Vollständige Version anzeigen : Änderung des Lastenausgleichsgesetzes - warum?
Sathington Willoughby
10.06.2022, 22:08
Mal an die Juristen hier: das LAG ist ja geändert worden, böse Zungen munkeln, dass so die Kosten für Korona, Bunte Wehr, ausländische Fachkräfte und Rentenkollaps eingetrieben werden könnten.
Vielleicht ist das übertrieben, aber warum ändert mann dann ein solches Gesetz?
Wie seht ihr das, sollen wir bald geschröpft werden oder ist das nur eine Formalität?
https://www.buzer.de/gesetz/13714/a232818.htm
Das Lastenausgleichsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 845; 1995 I S. 248), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 8. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2835) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.
In § 276 Absatz 1 Satz 3 erster Halbsatz werden die Wörter „Bundesversorgungsgesetz mit Ausnahme der Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „Fünften Kapitel oder nach § 143 oder nach § 151 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.
2.
§ 292 wird wie folgt geändert:
a)
In der Überschrift wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „Sozialen Entschädigung" ersetzt.
b)
Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Für Berechtigte, bei denen trotz Bezugs von Kriegsschadenrente die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, von Sozialhilfe, von ergänzender Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 145 Absatz 1 und 2 Nummer 4 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27a des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder von Besonderen Leistungen im Einzelfall nach den Vorschriften des Elften Kapitels des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch vorliegen, gelten ergänzend die Vorschriften des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch."
c)
In Absatz 2 werden die Wörter „oder von Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „von fürsorgerischen Leistungen nach § 145 Absatz 1 und 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder von Besonderen Leistungen im Einzelfall nach den Vorschriften des Elften Kapitels des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.
d)
Absatz 3 wird wie folgt geändert:
aa)
In Satz 1 werden im ersten Halbsatz die Wörter „oder nach den Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „nach dem Elften Kapitel des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 145 Absatz 1 und 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung" ersetzt.
bb)
In Satz 3 wird das Wort „Kriegsopferfürsorge" durch die Wörter „Sozialen Entschädigung nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch" ersetzt.
e)
In Absatz 4 werden die Wörter „oder ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung gewährt, kann der jeweils nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zuständige Träger, der Träger der Sozialhilfe oder der Träger der Kriegsopferfürsorge" ersetzt durch die Wörter „, ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 145 Absatz 1 und 2 Nummer 4 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 27a des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung oder Leistungen zum Lebensunterhalt nach den Vorschriften des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung gewährt, kann der jeweils zuständige Träger".
f)
In Absatz 5 wird Satz 2 wie folgt gefasst:
„Entsprechendes gilt für die Besonderen Leistungen im Einzelfall nach den Vorschriften des Elften Kapitels des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch."
Neben der Spur
11.06.2022, 11:53
Keine Ahnung.
Kriegsopfer wird Deutsche bis 1945 gemeint haben.
Aber juristisch einwandfreier wäre
" Deutsche Kriegsopfer einschließlich des 2. Weltkrieges bis einschließlich Mai 1945"
gewesen.
War in Balkanien und Afghanistan Krieg,
Bürgerkrieg oder Militärische Sonderoperation?
Sind Bürgerkriegsopfer auch Kriegsopfer?
-----
Jedenfalls ist die Plausibilität,
heute noch Deutsche Kriegsgefangene
als Heimkehrer aus Rußland's Sibirien zu erwarten,
nicht sehr hoch.
Mal an die Juristen hier: das LAG ist ja geändert worden, böse Zungen munkeln, dass so die Kosten für Korona, Bunte Wehr, ausländische Fachkräfte und Rentenkollaps eingetrieben werden könnten.
Vielleicht ist das übertrieben, aber warum ändert mann dann ein solches Gesetz?
Wie seht ihr das, sollen wir bald geschröpft werden oder ist das nur eine Formalität?
https://www.buzer.de/gesetz/13714/a232818.htm
Es wird noch heiter werden:
Ein neuer Lastenausgleich für die Opfer der Corona-Politik?
Für die Kompensation von Impfschäden könnten grundsätzlich auch Vermögenswerte nicht geschädigter Bürger herangezogen werden
https://paz.de/artikel/ein-neuer-lastenausgleich-fuer-die-opfer-der-corona-politik-a6153.html
Sathington Willoughby
11.06.2022, 16:35
Keine Ahnung.
Kriegsopfer wird Deutsche bis 1945 gemeint haben.
Aber juristisch einwandfreier wäre
" Deutsche Kriegsopfer einschließlich des 2. Weltkrieges bis einschließlich Mai 1945"
gewesen.
War in Balkanien und Afghanistan Krieg,
Bürgerkrieg oder Militärische Sonderoperation?
