Vollständige Version anzeigen : Ausreiseverweigerung
Observer
26.01.2006, 21:35
"Rechtsextremist Mahler muss Pass abgeben
Der frühere RAF-Terrorist Horst Mahler kann nicht an der in Iran geplanten Holocaust-Konferenz teilnehmen. Ihm wurde für ein halbes Jahr der Pass entzogen.", so in Spiegel Online.
Weiter dazu unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,397509,00.html
Es geht mir hier nicht um die Person und den Grund dieser Maßnahme, sondern
darum, daß ein "Ausreiseverbot" in Deutschland möglich ist.
Was haltet ihr davon......?
Observer
Settembrini
26.01.2006, 21:39
Was haltet ihr davon......?
Umi
Ist doch nichts neues. Wer kriminell auffaellig wurde, wird mit solchen Massnahmen belegt. Sonst waere so mancher schon ueber alle Berge.
John Donne
26.01.2006, 21:58
Generell halte ich es für richtig, Herrn Mahler die Ausreise zu dieser Konferenz zu untersagen. Die rechtliche Grundlage dafür ist mit §§ 7 und 8 des PaßG gegeben, daß sich in Übereinstimmung mit Art. 12 des internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte befindet. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob ein milderes Mittel (Beschränkung des Geltungsbereichs oder der Gültigkeitsdauer des Passes) den Zweck nicht auch erreichen würde. Da Herr Mahler Anwalt ist, wird er aber wissen, wie er gegen diesen Verwaltungsakt rechtlich vorzugehen hat, wenn er dies zu tun gedenkt. Das erhebliche Interesse der Bundesrepublik, Herrn Mahler nicht an dieser Konferenz teilnehmen zu lassen, halte ich persönlich für gerechtfertigt.
Grüße
John
Unbeschadet aller juristischen Erwägungen, für die mir letztlich die detaillierten Kenntnisse fehlen, hätte ich persönlich kein Problem damit gehabt, Horst Mahler in Teheran zu erleben, wie er sich mit dem Präsidenten Ahmadinejad einen Geiferwettbewerb liefert. (Und ich hätte zu gern gesehen, wie die Braunbatzen hierzuforum ganz plötzlich ihre Liebe zu den eben noch geschähten "Musels" entdeckt hätten :D )
Möglicherweise hätte dann auch bei Mahlers Rückkehr seiner sofortigen Einweisung ins nächstgelegene Landeskrankenhaus nichts mehr im Wege gestanden.
Schade, Chance vertan.
Möglicherweise hätte dann auch bei Mahlers Rückkehr seiner sofortigen Einweisung ins nächstgelegene Landeskrankenhaus nichts mehr im Wege gestanden.
Schade, Chance vertan.
Genau, einfach in die Psychiatrie. Wie Ezra Pound; so mögt ihr das!
ochmensch
26.01.2006, 23:57
Unbeschadet aller juristischen Erwägungen, für die mir letztlich die detaillierten Kenntnisse fehlen, hätte ich persönlich kein Problem damit gehabt, Horst Mahler in Teheran zu erleben, wie er sich mit dem Präsidenten Ahmadinejad einen Geiferwettbewerb liefert. (Und ich hätte zu gern gesehen, wie die Braunbatzen hierzuforum ganz plötzlich ihre Liebe zu den eben noch geschähten "Musels" entdeckt hätten :D )
Möglicherweise hätte dann auch bei Mahlers Rückkehr seiner sofortigen Einweisung ins nächstgelegene Landeskrankenhaus nichts mehr im Wege gestanden.
Schade, Chance vertan.
Ohne zünftiges Feindbild ist man halt nicht glücklich, gell?
Genau, einfach in die Psychiatrie. Wie Ezra Pound; so mögt ihr das!
Ohne zünftiges Feindbild ist man halt nicht glücklich, gell?
Daß Herrschaften von eurem geistigen Zuschnitt Gestalten wie Ahmadinejad oder Mahler bzw. der Inhalt ihrer verbalen Absonderungen außerordentlich zusagen, ist wahrlich keine Neuigkeit.
Irmingsul
27.01.2006, 00:16
Es ist eine Unverschämtheit Mahler als einen Geschichtsfälscher zu hinzustellen. Mahler besticht mit seinem Scharfsinn....
