel in dem du Nachweise über "ein reichhaltiges Waffenarsenal" bringst. Bitte nur deutsche Extremisten mit Waffen erwähnen. Somalische Machetiten und serbische Clans und auch deine Kundschaft sind ausgeschlossen.

[Azaloth]

Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-de-bundeszentralregister-915600

"Autoritäres Regime", guter Witz. Es ist eine demokratische Entscheidung. Hat also nix mit autoritär zu tun.

[Buella]

Hier forderst du Zensur , in Russland kritisierst du sie. Du bist ein ganz übler Heuchler .

Offenkundig hatte es für unseren kleien garstigen Provo-Troll diese Gesetzesänderung gebraucht, damit er sich jetzt hier austoben kann und ihm dabei einer abgeht.

[cornjung]

Pass mal auf, du kleine, imbezille Zecke. Wenn du mich hier der Leugnung und Verharmlosung, noch dazu in diesem Strang bezichtigst, kommst du gefälligst mit Beweisen. Zum Beispiel in dem du Nachweise über "ein reichhaltiges Waffenarsenal" bringst. Bitte nur deutsche Extremisten mit Waffen erwähnen. Somalische Machetiten und serbische Clans und auch deine Kundschaft sind ausgeschlossen.

Viele Extremisten verfügen über ein reichhaltiges Waffenarsenal. Ab und an mal gelingt es der Eingriffsverwaltung diese hopps zu nehmen. Da ändert auch dein leugnen und verharmlosen nichts dran.
Viele Araber- Einbrecher-Clans verfügen tatsächlich über ein reichhaltiges Waffenarsenal. Alle H4- refugees haben mindestens ein Messer . Bezahlt von der deutschen Kartoffel. Ab und an mal gelingt es der Eingriffsverwaltung diese hopps zu nehmen. Da ändert auch dein leugnen und verharmlosen nichts dran.

[konfutse]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
Als ob der russische Angriffskrieg der erste wäre, der hierzulande geleugnet oder gefeiert würde. Dafür wäre keine Gesetzesänderung nötig. Du hast nicht realisiert, dass die abweichende Meinung zum vorgegebenen Narrativs damit unter Strafe gestellt wird. Die Politik sagt, es ist ein Angriffskrieg und alle müssen dasselbe sagen, auch wenn es Argumente dagegen gibt. Nicht einmal die darf man dann straffrei äußern, weil die Formulierung "„wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören“" schwammig ist. Damit kann man alle Äußerungen, die nicht den höfischen Gepflogenheiten entsprechen, sanktionieren. Meinungsdiktatur.

[Politikqualle]

Viele Araber- Einbrecher-Clans verfügen tatsächlich über ein reichhaltiges Waffenarsenal. . .. du hast nicht den Fernsehbericht gesehen über die Verbrecher-Clans ...

[konfutse]

Wieso eigentlich "klammheimlich"? Das Bundesgesetzblatt kann doch jeder lesen.
Liest das jeder? Wie berichten die Massenmedien darüber?
Eine Gesetzesänderung (zudem des Strafgesetzbuches) in einem Gesetz zur Änderung mehrerer Gesetze versteckten macht man nicht ohne Gründe.

[konfutse]

Täter-Opfer-Umkehr ist keine Meinung. Täter - Opfer-Umkehr ist ein Verbrechen!:basta:
Wer legt fest, wer Täter und Opfer ist? Gibt es dazu Gerichtsurteile oder nur Meinungen? Warum sind die nicht strafbar, sondern nur gegenteilige?

[autochthon]

Wer legt fest, wer Täter und Opfer ist? Gibt es dazu Gerichtsurteile oder nur Meinungen? Warum sind die nicht strafbar, sondern nur gegenteilige?

Der Überfaller ist der Täter. Der Überfallene das Opfer. Eigentlich ganz einfach.

[Minimalphilosoph]

Als ob der russische Angriffskrieg der erste wäre, der hierzulande geleugnet oder gefeiert würde. Dafür wäre keine Gesetzesänderung nötig. Du hast nicht realisiert, dass die abweichende Meinung zum vorgegebenen Narrativs damit unter Strafe gestellt wird. Die Politik sagt, es ist ein Angriffskrieg und alle müssen dasselbe sagen, auch wenn es Argumente dagegen gibt. Nicht einmal die darf man dann straffrei äußern, weil die Formulierung "„wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören“" schwammig ist. Damit kann man alle Äußerungen, die nicht den höfischen Gepflogenheiten entsprechen, sanktionieren. Meinungsdiktatur.