Sind Bürgerkriegsopfer auch Kriegsopfer?
-----
Jedenfalls ist die Plausibilität,
heute noch Deutsche Kriegsgefangene
als Heimkehrer aus Rußland's Sibirien zu erwarten,
nicht sehr hoch.
eben drum hätte man das Gesetz komplett versenken können, doch man ändert es, weicht es auf.
Warum?
HansMaier.
11.06.2022, 18:06
eben drum hätte man das Gesetz komplett versenken können, doch man ändert es, weicht es auf.
Warum?
Weil man es noch brauchen wird. Nach Hyperinflation und Währungsreform müssen Staat und Banken
refinanziert werden. Geld ist dann keins mehr da, aber eure Häuser. Und auf die kriegt ihr einen
Zwangskredit eingetragen im Grundbuch. Zugunsten des Staates. Den dürft ihr dann die nächsten
30 Jahre abbezahlen. Das Teuroexperiment war halt nicht umsonst zu haben und die Billionensummen
die Merkel euch als Rettungshaftungen und Bürgschaften um den Hals gehängt hat, werdet ihr bezahlen müssen. Merke: Staatsschulden sind immer die der Bürger. Denn ihr haftet dafür.
MfG
H.Maier
Weil man es noch brauchen wird. Nach Hyperinflation und Währungsreform müssen Staat und Banken
refinanziert werden. Geld ist dann keins mehr da, aber eure Häuser. Und auf die kriegt ihr einen
Zwangskredit eingetragen im Grundbuch. Zugunsten des Staates. Den dürft ihr dann die nächsten
30 Jahre abbezahlen. Das Teuroexperiment war halt nicht umsonst zu haben und die Billionensummen
die Merkel euch als Rettungshaftungen und Bürgschaften um den Hals gehängt hat, werdet ihr bezahlen müssen. Merke: Staatsschulden sind immer die der Bürger. Denn ihr haftet dafür.
MfG
H.Maier
Ob so etwas friedlich zu machen wäre? Was wenn man schon 70 ist (30 Jahre?), wenn man Kredite auf seinen Besitz hat, krank ist, nicht arbeiten kann etc ....
HansMaier.
11.06.2022, 19:06
Ob so etwas friedlich zu machen wäre?
Nach dem Zweiten Weltkrieg hat man es genauso gemacht. Ob das nochmal klappt, werden
wir sehen.
Was wenn man schon 70 ist (30 Jahre?), wenn man Kredite auf seinen Besitz hat, krank ist, nicht arbeiten kann etc ....
Dann wird die Immo versteigert und der kann sehen wo er bleibt.
Eventuell darf er als Mieter bleiben.
MfG
H.Maier
Nach dem Zeiten Weltkrieg hat man es genauso gemacht. Ob das nochmal klappt, werden
wir sehen.
Dann wird die Immo versteigert und der kann sehen wo er bleibt.
Eventuell darf er als Mieter bleiben.
MfG
H.Maier
Ich glaube, dann würde ich mich erhängen, vergiften und mein Haus in die Luft jagen.
Dann wäre es vielleicht gut sich noch irgend etwas unter den Nagel zu reißen, das man nachher zu Geld machen kann. Oder man verkauft vorher alles und geht weg. Wie wäre es überhaupt, wenn man im Ausland leben würde und seinen Besitz hier vermietet?
Woanders darf man etwas aufbauen? Hier wird es dir irgendwann einfach weggenommen? Das wäre ja ... teuflisch!
Mal an die Juristen hier: das LAG ist ja geändert worden, böse Zungen munkeln, dass so die Kosten für Korona, Bunte Wehr, ausländische Fachkräfte und Rentenkollaps eingetrieben werden könnten.
Vielleicht ist das übertrieben, aber warum ändert mann dann ein solches Gesetz?
Wie seht ihr das, sollen wir bald geschröpft werden oder ist das nur eine Formalität?
Wann wurde das denn geändert, woher weißt du es und wurde es öffentlich gemacht?
Ich glaube, dann würde ich mich erhängen, vergiften und mein Haus in die Luft jagen.
Dann wäre es vielleicht gut sich noch irgend etwas unter den Nagel zu reißen, das man nachher zu Geld machen kann. Oder man verkauft vorher alles und geht weg. Wie wäre es überhaupt, wenn man im Ausland leben würde und seinen Besitz hier vermietet?
Woanders darf man etwas aufbauen? Hier wird es dir irgendwann einfach weggenommen? Das wäre ja ... teuflisch!
du solltest wenigstens deinen BT Abgeordenten mitnehmen, der da brav das Pfötchen bei der Änderung gehoben hat
Kanada solltest du aber auch weglassen, dort hat grad dass Justizminister verkündet, dass es kein absolutes Recht auf Privateigentum gibt, horchst du hier
https://t.me/CheckMateNews/40404
Narrenschiffer
11.06.2022, 19:29
Wie wird der Lastenausgleich eingezogen?
