Vollständige Version anzeigen : Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit
Flaschengeist
02.05.2021, 13:53
Diese treffende Formulierung stammt von Vera Langfeld. Wir erleben eine Transformation des VS hin zur STASI. Oder muss man Retransformation schreiben? Ziel dieser Transformation ist offensichtlich die Mitte des Bürgertum. Ich zitiere:
Es wurde die neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen
Seit der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang im Amt ist, wird der Verfassungsschutz aus einer Institution zum Schutz der Verfassung und damit des Rechtsstaates zu einem Instrument zum Schutz der Politik umgebaut. Der neueste Schritt ist zugleich der bisher weitestgehende. Die „Querdenker“, wer immer das sein soll, denn es handelt sich hier weder um eine Partei oder Organisation noch um einen Verein, sollen bundesweit beobachtet werden.
Aber wer sind sie? Schlägt man bei Wikipedia nach, findet man folgende Verweise: Querdenker heißt eine deutschsprachige Wirtschaftszeitschrift, ist der deutsche Name eines Brettspiels oder eine Person, die kreative Denkmethoden, sogenanntes laterales Denken verwendet, das im Rahmen der Anwendung von Kreativitätstechniken zur Lösung von Problemen oder Ideenfindung eingesetzt wird.
An letzter Stelle steht für Querdenken eine in Stuttgart gegründete Initiative der Proteste gegen Schutzmaßnahmen wegen der Covid-19-Pandemie in Deutschland.
Wen also beobachtet der Verfassungsschutz nun bundesweit? Personen, die Lösungen für die Probleme finden wollen, die es in Merkel-Deutschland inzwischen in erdrückender Anzahl gibt? Weil nicht ein Mitdenken und aktives Einbringen gefragt sind, sondern Gehorsamkeit, also Untertanengeist? Und wer kein Untertan, sondern mündiger Bürger sein will, bei dem wird Überwachung und Bestrafung angeordnet?
Um das überhaupt machen zu können, wurde laut Innenministerium des Bundes eine neue Kategorie geschaffen, bei der es um die „Delegitimierung des Staates“ geht.
Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen und Gruppen, die willkürlich als Querdenker bezeichnet werden können, sammeln – also von allen, die den Schlapphüten oder den Politikern auffallen. Jede noch so berechtigte Kritik an den immer bizarrer, kontraproduktiver, verfassungsfeindlicher werdenden Maßnahmen der Regierung kann nun mit Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantwortet werden. Es handelt sich also ein Instrument zur massiven Einschüchterung der Bevölkerung. Schon wird allen Schauspieler, die ihre Videos von #allesdichtmachen noch nicht zurückgezogen haben, dazu geraten, dies schleunigst zu tun, um sich nicht der Beobachtung auszusetzen.
Insgesamt befürchte die Behörde, heißt es, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden würden. Da die Querdenker keinem der bisher bekannten vom Verfassungsschutz zu beobachtenden Gefährder wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei diese neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden.
https://ef-magazin.de/2021/05/02/18538-umwandlung-in-ein-unterdrueckungsinstrument-gegen-bevoelkerung-aus-verfassungsschutz-wird-staatssicherheit
https://ef-magazin.de/media/assets/article/2021/04/Querdenker.jpg.940x450_q75_box-0%2C245%2C6123%2C3176_crop_detail.jpg
Ich habe vollstes Verständnis dafür, wenn da eine ältere Dame Schwierigkeiten hat, sich an neue Namen für so eine Sache zu gewöhnen!
:ja:
Eine Institution, die etwas schützt, was es nicht gibt (Verfassung) wandelt sich in eine andere Institution, die es erst recht nicht gibt? "Staat"sschutz :haha:
Passend zum Thema:
BERLIN - Der deutsche Inlandsgeheimdienst sagte am Mittwoch, dass er Mitglieder der zunehmend aggressiven Coronavirus-Leugner-Bewegung überwachen werde, weil sie ein Risiko für die Untergrabung des Staates darstellten.
Die Bewegung, die zum Teil durch wilde Verschwörungstheorien angeheizt wird, hat sich von der Kritik an Coronavirus-Sperrmaßnahmen und Hygienevorschriften zu einem Angriff auf den Staat selbst, seine Führer, Unternehmen, die Presse und den Globalismus entwickelt, um nur einige zu nennen. Im Laufe des letzten Jahres haben Demonstranten Polizisten angegriffen, sich den Behörden widersetzt und in einer weithin bekannten Episode die Stufen des Parlaments erklommen
Original:https://www.nytimes.com/2021/04/28/world/europe/germany-coronavirus-deniers-surveillance.html
...weil nicht sein kann, was nicht sein darf (wenn es nach dem WEF geht)?
Neben der Spur
02.05.2021, 15:25
...Risiko für die Untergrabung des Staates...
Ja, nee, wie jetzt?
Die Untergrabung des Staates muss natürlich weiterhin geheim bleiben...
