Vollständige Version anzeigen : Kapital kennt keine Grenzen - die Geschichte der NATO Osterweiterung
Wer denkt das sich die Russen und Chinesen weiterhin die expansive Vorgehensweise der
USA und NATO Buendnispartner geduldig und tatenlos mit anschauen, der unterliegt
einem fatalen Irrtum. Da seitens der USA, NATO und EU Politiker die durch Russland
im Weg der Diplomatie gestellten legitimen Forderungen auf Unterlassung der NATO
Ostweiterungen dreist zurueckgewiesen wurden, ohne sich ueberhaupt mit den Russen
auf Verhandlungen einzulassen, setzt die Russischen Foederation nur ihre Forderungen
militaerisch durch, was sogar vorher dem US Praesidenten Joe Biden angekuendigt wurde
damit dieser seine in der Ukraine inoffiziell stationierten operativen Kraefte des CIA und
samt der seit 2014 in der Ukriane taetigen US Militaerberater rechtzeitig abziehen konnte.
Um die Sichtweise der Russen zu verstehen sollte man den Zeitstrahl der bisherigen
NATO Osterweiterung klar in den Fokus nehmen:
1999: Ungarn, Polen und Tschechien
2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien.
2009: Albanien, Kroation
2017: Montenegro
2020: Nordmazedonien
Nachdem die Politikmarionetten der USA, NATO und EU Mitgliedslaender im Auftrage
der global agierenden Maechte des Kapitals in eine Ukraine den " Maidan-Aufstand "
gelegt, die Ukraine in einen Buergerkrieg gestuerzt und in der Ukraine ein juedisches
Marionettenregime installieren konnten, fehlte der Marionettenregierung nur noch der
Schutzmantel des NATO Buendnisses und die EU Mitgliedschaft, um das Volk und
die Bodenschaetze der Ukraine skrupellos ausbeuten zu koennen.
Die beabsichtige NATO und EU Mitgliedschaft wurde sogar von der juedischen
Regierungsmarionette Wolodomyr Selenskyj durch Verfassungsaenderung in
die ukrainische Verfassung aufgenommen. Russen sind in der Lage die geaenderte
ukranische Verfassung zulesen.
Das sich die Russische Foederation die dreiste und skrupellose Vorgehensweise der
NATO Osterweiterung zur Expansion und Machtzuwachs kapitalistischer Ausbeuter
auf ehemaliges Staatgebiet der UDSSR nicht laenger gefallen lassen konnte, ist plausibel
nachvollziehbar, zumal seitens der politischen Schergen der Maechte des Kapitals in
Georgien, Weissrussland und Kasachstan ebenfalls gezuendelt wird, um
dort genau wie in der Ukraine eine willfaehriges, westliches Marionettenregime zu installieren.
Nach der perfider Aufassung der Maechte des Kapitals, allen voran dabei den organisiert
Kriminellen des internationale Finanzjudentum und ihrer poltischen Werkzeuge gibt es
keine Laendergrenzen. Es ist daher schon lange ueberfaellig das die Russen und Chinesen
der Vorgehensweise der Ausbeuter ein Ende bereiten. Da sich die Schurken nur auf
Verhandlungen einlassen, um dabei zu taeuschen und zu betruegen, bleibt den Russen
und Chinesen nur die Optionen die kapitalistischen Schurken samt Politikmaerionetten
militaerisch zu entmachten.
Wer genau ueber die Vorgaenge informiert ist und fuer Gerechtigkeit einsteht, sollte sich
in die Lage der Russen und der Chinesen versetzen koennen. Das bedingt natuerlich ein
vorheriges Erweckungserlebnis mit dem Erkenntnisgewinn das die Vorgehensweise der
" Westmaechte " auf Verblendung, Luege, Taeuschung und Betrug basiert.
Wie sehen das User_Innen des HPF? Die Frage richtet sich selbstverstaendlich auch an
die verblendeten transatlantischen Systemlinge unter der HPF User_Innen, damit
ihnen Zweifel kommen bzw. sie sogar die perfide, uebele Vorgehensweise der westlichen
Politikmarionetten durchschauen.
