OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

[Swesda]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

[Schrottkiste]

Vielleicht einfach nur ein guter Anfang. Wir werden sehen, was folgt.

[HerrMayer]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!


Habe mir das Urteil durchgelesen. Schön begründet.

Alles was dir nicht passt ist Rechtsradikale. So ist dat, wenn man keine Argumente hat.
Erbärmlich.

[HerrMayer]

„2G hatte zu massiver Kritik geführt. Der Handelsverband hatte bemängelt, die Regel könne das Weihnachtsgeschäft in den Innenstädten regelrecht zum erliegen bringen. Nach der Entscheidung der Richter in Niedersachsen forderte der Hessischen Industrie- und Handelskammertag laut „Welt“ ein Ende der Regelung auch in Hessen. „Die Landesregierung sollte 2G auch im hessischen Einzelhandel beenden“, sagte Präsidentin Kirsten Schoder-Steinmüller dem Bericht zufolge am Donnerstag. „Es sollten schnellstmöglich wieder alle Läden uneingeschränkt öffnen dürfen – natürlich mit Abstand, Masken und Hygienekonzept.“
Auch Ärzte kritisieren 2G scharf. „Die Regel ist aus epidemiologischer Sicht sinnlos, um nicht zu sagen, vollkommen unsinnig, denn warum: weil bei 2G nicht mehr getestet wird“, sagte der Epidemiologe und ehemalige Gesundheitsamtschef Friedrich Pürner im Interview mit reitschuster.de (https://reitschuster.de/post/absolut-unmoralisch-und-unethisch-unmenschlich-und-barbarisch/): „Wir wissen, dass die Impfung das nicht hält, was ursprünglich versprochen wurde. Wir wissen, dass auch Geimpfte krank werden, dass auch Geimpfte das Virus weitergeben können, und sie sich sogar untereinander, die 2Gs, sich anstecken können, hauptsächlich die Geimpften. Also verschwinden die 2G unter der Decke, weil sie nicht mehr getestet werden, und können das Virus weiterhin verbreiten. Im Übrigen hat 2G nur den Sinn, dass mehr Druck auf die Ungeimpften ausgeübt werden soll, damit sie sich dann endlich impfen lassen. Das halte ich für verkehrt, denn wir gehen gerade auf eine völlige Impfpflicht zu. Auch die halte ich für absolut unmoralisch und unethisch, weil es für mich keinen fachlichen Grund, keinen wirklichen fachlichen Grund gibt, eine Impfpflicht einzuführen.“

Quelle: Reitschuster

[Deutschmann]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D

[HerrMayer]

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D

Du vergleichst gerade Äpfel mit Birnen.

[Bestmann]

Du vergleichst gerade Äpfel mit Birnen.

Ich vermute ,das der Druck von Inhabern des Handels einfach zu groß wurde ,und die versprochenen Ausfall Zahlungen
einfach nicht kommen (Steuerfachleute/Berater haben es nicht im Griff ,oder wollen es nicht im Griff haben .)
Aber das Urteil aus Lüneburg wird zu weiteren Änderungen führen .
Gruß Bestmann .

[rumpelgepumpel]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Vielleicht ist der Richter ein Rechter ? ... wäre das nach deinem Geschmack ? :D


http://youtu.be/ZQnuHnjZG2w

https://youtu.be/ZQnuHnjZG2w

aber du hast Recht, scheinbar funktioniert ein Teil des Rechtssystems noch,

die verantwortlichen Politiker kommen jetzt (oder später) in Untersuchungshaft bis in Nürnberg 2.0 das endgültige Urteil gesprochen wird,

Nürnberg 2.0 rückt näher ...

[denkmalnach]

Alles was dir nicht passt ist Rechtsradikale. So ist dat, wenn man keine Argumente hat.
Erbärmlich.

Genauso funktioniert das in der BRD doch seit Jahren und das mit Erfolg.

[HerrMayer]

Genauso funktioniert das in der BRD doch seit Jahren und das mit Erfolg.

Nicht mehr lange, solche Typen wie Swesda sind bald raus.