Ich erinnere mich an einen Kommentar irgendwo, vor Jahren, auf Twitter, Facebook o.ä., worin jemand sinngemäss schrieb, die AfD beleidige N-Wörter und Knacknacken, greife damit die Menschenwürde an und müsste also verboten werden. Der Umstand, dass das gar kein Verbotsgrund ist, fiel ihm nicht auf. Der Umstand, dass er also ein Verbot trotz fehlenden Gründen fordert und also selbst der Verfassungsgegner ist, folgerichtig ebensowenig. Und eben da sind wir beim Problem: Die Formel lautet "Ich bin ein freiheitlicher Demokrat und Verfassungspatriot, ergo sind meine Forderungen freiheitlich-demokratisch und grundgesetzkonform". Stimmt nur halt nicht! Man ist ein solcher nicht, nur weil man es deklariert oder sich für einen "guten Menschen" hält und solche Ansichten da einfach inkludiert. Steigt nun die Zahl derjenigen, die, weil sie sich eben auf der richtigen Seite der Geschichte wähnen und also die Vereinbarkeit ihrer Ansichten und Forderungen mit GG und FDGO nicht kritisch befragen (können oder wollen), über einen Mindestwert, und hält die Mehrheit nicht dagegen, dann kippen GG und FDGO nach und nach in eine blosse Formalität. Auch dazu eine Anekdote: Neulich erst gelesen die Leserkommentare zu einem Artikel zum Thema RKK und Homosexualität. Da gab es ernsthaft Leute, die unter Berufung auf das GG ein Verbot forderten - als ob die Adenauer-CDU im Parlamentarischen Rat was gegen eine homokritische RKK gehabt hätte! Die Leute haben eben einfach keine Ahnung von der neueren Ideen-, Mentalitäts-, Parteien- und Gesellschaftsgeschichte der Bundesrepublik und spinnern sich also was zurecht.
Shahirrim
02.05.2021, 16:11
Ist die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ ein NS-Vergleich?
Erik der Rote
02.05.2021, 21:28
der sog. Verfassungsschutz ist nur ein amerikanischer Geheimdienst mit deutschen Namen der auf deutschen Gebiet seine Arbeit der Überwachung und Steierug auf Besatzungsgebiet ausübt - man sollte sich also nicht wundern.
Er ist quasi wie die Staatssicherheit geleitet vom Großen Bruder aus Übersee
dieser ausländische Geheimdienst hätte sich auch Ernas Backstube nennen können
Deutschmann
02.05.2021, 21:37
Ich sehe in der Tat Schwarz.
Militär und Polizei wurden "gesäubert". Der VS auf Linie gebracht. Die Politik bläst ins gleiche Horn und nun soll es auch noch eine Staatliche Publikation geben, die Unwahrheiten der freien Presse korrigieren soll.
der sog. Verfassungsschutz ist nur ein amerikanischer Geheimdienst mit deutschen Namen der auf deutschen Gebiet seine Arbeit der Überwachung und Steierug auf Besatzungsgebiet ausübt - man sollte sich also nicht wundern.
Er ist quasi wie die Staatssicherheit geleitet vom Großen Bruder aus Übersee
dieser ausländische Geheimdienst hätte sich auch Ernas Backstube nennen können
Dafür GRÜN.
Die Episode Edathi hat bewiesen, daß es auch keine parlamentarische Kontrolle gibt.
Im Kontrast werden unbotmäßige Personen nach belieben eleminiert.
SprecherZwo
02.05.2021, 22:02
Als ob der Ende der 40er vom US-Militär zum Zwecke der Unterdrückung jeden Widerstandswillens im Volke gegründete Verfassungschutz jemals etwas anderes gewesen wäre.
Aber solange nur "richtige Nazis" von den Schlapphüten drangsaliert wurden, fand der konservative BRD-Spiesser das noch alles total knorke.
SprecherZwo
02.05.2021, 22:02
Ich sehe in der Tat Schwarz.
Militär und Polizei wurden "gesäubert". Der VS auf Linie gebracht. Die Politik bläst ins gleiche Horn und nun soll es auch noch eine Staatliche Publikation geben, die Unwahrheiten der freien Presse korrigieren soll.
Der war immer schon auf Linie.
Deutschmann
02.05.2021, 22:08
Der war immer schon auf Linie.
Ja lieber Himmel. Das ist überall auf der Welt so. Die Dienste sind zuerst dem Land/Regierung zugetan in dem sie leben. Oder sollen ausgerechnet die Deutschen VS den Revoluzzer spielen? Aber mittlerweile kommen die Befehle aus dem Kanzleramt. Und das ist ein gewaltiges Problem.
Ach herje.
Was war er denn vorher?
Das Einzige, was man sagen könnte, wäre, er hat weniger Mitarbeiter.
Die sind dafür aber inkompetenter.
Ich muss da nur an den "kleinen Adolf" denken, diesen Kerl aus jenem Internetcafé, der den Schuss nicht hörte, das Pulver nicht roch und die Leiche übersah, die praktisch vor seinen Füßen lag.
Da haben die Genossen des MfS schon wesentlich besser gelogen.