Über Grundsteuern?
du solltest wenigstens deinen BT Abgeordenten mitnehmen, der da brav das Pfötchen bei der Änderung gehoben hat
Kanada solltest du aber auch weglassen, dort hat grad dass Justizminister verkündet, dass es kein absolutes Recht auf Privateigentum gibt, horchst du hier
https://t.me/CheckMateNews/40404
Nee ne, ich bin friedliebend und weiß nicht mal wer der BTA ist. Ist mir auch Wurscht. Eigentum in Kanada ist aussichtslos, es sei denn, du bist so einigermaßen reich, bin ich nicht. Sonst ist Kanada wunderschön.
Wenn wir kein Recht auf Privateigentum haben, sind wir dann eigentlich schon Sklaven? Zumindest könnte man uns mit Nutzvieh vergleichen. Jetzt mal so theoretisch zur weiteren Bearbeitung freigegeben.
Wie wird der Lastenausgleich eingezogen?
Über Grundsteuern?
Hör mal. Ich gehe davon aus, dass das ein Gerücht ist und wir wollen hier mal nichts herbeireden. Das fehlte noch. Je mehr das thematisiert wird, um so wahrscheinlicher wird es. Ich glaube, das ist ein ganz übles Gerücht.
Ganz klar. Jetzt gehts an diejenigen, die noch was besitzen. Sie sollen den kommenden Schlamassel bezahlen.
Wie wird der Lastenausgleich eingezogen?
Über Grundsteuern?
Bekommst eine Hypothek eingetragen, dein Eigentum ist dann verschuldet. Wenn du die Hypothek nicht bedienst, also Zins und Schulden tilgst, wirds gepfändet, versteigert.
Nee ne, ich bin friedliebend und weiß nicht mal wer der BTA ist. Ist mir auch Wurscht. Eigentum in Kanada ist aussichtslos, es sei denn, du bist so einigermaßen reich, bin ich nicht. Sonst ist Kanada wunderschön.
Wenn wir kein Recht auf Privateigentum haben, sind wir dann eigentlich schon Sklaven? Zumindest könnte man uns mit Nutzvieh vergleichen. Jetzt mal so theoretisch zur weiteren Bearbeitung freigegeben.
Hör mal. Ich gehe davon aus, dass das ein Gerücht ist und wir wollen hier mal nichts herbeireden. Das fehlte noch. Je mehr das thematisiert wird, um so wahrscheinlicher wird es. Ich glaube, das ist ein ganz übles Gerücht.
Quatsch. War schon 1990 klar, wie das enden wird.
Ruprecht
11.06.2022, 23:10
Bekommst eine Hypothek eingetragen, dein Eigentum ist dann verschuldet. Wenn du die Hypothek nicht bedienst, also Zins und Schulden tilgst, wirds gepfändet, versteigert.
Bei der Klageflut dagegen, müssten die ja faktisch einen neuen Volksgerichtshof installieren.
:)
Wie wird der Lastenausgleich eingezogen?
Über Grundsteuern?
Bisher hat der Staat das über Zwangshypotheken getan, die im Grundbuch eingetragen werden, und die du dann abzahlen darfst.
Narrenschiffer
12.06.2022, 05:55
Bisher hat der Staat das über Zwangshypotheken getan, die im Grundbuch eingetragen werden, und die du dann abzahlen darfst.
Man darf sich bei dieser Regierung keinen Illusionen hingeben. Für die Bürger ist da nichts zu erwarten, ausser Belastungen und Leistungskürzungen wo immer es geht.
Ruprecht
12.06.2022, 09:09
Man darf sich bei dieser Regierung keinen Illusionen hingeben. Für die Bürger ist da nichts zu erwarten, ausser Belastungen und Leistungskürzungen wo immer es geht.
Wenn die Grünsozis die Schraube etwas überdrehen, wissen die aber auch das ihre Halbwertzeit maximal 4 Jahre beträgt.
Die Zwangshypothek werden sie sich erst mal verkneifen.
Reiner Zufall
12.06.2022, 09:58
Hör mal. Ich gehe davon aus, dass das ein Gerücht ist und wir wollen hier mal nichts herbeireden. Das fehlte noch. Je mehr das thematisiert wird, um so wahrscheinlicher wird es. Ich glaube, das ist ein ganz übles Gerücht.
