Polen: EU Recht in großen teilen verfassungswidrig

[Erik der Rote]

Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, EU-Recht sei in Teilen nicht mit polnischem Recht vereinbar. Eine Entscheidung, die auf einen Austritt des Landes aus der Staatengemeinschaft hindeutet. Brüssel reagiert.

EU will alle Mittel zur Rechtsdurchsetzung in Polen ausschöpfen

https://www.spiegel.de/ausland/polen-europaeische-union-zeigt-sich-besorgt-nach-urteil-zu-eu-vertraegen-a-fb942560-c2fc-4a0d-ac9c-7156f6aa43d1

[Süßer]

Danke Erik. Mich würde mal interessieren was genau bemängelz wird. Ich vermute der Spiegel gibt dazu keine hinreichenden Antworten.
Aber Kommisar sagt eigentlich alles, gabt im kommunistischem Rußland und in der EUdSSR.
Unglaublich wenn eine (nicht demokratisch legitimierte) EU-Kommissarin einem (gewähltem) Präsidenten etwas von Demokratie erzählen will.

[Buella]

Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, EU-Recht sei in Teilen nicht mit polnischem Recht vereinbar. Eine Entscheidung, die auf einen Austritt des Landes aus der Staatengemeinschaft hindeutet. Brüssel reagiert.

EU will alle Mittel zur Rechtsdurchsetzung in Polen ausschöpfen

https://www.spiegel.de/ausland/polen-europaeische-union-zeigt-sich-besorgt-nach-urteil-zu-eu-vertraegen-a-fb942560-c2fc-4a0d-ac9c-7156f6aa43d1

Polen funktioniert nicht so, wie sich das die überzeugten Demokraten mit der noch mehr als überzeugten Demokartin an der Spitze dieses Raubritter-Konstrukts, vorstellen.

Die haben die eu-hörigen Richter einfach mal so gegen, der Mehrheit des polnischen Pöbels wohlgesonnen, Richter ausgetauscht.

[Buella]

Danke Erik. Mich würde mal interessieren was genau bemängelz wird. Ich vermute der Spiegel gibt dazu keine hinreichenden Antworten.
Aber Kommisar sagt eigentlich alles, gabt im kommunistischem Rußland und in der EUdSSR.
Unglaublich wenn eine (nicht demokratisch legitimierte) EU-Kommissarin einem (gewähltem) Präsidenten etwas von Demokratie erzählen will.

Bemängelt wird, wie man es richtig macht.
Siehe das eu-Vorzeige-Paradies Bundesrepublik Deutschland:

https://politikforen.net/showthread.php?191342-quot-Merkels-Mann-f%C3%BCr-Karlsruhe-quot&p=10853797&viewfull=1#post10853797

https://politikforen.net/showthread.php?191342-quot-Merkels-Mann-f%C3%BCr-Karlsruhe-quot&p=10853800&viewfull=1#post10853800

[Gero]

Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, EU-Recht sei in Teilen nicht mit polnischem Recht vereinbar. Eine Entscheidung, die auf einen Austritt des Landes aus der Staatengemeinschaft hindeutet. Brüssel reagiert.

EU will alle Mittel zur Rechtsdurchsetzung in Polen ausschöpfen

https://www.spiegel.de/ausland/polen-europaeische-union-zeigt-sich-besorgt-nach-urteil-zu-eu-vertraegen-a-fb942560-c2fc-4a0d-ac9c-7156f6aa43d1

Hoffentlich treten sie aus, dann wars das mit den Fördergeldern und die deutsche und europäische Industrie die dahin "outgesourced" wurde zieht weiter nach Rumänien und Bulgarien.

[Sitting Bull]

Danke Erik. Mich würde mal interessieren was genau bemängelz wird. Ich vermute der Spiegel gibt dazu keine hinreichenden Antworten.
Aber Kommisar sagt eigentlich alles, gabt im kommunistischem Rußland und in der EUdSSR.
Unglaublich wenn eine (nicht demokratisch legitimierte) EU-Kommissarin einem (gewähltem) Präsidenten etwas von Demokratie erzählen will.










https://www.nzz.ch/international/polens-rechtlicher-polexit-verfassungsgericht-brueskiert-eu-ld.1649396

Vielleicht hilft der Artikel etwas weiter.

Die EZB schert sich auch nicht um das Urteil unseres BVGs,und kauft weiter die Schrottpapiere des EU-Clubs-Med.

[Buella]

Hoffentlich treten sie aus, dann wars das mit den Fördergeldern und die deutsche und europäische Industrie die dahin "outgesourced" wurde zieht weiter nach Rumänien und Bulgarien.

Der Plünderungs- und Ansiedlungs-Apparat eu wird eh von dem Kit zusammengehalten, Europa und in erster Linie Deutschland zu ruinieren und zu verelenden
da ist es vollkommen egal, wohin der Wohlstand und die Industrie der Deutschen und Europäer verscherbelt wird
das haben die Polen längst begriffen.

[Gero]

Der Plünderungs- und Ansiedlungs-Apparat eu wird eh von dem Kit zusammengehalten, Europa und in erster Linie Deutschland zu ruinieren und zu verelenden
da ist es vollkommen egal, wohin der Wohlstand und die Industrie der Deutschen und Europäer verscherbelt wird
das haben die Polen längst begriffen.

Der Unterschied ist: Ohne die EU wird Deutschland immer noch gut/besser dastehen. Polen ist dagegen ohne sie nichts. Ein größeres, nördlicheres Serbien zu sein ist das worauf es hoffen kann

[Isegrins]

Der Unterschied ist: Ohne die EU wird Deutschland immer noch gut/besser dastehen. Polen ist dagegen ohne sie nichts. Ein größeres, nördlicheres Serbien zu sein ist das worauf es hoffen kann

Das glaubst auch nur Du.

Die Polen sind nicht so verblödet, wie manche denken.

Vor allem haben sie sich nicht auf den inflationsgetränkten Euro eingelassen, die haben immer noch ihren guten alten Szloty.

Damit hätten sie bei Austritt aus der EU kaum Probleme.

Da sind sie genau so clever wie die Briten, die ja auch ihr Pfund behalten hatten.

LG

[Gero]

Das glaubst auch nur Du.

Die Polen sind nicht so verblödet, wie manche denken.

Vor allem haben sie sich nicht auf den inflationsgetränkten Euro eingelassen, die haben immer noch ihren guten alten Szloty.

Damit hätten sie bei Austritt aus der EU kaum Probleme.

Da sind sie genau so clever wie die Briten, die ja auch ihr Pfund behalten hatten.

LG

Eine Währung allein macht keine Wirtschaft.
Polens Wirtschaftswachstum basiert zu einem signifikanten Anteil auf den EU-Fördergeldern und dem "Outsourcing" westeuropäischer Unternehmen wegen der niedrigeren Arbeitskosten. Ohne EU hört ersteres auf während letzteres sich stark reduzieren wird.

[herberger]

Ich weiß das jetzt nicht so genau, stehen in Deutschland internationale Gesetze über deutsche Gesetze?