Vollständige Version anzeigen : Verfassungsbeschwerden erfolgreich – Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug
Differentialgeometer
29.04.2021, 08:40
Das Bundes-Klimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber am Donnerstag, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln.
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230741529/Bundesverfassungsgericht-Klimaschutzgesetz-reicht-nicht-weit-genug.html
Schwabenpower
29.04.2021, 09:28
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230741529/Bundesverfassungsgericht-Klimaschutzgesetz-reicht-nicht-weit-genug.html
Klar, Deutschland begrenzt die Erwärmung ganz alleine auf 1,5 °C. Egal, was der Rest der Welt macht.
Differentialgeometer
29.04.2021, 09:30
Klar, Deutschland begrenzt die Erwärmung ganz alleine auf 1,5 °C. Egal, was der Rest der Welt macht.
Wir müssen nur die Welt unterwerfen, ohne Moment :D
Stanley_Beamish
29.04.2021, 09:37
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230741529/Bundesverfassungsgericht-Klimaschutzgesetz-reicht-nicht-weit-genug.html
Aus dem Link:
Die Begründung: Grundrechte seien dadurch verletzt, dass die bis zum Jahr 2030 zugelassenen Emissionsmengen die nach 2030 noch verbleibenden Emissionsmöglichkeiten erheblich reduzieren und „dadurch praktisch jegliche grundrechtlich geschützte Freiheit gefährdet ist“. Der Gesetzgeber hätte Vorkehrungen zur Gewährleistung eines freiheitsschonenden Übergangs in die Klimaneutralität treffen müssen, an denen es bislang fehle, hieß es von Seiten der Richter.
Ein umfangreicher Verbrauch des CO-Budgets schon bis 2030 verschärfe das Risiko schwerwiegender Freiheitseinbußen, „weil damit die Zeitspanne für technische und soziale Entwicklungen knapper wird, mit deren Hilfe die Umstellung von der heute noch umfassend mit CO-Emissionen verbundenen Lebensweise auf klimaneutrale Verhaltensweisen freiheitsschonend vollzogen werden könnte“.
So wie ich das verstehe, verlangt das Gericht also, dass die Maßnahmen bis 2030 abgemildert und nicht verschärft werden.
Stanley_Beamish
29.04.2021, 09:40
Klar, Deutschland begrenzt die Erwärmung ganz alleine auf 1,5 °C. Egal, was der Rest der Welt macht.
Man kann ja alles Mögliche in die Ziele reinschreiben.
2030 und später müssen sich ohnehin andere für das Nichterreichen der Ziele rechtfertigen.
Schwabenpower
29.04.2021, 09:52
Man kann ja alles Mögliche in die Ziele reinschreiben.
2030 und später müssen sich ohnehin andere für das Nichterreichen der Ziele rechtfertigen.
Was machen die eigentlich, wenn es
a) mehr als 2°C wärmer wird?
b) kälter wird?
Klima verklagen bzw. CO2 produzieren?
Neben der Spur
29.04.2021, 09:56
Typisch Richter.
Vom Tuten und Blasen keinen Schimmer,
fordern ohne Alternativen aufzuzeigen.
Diese Oberrichter sind doch alle schon mit einem Bein im Grab (alterstechnisch) , 2030 erleben die gar nicht mehr.
Diese Spinner würden auch einen Syrischen Mehrfach-Mörder zu Sozialstunden verurteilen, weil nicht klar wäre,
was nach Haftende 2030 geschehen solle.
Querfront
29.04.2021, 09:56
Der Anteil von CO2 in der Atmosphäre liegt bei 0,04%. Daran hat der Mensch einen Anteil von 3-4%. Das menschengemachte CO2 macht demnach rund 0,0016%. Das CO2 ist nur ein Faktor, der das Weltklima beeinflusst. Weitere Faktoren sind:
- die anderen Gase in der Atmosphäre
- geologische Aktivitäten, z.B. Vulkanausbrüche
- astronomische Gegebenheiten, wie der Abstand Erde/Sonne oder die Neigung der Erdachse, die leicht variieren können
- Meeresströmungen
- natürliche CO2 Senken
- langfristige Klimazyklen
und noch einiges mehr.
Jetzt kommen diese Hochbegabten auf die Idee, das Weltklima auf 0,1 Grad genau zu regulieren, indem man deutschen Verbrauchern eine CO2-Steuer auferlegt.:lach:
Das ist komplett irre.:crazy:
Der Anteil von CO2 in der Atmosphäre liegt bei 0,04%. Daran hat der Mensch einen Anteil von 3-4%. Das menschengemachte CO2 macht demnach rund 0,0016%. Das CO2 ist nur ein Faktor, der das Weltklima beeinflusst. Weitere Faktoren sind:
- die anderen Gase in der Atmosphäre
- geologische Aktivitäten, z.B. Vulkanausbrüche
- astronomische Gegebenheiten, wie der Abstand Erde/Sonne oder die Neigung der Erdachse, die leicht variieren können
- Meeresströmungen
- natürliche CO2 Senken
- langfristige Klimazyklen
und noch einiges mehr.
Jetzt kommen diese Hochbegabten auf die Idee, das Weltklima auf 0,1 Grad genau zu regulieren, indem man deutschen Verbrauchern eine CO2-Steuer auferlegt.:lach:
Das ist komplett irre.:crazy:
Kommt aber beim Wahlvieh an...
Der Anteil von CO2 in der Atmosphäre liegt bei 0,04%. Daran hat der Mensch einen Anteil von 3-4%. Das menschengemachte CO2 macht demnach rund 0,0016%. Das CO2 ist nur ein Faktor, der das Weltklima beeinflusst. Weitere Faktoren sind:
..............................:lach:
Das ist komplett irre.:crazy:
Na und! die Natur regelt das Bestens, Niemand braucht die Hirnlosen C02 Spinner. Auf dem Umwelt sollte mehr geachtet werden, und das Plastik in Flüssen und dem Meer entsorgt wird, ist der eigentliche Skandal
Aus dem Link:
So wie ich das verstehe, verlangt das Gericht also, dass die Maßnahmen bis 2030 abgemildert und nicht verschärft werden.
Ich versteh's genau andersherum: Wir können unsere Restmenge nicht bis 2030 ausreizen, weil man nach 2030 dann keinen Spielraum mehr hätte und potentiell Freiheitsrechte erheblich eingeschränkt werden müssten, damit das Ziel noch erreicht werden könne.
Der Anteil von CO2 in der Atmosphäre liegt bei 0,04%. Daran hat der Mensch einen Anteil von 3-4%. Das menschengemachte CO2 macht demnach rund 0,0016%. Das CO2 ist nur ein Faktor, der das Weltklima beeinflusst. Weitere Faktoren sind:
- die anderen Gase in der Atmosphäre
- geologische Aktivitäten, z.B. Vulkanausbrüche
- astronomische Gegebenheiten, wie der Abstand Erde/Sonne oder die Neigung der Erdachse, die leicht variieren können
- Meeresströmungen
- natürliche CO2 Senken
- langfristige Klimazyklen
und noch einiges mehr.