Es ist längst kein Gerücht mehr:
Wissenschaftliche Dienste des BT haben längst darüber am 20.4.20 veröffentlicht! Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Nachlesen unter:
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwj5xpqbodvxAhUc8uAKHTGwBHYQFjAAegQIBxAD&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F691376%2F2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad%2FW D-4-041-20-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw0LQ_kXB84dut124Hmo48f3
Unter 3:
3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Vermögensabgabe zur Begegnung der Corona-Krise
3.1. Einmaligkeit .....
3.2. Staatliche Ausnahmelage
3.3. Zweckbindung
:D
Bekommst eine Hypothek eingetragen, dein Eigentum ist dann verschuldet. Wenn du die Hypothek nicht bedienst, also Zins und Schulden tilgst, wirds gepfändet, versteigert.
Genauso lief der Lastenausgleich ab.
Die Schande: Kriegsopfer entschädigten Kriegsopfer!
Die Abtragung der Zwangshypothek/-schulden dauert teilweise 30 Jahre.
Auch Bauern wurden damit belastet, die schon durch Zwangsabgaben [Pflanzl. und tierische Produkte] belastet waren.
Dem DR waren die wichtigsten Anbauflächen geraubt durch die Vertreibung und es waren Millionen Vertriebene dazugekommen, die hungerten.
Der Hunger im DR begann erst nach dem Kriegsende!
Kein
Reiner Zufall,
dass uns ähnliche Zustände bevorstehen können....
Wenn die Grünsozis die Schraube etwas überdrehen, wissen die aber auch das ihre Halbwertzeit maximal 4 Jahre beträgt.
Die Zwangshypothek werden sie sich erst mal verkneifen.
Im Zeitalter der manipulierten Wahlen machen die Grünsozis über solche Lappalien keine Gedanken. ;-)
Es ist längst kein Gerücht mehr:
Wissenschaftliche Dienste des BT haben längst darüber am 20.4.20 veröffentlicht!
Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Nachlesen unter:
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwj5xpqbodvxAhUc8uAKHTGwBHYQFjAAegQIBxAD&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F691376%2F2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad%2FW D-4-041-20-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw0LQ_kXB84dut124Hmo48f3
Unter 3:
3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Vermögensabgabe zur Begegnung der Corona-Krise
3.1. Einmaligkeit .....
3.2. Staatliche Ausnahmelage
3.3. Zweckbindung
:D
Genauso lief der Lastenausgleich ab.
Die Schande: Kriegsopfer entschädigten Kriegsopfer!
Die Abtragung der Zwangshypothek/-schulden dauert teilweise 30 Jahre.
Auch Bauern wurden damit belastet, die schon durch Zwangsabgaben [Pflanzl. und tierische Produkte] belastet waren.
Dem DR waren die wichtigsten Anbauflächen geraubt durch die Vertreibung und es waren Millionen Vertriebene dazugekommen, die hungerten.
Der Hunger im DR begann erst nach dem Kriegsende!
Kein
Reiner Zufall,
dass uns ähnliche Zustände bevorstehen können....
Angeblich kann ich diesen Beitrag nicht mehrfach bewerten. Blöd nur, daß ich ihn von Reiner Zufall hier und heute das 1. Mal las... :gp:
Bei der Klageflut dagegen, müssten die ja faktisch einen neuen Volksgerichtshof installieren.
:)
Wer hat nach 1945 erfolgreich geklagt?
du solltest wenigstens deinen BT Abgeordenten mitnehmen, der da brav das Pfötchen bei der Änderung gehoben hat
Kanada solltest du aber auch weglassen, dort hat grad dass Justizminister verkündet, dass es kein absolutes Recht auf Privateigentum gibt, horchst du hier
https://t.me/CheckMateNews/40404
Da hat der Genosse Honecker wohl Recht gehabt, dass der Sozialismus keineswegs tot sei. Bis vor kurzem habe ich noch drüber gelacht. So langsam bleibt das Lachen allerdings im Hals stecken.
Wenn die Grünsozis die Schraube etwas überdrehen, wissen die aber auch das ihre Halbwertzeit maximal 4 Jahre beträgt.
Die Zwangshypothek werden sie sich erst mal verkneifen.
schon im Jahre 2011 fabulierte eine grüne Abgeordnete im LT in NDS darüber, dieses Instrument wieder zu benutzen
und hier hab ich noch was interessantes gefunden, die Antwort ist aufschlussreich
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-schmidt/fragen-antworten/ist-ein-neuer-lastenausgleich-bereits-beschlossen
viel Spass beim Klagen
Wer hat nach 1945 erfolgreich geklagt?
Ruprecht wird uns diesbezüglich sicher auf dem Laufenden halten
Narrenschiffer
12.06.2022, 14:20
Wer hat nach 1945 erfolgreich geklagt?