Siegessäule
27.01.2006, 00:17
Unbeschadet aller juristischen Erwägungen, für die mir letztlich die detaillierten Kenntnisse fehlen, hätte ich persönlich kein Problem damit gehabt, Horst Mahler in Teheran zu erleben, wie er sich mit dem Präsidenten Ahmadinejad einen Geiferwettbewerb liefert. (Und ich hätte zu gern gesehen, wie die Braunbatzen hierzuforum ganz plötzlich ihre Liebe zu den eben noch geschähten "Musels" entdeckt hätten :D )
Möglicherweise hätte dann auch bei Mahlers Rückkehr seiner sofortigen Einweisung ins nächstgelegene Landeskrankenhaus nichts mehr im Wege gestanden.
Schade, Chance vertan.
Der Iran wird das Ende des US Imperiums einläuten, auch wenn er den kommenden Krieg (vorläufig) verlieren wird.
ochmensch
27.01.2006, 00:19
Daß Herrschaften von eurem geistigen Zuschnitt Gestalten wie Ahmadinejad oder Mahler bzw. der Inhalt ihrer verbalen Absonderungen außerordentlich zusagen, ist wahrlich keine Neuigkeit.
Gut. Ich hatte schon kaum zu hoffen gewagt, dass du meinen Beitrag nicht verstehst. Aber, mal ein Mindestmaß an Berechtigung deines Nicknames vorausgesetzt, Bildung kann Intelligenz nunmal nicht wirklich ersetzen....
Irmingsul
27.01.2006, 00:20
Es ist meiner Meinung nach löblich, daß der Iran die erste freie Holocaust-Forschungsstätte der Welt einrichtet. Der Plan der iranischen Regierung, eine Konferenz zum Holocaust abzuhalten, stößt bei deutschen Politikern leider auf "Empörung". Jeder Versuch der Holocaust-Leugnung müsse scharf verurteilt werden, deutsche Gastredner müssten mit Konsequenzen rechnen. In was für einem perversen Staat leben wir eigentlich...?
ochmensch
27.01.2006, 00:28
Es ist meiner Meinung nach löblich, daß der Iran die erste freie Holocaust-Forschungsstätte der Welt einrichtet. Der Plan der iranischen Regierung, eine Konferenz zum Holocaust abzuhalten, stößt bei deutschen Politikern leider auf "Empörung". Jeder Versuch der Holocaust-Leugnung müsse scharf verurteilt werden, deutsche Gastredner müssten mit Konsequenzen rechnen. In was für einem perversen Staat leben wir eigentlich...?
Naja, das kann ich wohl nicht unterschreiben (bis auf den perversen Staat). Das ein Land, das die Vernichtung aller Juden will, ernsthaft darüber "beraten" will, kann ja nur ein schlechter Scherz sein. Mahler ist offenbar einfach nur ein Judenhasser, egal ob er gerade mal links oder rechts ist.
Ach ja, Doch recht unsouverän vom Klein-Machnower LEA, daß sie dem Großmaul den Paß weggenommen haben, so machen sie den Volldeppen wieder mal wichtiger, als er ist.
haihunter
27.01.2006, 09:35
Grundsätzlich halte ich Ausreiseverbote aus politischen Gründen für sehr bedenklich, auch wenn mir ein Herr Mahler und seine Politik zuwider sind! Die Meinungs- und Reisefreiheit ist einfach höher zu stellen als die Ansichten und Äußerungen eines Nazis, auf den eh keiner hört.
Grundsätzlich halte ich Ausreiseverbote aus politischen Gründen für sehr bedenklich, auch wenn mir ein Herr Mahler und seine Politik zuwider sind! Die Meinungs- und Reisefreiheit ist einfach höher zu stellen als die Ansichten und Äußerungen eines Nazis, auf den eh keiner hört.
Doch ich .............
Man hätte ihn doch reisen lassen können. Ein schöner Grund sich um Kopf und Kragen zu reden. Neues Verfahren - neuer Knast für Mahler - Problem gelöst !
Sauerländer
27.01.2006, 09:47
Was droht Herrn Mahler eigentlich, falls er sich still und heimlich dennoch nach Teheran begibt?
Irmingsul
27.01.2006, 09:48
Naja, das kann ich wohl nicht unterschreiben (bis auf den perversen Staat). Das ein Land, das die Vernichtung aller Juden will, ernsthaft darüber "beraten" will, kann ja nur ein schlechter Scherz sein. Mahler ist offenbar einfach nur ein Judenhasser, egal ob er gerade mal links oder rechts ist.
Da sind Ihnen augenscheinlich mehr Informationen zugekommen als mir. Welche politische Größe des Irans hat die Vernichtung aller Juden propagiert? Bitte um Verweise und Quellangaben.
@ Sauerländer:Einreiseverweigerung? Entzug der Staatsbürgerschaft? Sippenhaft? Keine Ahnung.