[Neben der Spur]

Watt, watt, watt ?

Im Radio sagten sie vor Stunden,
daß die Niedersächsische Regierung
Recht bekommen hätte ... Rockantenne Hamburg auf UKW ...

Hier ist nur Kik mit 2G-Regelung im Fenster,
und der Laden hat Daddeldu, nix los.
Und wahrscheinlich nicht, weil die Leute
ungeimpft sind, sondern keine Böcke haben,
Impfausweise ständig mitherumschleppen
und vorzeigen zu müssen.

[HerrMayer]

Vielleicht ist der Richter ein Rechter ? ... wäre das nach deinem Geschmack ? :D


http://youtu.be/ZQnuHnjZG2w

https://youtu.be/ZQnuHnjZG2w

aber du hast Recht, scheinbar funktioniert ein Teil des Rechtssystems noch,

die verantwortlichen Politiker kommen jetzt (oder später) in Untersuchungshaft bis in Nürnberg 2.0 das endgültige Urteil gesprochen wird,

Nürnberg 2.0 rückt näher ...

Blödsinn.

Gute Gedanken mein Lieber.
Denk positiv.

[autochthon]

Vielleicht soll das nur von was ablenken...

[navy]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Und Masken für Kinder, ist der selbe Blödsinn und Terror, was sich nur Dümmste Kriminelle ausdenken können. Christian Drosten hat das erfunden, gegen alle Wissenschaft. Er wird von Quandt gesponsert, von der Charite, für Betrugs Wissenschaft, frei erfunden und für Profite

[navy]

Vielleicht soll das nur von was ablenken...

das war eine System Antwort. Wie andere Urteile zeigt es, das der Staat von Kriminellen kontrolliert wird, für Pharma Geschäfte

[Rolf1973]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Nicht so schnell. Für einen Richter in Weimar endete ein Urteil gegen
die Maßnahmen (Masken an Schulen) mit einer Hausdurchsuchung und Ermittlungen wegen Rechtsbeugung.

[ABAS]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Das OVG Urteil koennen die Landesregierungen und die Bundesregierung im Einklang mit
dem hoechstrichterlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Steilvorlage fuer einen
gerechten, gleichen Shutdown fuer Alle nutzen. Die 2G und 3G Regeln sind ohne obsolet.
Ich hoffe das der nationale shutdown noch vor Weihnachten kommt und fuer eine Dauer bis
mindestens Ende April 2022 verhaengt wird.

[Swesda]

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D
Das will ich stark hoffen. Das Gericht hatte keineswegs die Kompetenz, über Sinn und Unsinn der Maßnahmen zu entscheiden. Wegen jedem Hühnerfurz werden Gutachten eingeholt. In diesem Fall nicht. warum nicht?

[erselber]

Das erinnert mich an die „Urteile“ die von den „verschiedenen Gerichten“ vor dem „Ermächtigungsgesetz“ gefällt wurden. Sie waren eine Beruhigungspille und der Kläger konnte sich einige Tage darin sonnen, weil er dachte er hätte Recht bekommen, und danach war alles Makulatur. Sie woll(t)en damit nur Zeit gewinnen.

Denn vor Gericht ist man wie auf hoher See und man bekommt bekanntlich nicht Recht sondern ein Urteil.

Der Unterlegene also die „Staatsbüttel“ werden das Urteil anfechten, in Revision gehen und es dann von den „gedungenen Richtern“ des BVG einkassieren lassen. Vielleicht bekommen sie vorab sogar eine einstweilige Verfügung zur Aufrechthaltung ihrer „Schikanen, alternativlosen Maßnahmen, einen Freibrief zum weiteren Drangsalieren und die Hexenjagd weiter betreiben zu dürfen/können.“

Denn die „Richter“ bei den Amts-, Land-, Verwaltungsgerichten sind zu nah, exponiert, zu angreifbar nicht alle von der „Bullerei“ zu beschützen. Die beim BVG sind weit, nahezu anonym und die paar „Hansel“ sind leichter zu bewachen vielleicht auch zu überwachen.

[Niesmitlust]

Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.