Der denkt wirklich das ist ein tolles Gesetz. Das es in jedem politischen System gegen jedweden politischen Gegner benutzt werden kann, hat er einfach nicht gerafft. (Vielleicht auch doch)

[Minimalphilosoph]

Täter-Opfer-Umkehr ist keine Meinung. Täter - Opfer-Umkehr ist ein Verbrechen!:basta:

Bei mir drängt sich oft die Meinung auf, dass du eigentlich eine total intelligente Megaglatze bist. Wegen ein paar Sprüchen und einem Luftgewehr hat dich der VS mal ins Interview bestellt. Seit dem biste auf Bewährung wenn du im HPF ein paar Fallen stellst. Das ganze machst du so plump, das keiner hier darauf reinfällt, du aber immerhin ne Menge Fallen bei deinem Chef nachweisen kannst. Clever.

Du bist eigentlich der beste nationale Widerständler den wir haben.

[pixelschubser]

Der Überfaller ist der Täter. Der Überfallene das Opfer. Eigentlich ganz einfach.

Wenn ich den Überfaller überfalle, um einen gegenwärtigen Überfall zu beenden….bin ich WAS?

[konfutse]

Der Überfaller ist der Täter. Der Überfallene das Opfer. Eigentlich ganz einfach.
Im Falle Russland/Ukraine gibt es aber triftige Gründe für Russland. Man muss nur mal darüber nachdenken, nicht ideologiebehaftet vom Tisch wischen. Selbst das zu sagen ist nun strafbewehrt, weil Leugnung. Du bist ein treuer Untertan.

[GSch]

Liest das jeder?

Na, hoffe ich doch ...


Wie berichten die Massenmedien darüber?

Was erwartest du von der Bügelpresse?

[Schwabenpower]

Wenn ich den Überfaller überfalle, um einen gegenwärtigen Überfall zu beenden….bin ich WAS?
Grün aus. Aber dafür muß ich Dich in die Einzeilerliste aufnehmen...... War nett, Dich kennen gelernt zu haben

[pixelschubser]

Grün aus. Aber dafür muß ich Dich in die Einzeilerliste aufnehmen...... War nett, Dich kennen gelernt zu haben

Aufm Handy isset ein Zweizeiler. :D

[Nudelholz]

Es gibt sogar kritische Stimmen in den Medien!


Volksverhetzung
Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion

Stand: 26.10.2022 | Lesedauer: 4 Minuten
Von Elisa Hoven
Elisa Hoven, Rechtsprofessorin in Leipzig

Quelle: Maya Claussen


Wer sich zu umstrittenen Konflikten der Gegenwart äußert, muss künftig mit Freiheitsstrafen rechnen: Die Neufassung der Volksverhetzung in § 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung, sagt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven. Über die politische Wahrheit dürften nicht Amtsgerichte entscheiden.

Lügen ist für sich genommen nicht strafbar. Bislang durfte man falsche Behauptungen über politische Entscheidungen oder historische Ereignisse verbreiten, ohne dass es die Gerichte interessiert hätte. Eine Ausnahme gab es: das Leugnen des Holocausts. Was der Bundestag am vergangenen Donnerstag gegen 23 Uhr (!) ohne jede öffentliche Anhörung (!) , ist deshalb nicht weniger als eine kleine Revolution im Strafrecht. Bestraft wird nach dem neuen Absatz 5 in Paragraf 130 StGB in Zukunft das Leugnen oder gröbliche Verharmlosen eines jeden Völkermordes, Verbrechens gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechens – und erst einmal unabhängig davon, an welchem Ort oder zu welcher Zeit es stattgefunden hat. Es drohen Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren oder Geldstrafen.


https://www.welt.de/kultur/plus241798753/Volksverhetzung-Der-neue-130-ist-eine-Gefahr-fuer-die-kritische-Diskussion.html

[BrüggeGent]

Es gibt sogar kritische Stimmen in den Medien!



https://www.welt.de/kultur/plus241798753/Volksverhetzung-Der-neue-130-ist-eine-Gefahr-fuer-die-kritische-Diskussion.html

Die WELT wird in letzter Zeit immer besser.
Insgesamt hat der Springer-Verlag wohl aus seinen alten Fehlern...wie z. B. der
Beweihräucherung der Angela Merkel gelernt.
Um diese Peinlichkeit vergessen zu machen, geben sich jetzt WELT und BILD kämpferischer, rebellischer...:cool:

[Politikqualle]

Es gibt sogar kritische Stimmen in den Medien! .. bitte COMPACT lesen ..

[Shahirrim]

Wieso ist Rußland beim LGBTQ usw. besser?

Es hat die höchsten HIV Krankenzahlen im Vergleich mit Deutschland sogar extrem viel höher....