Da sind Ihnen augenscheinlich mehr Informationen zugekommen als mir. Welche politische Größe des Irans hat die Vernichtung aller Juden propagiert? Bitte um Verweise und Quellangaben.
Gibt es genügen Stränge im Forum. Der IRAN-Präse hat die Rückführung der Juden nach Europa, Alasaka etc. gefordert.
Nebenbei natürlich die Vernichtung ISRAELs !
Irmingsul
27.01.2006, 09:58
Gibt es genügen Stränge im Forum. Der IRAN-Präse hat die Rückführung der Juden nach Europa, Alasaka etc. gefordert.
Nebenbei natürlich die Vernichtung ISRAELs !
Also war es wieder nur heiße Luft, von wegen "vernichtung aller Juden".
Also war es wieder nur heiße Luft, von wegen "vernichtung aller Juden".
Dann ist ja alles in Ordnung, nicht wahr? Es geht ja nur darum, "Israel von der Landkarte zu tilgen", halb so schlimm.
Man muß moralisch völlig verludert sein, um einen Kommentar wie den oben zitierten absondern zu können.
Bei antisemitischen Neonazis ist das allerdings kein Wunder. X(
Luzifers Freund
27.01.2006, 10:11
"Rechtsextremist Mahler muss Pass abgeben
Der frühere RAF-Terrorist Horst Mahler kann nicht an der in Iran geplanten Holocaust-Konferenz teilnehmen. Ihm wurde für ein halbes Jahr der Pass entzogen.", so in Spiegel Online.
Weiter dazu unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,397509,00.html
Es geht mir hier nicht um die Person und den Grund dieser Maßnahme, sondern
darum, daß ein "Ausreiseverbot" in Deutschland möglich ist.
Was haltet ihr davon......?
Observer
Ohne Pass ist es doch möglich innerhalb Europas sich frei zu bewegen - oder? Zumindest dort wo es keine Grenzkontrollen für Personen mehr gibt.
"Ausreiseverbot" ist OK.
Welcher Pass wurde ihm denn entzogen? Reisepass oder Personalausweis? Oder beide?
Luzifers Freund
27.01.2006, 10:15
Es ist meiner Meinung nach löblich, daß der Iran die erste freie Holocaust-Forschungsstätte der Welt einrichtet. Der Plan der iranischen Regierung, eine Konferenz zum Holocaust abzuhalten, stößt bei deutschen Politikern leider auf "Empörung". Jeder Versuch der Holocaust-Leugnung müsse scharf verurteilt werden, deutsche Gastredner müssten mit Konsequenzen rechnen. In was für einem perversen Staat leben wir eigentlich...?
Weil zu befürchten ist, dass HC Leugner eine vorurteilsfreie Forschung behindern. Weil Deutschland einer historischen Verpflichtung nachkommt?
Außerdem was soll denn dort erforscht werden? Die Farbe der Duschräume, die Länge der Verbrennungsöfen oder die Tiefe der Massengräber?
Lord Solar Plexus
27.01.2006, 10:33
Prinzipiell ist es richtig, dass der Staat über diese Möglichkeit verfügt (man denke an Flucht- oder Verdunkelungsgefahr).
In diesem speziellen Fall halte ich es aber für sehr lächerlich. Um es undiplomatisch zu sagen: Blinder Aktionismus einiger Verantwortlicher, die sich im Kampf gegen Rechts profilieren wollen.
Seit wann ist Herr Mahler repräsentativ für die BRD? Soll er doch fahren! Das ändert keine politische Ansicht, stürzt keinen Staat und ist auch sonst belanglos.
Außerdem was soll denn dort erforscht werden? Die Farbe der Duschräume, die Länge der Verbrennungsöfen oder die Tiefe der Massengräber?
Wahrscheinlich soll es wieder mal um die Toxizität von Zyklon B gehen - oder um die Verurteilung der USA ("Seht her, die waren immer schon fies!")
Daß Herrschaften von eurem geistigen Zuschnitt Gestalten wie Ahmadinejad oder Mahler bzw. der Inhalt ihrer verbalen Absonderungen außerordentlich zusagen, ist wahrlich keine Neuigkeit.
Wo siehst du in meinen Worten, dass ich den "Absonderungen" von Mahler und Ahmadinedschad "ausserordentlich zusage"?
Du fantasierst.
Und wenn jemand die Internierung von Andersdenkenden fordert -so falsch ihre Worte klingen mögen- , ist das sicher kein Hinweis auf einen sehr ausgeprägten Intellekt.
Luzifers Freund
27.01.2006, 16:09
Prinzipiell ist es richtig, dass der Staat über diese Möglichkeit verfügt (man denke an Flucht- oder Verdunkelungsgefahr).