SprecherZwo
02.05.2021, 22:20
Ja lieber Himmel. Das ist überall auf der Welt so. Die Dienste sind zuerst dem Land/Regierung zugetan in dem sie leben. Oder sollen ausgerechnet die Deutschen VS den Revoluzzer spielen? Aber mittlerweile kommen die Befehle aus dem Kanzleramt. Und das ist ein gewaltiges Problem.
Weil die AfD beobachtet wird?
Als es noch Reps und NPD waren, war noch alles ok?
Ja lieber Himmel. Das ist überall auf der Welt so. Die Dienste sind zuerst dem Land/Regierung zugetan in dem sie leben. Oder sollen ausgerechnet die Deutschen VS den Revoluzzer spielen? Aber mittlerweile kommen die Befehle aus dem Kanzleramt. Und das ist ein gewaltiges Problem.
Nur der VS sind nicht dem Land zugetan in dem sie leben. Sondern wie Erik richtig feststellte: (der VS ist) ein amerikanischer Geheimdienst der ..seine Arbeit ... auf (deutschem) Besatzungsgebiet ausübt.
Der Vs wird nicht durch das deutsche Parlament kontrolliert, sondern er kontrolliert das Parlament, wie die Episode Edathy beweist.
Eine Rumschwubelei über die Dienste mögen deinem Wohlgefühl dienen, entsprechen aber keinerswegs der Realität.
Weil die AfD beobachtet wird?
Als es noch Reps und NPD waren, war noch alles ok?
Es geht nicht um Beaobachtung, sondern das Ziel ist den Ansatzpunkt zu finden, die AfD als eigenständige Kraft unter Kontrolle zu bekommen und so zu neutralisieren.
Schau die die Gunn:innen an, von Totaloposition zum Macht-Stricher.
Deutschmann
02.05.2021, 22:55
Nur der VS sind nicht dem Land zugetan in dem sie leben. Sondern wie Erik richtig feststellte: (der VS ist) ein amerikanischer Geheimdienst der ..seine Arbeit ... auf (deutschem) Besatzungsgebiet ausübt.
Der Vs wird nicht durch das deutsche Parlament kontrolliert, sondern er kontrolliert das Parlament, wie die Episode Edathy beweist.
Eine Rumschwubelei über die Dienste mögen deinem Wohlgefühl dienen, entsprechen aber keinerswegs der Realität.
Ach so? Dann hat die 4. Besatzungsmacht seine Agenten 1989 einfach mal so abgezogen und den VS den Amis überlassen? Franzosen und Engländer wurden gar nicht erst gefragt? Leute ... Leute. Lest ist das was ihr postet?
Ach so? Dann hat die 4. Besatzungsmacht seine Agenten 1989 einfach mal so abgezogen und den VS den Amis überlassen? Franzosen und Engländer wurden gar nicht erst gefragt? Leute ... Leute. Lest ist das was ihr postet?
Typisches, Behauptungen aufstellen, widerlegen, dann auf Opponent erweitern, sich zurücklehnen und wohlfühlen...
Wer hat welche Agenten abgezogen, warum sollte man das machen. Üblicherweise werden die übernommen, müssen eben an einen anderen oder zusätzlichen Führungsoffizier berichten.
Von was bitte quatscht DU?
Deutschmann
02.05.2021, 23:01
Typisches, Behauptungen aufstellen, widerlegen, dann auf Opponent erweitern, sich zurücklehnen und wohlfühlen...
Wer hat welche Agenten abgezogen, warum sollte man das machen. Üblicherweise werden die übernommen, müssen eben an einen anderen oder zusätzlichen Führungsoffizier berichten.
Von was bitte quatscht DU?
Ja, ja. Der VS ist nur gegründet worden um Deutschland zu schaden.
Man seit ihr Spinner.
Ja, ja. Der VS ist nur gegründet worden um Deutschland zu schaden. Man seit ihr Spinner.
Danke, das kann ich so zurückgeben.
Flaschengeist
02.05.2021, 23:29
Ja lieber Himmel. Das ist überall auf der Welt so. Die Dienste sind zuerst dem Land/Regierung zugetan in dem sie leben. Oder sollen ausgerechnet die Deutschen VS den Revoluzzer spielen? Aber mittlerweile kommen die Befehle aus dem Kanzleramt. Und das ist ein gewaltiges Problem.
Keine Ahnung ob das zusammen gehört(VS/BND), aber Organisation Gehlen (https://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_Gehlen) war sicher eine Grundsteinlegung unter amerikanischer Führung. Die wären ja doof hätten sie die Zügel in den letzten 50 Jahren aus der Hand gegeben. Ulfkotte meinte mal (frei zitiert): Deutsche Geheimdienste arbeiten für jeden. Die USA, Israel, die Briten, nur nicht für Deutschland
Keine Ahnung ob das zusammen gehört(VS/BND), aber Organisation Gehlen (https://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_Gehlen) war sicher eine Grundsteinlegung unter amerikanischer Führung. Die wären ja doof hätten sie die Zügel in den letzten 50 Jahren aus der Hand gegeben. Ulfkotte meinte mal (frei zitiert): Deutsche Geheimdienste arbeiten für jeden. Die USA, Israel, die Briten, nur nicht für Deutschland
Hier kannst Du dir gerne Ideen holen:
https://www.politikforen.net/showthread.php?187624-Theodor-Heuss-ein-US-Agent
Ich verstehe nicht, wie nach all den Vorstellungen des VS, man immer noch behaupten kann, die wollen nur unser Bestes.. für Volk und Vaterland.