Jetzt kommen diese Hochbegabten auf die Idee, das Weltklima auf 0,1 Grad genau zu regulieren, indem man deutschen Verbrauchern eine CO2-Steuer auferlegt.:lach:
Das ist komplett irre.:crazy:
Von diesen rund 0,0016% emitiert Deutschland 3% also 0,0005%.
Wenn Deutschland seine CO²-Emission um 20% senkt, sind das 0,0001% weniger.
Stanley_Beamish
29.04.2021, 17:44
Ich versteh's genau andersherum: Wir können unsere Restmenge nicht bis 2030 ausreizen, weil man nach 2030 dann keinen Spielraum mehr hätte und potentiell Freiheitsrechte erheblich eingeschränkt werden müssten, damit das Ziel noch erreicht werden könne.
Ja, kann sein, aber das ist doch ohnehin Unsinn.
Wenn man ein Ziel nicht erreichen kann, dann ändert man eben das Ziel. Es sind doch politische Ziele.
Deshalb muss man doch keine Freiheitsrechte einschränken.
Die tun gerade so, als wenn der Menschheit kurz nach 2030 der Weltuntergang drohen würde, wenn der BRDler sein Handeln nicht ändert.
Ja, kann sein, aber das ist doch ohnehin Unsinn.
Wenn man ein Ziel nicht erreichen kann, dann ändert man eben das Ziel. Es sind doch politische Ziele.
Deshalb muss man doch keine Freiheitsrechte einschränken.
Die tun gerade so, als wenn der Menschheit kurz nach 2030 der Weltuntergang drohen würde, wenn der BRDler sein Handeln nicht ändert.
Das Gericht hatte nicht darüber zu befinden, ob es einen anthropogenen Klimawandel gibt, nicht wahr? Sondern nur über ein konkretes Gesetz.
hamburger
29.04.2021, 17:54
Der Klimawahn wird alles weiter beschleunigen, denn der kostet Geld, das überhaupt nicht mehr vorhanden ist.Die Schafe werden zur Kasse gebeten, Geld wird weiter gedruckt...bis zum Ende. Besonders gut, da Deutschland beim Klima überhaupt keine Rolle spielt. Aber deswegen hat merkel den Richter dort am BVerG plaziert...der empfängt Anweisungen..
Querfront
29.04.2021, 17:56
Von diesen rund 0,0016% emitiert Deutschland 3% also 0,0005%.
Wenn Deutschland seine CO²-Emission um 20% senkt, sind das 0,0001% weniger.
Wenn alle Menschen auf der Welt verschwinden, ist der CO2-Gehalt bei 0,0384%, statt 0,04%. Kann man das überhaupt so genau messen?
Stanley_Beamish
29.04.2021, 18:05
Das Gericht hatte nicht darüber zu befinden, ob es einen anthropogenen Klimawandel gibt, nicht wahr? Sondern nur über ein konkretes Gesetz.
Dieses Ziel (Gesetz) kann parlamentarisch geändert werden, wenn klar ist, dass es nicht erreicht wird. Es ist nicht in Stein gemeiselt und gottgegeben, mit einer unausweichlichen Folge.
Sieht man doch jetzt an der Schuldenbremse, die bei Bedarf eben auch nicht mehr gilt.
Wenn alle Menschen auf der Welt verschwinden, ist der CO2-Gehalt bei 0,0384%, statt 0,04%. Kann man das überhaupt so genau messen?
Im Co²-Strang hatte ich mal gezeigt, daß der aktuelle Wert von den Bäumen geschaffen wurde. Mit dem ersten Auftreten der Bäume, sank der CO2-Gehalt von rund 6%, während gleichzeitig der Sauerstoffgehalt stieg.
IRgendwann war alles CO2 verbraucht, damit sank auch der O2-Gehalt.
Die 0,04% sind der Wert den die Pflanzen nicht verstoffwechseln können, also ein Gleichgewicht auf der armen Seite.
Ob die Menschen verschwinden oder nicht, ist egal. Das es 2 verschiedene Sorten von Chlorophyll gibt und deren Aktivität etwas temperaturabhängig ist, wird der CO2-Gehalt temperaturabhängig sein.
Wir haben also es mit einer scholastischen Verdrehung zu tun.
Hrafnaguð
29.04.2021, 18:14
Kommt aber beim Wahlvieh an...
Das merken die spätestens daß was nicht stimmt wenn statt FFF dann SFF angesagt ist.
Dieses Ziel (Gesetz) kann parlamentarisch geändert werden, wenn klar ist, dass es nicht erreicht wird. Es ist nicht in Stein gemeiselt und gottgegeben, mit einer unausweichlichen Folge.
Sieht man doch jetzt an der Schuldenbremse, die bei Bedarf eben auch nicht mehr gilt.
Ja, das Ziel, ich sag's jetzt mal so: die Welt zu retten, kann geändert werden. Das Gericht setzte wohl voraus, dass man das nicht möchte.
Sehr schön. Corona ebbt langsam ab so das wir nahtlos in den Klimalockdown marschieren können. Da hilft dann aber kein Spritzchen mehr...:cool:
Differentialgeometer
29.04.2021, 18:28
Sehr schön. Corona ebbt langsam ab so das wir nahtlos in den Klimalockdown marschieren können. Da hilft dann aber kein Spritzchen mehr...:cool:
Doch die Giftspritze für alle, die zuviel atmen oder furzen :D
Die gleichen Arschgeigen die heute begeistert beim Joggen Maske tragen oder Freudentränen vergießen wegen zwei Giftspritzen werden im wenigen Jahren stolz im Winter daheim dreifache Polarpullis tragen weil die Heizung nicht funktioniert oder glücklich sein um zwei Stunden Extra Stromzuteilung zu bekommen am eigenen Geburtstag!
herberger
29.04.2021, 19:11
Dekadenz ist wohl auch ein Naturgesetz, oder Volkes Mund sagte, "Gehts dem Esel zu gut, dann geht er aufs Glatteis"!
Larry Plotter
29.04.2021, 19:14
Dekadenz ist wohl auch ein Naturgesetz, oder Volkes Mund sagte, "Gehts dem Esel zu gut, dann geht er aufs Glatteis"!
Zweifelsohne,
nur ein paar Jahre später ist das Heulen dann gross.
So ist es nunmal, wenn Menschen etwas gut "meinen"
aber zu blöd sind
die Konsequenzen ihres Handelns zu kapieren.
Klopperhorst
29.04.2021, 19:14
Dekadenz ist wohl auch ein Naturgesetz, oder Volkes Mund sagte, "Gehts dem Esel zu gut, dann geht er aufs Glatteis"!
Redest du über deine eigene Impfung?
---
Klopperhorst
29.04.2021, 19:16
Na und! die Natur regelt das Bestens, Niemand braucht die Hirnlosen C02 Spinner. Auf dem Umwelt sollte mehr geachtet werden, und das Plastik in Flüssen und dem Meer entsorgt wird, ist der eigentliche Skandal
Der April wird der kälteste seit 1977, vielleicht der zweitkälteste seit 1929. Nichts mit Klimaerwärmung dieses Jahr.
---
herberger
29.04.2021, 19:17
Redest du über deine eigene Impfung?