Also San Francisco hat wegen Affenpocken bei Schwulen den Notstand ausgerufen vor ein paar Monaten. In Russland habe ich von sowas nicht gehört. Im Gegenteil, man sorgt vor:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-gesetz-lgbtqi-101.html

[Flaschengeist]

Ein paar Fragen (https://www.heise.de/tp/features/Neues-Strafrecht-zu-Voelkermord-514-mal-Politikversagen-im-Bundestag-7321356.html?seite=all):

1. Der russische Krieg gegen die Ukraine wird oft als Völkermord bezeichnet. Gilt das auch für die jahrelangen Angriffe der Ukraine auf zivile Strukturen im Donbass?

2. Die Bundesregierung lehnt die Entschädigungsforderungen der Herero und Nama aus Namibia nach wie vor ab. Inwieweit ist diese De-facto-Weigerung der Übernahme von Verantwortung fernab von Lippenbekenntnissen nun strafbar?

3. Wann wird der erste türkische Diplomat wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

4. Wann wird der erste saudische Diplomat wegen Leugnung des andauernden Völkermordes an den Jemeniten zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

5. Inwieweit erfüllt die Weigerung, bei der Documenta in Kassel den in einem zensierten Wandbild thematisierten Massenmord an etwa einer halben Million Menschen in Indonesien Mitte der 1960er-Jahre (und der westdeutschen Beteiligung) als Völkermord anzuerkennen den o.g. Straftatbestand?

6. Inwieweit ist Berichterstattung über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?

7. Inwiefern sind Foren- und Wikipedia-Einträge über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?
8. Ist das Leugnen der Unterstützung der USA, BRD, Frankreich beim Abschlachten der Christen in Syrien und Irak zukünftig strafbar? :)

[Shahirrim]

Ein paar Fragen (https://www.heise.de/tp/features/Neues-Strafrecht-zu-Voelkermord-514-mal-Politikversagen-im-Bundestag-7321356.html?seite=all):

1. Der russische Krieg gegen die Ukraine wird oft als Völkermord bezeichnet. Gilt das auch für die jahrelangen Angriffe der Ukraine auf zivile Strukturen im Donbass?

2. Die Bundesregierung lehnt die Entschädigungsforderungen der Herero und Nama aus Namibia nach wie vor ab. Inwieweit ist diese De-facto-Weigerung der Übernahme von Verantwortung fernab von Lippenbekenntnissen nun strafbar?

3. Wann wird der erste türkische Diplomat wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

4. Wann wird der erste saudische Diplomat wegen Leugnung des andauernden Völkermordes an den Jemeniten zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

5. Inwieweit erfüllt die Weigerung, bei der Documenta in Kassel den in einem zensierten Wandbild thematisierten Massenmord an etwa einer halben Million Menschen in Indonesien Mitte der 1960er-Jahre (und der westdeutschen Beteiligung) als Völkermord anzuerkennen den o.g. Straftatbestand?

6. Inwieweit ist Berichterstattung über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?

7. Inwiefern sind Foren- und Wikipedia-Einträge über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?
8. Ist das Leugnen der Unterstützung der USA, BRD, Frankreich beim Abschlachten der Christen in Syrien und Irak zukünftig strafbar? :)

So wie Dresden immer verharmlost werden durfte (teilweise sogar musste), so wird es bestimmt auch bei bestimmten Konflikten woanders sein.

[Dr.Zuckerbrot]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.

Angesichts dessen, dass die Verherrlichung des Massenmordes an deutschen Opfern während der Städteangriffe der RAF nach 'Area Bombing Directive' als legitim bezeichnet wird, ist das schlichtweg gelogen.

[Virtuel]

Also San Francisco hat wegen Affenpocken bei Schwulen den Notstand ausgerufen vor ein paar Monaten. In Russland habe ich von sowas nicht gehört. Im Gegenteil, man sorgt vor:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-gesetz-lgbtqi-101.html

Nach Afrika kommt gleich Rußland

Deutschland erst eher am Ende, also wenig.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_HIV-Pr%C3%A4valenz

Die Gesetze in Rußland (zur "Vorbeugung") sind genau der Grund für die Ausbreitung....

[naturstoned]

Man spricht übrigens nicht mehr von Internetzensur, sondern von einer

Demokratisierung der Datenautobahn (DdD)

bitte fortan beachten, liebe Schwurblerinos :D

[Merkelraute]

Man spricht übrigens nicht mehr von Internetzensur, sondern von einer

Demokratisierung der Datenautobahn (DdD)

bitte fortan beachten, liebe Schwurblerinos :D
Man kann auch von der Demokratisierung der Routerarchitektur (DDR) sprechen.

