Arbeiterfuehrer
26.01.2006, 11:24
Antikommunistische Resolution des Europarats stößt auf breiten Protest
25.01.06 - In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) - dem im Unterschied zur EU insgesamt 46 europäische Staaten angehören - wurde heute ein Bericht und eine Entschließung über "die Notwendigkeit einer internationalen Verurteilung der Verbrechen über die Notwendigkeit totalitärer kommunistischer Regime" behandelt. Wegen seiner durch und durch antikommunistischen Ausrichtung stieß dieses Vorhaben bereits im Vorfeld auf wachsenden Protest fortschrittlicher und linker Organisationen bzw. Persönlichkeiten.
Ohne jeglichen Beweis ist in der Entschließung von "gewaltigen Opferzahlen" in den ehemaligen "kommunistischen Ländern" die Rede. Bedauert wird, dass "das allgemeine Bewusstsein der Verbrechen, die durch totalitäre kommunistische Regime geschahen, sehr unterentwickelt ist". Mit Behauptungen, die keiner wissenschaftlichen Nachprüfung standhalten, soll deshalb das Ansehen des Sozialismus in den Dreck gezogen werden.
Dabei wird keinerlei Unterschied gemacht zwischen der Zeit, in der diese Länder tatsächlich sozialistisch waren, und der Zeit, in der sich dort ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU eine bürokratisch-kapitalistische Restauration durchgesetzt hatte. Vielmehr werden die angeblichen "Verbrechen des Kommunismus" direkt auf die Theorie und Praxis des "Klassenkampfs" sowie der "Diktatur des Proletariats" zurückgeführt. Angegriffen werden damit Kernbestandteile der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung in ihrem Kampf für den Sozialismus und die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung.
Gefordert werden in der Entschließung, die unter anderem vom Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), auf den Weg gebracht wurde, eine offizielle Erklärung zur Verurteilung "kommunistischer Verbrechen", eine Kommission, die weiteres "Material" darüber zusammen tragen soll, eine öffentliche Kampagne, die die antikommunistische Hetze stärker ins "Bewusstsein der Menschen" bringen soll, sowie eine internationale Konferenz mit entsprechenden "Experten", Regierungsvertretern und Kronzeugen des modernen Antikommunismus zu diesem Zweck. Zum Kriterium für die Zulassung und Legalität kommunistischer Parteien soll gemacht werden, ob sie sich vom "totalitären" Kommunismus distanzieren.
Dass dahinter vor allem die Angst vor einem erneuten Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus steckt, zeigt die Formulierung der Ziele der Initiatoren: "Es ist an der Zeit, eine Bestandsaufnahme der zahlreichen Verbrechen des totalitären Kommunismus in der Vergangenheit vorzunehmen und diese formell zu verurteilen. Wenn wir dies unterlassen, könnte eine illusorische Nostalgie im Bewusstsein junger Generationen entstehen, die in diesem Regime einen möglichen Ersatz für die liberale Demokratie sehen könnten."
Diese so genannte "liberale Demokratie" entpuppt sich jedoch immer mehr als Hülle für die rücksichtslose Diktatur der internationalen Monopole und ihrer imperialistischen Regierungen. Das ist auch die Grundlage dafür, dass immer mehr Menschen nach einer grundlegenden gesellschaftlichen Alternative suchen und sich der Auseinandersetzung mit den Zielen des echten Sozialismus öffnen. Bereits gestern fand vor dem Tagungsgebäude der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg eine Protestdemonstration gegen die antikommunistische Initiative statt.
http://www.rf-news.de
Kaum haben die Herrschenden Angst um ihre Macht will man verbieten, vorschreiben usw. Aber nicht mit uns. JEDER hat das Recht sich zu organisieren und seien Meinung frei zu verbreiten.
25.01.06 - In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) - dem im Unterschied zur EU insgesamt 46 europäische Staaten angehören - wurde heute ein Bericht und eine Entschließung über "die Notwendigkeit einer internationalen Verurteilung der Verbrechen über die Notwendigkeit totalitärer kommunistischer Regime" behandelt. Wegen seiner durch und durch antikommunistischen Ausrichtung stieß dieses Vorhaben bereits im Vorfeld auf wachsenden Protest fortschrittlicher und linker Organisationen bzw. Persönlichkeiten.
Ohne jeglichen Beweis ist in der Entschließung von "gewaltigen Opferzahlen" in den ehemaligen "kommunistischen Ländern" die Rede. Bedauert wird, dass "das allgemeine Bewusstsein der Verbrechen, die durch totalitäre kommunistische Regime geschahen, sehr unterentwickelt ist". Mit Behauptungen, die keiner wissenschaftlichen Nachprüfung standhalten, soll deshalb das Ansehen des Sozialismus in den Dreck gezogen werden.
Dabei wird keinerlei Unterschied gemacht zwischen der Zeit, in der diese Länder tatsächlich sozialistisch waren, und der Zeit, in der sich dort ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU eine bürokratisch-kapitalistische Restauration durchgesetzt hatte. Vielmehr werden die angeblichen "Verbrechen des Kommunismus" direkt auf die Theorie und Praxis des "Klassenkampfs" sowie der "Diktatur des Proletariats" zurückgeführt. Angegriffen werden damit Kernbestandteile der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung in ihrem Kampf für den Sozialismus und die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung.
Gefordert werden in der Entschließung, die unter anderem vom Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), auf den Weg gebracht wurde, eine offizielle Erklärung zur Verurteilung "kommunistischer Verbrechen", eine Kommission, die weiteres "Material" darüber zusammen tragen soll, eine öffentliche Kampagne, die die antikommunistische Hetze stärker ins "Bewusstsein der Menschen" bringen soll, sowie eine internationale Konferenz mit entsprechenden "Experten", Regierungsvertretern und Kronzeugen des modernen Antikommunismus zu diesem Zweck. Zum Kriterium für die Zulassung und Legalität kommunistischer Parteien soll gemacht werden, ob sie sich vom "totalitären" Kommunismus distanzieren.
Dass dahinter vor allem die Angst vor einem erneuten Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus steckt, zeigt die Formulierung der Ziele der Initiatoren: "Es ist an der Zeit, eine Bestandsaufnahme der zahlreichen Verbrechen des totalitären Kommunismus in der Vergangenheit vorzunehmen und diese formell zu verurteilen. Wenn wir dies unterlassen, könnte eine illusorische Nostalgie im Bewusstsein junger Generationen entstehen, die in diesem Regime einen möglichen Ersatz für die liberale Demokratie sehen könnten."
Diese so genannte "liberale Demokratie" entpuppt sich jedoch immer mehr als Hülle für die rücksichtslose Diktatur der internationalen Monopole und ihrer imperialistischen Regierungen. Das ist auch die Grundlage dafür, dass immer mehr Menschen nach einer grundlegenden gesellschaftlichen Alternative suchen und sich der Auseinandersetzung mit den Zielen des echten Sozialismus öffnen. Bereits gestern fand vor dem Tagungsgebäude der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg eine Protestdemonstration gegen die antikommunistische Initiative statt.
http://www.rf-news.de
Kaum haben die Herrschenden Angst um ihre Macht will man verbieten, vorschreiben usw. Aber nicht mit uns. JEDER hat das Recht sich zu organisieren und seien Meinung frei zu verbreiten.