Es kann doch nicht ernsthaft von der Russischen Foederation abverlangt werden zu erdulden
das die naechste Stufe der NATO Osterweiterung die Ukraine, Georgien, Weissrussland und
Kasachstan sind.
Wer das glaubt hat nicht mehr alle Latten im Zaun!
Stranghinweis:
Der Fall Serrano - Klaus Kinski erklaert den Kapitalismus -
https://www.politikforen.net/showthread.php?176283-Der-Fall-Serrono-Klaus-Kinski-erklaert-den-Kapitalismus&p=8973031&viewfull=1#post8973031
Hier Informationen und Hintergruende ueber die NATO Osterweiterung:
MDR / 14.03.2022
NATO-OSTERWEITERUNG
Wie sich die NATO nach Osten ausgeweitet hat
Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO stark verändert: Es gibt eine neue Ausrichtung und viele neue Mitgliedsstaaten, von denen die meisten zuvor dem Warschauer Pakt angehörten. Russland sieht sich durch diese Veränderungen bedroht und behauptet, die NATO-Osterweiterung würde Absprachen verletzen.
Im Jahr 1949 wurde die NATO (engl.: North Atlantic Treaty Organization, dt.: Nordatlantikpakt-Organisation) mit Blick auf die militärische Bedrohung durch die Sowjetunion gegründet. Die Bündnispartner - die USA und elf europäische Staaten - verpflichteten sich, einander im Falle eines militärischen Angriffes beizustehen, was vor allem die Schutzmacht-Funktion der USA für das westliche Europa festschrieb. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts blieb die NATO jedoch bestehen. Ab 1999 begannen immer mehr Länder, die vormals dem Warschauer Pakt oder dem ehemals blockfreien Jugoslawien angehört hatten, der NATO beizutreten. Die NATO-Osterweiterung begann.
Die Politik der offenen Tür
Grundlage dieser Beitritte war - und ist nach wie vor - die sogenannte "Politik der offenen Tür", die in Artikel 10 des Paktes festgehalten ist. Demzufolge steht die Mitgliedschaft jedem europäischen Staat offen, "der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrages zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebietes beizutragen". Die Einladung zum Beitritt von Seiten der NATO muss einstimmig erfolgen.
Inzwischen haben zahlreiche Staaten diese Möglichkeit genutzt:
Ungarn, Polen und Tschechien traten 1999 bei, im Jahr 2004 folgten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien. Inzwischen schlossen sich noch Kroatien und Albanien, Montenegro und zuletzt im Jahr 2020 Nordmazedonien an.
All diese Staaten traten dem Bündnis aus freien Stücken bei. In einigen ging dem NATO-Beitritt ein Referendum voran: So stimmten etwa 85,3 Prozent der Ungarn für den Beitritt, in Slowenien waren es immerhin rund 66 Prozent. In anderen Ländern, wie etwa Bulgarien und der Slowakei wurden Regierungen, die einem NATO-Beitritt ablehnend gegenüberstanden, von der Bevölkerung abgewählt.
Zusagen nicht eingehalten?
Im Zuge der Russland-Ukraine-Krise, aber auch schon zuvor, argumentieren Vertreter Russlands immer wieder, die NATO-Osterweiterung würde vom Westen gegeben Zusagen an Russland verletzen. Tatsächlich gab es im Zuge der Verhandlungen um die Wiedervereinigung Deutschlands zwischenzeitlich mündliche Zusagen an Russland, die NATO nicht weiter nach Osten auszuweiten. Das geht sowohl aus Zeitzeugenberichten als auch aus Gesprächsnotizen hervor.
Fest steht allerdings auch:
In den Zwei-plus-Vier-Verträgen, die die Wiedervereinigung Deutschlands schließlich völkerrechtlich regeln, gibt es lediglich die Zusicherung, keine ausländischen Streitkräfte oder Atomwaffen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR zu stationieren. Darüber hinaus wurde keine Zusage bezüglich der NATO schriftlich fixiert.