Wo die Amerikaner selbst von einer 'Full sectrum dominance' sprechen.
Ich mache den Gründern keine Vorwürfe, es waren schwierige Zeiten und die haben das Maximum geschaffen. Aber mit Kohl begann ein Zerfallsstadium der BRD. Wichtige Impulse wie zB ein eine freie Verfassung wurden nicht aufgenommen oder weitreichende Verträge eben nicht abgeschlossen, wie zB Gorbatschow bitter bereute. Das System Kohl sehe ich nicht mehr als eine eigenständige Regierung (unter den Bedingungen der faktischen Besetzung), sondern als eine vollständig gelenkte Organisation, die reportpflichtig ist. Wegen der Arbeitsabläufe war der Dicke gezwungen manchmal 2 Wochen auszusitzen. Erst danach konnten die Thintanks die funktionierenden Antworten geben. Im System Merkel hat sich generell nichts geändert, nur die Reaktionszeit ist kürzer.
Vorneweg agiert der VS, der außerhalb der legalen Kontrolle und abgekapselt vom Parlament die benötigten Informationen beschafft und teilweise auch die Beschlüsse exekutiert. Mittlerweilen ist dieses System so perfektioniert, das es keine 'freien Spieler' mehr akzeptiert.
Ist die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ ein NS-Vergleich?
Das hat nix mit NS zu tun, wenn unsere frühere FDJ-Sekretärin ihren gewohnten Begriff "Stasi" auch hier einführt!
:aggr:
Keine Ahnung ob das zusammen gehört(VS/BND), aber Organisation Gehlen (https://de.wikipedia.org/wiki/Organisation_Gehlen) war sicher eine Grundsteinlegung unter amerikanischer Führung. ..
gekürzt Twox
Die hatte nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun, sondern nur mit dem späteren BND.
Es gehört also nicht zusammen.
Ps.:
Ist es nicht seltsam, dass wir einen Verfassungsschutz haben und obendrein auch noch ein Verfassungsgericht, obwohl wir eines eben nicht haben; eine Verfassung.
Da fragt man sich doch, was machen diese Leute eigentlich so den ganzen Tag und warum bezahlen wir sie dafür.
Ich denke, man sollte sie in die Produktion schicken oder ins Reisfeld.
https://image.jimcdn.com/app/cms/image/transf/dimension=504x10000:format=jpg/path/s2f839d24fdd779b7/image/i138b2c3c8bf742a3/version/1537419410/image.jpg
Als ob der Ende der 40er vom US-Militär zum Zwecke der Unterdrückung jeden Widerstandswillens im Volke gegründete Verfassungschutz jemals etwas anderes gewesen wäre.
Aber solange nur "richtige Nazis" von den Schlapphüten drangsaliert wurden, fand der konservative BRD-Spiesser das noch alles total knorke.
Von wegen Nazis drangsalieren. Der VS diente nach seiner Gründung in erster Linie dem Kampf gegen Kommunisten. Nach dem beginnenden kalten Krieg, der Berlin-Blockade und dem Korea-Krieg war dieses Ziel doch offensichtlich. Es dürften auch viel mehr Kommunisten als Nazis gewesen sein, die von den fünfziger bis siebziger Jahren Probleme bekamen, also die z.B. nicht mehr als Beamte (Briefträger, Lehrer u.s.w.) arbeiten durften. Dazu gab es auch in den Behörden viel zu viele ehemalige Nazis, um die alle kalt stellen zu können. Das wurde doch sogar durch Adenauer durch einen Paragraphen ermöglicht, der zu einer Amnestie für Zehntausende geführt hat. Es waren die USA, die dafür sorgten, das viele ehemalige Nazis amnestiert wurden, Todesstrafen in Gefängnisstrafen umgewandelt und Gefängnisstrafen verkürzt wurden - alles unter dem Eindruck des sich verstärkenden kalten Krieges.
SprecherZwo
03.05.2021, 12:50
Ja, ja. Der VS ist nur gegründet worden um Deutschland zu schaden.
Man seit ihr Spinner.
Das ist eine Tatsache, die du als jahrzehntelanger CDU-Wähler eben nicht sehen wolltest.
SprecherZwo
03.05.2021, 12:52
Es geht nicht um Beaobachtung, sondern das Ziel ist den Ansatzpunkt zu finden, die AfD als eigenständige Kraft unter Kontrolle zu bekommen und so zu neutralisieren.
Schau die die Gunn:innen an, von Totaloposition zum Macht-Stricher.