---
Nein was hat die Wissenschaft mit Dekadenz zu tun?
Klopperhorst
29.04.2021, 19:27
Das Gericht hatte nicht darüber zu befinden, ob es einen anthropogenen Klimawandel gibt, nicht wahr? Sondern nur über ein konkretes Gesetz.
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet ist mind. ein Nazi und gehört auf die Stufe von Holocaust-Leugnern.
---
Wir müssen nur die Welt unterwerfen, ohne Moment :D
Wir sind ja schon auf einem guten Weg. Maas hat jetzt sogar ein Flugzeug, das ihn über die ganze Welt ohne Zwischenlandung bringen kann.
Der April wird der kälteste seit 1977, vielleicht der zweitkälteste seit 1929. Nichts mit Klimaerwärmung dieses Jahr.
---
Dazu die folgende Erklärung aus den Öffentlich-Rechtlichen:
Auch wenn es wärmer wird, kann es kälter werden.
Bodensee
29.04.2021, 19:31
Sehr schön. Corona ebbt langsam ab so das wir nahtlos in den Klimalockdown marschieren können. Da hilft dann aber kein Spritzchen mehr...:cool:
Hier brauchste 10 von 12 Monaten die Heizung, ich würde mich ja freuen wenn es wärmer werden würde, da könnte ich viel Geld sparen und länger draußen sein, aber nein, selbst für ein paar Grad Erwärmung sollen die Goyim tausende Euro mehr im Jahr zahlen.
Klopperhorst
29.04.2021, 19:34
Dazu die folgende Erklärung aus den Öffentlich-Rechtlichen:
Auch wenn es wärmer wird, kann es kälter werden.
Es wird noch einige Jahre dauern, bis sie kapieren, dass es ein Zyklus ist, also der bekannte 70-jährige (2 x 35 Jahre) Zyklus, den schon Francis Bacon beschrieb.
Schon Francis Bacon (1561-1626) wies auf einen 35- bis 40jährigen Zyklus in Holland hin, in dem feucht-kühle und warm-trockene Abschnitte aufeinander folgten. E. Brückner entdeckte 1887 diesen Zyklus neu. Er zeigte, dass zahlreiche klimatische Phänomene, die in den verschiedensten Gebieten der Erde erscheinen, aber synchronisiert sind, einem Zyklus von 33 bis 37 Jahren folgen.
Die aktuelle Erwärmungsphase begann ca. vor 30 Jahren.
---
Hier brauchste 10 von 12 Monaten die Heizung, ich würde mich ja freuen wenn es wärmer werden würde, da könnte ich viel Geld sparen und länger draußen sein, aber nein, selbst für ein paar Grad Erwärmung sollen die Goyim tausende Euro mehr im Jahr zahlen.
Der Deutsche will das so!
Nicht Sicher
29.04.2021, 19:38
Die Corona-Diktatur dauert nun schon über ein Jahr an und wird immer weiter ausgebaut, jetzt wie Verschwörungstheoretiker schon gesagt haben Richtung eines Apartheid-Regimes.
Aber die Klimaschutzziele, die nicht weit genug gehen würden (!), schränken die Grundrechte von Menschen ein, die es derzeit zum Teil noch gar nicht gibt.
Ok ...
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230741529/Bundesverfassungsgericht-Klimaschutzgesetz-reicht-nicht-weit-genug.html
Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht sind fuer alle Buerger kostenlos.
Nur bei Missbrauch koennen geringe Strafgebuehren von ca. 1500 EUR dem Klaeger auferlegt
werden. Bei den Deppen die Verfassungsbeschwerden einlegen gehoert den RichterInnen mein
aufrichtiges Mitleid obwohl das Bundesverfassungsgericht total verjudet ist.
Wahrscheinlich koennen die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts ihre
voellig ueberfluessige Taetigkeit nur bei regelmaessiger Einnahme von Neuroleptika ertragen.
Das Bundesverfassungsgericht sollte daher aufgeloest und abgeschafft werden!
SprecherZwo
29.04.2021, 19:44
Haha wie die ganzen rechten Spiesser hier schon wieder vor Wut in den Teppich beissen. :D
Leberecht
29.04.2021, 19:51
Hier brauchste 10 von 12 Monaten die Heizung, ich würde mich ja freuen wenn es wärmer werden würde,...
Hast Du auch die neuen Quälgeister in dem Fall bedacht?
Haha wie die ganzen rechten Spiesser hier schon wieder vor Wut in den Teppich beissen. :D
Vermutlich stoert die rechten Spiesser schon allein die Dienstkleidung der RichterInnen des
Bundesverfassungsgerichts. Die Roben sind kommunistisch rot und nicht schwarz oder braun. :D
Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/richter_node.html
Die Corona-Diktatur dauert nun schon über ein Jahr an und wird immer weiter ausgebaut, jetzt wie Verschwörungstheoretiker schon gesagt haben Richtung eines Apartheid-Regimes.
Aber die Klimaschutzziele, die nicht weit genug gehen würden (!), schränken die Grundrechte von Menschen ein, die es derzeit zum Teil noch gar nicht gibt.
Ok ...
Das Deutsche Volk sollte mehr an seine Grundpflichten und weniger an seine Grundrechte denken!
Grundpflichten als Verfassungsproblem in Deutschland (PDF-Leseprobe)
https://www.duncker-humblot.de/_files_media/leseproben/9783428464203.pdf
Die wichtigsten Grundrechte und -pflichten in Deutschland (PDF)
https://www.unserac.de/fileadmin/unserac/media/downloads/BST-Grundrechte-DE.pdf
SprecherZwo
29.04.2021, 20:16
Vermutlich stoert die rechten Spiesser schon allein die Dienstkleidung der RichterInnen des
Bundesverfassungsgerichts. Die Roben sind kommunistisch rot und nicht schwarz oder braun. :D
Trug Richter Freisler nicht auch eine rote Robe?
Larry Plotter
29.04.2021, 20:18
Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht sind fuer alle Buerger kostenlos.
Nur bei Missbrauch koennen geringe Strafgebuehren von ca. 1500 EUR dem Klaeger auferlegt
werden. Bei den Deppen die Verfassungsbeschwerden einlegen gehoert den RichterInnen mein
aufrichtiges Mitleid obwohl das Bundesverfassungsgericht total verjudet ist.
Wahrscheinlich koennen die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts ihre
voellig ueberfluessige Taetigkeit nur bei regelmaessiger Einnahme von Neuroleptika ertragen.
Das Bundesverfassungsgericht sollte daher aufgeloest und abgeschafft werden!
Naja, ich muss Dir irgendwie Recht geben,
das BVG hat viele logisch nachvollziehbare Urteile gesprochen,
aber
ein Teil der Urteile ist schon mehr als verwunderlich.
Ich bin nun wahrlich kein Linker,
aber das Urteil zur Vermögenssteuer war schon abendteuerlich.
Die Steuer hätte rechtlich auch so bleiben können.
Irgendwie scheint es da bei den Richtern keine Konstanz zu geben.
Larry Plotter
29.04.2021, 20:20
Trug Richter Freisler nicht auch eine rote Robe?