[Merkelraute]

Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.
Ist die Wohnung des Richters schon durchsucht worden ? In Thüringen hat man das ja mit einem Richter gemacht, der sich nicht an die Vorgaben Merkels gehalten hat.

[Esreicht!]

Hallo,

erwartungsgemäß heult Premium-Handlanger des Corona-Verbrecher-Syndikats Lauterbach laut auf- Bei diesem Drecksack weiß man wirklich nicht, ob ihn seine Kellerleichen antreiben oder er wie bei Lipobay groß mitverdient. Bei Lipobay gabs wie bei der Gen-Plörre bereits Tote, wurde dennoch von Lauterbach von seinem damaligen Institut weiterempfohlen:


Lauterbach fassungslos, Handel freut sich
Erstes Bundesland kippt 2G:
"Jetzt müssen andere Landesregierungen nachziehen"

Freitag, 17.12.2021, 15:10
Der Handel fordert nach einem Gerichtserfolg in Niedersachsen ein bundesweites Ende der Einschränkungen für Ungeimpfte. Die Bundesregierung denkt gar nicht daran. Und Niedersachsen hat Angst vor einem Einkaufstourismus der Ungeimpften…..
https://www.focus.de/gesundheit/news/gerichtsurteil-zu-corona-regel-erstes-bundesland-kippt-2g-handel-will-noch-weiter-gehen-lauterbach-ist-fassungslos_id_26166469.html#comments


In Bayern wird sich nichts ändern, dafür ist die Justiz und Regierung zu sehr miteinander verbandelt. Söder soll von Wischnewski auf telegram beleidigt worden sein und schon wird bei Wischnewsky von der Polizei eingebrochen.

Söder konnte bisher auch straflos den Ungeimpften in Krankenhäusern auch ohne Status Patienten zuordnen und darauf die Terrormaßnahmen aufbauen. Aktuell wird überhaupt nicht getrennt!

Dennoch: Söder wird von allen Corona-Verbrechern am tiefsten fallen, die CSU vergißt nicht, daß er die CSU am tiefsten in den Keller fallen ließ:D


kd

[Flüchtling]

Auch in Schleswig-Holstein sei die 2G-Regel nicht nur rechtens, sondern wegen der Gefährlichkeit der "Omikron" -Variante sogar dringend geboten, und viel sicherer.




[...] Dem folgte der 3. Senat des OVG jedoch nicht. Die Richter verwiesen auf Mutationen der bisher dominierenden Delta-Variante des Coronavirus und auf die als besonders besorgniserregend eingeordnete Variante Omikron.

Dies ließe keinen Zweifel daran, dass die 2G-Regelung geeignet sei, der Verbreitung des Virus entgegenzuwirken und das Risiko schwerer Krankheitsverläufe zu reduzieren. Deshalb bleibt die Regelung in Kraft.
[...]
– Quelle: https://www.shz.de/34692052 ©2021

https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/Oberverwaltungsgericht-Schleswig-2G-Regel-im-Einzelhandel-ist-rechtmaessig-id34692052.html

[Süßer]

2G ist Apartheit.

[Flüchtling]

2G ist Apartheit.

Das mag sein, dennoch hören darüber Klagende dann meist: "Dann gehen Sie halt zum impfen!"

[Flüchtling]

"Jeah, der hat Recht - zum Impfen gehen! In 10 Minuten biste wieder Mitglied unserer Gesellschaft. Andernfalls zisch ab, du dreckiger Tyrann, du verfluchter Untermensch!"

[Süßer]

Das mag sein, dennoch hören darüber Klagende dann meist: "Dann gehen Sie halt zum impfen!"


Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans_de

Bislang hat die EU-Kommission bis zu 4,6 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff gesichert. Verhandlungen über zusätzliche Dosen sind derzeit im Gange.

Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

PS: Ich denke mal Dir sind die Konsequenzen deiner Meinungsäußerung überhaupt nicht klar.

[navy]

Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans_de


Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

...