Ja, das hat man mit NPD und Reps aber auch so gemacht.
SprecherZwo
03.05.2021, 12:59
Von wegen Nazis drangsalieren. Der VS diente nach seiner Gründung in erster Linie dem Kampf gegen Kommunisten. Nach dem beginnenden kalten Krieg, der Berlin-Blockade und dem Korea-Krieg war dieses Ziel doch offensichtlich. Es dürften auch viel mehr Kommunisten als Nazis gewesen sein, die von den fünfziger bis siebziger Jahren Probleme bekamen, also die z.B. nicht mehr als Beamte (Briefträger, Lehrer u.s.w.) arbeiten durften. Dazu gab es auch in den Behörden viel zu viele ehemalige Nazis, um die alle kalt stellen zu können. Das wurde doch sogar durch Adenauer durch einen Paragraphen ermöglicht, der zu einer Amnestie für Zehntausende geführt hat. Es waren die USA, die dafür sorgten, das viele ehemalige Nazis amnestiert wurden, Todesstrafen in Gefängnisstrafen umgewandelt und Gefängnisstrafen verkürzt wurden - alles unter dem Eindruck des sich verstärkenden kalten Krieges.
Wie gesagt, die NPD wurde in den 60ern auch vom VS unterwandert und zerstört.
Die SRP wurde in den 50ern noch vor der KPD verboten.
Ehemalige Nazis wurden nur dann toleriert, wenn sie der Vergangenheit abschworen und den Status der BRD als US-Protektorat bedingungslos anerkannten.
Dr Mittendrin
03.05.2021, 12:59
Ja, ja. Der VS ist nur gegründet worden um Deutschland zu schaden.
Man seit ihr Spinner.
Um Besatzern zu nützen, nicht um Deutschland.
Dr Mittendrin
03.05.2021, 13:00
Wie gesagt, die NPD wurde in den 60ern auch vom VS unterwandert und zerstört.
Die SRP wurde in den 50ern noch vor der KPD verboten.
Ehemalige Nazis wurden nur dann toleriert, wenn sie der Vergangenheit abschworen und den Status der BRD als US-Protektorat bedingungslos anerkannten.
EX Nazis mussten den USA nützen.
Esreicht!
03.05.2021, 13:25
Ich sehe in der Tat Schwarz.
Militär und Polizei wurden "gesäubert". Der VS auf Linie gebracht. Die Politik bläst ins gleiche Horn und nun soll es auch noch eine Staatliche Publikation geben, die Unwahrheiten der freien Presse korrigieren soll.
Aber,aber, wer wird denn gleich so schwarzsehen. Heiko Maas setzt sich ausdrücklich für die "Meinungsfreiheit" als demokratischen Grundpfeiler ein:
https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/pressefreiheit-121~_v-gross20x9.jpg
Tag der Pressefreiheit Sorge um Grundpfeiler der Demokratie
Stand: 03.05.2021 00:00 Uhr
Meinungs- und Pressefreiheit stehen nach Einschätzung von Menschenrechtlern und Journalistenverbänden weltweit unter Druck. Außenminister Maas betonte zum Tag der Pressefreiheit die Bedeutung unabhängiger Medien.
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit hat Außenminister Heiko Maas am heutigen Montag die Bedeutung unabhängiger Medien betont. "Menschen brauchen freie und unabhängige Informationen - ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren", erklärte er….
https://www.tagesschau.de/inland/tag-der-pressefreiheit-105.html
Das Netz-DG, die Verfolgung und Forderung nach Arbeitsverbot für abtrünnige Staatsschauspieler, Wohnungsdurchsuchung bei einem Richter, der auf 178 Seiten sein Urteil begründete, das aber nicht im Regierungsinteresse war usw. usw. VS/Stasi-Beobachtung von Kritikern von Corona-Maßnahmen sind alles nur Halluzinationen von Verschwörungstheoretikern, Maas liebt uns doch alle und die Stasi schützt uns!
kd
gekürzt Twox
Die hatte nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun, sondern nur mit dem späteren BND.
Es gehört also nicht zusammen.
Ps.:
Ist es nicht seltsam, dass wir einen Verfassungsschutz haben und obendrein auch noch ein Verfassungsgericht, obwohl wir eines eben nicht haben; eine Verfassung.
Da fragt man sich doch, was machen diese Leute eigentlich so den ganzen Tag und warum bezahlen wir sie dafür.
Ich denke, man sollte sie in die Produktion schicken oder ins Reisfeld.
Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
Ja, sehr richtig
Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
Das wäre jedenfalls für die augenblicklichen Machtverhältnisse ungefährlich, weil jeder "Fehler" (Aus Sicht der Lobby) sofort über die europäische Verfassung "berichtigt" werden kann!
:hmm:
Vor allem, seit der Wende könnten wir eine Verfassung haben. Aber die Politiker hatten sich schon so in atlantische Analraupen verwandelt, so daS diese Diskussion nicht durchschlug, leider.