Hatte wohl ne andere Bedeutung.
Der Angeklagte MUSS bluten.....deswegen rot.
Leberecht
29.04.2021, 20:22
Trug Richter Freisler nicht auch eine rote Robe?
Man könnte sogar einen Schritt weiter gehen. Auch diese Frage wäre nicht abwegig: War Freisler im Prinzip ein Kommunist?
Bodensee
29.04.2021, 21:02
Hast Du auch die neuen Quälgeister in dem Fall bedacht?
Was?
Leberecht
30.04.2021, 05:12
Was?
Mit steigender Temperatur kämen auch wärmeliebende Insekten nach Deutschland, z.B. die Malariamücke.
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
Degenerierte Wohlstandsaffen. Die meinen, mit Radfahren lässt sich etwas an der Klimaschraube drehen. In Afrika wird sich die Bevölkerung bis 2100 verdreifachen. :)
Wenn nur ein Drittel des dortigen Bevölkerungsüberschusses nach Europa kommt, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, spätesten dann ist man sich bewusst, dass dieses Problem, das Bevölkerungswachstum, wenn auch nicht unbedingt ursächlich, jedoch ein gewaltiger Faktor an den Klimaproblemen ist.
Egal, je schlimmer desto besser. :)
Bruddler
30.04.2021, 08:25
Degenerierte Wohlstandsaffen. Die meinen, mit Radfahren lässt sich etwas an der Klimaschraube drehen. In Afrika wird sich die Bevölkerung bis 2100 verdreifachen. :)
Wenn nur ein Drittel des dortigen Bevölkerungsüberschusses nach Europa kommt, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, spätesten dann ist man sich bewusst, dass dieses Problem, das Bevölkerungswachstum, wenn auch nicht unbedingt ursächlich, jedoch ein gewaltiger Faktor an den Klimaproblemen ist.
Egal, je schlimmer desto besser. :)
Wir müssen zurückstecken, damit andere hochkommen können, so scheint es mir. :auro:
Degenerierte Wohlstandsaffen. Die meinen, mit Radfahren lässt sich etwas an der Klimaschraube drehen. In Afrika wird sich die Bevölkerung bis 2100 verdreifachen. :)
Wenn nur ein Drittel des dortigen Bevölkerungsüberschusses nach Europa kommt, und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, spätesten dann ist man sich bewusst, dass dieses Problem, das Bevölkerungswachstum, wenn auch nicht unbedingt ursächlich, jedoch ein gewaltiger Faktor an den Klimaproblemen ist.
Egal, je schlimmer desto besser. :)
das gigantische Bevölkerungswachstum hat erst der alte weiße Mann die letzten 150 Jahre durch wiss.technischen Fortschritt möglich gemacht, deshalb muss er weg, dann erledigt sich das Problem im laufe der Zeit auch wieder
herberger
30.04.2021, 08:28
Man könnte sogar einen Schritt weiter gehen. Auch diese Frage wäre nicht abwegig: War Freisler im Prinzip ein Kommunist?
War er, Freisler trat als deutscher Kriegsgefangener 1917 der roten bolschewistischen Armee als Kommissar bei.
Klopperhorst
30.04.2021, 08:29
das gigantische Bevölkerungswachstum hat erst der alte weiße Mann die letzten 150 Jahre duch wiss.technischen Fortschritt möglich gemacht, deshalb muss er weg, dann erledigt sich das Problem im laufe der Zeit auch wieder
Bisschen zu einfach.
Das Bevölkerungswachstum im 19. Jhd. in Europa und USA ging auf diese technisch-medizinischen Errungenschaften und hohe Produktivität durch Industrieproduktion zurück.
Das Bevölkerungswachstum in der 3. Welt jedoch hat damit nicht mehr viel zu tun, es sind nicht die durch Welthungerhilfe und Brunnenbau-NGO gesponsorten Hungerleider, die sich am stärksten vermehren,
sondern die afrikanische Mittelschicht. Da hat der Chinese auch bereits 100% den Fuß drin. Auch das Wachstum in Lateinamerika und Indonesien geht nicht mehr auf den "Weißen Mann" zurück.
Europa sollte sich nicht mehr so wichtig nehmen.
---
das gigantische Bevölkerungswachstum hat erst der alte weiße Mann die letzten 150 Jahre duch wiss.technischen Fortschritt möglich gemacht, deshalb muss er weg, dann erledigt sich das Problem im laufe der Zeit auch wieder
Die Herrschaft und Dominanz des weissen Mannes wurde überhaupt auch erst über gigantisches Bevölkerungswachstum möglich. Ironischerweise sind es nun seine Errungenschaften die für fremden Geburtenüberschuss sorgen, eigenen Geburtenmangel und er sich damit selber wieder abschafft.
Typisch Richter.
Vom Tuten und Blasen keinen Schimmer,
fordern ohne Alternativen aufzuzeigen.
Diese Oberrichter sind doch alle schon mit einem Bein im Grab (alterstechnisch) , 2030 erleben die gar nicht mehr.
Diese Spinner würden auch einen Syrischen Mehrfach-Mörder zu Sozialstunden verurteilen, weil nicht klar wäre,
was nach Haftende 2030 geschehen solle.
Die vertrottelten Menschen in Europa wählen ja jedes Jahr diese Affen, die nun auch in den Richterroben stecken.
Alleine schon das dieses Gericht den Begriff "Klimaneutralität" verwendet, zeigt , wessen Kind sie sind.
Mit der Klimaneutralität sollten sie gleich mal bei sich selbst ansetzen:
Keine gepanzerte Dienstlimousine mehr für Herrn Harbath und seine Kollegen. Keinen Wachschutz mehr, deren Patronen sind aus Stahl, das lässt sich nicht klimaneutral herstellen, keine Chance!
Harbath bekommt ein Erdloch als Wohnung und einen Jutesack als Kleidung, das könnte man "klimaneutral" produzieren.
Wenn er dann mit seinen Hanfsandalen auf dem Weg zu seiner Baumhütte, in dem er dann mit seinen Richterkollegen tagen kann, zufällig "verunfallen" sollte, war dies dann eben eine aufopferungsvolle Geste im Rahmen des "Klimaschutzes"
Trug Richter Freisler nicht auch eine rote Robe?
Das weiss ich nicht. Mir ist nur aus den Ueberlieferungen bekannt das zu Zeiten von
Freisler noch Strafrichter ihre Angeklagten als " schaebige Lumpen " bezeichnen
durften. Heute ist das wohl nicht mehr zulaessig bzw. die Strafrichter wuerden vom
Advokaten angeklagter Juden wohl wg. Befangenheit abgelehnt. Damals gab es ja auch
noch keinen ZdJ.
Trug Richter Freisler nicht auch eine rote Robe?
Sie war Karminrot.
Heute tragen nur Verfassungsrichter Rot.
Es ist etwas heller.
Typisch Richter.
Vom Tuten und Blasen keinen Schimmer,
fordern ohne Alternativen aufzuzeigen.
Diese Oberrichter sind doch alle schon mit einem Bein im Grab (alterstechnisch) , 2030 erleben die gar nicht mehr.