In den Jahren 1990 und 1991 äußerten westliche Politiker - etwa der deutsche Aussenminister Hans-Dietrich Genscher - immer wieder, die NATO habe nicht vor, sich nach Osten auszuweiten. Das entsprach damals der Meinung der meisten Mitgliedsstaaten, kann aber nicht als eine verbindliche Zusage gegenüber Russland gelten, die 30 Jahre später immer noch Bestand haben soll.
Andererseits hat Russland 1994 das Budapester Memorandum unterzeichnet. Darin verpflichten sich Russland, die USA und Großbritannien, die Souveränität und territoriale Integrität von Kasachstan, Belarus und der Ukraine anzuerkennen. Diese erklärten sich im Gegenzug bereit, auf Nuklearwaffen zu verzichten. Die Annexion der Krim durch Russland verletzt diese Zusage Russlands ganz eindeutig.
Eine andere NATO als im Kalten Krieg
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges veränderte sich die politische Weltlage - und die NATO passte sich an und entwickelte 1991 ein neues strategisches Konzept, das in etwas veränderter Form im April 1999 als Doktrin verabschiedet wurde: Die sah vor, dass die Nato nicht mehr nur, wie in Artikel 5 des Nato-Vertrages festgeschrieben "zur Verteidigung des Bündnisgebietes" agieren konnte, sondern auch um andernorts Konflikte zu Verhüten oder Krisen zu bewältigen. Das schloss explizit "die Möglichkeit von nicht unter Artikel 5 fallenden Krisenreaktionseinsätzen" (Ziffer 31), also Militäreinsätze abseits des Bündnisgebietes, ein.
Bereits vor Verabschiedung der neuen Doktrin führte die NATO ihren ersten Krieg außerhalb eines Bündnisfalles: Im März 1999 griff sie in den Kosovo-Krieg ein und begann mit Luftangriffen auf Belgrad. Zudem agierte die NATO in diesem Fall ohne ein UN-Mandat, dessen Erteilung Russland im UN-Sicherheitsrat verhindert hatte. Deshalb war die Kriegsbeteiligung der NATO in den Augen zahlreicher - auch westlicher - Kritiker völkerrechtswidrig. Dies wurde als Beleg dafür gewertet, dass die NATO ihre Interessen ohne Rücksicht auf internationales Recht durchsetzen wird. Befürworter des Eingreifens dagegen sahen das Völkerrecht nicht verletzt. Seit 1999 hat die NATO einige Militäroperationen außerhalb ihres Bündnisgebietes geführt, etwa von 2001 bis 2021 in Afghanistan oder 2011 in Libyen.
Georgien und die Ukraine
Im Verhältnis zwischen NATO und Russland spielt der Umgang mit Georgien und der Ukraine eine besondere Rolle. Die ehemaligen Sowjetrepubliken streben beide, unterstützt von den USA, eine Vollmitgliedschaft an. Bereits im April 2008 stellte der damalige NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beiden Staaten eine Aufnahme in Aussicht - allerdings ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen. Inzwischen behindern aber unter anderem Grenzkonflikte mit Russland eine Aufnahme in das Bündnis. Bereits im August 2008 begann der Kaukasuskrieg, im Zuge dessen russische Truppen auf georgisches Territorium vorrückten - formal, um die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossietiens und damit ihre Abspaltung von Georgien zu unterstützen. Die Republiken Abchasien und Südossetien sind aber international nicht anerkannt und politisch, wirtschaftlich und militärisch vollkommen von Russland abhängig.
Die Ukraine rückte nach der Wahl des pro-russischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch zunächst wieder von einer NATO-Mitgliedschaft ab, strebte diese aber nach der Maidan-Revolution von 2013/2014 wieder an. Noch im selben Jahr annektierte Russland völkerrechtswidrig die ukrainische Halbinsel Krim und unterstützte pro-russische Separatisten im Osten der Ukraine bei ihrem bewaffneten Kämpfen gegen das ukrainische Militär.