In diesem speziellen Fall halte ich es aber für sehr lächerlich. Um es undiplomatisch zu sagen: Blinder Aktionismus einiger Verantwortlicher, die sich im Kampf gegen Rechts profilieren wollen.
Seit wann ist Herr Mahler repräsentativ für die BRD? Soll er doch fahren! Das ändert keine politische Ansicht, stürzt keinen Staat und ist auch sonst belanglos.
Ich finde auch, dass das Unsinn ist, den Mahler den Pass wegzunehmen. Damit macht man ihn zu einem Märtyrer. Und die werden bekanntlich mehr verehrt. Seine Meinung über das politische System wird sich nicht ändern, ob er hier ist oder in Katmandu. Anderherum könnte man ihm die Einreise nach einem Auslandsaufenthalt bei uns verweigern. Was auch seine politische Ansicht nicht ändern würde. Lasst ihn fahren und gut ist.
Wahrscheinlich soll es wieder mal um die Toxizität von Zyklon B gehen - oder um die Verurteilung der USA ("Seht her, die waren immer schon fies!")
Ja vielleicht :rolleyes: ...man kann ein Thema auch totlabern ...
Ja vielleicht :rolleyes: ...man kann ein Thema auch totlabern ...
Deswegen sollte man weniger über den Holocaust reden, und sich einmal den anderen, in den Jahren nach dem Krieg etwas vernachlässigten Teilen deutscher Geschichte zuwenden.
"Rechtsextremist Mahler muss Pass abgeben
Der frühere RAF-Terrorist Horst Mahler kann nicht an der in Iran geplanten Holocaust-Konferenz teilnehmen. Ihm wurde für ein halbes Jahr der Pass entzogen.", so in Spiegel Online.
Weiter dazu unter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,397509,00.html
Es geht mir hier nicht um die Person und den Grund dieser Maßnahme, sondern
darum, daß ein "Ausreiseverbot" in Deutschland möglich ist.
Was haltet ihr davon......?
Observer
Der Spegel schreibt endlich mal was brauchbares. Ja, Holocaustleugner sind echt das letzte, diese Epoche mit 10 Millionen toten Juden ist nicht zu verleumden!!! Und da hat D endlich seit langem mal wieder was Gutes getan
John Donne
28.01.2006, 22:22
[..] Anderherum könnte man ihm die Einreise nach einem Auslandsaufenthalt bei uns verweigern. [..]
Nein, denn dafür gibt es gar keine rechtliche Grundlage - und ich bezweifle stark, daß eine solche sich in Überinstimmung mit übergeordneten Normen schaffen ließe.
Grüße
John
.....mit 10 Millionen toten Juden ist nicht zu verleumden!!!
Wieso 10 Millionen? Die von den BRD Staatsgerichten vorgeschriebene Zahl lautet doch 6, oder etwa nicht?
Diesseits
29.01.2006, 09:37
Deswegen sollte man weniger über den Holocaust reden, und sich einmal den anderen, in den Jahren nach dem Krieg etwas vernachlässigten Teilen deutscher Geschichte zuwenden.Nein! Es gibt noch viel Informationsbedarf!
Nein! Es gibt noch viel Informationsbedarf!
Natürlich! Forschen ist immer gut. Nur das einseitige Gedenken wird auf die Dauer ein wenig dröge.
Wieso 10 Millionen? Die von den BRD Staatsgerichten vorgeschriebene Zahl lautet doch 6, oder etwa nicht?
Aufrunden stört aber Keinen :)).
Mark Mallokent
29.01.2006, 18:56
Wenn es nach mir ginge, würde man Mahler raus-, aber nicht wieder reinlassen. Soll er doch in Bagdad bleiben. Da kann er - ohne von deutschen Behörden belästigt zu werden - die schönsten Forschungen über den Holocaust anstellen.
Wenn es nach mir ginge, würde man Mahler raus-, aber nicht wieder reinlassen. Soll er doch in Bagdad bleiben. Da kann er - ohne von deutschen Behörden belästigt zu werden - die schönsten Forschungen über den Holocaust anstellen.
Na klar! Das ist die Mentalität eines jeden Gutmenschen!
Mörder und Vergewaltiger kann man resozialisieren, aber Rechte werden am Besten gleich auf nimmerwiedersehen weggepackt. Wer Rechts ist, ist ja schliesslich auf ewig verdorben, da gibt es kein Verzeihen und kein Resozialisieren.
Das zeigt uns einmal mehr: Ein Gutmensch ist meist kein guter Mensch.