Eine neue Verfassung braucht nichts anderes als eine Nationalversammlung. Nur interessiert das nicht genügend Deutsche und sonstige Wohnhafte. Warum da ausgerechnet die Politik, die sich doch im System eingerichtet hat, gefordert sein sollte, wüsste ich nicht.
PS: Peter Töpfer schrub mal sinngemäss oder auch wortwörtlich, ein Volk habe keine Verfassung, sondern sei in guter oder schlechter Verfassung. Darin mag man die Antwort auf die Frage nach dem Warum nicht? der Staatsverfassung suchen.
Neben der Spur
06.05.2021, 18:06
Töpfer, der ehemalige Bundes-Umweltminister ?
Eine neue Verfassung braucht nichts anderes als eine Nationalversammlung. Nur interessiert das nicht genügend Deutsche und sonstige Wohnhafte. Warum da ausgerechnet die Politik, die sich doch im System eingerichtet hat, gefordert sein sollte, wüsste ich nicht.
PS: Peter Töpfer schrub mal sinngemäss oder auch wortwörtlich, ein Volk habe keine Verfassung, sondern sei in guter oder schlechter Verfassung. Darin mag man die Antwort auf die Frage nach dem Warum nicht? der Staatsverfassung suchen.
Danke für den Einwurf! Was sagt Wiki dazu?
Während der Wende (https://de.wikipedia.org/wiki/Wende_und_friedliche_Revolution_in_der_DDR) von 1989/1990 erarbeitete eine Arbeitsgruppe im Auftrag des Runden Tisches (https://de.wikipedia.org/wiki/Runder_Tisch) einen am Grundgesetz (https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschlan d) orientierten[13] (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung#cite_note-13) Entwurf für eine neue Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung_der_Deutschen_Demokratischen_Republik#R evidierte_Verfassung_von_1974). Aber im Rahmen der deutschen Einigung (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Wiedervereinigung#Verfassungsrechtliche_O ptionen_im_politischen_Kräftefeld) entschieden sich die DDR (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Demokratische_Republik) und die Bundesrepublik Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Bundesrepublik_Deutschland_(bis_199 0)) gemeinsam für den Weg über einen Beitritt der DDR nach Artikel 23 GG (a.F.) (https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_23_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesre publik_Deutschland_(1949)) – siehe Einigungsvertrag (https://de.wikipedia.org/wiki/Einigungsvertrag) – und nicht für den Weg über eine Verfassungsablösung nach Art. 146 GG (a.F.). So wurde von der Möglichkeit, in außerordentlichen historischen Momenten eine verfassunggebende Versammlung einberufen zu können, kein Gebrauch gemacht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung
Also gab es schon Aktionen in Richtung Neue Verfassung. Es scheinen aber nicht nur Gorbartschow (Königsberg) überrascht wurden zu sein, sondern auch die Vertreter der DDR als nur ein Beitritt gefordert wurde. 30 Jahre sind nun herum, wäre vieleicht eine interessante Aufgabe in den Archiven nachzuwühlen, wer eigentlich die schrägen Ideen hatte.
Den in die Verhandlungen sollte eigentlich die Vorteile einer sauberen Lösung via neue Verfassung einleuchten oder nicht?
Aber,aber, wer wird denn gleich so schwarzsehen. Heiko Maas setzt sich ausdrücklich für die "Meinungsfreiheit" als demokratischen Grundpfeiler ein:
Das Netz-DG, die Verfolgung und Forderung nach Arbeitsverbot für abtrünnige Staatsschauspieler, Wohnungsdurchsuchung bei einem Richter, der auf 178 Seiten sein Urteil begründete, das aber nicht im Regierungsinteresse war usw. usw. VS/Stasi-Beobachtung von Kritikern von Corona-Maßnahmen sind alles nur Halluzinationen von Verschwörungstheoretikern, Maas liebt uns doch alle und die Stasi schützt uns!
kd
Wenn das staunende Publikum davon überzeugt werden kann, es dürfe sein Meinung überall ungestraft äußern, so erleichtert das der Stasi die Arbeit doch gewaltig!
Und der Entzug der wirtschaftlichen Lebensgrundlagen ist schließlich ja keine Strafe!
:hmm:
Töpfer, der ehemalige Bundes-Umweltminister ?
Na, nee, Peter Töpfer, der Nationalanarchist.
In die Debatte über eine neue Verfassung hätte der Osten sozialistische Stimmen eingebracht gegen CDU und FDP, gut für die SPD; und bundesweit wär vielleicht über Zuwanderung, europäische Integration, Parteienprivilegien u.a. diskutiert worden auf eine Art & Weise, die den Etablierten nicht gepasst hätte. So mal als Spekulation meinerseits.
Danke für den Einwurf! Was sagt Wiki dazu?
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassunggebende_Versammlung
Also gab es schon Aktionen in Richtung Neue Verfassung. Es scheinen aber nicht nur Gorbartschow (Königsberg) überrascht wurden zu sein, sondern auch die Vertreter der DDR als nur ein Beitritt gefordert wurde. 30 Jahre sind nun herum, wäre vieleicht eine interessante Aufgabe in den Archiven nachzuwühlen, wer eigentlich die schrägen Ideen hatte.