[Rumpelstilz]

Also San Francisco hat wegen Affenpocken bei Schwulen den Notstand ausgerufen vor ein paar Monaten. In Russland habe ich von sowas nicht gehört. Im Gegenteil, man sorgt vor:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-gesetz-lgbtqi-101.html
Es geht bei der allgemeinen Kritik an diesem LGBTQ auch nicht primär um Homosexualität an sich, sondern um die propagandistische Ausnutzung derselben.

Es geht darum, dass im sog. Westen dazu Gesetze geändert werden, dass das Bildungswesen umgestaltet wird, dass vor staatlichen Behörden Regenbogenflaggen gehisst werden. Das Thematisieren der Homosexualität ist nur das Mittel zum Zweck, das eigentliche Ziel ist die Zerstörung der Traditionen allgemein.

[Shahirrim]

Es geht bei der allgemeinen Kritik an diesem LGBTQ auch nicht primär um Homosexualität an sich, sondern um die propagandistische Ausnutzung derselben.

Es geht darum, dass im sog. Westen dazu Gesetze geändert werden, dass das Bildungswesen umgestaltet wird, dass vor staatlichen Behörden Regenbogenflaggen gehisst werden. Das Thematisieren der Homosexualität ist nur das Mittel zum Zweck, das eigentliche Ziel ist die Zerstörung der Traditionen allgemein.

Richtig. Eine Sexualpolizei will ich auch nicht, jeder muss seine Perversion selbst verantworten. Aber die Propaganda dazu muss unterbunden werden.

[autochthon]

Richtig. Eine Sexualpolizei will ich auch nicht, jeder muss seine Perversion selbst verantworten. Aber die Propaganda dazu muss unterbunden werden.

Der Trend geht doch aber in eine freiere Gesellschaft.
Angefangen hat es mit der Akzeptanz gegenüber Patchwork-Familien, dann der Akzeptanz für offen homosexuell lebende Paare, binationalität bis hin zu LGBTQ.
DU nennst es Propaganda. Aber es ist vielleicht nur ein sichtbarmachen dieser Gruppen.

[Shahirrim]

Der Trend geht doch aber in eine freiere Gesellschaft.
Angefangen hat es mit der Akzeptanz gegenüber Patchwork-Familien, dann der Akzeptanz für offen homosexuell lebende Paare, binationalität bis hin zu LGBTQ.
DU nennst es Propaganda. Aber es ist vielleicht nur ein sichtbarmachen dieser Gruppen.

Ich sah mal ein Film über die Azteken und Mayas. Wie konnten die dort Menschenopfer veranstalten, ohne das Widerstand aus dem Volke kam? Indem alle Menschen zu diesen Veranstaltungen mit Menschenopfern gehen mussten. Dadurch waren sie Teil des Spektakels. Ja, Mittäter. Und einer, der mitgemacht hat, leistet eher keinen Widerstand.

Genau das Gleiche sehen ich bei den Homosexuellen und sonstigen sexuellen Gruppen. Die wollen, das jeder mitmachen muss, damit es keine Opposition gibt. Aber so wie bei den Azteken aus dem Osten der Untergang in Form der Spanier kam, so wird der schwule Westen aus dem Osten seinen Untergang bekommen, denn das Schicksal Russlands und anderer osteuropäischer Nationen ist es, Europa zu erobern. Auch wegen dieser Dinge.

[autochthon]

Ich sah mal ein Film über die Azteken und Mayas. Wie konnten die dort Menschenopfer veranstalten, ohne das Widerstand aus dem Volke kam? Indem alle Menschen zu diesen Veranstaltungen mit Menschenopfern gehen mussten. Dadurch waren sie Teil des Spektakels. Ja, Mittäter. Und einer, der mitgemacht hat, leistet eher keinen Widerstand.

Genau das Gleiche sehen ich bei den Homosexuellen und sonstigen sexuellen Gruppen. Die wollen, das jeder mitmachen muss, damit es keine Opposition gibt. Aber so wie bei den Azteken aus dem Osten der Untergang in Form der Spanier kam, so wird der schwule Westen aus dem Osten seinen Untergang bekommen, denn das Schicksal Russlands und anderer osteuropäischer Nationen ist es, Europa zu erobern. Auch wegen dieser Dinge.

Was geht Russland die freie Entwicklung der westlichen Welt an?
Russland und osteuropäische Nationen bekommen es zunehmend mit gesellschaftspolitischem Tauwetter zu tun, in dem immer mehr Menschen frei leben möchten, wie im Westen.