Dass es schwierig ist, heisst nicht, dass man es lassen sollte. Man kann natürlich jeden Widerstand mit einem "hat ja alles eh keinen Zweck, geht ja sowieso alles den Bach runter" bleiben lassen. Das ist bequemer. Aber dann hat man meiner Meinung nach auch jedes Recht auf Gejammer über die "böse Welt" vergeigt.
Vielleicht kann man es eine gewisse Zeit hinausschieben.
Und dem Schicksal danken für die Gnade der frühen Geburt.
Ruprecht
12.06.2022, 14:29
schon im Jahre 2011 fabulierte eine grüne Abgeordnete im LT in NDS darüber, dieses Instrument wieder zu benutzen
und hier hab ich noch was interessantes gefunden, die Antwort ist aufschlussreich
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-schmidt/fragen-antworten/ist-ein-neuer-lastenausgleich-bereits-beschlossen
viel Spass beim Klagen
Ruprecht wird uns diesbezüglich sicher auf dem Laufenden halten
Bin erst 17 Jahre nach 1945 auf die Welt gepurzelt und im Osten, wer 1945 im Westen geklagt oder nicht geklagt hat, keine Ahnung.
Dass es schwierig ist, heisst nicht, dass man es lassen sollte. Man kann natürlich jeden Widerstand mit einem "hat ja alles eh keinen Zweck, geht ja sowieso alles den Bach runter" bleiben lassen. Das ist bequemer. Aber dann hat man meiner Meinung nach auch jedes Recht auf Gejammer über die "böse Welt" vergeigt.
Vielleicht kann man es eine gewisse Zeit hinausschieben.
Und dem Schicksal danken für die Gnade der frühen Geburt.
Deutschland wird so werden wie Tunesien etwa - ich war oft genug da, habe da gearbeitet. Und ob Deutschland einen Lastenausgleich oder das Impfgesetz bekommt, spielt nur noch eine Rolle im zeitlichen Verlauf. Es ist eben egal.
erselber
12.06.2022, 14:54
Es ist längst kein Gerücht mehr:
Wissenschaftliche Dienste des BT haben längst darüber am 20.4.20 veröffentlicht!
Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Nachlesen unter:
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwj5xpqbodvxAhUc8uAKHTGwBHYQFjAAegQIBxAD&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F691376%2F2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad%2FW D-4-041-20-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw0LQ_kXB84dut124Hmo48f3
Unter 3:
3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Vermögensabgabe zur Begegnung der Corona-Krise
3.1. Einmaligkeit .....
3.2. Staatliche Ausnahmelage
3.3. Zweckbindung
:D
Genauso lief der Lastenausgleich ab.
Die Schande: Kriegsopfer entschädigten Kriegsopfer!
Die Abtragung der Zwangshypothek/-schulden dauert teilweise 30 Jahre.
Auch Bauern wurden damit belastet, die schon durch Zwangsabgaben [Pflanzl. und tierische Produkte] belastet waren.
Dem DR waren die wichtigsten Anbauflächen geraubt durch die Vertreibung und es waren Millionen Vertriebene dazugekommen, die hungerten.
Der Hunger im DR begann erst nach dem Kriegsende!
Kein
Reiner Zufall,
dass uns ähnliche Zustände bevorstehen können....
Der 20.04.? War wohl kein reiner Zufall?
Merkelraute
12.06.2022, 14:57
Mal an die Juristen hier: das LAG ist ja geändert worden, böse Zungen munkeln, dass so die Kosten für Korona, Bunte Wehr, ausländische Fachkräfte und Rentenkollaps eingetrieben werden könnten.
Vielleicht ist das übertrieben, aber warum ändert mann dann ein solches Gesetz?
Wie seht ihr das, sollen wir bald geschröpft werden oder ist das nur eine Formalität?
https://www.buzer.de/gesetz/13714/a232818.htm
Der Zensus war die Bestandsaufnahme und wenn die abgeschlossen ist, kommt die 50% Staatshypothek. Oder die totale Verstaatlichung.
Bestmann
12.06.2022, 15:12
Nee ne, ich bin friedliebend und weiß nicht mal wer der BTA ist. Ist mir auch Wurscht. Eigentum in Kanada ist aussichtslos, es sei denn, du bist so einigermaßen reich, bin ich nicht. Sonst ist Kanada wunderschön.
Wenn wir kein Recht auf Privateigentum haben, sind wir dann eigentlich schon Sklaven? Zumindest könnte man uns mit Nutzvieh vergleichen. Jetzt mal so theoretisch zur weiteren Bearbeitung freigegeben.
Hör mal. Ich gehe davon aus, dass das ein Gerücht ist und wir wollen hier mal nichts herbeireden. Das fehlte noch. Je mehr das thematisiert wird, um so wahrscheinlicher wird es. Ich glaube, das ist ein ganz übles Gerücht.