So wird der Wohnungsmarkt geregelt. Jeder 10 Boostern, ist doch Minimum, Pfizer hat gerade den SPD Parteitag gesponsert. Ich kaufe mir ein Surfbrett, bei soviel Wellen

https://media.giphy.com/media/dJUtqIcqeyMvK/giphy.gif

Hier: TOSH traf ich beim Surfen, der liebt Wellen




BaWü-Hammer Gericht kippt 2G-Regel an Hochschulen
Studenten in einem Vorlesungssaal der Universität Hohenheim (Baden-Württemberg, Archivfoto)


veröffentlicht am
17.12.2021 - 18:03 Uhr

Hammer-Urteil in Baden-Württemberg!

Bis auf Weiteres dürfen ungeimpfte Studenten mit negativem Coronatest wieder an Präsenzveranstaltungen in Hochschulen im Ländle teilnehmen.

Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim setzte nach Angaben vom Freitag die 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug, die nur Geimpften und Genesenen Zugang erlaubte. https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-gericht-kippt-2g-regel-an-hochschulen-in-baden-wuerttemberg-78577326.bild.html

Blöd Richter in Schleswig-Holstein wieder einmal, die ohne Beweise Recht sprechen: 1 : ! die Lügen der Regierung übernehmen


Auch in Schleswig-Holstein sei die 2G-Regel nicht nur rechtens, sondern wegen der Gefährlichkeit der "Omikron" -Variante sogar dringend geboten, und viel sicherer.


https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/Oberverwaltungsgericht-Schleswig-2G-Regel-im-Einzelhandel-ist-rechtmaessig-id34692052.html

Korrupte Richter in einer Mafia Klientel Politik

[antiseptisch]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!
Du weißt doch noch gar nicht, was jetzt mit dem Richter geschieht. Der muss jedenfalls ziemlich mutig sein. Eine Hausdurchsuchung ist das Mindeste.

[antiseptisch]

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D
Gegen Willkürmaßnahmen nützen Gesetze normalerweise gar nichts, denn die Willkür besteht ja nicht aus gedrucktem Papier, sondern nur aus Taten. Genau genommen waren die Todesschüsse ja auch nach DDR-Recht illegal. Es hat nur keinen Staatsanwalt interessiert, denn die waren ja nicht lebensmüde.

Selbst vor Gericht kann man eine eingerissene, falsche Rechtsprechungstendenz selten mit noch detaillierteren Gesetzesblättern in die Schranken weisen. Denn durchgeknallte Richter haben das Recht, sich einfach darüber hinwegzusetzen.

[antiseptisch]

Ich hoffe dem entscheidenden Richter geht es gut und dass es ihm nicht so gehen wird wie Richterin Heisig.

Die Politiker werden dann wohl leider wieder Gesetze ändern.
Ist gar nicht nötig. Der Schießbefehl an der DDR-Grenze war ja auch nicht auf Gesetzesgrundlage. Das läuft alles unter Willkür. Das wird allerdings in den Rechtswissenschaften gar nicht gelehrt. Wird einfach gemacht. Deswegen kapieren ja Juradeppen gar nicht, worum es geht, weil es das gemäß Theorie gar nicht gibt.

[antiseptisch]

Genau, deswegen hat die EU auch für Jeden erstnmal 10 Impdosen gekauft.

https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/coronavirus-response/safe-covid-19-vaccines-europeans_de


Aber es besteht keine Absicht eine Regelimpfung einzuführen...

PS: Ich denke mal Dir sind die Konsequenzen deiner Meinungsäußerung überhaupt nicht klar.
Wer sich umbringen will und trotzdem eine Lebensversicherung hinterlassen möchte, kann das Impfabo so oft einlösen, wie er will. Zur Zeit werden noch keine Fingerabdrücke genommen. Also immer wieder Impfpass wegwerfen und behaupten, man wäre unversumpft.

[Swesda]

So wird der Wohnungsmarkt geregelt. Jeder 10 Boostern, ist doch Minimum, Pfizer hat gerade den SPD Parteitag gesponsert. Ich kaufe mir ein Surfbrett, bei soviel Wellen

https://media.giphy.com/media/dJUtqIcqeyMvK/giphy.gif

...
Wohltuend, von dir auch mal etwas Witziges lesen zu können.