Diese Spinner würden auch einen Syrischen Mehrfach-Mörder zu Sozialstunden verurteilen, weil nicht klar wäre,
was nach Haftende 2030 geschehen solle.
Typisch linke Bazillen, selbst im obersten Gericht.
Reiner Zufall
30.04.2021, 13:43
Klar, Deutschland begrenzt die Erwärmung ganz alleine auf 1,5 °C. Egal, was der Rest der Welt macht.
So ist es!
Und mit Solarplatten und Windmühlen wird der Industriestandort BRD betrieben und ist dann nicht mehr an 4. Stelle der Exporteure, sondern Nummer EINS! :appl:
Interessant ist, dass im Staats-TV der Merkel-Intimus Harbarth in Szene gesetzt wurde, der von ihr zu obersten Richter gemacht wurde.
Zuvor hatte er schon die gigantische EU-Corona-Verschuldung gebilligt.
Kein
Reiner Zufall,
dass aus allen Politik-Medien-Rohren auf das dt. Volk zu seinem Untergang geschossen .
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet ist mind. ein Nazi und gehört auf die Stufe von Holocaust-Leugnern.
---
Auch darüber hatte das BVerfG (diesmal) nicht zu entscheiden. :)
Das BVerfG und das AA gehören zu den wenigen Einrichtungen, die ein Staat ernstlich braucht. Man könnte eher z.B. den Bundestag abschaffen! Gesetze machen kann der Bundesrat auch. Und den Bundeskanzler gleich mit! Der Vorsitz im Kabinett kann ja rotieren oder der BP übernimmt ihn.
Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht sind fuer alle Buerger kostenlos.
Nur bei Missbrauch koennen geringe Strafgebuehren von ca. 1500 EUR dem Klaeger auferlegt
werden. Bei den Deppen die Verfassungsbeschwerden einlegen gehoert den RichterInnen mein
aufrichtiges Mitleid obwohl das Bundesverfassungsgericht total verjudet ist.
Wahrscheinlich koennen die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts ihre
voellig ueberfluessige Taetigkeit nur bei regelmaessiger Einnahme von Neuroleptika ertragen.
Das Bundesverfassungsgericht sollte daher aufgeloest und abgeschafft werden!
Fakt ist: mit DEM Türöffner für Hysteriegesetzgebung nach dem Schema "Lauterbach fordert" werden die Grünen ab dem Herbst um sich schlagen. Mit "Deutschland, verrecke" auf den Lippen die Industrienation brutalstmöglich von hinten nehmen, das wird das Ziel sein.
Der Exitus industrieller Kompetenz wird zum Namensgeber der Republik werden (Brain Radical Drain), zurück bleiben Heißluftfön-Fakultäten (Gender, Soziopolitoloschwätzologie) und Thunbergschulen, die freitags von vornherein keinen Unterricht anbieten. Gemeinsam mit Zumigrierten, die sich eh niemals Flüge werden leisten können, wird die endverarmte Republik jedes Klimaziel erreichen.
Mit einem Haken: Die Pariser Ziele sind nicht im Sinne klarer Messbarkeit erreichbar, da eine Prognose über 2030 hinaus derart mit Schätzfehlern bei ohnehin wenig reliablen Daten behaftet ist, daß niemand wird entscheiden können, ob der Ist-Zustand in der Zukunft ein Erfolg der Maßnahmen sein wird, ohnehin eingetreten wäre oder ob wir ohne Maßnahmen gar eine bessere Situation hätten, weil Maßnahmen sich als kontraproduktiv erwiesen haben werden.
200 Ziele sind keine Strategie, sondern Gretas, Anna-Lenas und Luisas Liste für Santa Claus.
Ob wir bald in Russland um Asyl bitten werden wegen massiver Repressalien und Freiheitseinschränkungen in der BRD? Putin wird sich auf die Schenkel klopfen, wenn die westliche Arroganz im Exitus endet.
Kommt aber beim Wahlvieh an...
Welches man vorhrer bestens durchverblödet hat
Na und! die Natur regelt das Bestens, Niemand braucht die Hirnlosen C02 Spinner. Auf dem Umwelt sollte mehr geachtet werden, und das Plastik in Flüssen und dem Meer entsorgt wird, ist der eigentliche Skandal
Es wird die Natur auch kaum interessieren, wenn die durchverblödeten brd-Affen mehr Steuern zahlen
Auch kann die Korrelation von Wärme und CO2 nicht vertauscht werden, egal wieviel die Idioten zahlen
Ob die Sonnenaktivitäten und kosmische Strahlung sich an die Lächerlichkeiten dieser Richter halten werden
Dieses Ziel (Gesetz) kann parlamentarisch geändert werden, wenn klar ist, dass es nicht erreicht wird. Es ist nicht in Stein gemeiselt und gottgegeben, mit einer unausweichlichen Folge.
Sieht man doch jetzt an der Schuldenbremse, die bei Bedarf eben auch nicht mehr gilt.
Träum weiter
Da wird nichts mehr geändert
Mit diesem Gesetz hat man sich die nächste Ermächtigung gegeben, die Menschen zu drangsalieren, zu gängeln und auszuplündern
Die Machthaber der Bundesrepublik Deutschland und die von ihrem Monopol abhängigen Gewalten steuern dieses Land immer tiefer in die Dystopie
herberger
01.05.2021, 09:09
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet ist mind. ein Nazi und gehört auf die Stufe von Holocaust-Leugnern.
---
Merkels FFF Rasselbande sagt das ja auch.
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet ist mind. ein Nazi und gehört auf die Stufe von Holocaust-Leugnern.
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Der Einfluss der Menschheit auf Klimaveränderungen ist marginal - bestenfalls.
MorganLeFay
01.05.2021, 09:21
Der Einfluss der Menschheit auf Klimaveränderungen ist marginal - bestenfalls.
Mit dieser Unbedeutsamkeit können aber viele nicht gut leben.
Mit dieser Unbedeutsamkeit können aber viele nicht gut leben.
Die Klimathematik hat mittlerweile religiöse Züge und der Wunsch mittels harter Buße verspricht Erlösung. So ist das.
SprecherZwo
01.05.2021, 09:35
Wer den menschengemachten Klimawandel leugnet ist mind. ein Nazi und gehört auf die Stufe von Holocaust-Leugnern.
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Wenn man wich das "who is who" der Klimawandelleugner anschaut, sieht man, dass die führenden Köpfe dort Zionisten und Neocons sind ( Fred Singer z.B.).
Aber die heutige BRD-Rechte läuft ja mittlerweile jeder Scheisse aus den USA hinterher, siehe die sektenartige Trump-Anbeterei oder die anarcho-libertäre und völlig undeutsche Querenker-Scheisse.
Mit dieser Unbedeutsamkeit können aber viele nicht gut leben.
damit kann man ja auch kein Geld für irgenwelchem Unsinn abzocken
MorganLeFay
01.05.2021, 09:49
damit kann man ja auch kein Geld für irgenwelchem Unsinn abzocken
Ich meinte das tatsächlich noch grundsätzlicher. Es fällt dem Mensch von jeher schwer, sich mit der eigenen Bedeutungslosigkeit abzufinden.