Inzwischen hat Russland die Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine anerkannt, unklar ist aber, innerhalb welcher Grenzen.
Eine Vollmitgliedschaft Georgiens und der Ukraine in der NATO ist daher in weite Ferne gerückt, da aufgrund der offenen Konflikte mit Russland mit ihrer Aufnahme gleichzeitig automatisch der Bündnisfall nach Artikel 5 eintreten würde. Davor schrecken zahlreiche Mitgliedsstaaten zurück. Dennoch erhob das ukrainische Parlament im Jahr 2019 das Streben nach einer Vollmitgliedschaft in NATO und EU in den Verfassungsrang.
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/nato-osterweiterung-russland-100.html
Haben die Westmaechte durch die NATO Osterweiterung die Russen ueber den Tisch gezogen?
Die ehrlich Antwort auf diese Frage lautet: Ja!
MDR / 30. Maerz 2022
NATO-OSTERWEITERUNG
Wurde die Sowjetunion über den Tisch gezogen?
Am 12. September 1990 unterzeichnen die Bundesrepublik, die DDR und die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs in Moskau den "Zwei-Plus-Vier-Vertrag". Am 4. März 1991 ratifizierte ihn die Sowjetunion als letzter der Unterzeichnerstaaten, elf Tage später tritt der Vertrag in Kraft. Ob der Kreml bei den Vertragsverhandlungen über den Tisch gezogen wurde, darüber tobt bis heute ein erbitterter Streit.
Waren es sorgsam ausgelegte Fallstricke oder alles nur ein Missverständnis? Was Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow anbelangt, ist die Sache klar:
Für sie symbolisiert jener 12. September 1990, das Datum der Unterzeichnung des Vertrags, den "Verrat des Westens". Ein gebrochenes Versprechen. Denn damals, so ihre Lesart, hätten sich die West-Allierten die russische Zustimmung zum Projekt Deutsche Einheit quasi erschlichen. Mit einer mündlichen Zusicherung:
Die Nato werde ohne Zustimmung des Kreml um keinen Zoll in den Osten vordringen.
Wladimir Polenow war 1990 Teilnehmer bei den Verhandlungen und sagt heute: "Es war ein Fehler, dass man diese Zusicherungen gegenüber der Sowjetunion, dass die Nato im Osten nicht erweitert wird, nicht schriftlich festgehalten hat. Das war ein sehr großer Fehler. Jetzt müssen wir die Suppe auslöffeln und mit den Folgen dieses Fehlers leben."
https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/zwei-plus-vier-verhandlungen-deutsche-einheit-nato-osterweiterung-putin-100.html
Der russische Praesident Putin hat am 21. Februar 2022 in einer Grundsatzrede die russische Position
erklaert und dann die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt. Die komplette Rede in deutscher
Uebersetzung:
Praesident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut
https://www.anti-spiegel.ru/2022/praesident-putins-komplette-rede-an-die-nation-im-wortlaut/
Doppelstern
24.04.2022, 07:42
Der russische Praesident Putin hat am 21. Februar 2022 in einer Grundsatzrede die russische Position
erklaert und dann die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt. Die komplette Rede in deutscher
Uebersetzung:
:gp:
Danke, daß Du uns allen vor Augen führst, warum Putin so handeln muß, wie er handelt. Der Westen läßt ihm keine andere Wahl.
Bruddler
24.04.2022, 08:13
:gp:
Danke, daß Du uns allen vor Augen führst, warum Putin so handeln muß, wie er handelt. Der Westen läßt ihm keine andere Wahl.
Ja, der Waldemar ist schon ein armes Hascherl. Der Westen (NATO / EU) "zwingt" ihn ständig, fremde Länder zu überfallen, und deren Zivilbevölkerung abzuschlachten.