Ich denke ,das Wir bereits seid Jahren nur noch die Goldesel der Politiker sind ,alles was Denen Ansehen in der Welt steigert
,das bezahlen die Deutschen Bürger mit Steuern ,immer heimlich still und Leise wird die Steuerschraube angezogen .
Bestes Beispiel ist die Steuer auf Steuern ,und die Besteuerung der Renten Was kann da noch Kommen ,Mautgebühren
um in eine Stadt zu fahren ,der Fiskus hat sicher noch weitere Steuern auf Lager .
Trau schau wem .
Gruß Bestmann .
Bestmann
12.06.2022, 15:17
Man darf sich bei dieser Regierung keinen Illusionen hingeben. Für die Bürger ist da nichts zu erwarten, ausser Belastungen und Leistungskürzungen wo immer es geht.
Klare Worte/Feststellungen .
Wer wird zu den Opfern gehören ?Sicher nur Leute die in Deutschland schon länger Leben ,seid Generationen !
Warum haben Wir diese Theatertruppe gewählt ?
Gruß Bestmann .
Sathington Willoughby
12.06.2022, 18:24
Wann wurde das denn geändert, woher weißt du es und wurde es öffentlich gemacht?
Es wurde 2019 geändert, öffentlich wurde es nur von AfD und teils obskuren Seiten gemacht und mir ist das Thema jetzt schon öfters untergekommen.
hier weiteres.
https://wohlstandschmiede.com/ist-ein-neuer-lastenausgleich-bereits-beschlossen/
Sathington Willoughby
12.06.2022, 18:29
Bei der Klageflut dagegen, müssten die ja faktisch einen neuen Volksgerichtshof installieren.
:)
wenn eine 2/3 Mehrheit zur Not eine passende GG-Änderung beschließt, geht das durch.
Da die Mehrheit der "Deutschen" davon nicht negativ betroffen wäre, sondern profitieren würde, sollte man da ein wachsames Auge drauf haben.
Merkelraute
12.06.2022, 18:33
Ich denke ,das Wir bereits seid Jahren nur noch die Goldesel der Politiker sind ,alles was Denen Ansehen in der Welt steigert
,das bezahlen die Deutschen Bürger mit Steuern ,immer heimlich still und Leise wird die Steuerschraube angezogen .
Bestes Beispiel ist die Steuer auf Steuern ,und die Besteuerung der Renten Was kann da noch Kommen ,Mautgebühren
um in eine Stadt zu fahren ,der Fiskus hat sicher noch weitere Steuern auf Lager .
Trau schau wem .
Gruß Bestmann .
Es würde mich nicht wundern, wenn die Milliarden aus dem Lastenausgleich dann den Ausländern zu Gute kommt. Die Kommunisten wissen genau, daß die Hausbesitzer zahlen werden, weil sie weitgehend dumm sind. Die glauben alles, was man ihnen erzählt.
Sathington Willoughby
12.06.2022, 18:38
und hier die offizielle Stellungnahme des BFM.
Man wiegelt ab.
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/Vermoegensabgabe-Corona.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Merkelraute
12.06.2022, 19:04
und hier die offizielle Stellungnahme des BFM.
Man wiegelt ab.
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/Vermoegensabgabe-Corona.pdf?__blob=publicationFile&v=3
Da steht ja auch "Corona". Das Lastenausgleichsgesetz sagt ja ganz klar in §1, wann es angewendet werden kann.
https://www.gesetze-im-internet.de/lag/ (https://www.gesetze-im-internet.de/lag/BJNR004460952.html)
Die Abgeltung von Schäden und Verlusten, die sich infolge der Vertreibungen und Zerstörungen der Kriegs- und Nachkriegszeit oder durch Schäden im Schadensgebiet im Sinne des § 3 Abs. 1 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes ergeben haben, sowie die Milderung von Härten, die infolge der Neuordnung des Geldwesens im Geltungsbereich des Grundgesetzes einschließlich Berlin (West) eingetreten sind, bestimmt sich nach diesem Gesetz; die erforderlichen Mittel werden nach Maßgabe dieses Gesetzes aufgebracht (Lastenausgleich).
Es ist längst kein Gerücht mehr:
Wissenschaftliche Dienste des BT haben längst darüber am 20.4.20 veröffentlicht!
Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Nachlesen unter:
https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&ved=2ahUKEwj5xpqbodvxAhUc8uAKHTGwBHYQFjAAegQIBxAD&url=https%3A%2F%2Fwww.bundestag.de%2Fresource%2Fbl ob%2F691376%2F2feb28d7057bf918bd18254ab06d95ad%2FW D-4-041-20-pdf-data.pdf&usg=AOvVaw0LQ_kXB84dut124Hmo48f3
Unter 3:
3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Vermögensabgabe zur Begegnung der Corona-Krise
3.1. Einmaligkeit .....
3.2. Staatliche Ausnahmelage
3.3. Zweckbindung
:D
Genauso lief der Lastenausgleich ab.