Warum sollte das mit dem Klimawandel anders sein? Sowohl, was das vermeintliche Verursachen angeht, als auch das vermeintliche Beheben?
Aber selbstverständlich kommt dann der von dir genannte Aspekt, der auch sehr menschlich ist, noch dazu.
Die Klimathematik hat mittlerweile religiöse Züge und der Wunsch mittels harter Buße verspricht Erlösung. So ist das.
Und selbst wenn etwas dran wäre: es gibt keine umsetzbare Lösung, die messbar und nachweislich kausal einen Erfolg zeitigen könnte. Zudem sind Politik und Wissenschaft ähnlich wie bei der Pandemie kaum noch zu trennen. Was besonders gefährlich ist, da es in der Politik völlig ausreicht, Eindrücke zu erwecken. Es müssen keine echten Erfolge erzielt werden, um den Menschen das Geld aus den Taschen zu ziehen.
Wir ignorieren all die anderen Probleme, nur weil wir uns "gut" fühlen, wenn wir die Welt retten.
Wer also in Zukunft keine Flaschen sammeln will, sollte Subventionsbetrugsideen für vermeintlichen Klimaschutz entwickeln. Massenproduktion von Klimakühlaerosolen etwa, die man beim Aldi kaufen kann (nennt sich heute noch Minereralwasser und hat keinen Zerstäuberkopf auf der Flasche), so daß jeder etwas "Gutes" tun kann. Genug Idioten wird es geben. Ich sag mal € 9,99 für die 0,5 l Flasche für den guten Zweck.
Und selbst wenn etwas dran wäre: es gibt keine umsetzbare Lösung, die messbar und nachweislich kausal einen Erfolg zeitigen könnte. Zudem sind Politik und Wissenschaft ähnlich wie bei der Pandemie kaum noch zu trennen. Was besonders gefährlich ist, da es in der Politik völlig ausreicht, Eindrücke zu erwecken. Es müssen keine echten Erfolge erzielt werden, um den Menschen das Geld aus den Taschen zu ziehen.
Wir ignorieren all die anderen Probleme, nur weil wir uns "gut" fühlen, wenn wir die Welt retten.
Wer also in Zukunft keine Flaschen sammeln will, sollte Subventionsbetrugsideen für vermeintlichen Klimaschutz entwickeln. Massenproduktion von Klimakühlaerosolen etwa, die man beim Aldi kaufen kann (nennt sich heute noch Minereralwasser und hat keinen Zerstäuberkopf auf der Flasche), so daß jeder etwas "Gutes" tun kann. Genug Idioten wird es geben. Ich sag mal € 9,99 für die 0,5 l Flasche für den guten Zweck.
:gp::appl:
pixelschubser
02.05.2021, 14:28
Und selbst wenn etwas dran wäre: es gibt keine umsetzbare Lösung, die messbar und nachweislich kausal einen Erfolg zeitigen könnte. Zudem sind Politik und Wissenschaft ähnlich wie bei der Pandemie kaum noch zu trennen. Was besonders gefährlich ist, da es in der Politik völlig ausreicht, Eindrücke zu erwecken. Es müssen keine echten Erfolge erzielt werden, um den Menschen das Geld aus den Taschen zu ziehen.
Wir ignorieren all die anderen Probleme, nur weil wir uns "gut" fühlen, wenn wir die Welt retten.
Wer also in Zukunft keine Flaschen sammeln will, sollte Subventionsbetrugsideen für vermeintlichen Klimaschutz entwickeln. Massenproduktion von Klimakühlaerosolen etwa, die man beim Aldi kaufen kann (nennt sich heute noch Minereralwasser und hat keinen Zerstäuberkopf auf der Flasche), so daß jeder etwas "Gutes" tun kann. Genug Idioten wird es geben. Ich sag mal € 9,99 für die 0,5 l Flasche für den guten Zweck.
Gar nicht mal so ne doofe Idee. Verdunstungskälte.
Definition:
Beim Verdunsten von Flüssigkeiten sich entwickelnde Abkühlung der Flüssigkeit selbst und ihrer Umgebung.
Klimaschutz (bzw. Umweltschutz ganz allgemein) mutiert immer mehr zu einer (selbst nur) sehr sehr kranken Beschäftigungstherapie, weil mit einem mehr als fatalen PseudoRecht zur Demokratieausschaltung ausgestattet. Besonders für alle linken Extremisten und ihrem ewigen Traum, die Demokratie doch noch irgendwie unter ihren linken Diktaturwünschen begraben zu können, muss das ja geradezu unermeßlich attraktiv sein. Völlig logisch also, dass es hierfür dann immer wieder große Inszenierungen in absichtlichst grenzenloser ÖkoÜbertreiberei gibt, bzw. dann auf dieser Basis in immer wieder neuen beliebigst zusammenfantasierbaren Weltuntergängen, denen gegenüber eine Demokratie dann ja quasi sinnlos wird...
Richter, die sich solchen doch wohl mehr als nur offensichtlichen linken Methoden unterwerfen, sind letztlich nur noch mehr ein paar dümmst mögliche Handlanger eines ewig linken SabotageKrieges gegen die Demokratie. E.Honecker bzw. all seine heutigen Kids im Geiste werden diesen Richtern dafür dann in Zukunft, wenn das nächste totalitäre linke Regime, das hierfür das Umweltschutzthema nur gehijackt hat, dann Realität wurde, sicherlich auch noch die ganz große Verdienstmedaille für (Grün)Kommunismus und linke Diktatur umhängen! Diesen reichlich gehirnamputierten Armleuchtern !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Richter, die sich solchen doch wohl mehr als nur offensichtlichen linken Methoden unterwerfen, sind letztlich nur noch mehr ein paar dümmst mögliche Handlanger eines ewig linken SabotageKrieges gegen die Demokratie.
Keiner unterwirft sich da. Das SIND die Täter. Wer 1968 Revoluzzer war, ist heute im grauhaarigen, "post-institutionenmarschialischen" Verfassungsrichteralter.
Wer vom Wirtschaftswunderdeutschland träumt, wird erst - wieder mal - den Untergang abwarten müssen. Vorher gibts nix aufzubauen. Erst müssen die Parasiten weg: entweder mit Gewalt oder wenn es nix mehr zu holen gibt. Dann ziehen die echten Heuschrecken - keine Hedgefonds, sondern Linke - zum nächsten Wirt weiter. Dummerweise sind die in Aussicht stehenden Wirte wenig freiheitlich ... Umwälzversuche in China oder Singapur werden anders enden als im Westen.
Und wenn wir das nächste Mal was aufbauen, gehört Marktwirtschaftlichkeit ebenso in die Verfassung wie "Beiträge auf einklagbare Staatsleistung" statt "Steuern wann und wieviel der Staat will". Außerdem ein Verschuldungsverbot. Sozialistisches Gedankengut unter Strafe. Zudem benötigen wir eine Strafkolonie weit, weit weg in der Antarktis, wo Spinner den Sinn des Lebens beim Schneeschippen und Pinguinschubsen suchen können.