[navy]

Die WELT wird in letzter Zeit immer besser.
Insgesamt hat der Springer-Verlag wohl aus seinen alten Fehlern...wie z. B. der
Beweihräucherung der Angela Merkel gelernt.
Um diese Peinlichkeit vergessen zu machen, geben sich jetzt WELT und BILD kämpferischer, rebellischer...:cool:

die haben schon vor 20 Jahren Super gelogen, gehört zur NATO Presse

Wo man Nichts mehr retten kann, stirbt auch die Hoffnung. Der Apparat gehört in die Mülltonne

https://geopolitiker.files.wordpress.com/2019/09/medien.png


Gut erklärt


https://www.youtube.com/watch?v=wbLDi4UyhvI

[navy]

Was geht Russland die freie Entwicklung der westlichen Welt an?
Russland und osteuropäische Nationen bekommen es zunehmend mit gesellschaftspolitischem Tauwetter zu tun, in dem immer mehr Menschen frei leben möchten, wie im Westen.

Das ist wirklich gleich am frühen Morgen, ein Deppen Lachkrampf Witz: freie Entwicklung der westlichen Welt an? :haha:

Ein Beitrag höher hier wie man verarscht wird, nach alten Plänen

[Shahirrim]

Was geht Russland die freie Entwicklung der westlichen Welt an?
Russland und osteuropäische Nationen bekommen es zunehmend mit gesellschaftspolitischem Tauwetter zu tun, in dem immer mehr Menschen frei leben möchten, wie im Westen.

Was ging die Spanier es an, was die Azteken machten?

Du merkst, es geht nicht darum. Sondern Taten wirken sich aus. Und fordern etwas heraus, was Dekadenz beenden wird. Deine Analyse über Osteuropa wird über Weißrussland, Russland oder sogar die Ukraine nicht zutreffen! Die westliche Dekadenz wird sich nicht bis dorthin ausbreiten. Auch im Iran sehe ich nicht einen Fall des Regimes.

[autochthon]

Was ging die Spanier es an, was die Azteken machten?

Du merkst, es geht nicht darum. Sondern Taten wirken sich aus. Und fordern etwas heraus, was Dekadenz beenden wird. Deine Analyse über Osteuropa wird über Weißrussland, Russland oder sogar die Ukraine nicht zutreffen! Die westliche Dekadenz wird sich nicht bis dorthin ausbreiten. Auch im Iran sehe ich nicht einen Fall des Regimes.

Lass Zeit vergehen.

[Shahirrim]

Lass Zeit vergehen.

Hier geht es um viel mehr, als nur Zeit. Aber selbst aus der Geschichte kann man sehen, dass bei so einer Dekadenz die Imperien von sogenannten "Primitivkulturen" erobert wurden.

Insofern, ich bin zuversichtlich.

[navy]

Hier geht es um viel mehr, als nur Zeit. Aber selbst aus der Geschichte kann man sehen, dass bei so einer Dekadenz die Imperien von sogenannten "Primitivkulturen" erobert wurden.

Insofern, ich bin zuversichtlich.

Das System bricht zusammen, was unsere Politikbanden, selbst verursaccht haben- Nur die Deppen aus Afrika, Pakistan braucht Niemand, die Baerbock Blöd Wissen, Ausbildung haben: Nichts

[Wuehlmaus]

Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.

Kann ich mir nicht vorstellen, dass man deswegen den Konflikt mit den ganzen Türken hier riskiert, ich sage nur Völkermord an den Armeniern.

[konfutse]

Ein paar Fragen (https://www.heise.de/tp/features/Neues-Strafrecht-zu-Voelkermord-514-mal-Politikversagen-im-Bundestag-7321356.html?seite=all):

1. Der russische Krieg gegen die Ukraine wird oft als Völkermord bezeichnet. Gilt das auch für die jahrelangen Angriffe der Ukraine auf zivile Strukturen im Donbass?

2. Die Bundesregierung lehnt die Entschädigungsforderungen der Herero und Nama aus Namibia nach wie vor ab. Inwieweit ist diese De-facto-Weigerung der Übernahme von Verantwortung fernab von Lippenbekenntnissen nun strafbar?

3. Wann wird der erste türkische Diplomat wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

4. Wann wird der erste saudische Diplomat wegen Leugnung des andauernden Völkermordes an den Jemeniten zur Persona non grata erklärt und des Landes verwiesen?

5. Inwieweit erfüllt die Weigerung, bei der Documenta in Kassel den in einem zensierten Wandbild thematisierten Massenmord an etwa einer halben Million Menschen in Indonesien Mitte der 1960er-Jahre (und der westdeutschen Beteiligung) als Völkermord anzuerkennen den o.g. Straftatbestand?