[schlaufix]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

In einem immer mehr zur Bananenrepublik mutierenden Staates ist das nichts ungewöhnliches.

[Esreicht!]

Hallo,

Diese gesamten Regelungen samt Impfpaß,Quellcode, Corona App usw. sind lediglich die Vorstufe eines totalen Überwachungssystems. Vorreiter ist China, also keine Fiktion bzw. Verschwörungstheorie. Hier aus dem BRD Staatsfernsehen:



https://www.youtube.com/watch?v=giKrJ_t8EvA

Markus Lanz 21.04.2020 Politiker Stephan Weil, Virologe Prof. Hendrik Streeck,Thea Dorn,Ulf Röller....

Ab Std. 1:04:00

In China sind digitale Überwachungstechniken böse, weshalb darüber berichtet wird, hierzulande ist es undenkbar, weil die BRD offiziell eine Demokratie ist:schlecht:


kd

[Politikqualle]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.
Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

.. Lüneburg ist eben eine sehr schöne Stadt ... na ja ausgenommen die bekloppten links Roten und die Grünen .. haben die doch tatsächlich eine neue grüne Oberbürgermeisterin gewählt

[HerrMayer]

Auch Baden Württenberg kippt G2. :dg::dg::dg:

https://reitschuster.de/post/und-er-regt-sich-doch-noch-der-rechtsstaat-2/

[HerrMayer]

Na? Alles RR ? Richter ?


…..

[beathooven]

Auch Baden Württenberg kippt G2. :dg::dg::dg:

https://reitschuster.de/post/und-er-regt-sich-doch-noch-der-rechtsstaat-2/

Ja super die Jungs und Mädels in den Roben. Nur können die quer Gelenkten daraus keine Honig saugen. Die haben in aller größter Abhängigkeit kein durch GG geschütztes besonderes Grundrecht. Nur das Grundrecht auf Palaver steht denen zu.

[Shahirrim]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Da stehen wohl bald ein paar Hausdurchsuchungen an. Weil wird wird sich bei Ramelow Rat holen können, wie man gegen solche Richter vorgeht. Ich denke aber, das man das Urteil einfach ignorieren wird. So wie beim Studenten hier:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verwaltungsgerichtshof-kippt-2g-regel-an-hochschulen-100.html

Gerichtsurteile werden nur noch beachtet, wenn sie in den eigenen Kram passen.

[Swesda]

Da stehen wohl bald ein paar Hausdurchsuchungen an. Weil wird wird sich bei Ramelow Rat holen können, wie man gegen solche Richter vorgeht. Ich denke aber, das man das Urteil einfach ignorieren wird. So wie beim Studenten hier:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/verwaltungsgerichtshof-kippt-2g-regel-an-hochschulen-100.html

Gerichtsurteile werden nur noch beachtet, wenn sie in den eigenen Kram passen.
Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.

[Shahirrim]

Das ist völlig hilfloser Quatsch. Selbstverständlich wird das Urteil beachtet. Du musst nur deinen Arsch mal hochwuchten und nach NRW blicken, oder du fragst jemand, der dort wohnt.

Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?

https://www.berliner-zeitung.de/news/gerichturteil-in-bayern-erster-corona-lockdown-unverhaeltnismaessig-li.187353


Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.

[Wuehlmaus]

In Karlsruhe ticken die jetzt völlig aus. Letzte Woche waren hundert spazieren, und jetzt hat man sämtliche Spaziergänge am Montagabend verboten.
https://bnn.de/karlsruhe/stadt-karlsruhe-verbietet-montagsspaziergaenge-und-spaziergaenge

[Shahirrim]

In Karlsruhe ticken die jetzt völlig aus. Letzte Woche waren hundert spazieren, und jetzt hat man sämtliche Spaziergänge am Montagabend verboten.
https://bnn.de/karlsruhe/stadt-karlsruhe-verbietet-montagsspaziergaenge-und-spaziergaenge

Kriminelles spazieren gehen, kriminelles Apfel essen. Dass sowas mal rechtsextrem sein kann, hätte selbst ich nicht gedacht.