Ich bin sehr für liberale Ideen. Aber für wehrhafte. Liberal bis zur völligen Duldung der Gegner ist halt wachsweich. Weshalb sich stets die Totalitären mit dem Prügel in der Hand durchsetzen. Das muss aufhören. Freiheitlich geht halt nur mit denen, die für Freiheit nicht zu faul sind. Die nicht aus Bequemlichkeit ihr gesamtes Schicksal dem Staat überschreiben wollen.
dscheipi
02.05.2021, 21:59
Keiner unterwirft sich da. Das SIND die Täter. Wer 1968 Revoluzzer war, ist heute im grauhaarigen, "post-institutionenmarschialischen" Verfassungsrichteralter.
Wer vom Wirtschaftswunderdeutschland träumt, wird erst - wieder mal - seinen Untergang abwarten müssen. Vorher gibts nix aufzubauen. Erst müssen die Parasiten weg: entweder mit Gewalt oder wenn es nix mehr zu holen gibt. Dann ziehen die echten Heuschrecken - keine Hedgefonds, sondern Linke - zum nächsten Wirt weiter. Dummerweise sind die in Aussicht stehenden Wirte wenig freiheitlich ... Umwälzversuche in China oder Singapur werden anders enden als im Westen.
ein "neues" wirtschaftswunder ginge nicht mit masken etc.
die parasiten würde man nur durch eine totale zerstörung der marke neutronenbombe weg kriegen und dann wärs eh wurscht, weil nix lebendes mehr da wäre.
die parasiten würde man nur durch eine totale zerstörung der marke neutronenbombe weg kriegen und dann wärs eh wurscht, weil nix lebendes mehr da wäre.
Nicht unbedingt. Parasiten gehen, wenn sie Wirte finden, aus denen das Geld nur so sprudelt. Das wird in der BRD absehbar bald vorbei sein.
Für die Mitläufer in Amt und Würden allerdings brauchen wir dann eine neue Verwendung. Die derzeitigen Verfassungsrichter halte ich für absolut qualifiziert, Klärbecken blitzblank zu schrubben und verstopfte Abwasserleitungen zu befreien. Oder Tierkadaververwertung, da riecht es auch passend für das Geschmeiß. Und es ist echte Arbeit.
Und selbst wenn etwas dran wäre: es gibt keine umsetzbare Lösung, die messbar und nachweislich kausal einen Erfolg zeitigen könnte. Zudem sind Politik und Wissenschaft ähnlich wie bei der Pandemie kaum noch zu trennen. Was besonders gefährlich ist, da es in der Politik völlig ausreicht, Eindrücke zu erwecken. Es müssen keine echten Erfolge erzielt werden, um den Menschen das Geld aus den Taschen zu ziehen.
Wir ignorieren all die anderen Probleme, nur weil wir uns "gut" fühlen, wenn wir die Welt retten.
Wer also in Zukunft keine Flaschen sammeln will, sollte Subventionsbetrugsideen für vermeintlichen Klimaschutz entwickeln. Massenproduktion von Klimakühlaerosolen etwa, die man beim Aldi kaufen kann (nennt sich heute noch Minereralwasser und hat keinen Zerstäuberkopf auf der Flasche), so daß jeder etwas "Gutes" tun kann. Genug Idioten wird es geben. Ich sag mal € 9,99 für die 0,5 l Flasche für den guten Zweck.
:gp: So ist heute Politik
dscheipi
02.05.2021, 22:08
Nicht unbedingt. Parasiten gehen, wenn sie Wirte finden, aus denen das Geld nur so sprudelt. Das wird in der BRD absehbar bald vorbei sein.
Für die Mitläufer in Amt und Würden allerdings brauchen wir dann eine neue Verwendung. Die derzeitigen Verfassungsrichter halte ich für absolut qualifiziert, Klärbecken blitzblank zu schrubben und verstopfte Abwasserleitungen zu befreien. Oder Tierkadaververwertung, da riecht es auch passend für das Geschmeiß. Und es ist echte Arbeit.
wenn an den wirten hierzulande nicht mehr anzusetzen ist, wo dran dann?
stichwort weitere verwendung - wie kann ich sagen - gewisse konsorten gehörten einfach ausser landes, etwas abgelegen in belangen des betreuten wohnens und arbeitens untergebracht.
keine halben sachen eben - meine pläne hierfür stehen bereits:
https://www.google.com/search?q=workuta&client=ubuntu&hs=FH2&channel=fs&sxsrf=ALeKk00ZLOI6imdKSZsTj9qwroMScVlnug:161998961 2475&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwjaoJDL86vwAhVJzIUKHUbfDAUQ_AUoAnoECAEQB A&biw=747&bih=400
stichwort weitere verwendung -
Ja .... Antarktis eben. Pinguine schubsen.
BUND und Vertreter von fff (friday for fucktards) hatten geklagt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230741529/Bundesverfassungsgericht-Klimaschutzgesetz-reicht-nicht-weit-genug.html
Man hört, daß es ja bereits strafrechtliche Veränderungen in der Röhre gäbe, wonach es eine Art Paragraphen geben soll, welcher das Klimaleugnen unter Strafe stellen soll.
Also quasi das Leugnen des Klima-Ablaßhandels für unwissenschaftliche und jenseitige Ideologie-Träume von tatsächlich Verrückten
Wer daran Zweifelt äußert, könnte somit bestraft werden - sind doch nette Aussichten - es wird immer bekloppter in diesem Land -
Mafia Klientel Stile der übelsten Art, was heute sich Verfassungsgericht schimpft
Fazit:
Die Akte Stephan Harbarth (https://www.kla.tv/21609&autoplay=true) deckt auf, dass Seilschaften zwischen Politik und Justiz die Grundfeste unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung erschüttern!
Durch die Person Stephan Harbarth wird somit die Glaubwürdigkeit in die angeblich unabhängigen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes schwer beschädigt!
Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer,
Die Gewaltenteilung in Gesetzgebung (sprich Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) ist das tragende Fundament einer Demokratie!
Die in dieser Dokumentation aufgedeckten Verflechtungen des obersten deutschen Richters Stephan Harbarth lassen schwerwiegende Zweifel an einer funktionierenden Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland aufkommen.
Da die sogenannten Leitmedien über dessen skandalöse Verflechtungen in die Politik weitgehend den Mantel des Schweigens ausgebreitet haben, kann diese Affäre um den höchsten deutschen Richter nur noch vom obersten Souverän - dem Volk selber - ans Licht der Öffentlichkeit gebracht werden.
Nur durch aktive Bürger, die ihre Mitmenschen über diese Missstände informieren, kann dieser Machtmissbrauch noch gestoppt werden!
Daher werden Sie JETZT selber aktiv, indem Sie dieses aufklärende Video an möglichst viele Freunde, Arbeitskollegen und Verwandte weiterleiten!
Wir blenden dazu den Link zu dieser Sendung ein! siehe Sussanne Baer, Gender Tussi, ebenso ohne Richter, Justiz Erfahrung
4. Ungereimtheiten bei seiner Ernennung zum Bundesverfassungsrichter
• Im Dezember 2017 taucht Harbarth plötzlich als Platznachbar von Bundeskanzlerin Merkel während der Weihnachtsfeier der CDU/CSU-Fraktion auf.