6. Inwieweit ist Berichterstattung über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?

7. Inwiefern sind Foren- und Wikipedia-Einträge über diese und andere einschlägige Fragen künftig strafbar?
8. Ist das Leugnen der Unterstützung der USA, BRD, Frankreich beim Abschlachten der Christen in Syrien und Irak zukünftig strafbar? :)
zu 1. Da wird ein Völkermord behauptet, der keiner ist. Höchst riskant, das öffentlich zu sagen.
zu 2. bis 4. Offenbar sind diese Völkermorde nun keine mehr.
zu 5. Das ist mutige linkswoke Haltung, also strafbefreit.
zu 6. Alles was unter den geänderten 130er fällt und dem linksgrünen Zeitgeist entspricht, ist nicht strafbar.
zu 7. siehe zu 6.
zu 8. siehe zu 6.
Änderungen sind jederzeit möglich. Die linksgrüne Mäntelchen-Wende-Ideologie machts möglich.

[konfutse]

Was geht Russland die freie Entwicklung der westlichen Welt an?
Russland und osteuropäische Nationen bekommen es zunehmend mit gesellschaftspolitischem Tauwetter zu tun, in dem immer mehr Menschen frei leben möchten, wie im Westen.
Was geht der selbsternannten freien westlichen Welt die Entwicklung in Russland an?

[autochthon]

Was geht der selbsternannten freien westlichen Welt die Entwicklung in Russland an?

Nichts. Die koennen tun und lassen was sie möchten.

[konfutse]

Nichts. Die koennen tun und lassen was sie möchten.
Gilt in anderer Richtung auch. Wird sich nur nicht dran gehalten, weil der Wertewesten meint über die richtige Moral zu verfügen und sich überall einmischt.

[konrad]

Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.

Volle Zustimmung. Den russischen Angriffskrieg sehe ich als Kriegsverbrechen - genauso wie den Überfall der Nazis auf Polen und dann auf die halbe Welt.

Außerdem stimme ich folgendem Text zu:

„Wegen der Einzigartigkeit des Holocausts müssen für dessen Billigung, Leugnung und Verharmlosung im Einzelfall höhere Strafen möglich sein als für vergleichbare Äußerungen betreffend andere Völkerrechtsverbrechen. “ (Zitat aus dem Link im Eingangs-Post).

Vorschlag und ewig alte Forderung der linksfortschrittlichen Kräfte in der BRD:
Dieser Text sollte abschließend wie folgt ergänzt werden:
"Gleiches soll gelten für die Billigung, Leugnung und Verharmlosung der alleinigen Kriegsschuld Deutschlands an beiden Weltkriegen."

[Shahirrim]

Kann ich mir nicht vorstellen, dass man deswegen den Konflikt mit den ganzen Türken hier riskiert, ich sage nur Völkermord an den Armeniern.

Die Ukraine fordert 500 Millionen jeden Monat. Sollte die BRD das tatsächlich zahlen, wird das spürbar werden. Und da beugt man eben vor, wenn es grummeln sollte.

[autochthon]

Hallo Konrad.
Kann dich gerade nicht begruenen. Ich stimme dir vollumfänglich zu. :hi:

[naturstoned]

und hier "debattiert" die Elite Deutschlands über § 130:

https://ibb.co/BGP7tpD
belesen, libertär, ein Vorbild für die Jugend!1
:crazy:

[navy]

zu 1. Da wird ein Völkermord behauptet, der keiner ist. Höchst riskant, das öffentlich zu sagen.
...

im Zuge des 1 Weltkrieges, als die Britten auch noch Istanbul eroberten, kam es zur Dardanellen Schlacht. die Türkei war in grosser Bedrängnis und hatte viele Probleme.

Den Unruheherd Armenier im Osten, wollte man beseitigen, konnte keinen Nachschub an Lebensmitteln bringen. Im Resultat: Völkermord, unter schwersten Kriegsbedingungen und wohl eher ein Problem der Versorgung und erfahrener Offiziere, die nicht vorhanden waren.