Was hat "Hyperschall-Waldi" sonst noch in seinem Repertoire, außer Krieg führen ? :hmm:
Der russische Praesident Putin hat am 21. Februar 2022 in einer Grundsatzrede die russische Position
erklaert und dann die Republiken in Donezk und Lugansk anerkannt. Die komplette Rede in deutscher
Uebersetzung:
:gp: Was macht die Trulla A.Baerbock. die besucht ihre Nazi Truppen in Eastland, Litauen, Ukraine. Die Frau ist SS Division Anhängerin, mit ihrer Trulla Bande. Die blöde Gurke, war bei dem Odessa Massakern wohl dabei, hat ihr Mord und Kriegshandwerk gelernt
Doppelstern
24.04.2022, 08:20
Ja, der Waldemar ist schon ein armes Hascherl. Der Westen (NATO / EU) "zwingt" ihn, fremde Länder zu überfallen, und deren Zivilbevölkerung abzuschlachten.
Was hat "Hyperschall-Waldi" sonst noch so in seinem Repertoire, außer Krieg ? :hmm:
Hast du denn auch den gesamten Text von "Abas" aufmerksam gelesen ?
Echauffierst Du dich auch so über Erdogan, der vor einigen Tagen den Nordirak überfallen hat, oder ist das nur blanke Heuchelei bei Dir ?
Bruddler
24.04.2022, 08:26
Hast du denn auch den gesamten Text von "Abas" aufmerksam gelesen ?
Echauffierst Du dich auch so über Erdogan, der vor einigen Tagen den Nordirak überfallen hat, oder ist das nur blanke Heuchelei bei Dir ?
Als ob ich nix besseres zu tun hätte, als die gesamten "Texte" von diesem Dödel zu lesen... :cool:
Doppelstern
24.04.2022, 08:36
Als ob ich nix besseres zu tun hätte, als die gesamten "Texte" von diesem Dödel zu lesen... :cool:
Dann kannst Du natürlich auch nicht die wahre Motivation bei Putin für den Krieg erkennen. Die Sicherheitsinteressen eines großen Landes, einer Supermacht sollten respektiert werden, daß gilt nicht nur für die USA sondern insbesondere auch für Russland.
Bruddler
24.04.2022, 08:43
Dann kannst Du natürlich auch nicht die wahre Motivation bei Putin für den Krieg erkennen. Die Sicherheitsinteressen eines großen Landes sollten respektiert werden, daß gilt nicht nur für die USA sondern auch für Russland.
Nichts auf der Welt kann einen (Angriffs)Krieg rechtfertigen, auch wenn er unter dem Deckmantel einer "prophylaktischen Selbstverteidigung" geführt wird.
Übrigens, die menschl. Zivilisation lebt inzw. im Jahre 2022...kaum zu glauben.
Nichts auf der Welt kann einen (Angriffs)Krieg rechtfertigen, auch wenn er unter dem Deckmantel einer "prophylaktischen Selbstverteidigung" geführt wird.
Übrigens, die menschl. Zivilisation lebt inzw. im Jahre 2022...kaum zu glauben.
Echt? Komisch bei den Amis kann man immer alles rechtfertigen.
Esreicht!
24.04.2022, 09:02
Hallo,
Russen und Schlitzaugen sind nicht weniger geldgeil wie der entmenschte Globalistenabschaum westlicher Prägung, allerdings ohne in fremden Ländern die so genannte "Demokratie" herbeizubomben, dadurch Abermillionen Flüchtlinge zu produzieren, die im wesentlichen hierzulande abgeladen werden.Vor allem aber zwingen Russen und Chinesen nicht fremden Ländern ihre jeweilige Kultur auf wie die US-Unkultur!!!!!!!
Wir erleben aktuell die Transformation von einer unipolaren US-Kotz-Welt hin zu einer multipolaren Welt, und das ist gut so!!!
kd
Doppelstern
24.04.2022, 09:58
Nichts auf der Welt kann einen (Angriffs)Krieg rechtfertigen, auch wenn er unter dem Deckmantel einer "prophylaktischen Selbstverteidigung" geführt wird.