Die Schande: Kriegsopfer entschädigten Kriegsopfer!
Die Abtragung der Zwangshypothek/-schulden dauert teilweise 30 Jahre.
Auch Bauern wurden damit belastet, die schon durch Zwangsabgaben [Pflanzl. und tierische Produkte] belastet waren.
Dem DR waren die wichtigsten Anbauflächen geraubt durch die Vertreibung und es waren Millionen Vertriebene dazugekommen, die hungerten.
Der Hunger im DR begann erst nach dem Kriegsende!
Kein
Reiner Zufall,
dass uns ähnliche Zustände bevorstehen können....
Kein reiner Zufall, aber hausgemacht!!!!
Ich denke ,das Wir bereits seid Jahren nur noch die Goldesel der Politiker sind ,alles was Denen Ansehen in der Welt steigert
,das bezahlen die Deutschen Bürger mit Steuern ,immer heimlich still und Leise wird die Steuerschraube angezogen .
Bestes Beispiel ist die Steuer auf Steuern ,und die Besteuerung der Renten Was kann da noch Kommen ,Mautgebühren
um in eine Stadt zu fahren ,der Fiskus hat sicher noch weitere Steuern auf Lager .
Trau schau wem .
Gruß Bestmann .
Genau so ist es und sie werden dafür hofiert, tagen in den teuersten Schlosshotels, oder schönen Schlössern und die ganz "gewöhnlichen" Arbeitsplätze sind auch vom Feinsten. Es kann auch gern ein Schloss sein (z. B. Schwerin), oder ein Neubau mit Burggraben .... die neuen Könige sage ich immer. Nur, dass sie abgewählt werden können.
wenn eine 2/3 Mehrheit zur Not eine passende GG-Änderung beschließt, geht das durch.
Da die Mehrheit der "Deutschen" davon nicht negativ betroffen wäre, sondern profitieren würde, sollte man da ein wachsames Auge drauf haben.
Wenn man ein Grundgesetzt einfach so ändern kann, was ist es dann wert? Das finde ich ganz schlimm.
Bestmann
12.06.2022, 19:49
Genau so ist es und sie werden dafür hofiert, tagen in den teuersten Schlosshotels, oder schönen Schlössern und die ganz "gewöhnlichen" Arbeitsplätze sind auch vom Feinsten. Es kann auch gern ein Schloss sein (z. B. Schwerin), oder ein Neubau mit Burggraben .... die neuen Könige sage ich immer. Nur, dass sie abgewählt werden können.
Danke für Deine stützenden Worte .
Gruß Bestmann .
Klare Worte/Feststellungen .
Wer wird zu den Opfern gehören ?Sicher nur Leute die in Deutschland schon länger Leben ,seid Generationen !
Warum haben Wir diese Theatertruppe gewählt ?
Gruß Bestmann .
16 Jahre Merkelismus haben soviel Unheil angerichtet, daß jedwede neue Regierung vor einem Scherbenhaufen stünde.
Den hart erarbeiteten Wohlstand der Nachkriegsjahre hat Merkel in alle Welt verschleudert.
Daß die Roten jetzt wieder ( wie in 1998) die Rolle des Sündenbocks übernehmen, läßt Übles schwanen.
Also noch mehr Kürzungen und Einschränkungen für die "schon länger hier lebenden".
Danach kriecht wieder ein CDUler aus der Versenkung und wird als "Messias" quasi kolportiert.
Merz würde passen.
Und dann geht das ganze Schauerspiel wieder von vorne los.
Bestmann
12.06.2022, 20:06
16 Jahre Merkelismus haben soviel Unheil angerichtet, daß jedwede neue Regierung vor einem Scherbenhaufen stünde.
Den hart erarbeiteten Wohlstand der Nachkriegsjahre hat Merkel in alle Welt verschleudert.
Daß die Roten jetzt wieder ( wie in 1998) die Rolle des Sündenbocks übernehmen, läßt Übles schwanen.
Also noch mehr Kürzungen und Einschränkungen für die "schon länger hier lebenden".
Danach kriecht wieder ein CDUler aus der Versenkung und wird als "Messias" quasi kolportiert.
Merz würde passen.
Und dann geht das ganze Schauerspiel wieder von vorne los.
Ich hoffe ,einen noch schlimmeren Abstieg im Lebensstandart nicht erleben zu müssen ,aber solange meine Frau noch lebt
werde ich wohl durchhalten müssen .