Die Amerikaner sind viel Schlimmer: Rheinwiesen 1945, brachten sie 280.000 - 500.000 Deutsche Soldaten um, indem man Ihnen Ärzte, Zelte, Essen verweigerte. Die Russen war richtig nett, zu Deutschen Soldaten schon damals. Die Amis vergewaltigtend, Mordend, Plündernd

Also Vorsatz. siehe

https://www.welt.de/kultur/history/article13718678/Schurkenstueck-um-tote-deutsche-Kriegsgefangene.html


Hallo Konrad.
Kann dich gerade nicht begruenen. Ich stimme dir vollumfänglich zu. :hi:

hast DU wieder einen Neutroll account gegründet, damit DU mehr Beiträge des Nonsnes hast

[laurin]

Die Billigung von Kriegsverbrechen war auch vorher schon strafbar. §140.
Es geht dabei nicht darum, dass man den Russen Gründe für den Überfall zubilligt, diese Meinung wirst du auch in Zukunft äußern dürfen, sondern um die Billigung und Verherrlichung von konkreten Kriegsverbrechen wie der Bombardierung und Ermordung von Zivilisten.

Dann müßten diese hier als erste drankommen:

http://de.pluspedia.org/wiki/Bomber_Harris,_do_it_again


Bomber Harris, do it again (Bomber-Harris, tu es noch einmal!) ist eine Hetzparole, die von Angehörigen von Teilen der Antifa-Szene oder anderen linksextremen und/oder deutschfeindlich gesinnten Personen skandiert und anderweitig verwendet wird. Sie bezieht sich auf die britische Bombardierung deutscher Städte - darunter der Zivilbevölkerung - die oft keinerlei militärische Ziele hatte und durch den britischen Luftmarschall Arthur Harris initiiert wurde.

In seinem Heimatland Großbritannien stellt Arthur Harris eine äußerst umstrittene Persönlichkeit dar. Bei der antideutschen Antifa genießt Harris jedoch noch heute ein hohes Ansehen [1] [2] und wird postmortem zur Wiederholung seiner zur „Heldentat“ stilisierten Kriegsverbrechen aufgefordert. [3] [4] Die Antideutschen Kommunisten forderten auch Donald Rumsfeld auf, Harris' „Mission“ fortzusetzen.[5] In der deutschen Wikipedia wird im Gegensatz zur englischsprachigen Wikipedia[6] diese Befürwortung der alliierten Kriegsverbrechen von linksextremistischen Gruppen weder im Artikel zu Harris noch im sehr ausführlichen Artikel zur Bombardierung von Dresden erwähnt. Die deutsche Rechtssprechung toleriert solche gewaltverherrlichenden Slogans der Antifa.

Und auch diejenigen, die jedes Jahr die Anzahl der Menschen, die im Feuersturm von Dresden verbrannten, herunterrechnen also relativieren, gehören vor Gericht!

[Don]

Volle Zustimmung. Den russischen Angriffskrieg sehe ich als Kriegsverbrechen - genauso wie den Überfall der Nazis auf Polen und dann auf die halbe Welt.

Außerdem stimme ich folgendem Text zu:

„Wegen der Einzigartigkeit des Holocausts müssen für dessen Billigung, Leugnung und Verharmlosung im Einzelfall höhere Strafen möglich sein als für vergleichbare Äußerungen betreffend andere Völkerrechtsverbrechen. “ (Zitat aus dem Link im Eingangs-Post).

Vorschlag und ewig alte Forderung der linksfortschrittlichen Kräfte in der BRD:
Dieser Text sollte abschließend wie folgt ergänzt werden:
"Gleiches soll gelten für die Billigung, Leugnung und Verharmlosung der alleinigen Kriegsschuld Deutschlands an beiden Weltkriegen."

Arschloch. Krommbohrts.
Die einzige Schuld das Deutschen Reichs an WK1 wie WK2 war die Dummheit seiner "Eliten" nicht zu erkennen wer aus welchen Gründen alles daransetzte diese anzuzetteln.

[Zarewitsch]

Die Ukraine fordert 500 Millionen jeden Monat. Sollte die BRD das tatsächlich zahlen, wird das spürbar werden. Und da beugt man eben vor, wenn es grummeln sollte.
Im Gegenzug dafür opfern sie täglich ca. 500 Menschen im Kampf für den Westen gegen Russland also ca. 15000Menschen/Monat, was rechnerisch ca. 3300€ pro Kopf ausmacht.

[Zarewitsch]

Arschloch. Krommbohrts.
Die einzige Schuld das Deutschen Reichs an WK1 wie WK2 war die Dummheit seiner "Eliten" nicht zu erkennen wer aus welchen Gründen alles daransetzte diese anzuzetteln.
Man muss diesen Eliten zurechnen, dass sie nicht unser heutiges Wissen hatten und sich nicht vorstellen konnten mit welchen verbrecherischen Mitteln gegen das Reich vorgegangen wurde.

[Minimalphilosoph]

Man muss diesen Eliten zurechnen, dass sie nicht unser heutiges Wissen hatten und sich nicht vorstellen konnten mit welchen verbrecherischen Mitteln gegen das Reich vorgegangen wurde.