Den in die Verhandlungen sollte eigentlich die Vorteile einer sauberen Lösung via neue Verfassung einleuchten oder nicht?
.................................
https://ef-magazin.de/media/assets/article/2021/04/Querdenker.jpg.940x450_q75_box-0%2C245%2C6123%2C3176_crop_detail.jpg[/FONT][/COLOR]
:gp:
Super Plakat, was wohl jeder kapierte, das Gehirnwäsche Programme anliefen Anfang Januar letztes Jahr bis heute. Gut von Merkel Bill Gates geschmiert,wie es der Plan im EVEN 201 vorsah. Ein Plan,der zur Massen Pyschose ausbaute wo dann Klo Papier gekauft wurde:gp:
Diese treffende Formulierung stammt von Vera Langfeld. Wir erleben eine Transformation des VS hin zur STASI. Oder muss man Retransformation schreiben? Ziel dieser Transformation ist offensichtlich die Mitte des Bürgertum. Ich zitiere:
Es wurde die neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen
Seit der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang im Amt ist, wird der Verfassungsschutz aus einer Institution zum Schutz der Verfassung und damit des Rechtsstaates zu einem Instrument zum Schutz der Politik umgebaut. Der neueste Schritt ist zugleich der bisher weitestgehende. Die „Querdenker“, wer immer das sein soll, denn es handelt sich hier weder um eine Partei oder Organisation noch um einen Verein, sollen bundesweit beobachtet werden.
Aber wer sind sie? Schlägt man bei Wikipedia nach, findet man folgende Verweise: Querdenker heißt eine deutschsprachige Wirtschaftszeitschrift, ist der deutsche Name eines Brettspiels oder eine Person, die kreative Denkmethoden, sogenanntes laterales Denken verwendet, das im Rahmen der Anwendung von Kreativitätstechniken zur Lösung von Problemen oder Ideenfindung eingesetzt wird.
An letzter Stelle steht für Querdenken eine in Stuttgart gegründete Initiative der Proteste gegen Schutzmaßnahmen wegen der Covid-19-Pandemie in Deutschland.
Wen also beobachtet der Verfassungsschutz nun bundesweit? Personen, die Lösungen für die Probleme finden wollen, die es in Merkel-Deutschland inzwischen in erdrückender Anzahl gibt? Weil nicht ein Mitdenken und aktives Einbringen gefragt sind, sondern Gehorsamkeit, also Untertanengeist? Und wer kein Untertan, sondern mündiger Bürger sein will, bei dem wird Überwachung und Bestrafung angeordnet?
Um das überhaupt machen zu können, wurde laut Innenministerium des Bundes eine neue Kategorie geschaffen, bei der es um die „Delegitimierung des Staates“ geht.
Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen und Gruppen, die willkürlich als Querdenker bezeichnet werden können, sammeln – also von allen, die den Schlapphüten oder den Politikern auffallen. Jede noch so berechtigte Kritik an den immer bizarrer, kontraproduktiver, verfassungsfeindlicher werdenden Maßnahmen der Regierung kann nun mit Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantwortet werden. Es handelt sich also ein Instrument zur massiven Einschüchterung der Bevölkerung. Schon wird allen Schauspieler, die ihre Videos von #allesdichtmachen noch nicht zurückgezogen haben, dazu geraten, dies schleunigst zu tun, um sich nicht der Beobachtung auszusetzen.
Insgesamt befürchte die Behörde, heißt es, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden würden. Da die Querdenker keinem der bisher bekannten vom Verfassungsschutz zu beobachtenden Gefährder wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei diese neue Kategorie „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden.
https://ef-magazin.de/2021/05/02/18538-umwandlung-in-ein-unterdrueckungsinstrument-gegen-bevoelkerung-aus-verfassungsschutz-wird-staatssicherheit
https://ef-magazin.de/media/assets/article/2021/04/Querdenker.jpg.940x450_q75_box-0%2C245%2C6123%2C3176_crop_detail.jpg
Vera Lengsfeld hatte schon zu Zeiten der DDR einen psychischen Totalschaden.
Nach der Wende hat sich daran nichts geaendert. Kaputte bleiben eben Kaputte!
>> Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit
Das passt jedenfalls zur auch sonst überall beobachtbaren DDR-Werdung DLands aller bestens dazu!!!