Übrigens, die menschl. Zivilisation lebt inzw. im Jahre 2022...kaum zu glauben.
Dann verurteilst Du auch sicher die 41 Kriege und Militäroperationen die die USA seit 1960 geführt haben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3%A4roperationen_der_Vereinigten_ Staaten
Bruddler
24.04.2022, 09:59
Echt? Komisch bei den Amis kann man immer alles rechtfertigen.
Dann verurteilst Du auch sicher die 41 Kriege und Militäroperationen die die USA seit 1960 geführt haben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Milit%C3%A4roperationen_der_Vereinigten_ Staaten
Ja ! :hi:
Auch wenn die USA ihre Kriege immer als "Friedensmission" darstellen...
Liberalist
24.04.2022, 10:06
Wieder ein überflüssiger Propagandastrang.
Nichts auf der Welt kann einen (Angriffs)Krieg rechtfertigen, auch wenn er unter dem Deckmantel einer "prophylaktischen Selbstverteidigung" geführt wird.
Übrigens, die menschl. Zivilisation lebt inzw. im Jahre 2022...kaum zu glauben.
Du zeigst Dich mal wieder als braver und gut dressierte Papagei, welcher die von den westlichen
Politikschurken ausgegebenen und ueber die westlichen Schmeissfliegenmedien ins Volk lancierte
Luegen und Desinformation unter korrekter Nutzung der Schlagworte nachplappert.
Das Schlagwort " Angriffskrieg " ist eine dreiste Verleumdung und Unterstellung weil nach
geltenden internationalen Kriegsrecht weder die Russen noch das Marionettenregime der Ukraine
sich gegenseitig oder einseitig offiziell den Krieg erklaert haben.
Die Russen fuehren in der Ukraine lediglich eine militaerische Operation zur Beilegung des durch
die USA und juedischen Maechte des Kapitals seit 2014 gelegten Buergerkriegs durch. Es ist somit
ein Friedensoperation der Russen die gleichzeitig mit der Rueckfuehrung der Ukraine als teilautome
Republik in die Russische Foederation verbunden wird.
Falls die AfD Dich noch nicht wg. nachgewiesener Dummheit und Systemmadentums rausgeworfen
hat, frage einfach mal Juristen der AfD. Die werden Dir die von mir geschildertet Rechtslage genau
erklaeren und bestaetigen was ich geschrieben habe.
(....)
Das Schlagwort " Angriffskrieg " ist eine dreiste Verleumdung und Unterstellung weil nach
geltenden internationalen Kriegsrecht weder die Russen noch das Marionettenregime der Ukraine
sich gegenseitig oder einseitig offiziell den Krieg erklaert haben.
Echt jetzt?
Ist es erst dann eine offizielle Kriegserklärung, wenn dem Überfallenen ein notariell beglaubigte und gestempeltes Dokument eines Notars vorgelegt werden kann?
Die Russen fuehren in der Ukraine lediglich eine militaerische Operation zur Beilegung des durch
die USA und juedischen Maechte des Kapitals seit 2014 gelegten Buergerkriegs durch. Es ist somit
ein Friedensoperation der Russen die gleichzeitig mit der Rueckfuehrung der Ukraine als teilautome
Republik in die Russische Foederation verbunden wird.
Ich muss doch sehr um eine präzisere Wortwahl bitten!
Wenn schon, dann sollte man wenigstens den Originalwortlaut des Herrn Putin benutzen. Dann klingt es viel offizieller:
"Militärische Sonderoperation!"
Wenn schon, denn schon.....
Echt jetzt?
Ist es erst dann eine offizielle Kriegserklärung, wenn dem Überfallenen ein notariell beglaubigte und gestempeltes Dokument eines Notars vorgelegt werden kann?
Ich muss doch sehr um eine präzisere Wortwahl bitten!