LuckyLuke
29.01.2006, 19:42
Wieso 10 Millionen? Die von den BRD Staatsgerichten vorgeschriebene Zahl lautet doch 6, oder etwa nicht?Gibt es dazu ein Urteil?
Wenn ja, hätte ich gern das Az.
Das Ende
29.01.2006, 19:49
Wieso 10 Millionen? Die von den BRD Staatsgerichten vorgeschriebene Zahl lautet doch 6, oder etwa nicht?
Hunne??? Leidest du unter Schizofreni?? Du hast doch selbst mal in dem ein oder anderen Thema die Zahl auf 10 MIllionen betitelt... oder war da dein "kleiner Bruder" am Pc? :)
Mark Mallokent
29.01.2006, 20:04
Na klar! Das ist die Mentalität eines jeden Gutmenschen!
Mörder und Vergewaltiger kann man resozialisieren, aber Rechte werden am Besten gleich auf nimmerwiedersehen weggepackt. Wer Rechts ist, ist ja schliesslich auf ewig verdorben, da gibt es kein Verzeihen und kein Resozialisieren.
Das zeigt uns einmal mehr: Ein Gutmensch ist meist kein guter Mensch.
Jetzt bin ich also zu Gutmensch avanciert. Na meinetwegen.
Also erstens: Ob Mahler rechts oder links ist, weiß ich nicht. Hoffen wir, daß wenigstens er es weiß. Zweitens will nicht ich ihn "wegpacken", ich denke nur seine Handlungen konsequent weiter. Drittens halte ich Mahler für klug genug, daß er weiß, das er dummes Zeug verbreitet. Und vor solchen Leuten habe ich keinen Respekt.
Jetzt bin ich also zu Gutmensch avanciert. Na meinetwegen.
Ich war vielleicht etwas voreilig. Nur ist diese Meinung eher in diesem Lager anzutreffen.
Also erstens: Ob Mahler rechts oder links ist, weiß ich nicht. Hoffen wir, daß wenigstens er es weiß.
Darüber mag man diskutieren, allerdings wird er in der deutschen Öffentlichkeit doch eher als Rechtsextremist bezeichnet.
Zweitens will nicht ich ihn "wegpacken", ich denke nur seine Handlungen konsequent weiter.
Na gut. ;)
Drittens halte ich Mahler für klug genug, daß er weiß, das er dummes Zeug verbreitet. Und vor solchen Leuten habe ich keinen Respekt.
Sicher ist er kein armer Trottel der weil er immer zu seinen Idealen steht mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist aber trotzdem halte ich es für unnötig einem Deutschen die Einreise in sein eigenes Land zu verwehren. So wird die freiheitlich-demokratische Grundordnung zum Totalitarismus.
John Donne
29.01.2006, 22:06
Wenn es nach mir ginge, würde man Mahler raus-, aber nicht wieder reinlassen. Soll er doch in Bagdad bleiben. Da kann er - ohne von deutschen Behörden belästigt zu werden - die schönsten Forschungen über den Holocaust anstellen.
Wie schon erwähnt: dafür gibt es gar keine Rechtsgrundlage. Im Gegenteil: Für die legale Einreise in die Bundesrepublik ist Dir sogar dann ein Paß oder Ersatzdokument auszustellen, wenn Du sonst nach den entsprechenden Vorschriften gar kein solches Dokument zu Ausreise bekommen würdest:
Ein Paß oder Paßersatz zur Einreise in den Geltungsbereich dieses Gesetzes darf nicht versagt werden.
Ebenso besagt die quasi übergeordnete Vorschrift
Niemand darf willkürlich das Recht entzogen werden, in sein eigenes Land einzureisen.
Da §12 III des Paktes Einschränkungen vornimmt und sich dabei auf "die oben stehende Rechte" beruft, folgt logisch, daß das in Absatz IV genannte, also daruter stehen Recht, nicht einschränkbar ist. Und das ist auch gut so.
Grüße
John
Und das ist auch gut so.
Finde ich auch.
Mark Mallokent
30.01.2006, 10:20
An Salazar und John,
Mein Beitrag war leicht ironisch gemeint. Ernsthaft fordere ich nicht, daß Mahler nicht mehr einreisen darf. Obwohl ihm Recht geschähe (Irrealis).
Wieso 10 Millionen? Die von den BRD Staatsgerichten vorgeschriebene Zahl lautet doch 6, oder etwa nicht?
Nö, wenn man das gesamte naziregime 1933 bis 45 nimmt dann sinds 10! 6 waren es nur bei Deportationen und dem offiziellen terror, die Dunkelziffer ist weitaus höher!
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