Etwas was ja zwingend auch so kommen muss(te), wenn man fast 20 Jahre lang an die Spitze sowohl eines bürgerlichen konservativen Politlagers als auch an die Spitze dann der hiesigen Demokratie insgesamt ein 5000%iges Gehorsamkeitsprogramm aus der ExDDR platziert. Also A.Merkel mit ihren abermillionen Gehorsamkeitsschwüren ans exSED-Regime gerademal erst gestern. Komplett logisch, dass heute dann auch ALLES absolut gegenkraftslos vom linken Gegner PLUS dieser A.Merkel in eine solche DDR-Richtung hinpervertiert und hinkorrumpiert wird. Ehe man es sich versieht ist man tatsächlich (wieder) in weitreichenden DDR-Verhältnissen herausgekommen, über die aber immer noch zur größt möglichen Tarnung dessen die dazu gegenteiligen Westvokabeln drübergestülpt blieben. Und bleibt dann auch noch ein kleiner Teil des bürgerlichen PolitLagers übrig, der sich nicht auf DDR-Kurs herunterdegenerieren lassen möchte und gegen den dann aus Konkurrenzgründen von den restlichen 90% mit allen zur Verfügung stehenden Methoden und Mitteln (VS z.B.) Krieg gemacht wird, dann multipliziert sich das ganze an fundamentalster DDR-Werdung nochmal ins fast astronomische hinein.
Eine noch tödlichere (weil auch heimtückischst getarnte) Konstellation gegen die Demokratie insgesamt auf dieser Welt kann man sich auch schon theoretisch kaum mehr vorstellen!!!
Kann man eigentlich nur noch mehr einen jeden bürgerlichen Wähler u. Politvertreter auf diesem Planeten ernsthaftest davor warnen!!!!!
Apropo „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“: Selten eine noch zutreffendere Beschreibung dessen gehört, was die hiesigen Grünkommunisten hierzulande täglich neu versuchen mit ihrem ewig extra grenzenlos überdrehten Ökoextremismus und den daheraus immer wieder beliebigst neu erfindbaren Weltuntergängen. Mehr demonstrativere Delegitimierungsversuche der Demokratie selbst geht ja faktisch gar nicht mehr, mit dazu äquivalenten Artefakten die immer deutlicher und mehr werden (siehe Topic)!!!
Wussten Sie schon, dass Herr Andreas Temme, dem seine Kollegen einst den Spitznamen "der kleine Adolf" gaben, unter anderem weil er, in seiner Freizeit immer einmal wieder, "Mein Kampf" in Schönschrift fasste, wäre er ein Mitarbeiter des MFS gewesen, zum Fall für seine eigenen Kollegen geworden wäre?
Nur im Verfassungsschutz konnte er ungehemmt über sein Hobby plaudern, ohne befürchten zu müssen, dies könnte irgendwelche Auswirkungen auf seine dienstliche Karriere haben.
Also: Nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich.
Flaschengeist
16.05.2021, 21:57
Wussten Sie schon, dass Herr Andreas Temme, dem seine Kollegen einst den Spitznamen "der kleine Adolf" gaben, unter anderem weil er, in seiner Freizeit immer einmal wieder, "Mein Kampf" in Schönschrift fasste, wäre er ein Mitarbeiter des MFS gewesen, zum Fall für seine eigenen Kollegen geworden wäre?
Nur im Verfassungsschutz konnte er ungehemmt über sein Hobby plaudern, ohne befürchten zu müssen, dies könnte irgendwelche Auswirkungen auf seine dienstliche Karriere haben.
Also: Nicht alles was hinkt, ist auch ein Vergleich.
Gehen wir mal davon aus, dass Temme ebenso ein eiskalter Mörder ist, haben wir es hier mit einer wirklich spannenden Psyche zu tun.
Mir ging es um den Vergleich von Verfassungsschutz und Stasi. Herr Temme ist wohl eher ein Symptom denn die Krankeit.
Das MfS folgte stets treu der von der Partei- und Staatsführung vorgegebenen Linie.
Der Verfassungsschutz hingegen scheint nicht einmal das zu tun.
Mich zumindest würde es völlig überraschen, wenn auf der Agenda irgendeiner Bundesregierung, die Verherrlichung des Nationalsozialismus Platz gehabt hätte.
Ich gehe ziemlich fest davon aus, dass die Kariere eines Stasimannes am Ende gewesen wäre, wenn er Werke von Herrn Mao abgeschrieben - und das danach seinen Kollegen erzählt hätte.
Ich selbst kam übrigens während meines Wehrdienstes, auf die dumme Idee, endlich einmal die ererbten Werke des Vaters der Völker zu lesen. Sie wurden unverzüglich konfisziert.
Das MfS hat tatsächlich jede oppositionelle Bewegung überwacht und unterwandert.
Es ist allerdings kein einziger Fall bekannt, in dem sie solche zu Gewalttaten angestiftet hätte oder ihnen überhaupt erst die Mittel beschafft hätte, die man dazu gebraucht hätte.
Beim Verfassungschutz sieht es da schon ganz anders aus.
Inzwischen weiss man ja, wer schon 1967, die Molotowcocktails baute, die bei den ersten Studentenunruhen zum Einsatz kamen.
So ging das dann weiter, über 68, die RAF, insbesondere die sogenannte "dritte Generation" derselben, die Wehrsportgruppe Hoffmann, inklusive das große Rätsel um das Oktoberfestattentat etc.pp..
Wie man hört, ist heute so jedes vierte Mitglied der NPD ein V Mann.
Selbst Herr Mielke würde dies vermutlich für übertrieben halten.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.