Wenn schon, dann sollte man wenigstens den Originalwortlaut des Herrn Putin benutzen. Dann klingt es viel offizieller:
"Militärische Sonderoperation!"
Wenn schon, denn schon.....
Offizielle Kriegserklaerung sind wichtig damit es sich nach geltenden Kriegsrecht bei den verfeindeten
Gegner um Kriegsparteien (Kombatanten) handelt.
Kapitulation, Verfolgung von Kriegsverbrechen und Einforderung von Reparationsleistungen sind nur in und
nach offiziell erklaerten Kriegen juristisch moeglich. Daher warten die Koreaner, Vietnamesen, Iraner und
Syrer noch heute auf eine offizielle Kriegserklaerung der USA. Die Amis haben alle ihre Kriegsexporte nach
dem 2. Weltkrieg als unerklaerte, asymmetrische Kriege gefuehrt. Der Finanz- und Wirtschaftskrieg der von
den " Westmaeche " gerade gegen die Russen und Chinesen gefuehrt wird, ist ebenfalls ein asymmetrischer,
nicht offiziell erklaerter Krieg.
Nachtraegliche Kriegserklaerung wird es allerdings nicht geben, weil sich die USA damit selbst in den Status
offizieller Kriegsverbrecher und Kriegsverlierer mit rechtlich bindender Verpflichtung zu Reparationszahlungen
braechten.
KRIEGSRECHT
Kriegsverbot
Das Kriegsrecht ist ein Teil des Völkerrechts. Es sind Verträge, in denen genau steht, wie sich alle, die gegeneinander Krieg führen, im Krieg zu verhalten haben. Früher hat der König eines Landes bestimmt, ob er gegen ein anderes Land Krieg führt, um seine Ziele durchzusetzen. Das nannte man "Kriegsfreiheit". Seit 1928 aber gilt das Kriegsverbot. Damals haben mehrere Staaten in Paris einen Vertrag geschlossen, den im Laufe der Zeit immer mehr Staaten unterschrieben haben. Ein Angriffskrieg ist nach dem Kriegsrecht verboten.
Erlaubte Kriege
Trotzdem entwickeln sich aus Streitigkeiten zwischen Staaten immer wieder Kriege. Das Kriegsrecht erlaubt dem angegriffenen Staat, sich zu wehren und sich zu verteidigen ("Verteidigungskrieg"). Wenn ein Staat einem anderen Staat mit Krieg droht, kann es sein, dass der bedrohte Staat dann einen Krieg beginnt. Das nennt man "Präventivkrieg". Erlaubt ist ein solcher Krieg nur, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht. Die Abgrenzung zu einem Angriffskrieg ist dabei aber nicht immer klar.
Regeln für den Krieg
Die Regeln und Grundsätze, die während eines Krieges gelten sollen, sind unter anderem im Haager Abkommen und in der Genfer Konvention aufgeschrieben. Diese Regeln bestimmen zum Beispiel, dass Kriegsgefangene menschenwürdig behandelt werden müssen. Zivilisten, also Menschen, die keine Soldaten sind, dürfen nicht gefangen genommen werden. Auch wenn viele Staaten diese Regeln offiziell anerkennen, heißt das leider nicht, dass sie sich im Kriegsfall auch immer daran halten.
https://www.hanisauland.de/node/2131
Offizielle Kriegserklaerung sind wichtig damit es sich nach geltenden Kriegsrecht bei den verfeindeten
Gegner um Kriegsparteien (Kombatanten) handelt.
Kapitulation, Verfolgung von Kriegsverbrechen und Einforderung von Reparationsleistungen sind nur in und
nach offiziell erklaerten Kriegen juristisch moeglich. Daher warten die Koreaner, Vietnamesen, Iraner und
Syrer noch heute auf eine offizielle Kriegserklaerung der USA. Die Amis haben alle ihre Kriegsexporte nach
dem 2. Weltkrieg als unerklaerte, asymmetrische Kriege gefuehrt. Der Finanz- und Wirtschaftskrieg der von
den " Westmaeche " gerade gegen die Russen und Chinesen gefuehrt wird, ist ebenfalls ein asymmetrischer,
nicht offiziell erklaerter Krieg.