[hamburger]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Du hattest mir doch wieder Fake News unterstellt....aber tröste dich, das war bis dato der einzigste Beschluss eines Gerichtes...der aus der Realität kam

[Rolf1973]

Es kam, wie es kommen musste....



„Alexander Weichbrodt, Vorsitzender des inzwischen schon für seine eigenwilligen Entscheidungen bekannten 13. Senats beim Oberverwaltungsgericht (OVG)
Lüneburg, steht eine Entlastung bevor“, heißt es zynisch bei „Rundblick – Politikjournal für Niedersachsen“ (https://www.rundblick-niedersachsen.de/neue-corona-richter-beim-ovg-lueneburg-umstrittener-13-senat-gibt-zustaendigkeit-an/): Sein dreiköpfiger Senat, der noch um einen vierten
Richter ergänzt wurde, war in den vergangenen Monaten mit hunderten Corona-Klagen betraut worden. Von 2022 an ändern sich nun die Zuständigkeiten“ –
und ein neuer 14. Senat wird sich des Themas Corona annehmen. Das ist auch auf der Homepage des Gerichts zu lesen (https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/ein-neuer-senat-ein-neuer-senatsvorsitzender-und-drei-planungssenate-am-nds-oberverwaltungsgericht-207183.html): „Am heutigen Tag wurde am Nieder-
sächsischen Oberverwaltungsgericht ein neuer 14. Senat eingerichtet. … Mit dem Jahreswechsel übernimmt der 14. Senat zudem vom 13. Senat das Gesund-
heits- und vom 4. und 10. Senat das Sozialrecht als weitere Rechtsgebiete“, heißt es da mit Datum vom 21. Dezember.

Jupp.



Mit anderen Worten: Fünf Tage nach der Entscheidung, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte und eine Ohrfeige für die Regierungen war, wird bekannt, dass
dem Senat die Zuständigkeit entzogen wird zugunsten eines neu gegründeten Senats.

Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!

https://reitschuster.de/post/nach-2g-urteil-saeuberungen-jetzt-auch-in-der-justiz/.


Zurück zum Eröffnungspost:



Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden
über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!

[Differentialgeometer]

Es kam, wie es kommen musste....



Jupp.



Man erfährt natürlich in der Stellungnahme auch die Begründung. Oder einfach, was man darüber denken soll. Auch Nazifaschokommunisten sind ja nicht an
die Wahrheit geklammert mit der Tür ins Haus gefallen!

https://reitschuster.de/post/nach-2g-urteil-saeuberungen-jetzt-auch-in-der-justiz/.


Zurück zum Eröffnungspost:



Es kotzt mich an, wie unkritisch auch hier MSM-Narrative wiedergekäut werden. Aber noch viel schlimmer ist, dass diese verschissenen Verschwörungstheorien
von uns Leugnerschwurbelnazis nicht auch mal Hirngespinste bleiben können, sondern mit konsequenter Boshaftigkeit Wahrheit werden! Wenigstens gab es in
diesem Fall bis jetzt keine Hausdurchsuchung unter dem Vorwurf der Rechtsbeugung wie in Thüringen. Noch nicht!
Das darf doch alles nicht wahr sein!

[navy]

.....
Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten? :D

die haben die Richter ausgeschaltet! Einfach einen neuen Senat gegründet, der nun Corona Angelegenheiten bearbeitet. So geht es auch. Die Richter kalt stellen

[navy]

Nur bei kleinen Leuten, aber doch nicht von der Regierung. Söders Lockdown war auch nicht verhältnismäßig. Haben bayerische Gerichte so geurteilt. Hat das irgendwelche Konsequenzen?

https://www.berliner-zeitung.de/news/gerichturteil-in-bayern-erster-corona-lockdown-unverhaeltnismaessig-li.187353


Ich habe nichts vernommen, in Niedersachsen wird es genau so ablaufen.

Richtig. Die Banden, machen dann einfach neue Verordnungen, , wenn Gerichte sie für ungültig erklären. auch in Österreich