Lieben Gruß Bestmann .
Wenn man ein Grundgesetzt einfach so ändern kann, was ist es dann wert? Das finde ich ganz schlimm.
Der Schriebs ist das Geld des Papiers nicht wert!
Leberecht
13.06.2022, 06:43
Ganz klar. Jetzt gehts an diejenigen, die noch was besitzen. Sie sollen den kommenden Schlamassel bezahlen.
Klaro! Aber wenn diejenigen, die jetzt noch etwas besitzen, auch nichts mehr haben, gegen wen geht es dann?
Klaro! Aber wenn diejenigen, die jetzt noch etwas besitzen, auch nichts mehr haben, gegen wen geht es dann?
Dann werden die Autobahnen, Bürgersteige, Wälder ... verscherbelt. Bis niemand mehr auch nur einen € in irgendwas hierzulande investieren wird. Danach müssen die Staatsbeamten einen Nebenjob haben, um nicht zu verhungern.
Ich hoffe ,einen noch schlimmeren Abstieg im Lebensstandart nicht erleben zu müssen ,aber solange meine Frau noch lebt
werde ich wohl durchhalten müssen .
Lieben Gruß Bestmann .
So schnell wird das nicht umgesetzt werden können. Die Lasten werden auf die Nachfolgegenerationen verschoben, wie es "neumodisch" geworden ist unter Merkel.
Das Motto der Baltendeutschen lautet: In Treuen fest.
In diesem Sinne lieben Gruß zurück,
A.
Leberecht
14.06.2022, 10:48
Dann werden die Autobahnen, Bürgersteige, Wälder ... verscherbelt. Bis niemand mehr auch nur einen € in irgendwas hierzulande investieren wird. Danach müssen die Staatsbeamten einen Nebenjob haben, um nicht zu verhungern.
Noch vor Jahren kam mir nicht in den Sinn, daß ein Politiker Maßnahmen der Unlogik beschließen könnte. Jetzt tun es alle. Unfassbar!
Ganz klar. Jetzt gehts an diejenigen, die noch was besitzen. Sie sollen den kommenden Schlamassel bezahlen.
Heute kommt ein IM der Zensusbefragung zu mir ins Haus, obwohl bei uns in Bayern Feiertag ist.
Per Post habe ich einen Grundstücksfragebogen erhalten, mit dem jetzt schon Zwangsmaßnahmen angedroht werden, falls ich ihn nicht endlich beantworten sollte.
Partei und Staatssicherheit drehen voll auf.
Narrenschiffer
16.06.2022, 13:53
Heute kommt ein IM der Zensusbefragung zu mir ins Haus, obwohl bei uns in Bayern Feiertag ist.
Per Post habe ich einen Grundstücksfragebogen erhalten, mit dem jetzt schon Zwangsmaßnahmen angedroht werden, falls ich ihn nicht endlich beantworten sollte.
Partei und Staatssicherheit drehen voll auf.
Ich konnte das online machen, rechne aber mit dem Schlimmsten.
Mehr als jemals zuvor danke ich dem Schicksal für die Gnade der frühen Geburt.
Ich konnte das online machen, rechne aber mit dem Schlimmsten.
Mehr als jemals zuvor danke ich dem Schicksal für die Gnade der frühen Geburt.
Bei mir wird gründlich geprüft. Der IM wäre auf jeden Fall persönlich gekommen. Einen Termin hat er schon knapp verpaßt. Fürs Haus mußte ich vorab schriftlich einen Bogen ausfüllen und per Post absenden. Dann hätte ich noch online einen erweiterten Bogen beantworten sollen.
Da ich mich als Rentner mit dem Internet nicht auskenne (Neuland für mich) habe ich da nichts gemacht. Jetzt kam eine schriftliche Drohung. Wahrscheinlich setzen sie dann bald den ABV in Marsch.
Leberecht
16.06.2022, 16:03
Bei mir wird gründlich geprüft. ...
Es wird gar nichts mehr geprüft. Es wird einfach getan, was möglich ist. Die Entscheidung ist längst gefallen, die Realisierung nur eine Frage der Zeit. Die deutsche Politik hat die Weichen für Deutschland so gestellt, daß überhaupt keine andere Option besteht. Jedes Volk bekommt eben die Regierung, die es verdient.
Es ist längst kein Gerücht mehr:
Wissenschaftliche Dienste des BT haben längst darüber am 20.4.20 veröffentlicht! Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
.......
ist nur eine andere Form des Solidaritäts Zuschlages, wo das Geld spurlos verschwindet
Sathington Willoughby
19.06.2022, 19:09
https://m.youtube.com/watch?v=JuwZMzKB6j8
Ein interessanter Beitrag auf YT, wer ein paar Minuten Zeit hat.
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