Nachtraegliche Kriegserklaerung wird es allerdings nicht geben, weil sich die USA damit selbst in den Status
offizieller Kriegsverbrecher und Kriegsverlierer mit rechtlich bindender Verpflichtung zu Reparationszahlungen
braechten.
Juristisch-theoretisch möglicherweise richtig, aber in der Praxis nutzlos.
Welches Gericht sollte denn die Kompetenz besitzen und vor allem dieses Recht durchsetzen können, wenn der Gewinner eines nicht offiziell erklärten (Angriffs-)Krieges auf das Recht pfeift und das verurteilende Gericht für nicht zuständig oder berechtigt erklärt?
Neben der Spur
24.04.2022, 13:57
Mach' es kurz und knackig.
Kurze Zitat-Ausschnitte reichen.
Wenn der Pfuscher Putin seinen
Angriffskrieg vermasselt,
ist es seine Angelegenheit.
Putin ist ein Reinrassiger Bürokrat,
der nie wirklich gearbeitet hatte,
um Mehrwert zu produzieren.
Er kennt dadurch den Begriff der
`Verschlimmbesserung' nicht.
Mit Silikon stehe ich auf Kriegsfuss,
meinen Silikonfugen gäbe ich ein
ästhetisches 'mangelhaft'.
Immer, wenn ich eine Silikonfuge
optisch nachträglich verbessern wollte,
machte ich sie hässlicher, als vorher.
Juristisch-theoretisch möglicherweise richtig, aber in der Praxis nutzlos.
Welches Gericht sollte denn die Kompetenz besitzen und vor allem dieses Recht durchsetzen können, wenn der Gewinner eines nicht offiziell erklärten (Angriffs-)Krieges auf das Recht pfeift und das verurteilende Gericht für nicht zuständig oder berechtigt erklärt?
Genauso ist es! Die Russen und Chinesen halten den USA gerade den Spiegel vor!
es war schon lange ueberfaellig das die USA als Kriegsexporteure mal ihre eigene
Medizin schmecken. Seitens der westlichen Politikertotalversager und freiheitlich-demokratisch
verblendeten " Doofkoetervoelker " wird das allergings (noch) nicht erkannt.
Nach einem militaerischen, nicht nuklearen Praeventivschlag der Russen und Chinesen
mit Hyperschall-Marschflugkoeper direkt in das Herz der USA zwecks militaerischer
Entmachung und bedingungsloser Kapitulation der USA, wird das allerdings auch der duemmste
westliche Systemling, Amijubler und Judenknecht begreifen.
Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag ist seit 2003 für die Verfolgung besonders schwerer Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig. Der IStGH soll dazu beitragen, das humanitäre Völkerrecht und das internationale Völkerstrafrecht wirksamer durchzusetzen und gravierende Lücken bei der Strafverfolgung zu schließen.
Das Mandat des IStGH erlaubt es nur, die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Individuen festzustellen, nicht von Staaten.
Der Gerichtshof wird nur dann tätig, wenn die nationalen Strafverfolgungsbehörden nicht willens oder nicht in der Lage sind, entsprechende Verbrechen zu verfolgen. Einige Staaten lehnen den IStGH ab, weil sie Eingriffe in die eigene staatliche Souveränität befürchten.
So erkennen die USA, Russland und China die Legitimität des Gerichtshofs nicht an.
Deutschland spricht sich für eine universelle Anerkennung des IStGH aus.
https://www.bmz.de/de/service/lexikon/internationaler-strafgerichtshof-istgh-14550
es ging immer um Posten, Erpressung, Bestechung, Handelserweiterung, Privatisierungs Gewinne und der Finanzierung von Betrugsfirmen im Ausland. Jetzt ist halt Alles kaputt
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