„Die Welt“ berichtete daraufhin, dass Harbarth offenbar für Höheres auserkoren sei.
• Am 22. November 2018 rückt er dann zum Bundesrichter und einen Tag später zum Bundesvizepräsidenten des Verfassungsgerichtes auf. Und das, obwohl Harbarth kein Spezialist für Verfassungsrecht ist und über keinerlei richterliche Erfahrungen verfügt! Offensichtlich kein Problem.
• Denn bereits ein halbes Jahr zuvor – im März 2018 – wurde sein Renomme etwas aufpoliert: Die Uni Heidelberg verleiht Harbarth den Titel eines Honorarprofessors. Spannend dabei:
Das Handelsblatt berichtet über eine offensichtliche finanzielle und personelle Nähe der Hochschule zu Harbarths früherer Kanzlei SZA Schilling Zutt & Anschütz.
Die SZA ist Sponsor am Lehrstuhl für deutsches und europäisches Wirtschaftsrecht der Uni Heidelberg. Sie arbeitet mit dieser in einer gemeinsamen Stiftung zusammen
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung der Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen ab (Urteil vom 10.2.22)
• www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
https://www.kla.tv/21609&autoplay=true
Gegen diesen Komiker der Rechtsbeugung wird nun geklagt von Kollegen Stephan Harbath, arbeitet für das Verbrecher Kartell der CDI, Merkel, um den Betrug zu vertuschen
Wieder einmal zog sich der mit Abstand parteiischste und voreingenommenste Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Merkel-Günstling Stephan Harbath, den Zorn zahlreicher – hochrenommierter Juristen zu. Nachdem das praktisch „gleichgeschaltete” höchste deutsche Gericht Verfassungsklagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht binnen kürzester Zeit brüsk und oberflächlich abgewiesen hatte, erwägt nun der Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau eine Klage wegen Rechtsbeugung.
Von Daniel Matissek
Unglaublich! Entscheidung stand offenbar schon im Voraus fest
In einem Interview mit dem Youtube-Portal “Politik Spezial” nannte Vosgerau es skandalös, wie Karlsruhe im Zuge der Klagen gegen die Impfpflicht im Pflegebereich verfahren sei. Verfassungsklagen zu diesem hochkomplexen und brisanten Thema seien willkürlich und vordergründig-lapidar abgelehnt worden. Vosgerau, der selbst für zwei Ärzte Verfassungsklage erhoben und diese am 1. März in Karlsruhe eingereicht hatte, konnte es kaum glauben, dass die Eingaben innerhalb kürzester Zeit abgewiesen wurden; offenbar stand die Entscheidung schon im Voraus
Jurist Vosgerau erwägt nun mit weiteren Kollegen eine Klage wegen Rechtsbeugung gegen die zuständigen Senatsrichter bei Harbaths BVG, das zu einer Art Service-Letztinstanz des Corona-Staats verkommen ist. Wie diese angesichts der zuverlässigen und in zwei Corona-Jahren wohlerprobten „funktionalen Partnerschaft“ von Regierung und Justiz allerdings ausgehen wird, kann man sich leider schon an fünf Fingern abzählen.
https://www.wochenblick.at/corona/rechtsbeugung-bei-impfpflicht-fuer-berufe-jurist-klagt-deutsche-verfassungsrichter/fest.
Zarewitsch
17.04.2022, 00:04
Gegen diesen Komiker der Rechtsbeugung wird nun geklagt von Kollegen Stephan Harbath, arbeitet für das Verbrecher Kartell der CDI, Merkel, um den Betrug zu vertuschen
Wieder einmal zog sich der mit Abstand parteiischste und voreingenommenste Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Merkel-Günstling Stephan Harbath, den Zorn zahlreicher – hochrenommierter Juristen zu. Nachdem das praktisch „gleichgeschaltete” höchste deutsche Gericht Verfassungsklagen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht binnen kürzester Zeit brüsk und oberflächlich abgewiesen hatte, erwägt nun der Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau eine Klage wegen Rechtsbeugung.
Von Daniel Matissek
Unglaublich! Entscheidung stand offenbar schon im Voraus fest
In einem Interview mit dem Youtube-Portal “Politik Spezial” nannte Vosgerau es skandalös, wie Karlsruhe im Zuge der Klagen gegen die Impfpflicht im Pflegebereich verfahren sei. Verfassungsklagen zu diesem hochkomplexen und brisanten Thema seien willkürlich und vordergründig-lapidar abgelehnt worden. Vosgerau, der selbst für zwei Ärzte Verfassungsklage erhoben und diese am 1. März in Karlsruhe eingereicht hatte, konnte es kaum glauben, dass die Eingaben innerhalb kürzester Zeit abgewiesen wurden; offenbar stand die Entscheidung schon im Voraus
https://www.wochenblick.at/corona/rechtsbeugung-bei-impfpflicht-fuer-berufe-jurist-klagt-deutsche-verfassungsrichter/fest.
Wer es bisher noch nicht bekommen hat - Deutschland wird von Verbrechern regiert.
Wer es bisher noch nicht bekommen hat - Deutschland wird von Verbrechern regiert.
Absoluten Nullen und korrupten Verbrechern, welche auch das Vermögen der Deutschen, mit System stehlen u.a. durch Auslands Projekte der KfW. Verbrecher die mit Corona, nun der Böse Russe, von dem eigenen Versagen und einer Verbrecherischen POlitik, u..a überall Nazi Gruppierungen finanzieren, für Sabotage Aktionen und das als Politik verkaufen, seit übeer 20 Jahren
Klaus von Dohnanyi,
Und wenn man diesen Maßstab an die Führungsmacht des Westens, die USA, anlegt, dann haben diese doch weitgehend versagt: Sie haben im Nahen Osten und in Afghanistan nur Chaos hinterlassen, weder den Frieden mit Russland sichern noch die Ukraine schützen können. Und sie laufen heute mit China, wie Henry Kissinger befürchtet, in die Gefahren eines 3. Weltkrieges. Da sind doch nicht immer nur die anderen schuld!
https://www.heise.de/tp/features/Die-USA-beherrschen-die-aussenpolitische-und-sicherheitspolitische-Lage-Europas-6707173.html
Das Bündnis des MI6, der CIA und der Bandera-Anhänger
von Thierry Meyssan
Paris (Frankreich)
Nachdem Thierry Meyssan gezeigt hat, dass der Krieg in der Ukraine von den „Straussianern“ vorbereitet und am 17. Februar durch Kiews Angriff auf den Donbass ausgelöst wurde, kehrt er zu der geheimen Geschichte zurück, die die Angelsachsen mit den „Banderisten“ seit dem Fall des Dritten Reiches verbindet. Er schlägt Alarm: Wir waren seit dreißig Jahren nicht fähig, das Wiederaufleben des Nazi-Rassismus in der Ukraine und den baltischen Ländern zu sehen, noch sehen wir, dass viele der ukrainischen Zivilisten, die wir willkommen heißen, von Bandera-Ideologie durchdrungen sind. Wir erwarten, dass Nazi-Angriffe in Westeuropa beginnen, um endlich aufzuwachen.
https://www.voltairenet.org/article216409.html
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