Selbst mit diesem geschichtlichen Wissen gehen heute Politiker den gleichen Weg. Natürlich um die alten Fehler zu verhindern...

[marion]

Arschloch. Krommbohrts.
Die einzige Schuld das Deutschen Reichs an WK1 wie WK2 war die Dummheit seiner "Eliten" nicht zu erkennen wer aus welchen Gründen alles daransetzte diese anzuzetteln.

da muss ich dir aber widersprechen, höre dir die Rede von A.H vom 30. Januar 39 an, gibt es noch im Netz, daraus zitiert man ja nur den einen Satz, ohne das ganze Kapitel vorher zu erwähnen

[marion]

im Zuge des 1 Weltkrieges, als die Britten auch noch Istanbul eroberten, kam es zur Dardanellen Schlacht. die Türkei war in grosser Bedrängnis und hatte viele Probleme.

Den Unruheherd Armenier im Osten, wollte man beseitigen, konnte keinen Nachschub an Lebensmitteln bringen. Im Resultat: Völkermord, unter schwersten Kriegsbedingungen und wohl eher ein Problem der Versorgung und erfahrener Offiziere, die nicht vorhanden waren.

Die Amerikaner sind viel Schlimmer: Rheinwiesen 1945, brachten sie 280.000 - 500.000 Deutsche Soldaten um, indem man Ihnen Ärzte, Zelte, Essen verweigerte. Die Russen war richtig nett, zu Deutschen Soldaten schon damals. Die Amis vergewaltigtend, Mordend, Plündernd

A

das betraf aber nur die Fronttruppen, was danach kam war nicht mehr nett...

[navy]

das betraf aber nur die Fronttruppen, was danach kam war nicht mehr nett...

Kann schon sein, kenne nur Niemanden, wer damals das erlebte. Aber wahrscheinlich.

[marion]

Kann schon sein, kenne nur Niemanden, wer damals das erlebte. Aber wahrscheinlich.

als kämpfende Einheit hast du Ziele zu erreichen und keine Zeit die Zivilbevölkerung zu traktieren

hörst du mal hier


https://www.youtube.com/watch?v=te6JXna4J54&amp;ab_channel=BACUFFZ

[navy]

als kämpfende Einheit hast du Ziele zu erreichen und keine Zeit die Zivilbevölkerung zu traktieren

hörst du mal hier


https://www.youtube.com/watch?v=te6JXna4J54&ab_channel=BACUFFZ

Trotzdem haben die Deutschen auf dem Vormarsch in Russland, Scheunen mit Zivilisten zerschossen, in Brand gesteckt

[marion]

Trotzdem haben die Deutschen auf dem Vormarsch in Russland, Scheunen mit Zivilisten zerschossen, in Brand gesteckt

die WH hat unbeteiligte Zivilisten gemordet, bestätigter Quellenachweis ist:?

[Eloy]

Trotzdem haben die Deutschen auf dem Vormarsch in Russland, Scheunen mit Zivilisten zerschossen, in Brand gesteckt

Du mußt die gesetzlichen Vorgaben zum Thema 3. Reich und WK II hier nicht dauernd ins Forum rotzen. Die kennen wir bis zum Erbrechen!

Haste keine neuen Witze auf Lager? Wär mal was anderes.

Nachtrag:

Ich hätte da noch was Neues!

Momentan sind die Russen die "Scheunenzündler"!

Lt. neuem Gesetz!

[navy]

Du mußt die gesetzlichen Vorgaben zum Thema 3. Reich und WK II hier nicht dauernd ins Forum rotzen. Die kennen wir bis zum Erbrechen!..

Das war eine Antwort, was Hirnlos wieder einmal nicht kapierte

[navy]

die WH hat unbeteiligte Zivilisten gemordet, bestätigter Quellenachweis ist:?

Die Deutschen haben sogar Italienische Generäle erschossen, Aber such Dir was raus

https://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_der_Wehrmacht

[Würfelqualle]

Immer sehr lesenswert, wobei die „ BZ „ auch nur Einheitslügelmedium ist.

Hier zum erweiterten Paragraf 130 :

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/was-gilt-jetzt-als-volksverhetzung-was-darf-man-noch-sagen

[Nudelholz]

Immer sehr lesenswert, wobei die „ BZ „ auch nur Einheitslügelmedium ist.

Hier zum erweiterten Paragraf 130 :

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/was-gilt-jetzt-als-volksverhetzung-was-darf-man-noch-sagen

Wobei sich Gunnar Schupelius davon wohltuend abhebt, absolut lesenswert.